1888 / 176 p. 4 (Deutscher Reichsanzeiger) scan diff

S

9) alle von Wiederkäuern siammendcn tbieriscken Theile, Abfälle, Rokstoffe in frishem oder gesalzenem Zustande. Nicht auëgenommen sind Produkte aus Milch, flüssigem Fett, dann Wolle, welche graf oder falzinirt worden und in Säâcken oder Ballen ver- pa ,

3) Futter, Strob, Streu, Dünger, 2 S

4) Stallgeräthe, Kleider, Stubwerk und Lumpen, sofern sie für den Handel beftimmt sind

Die Ein- und Dur{fubr der gedachten Thiere und Gegenstände wird gestattet, wenn durch Atteste der Kaiserlih Königlich öster- reihis-ungarischen Konsularbehörden nahgewiesen wird, daß erstere aus nicht infizirten Gegenten der Inseln Malta, Gozzo und Comino stammen und auch nicht in infizirten Gegenden gelegen haben.

Falls derartige Atteste nit beigebradt werden können, unter- liegen die mehrerwähnten Thiere und Gegenstände im Quarantäne- Lazareth zu Martinschizza E

ortugal.

Dur unterm 30. Juni 1888 veröffentliGte Verfügungen des Königlich portugiesifck@en Ministeriums des Innern find die Häfen der Präsidentshaft Bombay seit dem 15. Mai und der Hafen von Macau seit dem 10. Mai d. J. für von Cholera , verseucht* erklärt

2E Gewerbe und Handel.

Nah einer von der „Berl. Börs.-Ztg.“ mitgetheilten Zusam- wenftellung war die Gründungsthbätigkeit im ersten Halbjahr 1888 cine größere als im zweiten Halbjahr 1887, indem die Zakbl der neu gegründeten Gesellssbaften 88 beträgt, gegen 66 im zweiten Halb- jahr 1887; dagegen bleibt der Kapitalbetrag von 57887 6C0 Æ um ca. 14000000 binter dem des zweiten Halbjahres 1887 zurü. Die größte Thätigkeit entwidelte sich wieder auf dem Gebiet der Brauereien: es wurden 20 Brauereien mit einem Aktienkapital von 9759500 Æ gegründet, gegen 14 mit einem Kapital von 16 €06 000 Æ im zweiten Halbjahr 1887. :

In der vorgestrigen ordentlihen Generalversammlung der Aktiengesellshaft für Fabrikation von Bronzewaaren und Zinkguß vorm JI.C Spinn u. Sobn wurde der Ge- sckdâftéberi&t, die Bilarz und das Gewinn: und Verluftkonto pro 1887/88 sowie die Vertbeilung ciner Dividende von 6j °/o genehmigt und einstimmig Decharge ertheilt. Ueber das von ter Gesellschaft erworbene Patint „Erzeugung von elcktrischem Lit obne Verwendung pon Dynamomaschinen“ äußerte sib die Direktion dabin, daß si die Erfindung nah eingehender Prüfung bewährt babe und tie Gesell- schaft demnächst damit in die Deffentlichkeit treten würde.

Dem Geschäftsbericht ter Krefelder Eis enbahn-Gesell- schaft pro 1887/88 zufolge hat der Betrieb eine ziemlich bedeutende Zunabme erfahren, indem die Zahl der beförderten Personen von 707 163 auf 735911 fticg und im Güterverkehr 92083 t gegen 80020 t befördert nurden. Die Gesammteinnahme ftellt si ein- schließlih der Nebenerträâge auf 200932 (6 aus dem Personen- verkehr, 109733 Æ aus dem (Füterverkehr und 20961 Extraortinaria, wozu noch 5608 # Gewinn aus der Kies- grube fommen, zusammen also auf 323 977 Æ in 1886/87, Die Ausgaben betrugen 212279 S, sodaß cin Ueberschuß von 125 248 4 (im Vorj. 123 080 A4) erzielt worden ist, Bezüglich der Verwendung des Uebershusses wird der Generalversammlung folgender Vorschlag gemat werden: An den Erneuerungsfonds reglementêmäßige Rüdcklage 36884 #, an den Reservefonds 2142 4, an den Bilanz-Reservefonds 4143 , vertrags- mäßige Tantièmen 3850 H, Cisenbabnabtgabe 2500 4, 5 %/o Ver- zinfung des Anlagekapitals 75 000 4, §27 Æ Vörtrag auf nächste Rechnung.

Hagen i. W., 7. Juli. (Köln. Volkszig.) In der heutigen Generalversammlung des Verbandes Deutscher Drahtstift- Fabrifanten wurden die vom Westfälishen Drahbt-Industrie-Verein gestellten Bedingungen, unter welchen derselbe dem Verbande beizu- treten bereit wäre, für undiskutirbar befunden und daher einstimmig abgelehnt. Ebenso einstimmig wurde hierauf beschlossen, den Verband aufzulösen. |

Glasgow, 7. Juli. (V. T. B) Die Vorräthe von Roheisen in den Stores belaufen sch{ auf 1002268 Tons gegen 894 432 Tons im vorigen Jahre. Die Zabl der im Betrieb befindlichen Hochöfen 82 gegen 83 im vorigen Jahre.

New-York, 7. Iuli. (W. T. B.) Der Werth der in der ver- gangenen Woche eingeführten Waaren betrug 7429560 Doll, davon für Stoffe 2556 587 Doll. Der Werth der Einfuhr in der Vorwoche betrug 7 000 445 Doll., davon für Stoffe 2014 663 Doll.

Submissionen im Auslande.

Italien.

1) 13. Iuli, Mittags. Neapel. Direz. Costruz. Nar. R. Marina: Kupfer in Broden 10000 kg; Zinn deégl. 3500 kg, cinzige Aués{reibung, zusammen 32 250 Lire. Lieferung in 40 Tagen.

