Sechste Beilage — A E taa Ulan zum Deutschen Reichsanzeiger und Königlih Preußischen Staalsanzeiger.
derselben zu melden. Berlin, Montag, den 4. Januar 1909.
Der Liquidator des ; E S R RAESRE S E M H B C S Na irenune na R I A R det s E A E R R A C V L PEEREBESZ A E T H D O A A M Se L ena O Jnternationalen Motorwagen Vertrieb E Der Inhalt dieser Beilage, in welher die Bekanntmachungen aus den Hande, Pr ie find, Gen E Peden und Musterregistern, der Urheberrehtseintragsrolle, über Warenzeichen, en sind, erscheint auch in
á
[81173]
Nachdem der NONRNREE Motorwagen Vertrieb G. m. b. §.“ in Cöln ausgeton und in Liquidation getreten ist, werden die Gläubiger
[79209] Bekauutmachuug.
Die Maleras „Gierhandlung Heß, Gesellschaft mit beschränkter Hastung“ mit dem Sihe zu Straß- burg i. Els. ist aufgelöst. b. H. in Weidenau-Steg aufgelöst und in Liqui-
38 wird dies mit der Aufforderung an die | datioa getreten. Zu Liquidatoren find ernannt: Gläubiger der Gefellshaft bekannt gemaht, fich | der “ian raprta Heinr. Panthöfer zu Tiefenbach und béi dieser zu melden. 4 dez Kaufmann Alfr. Karrenstein zu Siegen.
Straßburg, den 24, Dezember 1908. ' s Gläubiger ersuchen wir, thre Forderungen Eierhaudluug Hes, Gesellschaft mit beschränkter | umge end geltend zu machen.
181174) Von der Direction der Ditconto-Gesellshafi, hier, {ft der ntra, gestellt worden: nom. 4 4000 000,— auf den Inhaber lautende Aktien der Maschineufabrik und Mühlenbauaustalt G. Luther, Aktieugesell- 1 zu Braunschweig, Nr. 1——4000 zu je
[79210 I Dak Beschluß der Gele ervenalneo vom 4.-Dez. 1908 ist die Firma Kaiser & Co. G. m.
em besonderen Blatt unter dem Titel
1000,— “zuni Börsenhandel an der hiesigen Börse zuzulafsen. Berlin, den 31. Dezember 1908.
Bulassungsstelle an der Börse zu Berlin. Kopeßky.
[81175] Von der Depytschen Bank, hier, ist der Antrag
geftellt worden : nom. «6 60000 000— 4 9% Pfanud-
briefe der Laudschaft der Proviuz Sachseu (neue sähsishe landschaftliche Provinzial-Pfand- briefe) in Stücken zu nom. „és 5000, 3000, 1000, 500, 300, 200, 150 und 75 ¡um Börsenhandel an der biesigen Börse zuzulafsen. Berlin, den 31. Dezember 1908.
Bulassungsstelle an der Börse zu Berlin. Kopebky. [81213] E Vaterländishe Fener-Versiherungs-
Societät zu Rosto auf Gegenseitigkeit.
Zu der am Sonnabeud, deu 30. Jauuar 1909, Vormittags Uk Uhr, in unserem ESe- \{chäftslokale ¡u Rosto, Große Mönthenstraße 15 T, stattfindenden ordeutlichen Generalveæsammlung i r wir uns, unsere Mitglteder hierdurch ein- zuladen.
Wer an der Generalversammlung teiltunehmen wünscht, hat sich bis spätestens am Tage vor derselben durch Vorlage seiner quittierten Ver- siherungss&eine im Bureau der Societät zu melden und die Einlaßkarte in Gmpfang zu nehmen.
Tagesorduunug :
1) Bericht dec Rerifionskommission.
2) Genebmigung der Jahresrechnung und Ver-
N des Reingewinns.
3) Entlastung des Vorstands und des Aufsichtsrats.
4) Wahl von 2 Mitgliedern des Aufsichtsrats.
5) Wahl der Revisoren.
6) Aenderung der Allgemeinen Versicherungs-
bedingungen.
Noftock, den 2. Januar 1909.
Vaterländische Feuer - Verficherungs - Societät Je Rostock auf Gegeuseitigkeit. Der Auffichtsrat. Der Direktor:
W. S. Scheel. Voigt.
[£80293] Das Liquidationsverfahren der Allgemeiuen Volks-Krauken-Kasse. E. H. 126. soll geshlofsen werden. Mangels barer Masse können die Giäubiger nur aus ausgeklagten, bisher uneintreibbar gewesenen Beiträgen ehemaliger Mitglieder befriedigt werden. Meldungen mit Angabe der Höhe der Forderungen sind binnea 2 Wochen vom Tage dieser Ver- öffentlichunug ab an die unterzeichnetens Liqui- datoreu, IÎInvaliden-Str. 129 11, zu rihten, andern- falls angenommen werden muß, daß auf weitere An- sprüche verzichtet wird.
Anfragen und Anmeldungen werden nur erledigt, wenn Rückporto beigefügt ist.
Die amtlichen Liquidatoren : Bethge. Werner. [80292]
Durch Gesellshafterbeschluß vom 5. und 11. De- zember 1908 wurde die Auflösung der Firma A. Schmidt & Cie. Gesellschaft mit beschräukter Hastung in Ebuet beschlossen und Herr Paul Schulike daselbs als Liquidator ernannt.
_Wir ersuchen nun sämtlihe Gläubiger, unver- gli Ihre Forderung bei dem Liquidator anzu- melden.
