Dritte Zentralhandelsregisterbeilage zum Reichs- und Staatsanzeiger Nr. 238 vom 12, Oktober 1931.
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.
haven ist am 3. Oktober 1931, 12 Uhr, Vergleihsverfahren des Konkurses
Edenkoben. N i Das Vergleichsverfahren zur Abwen- dung des Konkurses Uber das
mann in Riesenburg, Westpr., bestellt. Schuldner wird ein allge- meines Veräußerungsverbot dahin er- irgendwelche gegenstände zu verfügen zur Verhandlung über den Vergleichs s 5, November
dem unterzeih
und das Ergebnis der weiteren Ermitt- lungen sind auf der Geschäftsstelle zur Einsicht der Beteiligten niedergekegt.
Vermögens- Der Termin | Wilhelmshaven Vertrauens- erson ernannt. Termin zur Verhand- | den Vergleichsvorschlag n 3, November 1931, 10 Uhr, vor l in Wilhelmshaven, anberaumt.
Verfahrens
Amtsgericht. Josef Damm, _ Wollwaren- r, wurde infolge Vergleichstermin angenomme-
r
geschäfts in Maikamme Bestätigung September 1931 Zergleichs aufgehcben.
Geschäftsstelle des Amtsgerichts Edenkoben.
Lyck, Vergleichöverfahren. 59847 T T H 0/01, : das taufmanns Arthur Palluck
L d o
Á ° A e 42 P i45v o lagen und das Ergebnts der wetteren
Ermittlunzen sind 11 insicht der Beteiligten nieder
taufmann Eri Nortrau FIlersburg. Das, Vergleichsverfahren zur Abwen- dung des Konkurses über das Vermögen des Kaufmanns Alleininhabers Aussteuerhaus Flensburg, ist aufgehoben, da ein Ver chlossen und bestätigt ist. Flensburg, den 5. Amtsgericht.
richsaq wt1 auf Mittwoch, hâaftsstelle 8 des Amtsgerichts. .- L, 1e C“ kiober Ss neten Ge Würzburg. M at s ; Amtsgericht Würzburg hat 1931, vormittags 930 Uhr, des Konkurses über das Arztehefrau Fnhaberin der Firma Plab*fcher
Rostock, Mecklb.
Kaufmann mfmann Hermann Kater,
Restaurant in Würzburg, das gericht- Vergleichsverfahren Vergleichstermin auf Samstag, 7. No- vormittags 9 Uhr, SFißungsfaal 70/1 des JFustizgebäudes in Würzburg bestimmt. 4 person ist Rechtéanwalt Fustizrat Dr. Würzburg, Kaiserstraße, stellt. Der Antrag auf Eröffnung des Veraleichsverfahrens nlag und das Ergebnis der weiteren Ermitt lungen sind auf der Geschäftsstelle des Amtsgeriht Würzburg, Zimmer 39/0 zur Einsicht der Beteiligten niedergelegt Würzburg, den 8. Oktober 1931. Geschäftsstelle des Amtsgerichts.
G ÖPPin D Vergleichsverfahren Vermögen des Heinrich Talmon, Sih Holzwarenfabrikation Zestätigung des 5. Oktober 1931 aufge- |
12 Uhr, zur Abwen
es (e E e er
Bergaleichsverfahren Fuli 1927 er Zur Vertrauensperson gemäß
Vergleichs8ordnung wird der nwalt Dr. Külper in Rostock be Termin zur Verhandlung: über den Vergleichsvorschlag am ber 1931, vormiitags 10 Uhr, vor dem unterzeichneten Gericht im Staats- verwaltungsgebäude, Ständehaus, Zim-
Beripaueub- } S eraletch2 am ich8verfahren. y L DEermogen Amtsgericht Göppingen. Handelsgesellschaft in Firma Leonhard Bes Süßwarengroß handlung Hagen, Wesif. Vergleichsverfahren Elektromeisters Werth zu Hagen ist nach Bestätigung Vergleichs aufge-
. Oktober 1931. Das Amtsgericht.
3, Novem-
1931, vormittags
. i i Vermögen 3; Vergleichsverfahren zur Abwendung
angenommenen
a: e: r Wi a moftcias L edt iet
F. Hugo Hörr in Mainz, ist zux Vertrau- Termin zur Ver-
Volfkswirt Dr. Schillerstraße Nu. 36, ensperson ernannt. Z handlung über den Veraleichsvorschlag ist auf Dienstag, den ibe 1931, vorm. 10 Uhr, vor dem Hess. Amtsgericht in Mainz, im Justizgebäude an der Schloßstraße, Zimmer Nr. 303, anberaumt. Der Antrag auf Eröffnung Verfahrens ] und das Ergebnis der weiteren Ermitt- lungen sind auf der Geschäftsstelle zur Einsicht der Beteiligten niedergelegt. Mainz, den ‘ Hessishes Amtsgericht.