2) 14. Iuli, Mitiags. Spezia. Direz. Costruz. Nar. R. Uarina: Werg. Veoranschlag 67 145 Lire.

337226 F#Æ gegen -

3) 16. Juli, Mittags. Spezia. Dlirez. Armam. R. Mar.: Tapeten. Voranscblag 16 401,95 Lire.

4) 18. Juli. Spezia. Direz. Costruz. Nav. 1. Dip. Mar. : Eichenholz verschiedener Form und Größe 445 cbm. Voranschlag

42 425 Lire.

5) 19, Juli, 2 Ubr Na{mittagë. Bologna. Comm. Militare: 1 Million Stück Konservebüchsen für Ochsenfleish. Lieferung 31. Dezember 1888. Depot 40 000 Lire.

6) 21. Juli, Mittags. Neapel. Direz. Armam. R. Marina: Verschiedene Gegenstände aus Eisen, verzinnt. -

Vceranschlag 14 877,50 Lire.

Verkehrs - Anstalten.

Die Poft von dem am 13. Mai von Sydney abgegangenen Reichs-Postdampfer „Hobenstaufen“ gelangt in Berlin am 10. d. M. früh zur Ausgabe.

Die Poft von dem am 3. Juni von Shanghai abgegangenen

Reichs-Postdampfer „Neckar“ gelangt in Berlin am 11. Juli früh zur Ausgabe. _ Aus den Ruhrhäfen wird der „Rhein.-Weftf. Ztg.“ ge- \ckrieten: Wohl noch niemals oder selten bat ein neuer Wafserweg bei den Schiffahrttreibenden so rasch und gründlich Gefallen gefun- der, wie der kanalisirte Main. Die Fahrt nab Frankfurt gebört_ jeyt zu den belicbtesten der deutschen und niederländischen Rheinfchiffer. Die vollendeten Thatsachen baben inzwischen die vor und in der ersten Zeit nah der Betriebseröffnung auch bier fleißig verbreiteten abfälligen Urtheile durchaus Lügen gestraft. Freilich mag dort cbensogut wie auf der besten Rheinstrecke noch ver- shiedencs zu wünshen übrig sein, aber das Bestreben der Strom- behörden des Mains zur Wahrung und Förderung der Schiffahrts- interefsen wird allgemein anerkannt. Der Vorzug des Frankfurter Hafens giebt sich am beften im Fractenstande fund. Während zu Anfang die Stiffe für die Mainschiffabrt kaum mit 50 bis 100 » Zuschlag pro Karre Mannheimer Fracht zu bekommen waren, stellt sch die Frankfurter Frachbt bei gutem Mainwasserstand mit leßterer jeßt allgemein gleich, böhstens beträgt sie 25 S mebr.

Norddeutscher Lloyd in Bremen.

(Leßte Naé&richten über die Bewegungen der Dampfer.) New-York- und Baltimore-Linien : Bestimmung j Bremen 6. Juli in Bremerkaven. Bremen 30. Juri von New-York. Bremen 4. Juli von New-York. New-York . Juli in New-York. Ne ore . Juli in New- York. New: Vork . Juli von Southampton. New- Bork . Juli von Southampton. New- Vork . Iuli ven Bremerhaven. Bremen . Juli in Bremerhaven. Bremen 30. Juni von Laltimore. Baltimore 7. Juli in Baltimore. Baltimore 27. Juni von Bremerkaven. Brasil- und La Plata-Linien : en |: . Juni von Bakhia. Anriwerp., Bremen| 4. Juli von Lissabon. „Säwan® . Antwerp., Bremen] 5. Juli in Bahia. 7 ant S La Plata . . Juni in Montevideo. «O La Plata . Iuni in Montevideo. „Gr. Viêmarck“ Brafilien 23. Juni in Babia. ¿Dos La Plata 23. Juni Las Palmas paf. „Leipzig® . La Plata Iuli Villa Garcia paf}. „Baltimcre®* Brasilien . Juli von Liffabon. Linien nah Ost-Asien Australien : „Nedar“ . Bremen . Iuli ron Port Said. „Sachsen“ Bremen . Juli in Hongkong. „Preußen“ Oft-Asien . Juli in Singapoere. „Bayern“ Ost-Asien ; Qi von Southampton. „Kr.Fr.Wilbelm“ Bremen uli Malta passirt. „Hobenstaufen“ . Bremen Juli von Port Said. „Nürnberg“ . Bremen Juni von Adelaide. „Habsburg“ . Australien . Juni in Colombo. „Saliér“. Australien . Juli von Suez.

Hamburg, 9. Juli. (W. T. B.) Der Postdampfer „Rugia*“ der Hamburg-Amerikanishen Padletfahbhrt- Aktiengesellschaft ift, von New-York kommend, gestern Abend 10 Uhr in Plymouth eingetroffen.

Triest, 7. Juli. (W. T. B.) Der Llovddampfer „Thalia“ ift mit der ostindisEen Post heute Nachmittag aus Alexandria bier eingetroffen. Ï

London, 7. Juli. (W. T. B.) Der Casftle-Dampfer „Grantully-Castle* ift heute auf der Ausreise von Darthmouth abgegangen.

„Trave* . „Elbe“ „Lahn“

„Hannorer“ . „Berlin“ .

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Theater uud Musik.

