Zweite Zentralhaudelsöregisterbeilage zum Reichs- und Staatsanzeiger Nr. 226 vom 28, September 1931. S. 4

des Konkurses eröffnet. Vertrauens- erson; beecid. Bücherrevisor Heinri Plaß zu Jbbenbüren. Termin zur Ver- handlung über den Vergleihsvorschiag am 10. Oktober 1931, 10 Uhr, Zim- mer 3 des Amtsgeric(ts, hier. Der An- trag des Schuldners auf Eröffnung des Vergleihsverfahrens nebst seinen An- lagen liegt auf der Geschäftsstelle 4 zur Einsicht der Beteiligten offen. «Fbbenbüren, den 22. September 1931. Die Geschäftsstelle 4 des Amtsgerichts. Königsberg, Pr. [55429] Vebver das Vermögen des Maurer- meisters August Neumann in Königs- berg, Pr., Stägemannstraße 36, ist am 21. September 1931, 13 Uhr, das Ver- gleicsverfahren zur Abwendung des Konkurses eröffnet. Vertrauensperson: Otto Lehmann, hier, Kapornerîstr. 43. Termin zur Verhandlung über den Ler- gleihsvorshlag am Mittwoch, den 14, Oktober 1931, 914 Uhr, Zim- mer 124. Der Antrag auf Eröffnung des Vergleichsverfahrens nebst jeinen Anlagen und das Ergebnis der weiteren Ermittlungen sind auf der Geschäfts- stelle des Amtsgerichts zur Einsicht der Beteiligten niedergelegt. Amtsgericht Königsberg, Pr., Hansaring. Königsberg, Pr, 55430] Veber das Vermögen der Elektra- Musik-Gesellshaft mit beshränkter Haf- tung in Königsberg, Pr., Poststr. 1, ist am 22. September 1931, 10 Uhr, das Vergleihsverfahren zur Abwendung des Konkurses eröffnet. Vertrauensperson: Rechtsanwalt Dr. Julius Facobi Il in Königsberg, Pr., Münzstr, 14. Termin zur Verhandlung über den Vergleichs- vorschlag am Freitag, den 16. Okf- tober 1931, 914 Uhr, Zimmer 124. Der Antrag auf Eröffnung des Ver- gleihsverfahrens nebst seinen Anlagen und das Ergebnis der weiteren Erniitt- lungen sind auf der Geschäftsstelle 23 des Amtsgerichts zur Einsicht der Be- teiligten niedergelegt. Amtsgericht Königsberg, Pr., Hansaring.

Königsberg, Pr. [55431] Ueber das Vermögen der Odeon- Musik-Haus Gesellschaft mit beshränk- ter Hastung in Königsberg, Pr., Fran- zösische Straße 5, ist am 2. September 1931, 10 Uhr, das Vergleichsverfahren zur Abwendung des Konkurses eröffnet, Vertrauensperjon: Rechtsanwalt Dr. zFacobi 11 in Königsberg, Pr., Münz- straße 14, Termin zux Verhandlung über den Vergleichsvorshlaq am Sonu- abend, den 17. Oktober 1931, 9 Uhr, Zimmer 124. Der Antrag auf Eröffnung des Vergleihsverfahrens nebst seinen Anlagen und das Ergebnis der weiteren Ermittlungen sind auf der Geschäftsstelle zur Einficht der Beteilig- ten niedergelegt. Amtsgericht Königsberg, Pr., Hansaring.

Kolberg. [55432]

Ueber das Vermögen des Handels- vertreters Arno Wilfert, Kolberg, Ramlerstr. 3, ist am 24. September 1931, 1224 Uhr, das Vergleihsverfahren zur Abwendung des Konkurses er- offnet. Bücherrevisor Emil Schlegel in Kolberg ist zur Vertrauensperson er- nannt. Vergleihstermin am 22. Of- tober 1931, 9 Uhr. Vorgänge liegen in Zimmer 17 zur Einsichtnahme aus.

Amtsgericht Kolberg.

Krefeld. [55433]

Ueber das Vermögen des Kaufmanns Ernst Buhlmann in Krefeld, Bleichpfad Nr. 25, handelnd unter der eingetrage- nèn Firma F. G. Buhlmann Söhne, daselbst (Fabrikation von Posamenten für Schirme, Fahnen und Paramenten), wird heute, 19 Uhr, das Vergleichsver- fahren zur Abwendung des Konkurses eröffnet. Der vereidigte Bücherrevisor Karl Herrnkind in Krefeld Ostwall 151, wird zur Vertrauensperson ernannt. Termin zur Verhandlung über den Ver- gleihsvorschlag wird auf Samstag, den 17, Oktober 1931, 10 Uhr, vor dem unterzeihneten Gericht, Steinstraße 200, Zimmer 202, anberaumt. Der Antrag auf Eröffnung des Vergleichs8verfahrens nebst seinen Anlagen und das Ergebnis der weiteren Ermittlungen ist auf der Geschäftsstelle (Zimmer 7) zur Einsicht der Beteiligten niedergelegt.

Krefeld, 22 September 1931.

Amtsgericht. Abt. 6.

Lüben, Schles. [55434 „Veber das Vermögen des Ritterguts- pähters Oswald Zaruba in Buchwäld- chen, Kreis Lüben, ist am 24. September 1931, 13 Uhr, das Vergleichsverfahren zur a es Konkur}es eröffnet worden. Der Rittergutsbesißer König- Westphal in Klein Reichen ist zur Ver- trauensperson ernannt. Termin zur Verhandlung über den Vergleihsvor- \{hlag ist auf den 21. Oktober 1931, 10 Uhr, vor dem Amtsgericht in Lüben, Zimmer Nr. 10, anberaumt. Der Antra „auf Eröffnung des Verfahrens nebst jeinen Anlagen und das Ergebnis der weiteren Ermittlungen sind auf der Geschäftsstelle zur Einsicht der Betei- ligten niedergelegt. Die Geschäftsstelle des Amtsgerichts.

