s . Ub. an en bret dled ape m ters 6 %: imt M nis n

Bweite ZentralhandelSregifterbeilage zum Reichs: und Staatsanzeiger Nr. 227 vom 29. Sepiember 1931. S. 4

Mettmann. [55836] (3 V N 20/31.) Ueber das Vermögen

der Firma Gebr. Tiefenthal G. m. b. H. in Wülfrath ist am 25. September 1931, 1150 Uhr, das Vergleichsverfahren zur Abwendung des onkfurses eröffnet

worden r Bankdirektor a. D. Karl Wessel in Düsseldorf, Herderstr. 92, ist ur Vertrauensperson ernannt. Ein läubigerausschuß ist bestellt Termin zur Verhandlung über den Bergleichs- vors{hlag wird auf den 13. Oktober 1931, 10 Uhr, vor dem Amtsgericht hier- selbst, Zimmer 6, bestimmt. Der An- trag nebst den Unterlagen liegt hier auf Zimmer 10 zur Einsicht der Beteiligten auf. Amtsgeriht Mettmann.

Oberhausen, Rheinl. [55837] |

Vergleichsverfahren.

. D Ï Ueber das Vermögen dex Firma

Nierhaus & Koch Gesellschaft mit be-

{räukter Haftung in Oberhausen, |

Goebenstr. 123, wird heute, am 22. Sep- tember 1931, 16 Uhr, das Vergleichsver- fahren zur Abwendung des Konkurses eröffnet. Vertrauensperson: Bücher- revifor Labahn, Mülheim, Ruhr. Ver- gleihstermin: 22. Oftober 1931, 11 Uhr, Zimmer 21, Der Vergleichsantrag nebst seinen Unterlagen liegt auf der Ge- châftsstelle zur Einsicht der Beteiligten offen. Amtsgeriht Oberhausen, Rhld.

Oldenburg, Oldenburg. [55839] | raumt.

Vergleichsverfahren.

Ueber das Vermögen des Kaufmanns | auf Leopold Liepmann in Oldenburg, | Beteiligten niedergelegt. i Siegburg, den 25. September 1931. Amtsgericht.

Schüttingstraße 20, ist am 24. *Septem- ber 1931, vormittags 11% Uhr, das Vergleichsverfahren zur Abwendung des Konkurses eröffnet worden. Der Bücher-

straße 15 ist zur Vertrauensperson er- nannt, Termin zur Verhandlung über den Verglei évorslag ist auf Freitag, den 23, Okto

12 Uhr, vor dem Amtsgericht in | eröffnet worden. Oldenburg, 1, Obergeshoß, Zimmer |

Nr. 25, anberaumt. Der Antrag auf Eröffnung des Verfahrens nebst leinen Anlagen und das Ergebnis der weiteren Ermittlungen and auf der Geschäfts- stelle zur Einsicht der Beteiligten nieder- gelegt. (V. N. 16/31)

Oldenburg, den 24. September 19831. Die Geschäftsstelle des Amtsgerichts.

Oldenburg, Oldenburg. [55840] Vergleichsverfahren.

Ueber das Vermögen des Kaufmanns M. Kirchhoff in Oldenburg, Ritter- straße 10, ist am 25. September 1931, vovmittags 11 Uhr, das Vergleichsver- fahren zur Abwendung des Konkurses eröffnet worden. Der Auktionator Heinr.

Finke, Oldenburg, Bergstr. 5, ist gur | Vertrauensperson ernannt, Termin zur | Verhandlung über den Vergleihsvor- f Freitag, den 23. Ofts: |

Î

schlag fst au ber 1931, vorm, 114 Uhr, vor dem

Amtsgericht in Oldenburg, 1. Ober- |

geshoß, Zimmer Nr. 25, anberaumt. Der Antrag auf N des Ver- fahrens nebst seinen Anlagen und das Ergebnis der weiteren Ermittlungen find auf der Geschäftsstelle zur Einsicht der Beteiligten niedergelegt (V. N. 15/31.)

Oldenburg, den 25. Septenmber 1931. Die Geschäftsstelle des Amtsgerichts.

Rheinberg, Rheinl, [55841] Vergleichsverfahren.

Ueber das Vermögen des Kaufmanns Hermann Josef Fusten in Lintfort ist heute, 17 Uhr, das Vergleih8verfahren zur Abwendung des Konkurses eröffnet worden, da er zahlungsunfähig gewor- den ist. Der Treuhänder Harry Bostell in Mörs wird zur Vertrauensperson be- stimmt. Ein Gläubigerausshuß wird nicht bestellt. Termin zur Verhandlu über den Vergleichsvorsclag am 17. Ok- tober 1931, 12 Uhr, an Gerichtsstelle,

immer 8, Antrag des Schuldners auf Eröffnung des Verfahrens nebst allen

] mögen der Händlerin Therese Sebald in Neubau, Hs. Nr. 34 4, als Ver- trauensperson Dr. Bienlein, beeidigter Bückerrevisor in Marktredwiß, aujge- stellt. Geschäftsstelle des Amtsgerichts.

