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von Tauffkirchen am 18. Juni in Berlin unterzeichnete Pro- tokoll. Jn dem leßteren wird fegelehn daß Bayern in der Staaten- vertretung 6 Stimmen führen soll. Preußen wird bei Abschlüssen von Handelsverträgen mit Oesterreih- und der O Ee an- renzenden Véreinsstaaten zur Theilnahme an den Verhand- ungen einladen. Preußen und Bayern werden dahin wirken, daß die betreffende Vertretung der Bevölkerungen den Namen »Zollparlament« erhält. Dieses Zollparlament soll seinen Ge- schäftsgang durch eine selbstständige Geschäftsordnung regeln und sein Präfidium und seine Schriftführer selbstständig wäh- len, jedoch sollen die Wahlprüfungen des norddeutschen Reichs- tages, falls solche vor dem Zusammentritt des Zollparlaments stattgefunden haben , auch für lehteres gültig jein. Preußen wird auch ferner Beamte aus den süddeutschen Vereinsstaaten bei der Kontrole über Erhebung und Verwaltung der Zölle

verwenden. : ;

Desterreih. Wien, 22. Juni. Die »W. Ztg.« ver- öffentlicht das bercits telegraphish erwähnte Kaiserliche Hand- schreiben an den Justizminister, wie folgt: ;

»Lieber Ritter v. Komers! Da Jch bei der nunmehr in's Leben tretenden“ Wiederbefestigung der inneren politischen Verhältnisse Meines Gesammtreiches über die seit dem Jahre 1848 in den nicht zur ungarischen Krone gehörigen Königreichen und Ländern vorgefallenen - politischen Verirrungen den Schleier der Ver- gessenheit ziehen will, \o finde Jch Mich bewogen, allen Unterthanen

er genannten Königreiche und Länder, welche seit dem 13. Mârz 1848 bis zum heutigen Tage eines der in den §§. 52, 54, 551 57, 98, 61 und 66 des Strafgeseßes vom 3. September 1803 oder in den 2 58, 60, 61, 65, 66, 68 und 73 des Strafgeseßes vom 27. Mai 1852 ge- nannten Verbrechen des Hochverraths, der Störung der öffentlichen Ruhe, des Aufstandes oder Aufruhrs, insofern diese beiden lebtern aus politi- sen Gründen oder Anlässen entstanden sind, oder eines der in-den §§. 300 und 302 des Strafgeseßes vom 27. Mai 1852 bezeichneten politischen Ver- gehen oder einer der in den Artikeln 1. bis V. des Gefeßes vom 17. Dezember 1862 Nr. 8 des R. G. B. vorgesehenen strafbaren Hand- lungen, durch eín Measgec es Erkenntniß, sei es auch durch ein Kontumazialurtheil \{chu j Beweismittel freigesprochen worden sind, oder wider welche aus dem leßtgenannten Grunde die Untersuchung aufgehoben oder von derselben elbe wurde, alle Strafe, welche sie etwa dafür noch abzubüßen ätten, und zugleich alle mit den eben erwähnten strafgerichtlichen Er- enntnissen verbundenen geseßlichen Folgen, aus Gnade nachzuschen.

Sollte mit ciner der vorerwähnten hr Le Handlungen politi- \cher Natur noch ein anderes gemeines Verbrechen oder Vergehen oder eine solche Ucbertretung konkurrirt haben, so wird Mein Oberster Gerichtshof nah seinem Ermessen endgültig darüber entscheiden, inwieweit durch die etwa bereits abgebüßte Strafe oder, vermöge der relativen Geringfügigkeit der fonkurrirenden strafbaren Handlung, auch für diese leßtere die Strafe als abgebüßt und beziehungsweise" die geseßlichen Folgen der Verurtheilung als erloschen anzusehen seien.