Mannheim. [55435]

Ueber das Vermögen: 1. des Jakob Nolte, Bauunternehmers in Mann- heim, Humboldtstraße 16, 2. des Stefan Nolte, Bauunternehmers in Mannheim, Alphornstraße 37, beide JFnhaber der nicht eingetragenen Firma Gebrüder Nolte, Vauge}/chäft in Mannheim,

]| den

Alphornstraße 37, wurde heute, vormit- tags 114 Uhr, das Vergleihsverfahren gur Abwendung des Konkurses eröffnet.

ertrauensperjon ist Bücherrevisor FEIE Job, Mannheim, Thoräter- straße Nr. 5. Vergleichstermin ist am Montag, den 26. Oktober 1931, nahm. 4 Uhr, vor dem Amtsgericht, Il. Stock, Zimmer Nr. 216. Mannheim, den 23. Septbr. 1931. Amtsgericht. B.-G. 7.

Meiningen. [55437]

Ueber das Vermögen des Fräulein Martha Sondheimer, Fnhaberin eines Textilwarengeshäfts, in Meiningen, Ernestinerstraße, is das Vergleichsver- fahren zur Abwendung des Konkurses heute, 11 Uhr vormittags, eröffnet wor- den. Vertrauensperson: Rechtsanwalt Dr. Pocher in Meiningen. Gläubiger- versammlung: Mittwoch, am 21. Ok- tober 1931, nachmittags 4 Uhr, im Zimmer 66e. Der Antrag mit sämt- lichen Anlagen liègt zur Einsicht der Beteiligten bei uns aus.

Meiningen, den 23. September 1931.

Thür. Amtsgericht. Abt. I.

Meldorf. [55436] Vergleichs8verfahren.

Ueber das Vermögen des Kaufmanns Hans Christian Siebke in Hochdonn wird heute, am 24 September 1931, 9 Uhr, das Vergleichsverfahren zur Ab-ch wendung des Konkurses eröffnet, da der Schuldner zahlungsunfähig geworden ist und die Vorausseßungen für die Eröff- nung des Vergleich8verfahrens dargetan find, Rechtsanwalt Dr. Johnsen in Meldorf wird zur Vertrauensperson er- nannt. Ein Glöubigerauss{huß {wird nicht bestellt. Termin zur Verhandlung über den Vergleichsvorshlag wird auf Freitag, den 23. Oktober 1931, vorm. 104 Uhr, vor dem oben bezeichneten Gericht anbecaumt. Der Antrag auf Er- öffnung des Verfahrens nebst seinen Anlagen und das Ergebnis der weiteren Ermittlungen sind auf der Geschäfts- stelle zur Einsicht der Beteiligten niedergelegt.

Meldorf, den 24. September 1931.

Das Amtsgericht.

Neurode, [55438] Ueber das Vermögen des Maurer- meisters Oskar Taugt in Neurode, allei- nigen Fnhabers der Firma B. Taußy, Baugeschäft, in Neurode wird heute, am 21. September 1931, ‘das Vergleichsver- fahren zur Abwendung des Konkurses eröffnet. Der Kaufmann Hans Amsel in Neurode wird zux Vertrauensperson ernannt, Termin zur Verhandlung über den Vergleihsvorshlag wird auf den 15, Oktober 1931, 9 Uhr, vor dem unter- zeichneten Gericht, Zimmer Nr. 9, an- beraumt. Der Antrag auf Eröffnung des Vergleichsverfahrens mit seinen An- lagen und das Ergebnis der weiteren Ermittlungen sind auf der Geschäfts- stelle, Zimmer Nr. 10, zur Einsicht der Beteiligten niedergelegt. Neurode, den 21. September 1931, Amtsgericht. Neustadt, Waldnaab. [55439]

Das Amtsgerichts Neustadt a. d. Waldnaab hat mit Beschluß vom 23. September 1931, nachm. 5 Uhr 30 Min., über das Vermögen der Kauf- mannseheleuie Englbert und Fanny Feil in Neustadt a. d. Waldnaab, Fn- haber der handelsgerichtlich nicht einge- tragenen Fa, Therese Meißl Nachf. in Neustadt a. d. Waldnaab, das Ver- gleihsverfahren zur Abwendung des Konkurses eröffnet. Als Vertrauens- person ist der Rechtsanwalt Schenkl in Neustadt a. d. Waldnaab bestellt. Ter- min zur Verhandlung über den Ver- gleichsvorschlag ift bestimmt auf Diens- tag, den 22, Oktober 1931, vorm. 914 Uhr, im Sihßungssaal des Amtsgerichts, hier. Antrag samt Anlagen und Ergeb- nisse der Ermittlungen sind auf der Ge- schäftêsstelle zur Einsicht der Beteiligten niedergelegt. :

Geschäftsstelle des Amtsgerichts. Niesky. [55440] Vergleichs8verfahren.

Ueber das Vermögen des Kaufmanns August Kurok, JFnhabers des Beklei- dungshauses August Kurok in Niesky, O.L. ist am 22, September 1931, 17 Uhr, das Vergleichsverfahren zur Ab- wendung des Konkurses eröffnet wor- den, Dr. jur. Herde in Görliß, Augusta- straße 26, ist zur Vertrauensperson er- nannt. Termin zur Verhandlung über Veraleichsvorshlag ist auf den 19, Oktober 1931, 10 Uhr, vor dem Amtsgericht in Niesky, O. L., Zimmer Nr. 7, anberaumt. Der Antrag auf Er- öffnung des Verfahrens nebst seinen Anlagen und das Ergebnis der weiteren Ermittlungen sind auf der Geschäfts- act zur Einsicht der Beteiligten nieder= gelegt.

