Zweite Zentralhandelsregisterbeilage zum Neichs- und Staatsanzeiger Nr. 254 vom 30. Oktober 1931. S. 4

person: Herr R.-A. Schade, Mügeln.

Veraleihstermin am 24, November

1931, vorn», 9 Uhr. Tie Unterlagen

liegen auf der Geschästsstelle zur Ein

iht der Beteiligten aus.

Amitsgeriht Oschaß, 27. Oktober 1931. [65716]

F forzheim. Firma

Ueber das Vermögen der Ernst Gideon Bek G. m. b. H.. Fabrik feiner Gold- und Silberwaren und «teten in Pforzheim, Lameystraße 2, wurde auf den am 2. September 1931 eingegangenen Antrag heute, vormittags 114 Uhr, das Vergleichsverfahren zur Abwendung des Konkurses eröffnet. Vertrauensperson ist Rechtsanwalt Dr. Meier in Pforzheim, Leopoldstr. 6. Ver gleihstermin ist am Montag, 23, No- vember 1931, vormittags 914 Uhr, vor dem Amtsgericht, Il. Stock, Zimmer 109.

Pforzheim, den 23. Oktober 1931.

Amtsgericht, A 1. Rostock, Mecklb. [65717] Beschluß.

Ueber das Vermöaen des Kaufmanns Louis Lewinski, alleinigen Jnhabers der Firma Berliner Schuhwarenhaus Louis Lewinski in Rostock, Kröpeliner Stx. 11, wird heute, am 24. Oktober 1931, 1230 Uhr, zur Abwendung des Kon- Turses das gerichtliÞhe Vergleichsver fahren gemäß der Vergleihsordnung vom 5. Juli 1927 eröffnet. Zur Ver- trauensper’on gemäß § 10 der Ver- gleichsordnung wird der Bücherrevisor Ewald Wiese in Rostock, Göbenstraße 6, bestellt. Termin zur Verhandlung über den Vergleihsvorshlag am 20. No- vember 1931, 12 Uhr, vor dem unterzeihneten Gericht, Staatsverwal- tungsgebäude Zimmer Nr. 36. Dex An- trag auf Eröffnung des Vergleichsver {ahrens nebst seinen Anlagen ist auf der Geschäftsstelle zur Einsicht der Beteilig- ten niedergelegt. :

Rostock, den 24. Oktober 1931.

Amtsgericht, Sangerbausen.

L: Vergleichsverfahren. q, ¡Feet das Vermögen der Firma Mas j Heß, _Tnhaber _Kaufmann E Heß in Sangerhausen, ist am 24, Vktober 1931, 9,15 Uhr, das Ver- gleichsverfahren zur Abwendung des §&onkurses eröffnet worden. Dex Kauf- mann Eduard Leißner in Sanger- hausen ist zur Vertrauensperson er- nannt. Termin zur Verhandlung über den Vergleichsvorschlag ist auf den 26. November 1931, 10 Uhr, vor dem Amtsgeriht in Sangerhausen, Zimnier Nr. 5, anberaumt. Der Anu- trag auf Eröffnung des Verfahrens nebst jeinen Anlagen und das Ergebnis der weiteren Ermittlungen sind auf der Geschäftsstelle zur Einsicht der Be teiligten niedergelegt.

Sangerhausen, den 24. Oktober 1931

Die Geschäftsstelle des Amtsgerichts.

[65718]

Stuttgart, [65719]

Am 27, Oktober 1931, -‘vormittacs 10 Uhr, ist das Vergleichsverfahren zur Abwendung des Konkurses über das Vermögen des Albert Nuoffer, Elektro tehnikers in Stutgart, Wagnerstr. 18, früh. Fnh. der nun erloschenen Firma Reiger & Nuoffer, elektr. Fnstallations- ge chäâft in Stuttgart, Wagnerstr. 20, eröffnet worden, Als Vertrauensperson 1st bestellt: Hans Hetel, Treuhänder in Stuttgart, Schloßstr. 26, Vergleichs- termin ist auf Freitag, den 27. No- vember 1931, vormittags 9 Uhr, Archiy- straße 15, I. Stock, Saal 208, bestimnit. Der Antrag auf Eröffnung des Ver- gleihsverfahrens nebst seinen Anlagen und das Ergebnis der weiteren Er- mittlungen sind auf der Geschäftsstelle zur Einsicht der Beteiligten niedergelegt.

Württ, Amtsgericht Stuttgart [.

Stuttgart, [65720] _Am 27. Oktober 1931, vormittags 11 Uhr, ist das Vergleichsverfahren zur Abwendung des Konkurses über das Vermögen der Frau Frida Eberhardt geb. Christ, Haushaltungsartikelgeschäft in Stuttgart, Möhringer Str. 49, er- öffnet worden. Als Vertrauensperson ist bestellt: Alfred Leuze, Diplomkauf- mann in Stuttgart, FFohannesstraße 42. Vergleichstermin ist auf Freitag, den 27. November 1931, vormittags 10 Uhr, Archivstr. 15, 1, Stock, Saal 208, he- ves Der Antrag auf Eröffnung des

ergleichsverfahrens nebst seinen An- lagen und das Ergebnis der weiteren Ermittlungen ist auf der Geschäftsstelle zur Einsicht dex Beteiligten niedergelegt.

