1888 / 200 p. 7 (Deutscher Reichsanzeiger) scan diff

[24941] Die Actionaire der Zuckerfabrik Altfelde werden bierdur zur

ord General-Versammlung

auf Donnerstag, den 23. August cr., Nachmittags 4 Uhr, in den Kreuzkrug zu Shönwiese ergebenst eingeladen.

Tagesordnung: 1) Bericht des Aufsichtsraths.

2) Bericht der Direction über den Gang und die Lage des Geschäftes unter Vorlegung

der Bilanz.

3) Wahl eines - Mitgliedes des Aufsichtêrathes an Stelle des nach dem Turnus aus-

scheidenden Hrn. Schopnauer-Jonaêdorf. 4) Neuwahl der Direction nach §8. 35 des Statuts.

9) Bericht der Revisions-Commission und Decharge-Ertheilung pro 1886/87 und Neu-

wahl derselben. 6) ah Sex die zu zahlende Dividende pro 1887/88. Altfelde, den 4. August 1888.

Die Direction

der Zuckerfabrik Altfelde. R. Wunderlih. VPollerthun. Pohlmann.

(4%) Consfolidirtes Vraunkohlen-Bergwerk „Marie“

bei Ahtzendorf.

Die Actionaire unserer Gesellshaft werden zu einer außerordeutlichen Generalversammlung

: Montag, den 15. October 3. e., Nachmittags 4 Uhr, im „Central-Hotel“, hierselbst, Bahnhofstraße Nr. 4, hierdurch eingeladen. Tagesorduung : Antrag des Herrn Dr. jur, Paul Arons in Berlin und Genossen. Abänderung des §. 15 des revidirten Gesellschaftsstatuts.

Die diesjährige ordentliche Geueralversammlung unserer Gesellschaft findet nah Schluß

den außerordentlihen Generalversammlung : Montag, den 15. October a. e., Nachmittags 43 Uhr, im „Central-Hotel“, hierselbst, Bahnhofstraße Nr. 4, statt.

Tagesorduung :

1) Vorlegung der Bilanz, der Gewinn- und VerlustreGnung für das verflossene Geschäfts- jahr 1887/88 mit dem Berichte des Vorstandes, sowie dem Berichte des Mh

über diese Vorlagen;

2) Genehmigung der Bilanz, der Gewinn- und Verlustrechnung, sowie der Gewinnvertheilung

cinshließlih der Kestsepung der Dividend 3) Ertheilung der Aufsichtsrath; : : 4) Neuwahl von vier Mitgliedern des Aufsihtsrathes und zweier Revisoren.

Vilanz und Gewinn: und R oe der a S tedt M aen i ler, Heydeckstraße Nr. 5, zur

sind nur diejenigen Actionaire befugt, welche, in unserem Gesellschafts- bei der Preußischen Bodeu-

des Aufsichtsraths sind vom 15. September a. c. ab in unserem Comtoir, Einsicht für die Actionaire ausgelegt. : Zur Theilnahme an den Generalversammlungen dem §. 23 der Gesellsaftsstatuten entsprechend, ihre Actien bis zum 13. Oktober a. c., Abends 6 Uhr, comptoir, Heydeckstraßie 5, angemeldet, oder bis zum 12. Oktobet a. e., Abeuds 6 Uhr, Credit-Actien-Bauk in Berlin

deponirt haben.

Depotscheine der Reichsbank werden der Vorzeigung der Actien resp. Deponirung derselben

gleichgestellt.

Die Actien sind mit doppeltem, arithmetisch geordnetem Nummern-Verzeichnisse einzureichen und Namen lautende und die Anzahl der von ihm vorgezeigten, zu dem Eintritt in die Generalversamm-

wird dem Actien - Inhaber eine auf seinen eventl. hinterlegten Actien enthaltende Stimmkarte, welche ihn lungen’ ermächtigt, ausgestellt.

Die Rüdlgabe der deponirten Actien erfolgt gegen Wiedereinlieferung des Depotscheines.

Magdeburg, den 4. August 1888, Der Vorstand. Linnidcke.

i eharge Seitens der Generalversammlung an den Vorftand und

Betriebs-Conto :

Werthpapier-Conto .

[24785]

Activa. Rechnungs-Abschluß für das Geschäftsjahr 1887/88.

M Grundstück-Conto Zugang .

Hue abrik Pelplin. 3

A S 7393474

Aktien-Kap.-Conto . Grundschuld-Conto .

Bau-Conto .. Zugang, Aufwendung f.

Neubauten . . 312237

Abschreibung 5 % Masb-Conto. . . Zugan , Aufwendung f. eubauten E

15611) 423141,

56324, S 179165 Abschreibung 10% . , 1 47946 Inventar. des Bureau n. Abschr. v. 10% 2 Inventar. des Laborato- riums n. Abschr. v. 20/0 Inventar. der Utensilien n. Abschr. v. 10% . | Diverse Betriebs - Ma- 14401 Superphoëphat in diesem Frühjahr vertheilt . Vorausversiherung . Vorräthe an Krystall- Huter, Rohzucker, Me- M Es

2087!

} |

Div. Steuer - Bonifika- tions\ceine .

Diverse Debitores Danziger Privat-Aktien- Bab

Debet.

