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g. | Die Lieferung von 1770 Klaftern Torf besserer Sorte pro 1867 | für Militairbehörden. und Garnison-Anstalten hierselb, im Ganzen

[2066] Bekanntmachun

oder getheilt, soll im Wege der Submission verdungen werden. _

Die Bedingungen sind in unserem Geschäfts - Lokale, Kloster- straße 76, einzuseben und Offerten mit entsprechender Aufschrift nebst 10 besiegelten Probesorten us

bis zum 1. Juni 1867, Vormittags 10 Uhr, daselbs abzugeben. :

Berlin, den 17. Mai 1867.

Königliche Garnison-Verwaltung.

Bekanntmachuna.

[2103] und 19 Ctr. gewalztes Bleiblech beschafft werden.

Lieferungsofferten sind mit der Aufschrift »Submission auf Liefe- |

rung von Yellow- resp. Bleiblech« bis zu dem am 3. Juni cer., Mittags 12 Uhr, im Büreau der unterzeichneten Behörde anbe- raumten Termine mit Proben einzureichen. | 5 Die Lieferungs-Bedingungen, welche auf portofreie Anträge gegen Erstattung der Kopialien abschriftlih mitgetheilt werden , liegen nebst den näheren Bedarfsangaben in der Registratur der Königlichen Werft zur Einsicht aus. A Danzig, den 20. Mai 1867. Königliche Werft. Werner, Korvetten-Capitain.

Verloosung, Ame aa Sas u. \ w. von öffentlichen Papieren.

DryFfehlepe Deren In Nr. 120 des »Staats-Anzeigers« sind in der ekanntmachung vom 20. dieses Monats Über die von uns erfolgte Rentenbrief-Ver- loosung mehrere Druckfehler vorgekommen. 2 Bei Lit. C. über 100 Thlr. muß es heißen: Nr. 5452 anstatt 5453; L Bei Lit D. über 25 Thlr. muß es heißen: Nr. 482 anstatt 481 und Nr. 3486 anstatt 3487. / Von den früher ausgeloosten Rentenbriefen der Provinz Schlesien muß cs bei g) vom 1. Oktober 1861 heißen: Lit. E. Nr. 426 anstatt 4146. Breslau, 23. Mai 1867. E Königliche Direction der Rentenbank für Schlefien.

[2104] Bochumer Bergwerks-Actien-Gesellschaf t. Nach Beschluß des Aufsichtsrathes is die Dividende für das Ge-

“_ \{âäftsjahr 1866 au E | 4. L L,

für die Actien Litt. A. festgeseßt worden und sollen behufs späterer Erstattung des Dividenden-Ausfalls auf die Actien Litt. À. pro 1865 und 1866 in Gemäßheit §. 6b. der Statuten Rest - Dividendenscheine zu den Actien Litt. A. verabfolgt werden. i

Die Auszahlung der obigen Dividende und die Ausgabe“ der Rest-Dividendenscheine wird vom 1. Juli d. J. ab bei der Direction der Diskonto - Gesellschaft in Berlin gegen Vorzeigung der Actien Litt. A, und Einreichung der mit einem Nummern-Verzeichniß zu be- gleitenden Dividendenscheine Nr. 2 erfolgen. ta : '

Auf die Actien Litt. B. ist pro 1866 keine Dividende entfallen.

Bochum, den 23. Mai 1867.

Der Vorstand.

O, Bochumer Bergwerks-Actien-Gesellschaft. tit Genehmigung der Generalversanimlung der Actionaire haben wir beschlossen, behufs Aufbringung der Mittel zur Daa einer weiten (Reserve-) Wasserhaltungsmaschine nebst Pumpen das rund- Kapital der Gesellschaft durch al pari Emission von Thlr. 40,000 Actien Litt. A. von den nah §. 5 des Statuts zurückbehaltenen Thlr. 100,000 Actien Litt. A. zu erhöhen. Die Besißer von Actien Litt. A. und B., cin Jeder nach Verhältniß seines Actienbesißes, haben ein Vorrecht auf Uebernahme der neu zu ecmittirenden Actien zum Emissionscourse. Die Zeichnungen der Actionaire zur Uebernahme der Actien werden

am 30. Juni er., in den Stunden von 9—12 Uhr

Vormittags, / bei dem Vorstand der Gesellschaft in Bochum entgegengenommen, egen Vorzeigung der dem Zeichner gehörigen Actien. Die Einzah- its auf die gezeichneten Actien erfolgen statutenmäßig laut näherer Bekanntmachung des Aufsichtsrathes. Nach dem dben bezeichneten Termine werden die nicht gezeichneten Actien anderweitig zum pari- Course begeben werden.

