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Allerh öster Erlaß vom 13. Mai 1867, betreffend die
Ermäßigung der Schissfahrt8abgaben in der Stadt Königsberg.
Auf Jhren Bericht vom 3. Mai d. J bestimme Jch, was 10. April 1865 (Geseß-
in der Stadt Königsberg zu entrichtende Pa angege wird vom 15. Mai d. J. ab 3 nah dem vorgedachten Tarife
unter Nr. Il. zu entrichtende Strom- und Psahlgeld, so wie das nach Nr. Ul. desselben Tarifs zu erlegende Brückenaufzugs- geld wird vom 15. Mai d. J. ab_ auf die Hälfte der bisber Im Uebrigen behält es bei den Bestimmungen des Tarifs vom 10. April 1865, dessen Re- vision von fünf zu fünf Jahren vorbehalten bleibt, sein Be-
folgt: 1) das nach dem Tarife vom Samml. S. 277) unter Nr. 1.
nicht ferner erhoben; 2) da
vorgeschriebenèn Säße crmäßigt.
wenden.
lichen Kenntniß zu bringen. Berlin, den 13. Mai 1867.
IWWilbelm. l Frhr. v. d. Heydt. Gr. v. Iyenpliß. n
den Finanz-Minister und den Minister flir Handel, Gewerbe und öffentliche Arbeiten. -
Ministerium für Haudel, Gewerbe und öffentliche Arbeiten.
Das 44. Stück der Geseß - Sammlung, welches heute aus- gegeben wird, enthält unter: Nr. 6651. die Verordnung, betreffend die Küstenfrachtfahrt in den Herzogthümern Schle8wig und Holstein. Vom 9. Mai 1867; unter
Nr. 6652 die Verordnung, betreffend die Wahl der Ge- \{chworenen im Gebiete der chemaligen freien Stadt Frankfurt. Vom 11. Mai 1867; unter
Nr. 6653 die Verordnung, betreffend die Einführung des Geseßes vom 25. April 1853 in den neu erworbenen Landes- theilen. Vom 23, Mai 1867; unter
Nr. 6654 den Allerhöchsten Erlaß vom 13. Mai 1867, bet
treffend die Ermäßigung des in dem Hafen von Pillau zu ent- richtenden Hafengeldes; und unter Nr. 6655 den Allerhöchsten Erlaß vom 13. Mai 1867, be- treffend die Ermäßigung der Schifffahrts8abgaben in der Stadt Königsberg. Berlin, den 26. Mai 1867. Debits-Comtoir der Gesez-Sammlung.
IJustiz- Ministerium.
Verfügung vom 18. Mai 1867 — betreffend die Stempel-
freiheit polizeigerichtlicher Urtheile im Bezirk des Appellations§-
gericht8hofes8 zu Cöln bei aaen eld- oder Gefängniß- rafen.
Die nach dem Staats-Ministerial - Beschlusse vom 22. Ja- nuar 1823 gewährte Stempelfreiheit für. polizeigerichtliche Ur-
theile, in welchen auf Geldbuße bis zu 5 Thalern oder auf, verhältnißmäßige N Meni erkannt worden, soll, im
Einverständnisse mit dem Herrn. Finanz-Minister, auch dann eintreten, wenn blos cine Gefängnißstrafe bis zur Höhe einer Hoe O digen &
ie betreffenden Gerichte werden angewiesen , hiernach bei Ansehung des Stempels in den erwähnten Fällen u verfahren.
Berlin, den 18. Mai 1867. , 6 y ny Der Justiz-Minister. Graf zur Lippe.
An die Gerichte im Bezirk des Appel- lationSgericht8hofes zu Cöln.
Ministerium der geistlichen, Unterrichts - und Medizinal-Angelegenheiten.