Æ (noch einzulösende Cou- À 57

1240 20) 10679 27040 35 21889 65 | 50540) _— —| 309360| . (21500 |

Caffa-Conto . : / E

[E 256996 Conto pro Diverse : |

. 110485656 | . 1159264

ab : ausgelooft .

: 7 1400000 114

t

0000

Reservefonds-Conto i : Zugang . . ..

2

3399 9261

Spez.-Reservefonds-Conto | 88 Zugang .

28139 61642

Grund\ch{. - Zinsen - Conto

V,

Grundshuld-Amort.-Cto. :

Die früher ausgeloosten 4 Obligationen:

im Jahre 1882 Nr. 46

1884 Nr. 57

431518/50

1887 Nr. 233

|

| o o

| u. 398

| Ausloosung 1888 pr.

1. Juli cr. fällig .

| Divid.-Conto sind noch ab-

| Ubeben

| 20 9/0 pro 1887/88 \=[} Conto pro Diverse:

03441,70 Diverse Creditoren . . | Königl. Haupt - Steuer-

A Tantième

i und Gratifika- tionen . E

\ 55512/35 264120 /56

119081741 Gewinn- und Verluft-Couto.

22000|—

. 1120000

1

27659

1100

1109

| 24200

| 1252/80 | 121252 80

j j 1738/49 3939749

91477 70

| | | |

1190817 41

An Grund\ch{.-Zinsen-Cto.

Interefsen-Cto. . E

Bau - Cto, 5% Ab sre...

- Masch.-Cto., 10%, Ab- schreibung R Delcredere-Cto.. . Tantième und Gratifi- Tao Divid.-Cto. . Reservef.-Cto. . Spec.-Reservef.-Cto.

Pelplin, den 1. Juli 1888.

R. Rohbrbek.

M [A 14600'— 681 79 15611 88

47946 57] 63558 45

I. H. Wilhelms.

“A s | Gew.- und Verl. - Cto., 1468179 Saldo-Vortrag . | Cto. pro Diverse . Betriebs-Einnahme . Auae Betriebs-Ueberschuß .

2550

2147770 120000 9261 61642 92

29317186

Die Direktion.

R. Nadolny. J. Pollnau.

Credit. A M «h 4 | | 5691/24 1 1444241 42 | 1157186 80 |

Th87054 62

|

29317186

H. Ziehm.

[24777]

In der am 12. Juli c. stattgebabten außerordentlichen Generalversammlung der Actionaire der Donnerémarckhütte Oberslesishe Eisen- und Koblenwerke Actien-Gesellschaft ist eine Herabfequng des Actiencapitals um ein Viertel dur Zusammenlegung der Actien sowie durch Rüdckauf zweier

Actien auf den Betrag von

É 10 092 600 beschlofsen worden.

Na@Hdem dieser Beschluß in das

Aufforderung, si bei uns zu melden. Zabrze, den 1. August 1888,

Donnersmardhütte, Kohlenwerke Actien-Gesellschaft.

Der Vorftand. Galda.

j Handelêregister eingetragen worden ift, riten wir gemäß Artikel 248 und resp. 243 des Handel8geseßbuches an die Gläubiger unserer Gejellschaft hierdurÓ die

Oberschlesische Eisen:

i

und

ordentli%e Generalver zu Mitgliedern des besitzer

dieselbe gegen Einreichun im Fabrik-Comptoir zu erheben; erfolgt auch die Zusend durch die Post.

[24786] __ Gemäß §8. 35 und 36 unseres Statuts wird hiermit zur öffentlihen Kenntniß gebrat, daß die sammlung am heutigen Tage e Auffichtsraths si uftav Pollnau, Subkau, neu, besißer Fr. Meseck, Rauden, wie in die Direktion Herrn Gutsbesißer R. Rohrbek, wiedergewählt hat.

Die Direktion wählte zum Vorsitzenden :

Herrn Gutsbesitzer R. Rohrbek, zum Stellvertreter :

Herrn Direktor J. H. Wilhelms, Pelxlin. _Die Dividende für das Rechnungsjahr 1887/88 st dur Beschluß der beutigen Generalversammlung auf 20% = H 120,00 pr. Aftie festgeseßt, und ift g der bez. Dividendenscheine

Pelplin, den 2. August 1888.

Direktion der Zuckerfabrik Pelplin.

R. Rohrbek. I. H. Wilhelms.

ung der Dividendenbeträge

Unter vom 19. April d. F., betr

errn Guts» errn Guts- niß, daß Gremblinerfeld, beauftragt waren, Aktien Gremblinerfeld,

Consistorial-

des von dem Preußishen St Dresdener Eifenbahn-Unternehmen gezahlten Kauf- preises, bringen wir biermit zur öffentlihen Kennt- f die Liquidation der Berlin-Dreêdener Eisenbahn-Gesellschaft, mit deren Dur(führung wir 1 durch Auszahlung der auf die entfallenden Antheile bezw. durch Hinterlegung der niht in Empfang ge- nommenen Antheile bei der Königliben vereinigten Militair- und Baukasse hier beendet ist. Verlin, den 1. August 1888. Königliche Eisen- bahn-Direction als Liquidator.

