übersehen und auf den Etat bringen kann, sondern daß der Eisenbahn- verwaltung für die plöglih hervorgetretenen Bedürfnisse infolge einer unvorhergesehenen Verkehrssteigerung, für die Notwendigkeit, pIöuli ein Grundslück billig zu kaufen, daß fich ihr anbtetet, und dergl, ein Dispositionsfonds zuy Verfügung stehen muß. Der Ausgleichs- fonds hatte nun seit seiner Schaffung 154,8 Millionen Mark sih zufließen sehen. Davon sind aber 104,4 Millionen für den beregten Dispositionsfonds der Eifenbahnverwaltung abgegeben worden, und der Rest mit 50,4 Millionen hat, wie ih vorhin erwähnen durfte, zur Deckung der Minderübershüsie der Eisenbahnen aus dem Jahre 1907 Verwendung gefunden. Um also den Ausgleichgedanken wirk samer zu maten, um in der Tat Mittel zu reservieren, die in un- günstigen Jahren eine Gleihmäßigkeit in der Ausgabengestaltung der Eisenbahnverwaltung herbeisühren und uns vor uns unerwünschten Fehlbeträgen s{chüßen können, wie das im nächsten Jahre und im Jahre 1908 der Fall ist, wird dem hohen Hause der Vorschlag ge- macht, daß wir einen Dispositionsfonds der Eisenbahnverwaltung, und ¿war in Höhe von 15 Millionen fest durch den Etat dotieren wollen, und daß wir die bisher aus diesem Dispositionsfonds bewirkte Bes \chafung von Betriebsmitteln anderweit bewirken wollen. Für die Beschaffung von Betri:bsmitteln sind bisher im Dur(schnitt mehr als 15 Millionen ausgegeben worden; wenn wir also das Geld für diese Betriebsmittel anderweit zur Verfügung stellen, so wird es ge- nügen, den Disposittonsfonds mit 15 Millionen zu dotieren.
Um aber den Anreiz der Sparsamkeit aufrecht zu erbalten, der darin lag, daß die Uebershüsse des einen Jahres zunächst zur Speisung des Dispositionsfonds verwendet wurden, {lagen wir ferner vor, diese 15 Millionen, die fest in den Etat eingestellt werden sollen, bis um 10 Millionen weiter zu erhöhen aus dem Auszleihsfonds, wenn in dem betreffenden vorhergehenden Jahre die Eisenbahnverwaltung Mehr- übershüfse in der gedahten Höhe erzielt hat.
Meine Herren, bei diesen ganz finanziellen Erörterungen über das Verhältnis der Eisenbahnverwaltung zu den allgemeinen Staats finanzen ift ja auh mehrfa der Gedanke zum Ausdruck gekommen, es möge die Eisenbahnverwaltung ledigli eine feste Rente zur Deckung der allgemeinen Staatsbedürfnisse an die Finanzverwal- tung abführen, Jch habe mich über diesen Gedanken wiederbolent- lich eingehend in diesem hohen Hause ausgelassen, habe meine shweren Bedenken hiergegen geltend gemachßt und möhte hierauf in Ausführlihkeit niht noch einmal eingehen; aber ich mödte noch darauf hinweisen, wie gerade die Grfahrungen der Jahre 1907 und 1908 ergeben haben, wie es kaum mögli ist, wirklich zutrefende Grundlagen für die Bemessung dieser Rente zu finden. (Sehr rihtig!) In den Jahren 1905 und 1906 befandea wir uns in einer sehr guten wirtshaftlihen Konjunktur; plöglich {lug die Konjunktur dermaßen um, daß die Gisenbahnverwaltung im Jahre 1907 mit einem Fehlbetrage von 89 Millionen und im Jahre 1908 sogar mit einem Fehlbetrage von 140 Millionen abschließt. Nun denke man si den Fall, meine Herren, daß wir im Jahre 1905 oder 1906, felbst in den ersten drei Vierteljahren des Jahres 1907 eine feste Rente festgeseßt hätten, die die Eisenbahnverwaltung an die Finanzverwaltung zur Deckung der allgemeinen Staatsbedürfnisse abzuliefern hâtte; dann wäre diese Rente viel zu hoh ausgefallen, die ganzen staatlichen Ressorts hätten sich viel zu lange eingerihtet, und die Eisenbahn- bahnverwaltung wäre gar nit in der Lage gewesen, bet dem Umshwung der Konjunktur diese Rente in der Tat an die Finanzverwaltung ab- zuliefern, sondern hätte ihrerseits den Anleiheweg beschreiten müssen, um diese Nente dem Finanzminister zur Verfügung zu stellen. Also eine Zerreißung der Arleihewirtschaft und der ganzen Finanzgebarung, die, glaube ich, doh sehr große Bedenken gegen sich hat.
