1888 / 162 p. 1 (Deutscher Reichsanzeiger) scan diff

er Staats-Anzeiger.

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2 162.

Se. Majestät der Kaiser und König haben Aller- gnädigst geruht :

dem Reichsgerihts-Rath von Gmelin zu Leipzig die Erlaubniß zur Anlegung des von des Königs von Württem- berg Majestät ihm verliehenen Kommenthurkreuzes zweiter Klasse des Friedrihs-Ordens zu ertheilen.

Deutsches Reich.

Der bisherige Konsul in Tientsin, Dr. Rettich, ist zum Konsul des Reichs in Madrid ernannt worden.

Dem zum Konsul der Republik Columbien in. Karlsruhe i. B. ernannten Herrn Carl Model ist das Erequatur Namens des Reichs ertheilt worden.

Dem mit der Wahrnehmung fkonsularischer Funklionen in Pretoria (Südafrikanische O kommissarisch beauf- tragten Kaiserlihen Vize-Konsul Ritschl ist auf Grund des 8. 20 des Konsular-Gesezes vom 8. November 1867 die all- gemeine Ermächtigung zur Abhörung von Zeugen und zur Abnahme von Eiden ertheilt worden.

Bekanntmachung.

Mit Bezugnahme auf die in Nr. 26 des Reichs-Geseß- blattes verkündete Kaiserlihe Verordnung vom 16. d. M, L welche der Reichstag berufen ist, am 25. d. M. in Berlin zusammenzutreten, wird hierdurch bekannt gemacht, daß die Eröffnung des Reichstages an diesem Tage um 1 Uhr Nachmittags im Weißen Saale des hiesigen Residenzshlo}ses stattfinden wird. :

Zuvor wird ein Gottesdienst und zwar

für die Mitglieder der evangelishen Kirche in der Scloßkapelle um 12 Uhr, für die Mitglieder der katholishen Kirche in der St. Hedwigskirhe um 121/, Uhr abgehalten werden.

Die weiteren Do über die Eröffnungssißzung erfolgen in dem Bureau des Reichstages, Leipzigerstraße Nr. 4, am 23. d. M. in den Stunden von 9 Uhr Morgens bis 8 Uhr Abends und am 25. d. M. von 8 Uhr Vormittags ab.

Jn diesem Bureau werden auch die Legitimationskarten für die Eröffnungssißung und die Einlaßkarten für die Zu- fhauer ausgegeben, sowie alle sonst erforderlichen Mittheilungen gemacht werden. i

erlin, den 21. Juni 1888. Der Stellvertreter des Reichskanzlers. von Boetticher.

Königreich Preußen.

__ Des Königs Majestät haben Allergnädigst geruht, die Wahl des bisherigen Landschafts-Direktors des Anclam- hen Departements, Grafen von Shwerin auf Pußtar, zum General-Landschafts-Direktor der Pommerschen LandsSaf auf die Dauer von 6 Jahren, und

die Wahl des bisherigen Landschafts-Deputirten, Ritter- gutsbesißers von der Osten auf Blumberg, zum General- Landschafts-Rath der Pommerschen Landschaft auf die Dauer von 6 Jahren zu bestätigen.

Se, Majestät der König haben Allergnädigst geruht :

den Landrichter Dr. Shmidt in Düsseldorf zum Land-

gerihts-Direktor in Magdeburg,

den Staatsanwalt von Winckler in Düsseldorf zum Ersten Staatsanwalt bei dem Landgericht in n Ee

den Staatsanwalt Hepner hierselbst zum Ersten Staats- anwalt bei dem Landgericht in Saarbrücken, und

den Gerichts-Assessor Dr. jur. Marcus in Düsseldorf zum Amtsrichter in Ratingen zu ernennen ; sowie

den Rechtsanwälten und Notaren Meyer in Kappeln und Koyen in Bredstedt den Charakter als Justiz-Rath, und

den praktishen Aerzten Dr. nig zu Kalkar und Dr. Shulg zu Barmen den Charakter als Sanitäts-Rath zu verleihen.

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des Deutschen Reichs-Anzeigers | uud Königlich Preußischen Staats-Anzeigers | Berlin §3W., Wilhelmstraße Nr. 32. j

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Berlin, Freitag, deu 22. Juni, Abends.