Berlin, den 22. Mai 1867. Der Aufsichtsrath.

E

Verschiedene BekanntmawHungen.

[2120] Friedrich Wilhelra. Preussische Lebens- und Garantie - Versicherungs- Actien-Gesellscha ft. Gemäss §8. 30 des Gesellschafts-Statuts werden die Herren Actio- naire hiermit zu der am Dienstag, den 18. Juni a. c., Vormit- tags 11 Uhr, in unserm Geschäftslokale hierselbst, Wilhélmsstrasse

No. 62, abzuhaltenden ordentlichen General-Versammlung

ergebenst eingeladen.

Für die Königliche Werft sollen ca. 40 Ctr. Yellow-Metallplatten |

Verhandlungs-Gegenstände: 1) Geschästs-Bericht der Direction. 2) Statutenmässige Wahl von ordentlichen und stellvertretenden Nit. gliedern des Kuratoriums. : Zur Theilnahme an der General - Versammlung sind nach Vor. schrift des Statuts (S. 30) nur diejenigen Actionaire berechtigt, welche ihren Actien-Besitz bereits vor dem 8. Mai a. c. in die Bücher der 6e.

| sellschaft haben eintragen lassen.

Eintrittskarten können vom 15. Juni ab in unserem Geschüfts.

| lokale (Wilhelmsstrasse 62) in Empfang genommen werden.

Etwaige Vollmachten zur "ertretung abwesender Actionaire sind

| statutgemäss spütestens zwei Tage vor der General-Versammlung

der Direction zu überreichen.

Berlin, den 20. Mai 186T. Friedrich Wilhelm,

Preussische Lebens- und Garantie-Versicherungs-Actien-Gesellschaft, Die Direction. A. Langheinrich.

[2116] j ce K. K. privilegirte Actien-Gesellschaft für Zuerfabri- cation in Galizien.in Liquidation.

Nach Anleitung der in außerordentlicher General - Versammlunz vom 29. Dezember 1865 festgestellten Jnstruction laden wir die Herren Actionaire hierdurch zu ciner General-Versammlung ein, welche am 28. Juni l. 7 Vormittags 11 Uhr, im Hotel Poller zu Krakau stattfinden soi, und worin wir über den Stand der Liquidation und die Lage des Geschäftes zu berichten haben.

Tlumacz, am 22. Mai 1867.

Die Liquidatoren Th. Bredt. A. L. Lin§.

[2101] ' Bergbau- Actien-Gesellschaft Wilhelmine Victoria. Nach der in der ordentlichen General-Versammlung vom 2ten Mai er. vorgenommenen Neuwahl besteht der Verwaltungsrath zur Zeit aus folgenden Mitgliedern : ; den Herren : / | Fabrikbesißer Carl Julius Schulz zu Essen als Vorsißender, Krel gera tg ay Albert Schubert zu Essen, als stellvertretender Vorfißender, j ch Bauunternehmer Friedrich Funke zu Essen, Gutsbesißer Freiherr Arthur von Arnim zu Gerswalde, Kaufmann Wilhelm Pothmann zu Dortmund, Oekonom und Wirth Carl Ruhlhoff zu Essen, Kaufmann J. A. D. Heidtmann zu Hamburg. Zugleich veröffentlichen wir nachstehend die

Bilanz per 31. Dezember 1866. Activa.

I. Actien im Portefeuille... Thlr. 14,500, —. —, II. Restirendes Actien-Kapital » 7,406. 7. 6, ITT. Grubenfelder und Grundstücke..….……..... » 211,545. 20. 7. IV. Schachtbau-Conto.….. oer ee » 308/650. 23, 5, V, Bateen Uber Sas. s meme fiáe e pre ras » 77,257. 20. 4, VI. Maschinen, Kessel und Pumpen... » 82,289. 15, —,

VIL: Mobilar Conta. ie ace nens rene ns Cre » 22,362. 22. 8, VLIII Eisenbahn-Bau-Conto .….................. v C227, -2, 9, IX. Magazin-Anlage — Ruhrort... » 406. 5. —. X, Holz- und Materialien-Bestände.….......- » 2,576. 14. 10, XI. Kohlen-Vorrath E » 46 Q XIIL Cafssa- und Wechsel-Bestände.….…..…......-. » 4,604. 9. 9, A Horn 1 icd ers 4 V A ae ate Cs us » 26/931. 24. 11. Summa Thlr. 831,300. 17. 2

Passiìva.