A [55852]

Schwerte, Ruhr, Vergleichêverfahren. Ueber das Vermögen des Schreiner- meisters Wilhelm Knake in Schwerte, ist am 24. September 1931, 12 Uhr, das Vergleihsverfaÿren zur Abwendung des Konkurjes eröffnet Der vereidigte Bücherrevisor Carl Lindemann zu Schwerte ist zur Vertrauensperson ernannt. Termin zur Verhandlung über den Vergleicsvor- shlag wird auf den 14, Oktober 1931, vorm. 11 Uhr, vor dem Amtsgericht Zimmer Nr. 14, Der Antrag auf: Eröffnung des Verfahrens nebst seinen Anlagen sind auf ¡ der Geschäftsstelle zur Einsicht der Be- | teiligten medergelegt. Schwerte, den 24. September 1931. Das Amtsgericht.

Mühlenstr. 26,

dung des Konkurses über das Vermögen des Sattlermeisters Rudolf Ernst Opib in Berlin 0 17, Große Frankfurter Straße 140, ist am 23. September 1931 nah rechtskräftiger Bestätigung des

in Schwerte, Vergleihs aufgehoben worden.

Berlin. [55853]

Das Vergleichsverfahren zur Abwen- dung des Konkuvses über das Vermögen des Kaufmanns Carl Mielke in Berlin C 25, ydinger Straße 10a (Handel mit Wild und Geflügel), ist am 23. Sep- tember 1931 nah rechtskräftiger Be- stätigung des Vergleihs aufgehoben worden.

Siegburg. Vergleichsverfahren. ermögen des Kaufmanns Hermann Becker in Siegburg, Jnhaber der Firma Friedrich Franke, 25. September 1931, 12 Uhr, das Ver- Abwendung des

gleihsverfahren Der Syn-

Konkurses eröffnet worden. dikus F. H. Düren in Köln, Brabanter Straße 13, ist zur Vertrauensperson er- Termin zur Verhandluna über den Vergleihsvorsblag ist auf Mon- tag, den 19. Oktober 1931, 9 Uhr, vor dem Amtsgericht in Siegburg, Wil- | helmstraße 20, Zimmer Nr. 16, anbe- Der Antrag auf Eröffnung des | Verfahrens nebst seinen Anlagen sind der Geschäftsstelle zur Einsicht der

Berlin, [55854] Das Vergleihsverfahren über das

Vermögen der denen Handelsgefell-

haft Eggert & B

Dresdener Str, 84, ist am 24. Septem-

ber 1931 nah Bestätigung des Ver-

gleichs A ivorden.

Berlin. [55855] Das Vergleihsverfahren über das Vermögen des Kaufmanns Benno Groß, nhaber der Firma Mvbel-Groß- T D Kredithaus Frankfurter Tor, Berbu ermogen der 2 uber 001 Lad N gleihstermin vom 18. September 1931 stätigung des Vergleihs aufgeboben

worden. (153. V. N. 53. 31.

Ulm, Donau. Ueber das Vermögen des Andreas Doll, Gipsermeisters in Ulm, Wagner- straße 25, ist am 24, September 1931, nachmittags 44 Uhr, das Vergleichsver- er 1931 mittags | fahren aur Abwendung des Konkurses g Ö Vertrauensperson ist | Willy Gerschner, Wirtschaftsberater und Bücherrevisor in Ulm, Zinglerstraße 22. GläubigeraussckEuß ist bestellt. : | aux Verhandlung über den Vergleichs- | vorshlag ist bestimmt auf Samstag, den vormittags 10 Uhr, Der Antrag auf Eröffnung des Vergleichsverfahrens t Anlagen sind auf der Geschäftsstelle zur Einsicht der Beteiligten niedergelegt, Amtsgericht Ulm.

aa vit F. Griffel, Oldenburg, Marien- |

Berlin-Charlottenburg. 55856] Das BVergleichsverfahren zur Abwen- dung des Konkurses über das Vermögen

; i - | Geb der eorg Min V. rfi M erts damm 99 und Wandsbeker Chaussee 95,

i did Kleinhandel mit Koffern und Leder- arsümerten und waren, 2. deren Gesellschafter: a) des Ludwig Wilhelm

2. Oktober Ms Charlottenburg, Ku

(Großhandel mit Seifen), ist nah Annahme und Bestäti-

| : Kaufmanns Ernst gung des Swangpvergleihs a De E; Schünemann, Hamburg, Marienthaler

Straße 163, b) des Kaufmanns Karl riedrih Schünemann, Hamburg, Claus- A E t E20, Es ger Berlin-Pankow. [55857] | Bergleïhsverfahren ist na gerichtlicher

Das Vergleihsverfahren über das | Bestätigung des Ver Vermögen des Kaufmanns Karl Mali- nowski in Berlin-Pankow, Wollank- straße 126, ist aufgehoben. (7. V. N. 6. 31.) Berlin-Pankow, 18, September 1931.

nebst seinen

Berlin Die Geschäftsstelle des Amtsgerichts Charlottenburg. Abt. 40. F

Verden, Aller. Veber das Vermögen der Rohstoff- und Lieferungsgenossenschaft der Sh macher zu Verden-Aller e. G. m, b. H. | in Verden-Aller ist heute, am 24. Sep- | tember 1931, 12 Uhr, das Verleichsver- | fahren zur Abwendung des Konkurses eröffnet, da Zahlungseinstellung nac- ist. Dex Bankdirektor a. D. Friedrih Rash in Verden ist zur Ver- trauensperson ernannt, Ein Gläubiger- ausschuß ist nicht bestellt. Termin zur Verhandlung über den Vergleihsvor- auf den 21, Oktober 1931, vorm. 12 Uhr, vor dem unterzeichneten Gericht anberaumt. Der Antrag und seine Anlagen liegen zur Einsicht der Be- teiligten auf der Geschäftsstelle aus, Geschäftsstelle des Amtsgerichts Verden, den 24, September 1931.