A. Schmidt & Cie G. m. b.H. in Liquidation. Der Liquidator: Paul Schultke.
[78894] Bekanntmachung.
Durch Beschluß der Gesellshafter vom 27. Nos vember cr. ist die in Berlin unter der Firma“ „„Verbaud Deutscher Kandisfabriken, Gesell- schast mit bejschräukter Haftuvg““ bestehende Ge- sellschaft aufgelöst worden. Die Gläubiger der Gesellschaft werden aufgefordert, sh bei dem Unter- zeichneten, Berlin NW. 7, Dorotheenstraße 45, zu melden.
Der Liquidator: Th. Sonnen.
———
799! Die \gesellsWafter der Firma Restaurantgesellshaft Automat mit beschräukter Hastung, Posen
haben in der Generalversammlung vom 10. Dezember 1908 bes{lossen, das Stammkapital auf 27 300 46 herabzusetzen. Die Gläubiger der Gesellschaft werden deshalb aufgefordert, sih bei ihr zu melden. Posen, im Dezember 1908 Der Geschäftsführer :
M, Flatau.
[
{79212]
Die Firma Bauer & Anselm Maschinenbau mech. Werkstätte G. m. b. H. Gaggenau ift erloshe». Gläubiger wollen alsbald ihre Forde- rungen beim Liquidator Anton Anselm, Mechaniker in Gaggenau, anmelden.
(79213! Bekauntmachung.
Durch Beschluß der Gesellschaft vom 7. Okt, 1908 ift die Gesellshaft mit beschränkter Haftung in Firma Waaren Versaudhaus Concordia G. m. b. §. in Stettin aufgelöst und der Unter- zeichnete als Liquidator bestellt.
Alle diejenigen, welhe noch Forderungen an die eims haben, ersuche ich, sich unter Angabe threr
nsyrüche béi mir melden zu wollen.
Stettin, den 24. Dezember 1908.
Der Liquidato»s: Stegfried Engel, Bücherrevisor in Stettin, Frauenstr, 46.
(79211) Die Gesellschaft mit beshräukter Hastung |
Hirschberg & Co. in Posen ist aufgelöst, Der
unterzeihwete Kaufmann Max Hirschberg in Posen
ift Lignidator, Die Gläubiger der Gesellschaft
werden aufgefordert, sh bet demselben zu melden. Posen, den 23, Dezember 1908,
aftung iu Liquidatiou. oppenhöfer, Liquidator.
[80672]
A. Einnahnure.
1) Prämieneinnahme abzüglih der Ristornk .. 2) Ne»venleiftungen der Versicherten : Policengebühren 3) Kapitalerträge: Zinsen und Mietserträge 4) Fehlbetrag
I. Gewinn- und Verluftrehnuung für das T
M 3 455 980
1408 883
Kaiser &@ Co., G. m. b. H. iu Liquidation Weidenuau-Sieg.
Rehnungsabshluß.
Lebensverficherung.
1) aegen 2) Schäden, einschl. der Schadendermittelu a. gezahlt b. dur Nüdläufe c. Letbrenten
3) Verwaltungskosten :
1465
b. fonstige Verwaltungskosten 4) Ueberschuß
S
1) Ueberträge (Besten avs dem Vorjahre: a. für noch nit verdiente Prätmi-n . (Prämienüberträge) . . #6 7 540 258,22 b. Schadenéreserve e 2871/58006 2) Prämieneinnahme abzüglih der Ristorni .. 3) Nebenleistungen der Versicherten:
Policengebühren 4) Fehlbetrag
4 866 328
9911 838 27 892 235
2) Fenuervexrsicherung.
1) Ml Reung aen 2) a. Eh
a. (ezahlt b. zurüdckgestellt
jahr, abzgl. d. Anteils b. Rückvers. : a. gezahlt b. zurüdgestellt
1 690
für noech nit verdienté Prämien 4) Abschreibungen 5) Verwaltungskoften, abzügl. des Anteils a. Provifionen und sonsi b. sonsttge Verwaltungskosten
H Steuern und öffentlihe Abgaben
7) Leistungen zu gemeinuüßigen Zwecken, [öshwescn
8) Ueberschuß
Gesamteinnahme .
1) Vortrag aus dem Vorjahre 2) Ueberträge (Neserven) aus dem Vorjahre : a. für noch nicht verdiente im Prämien Vortrag b. Schadensreserve . , enthalten 3) Prämieneinnahme abzügl. Ristornt: a. Pachtzinsversicherungen 5 174 516,66 b. Unfall- und andere Ver- sicherungen „ 283 953,92 4) Kapitalecriräge : Zinsen und Dividenden 5) Fehlbetiag
. 137 805 764 3) Unfall-. Haft
flidt-, V Mh 986 168 1) Rückersiherungsprämien 2) Schäden, einschl. der Schadensermittelu a. gezahlt , . b. Rückäufe v
nit yrecdiente Prämien, abzügl. des (Prämienüberträge) :
x a. Pachtzindverfiherungen : 458 470 h b. ÜUnfall- und andere Versicherungen
4) Verwaltungskosten :
37 282/33
b. soaftige Verwaltungskosten . . |__}} 5) Uebers%uß
A. Einnahme.
5 Vortrag aus dem Vorjahre 2) Kapitalerträge :
bei den etnzelnen rechnet sind
3) Gewinn aus Kapitalanlagen 4) Uebershuß der Feuerver Meruna E 5 ebensversiherung Rb 6 Unfallversiherung und
sons Ben. . 4188 7) Uebertragung8gebühren «
8) Verlust
A. Aktiva.
1) Forderung an die Aktionäre für noch nit eingezahltes Aktienkapital — Schuldscheine 2) Sonstige Forderungen : . NRülckstände der Versicherten . . . Ausstände bei Generalagenten bezw. Agenten . , Sibi a Dai e ae s ‘ z « anderen Versiherung9- unternehmungen . , im folgenden Jahre fällige Zinsen, soweit sie anteilig auf das laufende Jahr treffen f. ausstehende Forderungen S S a h. Díytdende auf Lebensve1sicherung an die Bersicherten
3) Kassenbestand und Girokonto
4) Kapitalanlagen :
. Hypotheken und Grundshulden . . ..