Im Victoria- Theater werden „Die Kinder des Ka- pitän Grant* ihre erste Jubiläumsvorstellung erleben. Zu dieser am Sonntag, den 15. d. M., stattfindenden 25. Aufführung werden von der Direktion einige kleine Ueberraschungey vorbereitet. Es if wiederum die Einrichtung getroffen, daß Billets zu dieser Vorstellung schon vom Freitag ab zu haben p H f

Das Friedrich-Wilhelmftädtishe Theater hatte

am Sonntag mit „Pariser Leben“ wieder ein ganz ausverkauftes

Ls aufzuweisen. Dementsprechend war auch der Besuch des neuen oncertparks ein ganz enormer. Im Garten bewegten sich mehrere tausend Menschen und nabmen mit größtem Beifall die zahlreichen. Concert- und Gesangsvorträge auf.

Das Gastspiel des Hrn. Paul Bulß gab der Direktion des

Kroll’schen Theaters erwün){hte Gelegenheit, Kreußer's melo- dienreihe romantishe Oper „Das Nachtlager von Granada“ dem Publikum wieder einmal zu Gehör zu bringen. Conradin Kreuyer's anmuthige Lieder, welche im Munde aller sangeéfreudigen Deutschen leben, balfen bier von Neuem einen durchs{lagenden Erfolg erringen. Freilih findet die Gestalt des „Jägers* auch selten cine so vollendete Wiedergabe,

wie Hr. Paul Bulß sie ihr verleihen konnte. Sein feuriges Spiel, -

der vornehme, aller Weic{lichkeit abbolde Auëdruck der Empfin- dung, das glänzende Stimmmaterial von seltener Schönheit vereinigen \sch zu einer hinrcißenden Gesammtwirkung auf das Publikum. Dieser Wirkung entsprach der stürmische Beifall, welcker {hon nach dem Vortrage ter Romanze „Ein Shüy” bin ich* hervorbrach und der sich weiterbin mit jeder bervorragenden Nummer noch steigerte Hervorheben wollen wir nur die stimmungs- volle Arie im zweiten Akt „Fürwahr, es ist ein Abenteuer“, die dem Sänger ganz befonders gelang, insofern die Wärme und Empfindungs- fülle des Vortrags und der edle und zarte ‘Klang des Organs meister- haft zur Geltung famen. Neben Hrn. Bulß hielten sih auch die anderen mitwirkenden Kräfte reckt tapfer. Frl. Ottermann sang die „Gabriele“ mit wobllautender, jugendfrisi{er Stimme korrekt und sier. Hr. Cronberger führte die fleine Partie des „Gomez“ zufrieden- stellend dur; sein Gesang würde aber noch an Wirkung gewinnen, wenn derselbe bewegter im Vortrag und bestimmter im Auêdruck wäre. Die Chöre waren mit anerkennenswerther Sorgfalt eirstudirt; der Schluß-Ckor des ersten Akts „Son die Abendglocken klangen“ erfreute \sich sogar des besonderen Beifalls der Hörer. Scließlih sei noch erwähnt, daß auch das Orchester nah besten Kräften seine Schuldigkeit that, und daß das große Violin-Solo im zweiten Akt von Hrn. H. Herold mit künstlerishem Verständniß auêë- geführt wurde. #

In Kroll’s Theater beschließt der Kammersänger Paul Bulß, wel{er morgen den Grafen Luna im „Troubadour" (zum erften Male in Berlin) singt, noch in dieser Woche sein an künft- lerishen wie an materiellen Erfolgen glänzend aus8gefallenes Gast- spiel. Am Mittwoch wird Hr. Ioseph Bennent aus Aachen als „Lionel“ in Flotow's „Martha“ einen ersten theatralishen Versuch unternehmen, um die Operncarriere zu betreten. Mit dem Beginn des Bötel’shen Gastspiels am Montag nächbster Weche stehen eine Reibe weiterer fehr interessanter Opernabende bever.

Mannigfaltiges.

Leipzig, 9. Juli. (W. T. B.) In dem Landesverraths- prozeß gegen Diet und Genossen wurde heute das Urtheil verkündigt. Dasselbe lautet gegen Diet auf 10 Jahre Zu§bthaus und 10 Jahre Ehrverluft, gegen Frau Diet auf 4 Jahre Zucht- baus und 5 Jahre Ehrverlust, gegen Appell auf 9 Jahre Festungshaft und 1 Jahr Gefängniß.

Im Zoologischen Garten fommen fortwährend neue Tkier= tranêporte an, welche zeigen, wie es sich die neue Direktion angelegen sein läßt, den Thierbestand insbesondere gerade durch seltene inter- efsante Spezies zu vermehren und zu ergänzen und dadurch den Garten in seinem Rufe als eines der erften seiner Art neu zu befestigen und zu fördern. Vor Allem muß auf 2 vollständige zoologishe Neu- beiten aufmerksam gemacht werden: den Berg-Tapir (Tapirus Roulini) und den Nastorn-Pelikan (Pelicanus erythrorbynchus), welche gewiß auch in wissenschaftlicen Kreisen die gebührende Würdi- gung finden werden. Von andern seltenen, theilweise für “den Garten ganz neuen, oer wenigstens seit lange nit mebr vertretenen Thieren nennen wir: das Gürteltbier, den Smaragdsittih, den Bienen- frefser, das Löwenäffchen, den Brüll-Affen, den Band-Iltis, die Weißnasenmeerkatze, den Pinguin, das Todtenkopf-Acffchen, den weißen Ibis, den Ceylon - Hutaffen und die schwarzweife Fruchttaube. Im Uebrigen hat man in der lehten Zeit vorzugéweise sein Augen- merk auf die Vervollständigung und Erneuerung des Raubthierbestandes sowie die Vermebrung des Affenbestandes gerichtet und ist bereits damit soweit vorgeschritten, daß der Raubt1bierbestand zum größeren Theil erneuert, und, wenigstens was die Zabl der Arten anlangt vollständig, der Affenbestand um eine große Anzahl, fast durchwes seltener und interessanter Arten vermebrt ift.