Berlin, den 22. Juni 1888. Jhre Majestät die Kaiserin und Königin Augusta

un Jhre Königliche Hoheit die Großherzogin von Baden, sowie , Jhre Könígli en Hoheiten der Erbgroßherzog und die Erbgroßherzogin von Baden sind gestern Abend von hier resp. von Potsdam nach Baden- Baden zurückgereist.

Ministerium der öffentlihen Arbeiten.

Der Königliche Regierungs - Baumeister Friedri ch Wegener in Breslau ist zum Königlichen pee ernannt und demselben eine *technishe Hülfsarbeiterstelle bei der Königlichen Regierung in Stade verliehen worden.

Justiz-Ministerium.

Der Rechtsanwalt Zeddies in Hameln ist zum Notar ür den Bezirk des Landgerichts qu Hannover, mit Anweisung eines Wohnsißes in Hameln, un E ed

der Rechtsanwalt Dr. jur. Gustav Burgheim in Bockenheim zum Notar für den Bezirk des Ober-Landesgerichts

Frankfurt a. M. mit Auss{luß der Hohenzollernschen ande, unter Anweisung sens Wohnsizes in Bockenheim, ernannt wörden. ae: S #

Die Nummern 21 und 22 der Geseßz-Sammlung, welche von heute ab zur Ausgabe gelangen, enthalten unter

Nr. 9293 das Kirchengeseß, betreffend die Veränderung der Perikopen in den Herzogthümern Bremen und Verden. Vom 25. Mai 1888: unter

Nr. 9294 das Kirchengeseß, betreffend die Deckung der dur die Beaufsichtigung des kirhlihen Bauwesens erwahsen- den Kosten in der evangelisch-lutherishen Kirche der Provinz Hannover. Vom 26. Mai 1888; unter

Nr. 9295 das Kirchengeseß, betreffend die Deckung der durch die Superrevision der kirhlihen Rehnungen erwachsenden Kosten in der N Kirche der Provinz Hannover. Vom 27. Mai 1888; unter

Nr. 9296 das e zur Abänderung des §8. 29 des Gesetzes, betreffend die Verfassung der Verwaltungsgerichte und das Verwaltungsstreitversahren, vom 3. Juli 1875 / 2. August 1880 (Geseß-Samml. 1880 S. 328). Vom 27, Mai 1888; unter

Nr. 9297 das Gesey, betreffend die Erweiter ung der Stadtgemeinde und des Stadtkreises Harburg. Vom 4. Juni 1888; und unter

Nr. 9298 die Verordnung wegen Einberufung der beiden Häuser des Landtages. Vom 20. Juni 1888.

Berlin, den 22. Juni 1888,

Königliches G TRmgs-Aat, Didden.

Abgereist: Se. Excellenz der General der Jnfanterie von Tresckow, General-Adjutant Sr. Majestät des Kaisers und Königs und kommandirender General des IX. Armee- Corps, nah Altona ;

Se. Excellenz der General der Kavallerie Freiherr von Loë, General-Adjutant Sr. Majestät des Kaisers und Königs A kommandirender General des VIIT. Armee-Corps, nah

oblenz.

Nichtamtliches. Deutsches Reich.

, Preußen. Berlin, 22. Juni. Se. Majestät der Kaiser und König machten am Mittwoch von 7 bis gegen 9 Uhr früh einen Spazierritt, empfingen um 9/, Uhr den Geheimen Regierungs-Rath Dr. Hinzpeter, sowie um 10% Uhr die Spezialgesandten Sr. Majestät des Kaisers von Rußland und die Deputationen der russishen Regimenter; daran an- \{hließend diejenigen der K. K. österreichish- ungarischen, bayerischen, württembergischen und sächsishen Regimenter.

Demnächst nahmen Se. Majestät einige militärishe Mel- dungen entgegen und ertheilten darauf mit Jhrer Majestät

der Kaiserin und ats den Abgesandten Jhrer Majestät der Königin von England eine Audienz, an welche sich der Em fang des General-Feldmarshalls Grafen von Blumenthal jejlo ;

Von 4 bis 51/4 Uhr Nachmittags hielt der Reichskanzler Sr. Majestät Vortrag.

Gestern empfingen Se. Majestät um 101/2 Uhr Vor- mittags den Oberst-Lieutenant von Pfuhlstein, die Majors v. d. Tann und von Nyvenheim, um 11 Uhr den Ober-Ceremonien- meister Grafen zu Eulenburg .und nahmen demnäthst bis 12 Uhr den Vortrag des Generals von Albedyll, daran anschließend den des Kriegs-Ministers entgegen.