M E E
. Darlehen auf Wertpaptere
. Wechsel ._ E E E
Darlehen auf Erbpachtzir.s E Z „ Atlas-Lebentpolicen . ,
g. Ô « andere Lebenspolicen .
m0 Lo T P
Zinsers und Mietlerrags soweit diese noch nit 3 ersiherung8zweigen ver-
Gesamtbetrag . . . ITI. Bilanz für den Schluß des
5 386 5,97 1 839 761
_ 219 152
8 550 443 40 033 190 1 633 981
2 551 914
1481 920/91
TITI. Gewinn- und Verlustkonto.
1) Verlust an Kapitalanlagen 3 Dividende a. d. Aktionäre fü
493 648 h „ Feuerreservefonds
534,50 s " s i die Aktionäre
500, — i: „ Versicherten
5 026 906
6 620 559
J 38 720 000|—
1) Aktienkapital 2) Ueberträge auf das 433 140 a für noch nicht opa l nfallvyers 596 984 b. für angemeldete, a
677 973 36 609 3) 440 000
Feuaes ebensvers.
9 560 219 4) Sonstige Passiva:
177 861 nehmungen
d. Wechsel
44 675 5) Reservefonds . . .
274 585/- A 6) Effektenreservefonds
7) Feuerrese1 vefonds
168 000|— 53 266 790/34
5) Grundbesi 5) Fnventar (abgeschrieben) 7) Sonstige Aktiva
8) Verlust
Gesamtbetrag . ..
Die nehnrigten Rehnungsabshlusses.
Hamburg, den 30, November 1908.
Max Hirs{chberg.
3865 278/221] 9
11) Gewinn
105 580 150106
Zahlen des vorstehenden Rehnungsabschlusses entsprechen denjenigen des in der Genera
(Umrechnungskurs 1 §2 ==- 20 6.) Gustav F. Hübener, Generalbevollmähtigter
a. Provisionen und fonstige Bezüge der Agenten
den, einsck{!l. der Schadensermittelunoskosten aus den Vor- jahren, abzügl. des Anteils der Rückvyersicherung :
bi Schäden, einschl. der Schadensermittelung#koften im Geschäfts- 3) Ueberträge (Reserven) auf das näckdste Geschäftsjahr: Rückversicherer (Prämienüberträge)
t. Bezüge der Agenten
\chaft-, Lahizins- und Eivbruchdiebfta
| 3) Ueberträge (Reserven) auf das nächste Geschäftejahr für noch
a. Provisionen und sonstige Bezüge der Agenten
Gewinn und dessen Verwendung : a. an den Allgem. Gffektenreservefonds
« Lebensversiherungsfonds
„ Leben#effektenreservefonds Unfall- und andere Reservefonds . . ..
Abzug des Anteils der Rückversicherer : (Prämienüberträge)
Schäden (Schhadentrefserve)
ypotheken und Grundschulden auf den Srundstücken Nr. 5 d. Aktiva Gie
a. Guthaben anderer Versicherungsunter-
b. nit erhobene Dividenden c. ausstehende Feuerkommissionen . . .
abzügl. der von der Direktion bewilligten
5 Lebensversiherungsöreservefonds Lebenseffektenreservefonds 10) Unfall- und andere Reservefonds
G. m. b. H. i/Liquid. Walther Ghringhausen.
Atlas Assurance Company Limited, London,
welcher die Wanmechester Fire Offlce einverleibt ift.
Geschästsjayr vom 1. Januar bis 31. Dezember 1907.
e
ngskoften : | 2 290056133 216 214/08
5 070|—]| 2511 340
163 153/92
316 299/92] 479 453 1 875 534
4 866 328
e M 7 303 302
#6 2051 484,48
« 320 095,58 | 2371 580
é 7 683 943,20
«„ 1686 336,30 | 9 370 279/5011 741 859
abzügl. des Anteils der 8 235 573
dexr Nückversicherer : 3 924 404/68 3 309 482/08] 7 233 886 273 530
insbesondere f. d. Feuer- _3 017 612 Gesamtausgabe 37 805 764 lverficherung.
ngskoften :
Anteils der Nückversid.
986 168
155 714 1141 882/58
41 564 117 015/08
132 500|—
1481 920/91 Ausgabe. ——
1 100 000
r 1906
461 260 2 050 600 877 042 680 000 132 500
1 100 000 219 152
E EELZS
5 520 559/59
| 6 620 555/59 B. Pasfiva.