_Aus gleichem Grunde finde Jh denjenigen Unterthanen der er- wähnica Königreiche und Länder, welche fih der strafgerichtlichen Ver- folgung wegen einer der genannten, zwischen dem 13. März 1848 und

em 15. Dezember 1866 als dem Tage der von Mir zuleßt gewährten umfassenden Amnestie begangenen strafbaren Handlungen politischer Natur durch Entfernung aus dem Kaiserstaate oder dur Verbergung innerhalb desselben entzogen haben, die straffreie Rückkehr in den österreichischen Kaiserstaat, so wie den nicht zu beanständenden dauern- den Aufenthalt in demselben, in der Art zu bewilligen, daß sie wegen dieser strafbaren Handlungen weder eine pl E Verfolgung Ct noch sonstige nachtheilige Rechtsfolgen zu erleiden haben

en.

Gleichzeitig trage Jh Jhnen auf, zu erheben, welche yon den wegen strafbarer Handlungen der erwähnten Kategorien seit dem 15. Dezem- ber 1866 anang gewordenen strafgerichtlichen Untersuchungen ohne Nachtheil für die öffentliche Sicherheit: im Wege Meiner Gnade nieder- ga werden können, und Mir darüber bezüglich jeder einzelnen

ieser Untersuchungen Jhre Anträge zu unterbreiten. :

Wien, den 20. Juni 1867.

Franz Joseph m. p.«

Pesth, 21. Juni. Jn der gestrigen Konferenz des Deäák- Cluhs wurde beschlossen, daß die Majorität in der heute zur Verhandlung kommenden Honved-Frage ihre Ansichten offen ausspreche und der Minorität nicht blos mit der größeren Zahl ihrer Voten entgegentrete. Auch wurde ein Antrag angenommen, welcher dahin zielt, daß der Theilnahme der Nation für das Schicksal des Kaisers Maximilian Ausdruck gegeben werde.

“a f Vie M, hielt gene : S Ee und acceptirte uf die Krönung bezüglichen Zusaß-Entwürfe mit geringen e ren E Busaß ! S

— In der heutigen Sißung der Deputirtentafel motivirte Tisza seinen Antrag bezüglich der Honveds., Baron Vay bekämpft denselben, weil durch die Unterstüßung der Honveds dem Lande weder durch Steucrerhöhung, noch durch Aufnahme eines Anlehens neuc Lasten auf- elegt werden dürften. Demzufolge könne der erforderliche

onds bloß durch Privatspenden von Patrioten geschaffen werden , welche dem hochherzigen Beispiele Jhrer Majestäten fol- gen wollen. Justizminister Horväth sprach im Namen des anzen Ministerium® gegen den Antrag, welcher zu einer nach- räglichen Desavouirung der bisherigen Majoritätspolitik führen

dig erklärt oder blos aus Unzulänglichkeit der

will; das Ministerium beantrage daher die motivirte Tages. ordnung. Die Debatte dauerte bis nah 3 Uhr. Hierauf folgt namentliche Abstimmung, welche eine große Majorität gegen Tisza's Antrag ergab. Es stimmten 202 ;

Antrag Ii8za'd /

E Sn e Sau # i: _— — 20. Juni. Jn der heutigen Sitzung der Deputirtent richtete Bernath an die betreffenden Minister in Form a fünf Anträgen die Aufforderung, während der bevorstehenden Vertagung Geseßentwürfe über die Gleichstellung der Juden Über die Erseßung des suspendirten Geseß-Artikels XXII. vom Jahre 1848, Über Wiedereröffnung des Ludoviceums, über Auf. hebung des Konkordats und über die Erleichterung der Dampfschiff. fahrt au8zuarbeiten. Auf der Tage8ordnungist sodann der Beschluß: entwurfdesJustizministers, nahwelchem zurVorberathung überdie bereits aus8gearbeiteten Justizministerial-Gesezentwürfe eine Kom- mission gewählt werden soll. Varady sprach im Namen der Linken für die Vertagun dieser Wahl, bis die Geseßentwürfe vorliegen, jedoch ohne Erfolg; die Wahl wird Übermorgen statt: finden. Der zweite Antrag Varadys, daß durch die Kom: missionsberathungen die Abtheilungsberathungen nicht umgan- gen werden sollen, wurde angenommen. Schließlich legte der

Präsident den Kommissionsbericht über die Krönung vor.