Dem ordentlichen Gymnasial-Lehrer Nöggerath zu Arns- berg ist das Prädikat »Oberlehrer« ertheilt Voten s
Preußische Bank. Wochen-Uebersicht der Preußischen Bank: vom 33’ Mai 1867.
| Activa. 1) Geprägtes Geld und Barren 2) Kassen - Anweisungen, Privatbanfnoten und Darlehnskassenscheine
Thlr. 84,801,000
2,457,000
Dieser Erlaß is durch die Geseß - Sammlung zur öffent-
4) Lombard-Bestände 5) Staat8papiere, verschiedene Forderungen
O Wechsel-Bestände E r P T E E »
18,474,009
Thlr. 127,058,000 19,374/009
6) Banknoten im Umlauf H Depositen- Kapitalien 8) Guthaben der Staats-Kassen, Institute und Privatpersonen, mi Einschluß des Gixo-Verkehrs 4,638,000 Berlin, den 23. Mai 1867. Königlich preußishes Haupt-Bank -Direktorium. voûù Dechend. Kühnemann. Boese. Rotth. Gallenkamp. Herrmann. von Koenen.
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Augekommen: Se. en der General-Lieutenant und Gouverneur von Coblenz und Ehrenbreitstein, von Pron- dzyn Ski, von Neisse.
Abgereist: Der Präsident des Haupt-Bank-Direktori von Dechend nah Baden-Baden. Haup oriums
Seine Majestät der König haben Allergnädigst ge ruht, zu der von des Fürsten zu Hohenzollern-Sigmaringen, Königliche Hoheit, beabsichtigten Verleihung der silbernen Ver- dienst-Medaille mit Schwerteru des- Fürstlich Hoheuzollernschen Hausordens an den als Jnvalide , entlassenen ehemaligen &üsilier des 1. Garde-Regiments zu Fuß, Tschimmel, Aller: höchstihre Genehmigung zu ertheilen.
Personal - Veränderungen in der Armee. 8 Dffiziere, Portepee - Fähnriche 2e. . Ernennilngen, Beförderungen und Verseßungen, D en: 21. Mai. v. Kessel, Oberst, beauftragt mit d Führung der 1. Garde-Jnf. Brig. und mit Wahrnehmung der Geschäfte der Kommandantur von Potsdany unter Belassung in dieser Stellung sowie in dem Verhältniß als &lügel-Adjut. Sr. Majestät des Königs à la suite des 1. Garde - Regts. z F. gestellt. Lüder, Rittm. aggr. dem Westf. Drag. Regt. Nr, 7, zum Major mit Beibchalt seiner bisher. Kompetenzen, Mecklenbur q , Rittm. u. Esc. Chef vom Königin- Kür. N (Pomm.) Nr. 2, v. Bôtticher, Rittmstr. u. Eskd. Chef vom Hu]. Regt. Nr. 16, zu Majors mit Beibehalt der Esk. befördert. Q Roth v. Schrecken stein, Rittmstr. vom 2. Westfäl. Hus.
cegt. Nr. 11 und kommandirt áls Adjut. der 15. Div., in gleicher Eigenschaft zum Militair - Gouvernement der Rheinprovinz U Provinz Westfalen kommandirt. v. Stegmann u. Stein, Pr. L.
| vom Brandenburg. Kürass. Regiment (Kaiser Nikolaus L. von Nufß-
Tand) Nr. 6, als Adjutant zur -Militair - Reitschule kommandirt v. Kri es, Sec. Lieut. vom Kaiser Franz Garde-Gren. Negt. Nr. 2 in das Hus. Regt. Nr. 15 verseßt. v. Krosigk, Pr. Lt. von der S Ding in 2 Os (Halte 2. I Landw. Regts. Nr. 27
Dienstl. in eine etatsm. Sec. Lts. Stelle beim Magdeb. Train- Bataillon Nr. 4 kommandirt. a R
B, Abschiedsbew illigungen.