124770] Verlin-Dresdener Eisenbahn. Bezugnahme auf unsere Bekanntmachung

effend die Auéësüttung

aate für das Berlin-

an dem Kaufpreise

auf Wurf [24764]

[24779]

R Zuckerfabrik zu Ringelheim.

Vilanz am 30. Juni 1888.

Passiva.

An Gebäude . : Wellen 6 Maschinen u. Geräthe . Grundstüde. .. ., Elutionsanlage

Mobilien

Per Actien-Capital . Prioritäts-Anleihe Reservefonds N Temporaire Anleibe. ._.

e [aufende Accepte... , i , Fabrikanlage Rückständige Prioritäts-Zinsen Betricbsvorrätbe . E Gewinn- u. Verlust-Conto

A Forderungen a. d. Actionaire . Caffa-Bestand . S 844272 03

Debet. inn- und Verlust-Conto.

diverse Creditoren abzügl. Debitoren

M S . [360000 . 249900/— 36000 34000 4987950 2170/— 6247/50 106075 03

844272 03 Credit.

An Beitrag zum Wegeverbande 2c. . Per Vortrag a. 1886/87. , , - Abschreibungen pro 1887/88 , | - Zucker- u. Melafse-Conto Betriebsunkosten-Conten . , é ünger-Conto. . „.,, Rüben-Conto : j e Lauge-Conto Elutions\syrup-Conto 2; Steuer-Conto . .. Gewinn .

Die heutige Generalversammlung genehmigte die Jahresrehnung und beschloß : & 54 000. = 15 % Dividende zu vertheilen, « 983121. 50 Tantièmen zu zahlen,

48485, zu Extra-Abschreibungen zu verwenden,

u. den Rest von , 468. 53 auf neue Rechnung vorzutragen,

é 106075. 03 Ringelheim, den 28. Juli 1888.

er Vorftaud. W. v. Lupke. D f

Grf. Dedcken. Carl Gôtte.

M. ¿ 259.04 . 194756182 6888/73 1102/05

l |

1 955811164

[24762] Die Aktionäre der Zuckerfabrik Marienwerder werden hiermit zur ordentlichen Generalver- sammlung auf Montag, Nachm.

Uhr,

: Tagesorduung : 1) Bericht des Aufsichtsraths. 2) Bericht des Vorstandes über

die Lage des Geschäfts unter Vorlegung der

Vilanz.

3) Bericht der Rehnungs-Revisionekommission und Beschlußfassung über Entlastung des

Ì Mitgliedern des Aufsichts- raths auf die Dauer von drei Jahren an Stelle der ausscheidenden Herren Gutsbesißer

ti z Robert Borriß- Neuböfen, Rudolf Borris-Weißhof. Wabl

Vorstandes. 4) Wahl von drei

C. Mirkley-Gr. Bandtken, eines Aufsichtsrathsmitgliedes

von 2 Jahren an Stelle des verstorbenen Herrn Max Krause-Hammermüble. Wahl

eines Vorstandsmitgliedes auf drei Jahren an Stelle des Herrn A. Klatt-Bäckermühle. Wahl dreier Revisoren und

vertreter, welche die Recnungen des laufenden Mah Geschäftsjahres zu prüfen und der folgenden 4

Generalversammlung Bericht haben.

6) ael Nubfafung über Dividendenzablung pro

Y Die Bilanz R das abgelaufene Geschäftsjahr ltegt vom 11.—26. August cr. während der Geschäfts- stunden von 9—12 Uhr Vormittags n Nachmittags in unserem Aktionäre aus.

Marienwerder.

A. Klatt. C. Leinveber. Julius Klaassen.

Karl Maack,

j den 27. August cr., É Ï r, in den Saal des Schüßenhauses* hierselb unter Hin des Statuts erg: benst eingeladen.

Comptoir zur Einsicht der Marienwerder, den 2. August 1888.

Vorstand der Zuderfabrik begebenen nah

beauftragt waren, dur

Aktien

: eNeuen weis auf §8, 20

den Gang und

(24369]

Metallbestand . .

Reichskassenscheine . ; Noten anderer Banken . Gesammt-Kafsenbestand .

auf die Dauer

die Dauer von

ausscheidenden Wechsel

zweier Stell- S Oforderungen e Debitoren L Immobilien u. Mobilien

Grundkapital Reservefonds Notenumlauf . . . Sonstige, täglich fällige Ver- bindlihkeiten .

An Kündigungsfrist gebun- dene Verbindlickeiter, R Ce Verbindlichkeiten aus weiter , em 31. Juli fälligen Wechsel Verzinsung der Sina p Contobücher für Juli .

zu erstatten

._y f z2 ch4

und 3—6 Ubr

Giro-Gutbaben b. d. Reichsbank

Angermünde - Schwedter Eisenbahn.

Unter Bezugnahme auf unsere Bekanntmachung vom 19. April d. J., betreffend die Aus\chüttung des bon dem Preußishen Staate für das Angermünde- Schwedter Eisenbahn-Unternehmen gezahlten Kauf- preises, bringen wir hiermit zur öffentlichen Kenntniß, daß die Liquidation der Angermünde-Schwedter Eisenbahn-Gesellshaft, mit dereu Durchführung wir h Auszablung der auf die _ entfallenden Antheile bezw. dur Hinterlegung der nit in Empfang ge- nommenen Antbeile bei der Königlichen vereinigten Consistorial- Militär- und Baukaf\e hier beendet ist. Berlin, den 1. August 1888. bahn-Direktiou als Liquidator.