vird das Ver

Waltershausen,. Beschluß. : Ueber das Vermögen des Fabrikanten Otto Gans, JFnhabers der Firma Otto Gans, Puppenfabrik in Waltershausen, Thür., wird heute, am 23. September 1931, nachmittags 4 Uhr, das geriht- liche Vergleihsverfahren eröffnet. Als Vertrauensperson revisor Paul Böttger in Eisenach be- Termin zur Verhandlung - über Vergleihsvorschla

Dienstag, den 27. vorm. 9 Uhr, bestimmt (Zimmer 10). Der Antrag auf Eröffnung des Ver- gleihsverfahrens nebst seinen Anlagen

Das Vergleihsverfahren über das

Breslau. _ [55860] Das Vergleihsverfahren über das Vermögen der Papierfabrik Sacrau, Gesellschaft mit beshränkter Haftung in Breslau, Schuhbrücke 2 (Geschäfts- | Hamburg. ührer: Kaufmann Dr. Heinrih von

f ftober 1931,

Unterlagen liegt auf Zimmer 1 der Ge- \schäftsstelle zur Einsicht auf. Rheinberg, den 21. September 1931. Amtsgericht, (2 Vn 5/31.)

Sechleusingen,. [55842]

Ueber das urlgen des Kauf- manns Friedrich Städtler, F Lene, Bertholdsiraße 8, ist am 22, September 1931, 19 Uhr, das Vergleihsverfahren für Abwendung des Konkurses eröffnet.

ertrauensper|jon: R. A. Schmidt in Schleusingen. Vergleihstermin: 17. Ok- tober 1931, 10 Uhr.

Das Amtsgeriht Schleusingen.

liegen auf dexr Geschäftsstelle zur Einsicht der Beteiligten aus. Waltershausen, den 23. Sept. 1931. Thüringishes Amtsgericht.

chweinichen), ist nah Bestätigung des angenommenen Vergleihs durch Be- | wohnhaft: Hamburg, {luß von heute aufgehoben worden. Breslau, den 23. September 1931,

Amtsgericht. (42 V, N. 28/31. burg, Neuer Wall 51, 99 t ( ) ellan- und Krisiallwaren im kleinen,

nete gerichtlihe Vergleilsverfahren ist nah gerichtlicher ergleihs am 22. September 1931 auf-

Weissen fels, Ueber das Vermögen des Getreide- händlers Paul Pieleßki in Weißenfels, Beudißstraße 6/8, Minuten, das Vergleihsverfahren zur Abwendung des Konkurses eröffnet. Vertrauensperson: Bücherrevisor Söhnert, hier. Termin zur Verhand- Vergleihsvorshlag am 19. Oktober 1931, 10 Uhr, Zimmer 30.

als Fn Kleinshmalkalden is am 23. September 1931 nah Bestätigung des Vergleichs T aufgehoben worden,

lung über den

Sehlotheim, Thür. [55843] Beschluß.

Ueber das Vermögen des Kaufmanns Gustav Schreiber jun. in Körner i, Thür. Grübelstraße 102/103, ist heute um 11 Uhr das Vergleichsverfahren zur Abwendung des Konkurses eröffnet

worden. Zur e ee pro wird Augsburg.

Bela N Oa ü i luß vom 283. 9, 1931 das zur Verhandlung über den Vergleichs- | verfahren zur Abwendung des Kon- kur}jes über das Vermö Paas À amenhutgroßhandlung Damenhutfabrikation

der Bücherrevisor Wilhelm König in Mühlhausen i. Thür. bestellt. Termin

vorshlag wird auf den 20. Oktober 1931, vormittags 10 Uhr, vor dem LLIHRE, Amtsgeriht Schlotheim, Zimmer Nr. j bestimmt. Der Antrag auf Eröffnung des Vergleichsverfahrens nebst Anlagen Und das Ergebnis der weiteren Ermitt- lungen liegen auf der Geschäftsstelle, immer Nr. 5 des Thür. Amtsgerichts chlotheim zur Einsicht aus. Schlotheim, den 25. September 1931.

Der Antrag auf Eröffnung des Ver- gleihsverfahrens nebst seinen Anlagen | und das Ergebnis der weiteren Ermitt- lungen sind auf der Geschäftsstelle zur Einsicht der Beteiligten nieder ißenfels, den 25. Septem Amtsgericht. Abt. 3.

n des Karl irma Moritz

A rechtskräftig be- stätigten Vergleih beendet aufgehoben.

; ist nah rechts Geschäftsstelle des Amtsgerichts.

MHA Di, 4 b l Î as Amtsgeriht Bayreut Thüring. Amtsgericht. dem Vergleihsverfahren über das Ver-

Das Vergleihsverfahren zur Abwen-

Geschäftsstelle des Amtsgerichts Berlin-Mitte. Abt. 83.

Geschäftsstelle des Amtsgerichts Berlin-Mitte. Abteilung 84.

urghardt in Berlin,

Geschäftsstelle des Amtsgerichts Berlin-Mitte. Abt. 153.