Aber, meine Herren, den Grundgedanken, eine gewisse größere Stabilität herbeizuführen, für \{lechte Jahre durch Uebertrag aus guten Jahren zu sorgen, halte ih für duraus richtig. Deswegen, meine ich, sollten wir, statt fernliegenden und, wie ih glaube, {weren Bedenken unterliegenden Zielen nahzujagen, das ins Auge fassen, was uns zunächst notwendig ift. Und das ift die ausreihende Dolierung eines Ausgleihsfond3, wrnn w!ederum bessere Jahre bevorst-ben. Fch glaube, daß diesem Gedanken einer wirkli ausreidenden Dotierung eines Ausgleichsfonds die Borschläge entsprechen, die ich ebcn die Chre gehabt habe, in aller Kürze Ihnen vorzutragen:
Meine Herren, endli ist ja wiederbolentlich% die Frage geftreift und niht nur gestreift, sondern eingehend erörtert worden, wie weit man das Extraordinarium der Eisenbahnverwaltung ganz oder zum Teil auf Anleiße übernehmen könnte. Ich habe immer den Stand- punkt vertreten, daß eine solhe Operation finanziell nit gerecht- fertigt sei, weil nur ein Teil des Extraordinariums der Eisenbahn- verwaltung als werbend angesehen werden kann. Wen man heute einen Bahnhof baut, baut ihn na§ 30 Jahren um und ersetzt ihn nah abermals 30 Jahren durch cinen vollkommenen Neubau, fo glaube id, kann man nit diese drei Summen als werbendes Kapital ansehen, denn die zweite und dritte Operation baben doch die früheren Operationen vernihtet, die früheren Anlagewerte beseitigt. Dasselbe gilt von einer Menge kostspieliger Sicherungsmaßrege!n, die dem Staat neue Renten niht verschaffen. Es kommt nicht darauf an, ob die Substanz vermehrt wird, sondern ob werbende Werte geshafffen werden. Das kann man nur von einem Teil des Extraordinariums sagen. Wie dem au sei, selbs wenn das ganze Extraordinarium als werbend anzusehen ift, so muß diese Abschreibung bestehen bleiben gegenüber der ganz unzulänglihen Tilgung unserer Staatss{huld. Ih habe hier {on einmal darauf hingewiesen, aber es ist eine Tatsache, die in der Oeffentlichkeit noch lange nicht genug bekannt ist, daß wir nur mit 2/; 9% der jeweiligen Staats\{huld tilgen. Es werden also nit diese 2/; 9/4 von der ursprünglihen Summe be- rechnet und nit derart, daß die mit der fortschreitenden Tilgung freiwerdenden Zinsbeträge dem hinzutreten, sondern der Tilgungsbetrag wird ledigli von dem jeweils allmählih sinkenden validierenden Kapitale und ohne Zuwachs der durch die Tilgung ersparten Zinsen | berehnet, und die Folge ift die, daß die Tilgung im wesent- | lichen erft in mehreren Hunderten von Jahren effektiv zu Ende geht. Erft in 231 Jahren werden auf diese Weise, glaube ich, 750%, der ursprünglihen Schuld tatsächliŸ getilgt. Also bei dieser unzuläng- lihen Tilgung ift es ganz unerläßlich, daß wir nebenbei in dem Extrg- ordinarium oder wenigstens in einem Teile eine wirksame Abschreibung haben.
Nun, meine Herren, die Vebersiht über die Finanzlage der Eisenbahnverwaltung, von der ih vorher sprach, bestätigt die Richtigkeit dieser Auffassung. In dieser lebersiht ist nachgewiesen, daß seit Verstaatlihung dex Gisenbabnen, seit dem April 1880 bis
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eins{chließlich 1907 unter Einrehnung der gesamten Extraordinarien, also wenn man annimmt, daß die ganzen Extraordinarkten als werbendes Kapital arzusehen sind, 3 Milliarden 188 Millionen abgeschrieben worden sind. Das bedeutet bei einem Anlagekapital von 9 Milliarden 990 Millionen nur eine durhshnittlihe Abschreibung von {ährlich 1,68 °/0, die einer Tilgung innerhalb eines Zeitraumes von 60 Jahren gleihkommt.