Niesky, O. L., den 22. Septbr. 1931. Die Geschäftsstelle des Amtsgerichts.

Opladen. E [55441]

leber das Vermögen des Schreiner- meisters Josef Picker (Möbelhaus Pier) in Leichlingen, Kirchstraße 10, wird heute, am 24. tember 1931, 124 Uhr, das Vevrgleichsverfahren zur Abwendung des Konkurses eröffnet. Der Syndikus Dr. Frehsen in Opladen, Kölner Straße 32, wird zur Vertrauens- person ernannt. Termin zur Ver- handlung über den Vergleihsvorschlag wivd auf den 14. Oktober 1931, vorm. 10 Ubr, Zimmer 17, vor dem hiesigen Amtsgericht anberaumt. Der Antrag auf Eröffnung des Vergleichsverfahrens nebst seinen Anlagen liegen auf der

Geschäftsstelle, Zimmer 43, zur Einsicht der Beteiligten offen. — 2 V N 6/31. Amtsgeriht Opladen.

Saalfeld, Saale. [55442] __Das gerihtliche Vergleihsverfahren über das Vermögen des Kolonialwaren- händlers Hermann Hertwig in Saal- feld, Breite Straße 4, ist heute, 17 Uhr, eröffnet. Termm zur Verhandlung wber den Vergleich8vorschlag steht am Mittwoch, den 21. Oftober 1931, vorm. 9 Uhr, an. Vertrauensperson ist beeidigier Bücherrevisor Richard Mollhelm in Saalfeld. Der Antrag 204 REEIIRRS des Vergleichsverfahrens nedît jeinen Anlagen und das Ergebnis der Ermittlungen liegen auf der Ge- shâftsstelle, Zimmer Nr, 42, zur Ein- ntcht der Beteiligten aus.

Saalfeld, Saale, 24. September 1931.

Thüringisches Amtsgericht. Staffelstein. [55443] Bekanntmachung.

Das Amtsgericht Staffelstein hat am 24. September 1931, nahm. 2 Uhr, das Vergleichsverfahren zur Abwendung des Konkurses über das Vermögen der offenen Handelsgesellschaft Firma Schorr & Menhorn, Pinselfabrik in Untergettlißb, eröffnet. Als Vertrauens-

erson ist Bücherrevisor Niko Hülbig in

amberg, Pfisterstr. 9, bestellt. Termin zur Verhandlung über den Vergleichs- vorshlag wurde bestimmt auf Don- nerstag, den 22, Okiober 1931, vorm. 9 Uhr, im Sitzungssaale dahier. Der Antrag auf Eröffnung des Ver- gleih8verfahrens nebst seinen Anlagen sind auf der Geschäftsstelle zur Einsicht der Beteiligten niedergelegt.

Staffelstein, den 24. September 1931.

Geschäftsstelle des Amtsgerichts Staffelstein.

Stassfurt, [55444]

Zum Zwecke der Abwendung des Konkurses über das Vermögen der Firma E. Encke, Fnhaber immer- meister Ernst Encke in Staßfurt, ist heute, den 24. Septemben 1931, 10,45 Uhr, das gerichtlihe Vergleichs- verfahren eröffnet worden. Vertrauens- person: Kaufmann Rudolf Herz in Staßfurt. Termin zur Verhandlung über den Vergleichsvorschlag am 19. Ok- tober 1931, 10% Uhr. Die näheren Unterlagen liegen auf der Geschäfts- stelle zur Einsicht aus.

Amtsgericht Staßfurt.

Stassfurt. [55445] Zum Zwecke der Abwendung des Konkurses über das Vermögen des Kaufmanns Karl Warlich, Fnhaber der Firma Warlih & Westphal in Staß- furt, ist heute, den 24. September 19831, ) Uhr, das gerichtliche Vergleichsver- F eröffnet worden. Termin zur Verhandlung über den Vergleichsvor- schlag am 19, Oktober 1931, 914 Uhr. Vertrauensperson: Kaufmann Rudolf Herz in Staßfurt. Die näheren Unter- lagen liegen auf der Geschäfts\telle zur Einsicht aus. Amtsgericht Staßfurt. W assCcrburg, Inn. Vekanntmachung. Das Amtsgeriht Wasserburg, Jun, hat am 23. September 1931, nahmittags 8 Uhr 45 Minuten, über das Veranögen der Kaufmannswitwe Anna Mayr in Wasserburg a. JFnn, Schmidzeile 65, Alleininhaberin der Firma George Mayr, Gemischtwarengeschäft, Wasser- burg a. Jun, das gerichtliche Vergleihs- verfahren zur Abwendung des Kon- kur]es eröffnet. Als Vertrauensperson ist bestellt: Dr. Sturm, Josef, be- ratender Volkswirt NDV. in München, Karllstraße 21/1. Termin zur Verhand- lung über den Vergleihsvorshlag ist bestimmt auf Mittwoch, 21. Oktober 1931, vorm. 10 Uhr, îm Sißunagss\aal des Amtsgerihts Wasserburg. Der Antrag auf Eröffnung des Vergleich8- verfahrens nebst Anlagen und das Er- gebnis der Ermittlungen sind auf der Geschäftsstelle dieses Gerichts zur Ein- sicht der Beteiligten niedergelegt. Wasserburg a. JFnn, 24. Sept. 1931. Geschäftsstelle des Amtsgerichts.

