1867 / 144 p. 3 (Königlich Preußischer Staats-Anzeiger) scan diff

2448

N ichtamtlirbes, L reußen. Berlin, 20. Juni. ie »N orddeu e All E TUT Zeitung « Nr. 115 vom Sonnabend , den 18. Mai, enthält in einem Kopenhagen , den 15. Mai, datir- ten Artikel folgende auch in andere Blätter Übergegangene

richt : A A VBiefer Tage sind vier Soldaten, die auf der Liste der

bei Düppel Gefallenen standen, wieder zum Borschein ge-

fommen. Sie waren“ dort gefangeu worden und sollten nah einer deutschen Festung gebracht werden , fanden unterwegs Gelegenheit, zu entkommen, wurden aber aufge- riffen und zu drei Jahren Gefängniß, in Spandau abzu- dien, verurtheilt. Während dieser Zeit haben fie niht nach

Hause schreiben dürfen, weshalb sie todt A wurden. «

" Diese an sich unglaubliche Erzählung ist völlig aus der Luft gegriffen. h /

y Leibe dänische KriegzgdangGe sind am 12. August 1864 Behufs Auslieferung von Spandau nach Travemünde trans- portirt, mit Ausnahme von drei Kranken, welche am 3. September desselben Jahres als geheilt ebenfalls entlassen sind. Drei wegen Spionage zum Tode verurtheilte , aber sofort zu unbestimmlter Einsperrung begnadigte Civil-Personen sind aus Spandau im Oktober 1864 in ihre Heimath als ent begnadigt entlassen.

Die Behandlung der Leßteren ebensowohl wie der Kriegs§- gefangenen is} eine so milde gewesen, daß noch spätere Beweise von Dankbarkeit dafür nah Spandau gelangt sind.

Es liegt keine Thatsache vor, wodurch zu der obigen Er- dichtung hätte auch nur der entfernteste Anlaß gegeben werden können; fie muß daher als eine lügenhaste Verläumdung/ be- zeichnet werden, deren Quelle nachzuweisen den deutschen Blät- tern überlassen werden mag, welche sih nicht gescheut haben, sie aufzunehmen. N

Kiel, 18. Juni. (Kiel. Ztg.) Ungefähr 40 Seekadetten, welche gestern Fes eintrafen, haben Befehl, sich heute Nach- mittag 3 Uhr an Bord der Fregatte »Gefion« zu begeben, welche bekanntlich gegenwärtig in Dienst gestellt wird. ;

Münster, 17. Juni. Der Herr Bischof wird dur eine andauernde Schwäche, welche ihm die Ertragung größerer An- strengungen zur Zeit unmöglih macht, von einer Reise nach Rom zum bevorstehenden Feste abgehalten. Er hat deshalb einen seiner Räthe, den Domkapitular und Domprediger Dr. Giese, und seinen Secretair, den Domvikar Dr. Rolfs, kfommittirt, ihn in Rom zu vertreten und dem heiligen Vater die Glückwünsche und die milden Gaben der Diöcesanen darzu- bringen. Beide Herren reisen in diesen Tagen dorthin ab.

Wiesbaden, 18. Juni. Das Intelligenzblatt für Nassau enthält eine Bekanntmachung des Ministerialkommissarius Oberregierungsrath Marlot,- die E, der Gewerbe- steuer betrefsend, wonach die Stadt Franksurt der ersten Gewerbesteuerabtheilung im Sinne des Geseyes vom 30. Mai 1820 zugewiesen wird. Für die einzelnen Veranlagungs®- bezirke, deren der Regierungsbezirk Wiesbaden 14 zählt, sind bereits die Kommissäre ernannt, namentlich für das Landgebiet der vormaligen freien Stadt Frankfurt nebst dem ehemals großh. hefs. Theile des Ortsbezirks Niederursel Hr. Staatsan- walt Siber zu Frankfurt am Main. Die Zahl der Abgeord- neten für die im ganzen Regierungsbezirk Wiesbaden nur eine Steuergesell schaft bildenden Steuerpflichtigen der Klasse A. I. ist auf elf festgeseßt, die in drei Wabhlbezirken gewählt werden: Hiervon bildet die Stadt Frankfurt den dritten Wahlkreis, in welchem fünf Abgeordnete gewählt werden. Die Wahl derfsel- ben ist auf den 28. Juni anberaumt. Die Bekanntmachung enthält noch folgende Bestimmungen: »Jn dem Stadtbezirk von Frankfurt a. M. bleibt das Verbot des Hausirens bis auf Weiteres in Kraft. Für die Veranlagung der Gewerbesteuer im Gebiete der ehemaligen Reichs8stadt Frankfurt sind die im 14-Thalerfuße festgeseßten Säße der preußischen Gesehe ohne Ab- rundung auf den 24z-Guldenfuß zu reduziren. «