Württ, Amtsgericht Stuttgart [.

Thiersheim. [65721]

Das Amtsgericht Thiersheim hat am 27. 10. 1931, vorm. 10 Uhr, die Er- öffnung des Vergleichsverfahrens über das Vermögen der Firma Bergbrauerei Gebrüder Müssel in Arzberg und deren Nees Friv Müssel, Brauereibesiver,

rzberg, beschlossen, Als Vertrauens- person 1} bestellt: Bücherrevisor Hans Hadckl in Selb. Zur Verhandlung über den Vergleihsvorschlag ist Termin be- stimmt auf Donnerstag, den 26. No- vember 1931, nachm. 2 Uhr, e 14. Hierzu werden Schuldner

ertrauensperson und Gläubiger ge- laden. Der Antrag auf Eröffnung es Vergleihsverfahrens nebst den einsch[l. Anlagen je Gutachten der Handels- kammer liegen auf der Geschäftsstelle

der Beteiligten auf.

gur Einsicht Gri eshäftsstelle des Amtsgeridis ThHiersheim.

Wittmund. “[65722] Vergleichsverfahren.

a, Veber das Vermögen der Firma - W. Sceger in Witimund wird heute, am 21. Oktober 1931, 11 Uhr, das Ver gleihsverfahren zur Abwendung des Konkurses eröffnet, da die Schuldnerin einen dahingehenden Antrag estellt und einen bestimmten Vergleichsvor- {lag vorgelegt hat (Zahlung von 59 % in 10 gleihen Monatsraten bei Erlaß der cestlihen 50 2) und da die Vor- aus#eßungen des § 16 der Veraleihs- ordnung vorliegen. Der Rechtsanwalt Dr. Bangert in Wittmund wird zur Vertrauensperson ernannt. Ein Glâu bigerausschuß wird nicht bestellt. Termin zur Verhandlung über den Vergleichs- vorschlag wird auf Dienstag, den 17. November 1931, 10 Uhr, vor dem oben Hbezeichneten Gericht anbe- raumt. Der Antraq auf Eröffnung dez Verfahrens nebst Anlagen und das Er- aebnis der weiteren Ermittlungen fönnen an Gerichtsstelle eingeseher werden,

Amtsgericht Wittmund, 21, Oktbr. 1931.

Altenburg, Thür. [65723]

Das Vergleihsverfahren über das Vermögen der offenen Handelsgesell- [haft in Firma Gustav Schmidt in Altenburg ist nah der gerihtlihen Be- stätigung des am 19. Oktober 1931 an- genommenen Vergleihs Heute wieder aufgehoben worden.

Altenburg, am 26. Oktober 1931.

Thüringisches Amtsgericht.

Annaberg, Thür. [65724]

Das Vergleichsverfahren zur Abwen- dung des Konkurses über das Ver- mögen der Firma Erzgebirgishes Papp- stanzwerk, Gesellschaft mit beschränkter Haftung in Annaberg ist zugleih mit der Bestätigung des im Vergleihs- termin vom 24, Oktober 1931 ange- nommenen Vergleihs durch Beschluß vom gleichen Tage aufgehoben worden. Amtsgerih{ Annaberg, 26. Okt, 1931. Annaberg, Thür. [65725]

Das VWVergleichsverfahren zux Ahb- wendung des Konkurses über das Ver- mögen des Kaufmanns Carl Albert Möckel in Buchholz i. Sa., Friedrich- straße 18, Alleininhabers der Firma Carl Möckel, Chenille-Spezialitäten, da- selbst, Silberstraße 8, ist zugleih mit der Bestätigung dos im Vergleichs- termin vom 24. Oktober 1931 angze- nommenen Verglcichs durch Beschluß vom gleichen Tage aufgehoben worden. Amtsgericht Annaberg, 26, Oktbr. 1931.

Bentheim. 765726] Das Vergleichsverfahren über das

Vermögen des Händlers Johann Kleve

in Schüttorf ist nach Bestätigung des

Vergleihs vom 21. 10. 1931 aufge

hoben.

Amtsgericht Bentheim, 21. Okt. 1931.

Berlin. [65727]; Das Vergleichsverfahren über das Vermögen des Kaufmanns Georg Basch- wiß, alleinigen Fnhabers der Firma Paul Baschwib, Fabrik für die gesamte Schaufenster- und Geschäftsausstattung, Berlin SW 19" Seydelstraße 25, ist am 23. Oktober 1931 nach Bestätigung des Bergleichs aufgehoben worden. Geschäftsftelle des Amtsgerichts Berlin-Mitte, Abt. 154. Biberach a. d. Riss. [65728]

Das Vergleichsverfahren über das Vermögen dex Firma Derby-Wz2rk August Jauch, Schachtelkäsefabrik in Biberach, wurde nach Bestätigung des Vergleichs am 24. Oktober 1931 auf- gehoben.