Gesamtbetrag . . . 907.
näGste Zahr, nah verdiente Prämien
d 8 235 573,16 «155 714,55
ber noch nit bezahlte
8 391 287
efó 2 006 431,88
e 262483,— | 2268 914/881 10 660202
1 089 287 12 740 218 338 483 972 357 651 __11795
1814 338/28
é q S D S Ar
345 855/25
301 858/64
3 238 130/36 37 351 703/25 1361 338/10 986 168|—
5 520 555/59
Gesamtbetrag . . 105 580 150/06 [versammlung der Aktionäre vom 27. April 1908 ge-
Patente, Gebrauhsmuster, Konkurse sowie die arif- und Fahrplanbekanntmachungen der Eisenbahnen ent
Zentral-Handelsregister
Das u dur} die Kdn ister für das Deutsche Reich kann durch alle Postanstalten, in Berlin les en
Selbstabholer auch dur Staatsanzeigers, SW.
ilhelmstraße 32,
Patente.
{Die Ziffern links bezeichnen die Klafse.)
1) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach- genannten an dem bezeihneten Tage die Ericilung eines Patents nahgesucht. Hinter der Klassenziffer ist jedesmal das Aktenzeichen angegeben. Der Gegen- stand der Anmeldung ift einstweilen gegen unbefugte Benußung geshüßt. 2b. B. 46 728. Gärschrank mit beheiztem, offenem Wassergefäß und darüber befindlichen, den Teig auf- nehmenden Zellen, dur die der sich entwickelnde Schwaden hindurchzieht. Johann Bößnicker, Frank- furt a. M., Bornheimer Landstr. 27. 14. 6. 07. 4c. B. 46 30S. Vorri&tung' zum selbsttätigen Stillseßen der Gebläse von Gasferndruckanlagen nah Füllung der Gasbehälter; Zus. z. Pat. 179 747. Berlin - Anhaltische Maschinenbau - Akt.-Gef., Berlin. 3. 5. 07. 4d. O. 5839. Vorrichtung zur selbsttätig nah einer bestimmten Zeitdauer unterbrohenen Gas- beleuchtung. Dirk Carl von Oven, Brüfsel, Vertr. : M. Schmet, Pat.-Anw., Aachen. 7. 12. 07. 5b. C. 15431. Vorrichtung zur Regelung der Lustzuführung zur Bohrlohsohle durch den Hohl- bohrer von Preßlust- Hammerbohrmaschinen. Charles Christiansen, Gelsenkirhen, Dessauerstr. 14. 22. 2. 07. 8n. F. 25 461. Verfahren zur Herstellung von Schwarz-Not- Artikeln. Farbwerke vorm. Meister Lucius & Brüning, Höchst a. M. 7. 5. 08. 2p. B. 43937. Verfahren zur Darstellung voa stickstoffhaltigen Kondensationêprodukten aus aromatischea Hydroxyl- oder Aminoverbindunzen und aromatishen Hydrazinen. Dr. Hans Bucherer, Nürnbergerstr. 40, u. Dr. Franz Seyde, Technische Hochschule, Dresden. 27. 8. 06.
L2p. B. 49 343. Verfahren zur Herstellung beständiger, wasserlöslider Silberverbindungen mit organisch gebuntenem Silber; Zus. z. Pat. 193 740. De Me Busch, Braunschwetg, Blücherstr. 2.
¿: 3, 08.
L2p. C. 16 136. Verfahren zur Darstellung von N-Mono- und -Dt-Orxalkyl. CC-dialkylbarbitur- säuren. &kemische Werke vorm. Dr. Hetlurich Byk, Charlottenburg. 19. 10. 07.
12p. H. 44167, Verfahren zur Darstellung von cholsaurem Cotarnin; Zus. ¿. Anm. H. 41 808. F. Hoffmann — La Roche u. Co., Basel; Vertr. : L EA RRRIEEE Pat.-Anw., Berlin SW. 11. 12q. D. 19998. Verfahren zur Darstellung von alkalilöslihen Verbindungen aus Aloin und Ferriverbindungen. Adolf Diefenbach u. Dr. Nobert Meyer, Bensheim. 5. 5. 08.
U2q. H. 44235. Verfahren zur Darstellung voa tertiáären aromatishen Oryalkoholen. Dr. Paul Doering u. Dr. Friz- Baum, Berlin, Leyeßow- traße 23. 21. 7. 08.
L12q. R. 26 136. Verfahren zur Darstellung von Alkalifalzen der Acetylsalicylsäure. Fa. Gedeon Richter, Budapest; Vertr.: Dr. S. Hamburger, Pat... Anw., Berlin SW. 13. 4. 4. 08. U3a. D. 19514. Shiffsklessel. Deutsch- Oesterreichishe Maunesmauuröhreu- Werke, Düsseldorf. 20. 1. 08.
15a. D. 19 220. Vorrichtung für Matrizenseß- und Zeilengießmaschinen zur Herstellung gemischten Schriftsatzes mittels Mehr|chriftenmatrizen. Schuell- sehmasminen - VelellsGant m. b. H., Berlin. 20i. St. 13064. Verr!egelung für einen MWeichenstellhebel. A. A. Strauge- Memphis, V. St. A.; Vertr. : Dr. A. Levy u. Dr. F. Heine- mann, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 11. 26. 5. 08. Dkd. L. 25 207. Thermoleitergebilde für Thermo- Elektro Tricbvorrichtungen, z-. B. für thermoelektrische Meß- bzw. Registriergeräte; Zus. z. Pat. 199 907. Albert Lotz, Charlottenburg, Schillerstr. 74. 30. 3. 07. 21d. S. 24 107. Einrichtung zum Kühlen von Kollektoren elcktrijGer Maschinen; Zus. ¿ Pat. 189 901. Siemens-Schuckert Werke G. m.b. H., Berlin. 8. 2. 07.