Frankfurt a. M., 17. Juni. (Karlsr. Ztg.) Gutem Vernehmen nach wird die Bundes - Liquidations - Kommission Mitte oder Ende Juli ihre umfassenden Arbeiten beendet haben. Erst in einer der leßten Sizungen derselben überreichte Ministe- rial-Rath von Schubert, der Vertreter Bayerns, ein Beglau- bigungsschreiben, welches ihn auch für das Herzogthuni Lim- burg bevollmächtigt. |

Hamburg, 19. Juni. In der heutigen Sißung der Bürgerschaft wourde der Antrag des Senats wegen Aufhebung des Bergedorfer Transitzolles endgiltig genehmigt. Der Er- flärung des Senats gegenüber, daß eine Abänderung der hanm- burgischen Verfassung mit Rücksicht auf die Annahme der Ver- fassung des Norddeutschen Bundes nicht nothwendig sei, stellte das Mitglied der Linken, Halben, einen Antrag auf Revision der Verfassung, welcher dem Bürgerausschusse zu s{leuniger

ichterstattung überwiesen wurde. E M Slbunwbarg. Bückeburg, 17. Juni. (Heff.

|

Morgen-Ztg.) Behufs Berathung des Entwurfs der Nord. deutschen Bundesverfassung werden laut einem gestern erschie- nenen landesherrlichen Patent unsere seit 1848 vertagten Land- stände auf den 19. d. M. zu einer außerordentlichen Session einberufen. Zugleich wird in demselben Patent die Absicht aus- gesprochen, auf Grund der festzustellenden La nde®verfassung baldigst einen ordentlichen Landtag einzuberufen, dem zugleich Vorlagen über cine besser geregelte Steuerverfassung, über Ge- meinde-Ordnungen, über die Regelung der bäuerlichen Verhält: nisse u. #. w. gemacht werden sollen. E

Hessen. Darmstadt, 19. Juni. Von den in gestriger Sigzung Erster Kammer gefaßten Beschlüssen hebt die »Darmst, Ztg.« nachstehende hervor: Bezüglich der Vorlage der Regie- rung, die Aufhebung des Salzmonopols und die Einführung einer Salzsteuer betreffend, trat die Kammer den desfallsigen Beschlüssen der Zweiten Kammer bei. Es wurde demnach der betreffenden Uebereinkunft der Zollvereinsstaaten 2c. vom Sten Mai 1867 unter der Voraussezung die Zustimmung ertheilt, daß die Regierung entschieden die Beseitigung der bisher bestandenen Begünstigungen einzelner Staaten bei Ver: theilung der Zollerträge anstreben werde, und zugleich die Regierung ersucht, - auf Abschaffung oder doch auf Er- egung der Salzsteuer hinzuwirken. Bezüglich der Rechen- schaftsablage für 1860 62 erklärte die Kammer, abweichend von den Beschlüssen der Zweiten Kammer, die besondere Re- muneration des Kammer-Anwalts zu Darmstadt im Betrage von 269 Fl., so wie die Kosten der Ordenskanzlei mit 14,661 Fl. für gerechtfertigt ; trat dagegen den übrigen Beschlüssen der Zweiten Kammer bei. Auch hinsichtlich der übrigen Gegen- E der Tagesordnung (u. A. bezüglich der Vorlage, den nkauf der Nieder-Weiseler Johanniterkapelle betreffend ) {loß sih die Kammer den dieserhalb von der Zrociten Kammer ge- faßten Beschlüssen an. A