Großbritannien und Jrland. London, 21. Juni. Der Jahrestag der Thronbesteigung der Königin ift für die Marine stets ein besonderer Festtag. Auch gestern prangten die Kriegsschiffe, die Küstenwachtfahrzeuge und nicht. minder die Kauffahrteischiffe in sämmtlichen Häfen im Flaggenshmu und begrüßten den festlichen Tag mit einer Königlichen Salve, die von den Küstenbatterieen , Forts und Citadellen der ver: schiedenen Plätze eine donnernde Antwort erhielt,

Die Revue im Hyde-Park macht hier, wo eine Zusammen-:

petung von 10,000 Mann Truppen 1 den Seltenheiten gehört, ortwährend viel von sich reden. Alle irgendwie disponiblen Truppentheile, die nicht gerade gar zu weit entfernt sind, wer den herangezogen. Selbst eine Abtheilung Marine- Jnfanteric soll, aus den an verschiedenen (Pi garnisonirenden Marinesoldaten gebildet, an der Parade Theil nehmen.

Die Spezialkommission gegen die in Limerick ge fangenen &Fenier hat ihre Sißungen geschlossen und gegen ein Reihe der überführtéèn Angeklagten das Urtheil ge)prochen, Das Resultat der Verhandlungen im Ganzen war, daß Henessy und _Sheahan zu sieben]ähriger, und Sullivan zu fünfjähriger “ Transportation verurtheilt wurden. Von den Übrigen wurde ein gewisser Grogan, der sich Dienstags ver- heirathete und am folgenden Tage, dem Aschermittwoch, sein

2 Abgeordnete votirten nicht, 99 waren gh,

Weib verließ und bewaffnet auf den Kriegspfad ritt, zu zwei-

jähriger Zwangsarbeit verurtheilt. Ale anderen standen vor den Schranken unter der O White-boy-Akte, die zu- nächst gegen bewaffnete Zusammenrottungen gerichtet ist. 17 dexse]ben wurden mit 8 Monaten bis 1 Jahr Zwangzsarbeit bestraft, 8 freigesprochen, einer gegen 400 Pfd. St. Bürgschaft für sein ferneres Verhalten zur Disposition des Gerichtshofes entlassen und fünf den nächsten Assisen. des Distriktes Überwiesen. ___ Der Streit zwischen den Schneidermeistern und Gesellen ist in ein neues Stadium getreten. Vor einem der hiesigen Polizeigerichtshöfe erschien ciner der größten Schneidermeister der Hauptstadt und trug auf gerichtliche Vorladung des Vorsißen- den des O der Gesellen, sowie des Präsidenten und des Secretairs ihrer Union an. Die Klage, auf Grund deren der Beistand des Gerichts begehrt wurde, lautet auf Con spiration gegen mehrere Schneidergeschäfte, welche namhaft ge macht werden, zum Zwecke, dieselben an ihrem Geschäftsbetrieb zu beeinträchtigen und in ihrem Erwerb zu schädigen. Der Griedensrichter leistete dem Gesuche der flagbaren Partei Folge und stellte 6 Vorladungen gegen die Häupter der kriegführenden Gesellen aus und sicht man jeßt mit einiger Spannung dem Resultate dieses neuen Manövers der Meister entgegen.

In der Sizung des Oberhauses am 20. hrachte Lord Russell die Luxemburg er Angelegenheit zur Sprache, nicht, wie er selber bemerkt, um ihr neue Seiten abzugewinnen, sondern weil es dem Oberhause zieme, sich Über diesen Gegenstand vernehmen zu lassen. Er für seine Person erkläre sih mit dem, was Lord Stanley gethan vollkommen einverstanden. Lord Stanley habe sich durch seine Hal tung vor und zur Zeit der Konferenzen des vollen Vertrauens Eng lands würdig gezeigt, und er für seine Person (Russell) billige jeden seiner gethanen chritte. — Nach einer längeren Debatte stellt Herzog v. A rgyll ganz präzise die Frage auf, ob, falls in cinem europäl schen Kriege Frankreich \sich Luxemburgs bemächtigte, Preußen, in Vel bindung mit den andern Mächten, das Recht haben würde, Ent land aufzufordern, daß es ihnen beistehe, Frankreich wieder aus Luyxen!- burg hinau8zudrängen ? Seiner Meinung nah würde England in einem derartigen Halle jeder Verpflichtung enthoben sein, da nachdem der Angriff von einer der Garantiemächte ausgegangen, vol

einer Kollektiv - Vertheidigung nicht mehr die Rede sein könne. — f Darauf erwidert Lord Derby, er könne nicht vermuthen, daß Pre ßen über den Unterschied zwischen einer Separat- und einer Kollektiv