21d. S. 25465. Elektrisher Antrieb von Glâtt-, Trocken- und Druckerwalzen, Siemens- Schuckert Werke G. m. b. H., Berlin. 23. 10. 07 21d. S. 25 638. Einrichtung zum Kühlen um- laufender Wicklungen elektrishec Maschinen. Siemens- Schuckert Werke, G. m. b. H., Berlin. 21. 11, 07. 22b. F. 25 249. Verfahren zur Herstellung eines braunen Küpenfarbstofs der Authracenreihe. Farbwerke vorm. Meister Lucius & Brüning, Höchst a. M. 30. 3. 08,
22d. A. 15 587. Verfahren zur Datstellung von Schwefelfarbstoffen; Zus. z. Anm. A. 15 532. Akt-Ges für Auilin-Fabrikation, Treptow b. Berlin. 183. 4. 08.
22e. B. 506048. Verfahren zur Darstellung eines für die Farblackbereitung geeigneten gelben Kondensationsyroduktes. Badische Anuilin- «& Soda-Fabrik. Ludwigshafen a. Rh. 26. 6. 08. 22h. C. 17 107. Verfahren zur Ueberführung von Hol zöl in etn lackartig glatt und hart trocknendes Umwandlungsprodukt. Chemisch-techuisches Labo- xatorium Meffert, Wiesbaden. 7. 9. 08.
23f. K. 32838. Verfahrer zum Pressen von Seifenriegeln ; Zuf. z. Pat. 204 166. Georg Klinger, Leipzig, Sterntwarienstr. 19. 8. 9, 06,
24i. G. 26 538. Einrichtung zur Regelung der Oberluftzufuhr bei Feuerungen; Zuf.
138 350. Ganz & Comp.,
¿. Pat. iseugiesierei und :
die Knigliche u Gre des Deutschen Reichsanzeigers und Königlich Preußis ezogen werden.
Vom „Zentral-Handelsregister für das Deutsche Reich“ werden heute die Nrn. 24., 2
Maschinen-Fabriks-Act.-Ges., Budapest; Vertr. : Carl Pataky u. Emil Wolf, Pat.-Anwälte, Berlin S4 1L3, 08
30x. Sch. 28 771. Atmuna!apparat für Men- \hen und Tiere mit Verwendung flüssiger Luft. Carl E Hamburg, Eppendorfer Landstr. 79. 32a. S. 26 091. Verfahren zur Wiederher- stellung entglaster Quarzgegenstände. Siemcus & Halske Akt.-GVes., Berlin. 11. 2, 08.
33d. L. 26 601. Armstüße. Edmund Lange sen., Lüdenscheid i. W., Siegesstr. 31. 24. 8, 08. 34c. G. 26 849. Geshlossener, aus mehreren übereinander liegenden Abteilen bestehender, mit Damvyf- und Wasserspülung versehener Waschkasten für Küchengeshirr. Olga Güttler, geb. Güclich, Königsdorf b. Rawitsch. 2. 5. 08.
34c. R. 26 0883. Behälter für Pußmittel (Wichse, Schmiersalbe u. dgl.). Julius Rütter, Friedenau, Friedr. Wilhelmpl. 6. 24. 3, 08.
35a. B. 49 568. Fangvorrihtung für Aufzüge und Fördereinrihtungen. Georg Busse, Tempelhof, A Lee Rogge, Berlin, Am Nordhafen 8. 85a. B. 51 564. Fangborrihtung für Aufzüge und Fördereinrihtungen; Zus. z. Anm. B. 49 568. Georg Busse, Tempelbof, u. Albrecht Rogge, Berlin, Am Nordhafen 8. 30. 9. 08,
35a. M. 33112. Aufzug, insbesondere für Gatgeneratoren, Kupolöfen, Schachtöfen, Hochöfen u. dgl. R. de Muyser, St. Petersburg; Vertr. : Fr. Meffert u. Dr. L. Sell, Pat.-Anwälte, Berlin
W180 7:9, 07 36a. S. 26 120. Mit einer Räucherkammer
| verbundener Kohherd Gottlieb Sigmund, Rohr-
bah b. Heidelberg. 13. 2. 08.
36e. M. 34 7682. Sicherheitsventil für die Gasleitung an Flüssigkeitserhißern nah Patent 189 391; Zus. z. Pat. 189 391. Gustav Müller, Berlin, Zirnmerstr. 97. 13. 4. 08.
40a. . 11446. Verfahren zur Extraktion von Kupfer, Zink und anderen Metallen mit Aus- nahme von Gold aus den Rükständen gerösteter Pyrite. Auguste Tixier, Billancourt, Seine; Pertr.: R. Deißler, Dr. G. Döllner u. M. Seiler, Pat.- Anwälte, Berlin SW. 61, ::25: 8; 06:
Für dicse Anmeldung ift 2a s N gemäß dem Union3vertrage vom L S. 00 die Priorität vom 23. 3. 06 auf Grund der Anmeldung în Frank» reih anerkannt,
40a. W. 28 007. Verfahren zur Gewinnung von Zinkoxyd aus Rohstoffen, die Zink in Form von Sauerstoff, Schwefel- o. dgl. Verbindungen enthalten. Wilhelm Witter, Hamburg, Ifflandstr. 73. 2. 7. 07, 42c. 3. 5590. Winkelmeßinstrument mit einem monolularen Doppelmikroskop zum gleichzeitigen Ab- lesen 1weier um 18090 ausetnanderltegender Stellen eines Teilkreises. Fa. Carl Zeiß, Jena. 30. 12. 07.