I. Actien-Kapital-Conto Thlr. 765,000. —. — T Ce s lo T E ive) Giliia e » 24/626. 21. 4 IIT, Delcredere-Conto..….…..... » 1,207. —. 2. IV. Gewinn- und Verlust-Conto... » 40,966. 25. 9,

Verrwvendung des Reingewinns: a) zu Abschreibungen Thlr. 6,906. 25. 8. b) zum Reserve-Fonds » 3,460. —. —. c) zur Dividende » 230/600. —. —. Thlr. 40,966. 25. 8. ; : Summa Thlr. 831,300. 17. 2. Summa der Abschreibungen bis heute Thlr. 47,058. 6. 7. Essen, den 20. Mai 1867. Der Verwaltungsrath.

Bekanntmachun

(2102] i Berlin-Stettiner S T Ra

Mit dem 1. Juni e. tritt für unsere sämmtlichen Bahnstret ein neuer Fahrplan in Kraft.

Oruck “Exemplare des neuen Fahrplanes sind vom 29. d. Mi? ab bei den BVilletkassen unserer Stationen zum Preise von 1 S9 pro Stück käuflich zu aben.

Stettin, den 20. Mai 1867.

Direktorium der Berlin-Stettiner Eisenbahn-Gesellschaft. Frebdorff. Zenke. uter.

Das Abonnement beträgt g Thlr. sür das Vierteljahr.

6 É R Gi N K Ve P h el J t f f e: 9° Î e i G 4 7 X J C (D A N Q 1 (A Q L 1) y Es 0 Wia nis f v Y - Ea L V B „J I N R, E d “ WJ j R 253 A A h Ÿ Bf - § a h Y E: T T3 1j F E F “ p s p E A d g f j N d N AOF 3 Î f j 1j V | 2 D pi S N Pi Ç4 R d (S, Y M A / N h & § 4 2 R) CRRy ¡7 g f U v Ly T P T T T S) roe Cr L [s LEDE ) vi D 4 ; I o A e 4 E Ls Le E E Q

RUe Post # Anstalten des Inu- und Auslandes nehmen Sestellung an, für Berlin die Expedition des Äönigl. Preußischen Staats-Anzeigers : Jäger- Strafe Nr. üG@. (zwischen d. Friedrichs- u. Kanonierstr.)

———— E

E T T I IS F ESD) : B P

Se. Majestät der König haben Allerguádigst geruht :

Dem Ober-Feuerwoerker Grosch im Ostpreußischen ¿Festungs? Artillerie-Regiment Nr. 1 die Rettungs - Medaille am Bande zu verleihen; L | ,

Die Kreisrichter Vossig in Wongrowiec, Jeske und Oelsnerx in Schönlanke und Kieniß in Bromberg zu Kreis8- gerichts-Räthen zu ernennen, dem Rechtsanwalt und Notar MWollheim in Schönlanke den Charakter als Justiz-Rath, und dem Krei8gerichts - Salarienkassen -Rendanten Hirsekorn in Schubin den Charakter als Rechnungs - Rath zu verleihen; ferner Den Kaufmann C. A. Weber in Demerara an Stelle des auf sein Ansuchen entlassenen bisherigen Konsuls Wil- kens zum Konsul dafelbst zu ernennen.

Allerhöchster Gnaden-Erlaß vom 16. Mai 1867.

Tch will in Verfolg Meiner Amnestie-Ordres vom 20, Sep- tember vorigen Jahres und 26. Februar dieses Jahres allen Militairpflichtigen ays den Meinen Staaten neu einverleibten, vormals fremdherrlien Landestheilen und Gebieten, welche vor dem 20. September v. J. ohne Erlaubniß der zustähdigen Behörde das Land verlassen und sich der ihnen ob- liegenden Militairpfliht dadurch entzogen haben , wenn ditlelben sich binnen sechs Monaten, vom heutigen Le an gerechnet, bei einer preußischen Militair- oder Civilbehörde

“d&Inlandes melden, vollständigen Pardon- ertheilen und die.

ctwa in contumaciam gegen sie exgängenen Erkenntnisse, soweit dieselben noch nit vollstreckt sind — vorbehaltlich jedo der- jenigen Rechte, welche für dritte Personen hinfichtlich einer ihnen gebührenden Entschädigung daraus etwa bereits entstanden find — in ihren Folgen aufheben. Sie haben hiernach das Weitere

zu veranlassen.

Berlin, den 16. Mai 1867. V il helun. v. Roon. Grf. zur Lippe. Grf. zu Eulenburg.

An die Minister des Krieges, der Justiz und des Innern.