Meine Herren, dem gegenüber wollen Sie beaŸten, daß im Reih schon bisher bei den einzelnen Anleihen, die für die Eisen- bahnen und die Post aufgenommen wurden, eine Tilgung innerhalb 30 Jahren vorgesehen wird, also in der Hälfte der Zeit, und daß nah der Reichsfinanzreformvorlage jeyt ganz generell im Neiche für alle Anleihen für werbenden Zwecke eine Tilgung innerhalb 30 Jahren erfolgen soll, während bei den Anleihen für nichtwerbende Zwelke die Tilgung sogar in 22 Jahren beendigt sein soll. Also zur Sicer- stellung einex angemessenen Abschreibung muß meiner Ansicht nach das Extraordinarium auf einer ausreihenden Höbe gehalten werden. Aber das glauben wir allerdings vertreten zu können, daß einstweiler, solange diese Ungunst verschiedener Umftände zusammen- trifft, erstens mal der starke Nückgang in den Eisenbahnüberschüssen, ¡weitens mal das sehr große fortdauernde Netablissementsbedürfnis der Eisenbahnverwaltung, und drittens der enorme Bedarf für die Auf- besserung der Beamten, Geistlichen und Lehrer, wenigstens diejentgen außerordentlichen Ausgaben auf Anleibe übernommen werden Eönnen, die unzweifelhaft einen werbenden Charakter haben. Dahin sind, wie wir glauben, zu rechnen der Bau zweiter und dritter Gleise, die über das laufende Bedürfnis hinausgehende Vermehrung der Betriebs- mittel, der Umbau von Nebenbahnen zu Hauptbahnen und die Ein- führurg des elektrishen Betriebes. So if in den leßten Jahren verfahren worden, und fo, glaube ih, können wir, ohne zu finanziell leihtfertigen Maßnahmen zu greifen, aud in den nächsten Jahren weiter verfahren, bis, wie ih hervorgehoben habe, diese Ungunst der Umstände überwunden ist.
Meine Herren! Jch darf daran dle Betrachtung über die | weitere materielle Gestaltung des Eisenbahnetats anshließen. Das Ergebnis der Eisenbahnverwaltung für 1909 wird ja, wie es für das Jahr 1908 durch die Ungunst der wirts{haftliGen Umstände ent- scheidend beeinflußt worden ist, auch ganz von unserer wirtshaftlihen | Entwicklung abhängen. Diese im Augenblick mit einiger Sicherheit vorauszufagen, wird, wie ih glaube, kein Mens imstande fein. f | |
Aber, meine Herren, das, glaube ih, muß ausgesprochen werden, daß die Hoffnung, wir würden die Ungunst der wirtshaftlißen Umstände so schnell überwinden wie im Jahre 1901, einstweilen nit begründet ersheint. Im Gegenteil, die Situation einzelner Teile unserer In- dustrie hat s\ch in den letzten Zeiten nit gebessert, sondern ver- shlechtert, und namentlich die Hoffnung, daß die große Geldflüssigkeit wieder eine erheblihe Belebung unserer ganzen gewerblihen Vers- hâltnifse mit fih bringen würde, ist bisber nit in Erfüllung ge- | gangen. | Auf der anderen Seite ift ja die Landwirts{haft im allgemeinen | mit einer guten Ernte bedaht worden, wie überhaupt die dur den gesteigerten Zollshuß gebefserte Lage der Landwirtshaft eines der wesentlichsten Momente zur Festigung unseres ganzen gewerblihen Lebens in den leßten Jahren geworden is. (Sebr rihtig!) Auf der anderen Seite, meine Herren, hat die ganze Winterung infolge der sehr lange anhaltenden Dürre, infolge des früben Einsetzens des Frostes in weiten Teilen unseres Vaterlandes eine Beeinträchtigung erfahren, i zum Teil {wer geschädigt worden, sodaß au die Aus- sichten der Landwirtschaft für das näthste Jahr nit mit einiger Sicherheit beurteilt werden können. (Sehr ricktig! rets.