Geschäftsstelle des Amtsgerichts erlin-Mitte. Abt. 153.

arlottenburg, 23. 9. 1

Das Amtsgericht,

Amtsgericht Berum, 22. 9, 1931.

Beuthen, O, S. [55859] | Wamburg. Z r Das über das Vermögen des Kauf-

manns Eduard Wilhelm Heinrich Weber, Vermögen des Kaufmanns Albert | wohnhafi: Hamburg, Alsterglacis 101, Richter in Beuthen, O. S. Gleiwißer Straße 23, ist infolge Bestätigung des Vergleichs am 18, September 1931 auf- gehoben worden.

Amtsgericht Beuthen, O. S. Metallen und Mas

Vergleichsverfahren.

Brotterode, _ [55861] | eröf Das Vergleichsversahren über das e des Fabrikanten Karl Gräser

aber der Firma Karl Gräser in |achoben worden. : f F | Das Amtsgericht in Hamburg.

Hamm brr ergleichsver Brotterode. undSchreibwaren C C Ma at in Hamm ist dux Calau. Bekanntmachung. [55862] h it d Das Vergleihsverfahren über das Vermögen der Rittergutsbesißer Paul und Günther LLUuEs in Kemmen fst aufgehoben, nahdem der termin am 16. Septembec 1931 ange- nommene Vergleih gerihtlich bestätigt worden ist. Calau, den 16. September 1931.

Geschäftsstelle des Amtsgerichts

im Vergleichs-

Das Amtsgericht.

Ras u „[65863) wird hierdur as ergleihsverfahren über das Vermögen der Firma Markmann & | Verfahren aufgehoben Petersmann G. m. b. H., Metallwaren- fabrik zu QueLda, rderstraße 71, räftiger Bestätigung des | Jena. in dem Vergleichstermin vom 12. Sep- tember 1931 angenommenen Vergleichs heute aufgehoben worden. Düsseldorf, den 19, Septomber 1931. Das Amtsgericht. Abteilung 14 a.

vorgelegie Verglei be« n ist.

Jena, den 24. September 1931. Geschäftsstelle mtsgerihts, 9e,

, [55864] In dem Vergleichsverfahren zur Ab- onfkfurses über das Ver-

wendung des s Ernst Hossmann,

mögen des Kaufmann alleinigen Jnhabers brüder Hoffmann, Schokol fitüren- und Marzipanfabrik in wird das erlassene all äußerungsverbot hierdur Amtsgericht Elbing, 25. Septem

des Thür.

{ leihsverfahren zur Abwen- fes Ute das Ve des Kaufmanns Willy Pestel in Inh. der Firma Willy Pestel in Î gehoben worden, na 1} vorgelegte Verglei

Das Verg

n Elbing, “eiscebober | dung des Ko

, nahdem d bestätigt worden ist, s tember 1931, Geschäftsstelle des Thür. Amtsgerichts. 9e.

Kolberg. [ Das Vergleichsverfahren übe Kaufmanns

Frankfurt, Main. [ Beschluß in dem Vergleichsverfahren ögen des Kaufmanns Alleininhabers der osenfeld in serstraße 24: 1. dem Vergleichstermin vom 15. Septem- ber 1931 angenommene Vergleih wird | Ve

uer das Verm Siegfried Rosenfe Firma Siegfri furt a. M,,

Deutscher Reichsanzeiger Preußischer Staatsanzeiger.

Blücherstr. 12, gung des Ver-

asgepoven, t Kolberg, 24. Septbr, 1931.

Limbach, Sachsen,

Das Vergleichsverfahren zur Abîivoen- des Konkurses über das Vermögen s Walther Müller in Limbach, Chem- gleich mit derx Be- rgleihstermin vont angenommenen

hierdurch bestätigt. 2, Jnfolge der Be- tatigung des Vergleihs wird das Ver- ahren aufgehoben. Frankfurt a. M., 22, September 1931. Amtsgericht. Abteilung 44.

Schwantes in Kolberg, ist heute nach Bestäti

Garmisech. Bekanutmachung. Durch Beschluß des Amtsgerichts Garmisch vom 25, wurde in dem Vergleihsverfahren zur Abwendung des Konkurses über das Vermögen des Spenglermeisters Hans {ch, Partnach-

niver Str. 12, ist stätigung des im Sergilhe Tur Beivtab

rgleihs dur ejhluß vom gleichen Tage aufgehoben worden.

September

Bodenmeier in Garmi

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Amtsgericht Limbach, 25. Septbr. 1931. Lübeck,

straße 37, dem Schuldner über sein gesamtes Vermögen verboten. st{, den 25. September 1931. Der Urkundsbeamte

der Geschäftsstelle des Amtsgerichts.

die Verfügung

_ Veschlufß. 5 Vergleichsverfahren über das Vermögen des K Andreas Martin Holst all. Firma Johannes

1} markt 6, wird nah

Vergleichs aufgehoben. Lubeck, den 25. September 1931. Das Amtsgeriht. Abt. 2,

Beschkuf. Das Vergleichsverfahren über das Firma Hans Rengzgotv, r. 2%, wird nah

Bekanntmachung über die Verleihung der Rechtsfähigkeit an

den Landesverband Sächsischer Wagenbauer- und Stellmacher- | zit 11 der Verordnung des Preußischen Ministers des Jnnern meister in Dresden. vom 18.