Für diese Anmeldung ist E der Prüfung gemäß
. 3. 83 Z ¿ dem Unionsyertrage vom 17 15. 00 die Priorität
auf Grund der Anmeldung in der Shweiz, Schweizer Patent 38 603, vom 5. 1. 07 anerkannt.
42m. T. 12542. Rechenmashhine mit einer Vorrichtung zum Anzeigen der einzelnen Multipli- fatoren und ihrer Summe beim Addieren von Pro- dukten. Franz Trinks, Braunschweig, Kastanien-
allee 71. 9. 11. 07. 4 42m. T. 13 540. Vorrichtung zum Abstellen von Federsperrcn an Rehenmaschinen u. dgl. Franz Trinks, Braunschwetg, Kastanienallee 71. 39, 10. 08. 43b. St. 12 342. Selbstkassiecende, motorisch angetriebene Schubpußmaschine mit umlaufenden Bürsten. Standard Machines Compauy, Boston, V. St. A.; Vectr.: Dr. I. Ephraim, Pat.-Anw., Berlin SW. 11. 24. 8. 07.
45g. B. 47 671. Stihleuder zum Reinigen und HBelüften von Mh. Ernst Bähr, Dresden, Friedrichstr. 24. 16. 9. 07.
45g. M. 31239. Aus übereinander liegenden kezelförmigen Tellern gebildeter Einsaß für hängende Stleudertrommeln mit oberer, außerhalb der NRahm- zone liegender Milhzuführung. Joseph Meys ck& Comp. G. m. b. H., Hennef a. d. Steg. 17. 12.06. 45h. C. 16714. Stallanlage für Kleinvieh und Schweine. Friy Cordier, Heiligenstadt, Reg.- Bez. Erfurt. 24. 4. 08.
A6c. M. 34480. Vorrichtung zum Erleichtern des Andrehens von Verbrennungskraftmaschinen mit zwangläufig gesteuerten Einlaßventilen. Motor- aktiebolaget Neversator, Stockholm; Vertr. : E. W. Hopkins u. K. Osius, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 11. 6. 3. 08.
46c. Sch. 30 383, Mischvorrichtung für Ver- gafer von Verbrennung?kcaftmaschinen mit ih drebendem Verteilungsorgan. Konrad Erdmaun, Nieder-Schönhausen b. Berlin, u, Ferdinand Schleuther, Berlin, Markgrafenstr. 86. 15. 6. 08. 46d. M. 32418. Heißluftmashine. Dr. Alphoxfe Mayr u. John Wallace, Bombay; Vertr. : W. I. E. Koch, I. Poths u. Dr. W. Pogge, Pat.- Anwälte, Hamburg. 7. s. 07.
Ac. M. 33 425. Schmtervorrichtung mit Oel- förderung dur eine das Abflußrohr umfassende, \{wtingbar aufgebängte Buchse. August Miitz, Charlottenburg, Oranienstr. 12. 18. 10, 07.
SLE St. 9703. Steuerventil mit Entlastungs- vorrichtung. Bernhard Stein , Sw{höneberg b. Berlin, on, 161, 12.8. 05.
47h. . 30 026. Als Wechsel- und Wende-
getriebe verwendbares rückkehrendes
NRäderwerk. !
für das Deutsche Reich. (r. 24,
Das Zentral-Handelsregister für das Deutsche Reih erscheint in der Regel tägli. — Der
Bezugspreis
Augustus Frederik Mak, New York; Vertr,: B. Bomborn, Pat.-Anw., Berlin SW. 61. 22. 6. 06. 47h. R. 24 547. Antriebsvorrichtung zur Längs- vershiebung einer Spindel in einer Richtung und zum Lösen dieser Spindel von der Antriebtvorrichtung zur Ermöglihung einer selbsttätigen Rückwärts- bewegung. Fa. The Neciprocating Power «& Pump Co., East Cleveland, Ohio, V. St. A.; D, Lamberts, Pat.-Anw., Berlin SW. 61. 49i. H. 38 112. Maschine zur Herftellung von MAE James Alexander Hortou, Providence,
. _St. A.; Vertc.: Max Mossig, Pat.-Anw., Berlin SW. 29 20. 6. 06.
