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machung auf das Strafbare des Verkehrs mit den in Rede: stehenden “ Promessen und der Öffentlichen Ankündi- üng folchexr Promessen aufmerksam zu ‘machen, so wie S fra rechtlichen Verfölgung derjenigen Zeitungs-Redacteure, welche die in Rede stehenden Ankündigungen , der erfolgten öffentlichen 0s ungeachtet, ferner aufnehmen, die geeigneten Schritte zu thun. } cs Berlin, den 3. Mai 1867. Der Finanz-Minister v di Heydt.

An die Königliche Regierung zu N.

ständische Billigung, theil Auskunft sih zu erbitten über Artikel 4, 17, un

Üer die Ausfertigung und Verkündigun

verlesén. “ Die Sißung schließt nah 4 Uhr. soll die nächste Sipung beginnen. * — Durch cine in Nr..23 des Re

Der Minister des Jnnern. „Jm Auftrage? Sulzer,

V

Nichtamtliches.

reußen. Kiel, 31. Mai. Das von heute datirte 65. Stü des » Verordnungsblatt für Schle8wig-Holstein« meldet unter ihrer Personal-Chronik u. A. : S

In Gemäßheit Allerhöchster Ordre vom 4. Mai d. J. und Tin -Folge - desfälligen - Nescripts des Königlichen Mi- nisters für die geistlichen und Unterrichts - Angelegenheiten vom 11. \. M. find die Pastoren: Christian Franz Sode- mann in Emmexley , :- Diedrich; Nicolai : Blicher Schmidt in Daeer , - Cornelius Benedictus -Brammer in Skads, fh, F Wilhelm Kroyer in Randrup, Ole Carl Jpsen in Jers-

es vorläufig nur vorhandenen loosungspslichtigen jungen nen.

Leute zu

edt, Friedrih Gustav Eyermann in Visbye, Lauriß Christian

agen in Stepping und Frörup, Hans Wilhelm Hertel in Moltrup und: Bjerning, Jürgen Christensen Randböll in Beftoft und Tiis- lund , Georg Ferdinand Boesen in A Erhard August

jord - in Spandet, Christian Petersen Ussing in Roager, Nicolai Hendrik. Gijessinz - -in Woaaer, Soren Sommer Jór ensen in Hoirup, Nils Wilhelm Theodor Hansen in Reisbye, Friedrich Werliin in Hviding, Hans Christian Janus Nicolai Balthasar Krarup Sveistrup in Rödding und Skraye, Nils Peter

örgensen in Hygum, Johann Peter Bötticher in Lintrup und djertin, Nis Andkjer in Fohl, Jakob Friedrich Gottschalk Wiberg in Banderup, Sophus Wilhelm Orstedt in Nord-Lygum , Sa- binus Högsbro in Hoist, Georg Wilhelm Müller in Ayerballiz, Mandup Peter Tuxen in Tandslet, Oluf Jürgen Smit in Orxbüll und Johann Christoph Beny Jakobsen auf Romoe, — welche theils Jich geweigert haben, die Fürbitte für den Landes- herrn in das allgemeine Kirchengebet aufzunehmen , theils den vorgeschriebenen Diensteid 'abzuleisten, unterm 20. Mai d! K ihrer Aemter ohne Anspruch auf Pension von der Königlichen Regierung für Schleswig entlassen worden.

Hannover, 2. Juni. (N. H. J.) Seit dem 27. Mai d. haben in ällen Aemtern und în den selbständigen Städten die Einschäßungen zur Klassen- und Gebäudesteuer begonnen. Die éwählten- Kommissionen zeigen dabei einen erfreulichen Eifer ür die Sache und praktisches Urtheil. Nach solchen Wahr- nchmungen ist aller Grund zu der Añnahme vorhanden, daß die neue Steuerveranlagung nicht bloß rechtzeitig fertig werden, sondern auch den gehegten Erwartungen entsprechen wird.