Den 21. Mai: Nachbenannten chemaligen hannöverschen j in den Verband der preußischen Armee aufgenommenen Offizieren:
v. Hugo, Major zur Dispos., früher Hauptm. im hannöv. 7ten Inf, Regt., v. Jssendorff, Hauptm. zur Dispos., früher im hannöôv. Leib-Jnf. e Töbing, Rittmstr. zur Dispos., früher im hannöv. Garde Kür, Regt. , v. Jeinsen, Rittmstr. zur Dispos. , früher im a u ‘Eivilverf wud O E ihrer bisher. Pension nebst Aus-
| ers. und der Erlaubniß zum Tragen der Armee-Unif.
lid lbidied bewilligt ß zum Tragen der Armee-Unif ‘achbenannte mit Pension in den Ruhestand ver ige V A s i na v. Hennigs, Gen. Lt. a. D., früher Kommandant zu Osnabrüch Büttner, Oberst a. D.,, früher Kommandant zu Qitiébüra; Mehliß, Oberst a. D., früher Kommandant zu Hameln, Rudloff, Ob. U. a. D, früher Plaß-Major zu Hannover, mit Belassung in ihren g genmaetigen r Ertfilun ats une Off. in den Verband der Preuß. ; unter Ertheilung der Erlaubniß z1 d ‘mee-Unif. ausgenommen j g ß zum Tragen der Armee-Unif achbenannter mit Pension in den Ru | iger
San R B lee: Pensi hestand verseßter ehemalige Soest, Oberst a. D., früher Kommandant zu Goslar, in den
Verband der Preuß. Armce aufgeno 4 Cof zur Disp. gestellt. ß fgenommen und mit seiner Pension
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S Bazar-Lotterie. Die nicht rechtzeitig-abgehobenen Gewinne werden bis zum 31. Mai e. im Kronprinzlichen Palais (Haupteingang par- Ldae O0 E und E ie den Wochentagen, Nad n 3 bi r, gegen Abga D i genommen werden, 9 E E E R
2111.
leber die nah Ablauf dieser Frist zurückgebliebenen Ge- S um Besten der Stiftung anderweitig verfügt. Berlin, den 18. Mai 1867. Aviitin Äftsführende Ausschuß der Victoria-National-Invaliden- Der geschäftsfüh San, von Prittwiß.
Nichtamtliches.
Preußen. Berlin, 25. Mai. Se. Majestät der Kön1g nahmen die Vorträge des Militair- und Civil-Kabinets entgegen, sowie au militairische Meldungen, bei denen unter Andern der Gouverneur von Coblenz, General-Lieutenant von Prondzynski,
‘betheiligt war. — Um 124 Uhr empfingen Se. Majestät der
ia den Besuch Sr. Königlichen Hoheit des Prinzen Oscar aua A en und erwiederte Allerhöchstdieselben diaau Besucb unmittelbar darauf. Um 5 Uhr findet im Königl. Palais ein
( Diner statt. i größere? Ste ajestät die Königin empfing in Baden
Anfangs dieser Woche den Besuch Ihrer Königlichen Hoheiten des Großherzogs und der Großherzogin von Baden und in den leßten Tagen den Besuch Sr. Königlichen Hoheit des
rinzen Obcar_ von Schweden und Sr. Hoheit des Prinzen L ntgun zu Sachsen-Weimar.
G
achsen. Dresden, 24. Mai. (Dr. J.) Se. Majestät der Se ist gestern Vormittag 9 Uhr von Sahnihausen hier eingetroffen, hat, die Vorträge der Staats-Minister entgegen- genommen und sodann cinerSißung des Gesammt-Ministekiums beigewohnt. Nachmittags fand bel, Sr. Majestät zu Ehren Sr. Königlichen Hoheit des seit einigen Tagen hier weilenden Großherzogs von Mecklenburg-Schwerin ein größeres
i tt. E Karlsruhe, 23. Mai. (Karlsr. Ztg.) Gestern
Baden. Abend traf Se. Königliche Hoheit der Prinz Oskar von
S chweden, Herzog von Ost-Gothland hier ei, wurde von S tals " Soheit dem Großherzog am Bahnhofe empfangen und soglel{ch n das Residenzscloß geleitet, wo der hohe Gast den Abend im Kreise der Großherzoglichen Familie zubrachte. Heute nahm er das Frühstück mit den Höchsten Herrschasten ein und reiste um 1 Uhr 25 Mi- nuten , vom Großherzog zum Bahnhof begleitet, nach Frank- furt ab. Prinz Oskar kommt von Paris; er besuchte gestern Ihre Majestät die Königin Augusta von Preußen in Baden und begiebt sich A Gr Weimar näch Berlin , von wo er nach Schweden zurüÜcktehrt. | | :
E Se. Königliche Hoheit der Prinz Friedrich Wilhelm von Preußen, ältester Sohn Sr. Königlichen Hoheit des Kron- prinzen, ist heute Abend 6 Uhr hier eingetroffen. Ihre König- lihe Hoheit die Großherzogin empfing Höchstihren Nessen. am Bahnhof und geleitete ihn in das Großherzogliche Schloß, wo- selbst der Prinz einige Zeit verweilen wird. e
Bayern. München, 23. Mai. (L. Ztg.) Der Minister des Handels und der öffentlichen Arbeiten, Hr. von Schl ör, wird, wenn bis dahin die nachgesuchte Allerhöchste Genchmi- gung einlangt, Sounabend nach Paris zur Weltausstellung abreisen. Ebendahin sind der Generaldirektor der bayerschen Verkehrsanftalten, Frhr. v. Brück, und die Generaldirection§- räthe Bürklein und Exter abgeordnet.