Von 21/4 bis 3 Uhr Nachmittags Dlken Se. Majestät F eine längere Konferenz mit dem General von Caprivi, welcher sich ein fast dreistündiger Vortrag des Staats-Ministers Grafen Bismarck anschloß. 5

Um 51/2 Uhr hatte der Fürst Radolin noch die Ehre des

Empfanges.|!

Auf Allerhöchsten Befehl find alle Gesu he um Empfang rep: Meldung bei Sr. Majestät dem Kaiser und König von Nicht-Militärs an Aller: höchstsein Hofmarschall-Amt in Potsdam zu richten,

Ju der am 21. d. M. abgehaltenen ‘Plenarsigung } mate der Vorsißende, Reichskanzler Fürst von Bismarck, vor dem Eintritt in die Tagesordnung dem Bundesrath davon Mittheilung, daß nah am 15. d. M. erfolgten Ableben Sr. Majestät des Kaisers und Königs von Preußen riedrih Se. Majestät der Kaiser O als A A Nachfolger in der Regierung des König- reihs Preußen die Kaiserwürde mit allen damit ver- fassungsmäßig verbundenen Rechten und Pflichten über- nommen habe. Es sei dies geshehen in dem Vertrauen auf den Beistand, den Se. Majestät in der Erfüllung der Kaiserlihen Pflichten bei Allerhöchstseinen Hohen Bundes- genossen zu finden sicher sei. Der Königlich bayerische evollmächtigte Graf von Lerchenfeld-Köfering gab hierauf Namens der Versammlung dem tiefen Schmerz der- selben über den doppelten Verlust, welchen das Königlich | preußishe Haus und die Nation innerhalb weniger Monate erlitten haben, Ausdruck, und bat den Vorsißenden, Sr. Majestät dem Kaiser die ehrfurhtsvollste Theilnahme des Bundesraths auszusprehen. Alsdann wurde in die Tages- ordnung eingetreten. Zunächst wurde die in Folge Ablaufs der Wahlperiode erforderlih gewordene Neuwahl der Mitglieder der Verwaltung des Reichs-Jnvalidenfonds vorgenommen. Die Zustimmungwurde ertheilt : dem Antrage Sachsens wegen erneuter Anordnungen auf Grund des §. 28 des Gesehes gegen die gemeingefährlihen Bestrebungen der Sozialdemokratie, dem Antrage Hamburgs, betreffend die Begrenzung des Hamburger reihafengebiets, dem Entwurf von Bestimmungen über die ranntweindenaturirung, den Ausführungsvorschriften zum J. 6 des Zuersteuergesehes und dem Antrage es Reichskanzlers, betreffend die Jnkraftsegung des Frivatiages - Regulativs und des Weinlager - Regulativs. inem Gesuh wegen getrennten Nachweises von Jutegarn und Manillahanfgarn în der Statistik des Waarenverkehrs und der Eingabe zweier Tischlermeister, betreffend die Be- freiung ihrer Betriebe von der Unfallversiherungspflicht, beshloß die Versammlung keine Folge zu Pai Dem Haupt - Steueramt zu Posen wurde die unbeschränkte Be- fugniß zur Abfertigung von mit dem Anspruch auf Steuervergütung ausgehendem Zucker aller Art beigelegt. Auf den Seitens des Aus\hu}es für Handel und Verkehr erstatteten Bericht wurde beschlossen, die Anstalten zum Trocknen und Einsalzen ungegerbter Thierfelle, sowie die Verbleiungs- Verzinnungs- und Verzinkungs-Anstalten in das Verzeichni der einer besonderen Genehmigung bedürfenden Anlagen (8. 16 der Gewerbe:Ordnung) aufzunehmen. Endlih wurde über mehrere Anträge bezüglih der Zollbehandlung eingeführter Getreideladungen Entscheidung getroffen.

Der hiesige siamesishe Gesandte Niva Damrong wird am 23. d. M. Berlin auf einige Wochen verlassen, um sich zur Ueberreichung seiner Beglaubigungs\chreiben nah Stockholm und Kopenhagen zu begeben.

Der General-Lieutenant von Seeckt, Commandeur der 10. Division, hat sich nah Ben desgleichen der Gou- verneur von Meß, General-Lieutenant von Oppeln- Bronikowski, nah Mey zurückbegeben.