Der Haushaltsplan der Stadt Hannover für das Jahr

1867, welcher zur Kenntniß der Bürgerschaft ebracht ist, weisi eine Einnahme von 243,681 Thlr. 15 Gr. 1 Pf. hach, mithin eine durch Erhöhung der persönlichen direkten Abgaben entstan- dene Mehreinnahme von 17,512 Thlr. 26 Gr. 7 Pf Die Aus§- gaben im Jahre 1867 find mit 245,095 Thlr. 22 Gr. 9 Pf. veranschlagf. Es stellt sih daher bei Vergleichung der Einnah- men und Ausgaben ein Defizit von 1414 Thlr. 7 Gr. 8 Pf. heraus, welches vorzugsweise wegen der erheblich gestiegenen Ausgaben für Verzinsung und Tilgung der städtischen Schulden und. für die Schulanstalten entstanden ist. Von besonderen Maßregeln zur Deckung desselben ist Abstand genommen, weil mit dem 1. Juli d. J. eine völlig neue Ordnung in Beziehung auf die persönlichen Kommunal-Abgaben nothwendig wird. _ Harburg, 1. Juni. (N. Hann. Ztg.) Die Brodtare ist von heute an aufgehoben und sind an ihre Stelle einige Vorschriften für Bäcker und Brodhändler getreten, welche die Konsumenten in Bezug auf das richtige Gewicht der Backwaaren A S a

assel, 1, Juni. (Cass. Ztg.) Heute hat die Eröffnung der hiesigen Königlichen Kriegsschu le stattgefunden.

_ Vraunschweig, 2. Juni. (Br. Tagebl.) Se. Hoheit der Herzog , welcher sich. bekanntlih Über Jnn8bruck nah Venedig begeben , hat, wié wir hören , bereits vor einigen Tagen die leßtgenannte Stadt wieder verlassen und seinen Aufenthalt vor- N Triest genommen.

teŒlenburg. Schwerin, 3, Juni. (Extrabl. d. Mecklenb. Ztg.) In der heutigen Sißung, welche Morgens 10 0 begann, wurde der Bundesverfassungs-Entwurf verlesen und dabei diceinzelnen Punkte, über welcheman noch nähere Aufklärung von den Herrén Kommissarien verlangen wollte, \est-

hen Bevöltkeru ng: gehörig, sich zur

und sonst etwa zum Seedien

sowie für die Aushebung und Ablieferun Mannschaften des laufenden Nr aanges

weiteren Verfügungen einstweilen vorbehalten. Sachsen.

- offiziell verabschiedet.

i Heute ral v. Bonin

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ite Mittag empfing die Abschied8besuche Jhrer Königlichen

Schlesien erfolgen.

Weimar, 2. Juni. (Lpz. Ztg.)

sessen.

Spiße, zu erstreben und- die Regierung

ten Theilen Deutschlands fortdauernd zu erhalten. «

Hallwachs-Goldmannschen. Antrag nicht eingehen.

minister die von den Abgeordneten S

Ausweis der Steuerrückstände — dem werde, ge: Skene wünschte jedoch direkte Vorlage al p und behielt sich vor, einen hierauf bezüglichen Antraß

orgen 1]

ne in Nr.2 -Bl. enthaltene Bekan machung der Militair-Districts-Bechörden vom 27." v. Mts treffend-die bevorstehende ordentliche Rekrutirung q pen Gebüxt8jahre vom 1. Januar bis 31. Dezember 18h werden die sämmtlichen Orts- und Ausloosungs-Bezirks-Behördy zu folgenden Maßnahmen und Einleitungen aufgefordert, dew Ausrichtung bis zum 1. Juli d, J. erwartet wird: Die Ort behörden zhaben ungesäumt ‘die Orts-Gestellungs-Listen anzu tigen und einzuliefern. Die Ausloosungs-Bezirk8behörden hahe aus diesen Listen die-Ausloosun slisten anzufertigen, jedo zy Zeit ohne Messung und Ausloosung der Militairpflichtigen, d weck und Absicht ist, eine Uebersicht über | ein Aus- diesen Ausloosungslisten is aber gleich iti di Nachweisung -der Zahl der in dem: Jahre 1867 militarp di reie adt Leute, welche, als zu NGggriee der \éemännj : l r Einstellung in die Bun deS-Kriegsmarine, eignen würden, zu geben... Für dien Zwe ist ein in der Anlage vorgeschriebenes Schema zu benu Diese: Ausloosungslisten der sämmtlichen Militairpslichtigen; i wie die-Nachweisung der sich darunter befindenden Se efahre : ; enst tauglichen jungen Leute, si bis zum- 1.. Juli an die Militair-Distrilts-Behörden vollständi abzuliefern. “Für die Repartition der. Rekruten - Kontingeh der militairpflichtigy : und wegen der dl in Anwendung kommenden neuen Vorschriften bleiben di

Oesterrcich. Wien, 3 Juni. Jü der heutigen Sihuß des Unterhauses theilte der Präsident mit, daß der Fina! L i kene und Genossen } wünschten Aktenstücke — Auszug aus dem Contocorrent dem Uebereinkommen mit der ungarischen Verwaltung Ul