E

7) Wochen - Ausweise der deutschen Zettelbanken.

Bremer Bauk.

Ueberficht vom 31. Juli 1888. Activa.

an dem Kaufpreise

Königliche Eisen-

Æ 1,619,755. 80 S e 38,595. D: F

Pana

253,300. ,

M 1,911,650, 80 S

1,913,699. 11 , 25,465,492. 36 , 4,000,688. 65 , 1,057,379. 90 , 1,312,570. 71 ,

300,000. ,

. M 16,607,000. S

945,805. 43 , 4,466,800. ,

488,249. 44

12,685,720. 59 , 341,455, 69 306,240. 50 1 %.

-—

zum Deutschen Reihs-An

„K 200.

Der Inhalt dieser Beilage, in welher die Bekanntma

Dritte Beilage

Berlin, Montag, den 6. August

zeiger und Königlich Preußischen Staats-Anzeiger.

L888,

Eisenbahnen enthalten sind, ersheint auch in einem besonderen Blur unter dem Titel

CEentral-Handel3-Register für das Deutshe Reich. x: 20)

Das Central - Handels - Register für das- Deutshe Reih kann durch alle Post - Anstalten, für

erlin auch dur die iei SW., Wilhelmstraße 32, bezogen werden.

öniglihe Expedition des Deutschen Reihs- und Königlih Preußishen Staats-

E ungen aus den Handels-, Genossenschafts-, Zeichen- und Muster-Registern, über Patente, Konkurse, Tarif- und Fahrplan-Aenderungen der deutschen

Das Central - Handels - Register für das Deutshe Reih erscheint in der Regel tägli. Das Abonnement beträgt 1 4 50 S für das Vierteljahr. Insertionspreis für den Raum einer Drudjeile 30 S.

Einzelne Nummern kosten 20 4.

Ey

Patente.

Patent-Anmelduugen.

Für die angegebenen Gegenstände baben die Nat-

nannten die Ertheilung eines Patentes nabgesucht. Der Gegenftand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benußung ges{chütt.

Klasse.

VI. B. 8776. Desftillir - Apparat zur direkten Gewinnung von Feinsprit, Vorlauf und Na- lauf aus Maische. Georg Braun in Dürk-

beim a. H., Pfalz.

XIL W Verfahren zur Darstellung von salzsaurem Chinin. frau Loretta Barton Weld in Falmouth, Grafsch. Barustable, Massachusetts, V. St. A.; Vertreter: Brydges & Co. in Berlin SW.

XIX. S. 4226. Sdüttrinnen für Erdgrabe- maschinen. B. Salomon, Königl. Regie- rungs-Baumeister in Aachen. s

XX. R. 4695. Vorrichtung zum Magnetisiren von Eisenbahnrädern. Elias Elkan Ries und Albert Henry Henderson in Balti- more; Vertreter: Bernh. Poerschmann in Leip- zig, Reichsftr. 45. :

XX1II. C. 2460. Neuerung in dem Verfahren zur Darstellung von Orydipbenvplbasen ; Il. usoy zu Patent Nr. 44 209. Leopold Casselia Co. in Frankfurt a. M. :

L. 4640. Verfabren zur Herstellung von Farbstoffen aus Paranitrotoluolsulfosäure. A. Leonhardt & Cs, in Mühlheim i.

essen.

n 1043. Verfahren zur Darfiellung neuer Disazofarbstoffe aus Amidopbenol- sowie Amido- kresolsulfosäuren und a2-Napktylamin und Ver- wendung derselben zur Herstellung von Wolle violett, blau und schwarz färbenden Tetrazofarb- stoffen. K. Oehler in Offenbach a. M.

P. 3461, Neuerungen an dem Verfahren zur Darftelung von Farbstoffen mittelst der Diazorerbindungen des Nitranilins und ähnlicher nitrirter Amine; Zusaß zum Patente Nr. 6715. Société anonyme des matières colorantes et produits chimiques de St. Denis in Paris, Rue Lafayette 105; Vertreter : J. Brandt & G. W. von Nawrocki in Berlin W. :

XXTII. R. 4714. Verfabren zur Darstellung harter Seifen. Wilhelm Rödiger in Firma Kluge & Co. in Magdeburg,

XXXK. Seh. 5370. Messer mit zerlegbarem Griff; Zusaß ¡u dem Patente Nr. 41739, J. Schmitt in Osnabrüd.

XXXVI. K. 6369. Ming „in_der Zu- führung von Verbrennungsluft bei Oefen. Oscar Krell in Herborn Reg.-Bez. Wies- baden —.

XXXVIII. 4. 1944. Vorrihtung zum Ein- spannen der Bohrer in Bohrwinden. Friedr. Aug. Arnz in Remscheid-Vieringhausen.

XL. 4A. 1795. Elecctrolytisher Apparat zum continuirlihen Abscheiden von Gold und andern Edelmetallen aus ihren Erzen. George Jones AtKkins in Tottenbam, Grfs{. Middlesex, England; Vertreter : Brydges & Co. in Berlin SW.