[55447]

[55446]

Wismar, Vergleichs8verfahre1t. Ueber das Vermögen des Ziegelei- besibers Heinrih Stinhans zu Ahrens- hof bei Wismar ist am 24, September 1931, nahm. 714 Uhr, das Vergleichs- verfahren zur Abwendung des Kon- kurses eröffnet worden. Der Kauf- mann Wilhelm Fhden, Wismar, Linden- straße Nr. 13, ist zur Vertrauensperson ernannt. Termin zur Verhandlun; über den Vergleichsvorshlag ist au Sonnabend, den 24, Oktober 1931, vorm. 1014 Uhr, vor dem Medckl.- wer. Amtsgericht in Wismar, im Schöffensaal, anberaumt. Der Antra auf Eröffnung des Verfahrens nebst seinen Anlagen und das Ergebnis der weiteren Ermittlungen sind auf der Geschäftsstelle zur Einsiht der Be- teiligten niedergelegt. Wismar, den 24. Septemben 1931. Die Geschäftsstelle des Amtsgerichts.

Wuppertal-Elberfeld. [55448]

Ueber das Vermögen der Firma Karseboom & Co., Trikotagen in Wuppertal-Elberfeld, Hofaue 58, ist am 23. September 1931, 12 Uhr, das Ver-

CGMarsndron zur Abwendung des onturses eröffnet worden. Vertrauens8-

person: Bücherrevisor Gustav Keller- mann, Wuppertal - Elberfeld, Mark- mfenstraße 6. Termin zur Verhand- ung über den Vergleihsvorshlag am 29. Oktober 1931, 104 Uhr, Zimmer 106. AmtsgerichtWuppertalElberfeld. Abt. 13.

Bautzen, [55449]

Das Vergleichsverfahren zur Abwen- dung des Konkurses über das Vermögen des Steinbruchsbesißers Ernst Ritscher, alleinigen Fnhabers der Firma Ge- brüder Ritscher (Steinbruchsbetrieb) in Dbergurig, ist zugleih mit der Bestäti- gung des im Vergleihstermin vom 24. September 1931 angenommenen Vergleichs durch Beschluß vom 24. Sep- tember 1931 aufgehoben worden. Amts- geriht Bauten, 24, September 1931.

Berlin. [55450] Das Vergleihsverfahren über das Vermögen der offenen Handelsgesell- haft in Firma Mudra & Stiller, Berlin W 9, Potsdamer Str. 138 a (Einzelhandel in Juwelen und Gold- waren), ist am 21. September 1931 nach Bestätigung des Vergleihs auf- gehoben worden. Geschäftsstelle des Amtsgerichts Berlin-Mitte. Abteilung 84.

Berlin. [55451] Das Vergleihsverfahren zur Abwen- dung des Konkurses über das Vermögen der Wichert-Facoby-Weißmann Schuh- fabrik Aktiengesellschaft (Wiwag) in Berlin, Taubenstr. 14 und Greifswalder Straße 140, ist am 21. September 1931 nah rechtskräftiger Bestätigung des Vergleihs aufgehoben worden. Geschäftsstelle des Amtsgerichts Berlin-Mitte, Abt. 152.

Bremen, [55452] Das Vergleihsverfahren über das Vermögen des Kaufmanns Friß Bunt- kirchen, Bremen, Herderstr. 20, all. Fnh. der niht eingetragenen Firma Lloyd Postkarten-Zentrale Elisabeth Kluge Nachf., Bremen, Bahnhofstr. 36, ist am 10, September 1931 nah cagtareln er Bestätigung eines Vergleichs aufge Lea worden. Bremen, den 17. September 1931, Geschäftsstelle des Amtsgerichts.

Dresden, [55453] Das Vergleihsverfahren zur Abwen- dung des Konkurses über das Vermögen der Gesellschaft Richter & Wolf Gefell- [haft mit beshränkter Haftung in Dres- en-A., Schnorrstraße 71, die die Her- stellung und den Verkauf von Möbeln betreibt, ist zugleich mit der Bestätigung des im Vergleichstermin vom 23. Sep- tember 1931 angenommenen Vergleichs durch Beschluß vom gleichen Tage auf- gehoben worden. Amtsgericht Dresden, 24. Septbr. 1931.

Dresden. [55454]

Das Vergleihsverfahren zur Abwen- dung des Konkurses über das Vermögen des Kaufmanns HeinriG Wilhelm Eduard Sembdner, der in Dresden-N., Baußner Str. 24, untex der nicht ein- getragenen Firma „Eduard Sembdner“ einen Handel mit Porzellan-, Steingut- und Topfwaren betreibt, ist zugleih mit der Bestätigung des im ÉeralelGNemte vom 23. September 1931 angenom- menen Vergleichs durch Beschluß vom 23. September 1931 aufgehoben worden.

Amtsgericht Dresden, Abt. T1, den 24. September 1931.

Dresden. [55455] Das Vergleihsverfahren zur Abiwen- dung des Konkurses über das Vermögen des Kaufmanns Friy Zobel, der in Dresden, Blasewißer Straße 60, unter der eingetragenen Firma Gustav Lange Nachf., eine Daomenhutfabrik betreibt — Wohnung: Arnstädtstraße 17 — ist zu- gleih mit der Bestätigung des im Ver- gleihstermin vom 2. September 1931 angenommenen Vergleihs durch Be- {luß vom 23. September 1931 aufge- hoben worden. Amtsgericht Dresden, Abt. T1, den 24. September 1931. Duisburg. [55456] Vekanntmachung.