Jedenfalls, Herren, glaube ih, daß Erfahrungen, die Wirtschaftsleben und | unsern großen ngen im Jabre 1908 ge- | macht haben, große bei der Aufftellung des Etats | für das Jahr 1939 geboten Demgemäß hat die Eisenbahnbver- waltung die Einnahmen nit weniger als 97,5 Millionen niedriger gegen den Etat 1908 iwar nimmt die Eisenbahnverwaltung an, daß fch beim Süterverkehr eine Minder- einnahme von 79 Millionen Mark ergeben wird. | Meine Herren, bei der Shäßzung if man ja immer darauf ans | gewiesen, niht das leßte Jahr zugrunde zu legen, weil davon erst | ein Teil abgelaufen ist, \sond ; vorlegte Jahr, das ganz abge- | shlofsen hinter uns liegt; und f ¡t die Eisenbahnverwaltung davon
aus, daß fich gegen die W des Jahres 1907 beim Güter- verkekr ein Berkehrsrückgang wird, also von {G für ein Jahr. Meine Herren, ih gestehe ofen, daß mir diese Schäßung gegenüb:r dem tatsäthlihen Ergebnis des Jahres 1908, wie es bis jeßt vorliegt, {on ziemlih ho erscheint. Aber auf der anderen Seite glaube ich, kann man die Schäßung beim Personen- verkehr als sehr vorsichtig bezeihnen. Bei diesem ist auch die Minder- einnahme auf 13,9 Millionen geschäßgt, das ist ein Mehr von 2 C
( so von durch\chnittlich 1 0/6 für ein Jahr, während ich vorher nahweisen durfte, daß bis jeßt tatsählich nabezu 4% mehr im Personenverkehr eingekommen sind. Wenn man also auch die S#äßung im Güterverkehr {on als etwas boch an- sehen muß, so, glaube i, darf mana andererseits die Schäßung im Personenverkehr als sehr vorsihtig bezeihnen.
Meine Herren, die Eisenbahnverwaltung ist tin dankensßrwoertester Weise bemüht gewesen, die Ausgaben im Jahre 1909 nach Möglichkeit einzushränken, und so tritt im Ordinarium ein Minderbetrag von 45 Millionen Mark gegen den Etat von 1908 bervor Zwar sind wiederum erhebliche Mittel bei den persönlihen Titeln mehr vor- gesehen, troßdem die Zahl der ncu zu shaffenden Stellen für etate- mäßige Beamte \sich in wesentli engeren Grenzen hält als feüber, andererseits find vershiedenen \ächlichen Titelr erheblide Minderbeträge ausgebraht, so bei dem Oberbau von 15,7 Millionen, bei den Steuern von 44 Millionen.
Meine Herren, im Anschluß an das, was ich vorher sagte, muß ih aber hervorheben, daß das Extraordinarium der Eisenbahnverwaltung für das nähste Jahr nit nur nicht geringer als das des Jahres 1908 dotiert ist, sondern sogar mit 45 Millionen höher. Unt zwar sind wir mit Neubauten sehr vorsihtig gewesen. Erste Raten für Neubauten sind nur 14 Millionen eingestellt; das sind 27 Millionen weniger als im Jahre 1908, Aber wir haben in erhöhtem Maße Scchluß- und fernere Raten vorgesebßen
Meine Herren, der von mir erwähnten HAüdcksicht auf die Be- kämpfung der Arbeitslosigkeit, auf die gleimäßige Beschäftigung der
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Staats würde es, glaube i, widerstreiten, bei ten großen Bzhnhofs umbauten, um die es sih fast aus\{ließlich handelt, etwa eine fünst« lihe NRetardierung, ein Erstreken auf etnen größeren Zeitraum zu bewirken; es würden damit die Bahnhofsbauten selber viel später den wirtschaftlihen Nuyteffekt erzielen, und es stelgen bet weiterer Aus- dehnung der Bauzeit naturgemäß die Kosten sehr erheblih. Die großen, einmal angefangenen Bauten muß man baldmöglich\t zu Ende führen, das liegt im wirlschaftlihen und finanziellen Interesse desg Staates. (Sehr richtig!)