Bekanntmachung über den Londoner Goldpreis. Liste der Schund- und Schmußschriften.

Preußen. tember 1931, und endigt am (einshließlich).

st, hier, Kohl- stätigung des am angenommenen

HWamborn.

In dem Vergleichsverfahren über das irma Michels & Co., Hamborn, Fägerstr. 2, wird der im Ver-

angenommene Vergleih hiercdur stätigt und das Verfahren auf Hamborn, 25. September 19 Amtsgericht,

Lübeck.

(2 VN 7/3L) derkn La Zeitungsverbote. Lübeck, Gr. Burgs stätigung des am 18. Septembev 1931 angenommenen Vergleihs aufgehoben. Ubeck, den 25. September 1931, Das Amtsgericht. Abt. 2, Ohrdruf. Befanntmahung. [55880] Vergleichsverf meister Eduard Sichardt, Ohrdruf. Vergleichsverfahren zur Abwendung des Konkurses über das Vermögen des Schuhmachermeisters Eduard Sichardt uß des unterzeichneten

HWamburg,. Das über

das Vermögen: C E I T E offenen Handelsgesellshaft in

ünemann, Hamburg,

Der Reichsrat hat in seiner Sizung vom 17. September 1931 beschlossen, dem Landesverbande Sächsischer Wagenbauer- und Stellmachermeister in Dresden auf Grund des § 104g der Gewerbeordnung die Rechts- Auf der Tagesordnung der Vollsizung des Rei hs- rats am Donnerstag stehen u. a.: Der Deutschen Reichspost über das Rechnungsjahr 1930, der Der Reichswirtschaftsminister. entwurf über das internationale Abkommen zur Bekämpfung

: der Falschmünzerei, ferner der Geseßentwurf über einen Ge- bietsaustaush zwischen Mecklenburg-Schwerin und Mecklenburg- Streliß, das Uebereinkommen zwischen dem Deutschen Reich Ba nim adun und der Tschehoslowakei über Fragen des gegenseitigen Muster-

) g schußes sowie Durchführungsbestimmungen zu den Erhebungen zur Steuerpflicht der öffentlichen Betriebe und Durhführungs-

wird durh Bes Gerichts aufge enommen und bestätigt. Ohrdruf, den 24. Septe

Thüringishes Amtsgericht. 3.

: leihs am 19. Sep- temberx 1931 aufgehoben worden.

Das Amtsgeriht in Hamburg. fähigkeit zu verleihen.

Berlin, den 28. September 1931,

Hamburg. Das über das Vermögen des Kauf- manns Kurt Foseph Wagener, wohn- Berum. [55858] | haft: Hamburg, Fsestraße 11 Il, alkei- Beschluß in dem Vergleihsverfahren über das Vermögen des Kaufmanns ert 0 Arnold Poppinga in Hagermarsch: | Hamburg, Steindamm 391, Geschäfts- 1, Der in dem Vergleichstermin am 19, September 1931 angenommene Ver- j M l leih wird hierdurch bestätigt. 2. Fn- | gerihtliher Bestätigung des Vergleichs lge der C LAUng des Vergleichs | am

ahren aufgehoben. worden. S Das Amtsgericht in Hamburg.

Pforzheim. Das Vergleichsverfahren über das Vermögen der Karl Kramer Gärtners- witwe Natalie geb. Pforzheim, Eutinger Str. 68, wurde heute ah Bestätigung des Vergleichs aufgehoben, : Pforzheim, den 21. September 1931. Amtsgericht.

Rheine, Westf,

Jn dem Vergleichsverfahren über das Vermögen des Kaufmanns Klemens Oechtering in Rheine i, W., das durch Beschluß vom 2. August 1931 eröffnet worden ist, wird der am 21. September 1931 von der nach § 63 V.-O, erforder- lichen Mehrheit der Gläubiger ange- nommene Veraleih Hiermit gerichtlich wird das Ver-

nigen Fnhabers der Firma Gribmöller über den Londoner Goldpreis gemäß 8 2 der Vers

zur Durchführung des Geseßes über wert- i ur Bü 31. befiändige Oyprtbeken vom 99. 8 bestimmungen zur Bürgersteuer 19

arenkreditgeshäft, eröffnete ge-

zweig: e Vergleihsverfahren is nach

riht

19, September 1931 aufgehoben

Der Londoner Goldpreis beträgt tür eine Unze Feingold . . .. 105 sh 3 4, Ss für ein Gramm Feingold demnach . . 40,6064 pence, seid ih

Vorstehender Preis gilt für den Tag, an dem diese Bekannt- mahung im MNeichsanzeiger tn Berlin erscheint, bis einschließli des - der einer im Reichsanzeiger erfolgten Neuveröffentlihung | schienen.

ent Ed Web Berlin, den 30. September 1931.

Ed. Weber, Geschäftslokal: Hamburg, Raboisen 5/13 11, Geschäftszweig: Ver- tretung und Großhandel

Gleichgeitic fahren hiermit aufgehoben. Rheine, den 23. September 1931. Das Amtsgericht.

in Eisen, inen, eröffnete ge- tliche Vergleichsverfahren ist nah ge- ichtlicher Bestätigung des Vergleichs am 19. September 1931 aufgehoben worden. Das Amtsgericht ir Hamburg.

ri ri Rockenhausen.