Präsidium übergd

l

estellt. Bürgermeister P oble-Schwerin trug in einem Di eine Bedenken. bei den: einzelnen Artikeln? vor;- die then i sAbleb ehnung fanden. Die Landmarscz| wurden ersucht; von den Herren Kommissarien nähere schriftli | ) 4, 17, 57 WMtehrs wären. daher , völlig U BVéêtreff der Beauffichtigung des Bundes ree Me OrrOI j Ü? l er Bundesdgess den Anschluß an den Zollverein und die allgemeine Webrhi Der Entwurf wurde bis auf den leßten, dreizehnten Artil

j

: Dresden, 3. Juni. (Dresdn. J.) Der f bere Oberbefehl8häber der Königlich preußiswen “Truppen j Sachsen, Herr General der Jufanteric v. Bonin, ist gestern von Berlin zurückgekehrt und hat fich gestern hit Herr Ge

, , 0 heiten des Kronprinzen und des Prinzen Georg , tet reits vorher - unter Führung des Herrn Kriegs-Ministers ki Herren Generäle und sämmtliche dienstfreie Offiziere der hi gen Garnison sich bei demselben verabschiedet hatten.“ Nat mittags ist, Se. Excellenz nah Pillniy zur Königlichen Zl geladen, und morgen früh wird die Abreise desselben nal

) uni. (Lpz Das neueste Regierungt blatt enthält das Gesey Über die aus der Staatskasse zu leisten Entschädigung für das zum Schuß gegen die : Rinderpest au! polizeiliche Anordnung getödtete- Vieh und das Gesetz, betreff den Gebrauch der Waffen bei Ausführung der zum Schuß geg die Rinderpest getroffenen polizeilichen Maßregeln, — Der rof herzogliche Hof hat gestern das Sommerschloß Belvedere bezog y Darmstadt, 3. Juni. Jn der heutigen Sißui der zweiten Kammer fand eine fünfstündige Debatte über dic Eil führung dernorddeutschen Bundesverfassung in Overhessen undd Hallwahs-GoldmannschenAntragaufEintritt des Gesan Großherzogthums in den Norddeutschen Bund statt. Albgeordnel Dumont bekämpfte die Bundes8verfassung und beantrage: »E Neugestaltung des jeßt getrennten Deutschlands und Oesterreid auf Grundlage einer bundesstaatlichen Einigung mit preußi(} u erstrebe1 aufzufordern , sid 1 Einverständniß mit den Südstaaten Uber eine“ solche bund staatliche Einigung mit Preußen zu benehmen ; jedenfalis abt neben gemeinjamer militairisher Organisation ein national Band für die Handels- und Verkehrsinteressen in den ges er gierungs - Kommissar erklärte, die Regierung könne auf M8

Mist heute aus Stockholm ein Telegramn

A ministers Lagercrany angenommcn und gleichzeitig dem

in Paraguay is „von. der Kaiserlichen Regierung in formell-

das Bombardement aus den

(Telegraphische

Sninistèr béèintsvorteté hiétauf die -Jntétpellation Befestigungen Wiens. © Dié. Regierun "etlárte dèr beabfichtige nicht, die Hauptstadt des Reiches. in eine ; | Besorgnisse: wegen einer Störung, des O ths Auf das Que T on Fachautoritäten gestühtz: werde: in: einer: Ent R E wei: Meilèn 1: von der Städt die -Erbauutig L 10 Forts. als. Stüßpunkt für etwa weiter noth- : dig werdende Erdwerke- beabsichtigt. Im laufenden Jaihre len 4 diesex Forts hergéstellt rverden. Die Gesammikostén “den 11 Millionen Gulden betragen. - Bibher seien 200

ilden verausgabt, - welche, aus „der, mittelst Virements ‘dem riégsminister zur „Verfügung

estellten Dotation: vorschuß- eise auf Rechnung -der- italieni}chen Entschädigung - bestritten "irden. Den -Rest werde die Regierung in verfassung8mäßi- n Wege fordern. t ; h