Meine Herren, insgesamt \{ließt der Etat der Eisenbahn- verwaltung gegen den Etat für 1908 mit einem Minderübers{huß von 138,9 Millionen ab, Rechnet man den Anteil der Eisenbahn- verwaltung an den Mehrausgaben für die Verzinsung und Amortisation der Staatsf{chuld, für die Erhöhung der Besoldung der Eisenbahn- beamten, für die Pensionen hinzu, fo ergibt \ih, daß die Eisenbahn- verwaltung statt 249,4 Millionen, wie das nach dem Etat für 1908 der Fall sein follte, nur noch 83,5 Millionen zur Deckung der all« gemeinen Staatsausgaben abliefert, also rund 166 Millionen weniger zur Deckung der allgemeinen Staatsausgaben beiträgt. Meine Herren, diese Tatsache allein arakterisiert in greller Weise die ganze Situation des Jahres 1909.
Bet den Domänen wird im Ordinarium etne Mehreinnahme aus Pachterträgen und Domänen vorgesehen von 390 601 46, und zwar sind mehr vorgesehen 245 000 4 von 19 neu angekauften Domänen und erfreuliherweise au ein kleiner Mehrertrag von 32 200 4 dur Neuverpahtung älterer Domänen. Wenn troßdem der Do- mänenetat mit einem Minderüberschuß im Ordinarium von 857 009 abshlißt, so berubt das wesentlich auf formalen Gründen: einmal darauf, daß die Domänenamortisationsrenten naturgemäß mit Ablauf der Amortisationsfrist ihr Ende erreihen, und daß in dieser Beziehung für den Etat 1909 nicht weniger als 665 000 46 in Wegfall gekommen sind; und ferner darauf, daß infolge einer Anregung der Oberrechnungskammer die Zinsen für gestundete Kaufgelder von Domänen künftig beim Staatsshaß zu verrechnen sind, nit bei der Domänenverwaltung, was einen Ueber- trag von 596 000 4 ausmaqht.
Bet den Forsten, d'e in den leßten Jahren immer steigende Mehrerträge gegeben haben, hat bedauerlicherweise ein Minderüber- \{chuß von rund einer Million vorgesehen werden müssen. Bei den wethenden Holzpreisen konnte an Mehreinnabme an Holz, wenn man vorsichtig sein wollte, nur ein Betrag von 1 500 000 4 vorgesehen werden. Dagegen haben wir uns entschließen müssen, sowohl den Titel „Werbungskosten“ mit 1 100 090 M höher zu dotieren, als auch den Forstkulturfonds, der hon im Voretat eine wesentlicke Vers stärkung erfahren hatte, noGmals um 1 Million Mark zu verstärken. Wir hab:n bekanntli in den leßten Jahren in kolossalem Maße Forstterrains ang-kauft, unser Kulturfonds war aber nit dermaßen bemessen, um sofort na dem Ankauf die Flächen in Kultur zu nehmen, ‘und es würde ein fehr unwirtshaftlihes Beginnen sein, den Forstkulturfonds in so engen Grenzen zu halten, daß wir mit den Anforstungen nicht o vorgeben können, wie es nad den Grundsäßen einer verständigen Forfstkultur notwendig ift. Deshalb haben wir uns ents{chließen müssen, troß der Un- gunst der Finanzlage diesen Fonds der Forstverwaltung aufzuhöhen,
Die ungünstige Finanzlage hat es nun allerdings notwendig ge» macht, den sonst in günstigen Jahren fehr erheblich dotierten extras ordinâren Fonds für Ankäufe einzushränken, aber er ist immerbin mit
1 Million dotiert. Bekanntlich treten dazu die sehr erbeblihen Er- lôfe, die die Forstverwaltung erzielt, indem sie Domänen- und Forst- grundstücke verkauft, sodaß ihr eine sehr erhebliße Summe für ihre Zwecke zur Verfügung stehen wird. .
Bei den direkten Steuern ist im Ordinarium ein Mehrübershuß von 30,7 Millionen vorgesehen. Das ift ungefähr der einzige Licht- punkt in dem ganzen Etat für 1909. Es ist von Interesse, zu ver- folgen, wte sih die Veranlagunz zur Einkommensteuer gestaltet hat, nachdem zum ersten Male nah den veränderten Grundsäßen des Ge- seßes von 1906 die Veranlagung für 1907 erfolgt war. Für 1907 ergab sich ein Veranlagungsfoll von 247 Millionen, und es ist natur- gemäß, daß bei der Neuheit der eingeführten Grundsäße Reklamationen in stärkerem Maße erfolgten, als das bei alteingewöhntcn Grundsäßen der Fall sein würde, und es sind infolge dieser Neklamationen effektiy nur eingekommen 241,7 Millionen.