XLV. A. 1892. Düngerstreumaschine. Actiensabrik landwirthschast- licher Maschinen und Acker - Ge- räthe in Regenwalde. _

„B. 8126. Zugvorrihtung an zweirädrigen Kahrgestellen landwirthshaftliher Maschinen. Gustay Bölte in Oschersleben. :

F. 3653. Neuerung an Düngerstreu- maschinen. Th. FIlöther in Gaffen i. L.

H. 7869. Neuerung an Düngerstreu- maschinen. Bernt HWampel in Saunold b. Gnadenfrei i. Schl.

S. 4299. Ein Ackergeräth zum Behbacken

von jungen Rübenpflanzen. Klement SYKora in Roztok bei Pürglig (Böhmen; Vertreter : A. Kuhnt & R. Deissler in Berlin C.

XLIXK. F. 3651. Blechrobr-Verbindung. E. Fries «& Co. in Siegen. :

- M. 5830. Stanz-Maschine zur Herstellung gleih tiefer Ginkerbungen in Metallkeilen. Panl! Moncharmont in Paris; Vertreter:

Wirth & Co. in Franffurt a. M. 4 ;

LI. L. 4828. Bewegungteinrichtung für Spiel- dosen und mecanische Saiteninstrumente; Zusaß zu dem Patent Nr. 41 938. Actiengesellschaft Fabrik Leipziger Musikwerke,vorm. Panl Ehrlich & Co. in Gohlis b.

Leipzig.

LII. M. S010. Zierftihnähmas{hine. Fer- mann Hartig in Kändler b. Limbach in Sawsfen. f

LVILI. B. 8690. Photographisde Camera mit Wechsel-Cassette. Böhm «& Wiede- mann in München, Kaufingerstr. 20.

» E. 2238. Neuerung zalnen für Photographien. Hugo Engler

resden.

« M. 5838. Neuerung an zusammenlegbaren photographischen Cameras. H. Mader in Jony. Württemberg, und Friedrich Oertel in

uasdurag. :

LXTHI. P. 3808. Vorrihtung zum Verbindern der Ueberbelastung des Gespanns beim Bremsen zweirädriger Karren und Wagen. Mattieu Pauzat in Donchampt, Frankrei; Vertreter : H. & W. Pataky in Berlin SW. :

LXVIIL. S. 4212. Vorrihtung zum Verbindern des Durchsehens durh das Schlüfselloh. Carl Simsen in Mettmann, p

an Heiß - Satinir-

IKIlasse.

LXXI. C. 2487. Neuerung an der unter Nr. 38 949 patentirten Maschine zum Spannen des Oberleders von Stiefeln und Schuhen über den Leisten. Frank Chase in Boston, Suffolk, Massahus., V. St. A.; Vertreter : Firma Carl Pieper in Berlin SW,

- C. 2587. Maschine zum Befestigen von Schubzjeugsoblen. Amos Cave in Rusbden, Northampton, England; Vertreter: C. Fehlert & G. Loubier, în Firma C. Kesseler in Berlin.

LXXVI. F. 3593. Vorrihtung zum Auf- wickeln von Gespinnsten auf Spulen. John Willmarth Foster in Pawrtudet, Rhode JItland, V. St. A.; Vertreter: Robert R. Schmidt in Berlin SW. L

LXXXK. S. 4186. Walzenziegelpresse zur Er- zeugung mebrerer Materialstränge. Gebr. Sachsenberg in Roßlau a. Glbe.

LXXKIL H. 8136. KRlebertrockenmaschine. Dr. Johannes Hundhausen in ÿamm i. Westf.

LXXXVI. R. 4847. Süiffdenschuß für mechanishe Webstühle. Jakob RukKkstuh1l in Oberuzwyl, Schweiz; Vertreter: Wirth & Co. in Frankfurt a. M.

LXXXVIILI. Seh. 5364. Vorrichtung zur Regulirung der Geschwindigkeit von Wind- müblen. H. Schlüter & Co. in Magde- burg und J. Könnîig in Neubaldensleben.

LXXXIXK. B. 8726. Filtriren von Zuder- rübensaft über au8gevreßte Rübeunschnitßel. Otto Bluhme in Közlin. Verliu, den 6. Auguft 1888.

Kaiserliches Pateutamt. Wendt.

Zurückziehung einer Patent-Anmeldung. Die na@folgend bezeihnete, im Reich3-Anjzeiger an dem angegebenen Tage bekannt gemachte Patent - Anmeldung ist zurückgezogen worden. Klasse. E XLVIIL. S. 4025. Verfahren, Metalldrähte zum Vergolden vorzubereiten. Vom 8. März 1888, Verlin, den 6. August 18838. Kaiserliches Patentamt. Wendt.

Versagung von Patenten. i Auf die nachtstehend bezeihneten, im Reichs- Anzeiger an dem angegebenen Tage bekannt gemachten, Anmeldungen ist ein Patent versagt worden. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nit eingetreten. Klasse. : LXV. V. 1170. SVierflügelige Shiffs\sch{raube. Vom 19. Januar 1888. LXIK. P. 3652. TasWenmefser ohne Feder. Vom 29, März 1888. LXXXK. P. 3545. Neuerung an Trodenvor- richtungen. Vom 5. April 1888. Berlin, den 6. August 1888. Kaiserliches Patentamt. Wendt.