öffnung des Vergleihsverfahrens nebst seinen Anlagen is auf der Geschäfts
s ( j Hagen, den stelle zux Einsicht der Beteiligten nieder-
Allstedt, Tielme. Das Vergleichsverfahren Vermögen des
3, November Rostock, den 3, Oktober
Amtsgericht.
Hannover. Vergleichsverfahren Vermögen der Nordwestdeutshen Bank, Aktiengesellschaft, 7, ist nach Bestätigung des eichs aufgehoben. Amtsgericht Haunover, 2. Oktober 1931. Hilchenbach. Vergleichsverfahren Buchhändlers in Hilchenbach wird, nachdem der heute abgeschlossene gerichtliche Ver- gleih bestätigt worden 1, aufgehoben. Hilchenbach, den 1. Das Amtsgericht.
Schneidermeisters Karl Reime ia Allstedt ist am 5. Oktober 1931 nah Bejätigung des Vergleichs auf- gehoben worden. Allstedt, den 6, Oktober 1931. Thüringisches Amtsgericht.
Rostock, Mecklb, Beschluß.
Reinhardt, Hans Reinhardt und Hermann Kater, Rostock, wird heute, am 3. 1931, mittags 12 Uhr, zur Abwen- des Konkurses Veragleichsverfahren
gleihsordnung vom 5
Balingen. Z Vergleichsverfahren s Vermögen des Carl Herter, «Fnhabers der Firma Carl Herter, Trikotfabrik in Truchtelfingen, wurde nah bestätigtem durch Beschluß vom 23, Sep- tember 1931 aufge i Amtsgericht Balingen.
Vermögen Miihliausen, Thür. Vergleichsverfahren. Ueber das Vermögen des Kaufmanns Blaukenburg, A. Blankenburg in Mühl- _ Herrenstraße 6. Oktober 1931, 14,09 Uhr, das Ver- gleichsverfahren Konkurses eröffnet worden. Der Bücher- revisor Willy Erle in Mühlhausen, Th., Vertrauensperson Termiu zur Verhandlung über den Ver- aleichsvorschlag is auf den 3. Novem- IO0 Uhr, vor dem Amts- geriht in Mühlhausen, Th., Zimmer Nr. 104, anberaumt. : Eröffnung des Verfahrens nebst jeinen Anlagen und das Ergebnis der weiteren Ermittlungen sind auf der Geschäfts- stelle zur Einsicht der Beteiligten nieder-
FUR 1927 ex- Zur Vertrauensperson gemäß S 10 der Vergleihsordnung wird der Rechtsanwalt Termin zur Verhandlung über Vergleichsvorschlag vember 1931, vormittags 10 Uhr, vor dem unterzeihneten Gericht, Zim- im Staatsverivaltungs- (Ständehaus). auf Eröffnung des Vergleichsverfahrens nebst seinen Anllagen ist auf der Ge- schäftsstelle zur Einsicht der Beteiligten niedergelegt. Rostock, den 3. Oktober 1931.
Mecklenburg-Schwerinshes Amtsgerächt.
Berlin-Weissensee.
Das gerichtlihe Vergleichsverfahren über das Vermögen des Kaufmanns Tobias Goldberger in Berlin-Weißen- see, Friedrichstraße 22/26, ist nah An- nahme und MET tigung L E
i rden. — 6. V. N. 7.
aufgehoben wo d R eede:
12, ist am Filchenbach. Beschluß. Vergleichsverfahren Bäckermeisters Freudenberg in Dahlbruh wird, nach- dem der heute abgeschlossene Vergleich bestätigt worden ist, aufgehoben. Hilchenbach, den 6. Oktober 1931. Das Amtsgericht.
Abwendung
Ee
Zack
Vermögen
erlin-Weißensee,
ber 1931, Das Amtsgericht. Abt. 6.
Hilchenbach. Beschluß. [59875] Vergleichsverfahren Vermögen meisters Martin Fosef Mester, Karoline Georgine geb. Knitterscheid, und deren
Der Lts au! Braunschweig.