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vom 8. Juli 1888, Moraens

Wetterberi 8

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Wetterbericht vom 9. Juli 1888, 8 Uhr Morgens.

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Stationen. Wind, | Wetter. |

Bar. auf 0 Gr. u. d. Meeres\ 1 red. in Milli

Temperatur 5°. =4 “2.

Som o in 9 Celsius

5 bededckt

1 heiter 3'bedeckt

3 bedeckt 1:Regen | 1 wolkenlos 1'wolkig 19

Mullaghmore 763 Aberdeen .. 761 Kopenhagen. 757 Ee ; es Haparanda . 5 St Petersburg 753 Moskau... 754

766 2 halb bed. | 13

763 | 2wolfig | 12

760 3Regen | 10

761 4 bedeckt 12

| 760 | 3wolkig 13 Nexfabrwafser 759 |[W 2 'bedeckt 14 Memel .….. 756 4wollg | 15

ünfter .. | 763 1 bedeckt 12 Karlörube... 763 | 2 bedeckt 16 Wiesbaden . | 763 still wolkig 18 München . . | 763 NW (4bedeckt | 15 Chemniy .. | 763 ND 2bededt | 11 Berlin .….| 761 |[NW z¿sheiter | 413 Wien ....| 760 [WNW 2Megen | 15 Breslau .. | 760 [W 2 bedeckt 14 751 stillheiter 25 F UVebersiht der Witterung. Einer Depression unter 745 mm über Lappland liegt ein Maximum über 765 über dem südwestlichen Großbritannien gegenüber. Die dadur bedingte # ckchwache bis mäßige nordwestliche Luftströmung bringt bei veränderlidem Wetter zunächst aufs Neue Ab- füblung über Central-Europa mit si; die Morgen- tewperaturen liegen daselbst 2 bis 6 Grad unter der normalen. Jn Westdeutshland fiel mit Ausnahme der Küste faft allenthalben Regen. Vereinzelt fandan auch gestern Gewitter stait.

| |

Wetter.

| 5Regen | SSW 2slhalb bed. | 2wolkig | 4 bededckt

2 bedeckt 2 bedeckt

Temperatur Celsius

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Stationen.

Bar. auf 0 Gr.

u. d. Meeressp red. inMillem. 8 E in ° (59 C.

S S

Mullaghmore | 759 Aberdeen . |

Chriftiansund 756 Kopenhagen . | 758 Stodtbolm . | 751 Haparanda 748 [NW St Petersburg 752 E 3'bedeckt

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Moskau... | 754 Cork, Queens-' | |

town ...| 762 WNW 3wolkig

elder... .| 761 |SW 2\wolfig Sylt ....| 760 [WSW 3wolkig Hamburg 762 [WSW 3bededckt Swinemünde | 760 [WNW 4'heiter Neufabrwafser| 758 |W 4 bededckt Memel ....| 756 [W 4|Regen

|

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Münster... | 763 NW l1heitr | |

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: | 762 |¡NW 1libedeckt

Wien .….,. | 762 |[W 1/bededt

Breslau. . | 762 |WNW 1'bedeckt

Triest | 760 [D 2wolkig Uebersicht der Witterung. Unter dem Herannahen einer neuen Depression unter 750 mm bei den Hebriden hat sich das Maximum des Luftdrucks in Höhe von über 765 mm nach Westfrankreih verschoben. Das gestern bereits im Nordosten rone Minimam hat seine Lage wenig verändert, aber an Tiefe abgenommen. Dem- zufolge ist die Lastbewegung über Deutschland im Allgemeinen weftlih und sckwach; nur an ter

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2) H

Deutsche Seewarte.

öftlihen Ostseeküste weben stellenweise starke Winde. Das Wetter ift veränderlih und sehr kühl. Meß-

bare Nieders{läge werden nur aus Süddeutschland S Karléruhe hatte Nachmittags Gewitter. bere Wolken ziehen aus West bis Nordnordwest. Deutsche Seewarte.

I Theater - Auzeigen.

Victoria-Theater. Dienstag: Mit gänzli neuer Ausftattung: Die Kinder des Kapitän A e Ausftattungs\tück in 12 Bildern. Anfang

r.

Friedrich - Wilhelmstädtishes Theater. Dienstag: Pariser Leben. Komische Operette in 4 Akten. nah dem Französischen des Meilhac und Halévy von Treumann

Im prachtvollen Park um 6 Uhr: Großes Triple-Concert. Concert der serbischen Tambura- Kapelle (Miklos Jítvan). Auftreten erster Gesangs- und Instrumental-Virtuosen.

Mittwoch: Im Theater: Pariser Leben. Jm Park: Großes Triple-Concert. Auftreten sämmtlicher Gesangs- und Instrumextal - Künstler. Concert der Tambura-Kapelle.

Kroll's Theater. Dienstag: Gastspiel des Königl. Sächs. Kammersängers Hrn. Paul Bulß und der Frau Carlotta Grossi: Der Troubadour. (Leonore : F Grossi, Graf Luna : Hr. Bulß.

Mittwoch: Einmaliges Auftreten des Hrn. Joseph Bennent aus Aachen: Martha.

Täglich: Bei günstigem Wetter vor und nah der Vorstellung, Abends bei brillanter elektrisher Be: leuchtung des Sommergartens : Großes Doppel- Concert. Anfang 5# Uhr, der Vorftellung 7 Uhr.

Belle-Alliance-Theater. Dienstag: Zum 6, Male: Das elfte Gebot. Schwank in 3 Auf- zügen nah F. F. S. von Albert Teller.