Württemberg. Stuttgart, 17. Juni. (Schw. Merk, Se. Majestät der Könkg tritt am 7. Juli eine Reise nah Paris zum Besuche des Kaisers Napoleon und der Weltausstellung an; der a in Paris wird, dem Vernehmen nach, etwa 10 Tage in Anspruch nehmen. P E

Bayern. München, 18. Juni. (N. Corresp.) Heute fand die erste Sißung des Ausschusses für die Sozialge- seyggebung unter Anwesenheit des Königlichen Staats: ministers von Schlôör und des Königlichen Ministerial- Rathes Braun statt. Zur Diskussion gelangte der Entwurf des Gewerbegeseßes. Nach einer allgemeinen Diskussion wurden die Art. 1—5 nach dem Regierungs-Entwurfe unter Ablehnung der Zusäße des Referenten Abg. v. Münch angenommen. Der Art. 6 exfuhr eine Modification, während Art. 7 gleichfalls im Sinne des Entwurfs angenommen wurde.

Würzburg, 17. Juni. (Asch. Ztg.) : dem Friedhofe. zu Helmstadt die Einweihung des den im Kampfe vom 25. Juli gefallenen und auf dem genannten Friedhofe be erdigten preußischen Kriegern errichteten Denkmals statt. Auf den an beiden Seiten des Denkmals angebrachten Metalltafeln find die Namen all Derer verzeichnet, welche unter demselben ruhen, und zwar sind es 36 Offiziere und Soldaten.

Hesterreich. Wien , 19, Juni. Das vorgestern dem Reichsrathe noch vorgelegte Gesey über Ministerverank- wortlichkeit bestimmt im Wesentlichen :

Die Minister find dem Kaiser und dem RNeichsrathe verantiworkt- lich, unterliegen für ihre Handlungen dem allgemeinen Strafgesehß sind aber auch für die in Ausübung ihres Amtes begangenen Ver- fassungsverleßungen verantwortlich und können in Anklagezustand verseßt werden. Dic Anklage kann nur im Abgeordnetenhause el hoben werden, wenn den schriftlichen Antrag 40 Abgeordnete unter eichnet haben. Der Anklagebeschluß is giltig, wenn er von eine!

ehrheit von zwei Drittheilen gefaßt wurde. Der Beschluß wird an das Herrenhaus geleitet, welches einen Gerichtshof aus seiner Mitte von 24 Mitgliedern bestellt, 6 kann der Ankläger, 6 der Angeklagte ab- lehnen. Die Anklage wird von einer Kommission von 5 Abgeordneten g(- stellt, deren eincr die Anklage im Gerichtshofe vertritt. Die Verhand- lung erfolgt mündlich und öffentlih. Das Urtheil spricht unter An- gabe der Gründe \huldig oder unschuldig aus. Die Schuldigerklärung erfordert cine Mehrheit- von 8 Stimmen. Die geseßliche Folge del Verurtheilung is} : Entfernung des Ministers oder gänzliche Entlassung aus dem Staatsdienste. Gegen das Urtheil ist keine Berufung. Der Kaiser wird das Begnadigungsrecht zu Gunsten der Sen nid)! ohne Antrag des Abgeordnetenhauses ausüben. Jsst der Anklage - Be {luß gefaßt, kann das Verfahren durch Vertagung oder Schlicßung des Reichsrathes nicht gehemmt werden. Die Dieustesentsezung de! Angeklagten vor Beendigung des Prozesses is unstatthaft.

Großbritannien und Jrland. Löndon, 18. Jum. Das Oberhaus hielt am 17ten seine erste Sißbung nach den Psingst feiertagen. Lord Russell zeigte an, daß er am 20sten den Luxemburg! Garantievertrag zur Sprache bringen werde und Lord Shaftesbur) {lug vor, die Geschäftsordnung dahin abzuändern, daß in Zukun

die Sißungen des Hauses statt um 5 Uhr um 4 Uhr beginnen sollen.

Nachdem mehrere Bills zur zweiten und dritten Lesung gekommen" vertagte sich alsdann das Haus um 6 Uhr.