Für diese Anmeldung ist bei der Prüfung gemäß
dem Unionsvertrage vom 14 L. 00 die Priorität
vom 3. 7. 05 auf Grund der Anmeldung in den Vereinigten Staaten von Amerika anerkannt. 50c. B. 50 514. Steinbreher. Emil Barthel- meßs, Neuß a. Rh. 18. 6. 08. 50c. B. 50535. Stufenförmige Brehbacken für Steinbreher und ähnliche MaiDinen, Emil Barthelmeß, Neuß a. Rh. 22. 6. 08, S50c D. 20 526. Lerfahren und Vorrichtung zum Zeckleinern fester Körper. Carl Hermann Julius Dilg u. Jonathan Odell Fowler, New Be) R api M. Schmey, Pat.-Anw., Aachen. 51Lc. H. 43 946. Ziehharmonika mit innerhalb des Balges liegendem Stimmstock. Fa. Matth. Hohner, Trossingen, Württ. 22. 6. 08. 54g. K. 38576. Befestigungsmittel. Alfred Kcrauße, Karl Jäger, Paal Kraufe u. Paul Körner, Leipzig- Reudnitz, Wurznerstr. 12. 2. 9. 08. 57a. H. 44 170. Statiy für Reproduktions- kameras. Hoh & Hahuc, Leipzig. 15. 7, 08. 5%a. A. 10582. Feuershußvorrihtung für Kinematographben mit ciner mittels eines leicht ent- zündbaren Bandes in der Offenstellung gehaltenen Abs{lußvorrihtung zum Ersticken entstehender Brände. Leonhard Jausen, Bocholt i. W. 7. 3. 08. 63c. M. 32 681. Janerhalb des Wagenrades angeordneter Elektromotor. Carlo Riccardo Massonue, Rom; Vertr. : R. Deißler, Dr. G. Döllner, Marx Seiler u. G. Maemecke, Pat.-Anwälte, Berlin S O 11 7.06 63e. S. 26 259. Zu gleihzeitigem Zahn- und Reibungsantrieb geeignete Kette für Motorfahrzeuge. Og¡kat Surányi, Kassa, Ung.; Vertr.: Abraham- sohn, Pat.-Anw., Berlin SW. 61. 7. 3. 08. 63c. W. 26 144. Vorrichtung zum Einfstellen der Kupplungen eines Zahnrädergetriebes mit dauernd in Eingriff stehenden Zahnrädern, tasvesondere für Motorwagen. Charles Wicksteed, Kettecing, Engl. ; Vertr.: Fr. Meffert u. Dr. L. Sell, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 13. 7. 8. 06. 63d. N. 37912. Alévershluß für Wagen- räder. Emil Kämpf, Wolkramshausea d. Nord- hausen. 15. 6. 08. i 63d. M. 36086. Federndes Nad. Karl Müller, Darmstadt, Heinrihstr. 73. 10. 109. 08. 64%. R. 26 018. Flaschenspülmaschine, bei welcher die Flashen in einem mit Wasser gefüllten Behälter untec gleichzeitiger Bürstung und Spülung von innen und außea durch ein Reibrad in Drehung versezt werden. Theodor Rateuberger, Pforzheim, Fildasir. 2. 11. 3. 08. h 66b. L. 26 776. Sußzvorrihtung für die Finger beim Wurstshneiden. Carl Lemche, Brieg. 25. 9, 08. GSe. M. 37380. Sicherung für Geld\{hränke u. dal. Carl Kästner, Akt.-Gesf., Leipzig. 16. 4. 08. 70d. M. 35 S831. Punktschcift - Screibtafel für Blinde. Karl Menzel, Hamburg, Alexander- straße 25. 314 8. 08. G 72f. V. 7413. Visiervorrihtung für Geschüße mit gegenüber einem Zeizec verstellbarem Zifferblatt. Vickers Sons & Maxim, Ltd., Westminister, Engl. ; Vertr.: Paul Müller, Pat.-Anw., Berlin SW. 61. T7. 10. 07. 77h. M. 30 622. Flugmaschine mit senkrecht bewegten Flügeln, deren Klappen beim Aufwärtê- bewegen zwangläufig geöffnet, beim Abwärtöbewegen zwangläufig geschlossen werden. Martin Möller, Blankenmoor, Holst. 19. 9. 06. _ : T8Se. H. 42707. Zündfay für Zündhütchen,
ünder o. dgl. François Hyronimus, Cuany, Frankr.; Vertr.: A. Gerson u. G. Sachse, Pat.- A-wälte, Berlin SW. 61. 25. 1. 08.
Für diese Anmeldung ist e g Prüfung gemäß den Unitonsverirage vom 74 [5 00 die Priorität auf
Grund der Anmeldung in Frankreih vom 14. 2. 07 anerkannt. 9b. R. 26 209. Verfahren und Vocrihtung zur Herstellung als Widerlager für den Tabak dienen» der, aus dem Papier herausstehender Zähne bei Zigaretten-nuvdstücken. Gebr. S. & H. Rakso- wihßky, Wilna, Rußl.; Vertr : Or. V. Landen- berger, Pat.-Anw., Berlin SW. 61. 16. 4. 08. She. St. 12605. Bei Kettenbruh felbsitätig wirkende Sperrvorrihtuna für Förderketten. Fa. A. Stot, Kornwestheim Stuttgart. 7. 12. 07. S2a. Ï. 11 037. Trommeltrockner. Asmus abs, Zürich; BVerir.: Fr. Meffert u Dr. L. Sell, at.-Anwälte, Berlin SW. 13. 24. 9. 08. «
) Zurücknahme von Anmeldungen. a. Die folgenden Anmeldungen sind vom Patent-
suGer zurückgenommien. 2c. A. 155083. Ueberspannungésiherung.
24. 8. 08.
eträgt L 6 80 S für das Vierteljahr. -— Snfertionspreis für den Raum einer Druckzeile §0 .
B., 2C. und 2D. ausgegeben.
inzelne Nummern kosten 29 Z§. —
27b. V. 6436. Stahlwecksgebläse. 21. 3. 07. 63e. M. 33688. Elatnischer Nadreifen mit Metallplatten an der Lausflähe. 22. ‘10 08.