Das Vergkleihsverfahren zur Abwen- dung des Konkurses über das Vermögen der Firma Max Pinnow. Fnh. Max Pinnow, Papier und Lederwarenhand- lung in Duisburg, Königstraße 10, wird annen, da der Vergleich geschlossen und bestätigt worden ist.

Amtsgericht Duisburg.

——

Gelsenkirchen. [55457] Beschlnß.

Das Vergleihsverfahren über das Vermögen des Textilwarenhändlers Paul Krüger, Gelsenkirchen, Sellhorst- Ee 42, ist heute infolge Bestätigung

s rg eis aufgehoben.

Gelsenkirchen, 22. September 1931.

Das Amtsgericht. Hagen, Westf. [55458]

Das Vergleihsverfahren über das Vermögen des Landwirts und Milch- händlers Fohann Hesse zu Hagen ist nach Bestätigung des angenommenen Vergleichs aufgehoben.

Hagen, den 23. September 1931.

Das Amtsgericht.

Hannover. [55459]

Das Vergleihsverfahren über das Vermögen des Kaufmanns Ferdinand Eichel in Hannover, Celler Straße 24,

s Bestätigung des Vergleichs auf- eYyobven. mtsgeriht Hannover, 22. Sept, 1931,

Heidelberg. [55460]

Das Vergleihsverfahren zur Abwen- dung des Ao Uber das Vermögen e Meme F. Eotmann, S od.

. ig in Heidelberg, uptstraße Nr. 42, wurde am 15. Sepieraber 10e nach Bestätigung des Vergleihs auf- gehoben.

Heidelberg, den 23. September 1931,

Bad. Aml1sgeriht. A T.

Marienwerder, Westpr. [55461]

Das Vergleichsverfahren über das Vermögen“ des Kaufmanns Ernst Gogolin in Marienwerder, Grünstr. 35, wird infolge Bestätigung des Vergleichs aufgehoben.

Amtsgeriht Marienwerder, Westpr., den 23. September 1931. Mehlsack. [55462] „_Beschluß in dem engl Herten über das Vermögen der Firma A. Korinth, Fnhaber Otto Korinth in Lichtenau: 1. Der in dem Vergleichs termin vom 11. September 1931 ange- nommene Vergleich wird hierdurh be- stätigt. 2. Fnfolge der Bestätigung des Vergleichs wird das Verfahren auf-

gehoben. L

Amtsgericht Mehlsack, 18. Septbr. 1931.

Oberhausen, Rheinl, [55463] Vergleichsverfahren.

Das Vergleichsverfahren über das Vermögen des Kausmanns Berthold Fülih, Oberhausen-Osterfeld, Markt straße 7, wird nah Bestätigung des am 14. September 1931 angenommenen Vergleichs aufgehoben.

Oberhausen, Rhld., 21. Septbr, 1931.

Amtsgericht.

——

Obernkirchen, [55464]

Grafsch. Schaumburg.

Vekanntmachung.

Das Vergleihsverfahren über das Vermögen des Blankshmieds Friedrich Ebeling in Rolfshagen ist nach Bestäti gung des Vergleichs vom 21. September 1931 aufgehoben.

Amtsgericht Obernkirchen, 21, 9, 1931.

Reutlingen. [55465]

Jn dem Vergleihsverfahren über das Vermögen des Leonhard Sonnenfroh, ate gy Do der Firma Leonhard Sonnen- \roh, Damenschneiderei in Reutlingen, ist der Termin vom 30. 9. 1931, vormit- tags 9 Uhr, aufgehoben. Neuer Termin ist auf Mittwoch, den 21. Oktober 1931, vormiitags 9 Uhr, vor dem Amtsgericht Reutlingen, Zimmer Nr. 1, bestimmt. Der neue Vergleihsvorschlag ift auf der Geschäftsstelle zur Einsicht der Beteilig=- ten niedergelegt.

Reutlingen, den 23. September 1931.

Das Amktsgericht.

ERiesa, [55466] Das Vergleichsverfahren zur Abwen- dung des Konkurses über das Vermögen der Werkgenossenschaft für das Holz- gewerbe e. G. m. b, H. in Riesa a. E. 1st zugleih mit der Bestätigung des im Bergleicbstermin vom 17. September 1931 angenommenen Vergleihs durch Beschluß vom 24. September 1931 auf- aehoben worden. — VV 8/31. Amtsgericht Riesa, 24. September 1931.

Saulgau, [55467]

Vergleichsverfahren, betr. Joh. Singer, Elektroinstallateur in Mengen, Württ., eröffnet am 22. Sept. 1931, nahm. 55s Uhr. Vergleichstermin am 23. Oft. 1931, nahm. 34 Uhr. Ver- trauenspevson: Bezirksnotar Geißlinger in Mengen.

Amtsgericht Saulgau.

Tilsit, : [55468] Das Vergleihsverfahren über das Vermögen der Firma Arthur Kiesel- bah, Fnhaber Heinrich Kieselbah in Tilsit, Bahnhofstr. Nr. 12, ist nah Be- stätigung des am 19. 9. 1931 angenom- menen Vergleichs aufgehoben worden. Tilsit, den 21. September 1931, Das Amtsgericht. Ulm, Donau. [55469] Durch Beschluß vom 22. September 1931 ist das Vergleich8verfahren über das Vermögen der Firma J . Ecktart, Lederfabrik in Ulm, Fnhaber Wilhelm Eckart und Klara Eckart geb. Mayer in Ulm nah Bestätigung des von den Gläubigern angenommenen Vergleid;s aufgehoben worden. Amtsgericht Ulm.

Weissecnfels. [55470]

Das Vergleichsverfahren zur Abwen- dung des Konkurses über das Vermögett der Firma Carl Sprenger G. m. b. H. Weißenfels, Rudolf-Göße-Straße, ist nach Bestätigung des angenommenen Vergleichs qufgel en.