Hefterreicw. Wien, 23. Mai. Die »Wien. Abendp. « enthält über das Befinden Jhrer K. Hoheit der Frau Erz- herzogin Mathilde das nachstehende Bülletin:
»Thre K. Hoheit die Frau Erzherzogin Mathilde hat zwar sehr wenig geschlafen, aber doch eine ziemlih gute Nacht gehabt. Die Schmerzen sind mäßig. Kein Fieber.« ]
Pest, 23. Mai. Die Ministervorlagen wurden in 8 Sectionen angenommen, in der 9; Section (Berichterstatter Graf Raday) wurde mit 12 gegen 12 Stimmen beschlossen, daß die Ministervorlagen Landtagsbeschluß bleiben und nicht zum Geseße erhoben werden sollen. Der Präsident der Section gab für diesen Beschluß den Ausschlag.
Schweiz. Bern, 22. Mai. (Köln. Ztg.) In seiner heutigen Sigzung genehmigte der Bundesrath das Dekret, betreffend die Ausschreibung der zweiten Serie der Zwölfmillionen-An ce Anschaffung der Hinterladungs - Gewehre für die eidgenössische Armce, Des Ferneren lag dem Bundesrathe in seiner heutigen Sizung ein Bericht der zu diesem JZweck niedergeseßten Veteri- nair-Kommission Über den Stand der Rinderpest in den Nach- barländern vor. Wie \sich aus demselben ergiebt, sicht es mit
dieser Seuche nicht so schlimm aus, wie vielfach gemeldet wird.
In Bayern kann fie so gut als unterdrückt betrachtet werden, Und in Württemberg und Baden war sie gar nicht aufgetauchkt. In Folge dessen beschloß der Bundesrath, dic Kantone zux Auf- hebung der Viehsperre uin und sich_ in diesem Sinne auch bei der französischen Regierung zu verwenden.
_ Belgien, Brüssel, 23. Mai. Der Senat hat nach einigem Widerstand von Seiten der Rechten das Gefey über dîe
enfion der Richter genehmigt , do ging das Geseh mit nur 8 gegen 24 Stimmen durch. Die Repräsentantenkammer be- \chästigte sich mit dem Expropriation8gesez. Die Entwaffnun der Citadelle von Tournay wird lebhaft betrieben , doch wir fie vor dem September nicht vollendet sein. Das Gesamnit- E des vorhandenen Materials wird auf 25 bis 3 Mill.
ilogr. geschäßt, und man kann nicht mchr als 20- bis 25,000 Kilogr. täglich tranSportiren.