Das Amtsgericht Rockenhausen hat luß vom 25. September 1931

Liste der Shund- und Shmuß schriften.

Ir. 228, Reichsbantgirokonto. Berlin, Mittwoch, den 30. September, abends. pg E —— — m

Juhalt des amtlichen Teiles.

verbiete i

Amtliches.

Deutsches Reich. A C E I A E E I S I E A Nichtamtliches.

Deutsches Reich.

Bekanntmachung,

J. A.: Dr. Hoppe.

uni 1923 (RGBl. I S. 482).

Fuchs. Junne.

Anzeigenpreis für den Naum einer fün einer dreigespaltenen Einheitszeile 1 Geschäftsstelle Berlin SW. 48, Wil Dru sind auf einseitig beshriebenem Papier völlig druckreif einzusenden, insbesondere ist darin auch anzugeben, welche Worte etwa durch Sperr - druck (einmal unterstrihen) oder durch Ï strichen) hervorgehoben werden sollen. Befristete Anzeigen müssen 3 Tage vor dem Einrück@ungstermin bet der Geschäftsstelle eingegangen sein.

fgespaltenen Petitzeile 1,10 2.4, Anzeigen nimmt an die

lmstraße 32. Alle Druckaufträge

ettdruck (zweimal unter-

Poftscheckkonto: Berlin 41821,

seien; das würde auch große Schwierigkeiten für die Gemeinden zur Folge haben.

Oberbürgermeister Dr. Jar res (A.-G.) wies die Angriffe des kommunistishen Redners zurü. Selbstverwaltung. aber dazu, staatliche Polizeiverwaltungen einzuführen. fommunistisher Seite werde auch das Elend der Erwerbslosen im Jnteresse parteipolitisher Ziele auf das leichtfertigste aus- Das rechtfertige die Bezeichnung „politishes Rowdy-

Anordnun,

ich. Auf Grund des § 2 der zweiten Notverordnung des De Men Reichspräsidenten zur Bekämpfung politischer Ausschreitungen

Er sei ein Freund der vom 10. August 1931 (RGBl. 1. S, 436)

in Verbindung Das Verhalten Kommunisten uli 1931 — II, 11. 21 — (Pr. Geseßsamml. S. 133) die in dem Verlag „Westfalenwacht“ in Bochum erscheinende Zeitung „Rote Erde“ auf die Dauer von 4 Wochen. Das Verbot beginnt mit Mittwoch, dem 30. Sep- ienstag, dem 27. Oftober 1931 Gegen dieses Verbot ist das Rechtsmittel der Beschwerde gegeben. Diese ist bei mir einzulegen. legung des Rechtsmittels hat keine aufschiebende Wirkung.

Münster, den 29. September 1931,

Der Oberpräsident der Provinz Westfalen. Gronows ki.

r. Piclum & Co.

Ministerialdirektor Klausener trat der kommunistishen Behauptung über Zerseßungsersheinungen in der Polizei ent- gegen und rechtfertigte die Aufstellung eines Katalogs über polizeiliche Zwangsmittel mit der Plicht von Sicherheit und Ordnung und mit der Notwendigkeit des Schußes der Beamten gegen organisierten Mord.

Nach weiteren Ausführungen des Mitglieds Koenen gegen den Vertreter der Regierung und gegen Dr. Jarres, insbesondere auch über die Erwerbslofenunruhen in Duis= burg, {loß die Aussprache. Den Ausführungsbestimmungen zum Polizeiverwaltungsgeseß wurde mit einigen Aenderungen zugestimmt.

Darauf vertagte sich der Staatsrat auf Mittwoch.

zur Aufrechterhaltung

Parlamentarische Nachrichten.

Der Wohnungsausshuß des Reichstags versammelte sih am 29. d. M. zu seiner ersten Sißzung nach der Sommerpause. Auf der Tagesordnung standen die beiden Entwürfe für ein Wohn- eimstättengeses die von den Sozialdemokraten und vom Christ- ihsozialen Volksdienst beantragt )rden Abg. Luck e (Wirtsh. P.) nah dem Bericht des Nachrichtenbüros L deutscher Zeitungsverleger, mit der Feststellung, daß der Ausschuß selber beshlossen hatte, 14 Tage vor dem Beginn der Plenar- verhandlungen des Reichstags wieder zusammenzutreten, um die Anträge für ein Wohnheimstättengeseß zu beraten. ende des Ausschusses Dr. doh geweigert, den Ausschuß einzuberufen. | en Ausshußbeschluß und auf Ersuchen des Reichstagsbüros hat dann Abg. Luke als stellvertretender lied des Ausschusses zu der heutigen Sißung eingçeladen. Vor Eintritt in die sahlihe Beratung Vorsibende selbst, im Hinblick auf das tinzwoishen in der Reichs- notverordnung vom 1. 6. 1931 verkündete und in Kraft getretene Gesey betreffend Rechtsverhältnisse bei Enteignungen auf dem Gebiete des Städtebaues, die am 26. 3. 1931 vom Wohnungsaus- g der Anträge für ein Wohnheimstätten- geseß bis auf weiteres zu vertagen. — Abg. Li pinski (Soz.) wandte sih gegen diesen Antrag und verlangte sofortige Beratung der beantragten Geseßentwürfe.

eschäftsbericht der

Der stellver

Vorsißende / des Vereins

( Der Vor=- Fabricius (Nat. Soz.) habe si Im Hinblick a

Der Nachtrag zu der vom Reichsverkehrsministerium als | nternationalen Signalbuch en Liste der deutshen Seeschiffe mit Ünter- cheidungssignalen für 1931“ ist im Verlag von Walter e Gruyter & Co., Berlin W 10, Genthiner Straße 38, er- Den Reichs- und Staatsbehörden sowie den Wieder- t bei unmittelbarer Bestellung

herausgegebenen siender die Mitglieder

gte jedoch der \tellvectretende

verkäufern wird das Druckhef zum Preise von 069 RM von dem Verlag geliefert. Jm Neichsbank-Direktórium. Buchhandel ist das Heft zum Preise von 0,80 RM zu beziehen.