Weißenfels, n 21. September 1931.

Amtsgericht. Abt. 3,

Wittenburg Mecklb, [55471 Das Venrgle chSver ahren zum Zw der Abwendung des kurses über das Vermögen des Wittenburger Spar- il- Darlehnskassenvereins e. G. m. u. H. in Wittenburg ist nah Be des int sGlessenen Vergl E ben k toben ojjenen Vergleichs Heute aufge . Wittenburg, Tai 15. September 1931, Mecklb.-Shwer. Amtsgericht.

,vom 30. März 1928 (NGBl. T S. 120) wird

Deutscher Reichsanzeiger Preußischer Staatsanzeiger.

Erscheiut an jedem Wochentag abends. Bezugspreis vierteljährlih 8,10 ÆXK. Alle P

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einschließlich des Portos abgegeben. Fernspreher: F 5 Bergmann 7573,

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Ir. 227.

Junhalt des amtlichen Teiles. Deutsches Reich. Ernennungen 2c.

Zweite Verordnung zur Durchführung des Kriegsschädenschluß- geseßes. Vom 28. September 1931.

Filmverbot.

Bekanntmachung über die Regelung des Brennrechts, der Uebernahmepreise für Branntwein und des Monopolaus- gleihs für das Betriebsjahr 1931/32 sowie über die Fest- legung des Treibstoffspirituspreises und über Zulassung von Trinkbranntweinen mit vermindertem Weingeistgehalt für besondere Gegenden. j

Bekanntmachung, betreffend Ziehung der Auslosungsscheine des Freistaats Anhalt.

Preußen.

Mitteilung über die Verleihung der Erinnerungsmedaille für Rettung aus Gefahr. Im Nichtamtlichen Teil ist eine Statistik der Boden- und Kommunalkreditinstitute (Um- lauf an Schuldverschreibungen und Bestand an Hypotheken,

Kommunaldarlehen und sonstigen Darlehen) nach dem Stande am 31. August 1931 veröffentlicht.

Amtliches.

Deutsches Reich.

Der bisherige Ministerialdirektor im Preußischen Ministerium für Handel und Gewerbe Dr. Ernst ist zum Reichskommissar für das Bankgewerbe ernannt worden.

Zweite Verordnung zur Durchführung des Kriegsschädenschlußgeseß es. Vom 28. September 1931.

Auf Grund des § 10 Abs. 2 des Kriegs\chädenschlußgesebes hiermit ver- ordnet :

S1; In Art. 18 der Verordnung zur Durchführung des Kriegs\häden-

shlußgeießes vom 7. Juni 1928 (RGBl. 1 S. 159) echält der

zweite Saß folgende Fassung: „Die Umrechnung in die deutsche Währung erfolgt nah dem Mittelkurs der zuleßt vor diesem Tage an der Berliner Börse erfolgten amtlichen Notierung tür Auszahlung London; falls infolge Schließung der Berliner Börse eine amtliche Kursfeststelung an der Berliner Börse nicht stattfindet, statt dessen aber in der Reihébank, und auf deren Veranlassung der Kurs für Boszablung London festgestellt wird, ist diese Feststellung maß- gebend.“ 8 2,

,_ Diese Verordnung tritt mit Wirkung vom 28. September 1931 in Kraft.

Berlin, den 28. September 1931. Der Reichsminister der Finanzen. J. V.: Schäffer.

Filmverbot.,

Die öffentliche Vorführung des Bildstreifens: „Der außer- ordentlihe Kongreß der spanischen Syndikalisten“, 1 Aft = 210 m, Antragsteller und Hersteller: Freie Arbeiter- Union Deutschlands, Berlin, ist am 28. September 1931 unter Nr. 3069 (Prüfnummer 29 802) verboten worden.

Berlin, den 28. September 1931. Der Leiter der Filmoberprüfstelle. Dr. Seeger.

GVekanntmachung

über die une des Brennrechts, der Ueber- nahmepreise für Branntwein und des Monopol- ausgleihs für das Betriebsjahr 1931/32 sowie über die Soltle ung des Tréidstoffspirituspreises und Uber Zulassung von Trinkbranntweinen mit ver-

mindertem Weingeistgehalt für besondere Gegenden.

Auf Grund der am 26. September 1931 von der E:

monopolverwaitung geineinsam mit dem Beirat gefaßten Be-

chlüsse wird folgendes bekanntgegeben:

L. a) Das Jahresbrennrecht für das Betriebsjahr 1931/32 beträgt 70 Hundertteile des regelmäßigen Brenntechts.

b) Innerbalb des Jahresbrennrechts beträgt für das Betriebsjahr 1931/32 das be}ondere Jahreébrennreht tür die Herstellung von Kornbranntwein (Jah1eefkornbrenntecht) mit der in 8 82a des Branntweinmonopolgesezes vorge|ehenen Wirkung Hundert-

ostanstalten nehmen Bestellungen an, in Berlin für Selbstabholer auch die Geschäftsstelle

Anzeigenpreis für den Naum einer fünfgespaltenen Petitzeile 1,10 A4, dus drei espyaltenen Einheitszeile 1,85 Æ#. Ameigen niramt an die Geshais pr M SW. 48, Wilhelmstraße 32.

d auf einse Le ist e auch anzugeben, welche Worte etwa durh Sperr -

druck (einmal unterstrichen Î E bea ehoben werden sollen. Befristete Anzeigen müssen 3 Tage

[le Druckaufträge beschriebener: Papier völlig druckreif einzusenden,

oder dur ettdruck (zweimal unter-

vor dem Einrückungstermin bei der Geschäftsstelle eingegangen sein.