Tage besonnen habe, sei dies lediglich deshalb geschehen , weil er die Abneigung gegen, 79 für den

Garantie in Unkenntniß gewesen sei. Wenn Lord Stanley \ich einige

des englischen Publikums gegen jedwede neue Verpflich- tung gekannt habe. Jm Uebrigen sei er (Derby) mit der Jnterpre- tation Lord er (07 vollflommen einverstanden. Wenn “demnach Frankrei mit Verleßung des Traktats , von Luxemburg Besiß er- greifen sollte, würde England, wenngleich von Preußen zum Beistand aufgefordert, nicht verpflichtet sein, diese zu gewähren. — Darauf bord Russell: Er seinerseits gebe dem Vertrage nicht diese Deutung. Seiner Meinung nach würden, iten einer Vertragsverleßung durch Ge O/ die andern europäischen Mächte verpflichtet sein, es zur Räumung Luxemburgs aufzufordern. i : — 22. Juni. Jhre Majestät die Königin war gestern yon Windsor hereingekommen, um eine Cour abzuhalten, bei welher aber nur eine Neihe ausdrücklih geladener Per- sonen erscheinen durften. Nachdem Jhre Majestät noch der prinzen von Wales und der Prinzessin von Teck (Mary von ambridge) Besuche abgestattet hatte, begab sie sich nach Windsor zurück. — Am nächsten Montag wird die Königin von Preußen erwartet, zu deren- Empfang Graf Bernstorff sammt Gemahlin sch nach Dover begeben werden. Später tritt der preußische Gesandte eine längere Urlaubsreise nah Deutschland an. — Der Prinz von Wales wird in Begleitung seiner Schwester und seines Schwager8, der Prinzessin und des Prinzen Christian von Schleswig-Holstein , wahrscheinlich {hon im Laufe der nächsten Woche einen zweiten Ausflug nah Paris machen. Die große Flottenrevue vor Portsmouth, bei der der Sultan anwesend sein wird, ist auf den 17. des nächsten Mo- nats anberaumt. Der Admiralität liegt daran , bei dieser Ge- legenheit die Veränderungen anschaulich zu machen, die neuester Zeit in der Flotte vorgenommen worden. sind, und demgemäß wird sie Kriegsfahrzeuge der verschiedensten Construction dabei erscheinen lassen , vom hölzernen Schraubendampfer älterer Bauart bis zur shwersten Panzerfregatte, dem neumodischen Thurmschiff und den allerneuesten Produkten der Schiffbaukunst, den gepanzerten Kanonenbooten. j — In der Oberhaus - Sißung vom 21. fam die Luxembur- er Garantie-Angelegenheit abermals zur Sprache.“ Lord houghton erhob sih zu der Erklärung, der Stand der Verantwort- ihfeitsfrage/, die das Land in der besagten Angelegenheit auf sich ge- nommen, fei, nach seiner Ansicht, in Anbetracht der Wider- sprüche zwischen den Angaben des Premiers und denen des Staats- secretairs für das Auswärtige, \so wenig befriedigender Natur, daß er am 2Bsten sich die Freiheit nehmen werde, den Premier - Minister um Erklärung darüber zu bitten, welche Auslegung und Bedeutung Jhrer Majestät Regierung im 2. Art. des Vertrages dem Worté Kol- leftiv-Garantie beilege. Earl Derby erwiedert darauf: Er habe be- reits Tags vorher die Jnterpretation gegeben , unter welcher die Re- ierung das Wort auffasse und es bleibe ihm weiter nihts hinzuzu- gen. Wenn der edle Lord nichtsdestoweniger seine Motion einbringen wolle, so stehe es ihm natürlih frei, das zu thun. Worauf Lord Houghton auf die von ihm vorher gemachten Einwürfe in Betreff, widerstreitender Angaben scitens des Premier-Ministers und Lord Stanley's zurückommt und die Absicht wu erkennen giebt, - troß der Bemerkung Lord Derby's, die Sache auf's Neue in Anregung zu bringen. Lord Stratford de Redcliffe interpellirte darauf wegen des Schicksals der \o vielfah erwähnten Gefangenen in Abys- sinien und verlangte Ma in Betreff der zu ihrer Be- freiung gethanen Schritte. Die Erklärungen Lord Derbys bringen nur allgemein bekannte Fakta. Es sind im Ganzen 18 Gefangene, darunter Cameron und Rassam, und 6 Ausländer, die niht im bri- tishen Unterthanenverbande stehen. Eine Anzahl Arbeiter, die sich als reiwillige gemeldet, und Geschenke der britischen Regierung sind an aiser Theodor abgesandt, da er indessen die Gefangenen nicht freiließ, zurückgehalten arbei, Ehe man durchgreifende Maßregeln einschlage, bemerkte Lord Derby am Schlusse seiner Auseinanderseßungen , müsse man die fkritishe Lage der Gefangenen in's Auge fassen, mehr sei es unter den gegenwärtigen Umständen nicht wünschenswerth zu äußern. Im Unterhause stelle Monk an den Minister des Auswärti- gen die Anfrage, ob ex Über den in dem Proteste der fandiotischen tevolutions-Regierung vom 24. Mai enthaltenen Angaben, »daß Omer Pascha 23 Dörfer cingeäschert, Kirchen zerstört, Mühlen niedergerissen; Leihname verbrannt, gegen 100 Weiber -und Kinder niedergemeßelt und einige Weiber lebendig verbrannt habe«, offizielle Berichte erhal- len habe. Lord Stanley erhebt sih zu folgender Ce. Die fraglichen Behauptungen sind in cinem Manifest des Revolutions- Comités, das die Erweckung von Sympathieen und die Erlangung thätigen Beistandes bezweckt, enthalten. Derartige Schriftstücke sind threr Natur nah weder unpartheiisch, noch streng und genau und in der Regel werden sie au in diesem Sinne aufgenommen. : Das Haus konstituirt sih sodann zum Comité und sept die Be- rathung der Reformbill fort.