Württ. Amtsgeriht Biberach, Riß. Braunsechweig. [65729] Vergleichsverfahren.

Das Vergleichsverfahren über das Vermögen der Bank füx Handel und Gewerbe, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht, hier, ist in- folge Bestätigung des im Vergleichs8- termin vom 16. Oktober 1931 ange- nommenen Vergleichs aufgehoben.

Braunschweig, den 23. Oktober 1931.

Geschäftsstelle des Amtsgerichts 2.

Bremen, [65730]

Das Vergleichsverfahren über das Vermögen der Bremer Konsum- und Wirtschaftsverein Aktien-Gesellschaft in Bremen ist am 15. Oktober 1931 nah rechtskräftiger Bestätigung eines Ver- gleihs aufgehoben worden.

Bremen, den 15. Oktober 1931

Geschäftsstelle des Amtsgerichts.

Bremen, [65731] Das Vergleichsverfahren über das Vermögen des Kolonialwarenhändlers Hermann Stock, Bremen, Landwehr- straße 171, ist am 20. Oktober 1931 nah rechtskräftiger Bestätigung eines Vergleichs aufgehoben worden. Bremen, den 23. Oktober 1931. Geschäftsstelle des Amtsgerichts.

Dessau. [65732] Das Vergleihsverfahren zur Abwen- dung des Konkurses über das Ver- mögen des Kaufmanns Walter Güssow, all. nh. der Firma Walter Güssow in Dessau, ist nach Abschluß des Vergleichs mit den Gläubigern aufgehoben. Dessau, den 26. Oktober 1931, Anhaltishes Amtsgericht.

Dillenburg. [65733]

Vergleichsverfahren über das Ver- mögen der Aktiengesellschaft Joham

As: Bic ib a L E A eue id Ld Ara Fir pr D N: t Pr En

Daniel Haas in Dillenburg (Tabak- fabrik): Jnfolge Bestätigung des Ver- gleihs ist das Verfahren am 24. 10. 1931 aufgehoben.

Amtsgericht Dillenburg.

Dresden. [65734] Das Vergleichsverfahren zur Abwen- dung des Konkurses über das Ver- mogen der offenen Handelsgesellschast H. L. Richter & Co. in Dresden, Annenstraße 23/25, die ebenda cine Kurz- und Lederwarengroßhandlung be- treibt, ift zugleih mit der Bestätigung des îim Vergleichstermin vom 21. Of- tober 1931 angenommenen Vergleichs durch Beschluß vom 23. Oktober 1931 aufgehoben worden. Amtsgericht Dresden, 26. Oktober 1931. Dresden, [65735] Das Vergleichsverfahren zur Abwen- dung des Konkurses über das Ver- mogen des Gärtnereibesißers Richard Arnold in Klobpsche, Jägerstr. 3, der ebenda unter der Firma Richard Arnold, Gartenbaubetrieb, Handelsgeschäfte be- treibt, ist zuglei mit der Bestätigung des im Vergleichstermin vom 20. Of- tober 1931 angenommenen Vergleichs durch Beschluß vom 27. Okftober 1931 aufgehoben worden. Amtsgericht Dresden, 26, Oktober 1931. Diisscldorf. [65736] Das Vergleichsverfahren über das Vermögen der Firma Frese & Meyer, Großhandel in Kordel, alleiniger Fn- haber Josef Meyer in Düsseldorf, Fürstenwall 181, *st nach rechtskräftigec Bestätigung des in dem Vergleichs- termin vom 19, Oktober 1931 ange- nommenen Vergleichs heute aufgehoben worden, Düsseldorf, den 19. Oktober 1931. Das Amtsgericht. Abteilung 14 a,

[65737] Das Vergleihsverfahren über das Vermögen des Kaufmanns Heinrich Gertenbach, Jnhaber der Kohlenhand- lung Heinrich Gertenbah in Eisenach, Langensalzaer Straße 1, ist heute nah Bestätigung des angenommenen Ver- gleichs aufgehoben worden, Eisenah, 23, Oktober 1931, Thür. Amtsgericht.

Eibing. [65738] Das Vergleih8verfahren über das Vermögen der Frau Lydia Döppner geb. Döppner, alleinigen Jnhaberin der Firma Emil Döppner in Mühle Wessel!n (Krs, Elbing), wird infolge Bestätigung des angenommenen Ver- gleichs aufgehoben. Amtsgericht in Elbing, 27, Okt. 1931.

165740]

Eisenarl,

Heide, HWalstein. Bekanntmachung. ck Vergleihsverfahren über das Vermögen des Bäckers und Kauf- manns Hans Facobs in Fedderingen ist nach Bestätigung des Vergleichs vom 19, Oktober 1931 aufgehoben. Heide, den 19. Oktober 1931. Das Amtsgericht.

Das

HWetistedt,. [65741]

Im Vergleihsverfahren über das Vermögen des Kaufmanns Ernst Wieck in Hettstedt sind die der Vertrauens- person zu erstattenden Auslagen auf 18,56 RM und die Vergütung für die Geschäftsführung während des Ver- gleihsverfahrens auf 150 RM fest- ge]ebßt worden.