“ Gierauf wurde „die Adæxeßdebatte mit einex Rede des eordneten “Toman gegen den Entwurf eröffnet. Der- ibe vertheidigte die Sistirung8politik.,. _der ge enwär- ge Reichsrath: - sei, ; nicht, , verfassungsmäßig, Redner ist per Duali8mus uñd. Centrali§mus} der, Austritt Oesterreichs 13 Deutschland erfüllt ihn ant Befriedigung. v: Ta - uschnigg befürwortet den Entwurf und hofst, der Ausgleich vit Ungarn _ werde der Freiheit und Wohlfahrt beider Zheile des Reiches zu Gute kommen. Suetec spricht m Sinne Toman's _ gegen die Adresse; Kremer ver- rft die slavischen ‘Tendenzen der fklerikalen Partei , ver- angt-'ein gutes Schulwesen; Unäbhäñgigkeit des Richtexständes, Revision des | Konkordats ¡und - Abhülfe. gegen “den: zus jehmenden Pauperismus. Skene bekämpft den: Duali8mus nd hält an der Staatseinheit fest. Der. poluische Deputirte êrzeczunowic erklärt, daß ex: und seine Parteigenofsen es mit em Wohl- und der Macht Oesterreichs: ehrlich. meinen, behält ¡h aber vor; ein Amendement, zu Gunsten»der in: dem: Ndreß- niwurf nicht, Zum: entsprechenden Ausdrucke gelangten: Auto- jomie- einzubringen. „Plen er “greift: ¡die Maßregelu des Finanzministers während der Sistirungsperiode: any: betont die Reich8einheit und hält an dem Oktoberdiplom und Februar-

\atent fest. — Morgen: wird die. -Debaîte fortgeseht. 3 Ii Im Herren hause wurde heute leichfall8 die Adreßdebatte egonnen. Wicken burg sprach für den Adreßentrourf, indem r chließlich die Nothwendigkeit einer Regelung der geistlichen \ngelegenhëiten- betonte. Has8ner kritisirte in längerer Rede as Siebenundsechsziger-Elaborat-vom formellen; vom juristi- hen und. vom politischen Standpunkte aus, und erklärte: sclicß- des nahèn Zeitpunktes, in welchem die

idy-er- wolle Angesichts des nayen (s e Wirklichkeit: werde, den Herren äus Altl- tugeshaffene Sage e E d werdeim neuen

esterreih einen Scheidegruß zurufen; “un | Mera mit derselben Loyalität wie bisher zum Kaiser stehen.

Frankrei. Paris, 2. Juni. Die Diskussion über das Gesellschaftsgeseß gelangte in der gestrigen Sißung des ge- sekgebdenden Körpers bis zu Art 10. — Art. 4,5 und 6, welche von den Generalversammlungen , dem Verwaltungs8- und dem Ueberwachungsrathe handeln. Ein von Báron de Janzè ein- gebrachter Qusaßzartikel: »JIn keiner Gesellschaft , welche vom taat eine Subvention oder eine Zinsengarantie erhält , darf ein Senator oder cin Deputirter Mitglied des Verwaltungs8- der des Ueberwahungsräthes sein«, wurde von der Ver- sammlung - abgelehnt. Dagegen ging die Bestimmung durch, daß kein Mitglied des Ueberwachung8rathes - wegen der Ge- chäftsführung und der Resultate dieser Geschäftsführung zur Verantwortung gezogen werden kann. Der Zusaßantrag, diese Bestimmung Wi \ämmktliche Actien und in die öffentlichen Auf- forderungen -zur Zeichnung von Ackien zu seen, wird dagegen iht angenommen. Der Art. ‘10, welcher sich auf die Func- tionen des Ueberwachungsrathes, namentlih n Bezug auf die Feststellung der jährlich zu vertheilenden Dividenden bezicht, wird an die Kommisfion zurückgewiejen. Nach längerer Dis- fussion wurde au Art. 11 des Gesell schaftsgeseßes an die Kom- mission zurückverwiesen; derselbe handelt von dem Recht des Ueberwachuugsrathes, eine Generalversammlung einzuberufen

und die Auflösung der Gesellschaft zu beantragen. inemark. ‘Kopenhagen , 1. Juni. Der _»Nigötid.« Dánemark. Kopenhagen y erden Inhalts zu-

ied8gesuch des Finanz- das Abschied8gesuch G

rath Bredberg befohlen , bis auf Weiteres die Geschäfte des Finanz-Ministeriums zu übernehmen.