Ertheilung vou Patenten. N

Auf die bierunter angegebenen Gegenstände ist den Nachgenannten ein Patent von dem angegebenen Tage ab ertheilt. Die Eintragung in die Patentrolle ist unter der angegebenen Nummer erfolgt.

P. R. Nr. 44 715—44 763. IKKlasse. Ix. Nr. 44 719. Hosfenglatthalter. A4. Ehr- lich und M. Cohen in Düffeldorfkf. Vom 28. Oktober 1887 ab. ;

Nr. 44 722. Verstellbares Kleidergestell. W, H. Knapp in Brooflyn, N. Y., V. St. A.; Vertreter: Specht, Ziese & Co. in Ham- burg. Vom-29 November 1887 ab. l V. Nr. 44 755. Neuerung an Bergbaukeilen.

G. W. Elliott in Sheffield, Grfsch. York, England, 12 Clarkehouse Road; Vertreter: G.

Dedreux in München. Vom 22. Januar 1888 ab.

Nr. 44756. CEesteinbohrmaschine. C.

Bornet in Paris, Rue Faraday Nr. 19;

Vertreter: G. Brandt in Berlin SW., Kochstr. 4. Vom 1. Februar 1888 ab. VIII. Nr. 44 732. Verfahren der Reinigung

pon Wolle oder Entfettung oder Walkung von

wollenen Gespinnsten oder Geweben. F. F.

Rohart und Frau Rohart, geb. M. L.

Rutin in 16 Rue Soussin, E Vertreter: C.

[24902]

[24903]

[24504]

Feblert & G. Loubier, in Firma: C. Kesseler in L SW., Anhaltstr. 6. Vom 8. Februar 1888 ab. :

XIV. Nr. 44 762. Ezxpansion8-Regulirapparat. J. Rademacher in Berlin, Elfafser- ftraße 29, und F, Voss in Köln a. Kb. Venloerstr. 14. Vom 14. März 1888 ab.

XVIII. Nr. 44 721. Walzwerk zur Herstellung von scarffantigem Flacheisen. Gohr. Schmidt in Hagen i. Westf. Vom 20. No- vember 1887 ab.

__Nr. 44 730. Eisenfeinofen. W. Iukes, W. H. Glover und F, Bosshardt in Manchester, 4 Corperationstr ; Vertreter: L, Wolfsberg in Berlin W., Kochstr. 54b. Vom 24. Januar 1888 ab. O

XXVI. Nr. 44716. Luftvertheiler mit spiral- förmigen Flügeln über dem Brenner von Regenerativ-Gaslampen. Dr. H. Hirzel, Professor in Leipzig-Plagwiz. Vom 22. Juli

ab.

XXVIL. Nr. 44744. Centraldüse für Luft- befeuchtungsapparate. H. Betche in Berlin,

Puttkamerstr. 20. Vom 8. Dezember 1887 ab.

Iclasse.

XXIK. Nr. 44752. Carborisirapparat. J. Fitton, J. Fitton jr. und E. Fitton iîn Dewsbury, YBorkshire, England, Nr. 26 Wellington Road; Vertreter: Wirth & Co. in Frankfurt a. M. Vom 8. Februar 1888 ab.

XXXK. Nr. 44725. Inbalations-Apparat. E. Jahr in Berlin, Boyenstr. 33. Vom 10. Dezember 1887 ab.

e Nr. 44731. Apparat zum Einnehmen \{lecht s{chmedckender flüssiger Arzneien. A4 Brigot in Jfsoudun, Place Voltaire, Dep. de la Creuse, Frankrei; Vertreter : Wirth & Co. in Frankfurt a. M. Vom 8. Februar 1888 ab.

Z r. 44 748. Avpparat zur Anwendung der Elektrizität in der Zabnbeilkunde. Dr. med. H. Weber in St. Jokann - Saarbrüden. Vom 12. Februar 1888 ab.

XLIL. Nr. 44728. Neuerung an Pipetten.

Dr. Br. Gerdes in Gröbers, Prov. Sathsen.

Vom 21. Januar 1888 ab.

Nr. 44 735. Röhrenfeder an Spannungs- thermometern; Zusaß zum Patente Nr. 42 500, A4. Kamps in Quedlinburg. Vom 25 Februar 1888 ab. :

Nr. 44 739. Flüssigkeitsmesser mit gleih- zeitigem Zufluß nah beiden Seiten des Kolbens, bei einsettigem Abfluß. A. Kaiser in Berlin W., Königgrägtersir. 19. Vom 23. Sep- tember 1887 ab.

Nr. 44 741. Zirkelgelenk.— G. Sechoenner in Nürnberg, Gartenstr. 7. Vom 5. Februar 1888 ab. _

Nr. 44745. Apparat zum Regiftriren der Dauer von elefktrishen oder Flüssigkeitsströmen. Y. Popp in Paris, 10 Rue St. Fargeau; Vertreter: C. Fehlert & G. Loubier, in Firma: C. Kessgeler in Berlin SW., Anhaltstr. 6. Vom 25. Dezember 1887 ab. :

Nr. 44746. Vorrichtung an Schwimmer- Meßapparaten zum Zäblen der entnot!nmenen Flüssigkeit8mengen. C. L. Strube in Magde- burg-Buckdau. Vom 3. Januar 1888 ab.