Hettstedt, den 20. Oktober 1931.

Amtsgericht.

Hindenburg, O. S, [65742] Das Vergleihsverfahren über das Vermögen des Kaufmanns Gerhard Gorzawski, Kolonialwarengeschäft, Hin- denburg, O. S. Bergmannspfad 15, ist am 23. Oktober 1931 nach qerit- liher Vergleichsbestätiqung aufgehoben worden. — 6 V. N, 22/31. Amtsgericht Hindenburg O. S,, den 26, Oktober 1931. Karl=ruliece, Baden. [65743]

Das Vergleihsverfahren zur «9- wendung des Konkursés über das Ver- mögen des Architekten Fosef Held in Karlsruhe, Mende. 24, wurde nah rechtskräftiger Bestätigung des im Termin vom 28. September 1931 an- genommenen Vergleihs aufgehoben. Karlsruhe, den 23. Okiober 1931. Ge- shäftsstelle des Amtsgerichts. A 3. Kempten, Allgäu. [65744]

Bekanntmachung.

Das Amtsgeriht Kempten hat in dem Vergleichsverfahren zur Abwen- dung des Konkur}es über das Ver- mögen der Firma Erd & Co., Jnh. Franz Völk in Kempten, folgenden Be- {luß erlassen: 1, Der Vergleich wird gerichtlih bestätigt, nahdem Gründe die eine Nichtbestätigung rechtfertigen würden, niht vorliegen. T1 Das Ver- gleihsverfahren wir. augeyGer,

Kempten, den 23. Oktober 1931.

Amtsgeriht — Vergleichsgericht,

Krefeld. [65745] Das Vergleihsverfahren über das

Vermögen des Bäckers und Koloniai-

warenhändlers Otto Reiners in Kre-

feld-Fischeln, Anrather Str. 55, ist

aufgehoben, weil ein Vergleih ge-

{lossen und bestätigt worden ist. Krefeld, 24. Oktober 19831.

Amtsgericht. Abt. 6.

Krefeld. [65746]

Das Vergleihsverfahren über das Vermögen des Kaufmanns Max Bann in Krefeld, Hochstraße 123, handelnd unter der eingetragenen Firma Max Bonn & Co., dase bst, ist aufgehoben, weil ein Vergleih ge|chlossen und dbe- stätigt worden ist,

Krefeld, den 26. Oktober 1931.

Amtsgericht. Abt. 6,

Leck, Z [65747] Das Vergleihsverfahren über das Vermögen des Schuhwarenhäudlers Carsten Jessen in Leck ist nah Bestäti- gung des Vergleihs aufgehoben, Leck, den 22. Oktober 1981. Das Amtsgericht.

Leipzig. [65748] Das am 17. September 1931 eröfs- nete Vergleihsverfahren zweck3 Ab- wendung des Konkurses über das Ver- mogen des Kaufmanns Oscar Schöne in Letpzig C1, Löhrstraße 12, Allein- inhabers einer ebenda betriebenen Papier-, Schreib- und Lederwaren- handlung unter der handelsgerichtlih eingetragenen Firma „Oskar Schöne“ ist infolge der Bestätigung des im Ver- gleihstermin vom 16. Oktober 1931 angenommenen Vergleihs durh Be- | [chluß vom gleihen Tage aufgehoben worden. Amtsgericht Leipzig, 22. Oktober 19831.

Leipzig. [65749] „Das am 19. September 1931 er- offnete Vergleichsverfahren zwecks Ab- wendung des Konkurses über das Ver- mogen der offenen Handelsgesellschaft unter der handelsgerichtlich einge- tragenew Firma „Gotthelf - Kühne“ Weingroßhandlung in Leipzig C1, Petersstraße 11, mit FZweignieder- lassung in Wurzen, Markt 9 (persön- lih haftende Gesellshafter: die Kauf- leute Peter Robert Kühne, Stephan Klemm und Otto Ernst Klemm, sämt- lih in Leipzig), ist infolge der Bestäti- gung des im Vergleihstermin vom A1, Oktober 1931 angenommenen Ver- gleihs durch Beschluß vom gleichen Tage aufgehoben worden.

Amtsgericht Leipzig, 24. Oktober 1931.

Leinzig. [65750] Das am 17, September 1931 eröff- nete Vergleichsverfsahren zwecks Ab- wendung des Konkurses über das Ver- mögen des Kaufmanns Hugo Ließmann in Leipzig W 31, Brockhausstraße 31, Alleininhabers einer Farbenhandlung unter der handelsgerichtlich einge- tragenen Firma „Hugo Ließmann“ in Leipzig 028, Kirchstraße 102, ist :n- folge der. Bestätigung des im Ver- gleihstermin vom 16. Oktober 1931 angenommenen Vergleihs durch Be- {luß vom gleihen Tage aufgehoben worden. Amtsgericht Leipzig, 24. Oktober 1931. Ludwigsburg. [65751] Das Vergleihsverfahren zur Ab- wendung des Konkurses über das Ver- mögen des Gotthilf Messerle, Kauf- manns in Ludwigsburg, Funh. der Firma G. Messerle & Co. Kurz-, Weiß- und Wollwaren-Großhandlung in Ludwigsburg, wurde nah rehts8- kräftiger Bestätigung des Zwangs- vergleihs heute aufgehoben. Ludwigsburg, den 23. Oktober 1931. Amtsgericht,