Vergleichsverfahren. Vergleichsverfahren Vermögen der Ficma Eicke & Krause, Kurzwarengroßhandlung, hier, Leopold- straße 28, ist 1nfolge Bestätigung des angenommenen
Sehwelm.,
das Vermögen Ferdinand Wolff, Gejellschaft mit be- schränkter Haftung in Peddenöde, Post Altenvörde, Gemeinde Milspe, ist heute, 17% Uhr, das Vergleichsverfahren zur Abwendung Der Bücherrevisor Stock, hier, Schüßen- straße 2%, wird zur Vertrauensperson i Verhandlun über den Vergleihsvorshlag wird a1 den 31. Oktober 1931, 9 Uhr, vor dem Amtsgericht, hier, Zimmer Nr. 15, an- Der Antrag auf Eröffnung des Vergleichsverfahrens Anlagen und das Ergebnis der etwaigen weiteren Ermittlungen sind auf Zimmer Nr. 7 des hiesigen Amtsgerichts zur Ein- sicht der Beteiligten niedergelegt. Amtsgeriht Schivelm, 6. Oktober 1931.
Mühlhausen, Th., 6.
Die Geschäftsstelle des Amtsgerichts Ludwig Mester 1n Kreuztal wird, nach- Ulle Geschasts]tele Des 2 4 S,
dem der heute abgeschlossene Vergleich bestätigt worden ist, aufgehoben. Hilchenbach, den 6. Okiober 1931. Das Amtsgericht.
Vergleichs aufgehoben. Braunschweig, den Geschäftsstelle
"emen. 199 Van Sachen, betr. das VergleichSsver- fahren über das Vermögen des Kauf- manns Hermann Emil Lieder, Bremen, Vahrer Str. Nr. 172, all. Fnhabers Firma Lieder Ï Obernstr, 52/54, ist dur Beschluß des Amtsgerichts Bremen an den Shuldner gemäß § 51 Vergleichsordnung heute, um 11,05 Uhr vormittags, ein allge- Veräußerungsverbot e Dem Schuldner ist verboten, irgend- Verfügungen mögen zu treffen.
Bremen, den 8. Oktober 1931.
Geschäftsstelle des Amtsgerichts.
D E 6. Oktober 1931. Münster, Westf. 2 C des Amtsgerichts. Zur Abwendung des Konkurses über B38
das Vermögen der zahlungsunfähig ge- Firma C. W. Zumbrockstraße 16 (Han Bürstenwaren), alleinigen Inhabers Kaufmann Andreas Heidacker, daselbst ist heute um 19 Uhr ein gerichtlihes Vergleichsverfahren er- Termin zur Verhandlung über Vergleichsvorshlag i 10. November 1931, 10 Uhr, auf Zim- Amtsgerichts, anberaumt.
trauensperson ist der Rechtsanwalt Dr. Ammermann in Münster i. Westf., Bahn- Fernspreher 22 538, Dex am 28. 8. 1931 bei Ge- Antrag auf Er-
Karlsruhe, Baden.
Das Vergleichsverfahren zur Abwen- dung des Konkurses über das Vermögen der Firma B. Borgwardt & Co. (7Fn- haber Bruno Borgwardt) in Karlsruhe, Am Stadtgarten 7, ist nah Bestätigung aufgehoben Karlsruhe, den 7. Oktober 1931. schäfts\telle des Amtsgerichts.
Münster i. e un rer
nebsh seinen
Vergleichs
straße Nr. Sensburg. Vergleichs8verfahren. Ueber das Vermögen des Kaufmanns Georg Maruhn in Sensburg, Markt- 5, Oktober 1931, 12,45 Uhr, das Vergleihsverfahren zur Abwendung worden. Der Rechtsanwalt Gliemann in Sensburg ist zur Vertrauensperson Verhandlung Vergleichsvorshlag is auf den 23, Oktober 1931, Uhr, vor dem Amtsgericht in Sensburg, Zimmer Nr. 41, anberaumt, öffnung des Ver- nlagen und das
Karlsruhe, Baden. ) Das Vergleichsverfahren zur Abwen- dung des Konkurses über das Vermögen der offenen Handelsgesellshaft Gebrüder Boschert in Karlsruhe, Passage Nr. 10 bis 18, sowie deren Fnhaber Hermann in Karlsruhe, Schüyenstraße 50, und Otto Boschert, Karlsruhe, Kriegs- t nocch Bestätigun« gehoben worden. e, den 7. Oktober 1931. e des Amtsgerichts. Köln. Vergleichsversahren. [59878] Das Vergleichsverfahren zur Abwen- dung des Korkurses über das Vermögen des Kaufmanns Max Mendel inhabers einer Shuhwarenklein in Köln, Severinstr. 156, ist durch Be- {luß des Gerihts vom 7. 19, 1931 aufgehoben worden, da der Zwangs- und bestätigt
hofstraße Nr. 4,
eingegangene öffnung des Verfahrens nebst i Geschäftsstelle 5) zur Einsicht der Beteiligten
Oktober 1931.