Gestern fand auf

Jm Unterhause erklärte Mr, Goldsmid bei Eröffnung der Sißun scine Absicht, die Zusammenfassung der Universitäten E ion as Ourham für parlamentarische Vertretung dur ein Mitglied, wie die Regierung sie in Vorschlag gebracht, zu bekämpfen. Der Schaßkanzler hatte zunächst eine Anfrage Mr. Stapoole's in Betreff der irischen Reform-Bill zu beantworten. Er hielt, wie er sagte, die Zeitumstände in Jrland einer Reform auf dem Gebiete der Volksvertretung nicht für günstig. Das Mißtrauen Und die unzufriedene Stimmung, die dort herrsche, sci nicht auf Schäden in der Wahlgeseßgebung zurüczu- führen. Die E. habe daher beschlossen, die Vorlage der irlän- dischen Reform-Bill vorläufig noch zu verschieben. Eine weitere An- frage, gestellt durch Sir G. Grey, gab dem Minijter Veranlassung, mit Bezug auf die Motion Mr. Laings, ciner Anzahl größerer Städte eine vermehrte Vertreterzahl zu gewähren, sich dahin zu äußern, daß die Regierung die Annahme dieses Vorschlages als eine e A A P Planes im Ganzen auffassen_und genöthigt sein werde, ihre Position der Bill gegenüber zu erwägen.

Das Haus fkonstituirte sich darauf zum Comite und Mr. Laing trat mit feinem bereits erwähnten Amendement hervor, wonach die Städte Birmingham, Bristol, Leeds, Liverpool, Manchester und Shef- field, jede drei statt der früheren zwei Mitglieder ins Barlament sen- den sollten.“ Um für den Fall der Annahme nicht mit dem Plane der Regierung in Kollision zu kommen , sollten dafür 6 kleine Wahl- flecken mit andern ‘gepaart und damit die Shmälerung der Graf- schaftsssttimmen vermieden werden, Der Schaßkanzler sprach da- gegen. Er räumte cin, daß es in einem alten System äußerst s{hwierig sci Anomalien zu verhindern. Mr. Laing's Gründe seien indessen infofern nicht stichhaltig, als die Wahlflecken 258 und die Grafschaften nur 237 Mitglieder zählen würden. Nach längerer Debatte wurde der Antrag Laing's bei der Abstimmung mit 247 gegen 239 Stimmen abgelehnt. Die Berathung des E wurde sodann troß des Widerspruches einer großen Anzahl Mitglieder, die auf Ueber- gehen zur Tagesordnung drangen, fortgeseßt. Zweimal nacheinander fanden fich die Antragsteller der TagesSordnung in der Minorität und erst um 1 Uhr gab der Schaßkanzler bei dem dritten Antrage in dic- ser Richtung nach. Das Haus erledigte darauf eine Reihe der laufen- den Tage®sgeschäfte und vertagte sih um 15 Uhr Morgens.

Das auf gestern Abend anberaumte Meeting des hiesigen konservativen Arbeitervereins konnte keine Resolution fassen, und konnte auch kein einziger der Redner zu Worte kommen, da Mit- glieder der Gegenpartei die vordersten Pläße in Beschlag ge- nommen hatten und gräulichen Skandal machten. Zuleßt kam es zu Thätlichkeiten, so daß Polizei sich ins Mittel legen mußte.

Die gestern erwähnten, durch eine antipapistische Vorlesung angeregten Krawalle in Birmingham find noch nicht zu- Ende.

Heute früh wird von daselbst telegraphirt: »Es sieht bei uns

verzweifelt aus. Die Aufruhrakte mußte verlesen und* das Militair requirirt und eine größere Truppenmacht telegraphisch herbeigerufen werden. Verwichene Nacht wurde ein Husar er- \hofsen und ein Polizist auf den Tod verwundet. Zwei Straßen wurden ausgeplündert und eine katholische Kapelle arg beschädigt. Große, mit Knütteln bewaffnete Haufen durchziehen die Straßen. Es herrscht große Aufregung. «

Neuere Privatbriefe aus M auritius vom 6ten ult. ent- werfen abermals ein schauerliches Bild von den Verheerungen, welche die Cholera daselbst anrichtet. Jm April sollen nicht weniger denn 10,000 Menschen der Seuche erlegen sein. Jn der Noth hatte man Aerzte aus Indien verschrieben.