[{chuß beschlossene Beratun

Außerdem becontragte er aber

(Geseß vom 18. Dezember 1926.)

das Vergleichsverfahren über das Ver- mögen des Schlossers Johann Stumpf

i ielfi Atten- Gnt- Bezei in Dielkirchen aufgehoben, nachdem der ezeihnung

Das über das Vermögen der Witwe

Helene Charlotte Kayßner geb. Knoth,

Vergleih angenonmmen und bestätigt Geschäftsstelle des Amtsgerichts.

eingetragener Geschäftsb Kayßner, Geschäftslokal: eshäftszweig:

in ni nung

Das Amtsgericht Rosenheim hat das Vergleich8verfahren über das Vermögen des Kaufmanns Geo Rofenheim, Alleininhabers3 der

stätigung des

Firma Georg Kir=- Tabakwarengroßhandlung in Rosenheim, nach Bestätigung des Ver- 1} gleihs am 24, Septe

n. Geschäftsstelle des Amtsgerithts.

Schweidnitz. „_Beshlußk in dem Verglei über das Vermöge August Tschöpe in tr. 1: 1. Der in

[ er 1931 auf- ahren des Buch- ändlers Walter Krohn Zivangsvergleih be-

Hamm i. W., den 19. September 1931. Das Amtsgericht. des Kaufmanns

weidniß, Glu-

lagen.

lehrer", Erotishe No- Verlag, macht habe.

Heili termin vom 15. September 1931 an-

enommene Vergleich wird 2. Jnfolge der Bestätigung des Vergleichs wird das Verfahren auf-

hoben. Schweidniß, den L. September 1931. Amts8geriht.

ß in dem Vergleihsverfahren über das Vermögen der Fi amming in Helligenbeil:

m Vergleihstermin vom 22. tember 1931 angenommene Vergleich h bestätigt. 2. Fnfolge der Bestätigung des Vergleihs wird das

irma Fri

[ reiiungen vom Das Vergleihsverfahren über det 9 g des verstorbenen Kaufmanns nhabers der in Trier, ist

Amtsgericht Heiligenbeil, 2. Sept. 1931. verbiete i Kaufmann, Firma Franz : nah Bestätigung des Vergleichs von 26, 8. 1931 durch Beschluß vom 2, 9. 1981 aufgehoben worden.

mts8gericht, 3a, Trier.

gleich8verfahren zur Abwen- dung des Konkurses über das Vermögen des Kaufmanns Johannes Bonger in irma Georg

Jena n ena, ist aufgehoben worden,

Berlin, den 29. September 1931.

Ausführu Preußen. 1 Rowdytum

die in Berlin erscheinende Tageszeitung der | L GaSgerät ren

i

Grze

auch, am 30. September die Beratung der künftigen Gestaltung der Hauszinssteuer au seßen, denn es seien wonach eine Verminderung desfer 5 l eintreten solle, der für den Wohnungsbau bestimmt jei. Wohnungsaus|chuß des Reichstags habe das allergrößte Futeresse daran, einem Vorhaben ent Wohnungsbau auf das Ea - Mumm (Christlichsozial) meinte, m Anty des stellvertretenden Vocsitßenden wohl so verstehen, daß ni nur nicht in die allgemeine Beratung der Anträge zu einem Wohnheimstättengeseß 1 j grundsäblih jede Beratung eines Wohnheimstättengeseßes auf Dieser grundsäßlichen Ablehnung könne ex aller- ings nicht beipflichten. Gerade zur jeßigen Zeit, wo die Grund- stückspreise so außerordentlich niedrig seien, dürfe man nit die Gelegenheit versäumen, um die lange i 4 Teile der Bevölkerung der Erfüllung näher zu bringen. — Ab Schetter (Zentr.) wies darauf hin, daß von den großen teien der Rechten kein Vertreter an der Ausschußsizung teilnehme. Nationalsozialisten-

] des Ausschusseë zu erüchte „in die Oeffentlichkeit gedrungen, enigen Teils der Hauszinssteuer

die Tagesordnun

Preußischer Staatsrat. Sißung vom 29. September 1931. (Bericht d. Nachrichtenbüros d. Vereins deutscher Zeitungsverleger.) zeichen | scheidung der Schrift Verleger Der Staatsrat erledigte heute eine Reihe von Vor- Der Verordnung über die Rechtsmittel in