Carlshafen. Vergleich8verfahren. Vergleichsverfahren ül Vermögen des Kaufmanns Emil Wert- heim in Helmarshausen, Fnhabers der Firma Joseph Wertheim, daselbst, ist nach Bestätigung des Vergleihs vom 15. September 1931 aufge Carlshafen, den 2. Oktober 1931. Das Amtsgericht.
Kaufmann
niedergelegt. Münster i. W., den 7. Oktober Geschäftsstelle 6 des Amtsgerichts.
Kaufmann straße 274, i Vergleichs au
Oldenburg, Oldenburg. [59851] Vergleichsverfahren.
Ueber das Vermögen des Gärtner- August Schneidewind, Oldenburg-Eversten, Buchtstr. 1, ist am 8 Oktober 1931, vorm. 114 Uhr, das Vergleihsverfahren zur Abwendung des Konkurses eröffnet worden, Der Auktio- nator Gent in Oldenburg-Eve zur Vertrauensperson ernannt. zur Verhandlun vorschlag ist au 1931, mittags 12 Uhr, vor dem Abt. VIl in Oldenburg, oß, Zimmer Nr. 25, anbe- raumt. Der Antrag auf Eröffnung des Verfahrens nebst seinen Anlagen und das Ergebnis der weiteren Ermittlungen sind auf der Geschäftsstelle zur Einsicht der Beteiligten nieder
Oldenburg, den 8. Amtsgericht. Abt. VIT, (V. N. 21/31.)
Der Antrag au ahrens nebst seinen rgebnis der weiteren Ermittlungen sind auf der Geschäftsstelle zux Einsicht der Beteiligten niedergelegt. Sensburg, den 5. Oktober 1931. Die Geschäftsstelle des Amtsgerichts.
Solingen. Vergleichsverfahren. Ueber das Vermögen
Schulstraße 11, wird heute, am 7. Ok- tober 1931, 10 Uhr, das Vergleichsver- fahren zur Abwendung des Konkurses Bücherrevisor Riegler in Solingen wird zur Ver- trauensperson ernannt. Ein Gläubiger- auss{chuß wird nicht bestellt. Termin zur Verhandlung über den Vergleichsvor- Dienstag, 27. Oktober 1931, 11 Uhr, vor dem unterzeihneten Gericht, Zimmer 36, an- beraumt. — 6 Vn. 57/31. Solingen, den 7. Oktober 1931. Amtsgericht. 6.
Chemnitz.
Das Vergleichsverfahren zur Abwen- dung des Konkurses über das Vermögen Firma Mechanische 0 fabrik „Sachsen“ Hans Bernstein, Kom- in Chemnigz- ir. 173/175, und des per- mlih haftenden Gesellshafters Hans rnstein in Chemnig, Parkstr. 48, ist
mit der Bestätigung des im chstermin vom 1. Oktober 1931 enommenen Vergleihs durh Be- ß vom 5. Oktober 1931 aufgehoben
Amtsgericht Chemniß, 7. Oktober 1931.
Wollwaren-
manditgesell über den Vergleihs- ges
6. November angenommen
worden ist. Köln, den 7. Oktober 1931.
Amtsgerich Das Amtsgericht. Abt., 80.
I. Oberges
Kolberg.
Das Vergleihsverfahren Vermögen der Frau Elise Wagner, Kolberg, Haberlingsplaß 40, ist nah Bestätigung des Vergleihs auf-
Amtsgericht Kolberg, 9. Oktober 1931.
ber 1931 a A i luß in dem Vergleichsverfahren ur Abwendung des Konkurses über das Vermögen der Firma Hermann Löwi- Neukalen: 1. Der in dem Vergleichs- termin am 9. September 1931 ange- nommene Vergleih wird hiermit Bestätigun ergleichs wird das Vergleichsver aufgehoben.
argun, den 16. September 1931.
eckl.-Schwer. Amtsgericht.
Rosenberg, Westpr.
i Langenberg, Rheinl, Ueber das Vermögen des Schneiders
Jn dem Vergleichsverfahren zur Ab- wendung des Konkurses über das Ver- angeblihen offenen Han- delsgesellshaft Emil Husemann, Bau- materialienhandlun Herstellung von Kü ges, Rheinl, wird: a) dev Beschluß vom
und Damenschneidergeschäft), mögen der as Vergleichs- zur Abwendung des Kon- Zur Vertrauensper
wird der Bücherrevisor Edgar Pu
wird heute um 16 Uhr Wilhelmshaven. Vergleichsverfahren. Ueber das Vermögen der
J. Margoniner & Co,
und Fabrik zur
kurjes eröffnet. chränken, in Nevi-
I I RE I U 2E T BRRET S I
28. September 1931 dahin auf Antrag des Gemeinschuldners und der Ver- trauensperson berichtigt, daß die Firma des Gemeinschuldners heißt: „Firma Josef Husemann, Fnhaberx Emil Huse- mann in Neviges“, Einzelfirma daselbst, b) ein Gläubigerausjchuß, bestehend aus: 1, Max Lindemeyer in Fa. Holz- handels A.-G., Köln-Deuy, 2. Dr. Herz- berg in WuppertalÆlberfeld, König- straße, 3. Koh in Firma Koch & Lody, Wuppertal - Elberfeld, Varresbecker Straße, 4. Stüttgen in Fa. Trumpf G. m. b. H. in Velbert, Rhld., bestellt.