Vor, während und nach der Vorstellung: Großes Doppel-Concert, ausgeführt vom Musikcorps des Kaifer Franz-Garde-Gren.-Regiments (in Uniform), Königl. Musikdirektor Jahn, und der Kapelle des

Belle-Alliance-Theaters, Kapellmeister Girsch. Auf- treten der Wiener Voikssängergesellshaft Kriebaum u. Nowak, des ersten Scwedishen Damen-Sertetté, Auftreten des Kärnthner Damen-Terzetts Alpen- veilben. Brillante Illumination des Gartens dur 20 000 Gaëflammen. Kafsseneröffnung 5 Uhr, Anfang des Goncerts 6 Uhr, der Vorstellung 7} Uhr. Ende des Concerts 11 Ubr.

Mittwoc: 11. Volksvorstellung zu balben Kafsen- preisen. Zum 7. Male: Das elfte Gebot. Großes Doppel - Concert. Auftreten sämmtlicher Sänger zesellschaften.

Familien-Nachrichten.

Verlobt: Frl. Elise Simon mit Hrn. Rittergut» besißer Otto S(lössingk (Bèrlin—Schöneiche). gel Frieda Jab Hrn. Ger.-Affessor Oëkar

abn mit ncker (Gr. Rödersdorf— Königsberg i. Pr.) _ Geboren: Ein Sohn: Hrn. Schriftsteller Ernst Frhrn. v. Wolzogen (Berlin). Hrn. Profesor Heinri Brunner (Berlin). Hrn. Prem.-Lieut.. v. Graurock (Neisse). Hrn. Direktor Schultze (Gnadau). Hrn. Gymnasiallehrer Dr. Lackner (Gumbinnen). Hrn. Privatdozenten Dr. Vier- ordt (Magdeburg). Eine Tochter: Hrn. Kgl. Rentmeister August Lifse (Bocholt). | Gestorben: Hr. Lieut. Armin Weiß (Leshwiyß b. Dresden). Hr. Major a. D. Wilbelm Borne- (Naumburg a. S.) Hr. Amtéanwalt und Rittmstr. a. D. Wilbelm Kuhnke (Tilsit).

Redacteur: J. V.: Siemenroth. Berlin: Verlag der Expedition (J. V.: Heidrich). Druck der Norddeutshen Buchdruckterei und Verlags- Anstalt, Berlin 8W., Wilhelmstraße Nr. 32.

Sechs Beilagen (einschließlich Börsen-Beilage), sowie das Verzeichniß der gezogenen Serien: des vormals Kurhesfischen Staats - Lotterie- Anlehens vom Jahre 1845.

Erste Beilage

zum Deutschen Reichs-Anzeiger und Königlih Preußischen Slaals-Anzeiger.

M 176.

Berlin, Montag, den 9. Juli

Sw,

Nichtamlliches.

E

Preußen. Berlin, 9. Juli. Die betheiligten Aus- shüsse des Bundesraths haben dem Gesegentwurf über die Alters- und Jnvalidenversicherung der

TArbeiter nahstehende Fassung zu geben beshlossen. Die

endgültige Feststellung des Gesegentwurfs durch das Plenum des Bundesraths wird erst im Herbst d. F. erfolgen.

Entwurf eines Gesetzes,

betreffend die Alters- und Fnvalidenversicherung der Arbeiter.

Wir Wilhelm, von Gottes Gnaden Deutscher Kaiser, König von Preußen 2c. : verordnen im Namen des Reichs, nah erfolgter Zustimmung des Bundesraths und des Reichstages, was folgt :

I, Umfang und Gegenstand der Versicherung. any.

Gegen die Erwerbsunfäigkeit, welche in Folge von Alter, Krankheit oder von nicht durch reihsgeseßlihe Unfallversiherung gedeckten Unfällen eintritt, werden vom vollendeten sechzehnten Lebensjahre ab nah Maßgabe der nachfolgenden Bestimmun- gen versichert : : : :

a. Personen, welhe als Arbeiter, Gehülfen, Gesellen, Lehrlinge oder Dienstboten gegen Lohn oder Gehalt beschäftigt werden ;

b, Betriebsbeamte, sowie Handlungs-Gehülfen und -Lehr- linge (einshließlih der in Apotheken beschäftigten Gehülfen und Lehrlinge), welhe Lohn oder Gehalt beziehen, deren regel-

mäßiger Jahre2arbeitsverdienst an Lohn oder Gehalt aber |

9000 M nicht übersteigt, sowie u

c. die gegen Lohn oder Gehalt beschäftigten Personen der Stiffsbesaßung deutscher Seefahrzeuge (8. 2 des Gesezes vom 13. Juli 1887, Reichs-Gesegbl. S. 329) und Flußfahrzeuge. Die Führung der Reichsflagge auf Grund der gemäß Artifel II L 7 Absag 1 des Gesetzes vom 15. März 1888 (Reichs- Gesegbl. S. 71) ertheilten Ermähhtigung maht das Schiff niht zu einem deutschen Seefahrzeuge im Sinne dieses Geseßzes.

Personen, welche berufsmäßig einzelne persönliche Diensft- leistungen bei wechselnden Arbeitgebern übernehmen, gelten nicht als Arbeiter im Sinne dieses Gesezes.

Durch Bes&luß des Bundesraths kann die Bestimmung des Absatzes 1 auch auf die im Absay 2 bezeihneten Per- jonen, auf Betriebsunternehmer, welche niht regelmäßig wenigstens einen Lohnarbeiter R, sowie ohne Rück- ft auf die Zahl der von ihnen beschäftigten Lohnarbeiter auf solhe selbständige Gewerbetreibende erstreckt werden, welhe in eigenen Betriebsstätten im Aufirage und für Rehnung anderer Gewerbetreibenden mit der Herstellung oder Bearbeitung gewerbliher Erzeugnisse beschäftigt werden (Hausgewerbetreibende), und zwar auf Leßtere auch dann, wenn fie die Roh- und Hülfsstoffe selbst beschaffen, und auch für die Zeit, während welcher sie vorübergehend für eigene Rech- nung arbeiten.