Maga, [65752] Das Vergleichsverfahren zur - Ab- wendung des Konkurses über das Ver- mögen der Geschäftsinhaberin Emma Korth geb, Rau in Magdeburg, Olven- stedter Straße 9, - Kurz- und Weiß- waren, ist nach bestätigtem Vergleich aufgehoben. ; Amtsgeriht A, Magdeburag.

Markranstädt, [65753] Das gerichtlihe Vergleihsverfahren, das zur Abwendung des" Konkurses über das Vermögen des Kaufmanns Gustav Grasenack in Markranstädt, alleinigen Inhabers der eingetragenen Firma ouis Günther, Handel mit Bau- materialien und Kohlen in Mark- ranstädt, Ziegelstraße 3/4, eröffnet worden ist, ist zugleih mit der Be- stätigung des im Vergleichstermin vom 26, Oftober 1931 angenommenen Ver- gleihs durch Beschluß vom 26. Oktober 1931 aufgehoben worden. Amtsgericht Markranstädt, 28, Okt. 1931.

Marktheidenfeld. [65754] Das Amtsgericht Marktheidenfeld hat mit Beschluß vom 27, 10. 1931 nah rechtsfräftiger Bestätigung des Ver- os das Vergieichsverfahren über as Vermögen der Hofgut GmbH. in Hafenlohr a. Main aufgehoben. Marktheidenfeld, 27, Oktober 1931. Geschäftsstelle des Amtsgerichts.

München. [65755] Vekanntmachung.

Das Vergleihsverfahren über das as t der Firma Philipp Mendel- son nen, Eu, 86, all. Fnh. Philipp Mendelson, Wohnung:

üUnchen, Galileiplaß 1, ist am 24. Ok- tober 1931 nah Bestätigung des Ver- gleihs aufgehoben worden.

Amtsaericht München,

Geschäftsstelle des Vergleichsgerihts.

Recklinghausen. [65756] Beschluß in dem Vergleihsverfahren

zur Abwendun

/ Waiblingen.

über das Vermögen der Firma Gustav

Homberg in Herten i, W.: 1. Der in

dem Vergleichstermin vom 19. Oktober

1931 angenommene Verglei wird hier-

durch bestätigt. 2. Jnfolge der Be-

stätigung des Vergleichs wird das Ver-

fahren aufgehoben. — 7 Vn 9/31. Redcklinghausen, den 21. Oktober 1931,

Das Amtsgericht,

Rostock, Mecklb. [65757] Beschluß in dem Vergleihsverfahren P des Konkurses über as Vermögen der Frau Frieda Grau- mann geb. Brandt, Fnhaberin des Tapeziergeshäfts Wilhelm Graumann jun., Rostock, Augustenstraße 87: 1. Der in dem Vergleichstermin am 23, QO*- tober 1931 angenommene Vergleich wird hiermit bestätigt. 2. Fnfolge Be- stätigung des Vergleihs wird das Ver- gleihsverfahren aufgehoben.

Rostock, den 23. Öftober 1931

Amt 2gericht,

Saulgau, [65758] _ Vergleichsverfahren, betr. Johann Singer, Elektroinstallateur in Mengen, am 23, Oktober 1931 aufgehoben. Amtsgericht Saulgau. Stallupönen,

Das Vergleichsverfahren über das Vermögen der Firma H. Ehnimb Nachf., Fnh. Wilhelm Baumann in Stallupönen, ist nach Bestätigung des Vergleihs vom 22. Oktover 1931 auf- gehoben.

Stallupönen, den 22. Oktober 1931.

Das Amtsgericht.

Stuttgart. [65760]

Das Vergleihsverfahren zur Abwen- dung des Konkurses über das Vermögen der Frau Agnes Belz geb. Ellinger in Stuttgart-Degerloch, Turmstraße 12, Alleininh. der Firma Hermann Belz, Großhandlung in Sattler-, Tapezier- und Polsterwaren in Stuttgart, Roten- waldstraße 86, wurde durch Beschluß vom 26. Oktober 1931 nach Bestätigung des angenommenen Vergleihs auf- gehoben.

Württ. Amtsgericht Stuttgart I.

Velbert, Rheinl. [65761] Das Vergleichsverfahre® über das Vermögen des Gärtners Friß Mühlen- hoff in Velbert ist durch Beschluß vom 24. Oktober 1931, durch den der Ver- gleih bestätigt wurde, aufgehoben. Velbert, den 26. Oktober 1931. Amtsgericht. Velbert, Rheinl. [65762] Das Vergleihsverfahren über das Vermögen des Stukkateurs Wilhelm Saam in Heiligenhaus ist durch Be- chluß vonk 24, Oktober 1931, durch den der Vergleich bestätigt wurde, auf- gehoben. Velbert, den 26. Oktober 1931, Amtsgericht.