Langenberg, Rhld. 8. Oktober 1931.
Amtsgericht.
Löesnitz, [59881]
Das gerichtliche Veraleichsverfahren zur Abwendung des Konkurses über das Vermögen der MWModenhausinhaberin Anna Demmler in Lößniß i. Erzgeb. ist zugleih mit der Bestätigung des ink Vergleichstermin vom 7. Oktober 1931 angenommenen Vergleihs durch Be- [chluß vom 7, Oktober 1931 aufgehoben worden.
Lößnitz, den 7. Oktober 1931.
Das Amtsgericht.
Ludwigshafen, Rhein. [59882]
Das Amtsgericht Ludwigshafen, Rh., hat am 7, Oftober 1931 das Vergleichs- verfahren zur Abwendung des Kon- kur]es über das Vermögen des Kauf- manns Otto Frank, Fnhabers der Firma Otto Frank, Haus- u. Küchen- geräte, Glas- und Porzellanwaren in
Ludwigshafen, Rh. Oggersheimer Straße 5, nah bestätigtem Vergleich aufgehoben.
Geschäftsstelle des Amtsgerichts Ludwigshafen, Rh. Mehlsack. [59883] Beschluß in dem Vergleichsverfahren über das Vermögen des Kaufmanns Aloys Steffen, Jnhabers der Firma Paul Steffen, Mehlsack: 1. Der in dem Vergleichstermin vom 24, September 1931 angenommene Vergleih wird hier- dur bestätigt. 2. Jnfolge der Bestäti- gung des Vergleichs wird das Vers fahren aufgehoben. Amtsgericht Mehlsack, 1. Oktober 1931.
Mörs. _[59884]
Das Vergleichsverfahren über das Vermögen des Jakob Niepenberg in Homberg-Niederrh. ist, nachdem der im Vergleich8termin vom 21, 9, 1931 an- genommene BVexgleih rechtskräftig be- stätigt ist, aufgehoben.
Mörs, den 25, September 1931.
Amtsgericht.
Mülheim, Ruhr. [59885]
Das Vergleichsverfahren zur Abwen- dung des Konkurses über das Ver- mögen des Kaufmanns Mathias Hilter=- haus, hier, Sandstr. 77, Alleininhabers der Firma Mathias Hilterhaus, Lebens- mittel und Tabakfabrikate, hier, wird nah Bestätigung des Vergleihs auf- gehoben. :
Amtsgeriht Mülheim, Ruhr, 1, Oktober 1931.
Terdingen. _ [59886]
Das VBenrgleichsverfahren über das Vermögen der Firma P. Hüveler &
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Dea acGuUnn
Im Verlage des RNeichsverlagsamts erscheinen: Neichsge|eßblatt, Teile T und IIL, Neichs\steuerblatt, Anhang zum Neichs\teuerblatt, Reicbszollblatt, Ausgaben A und Teilabzüge des Neichszollblatts, Anhang zum Reichszollblatt
(enthaltend die Aenderungen im Stand und in den Befug- nissen der Dienststellen déèr Zoll- und Branntweinmonopol- verwaltung [Aemterverzeichnis]), Berichtigungsblätter zum Aemterverzeihnis, Neichsfinanzverwaltung, Ausgaben A und B, ABC des Neichsrehts, Gesamtsachverzeihnis zum Bundes- und Neichsgeseßblatt 1867 bis 1929 (Anhang zum Reichs- gefeßblatt),
Die Hoheitszeichen des Deutschen Reichs,
ingerzeige für die Gesetzes- und Amts|\prache,
nt)\cheidungen des Nei
Deutschen Reichs,
Hauptregister hierzu für die Bände X[I17—XXT[IL,
(Nahmenverordnung,
Preußen. Staatsministerium __ Der Staatsministex und Aschoff ijt von seinem Amte als Preußischer zurückgetreten.
Der Ministerpräsident hat bis zur Wiederbeseßzung des Amtes die Leitung des Finanzministeriums dem Minister für Handel und Gewerbe, Staatsminister Dr. Sch reiber, neben dem von ihm verwalteten Amte des Ministers für Handel und Gewerbe übertragen.