Nr. 44 749. Selbsttbätige Vorrichtung zur Registrirung von Pegelständen. A. Wingen, Regierungs - Baumeister und Stadtbaurath in Glogau. Vom 23, Märi 1888 ab. :

Nr. 44754. Selbsteinkassirender Billet- auégabe-Apparat mit Kontrolvorrichtung. A. zur Megede, Königl. Reg.-Baumeister in Berlin NW., Birkenftraße 4 pt. r. Vom 8. No- vember 1887 ab. XLV. Nr. 44733. Neuerung an der unter

Nr. 38 317 patentirten Vorrichtung an Pflügen zum selbstthätigen Finlegen des Düngers ; Zusaß zum Patent Nr. 38 317. C, OelKer in Altencelle bei Celle—Hannover. Vom 11. Fe- bruar 1888 ab.

Nr. 44 738. Neuerung an Eggen. F. Nishwitz in Millington, Grfs. Morris, Staat New-Jersey, V. St. A.; Vertreter: J, Moeller in Würzburg, Domfstr. 34. Vom 6. April 1887 ab,

Nr. 44 753. Neuerung an Gefäßen zum Transportiren von Mil. C. Bolle in Berlin-Moabit, Altmoabit Nr. 99—103. Vom 14. Februar 1888 ab. E

Nr. 44 760. Neuerung an Nähmaschinen.

Mantle in Magdeburg - Sudenburg, Breiteweg 17, und C. Duge, Landwirth in Teterow î. M. Vom 24. Februar 1888 ab.

XLIX. Nr. 44751. Neuerung an Niet- maschinen. F. J. Rowan in Glasgow, Swottland; Vertreter: Brydges & Co. in Berlin Es F aaa erltzaye 101. Vom 17. Mai 1887 ab.

LII. Nr. 44 718. Stoffbes{neide-Borrichtung für Nähmaschinen. L. Muther & R. 6. Woodward in Ghbicago, Sllinois, V. St. A.; Vertreter: J. Moeller in Würzburg, Domstr. 34, Vom 7. September 1887 ab. E

LIX. Nr. 44 757. Hydraulis@er Widder. H. Henne in Dretden A., Zell’she Str. 2. Vom 18. Februar 1888 ab. :

Nr. 44759. Stofßdampfpumpe mit Hoch- und Niederdruckcylinder. J. Klein in Frankenthal i. Pfalz. Vom 23. Februar 1888 ab. E

Nr. 44763. Mittelst Flüssigkeitsdruck8 be- wegte Umsteuerung2vorrichtung für dur gespannte Gase getriebene Kolbenwasserheber. Chr. m R Frauffurt a. O. Vom 21. März

8 ab.

« Nr. 44 717. Neuerung an Fabrrädern.

The Claviger Cyecle Company Li-

mited in Manchester ; Vertreter : Brydges & Co, in Berlin SW., Königgräterstr. 101, Vom 12. Juni 1887 ab.

Nr. 44 727. Neuerung an Fahrrädern. C. Hochaprel in Gaffel, Große Friedrichsftr. 5. Vom 16. Dezember 1887 ab. /

Nr. 44 736. Sicerheitsbremse mit Sperr- vorrichtung für Fahrräder. F. Pech in T N Güterkabnhofstraße. Vom 27. März

Nr. 44737. Vorrihtung zum Spannen und Lockern der Triebkette an Fahrrädern. W. Bown in Summer Lane, Birmingham, England; Vertreter: C. Fehlert & G. Loubier, in Firma: C. Kesseler in Berlin 8W., Arhalt- ftraße 6. Vom 12. April 1888 ab. 5

LXTYV. Nr. 44 720. Verfahren zum Ausschän- ken von Bier oder Wein. 4. Martikke

o S

in Berlin 8W., Charlottenstr. 20. Vom 29. Ok- tober 1887 ab.

Klasse.

LXITY. Nr. 44 723. Neuerung an der dur Patent Nr. 39818 geshüßten Vorrihtung, um Bier unter Druck auf Flaschen abzufüllen; Zusatz zum Patent Nr. 39818, J, Waleh in Münten, Holzstr. 511. B. G. Vom 3. Dezem- ber 1887 ab.

- Nr. 44 726. Neuerung an der dur§ das Patent Nr. 43179 geshüßten verstellbaren Spundbütse; Zufaß zum Patent Nr. 43 179. K. T. Petrovitsch in Uetendorf bei Gelfenkirhen. Vom 15. Dezember 1887 ab.

LXYV. Nr. 44740. Neuerung an durch Stofß- propeller bewegten Wasßerfabrzeugen. E. Engelhardt in Berlin N., Auguststr. 63. Vom 26. Januar 1888 ab,

LXVI. Nr. 44750. Neuerung an Fleis{badck- maschinen; II. Zusay zu P. R. 38 398. W, Scheffel in Remscheid. Vom 12. Mai 1887 ab.

LXYVITI. Nr. 44 724. Sigerbeits\{loß5. J. Sehubert in Ilversgeboven bei Erfurt. Vom 6, Dezember 1887 ab.