[65759]

[65763] In dem Vergleihsverfahren über' das Vermögen der D Meßger=- Werke Eugen Meßger, Sägewerk, Werk=- zeug-, Möbel- und Standuhrenfabrik in Fellbach, wurde dex am 2%, Oktober 1931 angenommene Vergleich bestätigt und das Verfahren am 26, Oktober 1931 aufgehoben. Amtsgeriht Waiblingen, 27. Oft. 1931. Wunsiedel. [65764] Das Amtsgeriht Wunsiedel hat mit Beshluß vom 27. Oktober 1931 das Vergleichsverfahren zur Abwendung des Konkurses über das Vermögen des Schneidermeisters Karl Wurzel in Marktredwib nach Bestätigung des ge- {hlossenen Vergleihs aufgehoben. Wunsiedel, den 27, Oktober 1931. Geschäftsstelle des Amtsgerichts Wunsiedel. Wuppertal-Eilberfeld. [65765] Das Vergleihsverfahren über das Vermögen der Firma Wilhelm Holt- haus’ & Co. W.-Elberfeld, und deren Inhaber, die Erbengemeinschaft Martini und zwar: 1. Wwe. Arnold Josef Martini, Martha geb. Bierenfeld, W.-Elberfeld, Bismarckstraße 57, 2, Frau Luise Held, geb. Martini, Wiesbaden, Winklerstraße 10, 3. Arnold Martini, W. - Elberfeld, Bismarckstraße 57, 4. minderjährige Elisabeth Martini, W.-Elberfeld, Bismarckstraße 57, ist infolge Bestätigung des in dem Ver- gleichstermin vom 17. September 1931 angenommenen Vergleihs am 22. Of- tobex 1931 aufgehoben worden. Amtsgeriht Wuppertal-Elberfeld. Abt, 13.

Wuppertal-Elberfeld. [65766] Das Vergleichsverfahren über das Vermögen der Firma Fsolierbandfabrik P. & F. Weyl, Wuppertal-Elberfeld, anae E infolge Bestätigung des in dem Vergleichstermin vom 22. Ok- tober 1931 angenommenen Vergleichs am 2%. Oktober 1934 aufgehoben worden. Amtsgericht Wuppertal-Elberfeld. Abt. 13.

Xanten. [65767] Das Vergleihsverfahren über das Vermögen des Radiohändlers Heinri Schmithüsen zu Xanten ist nach Be- stätigung des Vergleihs vom 26. Ok- tober 1931 aufgehoben. Xanten, den 2%. Oktober 1931. Amtsgericht.

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Junhalt des amtlichen Teiles, Deutsches Reich.

Erequaturerteilungen. : Bekanntraachung zu der dem Jnternationalen Vebereinkommen

Ser den Eisenbahn-Personen- und Gepäckverkehr beigefügten

Liste. j Verordnung über Notgeld. ; j Bekanatmachung über den Londoner Goldpreis. Liste der Schund- und Schmuyz|chriften.

Preußen. Ernennungen und sonstige Personalveränderungen. Im Nichtafitlichen Teil ist ein Ausweis über die Einnahmen und Ausgaben des Landes Preußen im Monat Sontomhor do2 Nechuung2jahveæ 1091 veröffentlicht.

B C E E ORE E E I E E I T E I T E P E: (7 E Amtliches.

Deutsches Nei ch.

Dem Vizekonsul bei dem Königlich britischen General- fonsulat in Frankfurt a. Main, Rees 50 hn F o wle L, ist namens des Reichs unter dem 20. Oktober 1931 das Exequatur erteilt worden.

Dem Königlich britishen Konsul in Leipzig, Darr ell Wilson, ist namens des Reichs unter dem 20. Oktober 1931 das Exequatur erteilt worden.

Dem Konsul bei dem Königlich britischen Generalkonsulat in Hamburg, Francis MichieShepherd, ist namens des Reichs unter dem 20. Oktober 1931 das Exequatur erteilt worden.

BVBEb&ununtutach uns

zuderdemJnternationalen Uebereinkommen über den Eisenbahn-Personen- und Gepäck- verkehr beigefügten Liste.

Die Liste der Eisenbahnstrecken, Kraftwagen- und Schiff- fahrtslinien, auf die das Jnternationale Uebereinkommen über den Eisenbahn-Personen- und Gepäckverkehr Anwendung findet (Deutscher Reichs- und Preußischer Staatsanzeiger Nr. 99 vom 29. April 1931), wird wie folgt geändert: Im Abschnitt „Cechoslovakei“ unter A. ist die Nummer

„4. Lokalbahn Litovel—Senice“ mit sämtlihen Angaben zu

streichen. / i 7 : N Die gegenwärtigen Ziffern 5—7 werden in 4—6 abgeändert,

Als neue Ziffec 7 ijt einzusebzen: ®* : „T. Lokalbahn Otrokovice—Zlin—Vizovice, [Kommandit- gesellshaft mit Betriebs- und Verwaltungssiß in Zlin]. “ Jm Kapirel „Deutschland“ ist unter B 1 folgende Nummer 52

einzuschalten: | E 59. bei Neumittelwalde bis Neumittelwalde;

Die gegenwärtigen Ziffern 52 bis 86 werden in 53 bis 87

abgeändert. E Jn der Anmerkung am Schlusse der Kapitel „Polen, Cehho-

slovakei, Oesterreih, Schweiz, Frankreih, Dänemark, Schweden und Danzig“ sind die Verweisungen entsprechend zu berichtigen.