Druckaufträge Finanzminister atsminister
ersichtlich
Ministerium des JFnnern.
„Der Landrat Dr. Schunck in Westerburg ist zum Vize- präsidenten des Oberpräsidiums in Kassel ernannt worden.
E T S E A E T I E S E”: * 2ST S S S TARIERI s 8oberfeeamts und der Seeämter des
Junhalt des amtlichen Teiles.
Deutsches Reich. Exequaturerteilungen.
Verordnung über die Verarbeitung von Obst in landwirtschaft- lichen Klein- und Abfindungsbrennereien im Betriebsjahr
Seefrachtordnung zungen usw.), onderausgabe. Geseße über die Haager Konferenz
und Liquidationsabkommen geseßblatt Teil ITL, 1930, Nr. 7 und 8),
Sonderausgabe. Haager Konferenz und die abkommen (mit den amtli
) Deutsches Nundfunkschrifttum. Die Nummern des Rei gang 1867 an ständig au einzeln abgegeben.
BetanntmaGuna
/ Jch verbiete auf Grund der §8 13 und 5 Ziff. 1 des Geseßes . zum Schuße der Republik vom 25. M
| Be ärz 1930, der S8 12, L Abs. 1 ZUf. 2 der
J S 1. Verordnung des Herrn Reichs- präsidenten zur Bekämpfung politisher- Ausschreitungen vom 28. März 1931 und des § 2 Z Herrn Reichspräsidenten . zur schreitungen vom 10. August 1931, in Verbindung mit der Ausführungsanweisung des Preuß. Ministers des zum Republikshußgeseß vom 1. April 1930, des §8 13 der genannten 1. Verordnung wegen politischer Ausf und Ziff. IT der Verocdnung des- Preußischen Mi ur Ausführung dieser Verordnung vom 30. cheinen des „Reichswächters“ Organ für deutsche Ordnung) Dauer von 2 Monaten, vom Dien bis einschließlih 14. Dezember 193 nah dem Verbot ‘ am Dienstag, dem 15. Dezember 1931, wieder erscheinen kann.
Dieses Verbot umfaßt auch sämtliche im gleichen V der Zeitung erscheinende Kopfblätter sowie jede ange Druckschrift, “die sich sachlich als die alte darstell Ersaß anzusehen ist.
Entwürfe zu den Geseßen über die und Liquidations-
Bekanntmachung über den Londoner Goldpreis. hen Begründungen und Denk-
Bekanntmachung, betreffend den Vertrieb amtlicher Veröffent- lihungen durch das Reichsverlagsamt.
iff. 2 der 2. Verordnung des
P A 144 a seßblatts werden vom Jahr- Bekämpfung politischer
ager gehalten und auch Von den übrigen Verlagsblättern — dem Reichssteuerblatt, dem Anhang dazu, dem Reichszoll- blatt, den .Teilabzügen, dem Anhang zum Reichszollblatt, den Berichtigungsblättern dazu, dem Amtsblatt der Reichsfinanz- verwaltung — wird nur eine de Auflage hergestellt. vorrätig, geliefert werden. Auf Wunsch werden Einbanddecken zu den abgeschlossenen Jahrgängen aller Verlagsblätter sowie auch Vertriebsgegenständen geliefert. auch fertig gebundene Jahrgänge lieferbar.
Barverkauf werktäglich von 8 bis 31/, abends von 8 bis 1 Uhr. \chnellstens erledigt.
Verkaufspreise im Zeitungsvertrieb:
Preußen. Ernennungen und sonstige Personalveränderungen, Zeitungsverbote.
Anzeige, betreffend die Ausgabe der Nummer 40 der Preußischen Geseßsammlung.
Bekanntgabe der in der Zeit vom 1. August bis 30. September
1931 genehmigten öffentlihen Sammlungen und Vertriebe von Gegenständen zu Wohlfahrtszwecken.
hreitungen nisters des März 1931, (Unabhängiges in Osnabrück auf die stag, dem 13. Oftober 1931, 1, so daß die erste Nummer
! m jeweiligen Bedarf genügende Einzelnummern können also nur, soweit
zu den übrigen Ebenfalls auf Wunsch sind
S e T E e T G pst t a s R A m a n i e e
Amtliches.
né Uhr, Sonn- Schriftliche Bestellungen werden
hlich neue t oder als ihr
Verfügung Beschwerde
Sohn, A. G., Baustoffgroßhandlung, F
Uerdingen, ist nah Bestätigung des F Vergleihs vom 19, August 1931 aufge-
hoben.
Uerdingen, den 7. Oktober 1931. Amtsgericht. o [59887] Vergleichsverfahren.