Frankreich. Paris, 22. Juni. Der Herzog von Sach- sen-Coburg-Gotha stattete gestern dem Kaiserlichen Prinzen einen Besuch ab. Vorgestern dinirten der Vicekönig von Aegypten, der Großherzog und die Großherzogin von Baden und der Kron- prinz und die Kronprinzessin von Sachsen in den Tuilerieen. Jhr ganzes Gefolge und alle hohen Staats - Würdenträger waren dazu geladen. Heute giebt der Minister des Aeußern

in den Tuilerieen , zu dem der er Herzog und die Großherzogin

aufge

ein Diner zu Ehren des Vicekönigs, und nächsten Montag diniren der Prinz Humbert von Jtalien und der Herzog und

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die Herzogin von Aosta ‘bei ihm. Heute-Abend ist auch Diner

von Baden, Prinz Humbert, der Herzog und die Herzogin von Aosta und einige andere prinzliche Personen geladen find. Die großen Festlichkeiten beginnen niht vor Ende dieses Monats. Die Stadt Paris bereitet wieder einen großen Ball vor. Dem Vicekönige giebt fie ein Diner. Ende Juli gehen der Kaiser und die Kaiserin nah Biarriß. Jn der gegen Sizung des gesebgebenden Körpers brachte gelegent- ih der Supplementar - Kredite für 1866 Herr Morin (de la Drome) den Artikel V. des Prager Friedens zur Sprache und lenkte die Aufmerksamkeit des Hauses auf die Zögerung, mit der Preußen bei Ausführung dieses Artikels, Dänemark gegenüber, zu Werke gehe. Er zähle für genaue Erfüllung dieser vertrag8mäßigen Verpflichtungen Preußens auf die Bemühungen Frankreichs und die politische Weisheit der Großmächte. Picard verlangte, wie gestern s{chon Berryer, Mittheilung verschiedener, Mexiko betreffender Aktenstücke, insbesondere der Beschwerden und Rückforderungen der in Mexiko beschädigten Franzo- sen und der auf die Jecker’sche Schuldforderung bezüglichen Pa- piere. Herr Rouher theilt den von Berryer begehrten Vertrag wischen der Regierung und den Konzessionairen des mexikani- {vén Obligationen-Anlehens mit. Die Jeer’schen Erinnerungen will er nicht wieder heraufbeschworen haben. Die U gus der mexikanischen Staats8gläubiger wird auch von Haentjen

angeregt, allein Herr Rouher erklärte, darauf sich nicht einlassen zu können, um auswärts keinerlei Deutungen hervorzurufen.