Berlin, den 28. Oktober 1931. Der Reichsverkehrsminister. J. A.: Vogel.

Verordnung über Notgeld.

Vom 30. Oktober 1931. Auf Grund der Dritten Verordnung des Reichs- präsidenten zur Sicherung von Wirtschaft und Finanzen und

zur Bekämpfung politischer Ausschreitungen vom 6. Oktober 1931, Fünfter Teil, Kapitel IX (Notgeld, RGBl. 1 S. 5837),

wird verordnet: § 1.

Als Notgeld im Sinne diejer Verordnung sind anzusehen,

Ausgabe

mittel

Notgeld,

breitung geschieht,

reiterklär Schriften

(1) gegebenes Notg

ist. geldes

gegeben wird,

unbe}

bezieht, ist zu

können

in Krast.

für ein

Berlin,

ohne Rüefsicht darauf, ob die Urkunden bereits nach anderen Rechtsvorschriften Notgeld sind, Í :

el verwendet anteile, Tauschzettel).

IWLLULE, Tufsr-— S

. die Bereiterflärung, Notgeld anzunehmen, 1 Verbreitung

(2) Von dem Weitergabe und die 0 Zweck geschehen, das Notgeld aus dem Verkehr zu ziehen

Bereits

der Aussteller und bereit ausgegebenes Notgeld die angewiesene Stelle Monat seit Fukrafttret zu ziehen und zu vernichten. nung ausgegebenes Notgel eichneten Frist nicht aus Ablauf dieser Frist ungültig,

Rechtsvorschriften bereits zu einem Va rithe aus den der Ausgabe oder Annahme

zugrunde liegenden Rechtsverhältniss : ¿ (2) Notgeld, das nah JFnkrafttreten dieser Verordnung aus-

Wer den Vorschriften

Herstellung bestimmten Formen beshlagnahmt und einge und Einziehung sind zulässig, au dem Täter oder einem Tei

über den Londoner Goldpreis aemäg ordnung vom 10. Oktober 1931 zur

Wertberechnung Ansprüchen,

Der Londoner Goldpreis beträgt am 31. Oktober 1931

für eine Unze Feingold . :

in deut\che Währung nach dem Berliner Mittel- kurs für ein englishes Pfund vom 31, Of- tober 1931 mit NM 16 16 umgerechnet

in deut\{che Währung umgerechnet « «+ - -

1. Marken, Münzen, Scheine oder sonstige Urkunden, i einen Geldbetrag lauten und im Verkehr als Ersaß für das vom Reich, von der Reichsbank, der Deutschen Renten- bank oder einer Privatnotenbank ausgegebene Geld ver- wendet werden, und zwar auch dann, wenn sie auf Be- träge lauten, über die Geld niht ausgegeben ist,

2, Schecks oder andere Anweisungen, die bestimmt oder ge- eignet sind, im Verkehr als Zahlungsmittel verwendet zu werden, und durch Ausfüllung von Vordrucken ausgestellt werden, wenn in den Vordrucken bereits im Zeitpunkt ihrer

bestimmter oder bestimmbarer Geldbetrag oder eine bestimmte oder bestimmbare Menge anderer ver- tretbarer Sachen angegeben ist; Schecks oder anderen UAn- weisungen stehen solhe Urkunden gleih, die im weseut- lichen denselben wirtshaftlihen Zwecken dienen, auch wenn sie den Erfordernissen niht genügen, die das bürgerliche Recht an Schecks oder Anweisungen stellt (z. B. Ausgleihs- \hecks, Roggenantweisungen),

3. Urkunden, die auf andere Rehnungseinheiten als das in Ziff. 1 bezeichnete Geld lauten, sofern fie bestimmt oder geeignet sind, im Verkehr als Zahlungs- oder Tausch-

(z. B, Wärascheine,

ein

zu werden

§ 2.

(1) Verboten ist: 1. die Herstellung, Ausgabe, Weitergabe und Annahme von

2. die Herstellung, Ausgabe, Weitergabe und Annahme von Vordrucken

Ziff. 2 bezeichneten Art, 5 E :

3. die Aufforderung, Notgeld und Vordrucke für Schecks und

Anweisungen der im § 1 Ziff. 2 bezeihneten Art zu er-

a Maglfarharitn s tant Sa teil Nas

over anderen DaUtellungeii

für Scheks und Anweisungen der

von christen

sofern ung öffentlih oder dur Ve1 oder anderen Darstellungen geschieht.