Jn dem Vergleichsverfahren über das Vermögen der Firma S. Meyer & Co., Ledermanufaktur in Worms, Karme- literstraße 2, Jnhaber Siegfried Meyer und Gerson Friedrich Meyer, Worms, wird auf Antrag des Schuldners der Termin vom 10, Oktober 1931 abgeseßt und neuer Vergleichstermin bestimmt auf 24, Oktober 1931, 11 Uhr, Saal 16.
Worms, den 6. Oktober 1931.
Hess. Amtsgericht.
8. Verschiedenes.
[59816] Eulengebirgsbahn Frankenftein-Münsterberg- Nimptscher Kreisbahn. : Mit Gültigkeit vom 15, Oktober 1981 erfolgt eine Ermäßigung der Fracht für 9 von Rashdor} nach Frankenstein Schles). ? : Reichenbach (Eulengeb.)/Franken- stein (Schles.), den 7, Oktober 1931- Vorstand der Eulengebirgsbahn- Afktien-Gesellshaft und Vorstand der Frankenstein-Münsterberg- Nimptscher Kreisbahn-Aktienge/ellschaft.
[59817] Eulengebirgsbahn.
Mit Gültigkeit vom 15. Oktober d. J. werden im Versand von Raschdorf nah Reichenbah (Eulengeb.) Kleinbf., Lan- genbielau Oberstadt und Mittelsteine Kleinbf. die Frachtsäße für Bauholz, Säumlinge und Shwarten ermäßigt.
Reichenbach (Eulengeb.), dern 7, Oktober 1931. Vorstand E der Eulengebirgsbahn-Aktiengesell schaf
Deutsches Reich.
_ Dem Konsul bei dem Generalkonsulat der Vereinigten Staaten von Amerika in Berlin, John H. Morgan, und dem Konsul bei dem Generalkonsulat der Vereinigten Staaten von Amerika in München, Robert D. Longyear „Ut s unter dem 1. Oktober 1931 das Exequatur
(der 8seitige Druckbogen, jedoch mit Aus\chluß
sendungsgebühren).
(Teile L und 11) 10 Npyf., aus dem [lautenden Jahre 15 Rpf.,
b) Amtsblatt der Reichsfinanzverwaltung, Ausgabe A, Reihs-
gabe A, Anhang zum NReichszollblatt, Neichs-
Anhang zum Reichssteuerblatt 20 Npf.,
c) Amtsblatt der Neichsfinanzverwaltung, zollblatt, Ausgabe B, 15 Npt.,
d) TZeilabzüge des Neichszollblatts (einseitig bedruckt) und
e) Berichtigungsblätter zum Anhang des NReichszollblatts —
(einseitig* bedruckt) je nah Druckumfang,
NM das Stü.
Preisnachlässe im Zeitungsvertrieb:
a) 10, 20, 30 vom Hundert beim Bezug von mehr als 10, 20- und 60 Bogen des Neichsgeseßblatts, des Amtsblatts Neichszollblatts, dessen Anhangs,
en Anhangs; undert beim Bezug vollständiger Jahrgänge des latts Teile I und 11, des Amtsblatts der Reichs- finanzverwaltung, des Reichszollblatts und des Neichssteuerblatts; 0 vom Hundert beim Reichsgejeßblatt auf Sammel- für ihre Hörer bei einem Einzelbezug
4. Strafsenat des Reichsgerichts gegeben. bei mir mit 4 be aufschiebende
Lannover, den 10. Oktober 1931. Der Oberpräsident.
N : Die Beschwerde ist glaubigten Abschriften einzureichen, sie hat keine
a) Reich8geseßblatt
aus früheren Jahren
zollblatt, Aus steuerblatt und
namens des Reich erteilt worden.
Ausgabé B, und Neichs-
BErantm&chGu ns Auf Grund des § 1 Absay 1 Nr. 2 und § 12 der Ver-
zur Bekämpfung politischer 1931 (RGBIl. 1 S. 79
Ber oLourng
über die Verarbeitung von Obst in land- wirtschaftlichen Klein- brenneretien im Betriebsjahr 1931/32,
Vom 12, Oktober 1931.