Italien. Man schreibt dem »Monde« aus Rom: »Jeden Tag treffen zahlreiche Fremde hier ein. Bis jeßt be- finden sich 18 bis 19 französische Bischöfe in der ewigen Stadt, außerdem sind noch _ viele andere französische Priester ange- kommen. Bereits zählt man deren 250 und man hofft, daß diese Zahl während der Canonisationsfeste selbst bis auf 1200 sch erheben werde. Sämmtliche Zöglinge des Seminars von Montauban werden erwartet. « :

_ Dánemark. Kopenhagen, 17. Juni. (H. N. N.) Am Sonnabend wurde die zweite Behandlung des Dee bereits soweit im Landsthing gefördert, daß sie heutezu Endegebracht werden kann. Es steht dann nach wenigen Tagen die dritte Behand- lung bevor, worauf das.Gesey noch wieder ans Folkething zurü muß, welches indessen voraussichtlih mit den im Lands- thing beschlossenen Aenderungen zufrieden sein und die Sache dann wohl in einer Sizung erledigen wird.

Das Einkommensteuergeseß war im Folkething zur zweiten Behandlung und bei der Abstimmung siegte das vom Finanzminister vorgezogene Prozentsystem über das Contin- gentsystem mit 39 gegen 35 Stimmen. Das Landsthing hatte sh mit 1 Stimme Majorität für das Contingentsystem ent- schieden, wofür namentlich David warm plaidirte. Bei der geringen Majorität wäre es doch möglich, daß bei der dritten

echandlung das Folkething noch in seinem Sinne entscheidet, doch ist es niht wahrscheinlich.

Amerika. New-York, 7. Juni. Die Reise hat dem Präsidenten bisher nur Angenehmes geboten. Am 6. bielt T in dem Gebäude der Legislatur zu Raleigh große Reception Und am Nachmittag desselben Tages wohnte er der Einweihung

2449

des seinem Vater errichteten Denkmals bei. Jefferson Davis hält fih mittlerweile noch in Toronto auf, und statt sofort nah England zu reisen, will er wie verlautet, einige Zeit die Schwefelbäder von Nord - Carolina brauchen. Dem »New- Port Herald« zufolge hat die Regierung in Washington vor Kurzem wieder Mittheilungen über einen bevorstehenden Inva- siondversuch der Fenier in Canada erhalten.

Der dsterreichische Admiral Tegethoff is hier angekommen und in Maurigy's Hotel abgestiegen. Es heißt, daß seine Reise hierher mit der erwarteten Ankunft des Kaisers Maximilian in Zusammenhange - stehe, da dieser, wenn freigelassen, sich wahrscheinlih über England nach Miramare zurückbegeben werde. Wozu bemerkt sein mag, daß {on vor längerer Zeit von einer wissenschaftlichen Reise des genannten Admirals nach den Vereinigten Staaten die Rede war.

Telegraphische Depeschen aus dem Wolff’ schen Telegraphen - Bürcau.

Konstantinopel, Donnerstag, 20. Juni, Morgens. Der Sultan wird morgen, ¿reitag, seine Reise nach Paris antreten. Fuad-Pascha wird ihn begleiten.

9

Die »Annalen der Landwirthschaft« Nr. 25 (vom 19. Junt 1867) haben folgenden Jnhalt: Frachtermäßigung für a toffeln auf den Staats-Eisenbahnen. Dic Seidenzucht des Jahres 1866 in der Rheinprovinz und Westfalen. Bericht von N. W. Kamphausen. Pariser Ausstellungs-Skiz- zen X. Die Bäerei. Die Ausstellung von Wollschafen auf der gusel Billancourt. Die Kuhkasse zu Hanum in der Altmark. us der Sißung des Verwaltungsrathes der ostpreußi- \chen landwirthschaftlichen Centralstelle am 29. April dieses Jahres. Zuchtbullen. Thierschau. Fortbildungs\chulen. Be - richte und Korrespondenzen: Aus Paris, Anfangs Juni. Aus Gumbinnen. Aus dem Regierungsbezirke Sigmaringen. Ver - eins-Versammlungen. Vom 20. bis inkl. 30. Juni. Notizen. Berichterstattung und Personalien, betreffend die Pariser Ausstellung. Koppe-Stiftung. Nachweisung des auf den in Berlin mündenden Eisenbahnen im ersten Quartal 1867 ein- und ausgeführten Scblacht- viches. S F. Eckert's Versuchsfeld. Wollmärkte. Butterpreise. Vich-