Ameríta. Rio de Janeiro, 9. Mai., Die Vermittelung der Vereinigten Staaten 20 iden den kriegführenden Mächten

¿én der

b ne "umzuwandeln ;

gegangen: Der König hat heute

Auf dem Kriegsshauplaÿ wurde

wohnte gestern dem

Depesche des, Königlich Preußischen Staats-Anzeigers.) -

Paris,-3. Juni. Se. Königliche Hoheit der Kroñûprinz Wettrennen im Bois de Boulogne bei; welches auch die añderen Höchsten und Hohen Hérrschaftén, mit Ausnahme der Kaiserin. und der Kronprinzessin, in Augen- schein nahmen. Jhre Königlichen Hoheiten begaben sich sodann zu dem Seiner Majestät dem Kaiser von Rußland zu Ehren, gegebenen Diner in die, Tuilerieen. Seine Majestät der Kaiser Napoleon gaben Jhrer Königlichen Hoheit der Frau Kronprinzessin den Arm, Kaiser Alexander der Köni- gin der: Belgier , der König der Belgier der Kaiserin Eugenie, der Kronprinz der Großfürstin Marie. Ihre Königliche Hoheit die Kronprinzessin wohnte hierguf dem klassischen Concert. im Conservatoire bei und. der Kronprinz beehrte ein: ihm zu Ehren gegebénes-, ‘sehr glänzendes Ballfest des Mitgliedes der König- lichen. Ausstellungs-Kommission Herrn Hüffer. Der. Herr Han- dels-Minister Graf Iuenpliy und! das gesammte Botschafts-Per- sonal wohnten dem Feste cbenfalls bei.

Telegraphische Depkschen -

“aus dem Wolf f’schen Telegraphen -Büreau. Dresden, Dienstag , 4. Juni, Morgens. Der bisherige Ober - Kommandirende dex: preußischen, Truppen. än Sachsen, früh Dresden verlassen. Bei seinem gestrigen: Abschied8besuche empfing derselbe ‘vom. König Johann das Großkreuz des Albrehts-Ordens in Brillanten.

T London, Montag, 3. Juni. Jn der heutigen Sißung des Unterhauses erklärte Lord Stanley auf verschiedene Jnterpella- tionen, daß die Unterhandlungen mit Portugal wegen eines Han- delsvertrages wieder aufgenommen worden seien. Jn Betreff des Kaisers von Mexiko sei.bis jehtdie Regierung ohne jegliche Nachricht. Die Regierung habe wegen Behandlung der moldauischen Juden bei der rumánishen Regierung freundliche , aber ernste Bor- stellungen erhoben. ‘Gleichzeitig erklärte Stanley, daß die Regierung Jhrer Majestät sich nicht bei ‘der Note der Groß- mächte an die Pforte bezüglich Kretas betheiligt habe.

Florenz, Montag, 3. Juni, Abends. Ju der heutigen Sigung der Deputirtenkammer legte das- Ministerium. die mit dem Hause Erlanger „abgeschlossene Vereinbarung in: Betreff der Kirchengüter vor. Die Unterzëichner werden eine Gesellschaft bilden, welcche Hypotheken-Obligationen auf die Nationalgüter à 385 Fres. mit 25 Fres. verzinslih und in 20 Jahren zurück- zuzahlen, emittirt. Die Kammer nahm das Projekt günstig auf und entschied sich für dessen Dringlichkeit.

St. Petersburg, Montag, 3. Juni. Der dritte Sohn des Kaisers, Großfürst Alexis, hat sich nach Moskau begeben, um von da eine längere Reise anzutreten. Wie es heißt, wird der Prinz sich über Nikolajew ‘und Odessa nah Konstantinopel und wahrscheinlih auch nach Athen begeben. Alsdann geht die Reise über Malta ‘nach Cadix, wo. sich der Großfürst an Bord eines russischen Kriegss\chiffes begiebt, um eine atlantische Reise anzutreten, die sich vielleicht bis Amerika erstreckt. Die Rück- kehr erfolgt durch das Mittelmeer und Schwarze Meer nah Sebastopol ; es sollen die Küsten des Schwarzen und Asowschen Meeres, und ebenso der Don und die Wolga bereist werden. Im Oktober wird der Prinz wie- dex hier erwartet. Man folgert aus dieser Reise , daß der Großfürst ih der Marine zu widmen gedenkt.

Der Senat hat das Urtheil über die im Januar“ aufge- löste hiesige Provinzialversammlung gefällt: und den Verwal- tungs-Ausschuß derselben \huldig befunden, sich eine ungeseß- liche Kritik über Regierungsakte erlaubt zu: haben; doch nimmt der Gerichtshof von "weiterem Strafeinschreiten Abstand, da der Ausschuß bereits auf Befehl des Kaisers aufgelöst und der Präsident abgeseßt worden sei.

General v.on Bonin, hat: heute

ster Weise abgelehnt worden.

neu errichteten Werken fortgeseßt.