Spanien. Madrid, 22. Juni. Im Senate hat die Minorität der Budget - Kommission einen besonderen Vorschlag eingebracht gegen die Verpachtung des Salz- und Tabaksmono- pol's, so wie gegen die Ausgaben von Hypothekenscheinen, und daß für die Zinsen der Fould'schen Anleihe nicht mehr wie neun Millionen angewiesen werden sollen.

Italien. Florenz, 22. Juni. (W. T. B.) Zum Refe“

renten der Kommission für das Kirchengütergeseß wurde Ab-

fg Ferraris ernannt. Die »Opinione« meldet: ie Kommission werde vorschlagen , die Regierung zur Emission von Grund-Obligationen zu ermächtigen, welche in- nerhalb einer bestimmten Periode durch den Ertrag der Kirchengüter selbst zu amortisiren wären. Die Emisfion würde zur Hälfte mittelst öffentlicher Subscription im Inlande, zur Hälfte durch Abschluß mit inländischen Kredit-Jnstituten oder ausländischen Bankhäusern zu decken sein. Die Kom-

„mission wünsche jedoch, in Anbekracht der ungünstigen Bedin-

gungen, unter welchen die Emission voraussichtlich im gegen- wärtigen Zeitpunkte stattfinden müßte, die ganze Operation

Cboben, bis durch Votirung der neuen Auflagen den Staatsfinanzen eine Mehreinnahme von 80 Millionen Lire ge- sichert sein werde.

Türkei. Der Sultan ist am 21. Juni Nachmittags zu Schiff gegangen und in Begleitung Fuad Pascha's nach Frank- reich abgereist. Die Ehren-Escorte bilden zwei türkische Schrauben- dampfer, ein Aviso und das französische Kriegsschiff »¿Forbinch«, an dessen Bord sih der Botschafter, Herr Bourée, befindet. Die Fahrt geht zunächst nah Neapel, wo man am Mittwoch anzulangen denkt, und von da längs der italienischen Küste zwischen Elba und Festland hindurch direkt- nah Toulon, wo die Ankunft am 28. d. erfolgen wird.

In Bulgarien find nun wirklich Unruhen ausgebrochen, und der General - Gouverneur der Provinz, Midhat Pascha, hat mit zwei Bataillonen Jnfanterie gegen die Ausrührer ausrücken müssen, welche »die bulgarische Krone dem Groß- fürsten Alexis« übertragen zu wollen erklären. Zehn Stunden von Sistow ist es zum Kampfe gekommen, in welchen »60 Christen drei Stunden lang gegen Türken, Tataren und Tscher- kessen fohten« und der Pascha 70 Mann verlor.

Nach Briefen aus Djeddah vom 10. Mai, die dem »Moniteur« zugehen , lauten die Nachrichten über den gegen- wärtigen Gesundheitszustand in Mekka und Medinah aus- gezeihnet. Man hofft , daß für dieses Jahr kein einziger Cholera- fall unter den Pilgern und den Bewohnern von Djeddah nach- gewiesen werden wird. Die türkischen Behörden haben große Umsicht bewiesen und die nöthigen Vorfichtsmaßregeln getroffen. Nichts ist Übrigens, nach der Beschreibung des Korrespondenten, jammervoller und widerlicher, als der Anblick einer von den heiligen Städten nach Djeddah zurückkehrenden Pilgerkarawane.

Rußland und Polen. Warschau, 22. Juni. Die Kaiserin verließ Warschau heute Abends 5 Uhr, um .die Reise nach dem Süden fortzuseßen. Der Kaiser reiste um 85 Uhr per Extrazug nah Petersburg weiter. Zahlreihes Publikum begleitete die Abreise der Allerhöchsten Herrschaften mit Vivat- rufen.

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