Auf Grund des § 26 Abs. 1 Nr. 3 des Geseves über das April 1922 bestimme ih mit s8rats, was folgt:
und Abfindungsbrennereien ( 931/32 ohne Verlust der Eigen- reiflasse inländisches Obst verarbeiten, das der Besißer der Brennereien nit selbst
Aemterverzeichnis — t) Einbanddecken 1,60
ordnung des Reichspräsidenten Ausschreitungen vom 28. März des § 2 Absay 2 Nr. 2 der Zweiten Verordnung des präsidenten zur Bekämpfu 10. August 1931 (RGBl. 1 der „Havel-Zeitung“ und zwar für die vember 1931 einschließli, wart“ auf die Dauer von drei Monaten, u morgigen Tage bis zum 12, Fanuar 1932 eins Nach § 12 Absaß 3 der Verordnung des Re zur Bekäm
findungs-
politischer Ausschreitungen vom 436) verbiete ih das Erscheinen auf die Dauer von vier Wochen, rgigen Tage bis zum 9. No- und die Zeiischrift „Dex Volk s-
der Neichsfinanzverwaltung, des des Neichssteuerblatts und dess b) 40 vom H Neichsgeseib
Branntweinmonopol Zustimmung des Reich
Landwirtschaftliche Klein- dürfen im Betriebsjahre 1931/ schaft ihrer Brenne die Eigentümer o gewonnen haben.
Berlin, den 12. Oktober 1931. Der Reichsminister der Finanzen. J. A.: Ernst.
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nd zwar vom
bestellungen der Dozenten
von mindestens 10 Stück. __ Den fortlaufenden (Viertel die Postanstalten. Die vierte Zeitungspreisliste veröffentliht und gelten laufende Bezugszeit.
„_Verkaufspreise im Buchvertrieb; (Stückpreis mit Aus\hluß der Post- verséendungsgebühren.)
; Neichsrechts 8 NM, im Originaleinband des im Halbledereinband 14 RM,
Die Hoheitszeichen des Deutschen Reichs 1,75 RM,
| und Amtssprache 80 Npf., jen des Reichsoberseeamts (jeder Band etwa 10 Hette): jedes Heft 3 NM, .
Hauvtregister (Ent)cheidungen) 12 RM, Seefrachtördnung, alles was bisher erschienen, 2 NM, ger Konferenz 4,80 N'M,
feßen über die Haager Konferenz 5 RM, schrifttum vierteljährlih (3 Hette) 6 RM, Band XRXV der Ent}|cheidungen 1,25 RNM, Nundfunkschrifttum,
führlihes Auskunftsheft (Prospekt) steht kostenlos
Berlin NW* 40, Scharnhorststraße 4, den 12. Oktober 1931. Reichsverlagsamt. J. V.: Alleckna.
3 i ichspräsidenten ung politischer Ausschreitungen vom 28. Mä
1931 (RGBl. I S. 79) in Verbindun Geseßes zum Schuße der Republi RGBl. I S. 91) umfaßt dieses Verbot sämtli ojvie jedé angeblih neue Drucksh alte darstellt oder als ihr Ersay a
Magdeburg, den 12. Oktober 1931. Der Oberpräsident der Provinz Sachsen. Dr. Fal ck.
rs-) Bezug vermitteln gspreise sind in der tets nur für die
[jährlichen Bezu
mit § 13 Absaÿ 2 des vom 25. März
rbot | e Kopfblätter rift, die sih fsachlich als die nzusehen ist.
ABC des
zum Neichsgeseßblatt) cihfgesegblatts 9,60 N'M,
Bekanntmachung
über den Londoner Goldpreis gemäß 8 2 der Ver- ordnung zur Durchführung des Gese beständige Hypotheken vom 29. (RNGBl. I S, 482).
Der Londoner Goldpreis beträgt für eine Unze Feingold für ein Gramm Feingold demna . Vorstehender Preis gilt für den Ta machung im Reichsanzeiger in Berlin erscheint, bis eins{ließlih des einer im Reichsanzeiger erfolgten Neuveröffentlihung
es über wert- uni 1923
Fingerzeige fü
r die Geseßzes- Entscheidungen
Bekanntmachung.
Die von heute ab zur Ausgabe gelangende Nummer 40 der Preußischen Ges eßsammlung enthält unter
Nr. 13 656 die Verordnung zur Abänderung der Verordnun vom 12. September 1931 (Geseßjamml. S. 179), vom 12. Oktober 1930
Umfang | Bogen. Verkautspreis 0,20 RM (zuzüglih Ver)endungsspejen von 5 Rpf).
_ Zu beziehen durch R. von Deter W 9, Linkstraße 35, und durch den
Berlin, den 12. Oktober 1931. Schriftleitung der Preußischen Geseßsammlung.
106 sh 9 4a, 41,1851 pence.
an dem diese Bekannt-
eseße über die Haa Entwürfe zu den Ge Deutsches Rundtunk Einbanddecken für Einbanddecken gang 1930 1 NM.
bvorausgeht. Berlin, den 13. Oktober 1931. Reichsbank - Direktorium. Fuchs. Nordhoff.
's Verlag (G. Schent), h Gar chenck), Berlin
zur Vertügu