« Nr. 44729. Sigterheits\{lo®. J. Wartenberger in Berlin S0.,, S{midt- strafe 10a. Vom 5. Januar 1888 ab.

e Nr. 44734. Espagnolette-Vers{luß. Fr. Elgetz in Klagenfurt, Heiligergeistplag 6. Vom 12. Februar 1888 ab.

LXXILI. Nr. 44715. Neuerung an yversenk- baren gepanzerten Ständen für Stnellfeuer- Geschüße. The Nordenselt Guns and Ammunition Company Limited in London, Weftminster, 53 Parliament Street, England; Vertreter : T. Uoeller in Würzburg, Domitr. 34. Vecm 2. Januar 1888 ab.

Nr. 44 761. Gewehrsiherung. 4 Wahn in Oerebro, Schweden; Vertreter: 0. Meyer in Berlin SW., Solmsestr. 14 1. Vom 29. Februar 1888 ab.

LXXYVI. Nr. 44 742. Spindel - Ausrückvor-

rihtung für Spulmaschinen. H. E. Zimmer-

mann & Co. in Chemniß. Vom 17. April

1888 ab.

Nr. 44758. Steibenspule. Sächsische Spulenfabrik ®scar Ginzel in Ro@lig. Vom 18. Februar 1888 ab.

LXXXYVI. Nr. 44743. MasSine zur Her- stellung von Webschäften. G. V. MoreFy in Boston Nr. 53/55 Kilby Street, Mafa6., V. St. A. ; Vertreter: Wirth & Co. in Frank- furt a. M. Vom 27. November 1887 ab.

LXXXIX. Nr. 44747. Neuerung an Centri- fugen mit borizontaler Achse ¡um Formen und Raffiniren von Zucker. E. W. Walker und Th. L. Patterson in Greenock, Scott- land; Vertreter: Brydges & Co. in Berlin SW,, Königgrägerstr. 101. Vom 10. Januar 1888 ab. Berlin, oen 6. August 1838,

Kaiserliches Pateutamt. [24905] Wendt.

Entscheidungen deutscher Gerichtshöfe. (Nach den neuesten Zeitshriften und Sammlungen.)

1) Der Pfandvertrag über ein gestoblenes Pfand- objekt (abgeshlofsen mit einem öffentlihen Kredit- institute unter fingirtem Namen) kann nur dann als nichtig erklärt werden, wenn auf Seite des Pfand- gläubigers ein unredliwer Vorgang nachgewiesen wird. U. Oberst. G.-H. Wien v. 18. Okt. 1887. Oeft. Gerihtshalle S. 240. /

2) Die Bank, deren Verpfli&tungsurkunde amorti- sirt wurde, ist berechtigt, die Gesezmäßigkeit des er- wirkten, wenn auch rechtekräftigen Amortisations- edifts ¡u prüfen und die Zahlung bei unterlaufenen Ungeseßlichkeiten, wie mangelnder Zuständigkeit des Geri@ts, unrichtige Berehnung der Amortisations- frist 2c. ju verweigern. U. dess. G.-H. vom 23. No- veiber Lo D

3) Bei einer Kommanditgesellshaft auf Aktien fann sich der persönlih haftende Gesellschafter zu seiner Entlastung nicht darauf berufen, daß bei Bil- dung der Gesellschaft die geseßlihen Bestimmungen über Einzablung des Aktienkapitals umgangen wur- den, und daß der Konkursverwalter in dem bereits beendigten Konkuréverfahren es unterlafsen habe, den noch nit gezahlten Theil des Aktienkapitals einzu- ziehen. U. O.-L-G. Kolmar vom 17. Februar 1888, Jur. Ztschr. für Elsaß-Lothringen. Bd. 13 S. 310.

4) Die geseßlide Verpflichtung der persönlich haf- tenden Ge/fellihafter Dritten gegenüber kann dur die Statuten der Gesellschaft nicht beseitigt oder be- \chränkt werden. U. a. a. D. S .

5) Der persönlih haftende Gesellsckafter ift nicht als Bürge der Gesellschaft anzusehen. Seine Schuldverbindlichkeit ist vielmehr ganz dieselbe, wie die der Gesellschaft. Es wird daher in Folge des Konkurses der Gesellschaft die für deren Schuld gewährte Zablungéfrist auch gegenüber dem Gesellschafter fällig. Daß. W

6) Dadur, daß der Gläubiger c mit einzelnen Gesammtschuldnern für deren Antbeil abfindet, wird die Gesammtverbindlihkeit der anderen Schuldner für den Rest nicht beseitigt. Das. U.

7) Wird mehreren Mitgliedern einer Handels8gesell- haft der Eid über Handlungen zugeshoben, zu deren Vornahme jedes derselben selbständig befugt ift, so findet die Bestimmung in §§. 434 und 436 C.-P.-O., wonach binsichtlih der Folgen der Eides- verweigerung Seitens eines oder einzelner Streit- genofsen oder Vertreter das rihterlihe Ermefsen entscheidet, keine Anwendung; vielmehr tritt in einem

t Falle die Wirkung des §. 429 Abs. 2 C.-P.-O. un-

i B R D

e M D ¿r f A da, S Fin 4

e A E S

T R A di: L

e Us