Für das Jahr 1908 ftellt sich das Veranlagungsfoll der direkten Steuern auf 270 Millionen. Rechnet man auch hier wieder das Ergebnis der Rehtsmittelverfahren ab, so ift auf ein Istaufkommen von 264,4 Millionen zu renen, und, da der Etat nur 249 Millionen auêwarf, auf einen Mehrertrag von 24,4 Millionen. Man muß da noch die Mehrausgaben mit etwa 600 000 abziehen Danach ergibt sich für das Jahr 1908 der {on vorher bei Betrachtung des Jahres 1908 angegebene vorausfihtlize Mehrbetrag von 23,8 Millionen. Meine Herren, im Etat für 1909 haben wir nun dieses ganze Veranlagungssoll für 1908 mit 270 Villionen eingestellt, sodaß gegenüber dem voraussihtlihen Fstaufkommen des Jahres 1908 von 264,4 Millionen noch eine Steigerung yon §5,6 Millionen vor- gesehen ist. Meine Herren, wir glauben, damit bis an die äußerste noch vertretbare Grenze in unsrer Schähung gegangen zu sein; aber in dem Momente, wo wir erhebliche neue Steuern yom Lande fordern, müssen wir gegen den Vorwurf gedeckt lein, daß wir noch stille Ne« serven hätten, die im Etat keinen Ausdruck gefunden haben,
Dei den indirekten Steuern ersckeint im Ordinarium ein Minders- ergebnis von 3,8 Millionen, und zwar [ptelt hier wiederum das VBer- hâltnis zum Reiche eine bedeutende Rolle. Meine Perren, an Mehr- einnahmen vom Reiche für die Erhebung und WBerwaltung der Zölle und indirekten Abgaben is der Betrag von 1 909 000 46 vorgelehen, barunter 980 000 4 infolge der neuen, erft Jeßt der Beratung des Reichstags unterktegenden neuen Steuern. In der Veurtellung, ob die Einzelstaaten aus den Erhebungs- und Berwaltungskostenyergütungen in der Tat Borteile ziehen, haben, wie wir glauben, unbegründete Borstellungen geherrs{cht. Im Nelchstage hat man der Annahme UAusdruck gegeben, daß Preußen aus diesen Vergütungen noch ein Plus von 10 bis 12 Millionen erziele. Meine PDerren, man hat dabe| übersehen, daß die gesamten Ausgaben niht aus dem Etat der 4ôlle hervorgehen, sondern daß zunächst hinzutreten die fehr erhebliden Beträge an Pensionen und Jeliften, ferner die Beträge für hie Erhaltung der umfangreichen Dienstgebäude, also au) die Verzinfung und Amortisation der dafür aufgenommenen Kapitalien. Wir sinh aber auf Anregung des Neichsshaßzamts im leßten Jahre dieser in der
Industrie und vor allen Dingen auf die finanziellen Interessen det
Zat sehr wihtigen Frage na&gegangen, und danach hat sih ergeben,
i ¿ R i N 5 Preußen in den Verwaltungskosten, die es vom Reiche erseyt Ja ie Y 7 d s us e. c L N + nit nur nicht ein Plus erzielt, sondern daß seine Auf nie 9 b 9 i: i E A an ndungen nit einmal volle Deckung finden. Im Jahre 1904 hat H noh ein tatsächliher Mehraufwand über 2 Millionen für reußen ergeben, im Jahre 1905 ebenfall n Jahre 1906 von 400 000 4 1 Ae L9 3 : Meine Herren, diese erheblichen N in einzelnen ich will mal fagen, ein so finkt naturg
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(Arweiterung
Wasserstraße, und zwar der östlichen Strede, mit einem Gesamts kostenbetrage von 7 680 000 4. Meine Herren, diese Wasserstraße hat ja sehr wesentli zur Belebung des Verkehrs zwischeu Slesien und der Mark und den weiteren westlichen Landesteilen beigetragen. Der Zustand der Dämme, die durch den starken Schiffsverkehr in sehr hohem Maße angegriffen find, muß zu den ernstesten Besorgnissen Anlaß geben. Es sind die Dämme zum großen Teil in das Kanal- beit, in das Flußbett abgestürzt ; dadurch ist das Niveau des Kanals wesentli beeinträchtigt, und es ist zu befürchten, daß, wenn nicht bald Wande! geschaffen wird, sehr schwere Ueberschwemmungs\chäden ih für die benachbarte Landwirtschaft geen. Wir haben daher niht säumen dürfen bet der Dringlichkeit de Anlage, die erste Rate