Berlin, Dienstag, den 29. September, abends.

teile des r 2gelmäßigen, für die Verarbeitung von Korn geltenden Brennrechts. IL Für den vom 1. Oktober 1931 ab hergestellten Branntwein trägt 1. der Grundpreis für die ersten 65 Hdtt. des Jahresbrenn- : O ch5 «6 Ca ia aa 00. M für die weiteren 35 Hdtt. des Jahresbrenn-

re ts eo « 9... M. E A G 7 .

2. der Zuschlag zum Grundpreis ;

a) für den von Abfindungsbrennereien, Stoffbesizern oder Verschlußbrennereien mit einer Sahreserzeugung bis 4 hi1 W. bergestellten Branntwein aus

E se Kernobsttrestern „ Weintrestern « « « , - Weinhefe e. o. 84,— "

Diese Zuschläge erhöhen sich bei den vorgenannten Brennereien, soweit sie Abschnittsbrennereien (§ 41 BMG.) sind, um je 388 NM für die 6,5 hl über- \hreitende Menge.

b) für den in Abfindungsbrennereien hergestellten Korn- branntwein (§ 101 des Geseßes über das Branntwein- monopol), soweit er auf Antrag des Herstellers von der Monopolverwaltung übernommen wird . « 36,— RM,

€) für den vom 1. Oktober 1931 ab hergestellten Korn- branntwein (§ 101 BMG.) aus Vershlußbrennereien, soweit er nah § 82a Nr. 2 des Geseyes der Deutschen Kornbranntwein-Verwertungsstelle G.m.b.H. in Münster t, W. (D.K.V.) vom Hersteller zu überlassen ist, 18, — RM,

Dieser Zuschlag {ließt für den Hersteller der Deutschen Kornbranntwein-Verwertungs\telle gegenüber die gleichen Verpflichtungen ein, wie fie für den Her- steller ablieferungspflihtigeu Branntweins im § 61 BMG. der Reichsmonopolverwaltung gegenüber vor- gesehen find.

8. der Abzug vom Grundpreis für Brantwein a) aus Hefelüftungsbrennereien für de ersten 65 Hdtt. des Jahresbrenn- re ts . . . « . , . . für die weiteren 35 Hbtt. des Jahres- brennrechts S: «M: Me: M E M: « 12, — y b) aus Melassebrennereien für die ersten 65 Hdtt. des Fahresbrenn- S ca eo ca Ce C70NM für die weiteren 35 Hdtt. des Jahres- DreE . «e e aue e102 RM für das Hektoliter Weingeist. 5 ,

Für Branntwein, der aus verschiedenen Rohstoffen Bergestellt ist oder der aus einem Gemis{ch von Brannt- wein aus verschiedenen Rohstoffen besteht, wird in der Regel nur der Uebernahmepreis gewährt, der dem niedrigst bemessenen Stoff entspricht,

TIT. Für den vom 1. Oktober 1931 ab hergestellten an die Monopol- verwaltung abgelieferten Branntwein beträgt:

L bei anderem als Melasse- oder Hefelüftungsbranntwein der Zuschlag zum Grundpreise A

Durchschnitts\tärke von

— RM

D. s ..“ E . .

95 NM

S T. 4.2 Gy

a) für Branntwein in einer wenigstens 93 Gew.-Hdtt.“. „. „« . ., b) für Branntwein in einer Durchschnittsstärke von wenigstens 94 Gew.-Hdtt. für die Erzeugung bis 4000 hl ,,.,,. 3, —RM o "” e über 4000 hl ees O ” der Abzug vom Grundpreise j für Branntwein aus Brennereien mit einex Jahres- erzeugung bis 4 hl W. bei einer Durhschnittsstärke von unter 35 bis eins{chl. 30 Gew.-Hdtt. . . 3,— RM

.. 10,— ”

v Wi 4 V v o 00 Z e O für Branntwein aus Brennereien mit einer Fahres- erzeugung von über 4 h1 bis einsch[. 50 h1 W. bei etner Durch\chnittsstärke von i unter 80 bis eins{[. o Gew.-Hdtt. . . 3,— RM

"r 20 Ep ” o. 10,— ”

S: S 20,— ” einer Jahres- Durchschnitts-

* 3,— RNM S e . 20,— ,

"” 25 “ 20

für Branntwein aus Brennereien mit erzeugung über 50 hl W.. in einer stärke von j

unter 2 bis einfch1. 2 Gew.-Hdtt.

” 40 " " 30 E " e. 00 z für das Hektoliter Weingeist. _ Die Durchschnitts\stärke wird berechnet aus der Stärke der jeweilig bei einer Branntweinabnahme an die Monopolverwaltung abgeliefertèn Branntweinmenge.

2, bei Melasse- und Heftelüftungsbranntwein neben den Abzügen zu 11, 3 und Ill, 1 beträgt der Abzug vom Bundes. «a «» » «o se éo e O RM

tür das Hektoliter Weingeist.

Sotern der Brennereibesißer durch Uebersendung von bei der Branntweinabnahme amtlih entnommenen Proben, deren Mindestmenge 200 ccm betragen muß, der Reichs- monopolverwaltung den Nachweis führt, daß der abgenommene Melasse- oder Hetelüftungsbranntwein nit mehr als 0,1 Gew.-Hdtt. Aldebhyd und Fuselöl nur in Spuren ent- bält, ist die Neihémonopolverwaltung ermächtigt, den Abzug von 0,60 NM für das Hektoliter - Weingeist zu erstatten

Postschectkonto: Berlin 41821.