Verordnung, betreffend die Wahl der Geschworenen im Ge- biete der ehemaligen freien Stadt Frankfurt. Vom 11. Mai 1867. Wir TWilheim, von Gottes Gnaden König von Preußen 2c. verordnen für das Gebiet der seitherigen freien Stadt Frank-

| furt was folgt :

._ Art. 1. Die Bestimmungen im Artikel 185, 186 und 187 des Frankfurter Gesekes über das Verfahren in Strafsachen vom 16. September 1856 werden aufgehoben. A

Art. 2. Qum Qwecke der Wahl der Geschworenen wird von dem Regierungs - Präsidenten eine Liste von vierhundert zum Amte eines Geschworenen tauglichen Personen aufgestellt. _ Art. Z. Diese Liste wird dem Präsidenten des Appella- ondge is übersendet, welcher daraus zweihundert Geschworene zu wählen hat. i

_ Art. 4. Das Ergebniß der Wah is sofort dem Appella- Lonsgericht mitzutheilen und von Slelein in dem Amtsblatt zur öffentlichen Kenntniß zu bringen. L d Art. 5. Die Aufstellung der Liste der Geschworenen für as Jahr 1867 dur den Regierungs-Präsidenten erfolgt sofort» nah Verkündigung dieser Verordnung. Der Regierungs-Prä- sident hat diese Liste binnen 8 Tagen dem Präsidenten des Appel-

1867.

G

lationsgerichts zuzustellen, welcher die Auswahl der Geschworenen sofort vorzunehmen hat. - |

Urkundlich unter Unserer Höchsteigenhändigen Unterschrift und beigedrucktem Königlichen Jnsiegel.

Gegeben Berlin , den 11. Mai 1867.

(L, S) Wilhelm. Gr. zur Lippe. Gr. zu Eulenburg.

Verordnung, betreffend die Einführung des Gesezes vom 25, April 1853 in die neu erworbenen Landestheile. Vom. 23. Mai 1867.

Wir Wilhelm, von Gottes Gnaden König von Preußen 2c. verordnen für die mit Unserer Monarchie durch die Geseße vom 20, September und 24. Dezember 1866 vereinigten Landes- theile, auf den Antrag Unseres Staats-Ministeriums, was folgt: Das Gese für die preußishen Staaten vom 25. April M53 (Geseßz-Sammlung für 1853 S. 162) erlangt in den mit Unserer Monarchie durch die Geseze vom 20. September und 24. Dezember 1866 vereinigten Landestheilen mit dem Tage, an welchem das diese Verordnung ano lente Stück der Geset- Sammlung ausgegeben wird, Geseßeskraft únd tritt das Kam- mergeriht an die Stelle der in jenen Landestheilen bis dahin mit der Untersuchung und Entscheidung der Staatsverbrechen befaßten Behörden.

Urkundlich unter Unserer Höchsteigenhändigen Unterschrift und beigedrucktem Königlichen uge

Gegeben Berlin , den 23. Mai 1867.

(L. S.) Wilhelm Gr. von Bis8ma rck-Schönhausen. Frhr. v. d. Heydt.

von Roon. Gr. von Jtenpliy. von Mühler. Gr. zur Lippe von Selchow. Gr. zu Eulenburg.

Allerhöchster Erlaß vom 13. Mai 1867, betreffend die Ermäßigung des in dem Hafen von Pillau zu entrichtenden / : Hafengeldes.

Auf Jhren Bericht vom 3. Mai d. J. bestimme Jch , daß das in dem Hafen von Pillau nah dem Tarife vom 18ten Oktober 1838 (Geseßz-Samml. S. 524) und Meinem Erlaß vom 10. April 1865 (Geseß-Samml. S. 276) zu entrichtende Hafen- geld vom 15. Mai d. J. ab von allen seewärts ein- und aus-

gehenden Schiffen und Fahrzeugen: i beim Eingange mit 4 Sgr.,

wenn sie beladen sind [beim Ausgange mit 4 Sgr. wenn sie Ballasi führen oder leer sind{geim Ane m 5 Sar für die Last Tragfähigkeit erhoben werde. In denjeni en Fällen, in welchen nach Meinem Erlaß vom 13. April 1863 Ses in S. 168) unter 1a. und b. die Ermäßigung des Hafengeldes in Pillau auf ein Drititheil des bisherigen tarif- mäßigen Betrages eintreten soll, ist fortan nur eine Ermäßi- gung auf die Hälfte des nunmehrigen Hafengeldes zu gewähren. Im Uebrigen bleiben die bestehenden Vorschriften unverändert. Dieser Erlaß ist durch die Gesez-Sammlung zur öffentlichen Kenntniß zu bringen. Berlin, den 13. Mai 1867.

Wilhelm, Trh. v. d. Heydt. Gr. v. Jtenplißtß.

An den Finanz-Minister und den Minister für Handel Gewerbe und öffentliche Arbeiten. A y