in den nätsten Etat aufzunehmen. N U na pg der ibeien Seite wiederum ein erhebliches Plus an Schiffahris8abgaben auf den märkischen, Wasserstraßen vorgesehen. Meine Herren, gerade diese märkischen Wasserstraßen sind, wie ih ein beredter rihtig der Gedanke j - von Schiffahrts-
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polizetlihen Organe in Berlin mit 1 Million 400 000 A. Die Landgendarmerie erfordert 650 000 4, darunter für Dienstprämien 500 000 4 und für die Anmietung von Dienstwohnungen 130 000 46. Meine Herren, wir werden mit der Beschaffung eigener Dienst- wohnungen beztehentlich der Anmietung von Diensiwohnungen fort- fahren, solange ein Bedürfnis dafür besteht, und ih glaube, daß das im allgemeinen Landesinteresse dringend geboten ist. (Sehr richtig ! 18, 9 a der landrätlihen Verwaltung haben wir die Einrichtung, die in den leßten Jahren tinszeniert wurde, die Beschaffung von Kreis- assistenten, weiter ausgebaut und 80 neue Stellen für Kreisasfistenten vorgesehen, um auf dem Wege der allmählihen Beshaffung aus- reihenden Personals für die Landratsämter auch im Jahre 1909 einen Schritt weiter zu tun. s Dieses Ae Ergebnis des Minifleriums des Innern: die voll- kommene Deckung der Mehrausgaben durch Mehreinnahmen, wird nun dadur vershoben, daß wir der Stadt Cassel auf Grund des § 9 des Polizeikostengeseßzes von 1908 bekanntlich eine Abfindung von 4 Millionen Mark zahlen. (Hört, hört!) Auf Grund alter vertrag- liher Rechte konnten wir — den Herren, die damals in der Kom- mission tätig waren, wird das erinnerlih sein — der Stadt Caffel die Beiträge zu den Polizeikosten niht auferlegen; wir mußten viel-o mehr, rechtlih gezwungen, diese Abfindung gewähren, die im Geseß von 1908 auf 4 Millionen Mark bemessen worden i. Dadurch, daß diese Abfindung mit im Etat des Ministeriums des Innern Ausdruck gefunden hat, \{ließt dieser Etat nicht mit einem Minderbedarf, sondern mit einem — ih möchte aber sagen: nur vorübergehenden — Mehrbedarf von 2,5 Mill. Mark ab. Bei der Landwirtschaft is im Ordinarium ein Mehrbedarf von 1,9 Millionen vorgesehen. Darunter befinden \ich allerdings 1 700 000 H Tagegelder und Reisekosten der Kreistierärzte, die vom Etat des Finanzministeriuums auf den Etat der Lands wirtshaft übertragen worden sind. Meine Herren ' es haben ja lange Verhandlungen über die Pauschalierung dieser Kosten geschwebt. Diese Verhandlungen find endlih zum Abschluß gelangt, und da schien es rihlig, diese Reisekosten auf den Etat zu übertragen, auf den fie eigentli gehören, und das ist der Etat der Landwirtschaft, nicht der des Finanzministeriums. Für die landwirtshaftlihen Lehranstalten ist eine Mehrausgabe von 219 000 4 vorgesehen, darunter für länd» liche Fortbildungs\{ulen 80 000 4 und zur Erhöhung des Dispositions- fonds für wifsenshaftlihe und Lehrzwecke 60 000 46. Meine Herren, diese Mittel sollen vorwiegend zum weiteren Ausbau des niedren lands wirtschaftlichen Fahshulwesens, insbesondere der Wintershulen und -s Wanderlehrtums, dienen. (Sehr gut !) | s A 2 ungünstigen Finanzlage, meine Herren, haben wir unverändert eingeseßt den sogenannten Westfonds mit 985 000 46 und den Ostfonds mit 1 245 000 6. Im vorigen Jahre hat der leytere ja einmalig noch eine Verstärkung um 384 (00 erfahren aus Anlaß E Mißernte in Ostpreußen; diese Verstärkung ist natürli in Wegfa! gekommen. Ebenso haben wir bet der Bedeutung der Aufgaben für die Beförderung der inneren Kolonisatton in Ostpreußen und Pommern Lée i leßten Fahren eingesetzten Betrag von 2 Millionen au