preise. Stärkepreise. Produktenpreise.

Kunst- und wissenschaftliche Nachrichten.

Seit mehreren Jahren hat das physikalische Jnstitut int Kiel unter Direction des Professors Karsten mseteorologische Stationen im Lande herzustellen gesucht, deren Beobachtungen, Über Temperatur; Barometerstand, Dunstdru, Dru der trockenen Luft, relative Feuch= tigkeit , Niederschlag und mittlere Windrichtung nah dem Mittel der Monate zusammengestellt , den Anhalt für die weiteren Arbeiten des Instituts über die Klimatologie des Landes geben, welche demnächst als » Darstellung der fklimatologischen Verhältnisse der Herzogthümer « zur Veröffentlibung kommen dürften. Jm

ahre 1866 waren Stationen in Thätigkeit: in Kiel, Altona,

lüctstadt, Neustadt, Segeberg, Meldorf, Neumünster, Husum, Keitum auf Sylt, Gram im Amte Hadersleben, Flensburg. Außerdem wur- den die vollständigen Beobachtungen eingesandt von Lübe, und die Mittelwerthe von Eutin, und dem landwirthschaftlichen Tnstitut zu Waltersmühle bei Ahrensböck, sowie die Beobachtungen der Nieder- {läge von Fegetasche bei Plôn. Demnach sind von 15 Stellen Be- obachtungen eingegangen. Jn Tondern ist mit dem laufenden Jahre eine neue Station entstanden. Die Herstellung einer solchen in Äpen- rade, wo von 1821—1845 der verstorbene Physikus Neuber Beobach- tungen anstellte, welche im Besiß des physikalischen Instituts sind, hat noch nicht zur Ausführung gebracht werden können. Ueber die Kieler Witterungsverhältnisse liegen bereits von Prof. Karsten die Bearbei- tungen 1Sjähriger Beobachtungen vor.

Statistische Nachrichten.

(Ergebnisse des württembergischen Postbetriebs in Württemberg im Etatsjahr 1865/66.) Nah diteiti von dem Departement der auswärtigen Angelegcnheiten am 1. Juni e. erstat- teten Bericht stellten sih die Ergebnisse des Postbetriebs in Württem- berg im Etatsjahr 1865/66 wie folgt rauf: Die Gesammtausgaben betrugen : 3,823,988 Fl. 12 Kr.; die Gesammteinnahmen: 4,019,402 Fl. 4 Kr.7; an die Staatshauptkase wurden als Reinertrag abgeliefert : Na Gl. 5 Kr.; am 1. Juli 1866 betrug die Zahl der Post- stellen 395 und zwar 108 Post- Aemter, 220 Post-Expeditionen ; 2 Relaiê®posthaltereien, 67 Postablagen. Die Zahl der Postbeamten betrug am 1. Juli 1866: 823, die der Unterbediensteten 1871. Jm Landpostdienst wurden 822 Landpostboten verwendet, von denen durh- s{chnittlich E 28547 Wegstunden zurügelegt wurden. Die Ge- jammtstückzahl der beförderten Zeitungen war 13,516,337; die Zahl der gewöhnlichen frankirten Briefe aus dem inneren eigenen Post Q dem Postvereinsgebiet und dem Postvereinsland 10,907,390, die Zahl der gewöhnlichen un frankirten Briefe aus den genannten Gebieten: 837,330. Pers onen wurden durch die württembergischen Posten im genannten Betriebsjahre 663,858 befördert.

S