Ps. 368 | P.„St. | „Rolf und die Gouver- | Gerthau- Angelegenheiten der Ausländerpolizei, die auch auf Entscheidungen paßrehtlicher Natur Anwendung

egenzuwirken, en pfindlihste shädigen müsse. — Abg. Ï man müsse den Antra

eingetreten sondern daß

Ausführungsbestim- egeben werde. E zum De Co spiel Ge R aLgeIee Cs ; ; andeshauptmann" Dr. Caspari (Soz.) den Beriht. Die Be- (ee Novellen von Friy ere Ausführungen, insbesondere über ngen und über die Anwen-

eber die verschiedenen Arten vd ein besonderer Katalog auf- ivie der Berichterstatter erklärte, itishen Rowdytums notwendig ge-

ehegten Wünsche großer olizeiverordnungen, Po s

Deutschnationalen einzigen Vertreter inge seien die Verhandlungen doch wohl nuyßlos. Zum mindesten müsse jede Einzelheit im Plenum doch zum zweiten Male eingehend beraten werden. müsse man si

Berlin Lane F lagellante sa- Verlag, vom istishe omente von resden ; :

8, 9, 1931| Dr, Frig Gitta (ent- E ait zugestimmt. haltendauch „Der )onder- Der bare Turnlehrer“, Ero- - Gitta) Ma bringen nä

„Nolf und die Gouver- | Gerthau- :

nante“, Flagellante sa- Verlag, dung unmittelbaren Zwanges. distishe Momente von | Dresden des unmittelbaren Zwanges wi Dr. Frit Gitta geführt, dessen Aufstellung

„Der“ sonderbare Turn- | Gerthau- angesihts des heutigen Þo

vellen von Friy Gitta Dresden Redakteur Koenen (Komm.) trat diesen Ausführungen

Leipzig, den 28. September 1931. deter Der Leiter der Oberprüfstelle. Dr. Arndt. Dr. Caspari s Ordnungsruf. mehr zu ver willkür nicht aufgeben.

Aus rein geschäftlichen deshalb wohl ernstlich in die Verhandlungen ei eld (D. Vp.) erklärte, ihn könne es

ümmern, ob die Deutschnationalen und Wenn sie absicht-

(Wegen beleidigender Ausdrücke

gegen den wurde Redner

Ordnung gerufen. erhielt wegen Beleidigung des Redners einen ) Die Arbeiter haben, so erklärte Koenen, nichts ieren, und er werde seinen Widerstand gegen Polizei- Vergebens bemühe man sih, mit diesen Sbestimmungen „den Kampf gegen das politische nend set es, mit welcher Bereit- berbürgermeister von Duisburg, zugunsten der staatlichen Polizei llkür geheißen habe, nenne man Wie eine spanishe Schreckens- r polizeilichen ranaten und Gasbomben Der Kommunismus Freiheit und Frieden herbei- Der Grundgedanke dieser Aus- rungsbestimmungen sei, daß die Gewaltherrschaft der Noske-

Rücksichten die Frage

verständlih nicht l |

Nationalsozialisten draußen blieben oder nicht.

lih im Ausshuß fehlten, so sei das ihre Sache, der Au aßnahmen nicht aufoktroyieren las

könne sih dadur man um das Prob

Jm übrigen verwies der Redner darauf, da der Wohnheimstätten seit 1926 ringe und lih auf den Leib rücken könne. Die über eine Beratung îm gegenwärti ierungsvertreter, \i r. Weigert vom Reichsa die außerordentlich shwierige ge- usschuß berührten

willigfeit Hecr arer d

illigkeit Herr Jarres, de Verbot. auf sein Selbstvecwaltungsrect Auf Grund der 88 1 Absay 1 Nr. 2 und 12 Absay 2 | verzichtet habe.

r ; » C “ jeßt „pflihtgemäßes Ermessen“. Verordnung des quen zur Bekämpfung poli- kammer mute es an, wenn man in

. März 1931 (RGBl. S. 79) Zwangsmittel Maschinengewehre, H

j ; t — mit sofortiger Wirkung bis zum 20. Oktober 1931 | biete n a R Möglittteit a

as Verboi umfaßt auch jede angeblih neue Druckschrift, ch sahlich als die alte darstellt oder als ihr Ersay an- | Zeit wiederkehren würde.

Justizrat Dr. Langemak (A.-G.) wünschte einige Aen- derungen im Jnteresse einer sparsameren Wirtschaft. Besondere T TIA Bedenken habe seine Fraktion gegen die Bestimmung des § 13, Der a l wonach nicht nur Polizeivollzugsbeamte, sondern au

ins fi. verwaltungsbeamte von der Polizeiaufsichtsbehörde zu bestätigen

fi j uptsache sei allerdi Was früher Wi die Regierung A R denke. Er bitte daher den Re äußern. — Ministerialdirektor ministerium wies nunmehr au shäftliche Lage hin. Die vom in enger Zusammenarbeit mit i on den Ländern seien aber zu den vorliegenden Ans trägen teilweise shwerwiegende Bedenken geäußert worden. Au i niht außer acht zu lassen ragen betref P Grund g ft wobl i er gegenwärtige Zeitpunkt wohl ni Jedenfalls könne die run ) den Anträgen jeyt keine Stellung nehmen. Fm übrigen erklärte

den Katalog et

ändern erle (Große Heiterkeit.) y

ntscheidungen über . egenwärtig in arstellea, und ignet für so. svregierung sa

daß die Anträge robleme des esten bedrohten Wirtschäftssystems

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scheidungen sei.

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