Durch Beschluß des Bundesraths kann ferner bestimmt werden, daß und inwieweit Diejenigen, für welhe die im Absaz 2 bezeichneten Personen Dienste verrihten, sowie Gewerbetreibende, in deren Auftrag und für deren Rehnung von Hausgewerbetreibenden (Absay 3) gearbeitet wird, ge- halten sein sollen, rüdsihtlich dieser Personen, beziehungs- weise der Hausgewerbetreibenden und ihrer Gehülfen, Gesellen und Lehrlinge die in diesem Gesege den Arbeitgebern auf- erlegten Verpflichtungen zua 4 a

Als Lohn oder Gehalt gelten au Tantièmen und Naturalbezüge. Der Werth der leßteren wird nach Durch- \hnittspreisen in Ansatz gebracht; dieselben werden von der unteren Verwaltungsbehörde festgeseßt.

Eine Beschäftigung, für welche als Entgelt nur freier Unterhalt gewährt wird, gilt im Sinne dieses Geseßes nit als eine die Versiherungspfliht begründende Beschäftigung.

Durch Beschluß des Bundesraths wird bestimmt, inwie- weit vorübergehende Dienstleistungen als Beschäftigung im Sinne dieses Gesetzes nicht eyen sind.

Auf Beamte des Reichs und der Bundesstaaten, auf die mit Pensionsberehtigung angestellten Beamten von Kommunal- verbänden, sowie auf Personen des Soldatenstandes, welche dienstlih als Arbeiter beschäftigt werden, finden die Bestim- mungen des §. 1 keine Anwendung.

Dasselbe gilt von solhen Personen, welhe vom Reich, von einem Bundesstaat oder einem Kommunalverbande Pensionen oder Wartegelder im Höchstbetrage der Fnvaliden- rente beziehen, oder welhen auf Grund der reihsgeseglihen Bestimmungen über Unfallversiherung der Bezug einer jähr- lihen Rente von mindestens elen Betrage zusteht.

D‘ .

Andere als die unter §. 3 erwähnten Personen, welche in Betrieben des Reichs, eines Bundesstaates oder eines Kom- munalverbandes beschäftigt werden, genügen der geseßlichen Versicherungspfliht durch Betheiligung an einer für den be- treffenden Betrieb bestehenden be)onderen Einrichtung, dur welhe ihnen eine den Vorschriften dieses Geseges mindestens gleihkommende Fürsorge gefichert ist, sofern bei der betreffen- den Einrichtung folgende Vorausseßungen E S a, Die Beiträge der Versicherten dürfen, joweit sie für die Alters- und Jnvalidenversiherung entrihtet werden, den dritten Theil des für Alters- und Jnvalidenrenten rechnungs- mäßig erforderlihen Bedarfs, sowie die Hälfte der Ver- waltungsfkosten und der Rüdcklagen zum Reservefonds nicht

Übersteigen. e : _ b, Diejenige Zeit, A welcher die bei solchen Ein- rihtungen betheiligten Personen vor dem Eintritt ihrer Be- eiligung eine nah §. 1 die Versicherungspfliht begründende anderweite Beschäftigung ausgeübt haben, is denselben bei BVerehnung der Wartezeit in Anrehnung zu bringen. Das- selbe gilt für die Bemessung der Höhe der Rente, insoweit

diese den nah §. 17 zu bemessenden Betrag nicht übersteigt.

c. Ueber den Anspruch der einzelnen Betheiligten auf Gewährung von Alters- und Jnvalidenrente muß ein schieds- gerihtlihes Verfahren unter Mitwirkung von Vertretern dex Versicherten zugelassen sein.

Der Bundesrath bestimmt, welhe Einrichtungen (Pen- sions-, Alters-, Jnvalidenkassen) den vorstehenden Anforderun- gen eutsprehen. Den vom Bundesrath anerkannten Einrich- tungen dieser Art wird ein Drittheil der von ihnen zu gewährenden Alters- und Junvalidenrenten, soweit fie den Betrag der reichsgeseßzlih zu zahlenden Renten nicht übersteigen, aus Reichsmitteln vergütet (S. 14).

Denjenigen Personen, welhe aus der die Betheiligung bei solhen Einrichtungen begründenden Beschäftigung aus- scheiden und in eine andere, die Versicherungspflicht nach §8. 1 bedingende Beschäftigung übertreten, ist bei Berehnung der reih3geseßlihen Alters- und Javaüdenrente die Dauer ihrer Betheiligung bei solhen Einrihtungen in Anrechnung zu bringen. Für die Dauer diefer Betheiligung haben die be- treffenden Einrihtungen die Rente antheilig zu übernehmen. Umgekehrt find denjelben die von ihnen zu gewährenden

Renten, soweit diese den Betrag der reichsgefeßlihen Renten | niht übersteigen, von den auf Grund diejes Geseßes erri: |

teten Versicherungsanstalten für diejenige Zeitdauer zu er- statten, während welcher die Nentenempfänger bei den leßteren betheiligt waren. L

D:

Durch Beschluß des Bundeèraths tann bestimmt werden, daß und inwieweit die Beftimmungen des §8. 3 Absag 1 auf Beamte, welhe ven anderen öffentlihen Verbänden oder Körperschaften mit Pensionsberehtigung angestellt sind, fowie die Bestimmungen des §. 4 auf Mitglieder anderer Einrich- tungen, welche die Alters- und Jnvalidenverforgung zum Gegenstand haben, Anwendung finden sollen.