b. Wegen Nichtzahlung der vor der Erteilung zu
entrichtenden Gebühr gelten folgende Anmeldungen als zurückgenommen., 12q. W. 28 062, Verfahren zur Darstellung von 2,6-Dichlor-4-nitro-1-aminobenzol. 1. 10. 08. 12q. W. 28 063, Verfahren zur Diazotierung von ia Wasser und verdünnten Säuren \{chwer- lôélihen primären aromatishen Aminen. 1. 10. 08. 14d. B. 45800. Sieber - Steuerung für Dampfmaschinen, welche nur in einem Drehsinn um- laufen. 5. 10. 08. 21d. E. 13735. Lißßtbogen - Stromabnehmer für Unipolarmas@hinen. 5. 10. 08. 44b. V. 500083. Zigarrentashe. 24. 9. 08. 5c. K. 37021. Eloden-Mundharmonika, 28. 9. 083, 52a. R. 25 297. Vorrihtung zur Erzeugung von Ueberwendlti{stihen für Nähmaschinen. 8. 10 08. 6360. P. 20 601. Universalgelenkartige Kuppe- lung, insbesondere für Motorfahrzeuge. 8. 10. 08. 63d. W, 29 785, Teilbare Felge. 5. 10. 08. S3a. H. 43005. Geräuschloses Gefperr für Uhren, bestehend aus einer auf der Welle aufgewiFelten Feder. 21. 9. 08. SAa. Sh. 26738. Staushüß, das durch Herabgehen eines mit thm durch einen doppelarmigen Hebel verbundenen, vom Oberwasser ge\peisten Ge- fäßes geöffnet wird. 24. 9. 08.
Das Datum bedeutet den Tag der Bekanntmachung der Anmeldung im Reichsanzeiger. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als niht eingetreten.
3) Versagungen.
Auf die nachstehend bezeichneten, im Reichsanzeiger an dem angegebenen Tage bekannt gemachten An- meldungen ift ein T versagt. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als niht eingetreten. 2b. H. 40157. Teigwirkmashine mit um- laufenden und gleichzeitig in Schwingung verseßten Wirknäpfen. 24. 9. 08. 4c. K. 29 084. Verfahren zum Zünden mittels Methylalkohol mit Platinmobrpiile. 29. 4. 07. 4a. B. 46 894. Gebläselampe, insbesondere he er mit mehreren verstellbaren Brennern. 21d. S. 22 842. Stialtung zur Kompensation von mehreren parallel geschalteten Trausformatoren ungleiher Beschaffenheit. 23. 1. 08. 21d. Sch. 25 564. Mehrphasen-Kollektor- maschine mit ausgeprägten Polen und Kompenfations- widcklung. 1. 7. 07. 21d. Sh. 26 960. Mehrphasen - Kommutator- maschine mit Kompensationswicklung 1. 7. 07.
4) Erteilungen.
Auf die hierunter angegebenen Gegenstände find den Nachgenannten Patente erteilt, die in der Patent- rolle die hinter die Klafsenziffern geseßten Nummern erhalten haben. Das beigefügte Datum bezeichnet den Beginn der Dauer des Patents. Am S{hluß ist jedesmal das Aktenzeichen angegeben.
Nr. 206 136 bis 206 230. 4a. 206 136. Gasglühlihtlampe, bei welher die dem Glühfkörper in vorgewärmtem Zustand zu- zuführende äußere Verbrennungsluft zwishen Zy- linder- und Glockewand nah unten ftreiht. I. G. Wobbe, Pisa; Vertr.: F. C. Glaser, L. Glaser, O. Hering u. E. Peitz, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 68. 98. 5. 07. W. 27 802. 4a. 206 137. Verbindung bängender Gas- lampen mit Wandarmen oder Kandelabern. Moriß Stern, Birmingham; Vertr: Dr. A. Levy u. Dr. F. Heinemann, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 11, 1. 6, 07. St. 12 154. 4a. 206 138. Stoßfangvorrihtung für Gas- alüblihtbrenner mit einem tn die Leitung einge- \chalteten Ball aus Gummi oder einem anderen elasiishen Stoff. James Cooper, Shaw b. Old- ham, Engl.; Vertr.: Dr. P. Weidinger, Rehts- anwalt, Dresden. 6. 10. 07. &. 16 098. 4a. 206 139. Zylinderfeststeller für Laternen, bestehend aus einem über den Zylinder zu {iebenden Ring, der nach den Seiten hin dur Streben mii dem Gestell verbunden ist. Rihard Schopenhauer, Danzig, Schichauzasse 7. 1. 3. 08 Sch. 29 601. 4a. 206 140. In eine Arbeitslampe umwandel» barer tragbarer Brennstoffbehälter, in Gestalt der zum Füllen von Lötlampen gebräuSlichen Kannen. Oskar Walk, Hamburg, Jägerstr. 23. 17. 6. 08. W. 29 998. 4d. 206 171. Vorrihtung zum Zünden von Wetterlampen. Heinrih Freise, Boum, Berg- gate 2. 4. 9. 07. F 24 099. 6b. 206 172. Vormaischapparat ; Zul. z. Pat. 199 558. Ludwig Kaufmaun, Schwabhausen, Baden. 29. 3, 08. K. 37 215. 6f. 206 214. Verfahren und Einrichtung zum Ent- und Bevichen von Fössern sowie zum Einblasen von Luft. Uniouwerke Fabrikeu für Vrauerei: Einrichtungen vorm. Heinrich Stock- heim, vorm. Otto Fromme, vorun, Heinri Gehrke & Comp... Mannheim, 11. 4 08, U. 3340. Sf. 206 1783. Wielträger für Stoffmeß-, Stoff« aufwickel- und Stoffumwickelmaschinen. Abraham Knobel, Louisville, V. St. A.; Vertr. : H. Neuen- dorf, Pat.-Anw.,, Berlia W. 57. 11. 5. 07. K. 34 692. 9. 206 174. Bürsten-Bohr»- und Arpinrte mit in ih kreuzenden Richtungen e Werkstückhaltern. Anton Zahorausky, tnau, Baden. 31. 3, 08. Z 5705.