Verbot nach Abs, 1 l 0 Annahme von Notgeld, sofern sie

g 3,

Fnkrafttreten dieser Verordnu

vor eld der im

d, das innerhalb der im S

soweit es nicht auf früheren Zeitpunkt

ist ungültig. 8 4

lb\. 1 bezeichnete eshlagnahmen und Cme, Die oder

nehmer gehören.

8 5.

Ansprüche auf Entschädigung gegen das Reich werden durch diese Verordnung nicht begründet.

B Ü,

Diese- Verordnung tritt mit dem Tage ihrer Verkündung

Berlin, den 30. Oktober 1931.

Der Reichsminister der Finanzen. H. Dietrich.

Bekanntmachung

von Hypotheken und (RGBl. 1 S. 569).

Gramm Ferngold demnach « « « «

den 31. Oktober 1931. : Statistische Abteilung der. Reichsbank. Dr, Döring. ‘f

sind ausgenommen dîe

8 1 Ziff. 1 und 3 bezeichneten Art hat 8 vor Jnkrafttreten dieser Verordnung der im § 1 Ziff. 2 bezeihneten Art hat hinnen einex Fcist von längstens einem ten dieser Verordnung aus dem Verkehr Vor Jnkrafttreten dieser Verord-

dem Verkehr gezogen ist, wird mit Grund amderer

en bleiben unberührt.

‘der 88 2, 3 zuwiderhandelt, kann

(1 8 2, j l ; chadet einer nach anderen Vorschriften einzuleitenden straf- unbeschadet Verfolgung mit einer Ordnungsstrafe bis zu zehn- tausend Reichsmark bestraft werden. an deren Stelle im Falle der Unbeibringlichkeit Ordnungshaft bis

zu sechs Wochen tritt. (2) ae auf das sih die in Abs. 1

anderen Gerätschaften zogen werden. Die Beschlagnahme ch wenn die Gegenstände nicht

“L S 10€ alv G d,

RM 86,8600,

pence 41,4744, NM 2,79261.

die auf

Banut-

im §1

die Be- von

zu dem

ng aus-

ay 1 be-

ungüttig des Not-

Handlung zu \ einer

8 1 der Ver- enderun

der sonstigen die auf Feingold (Goldmark) lauten

Liste der Schund- und Shmußschriften. (Geseß vom 18. Dezember 1926.)

S

Bezeichnung der Schrift

| Ent- | scheidung

München vom 25. 9, 1931

Ltd.| Atten- Nr. | zeichen

134 | P\ch. 65

Verleger

Zelbstverlag, Wien- Atzgersdorf

„Josefine Mugtenbacer" (Aus den Memoiren eines Wiener Straßen- mädchens) von Iojef |

| Kunz |

Leipzig, den 30. Oktober 1931.

Der Leiter der Oberprüfstelle. Dr. Arndt.

Preußen. Justizministerium.

Dem Oberlandesgerichtspräsidenten Me y e r in Celle ist die nachgesuchte Dienstentlassung mit Ruhegehalt erteilt.

Nichtamtliches.

Preußen.

Manat2-Anusa atio über die Einnahmen und Ausgaben

des Landes Preußen im Monat September

des Rechnungsjahres 1931.

(Beträge in Millionen Reichsmark.) A. OrdentliheEinnahmen und Ausgaben*). 1. Zu Beginn des RNechnungsjahres 1931 waren die zur Deckung reftlicher Vei pflichtungen aus dem Rechnungs- jahr 1930 zurückgestellten Restbestände verfügbar , . 2, Zur Deckung des Fehlbetrags am Schlusse des Nechnungs8- s jahrs 1930 sind erforderlich „ « « « - + : 1213 mithin Besiand 50,3

171,6

Ist. Cinnahme oder Ist- Ausgabe

j Î

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Darunter Rechnungs!oll der Vorjahréreste

im

I. Einnahmen.

1. Steuern: a) Landesanteile (ohne b): Einkommensteuer . . Körper schattsteuer Umiaßsteuer. Nennroettsteuer Bieriteuer Grundvermögensteuer Hauszinèésteuer . « (darunter Finanz- bed) e. o, 84 (111,6) Stempelsteuer « « « 9,5 7,3 Steuer vom Gewerbe- betrieb im Umher- ziehen - « Erbscha{tsteuer nah dem bisherigen preuß. Gesetz (Rest- beträge) «

0,6

1706,4 627,2 | 1139|

a) zusammen « «

b) Anteile der Gemeinden (Gemeindeverbände) x. :

Einkommensteuer . Kö1perschaftsteuer Umiayiîteuer N Kraft1ahrzeugsteuer Ge/)ell)\chafisteuer (Mestbeträge) Bieisteuer . . Mineralwassersteuer Dotationen . « . + Verwaltungskosten- zuichüsse D. 0.8 Hauszinssteuer . « - (darunter Finanz- bedarf) ¿ » «e s (darunter Nealsteuer- jenfung usw.) « +

Do Do dD N

-

Io cheWS Go R O

Do L)

(153,4) (131,7)

b) zutammen « } 1391,7