Großbritannien und Irlaud. London, 23. Mai. Ihre Majestät die Königin, deren Abreise nah Balmoral gestern Abend stattgefunden , wird in der ersten Zeit ihres Aufenthaltes daselbst den bisherigen Minister des Jnnern Wal pole (gegenwärtig Kabinets8mitglied ohne Portefeuille) als Vertreter der Regierung bei sich haben. e
Heute reist auch der Parts von Edinburg (Prinz Al- fred) ab, um sich Über Paris und Marseille an Bord der »Galatea« zu begeben, auf der er cine Reife um die Erde machen wird, die gegen zwei Jahre währen soll. Scin nähstes Réiseziel ist Indien, von wo er China, Japan, Aústralien und Amerika besuchen will. , E A
Eine außerordentliche Beilage der »Gazelte« enthält eine Königliche Proclamation, betreffend die nun vollendete Vereinigung der britisch - amerikanischen Proeyinen Canada, Reu-Schottland und Neubraunschweig. Dieser Procka- mation zufolge tritt die neue Confederation am 1. Juli diéses Be unter dem Namen » Canada « ins Leben und werden
; Nglaren ernannt, die den ersten Senat der Confederation bilden.
In einer am gestrigen Abend unter dem Vorsiße Be ales abgehaltenen Berathung der Reformliga rwourde der Versammlung u. A. Recbens@aft über die Finanzlage der Reformliga bis zum 20. April d. J. abgelegt, woraus her- vorgeht, daß ihre Jahres-Einnahmen 3043 Pfd. St., ihre Nus- gaben 2976 Psd. St. betrugen. Schließlich ward die Resolution gefaßt, ein neues Massen-Meeting nah Hydepark? zu be- rufen, um gegen die von der Regierung eingebrachte, gegen das Versammlungsreht in den Parks gerichtete Bill, die nach Pfingsten zur zweiten Lesung gelangen soll, auf das entschie- deuste zu protestiren. u . ;
Auf den Antrag von Childers ist cin Blaubüch über die Koften zusammengestellt worden, die von Gericht8höfen für gerichtliche Prozeduren und für -die Ausgaben der Regierung auf diesem Felde in dem Finänzjahr 1865—66 der Staatskasse erwachsen sind. Die Totaljsumme beläuft sich auf 1,751,596 Pfd. in England, 230,392 pl in Schottland und 363,992 Pfd. in Irland. Im Gañzen 344,540 Pfd. Ein zweiter Ausweis, über die Ausgaben aus Graf)chaft8-, Gemeinde- und Lokalfonds si erstreckend, wird demnäcwft folgen.
Fraunkreih. Paris, 24. Mai. (W. L. B.) Hier ein- gegangene offizielle Nachrichten aus Mexiko melden, daß Queretaro am 5. Mai noch im Besize der Imperialisten war.
: Dánewmark. Kopenhagen, 22. Mai. (H. N.) Bei dex Abstimmung über den gestern vorgenommenen Theil des Armecorgan isation8gesezes im Folkething nahm das Thing mit 48 gegen 44 Stimmen den Vorschlag wegen Ver- mehrung der Offiziere zu den Reservebataii!onen an, ebenso mit 44 gegen 35 die vermehrten Uebungen der Reservebatagillone. Der vom Ausschuß mit dem Kriegsminister vereinbarte Bor- schlag, die Rekrutenlehrzeit auf 6 Monate fesizusezen, wurde mit 66 gegen 3 Stimmen angenommen; ebenso der Vorseblag, die Garnisonstärke zu 140 Mann pr. Halbbrigade heräbzuscten, mit 80 gégen 2 Stimmen. In der heutigen Sißzung kam derx Abschnitt der Kavallerie, des Stellvertreterwesen8, der Militair- arbeiter und des Fahneneides zur Verhandlung.
— 24. Mai. (W. T. B.) Der König vop Griechen- land ist heute Vormittag 10 Uhr hier eingetrdfsen. Der Köng und der Kronprinz waren ihm entgegenge)egelt, An der Zollbude wurde König Georg, der die dänisehe Admirals-Uniform trug, von der Königin, dem Großfürsten Thronfolger von Rußläan und dem Prinzen Waldemar empfangen und nach dem Taba des Königs geleitet, von dessen Altan er unter dem
ubel des Volkes auf Dänemark ein Hoh ausbrachte.
_ Amerika. Aus New-York vom 23. d. wird per atlan- tisches Kabel gemeldet, daß die Fenicr eine neue Invasion in Kanada vorbereiten. An der kanadischen Grenze sind Truppen
konzentrirt.