Ra

und den Zuschlag nah IIL, 1 zu gewähren. Die Ent- scheidung darüber, ob die an den Branntwein zu stellenden Anforderungen erfüllt find, steht lediglich der Reichs- monopolverwaltung zu. Die Untersuhung der Proben findet nur beim Neichsmonopolamt statt, die Kosten hat der Brennereibesißzer zu tragen;

. für Branntwein, der in der Brennerei zum Zwecke der Erzielung eines besonders hochgradigen oder besonders aldebyd- und fuselölarmen Branntweins besonders aus- geschieden, angesammelt und abgeliefert wird (meist Vor- und Nachlauf), unbeschadet der Abzüge zu T1, 3 und ILI, L beträgt der besondere Abzug vom Grundpreis. . 4,— NM

für das Hektoliter Weingeist. E Auf den Zuschlag nach I11, 1 hat dieser Brannts wein keinen Anspruch.

IV, e den vom 1. Oktober 1931 ab hergestellten, an die Deutsche ornbranntwein-Verwertungsstelle abgelieferten Kornbrannt- wein beträgt der Abzug vom Grundpreis bei einer Durch-

\chnittóstärke von - unter 60 bis ein\{ch[l. X Gew.-Hdtt, s E

a o M L

" 50 “ " ” i . « 20,—

" 40 " “ 30 “ " e a0 O E 6 für das Hektoliter Weingeist. : Die Durchschnittsstärke wird berechnet aus der Stärke der ete bei einer Branntweinabnahme an die Deutsche Korn- ranntwein-Verwertungsftelle abgelieferten Branntweinmenge; für Branntwein, der 'in der Brennerei zum Zwecke der Erzielung eines besonders aldebyd- und fuselölarmen Brannt- weins belonders ausgeschieden, angesammelt und abgelietert wird (meist Vor- und Nachlauf), unbeschadet der Ab:úge M L e o ae e E « 10, — 9M

für das Heftoliter Weingeist.

V, Für den vom 1. Oktober 1931 ab außerhalb des Jahreébic1nu- rechts hergestellten Branntwein beträgt der Abzug vom Grund- preis :

a) für Branntwein aus Obstbrennereien 10 Hdtt.

" " « :_andêren Brennereien . . . 80. des Grundpreises von 37 RM mit der Maßgabe, daß als Vebernahmepreis mindestens 1 NM je hi Weingeist ge- zahlt wird.

VI, Für den vom 1. Oktober 1931 ab hergestellten Branntwein

beträgt der Abzug vom Branntweinaufshlag nah § 79 des

Geseßes über das Branntweinmonopcl . .. ,. . 1840 NM für das Hektoliter Weingeist.

Mit Wirkung vom 1. Oktober 1931 ab beträgt der Treibstoff-

spirituspreis auf Grund des § 5 der Verordnung über den

Bezug von Spiritus zu Treibstoffzwecken vom 4. Juli 1930

(NGBl. T S. 199) mit der Aenderung des Art. T Ziffer 3

der Verordnung vom 19. September 1931 (NGBl. E e

50, — RNY

VILI,

für das Hektoliter Weingeist.

Dieser Preis gilt für Bezüge von Treibstoffspiritus auf Grund von Bezugs|cheinen, die vom 1. Oktober 1931 ab aus- gestellt sind und bei denen der Beginn der Gültigkeitsfcis: nicht auf einen vor diesem Tage liegenden Zeitpunkt vordatiert ift.

VTIIIL, Vom 1, Oktober 1931 ab beträgt 1, der regelmäßige Monopolausgleih : a) wenn er von der Weingeistmenge zu berechnen ist (S 102 des VeeBes) « ¿4 v e «v s e 99066 NM für das Hektoliter Weingeist; : : b) wenn er von dem Gewicht zu berechnen ist (§ 153 Abf. 2 des Teseheo): N i 1. bei Trinkfbranntweinen und anderen weingeisthaltigen Crieuguissen ¿-è « «o « «¿v 00039 NM 2. bei Arrak, Num und Kognak . . . , 44052 , 3, bei anderem Branntwein . . .. . . 55065 , für einen Doppelzentner ; : i 2, der allgemeine ermäßigte Monopolausgleih (§ 152 in Ver- bindung mit § 92 Abs. 1 des Gefetes) für Alkoholkraftstoffe a) wenn er von der Weingeistmenge zu berechnen ist (§ 152 des Gese). «o. 0/60 RM für das Hektoliter Weingeist, b) wenn er vom Gewichte zu berechnen ist (§ 153 Abs. 2 des Gesetzes). . . . 0,39 NM für einen Doppelzentner, a im übrigen ist ein allgemeiner ermäßigter M onopol- ausgleih nit zu erheben; t h 3, der besondere ermauigee Monopolausgleich (§ 152 in Ver- bindung mit § 92 Abs. 2 des Gesetzes) 5 a) wenn er von der Weingeistmenge zu berechnen ist (§ 152 des Gesetzes) . De G0. © S A S: E 250,65 RNM für das Hektoliter Weingeist, L b) wenn er von dem Gewichte zu bereMnen is (§ 153 Abs. 2 des Gesetzes) C: S D; E 50,39 RM für einen Doppelzentner. IX. Von der Vor)\chrift des § 100 Abs. 3 des BMG, wird folgende weitere Ausnahme zugelassen :

Für einfache Trinkbranntweine der im Î 95 des Geseßes über das Branntweinmonopol vom 8. l 1922 genann- ten Art, die im Bezirk der Provinz Schlesien und der Sächsischen Kreishauptmannschaft Baußen zum Verbrau gelangen, beträgt der zulässige M indestgehalt an Weingei 25 Raumhundertteile.

Berlin, den 28. September 1931. Reich8monopolverwaltung für Branntwein. Nebelung.