: 5 L F . Á 2 3 4 Denjenigen Personen, welche aus der Versicherungspflicht

ausscheiden, bleibt die aus dem bisherigen Versicherungsver- | hältnisse sih ergebende Anwartshaft auf Fürsorge für Alter | und Erwerbsunfähigkeit in dem in den WS. 10 bis 19 feüge- |

sezten Umfange vorbehalten. i:

Dies gilt jedo nur für den Zeitraum von je fünf Kalender- jahren, einschliegli* desjenigen Kalenderjahres, in welchem zulegt Versicherungsbeiträge entrihtet worden sind. Nach Ablauf dieses Zeitraums find die durch das bisherige Ver- siherunasverhältniß begründeten Ansprüche erloschen.

Gegennand der Versicherung.

L Es Gegenstand der Versicherung ist der Anspruch auf Ge- währung einer Alters- beziehungsweise Jnvalidenrente.

Altersrente erhält, ohne daß es des Nachweises der Er- |

werbsunfähigfkeit bedarf, derjenige Versicherte, welcher das 70. Lebensjahr vollendet hat.

Invalidenrente erhält ohne Rücksicht auf das Lebens- alter derjenige Versicherte, welher nahweislich dauernd er- werbsunfähig ist.

Als erwerbsunfähig gilt Derjenige, welcher in Folge seines körperlihen oder geistigen Zustandes nicht im Stande ist, durch die gewöhnlihen Arbeiten, welche seine bisherige Be- ruf3thätigkeit mit sih bringt, oder durch andere, seinen Kräften und Fähigkeiten entsprechende Arbeiten den Mindestbetrag der Invalidenrente. zu erwerben.

Durch siatutarishe Bestimmung einer Gemeinde für ihren Bezirk oder eines weiteren Kommunalverbandes für seinen Bezirk oder Theile desselben kann, sofern daselbst nah Her- kommen der Lohn von Arbeitern ganz oder zum Theil in Form von Naturalleiftungen gewährt wird, bestimmt werden, daß die Rente der in diesem Bezirk wohnenden Renten- empfänger bis zu drei Viertheilen ihres Betrages ebenfalls in Form von Naturalleistungen zu gewähren ist. sezung des Werths der leßteren findet F. 2 entsprehende An- wendung. Die statutarishe Bestimmung bedarf der Genehmi- gung der höheren Verwaltungsbehörde. : 2

Solchen Personen, welhen wegen gewohnheitsmäßiger Trunksuht nah Anordnung der zuständigen Behörde geistige Getränke in öffentlihen Schankstätten niht verabfolgt werden dürfen, ist die Rente in derjenigen Gemeinde, für deren Be- zirk eine solhe Anordnung getroffen worden ist, auch ohne daß die Voraussezungen des Avsazes 1 vorliegen, ihren vollen Betrage nach in Naturalleistungen zu gewähren. S

In den vorstehend bezeichneten Fällen geht der Anspruch auf die Rente zu demjenigen Betrage, in welhem Natural- leistungen zu gewähren sind, auf den Kommunalverband, für dessen Bez:rk eine folhe Bestimmung getroffen ist, über, wo- gegen diejem die Leistung der Naturalien obliegt. Der Kom- munalverband hat dem Bezugsberechtigten hiervon Mittheilun zu machen. Derselbe ist berechtigt, binnen zwei Wochen na der Zustellung dieser Mittheilung die Entscheidung der Kom- munalaufsihtsbehörde anzurufen; die Entscheidung der leßteren ist endgültig. Auf demselben Wege werden alle übrigen Streitigkeiten entschieden, welhe aus der Anwendung dieser Bestimmungen zwishen dem Bezugsberehtigten und dem Kommunalverbande entstehen. :

Sobald der Uebergang des Anspruchs auf Rente end- gültig feststeht, hat auf Antrag des Kommunalverbandes der Vorstand der Versicherungs3anstalt die Postverwaltung hiervon rechtzeitig in Kenntniß zu enen.

Js der Berechtigte ein Ausländer, so kann er mit dem dreifachen Betrage der Jahresrente abgefunden werden.

Der Anspruch auf Rente ruht, so lange der Berechtigte niGt im Jnlande wohnt, eine Freibeitsstrafe verbüßt oder so lange er in einem Arbeitshause oder in einer Besserungs- anftalt untergebracht ist.

Bons sehungen des Anspruchs.

Zur Erlangung eines Anspruchs auf Alters- und Jn- validenrente ist, abgesehen von dem nach §. 7 beizubringenden

Auf die Fest-

Nachweise des geseglih vorgesehenen Alters beziehungsweise der Erwerbsunfähigkeit, erforderlich :

; a. “e Zurückle. zung der vorgeschriebenen Wartezeit (88. 12 und 13), b. die Leitung yon Beiträgen (W. 14 bis 16). S 11

Ein Anspruch auf Jnvalidenrente steht denjenigen Ver- sicherten nicht zu, welhe erweislih die Erwerbzunfähigkeit si vorsäßzlih zugezogen haben. Dasfekbe gilt von solchen Per- sonen, welhe ihre Erwerbsunfähigkeit durch Betheiligung an einer Shlägerei oder einem Raufhandel verschuldet, oder bei Begezung eines VerbreSens oder vorjäßlihen Vergehens sih zugezogen haben.

Denjenigen Perfonen, weihen hiernach ein Anipruch auf Invalidenrente nicht zusteht, kann mit Zustimmung des Reichs- fommissars (8. 48) ein Theil dzr Rente aus Billigkeitêgründen vorübergehznd oder dauernd bewilligs werden, sofern fie mindestens während 10 Beitragäjahren (S. 13) Beiträge zur Alters- und JFuvalidenversichzrung entridzet haben.

Wartezeit. S 12

Die Wartezeit (8. 10) beträgt:

1) bei der Altersrente 30 Beitrag8jahre (S. 13), 2) bei der Jnvalidenrente 5 Beitragszahre.

Solchen Personen, wel&e vor Ablauf der Wart-zeit er- werbsunfähig werden, fann auf ihren Antrag mit Zustimmung des Reichskommifars aus Billigteitêgründen eine Rente bis zur Hälfte des Mindestbetrages der Fnvalidenrente gewährt werden, sofern sie die geseßlichen Beitrage während mindestens eines Béitragsjahres geleistet haben. Eine solche Bewilligung ist jedoch unstatthaft, wenn der Erwerbsunfähige erst zu einer Zeit, in welcher seine Erwerbs fähigkeit bereits beschränkt war, in eine die Versiherungspfliht begründende Beschäftigung ein- getreten ist, und Thatsachen vorliegen, welhe die Annahme rehtfertigen, daß dies in der Absicht geschehen ist, um den AnsoruH auf Nente zu ad et

S. 19,

Bei Berechnung der Wartezeit gelten als Beitragsjahr 8. 12) 47 volle Beitrag3wochen (S. 15). Hierbei werden die Beitragswochen, au wenn fie in verschiedene Kalenderjahre fallen, bis zur Erfüllung des Beitragsjahres zufsammengerechnet.

Sol& en Perfonen, welche, nachdem sie eine regelmäßige, die Versicherungspflicht begründende Beschäftigung begonnen hatten, wegen bescheinigter, mit Erwerbsunfähigkeit verbundener Krankheit für die Dauer von sieben oder mehr auf einander folgendea Tagen verhindert gewesen sind, diefe Beschäftigung auszuüben, oder behufs Erfüllung der Militärpflicht in Friedens-, Mobilmachungs- oder Kriegszeiten zum Heer oder zur Flotte eingezogen gewesen find, oder in Mobilmachungs- oder Kriegszeiten freiwillig militärishe Dienstleistungen ver- richtet haben, werden diese Zeiten, soweit es fi} um die Ecr- füllung der Wartezeit handelt, als Beitragezeiten in Anrehnung gebracht.

Auforingung 6 Mittel. . 14.

Die Mittel zur Gewährung der Alters- und Jnoaliden- renten werden vom Reich, von den Arbeitgebern und von den Versicherten zu je einem Drittel aufgebracht.

Die Aubringung erfolgt Seitens des Reichs dur Ueber- nahme von einem Drittel derjenigen Gesammtbeträge, welche an Renten in jedem Jahre thatsählih zu zahlen find, Seitens der Arbeitgeber und der Versicherten durch laufende Beiträge.

S. 15.

Die Beiträge der Arbeitgeber und der Verficherten sind vom Arbeitgeber für jede Kalenderwoche zu entrichten, in welcher der Versicherte eine die Versicherung begründende Be- schäftigung ausgeübi hat (Beitragswocze). p

Findet die Beschäftigung niht während der ganzen Kalenderwoche bei demselben Arbeitgeber statt, fo ift von dem- jenigen Arbeitgeber, welher den Versicherten zuerst beschäftigt, falls die Beschäftigung länger als drei Tage währt, der volle Wogenbeitrag, andernfalls der halbe Wochenbeitrag zu ents- rihten. Kindet im legteren Falle in derjelben Kalenderwoche Seitens anderer Arbeitgeber eine weitere Beschäftigung statt, durch welche die Gesammtdauer der Beschästigung auf mehr als drei Tage erhöht wird, so ist von demjenigen Arbeitgeber, welcher den Versicherten nah Vollendung des dritten Arbeits- tages zuerst beschästigt, gleichfalls ein halber Wochenbeitrag zu entrichten. / |

Sofern die Zahl der thatsählih verwendeten Arbeitstage niht festgestellt werden kann, ist der Beitrag für diejenige Arbeitszeit zu entrichten, welhe zur Herstellung der Arbeit annähernd für erforderlih zu erahten ift. Jm Streitfale ent- scheidet auf Antrag eines Theils die untere Verwaltungs- behörde endgültig. Die Versicherungsanstalt (Z. 27) isi bereW- tigt, für die Berechnung derartiger Beiträge besondere Bestim= mungen zu erlassen. Dieselben bedürfen der Gznehmigung des Neichs-Versicherungsamts. 10

. 16.

Die Höhe der für die Beitragawoche zu entrichtenden Bei= träge ist für jede Versicherungsanjtalt derart im Voraus fest- zustellen, daß durch die Beiträge die Verwaltungskosien, die erforderlihen Rücklagen zum Reservefonds und zwei Drittel des Kapitalwerths der der Verstterungsanstalt durh Renten voraussihtlih erwachsenden Belastung gedeck werden. Die Feststellung des Beitrags erfolgt für männlihe und weibliche versicherte Personen bejonders, im Uebrigen aber für alle in der betreffenden Versicherungsanfialt versicherten Perfonen eina heitlih, jofern niht auf Antrag eine verschiedene Bemessung der Beiträge für einzelne Berufszweige erfolgt (S. 81).

T ver, Rente. 14,

Die Renten werden für Kalenderjahre berehnet.

Die Jnvalidenrente für männliche Perfonen beträgt 120 S4 jährlih und steigt vom Ablauf der Wartezeit (F. 12 Ab)as 1 Ziffer 2) an mit jedem vollendeten Kalenderjahr in den nä, Hst- folgenden 15 Kalenderjahren um 2 „s, in den dann fol- enden 20 Kalenderjahren um 3 F, vo,n da ab um 4 M jähruich bis zum Höchstoeirage von jährlid, 250 4 Das Kalend xjahr, in welhem oie Wartezeit voller,det wird, kommt für die Steiges

rung 0es Rentenanspruhs nicht in Anrechnung,