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G Teil DeXckung in den Einnahmen Ste ferner eine
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Möglichkeit,
au en, wenn wir etwa di? Richterkräfte nd s? nach dem Westen übertrügen, namentli irtshafttreibenden Publikums im Osten,
für polizeiliche
Meine Herren, {nell
der polizeilihen Grekutiv niht die die bet diesen Verhältnissen notwendig ift;
id für den Fall von Unrußen
Die Kosten fanden, wie ge- des Mini! g der
m ls Sei Etat für 1909 eingestellt. (Bravo !) ine interessante Position finden Sie dann als einen Beitrag des v den wissenscaftlihen Versuchen über die ¡enf Wenngleich dieser Feind unserer heimischen : iebbeftände ja in den leßten Jahren niht mehr in der Schärfe auf- Wi n ist wte früher, so briht er doch immer noch \poradisch über ines Grenzen herein, und es {hien uns richtig, die Bestrebungen A wifenschaftlicher Seite zu fördern, die auf eine genaue Er- forshung der Maul- und Klauenseuche hinauslaufen. i | Beim Kultusministerium ist im Ordinarium neben einer Mehr- innahme von 300 000 4 etne Mehrausgabe von 4 300 000 t vor- gesehen, sodaß also ein Mehrbedarf von 4 Ms wesentli für das Clementarunterriht8we]en, das anen 3 g S M mehr erfordert. Meine Herren, wir haben wiederum 12 neue Seminare und drei neue Präparandenanslalten in den Gtat G E wie bisher und ungeachtet der ungünstigen Finanzlage nah s N dabin zu wirken, daß der vielbeklagte Lehrermangel endlich befeitig verde, (Bravo! t3.) O Mädchenshulwesen finden Ste juni ersten Male den Betrag von 329 000 46 vorgesehen, um aus Anlaß der neu-
erfolgten Reorganisation in verstärktem Maße Beihilfen für diesen weck gewä u können. E ' var q ae ee Maße steigen ferner die geseßlichen fra D allein der Fonds für Alterszulagekafsen erfordert 400 000 A für die Errihtung neuer Schulstellen ebenfalls 400 900 M, S y Pensionen für Volks\{hullehrer 900 000 6, für Witwen- und Waiser von S ebrern 235 000 M. L j ns E ai ist im wesentlihen zur ata gonnener Bauten in der ungefähren Höhe des Betrags ves Z E 1908, nämli mit 19,5 Millionen, wieder in den Etat M M möchte auf die vielen einzelnen Einzelpositionen nicht E G hervorheben, daß auch hier wiederum 1 500 000 M M R Kurse zur vermehrten Ausbildung von Volkssulkräften E uts N sind, und 1 500 000 4 als Beihilfen für die Elementarshulba / Westpreußen, Posen und im Regierungsbezirk Oppeln. L Meine Herren, wenn Sie alle drei Teile unseres großen Dg haushaltsetats zusammennehmen: die De e E ES Dotationen und allgemeine Finanzverwaltung und die E Staatsverwaltungen, so ergibt der Etatsentwur} einen A i Nis von 156 Millionen, und ein Gesetzentwurf ift gt vorge war die Ermächtigung erteilt, diesen Fehlbetrag aus Anleihen m E L. xch erwähnte vorhin, daß die S ros einem Minderüber\{chuß von 166 s u A E rat wirr pee U Aa driliinas den Betrag von sind; | Minderüberschuß der if ' 1 is Min Ut in | 10 Millionen einzusparen und statt m N i je 156 Millionen Fehlbetrag abzuschließen. Aber, MERE N 9 aller Ersparnisse, troß der hohen Veranschlagung der Ane es rheits- | troßdem wir auf Anleihen übernommen haben, mt E ua Vor- nserer Ansicht vertretbar ist, beruht dieser / L E L | per 55 Millionen neue Steuern bewilligt werden un d es “er werden müssen, und wenn, wie nach dem Verlaufe der Kom-
s S F für Besoldungs Königs. | missionsverhandlungen anzunehmen iff, E VOEN as La sollte BELE verbesserungen über die Vorschläge der Negterung noh E dgs 8 emäß ai ungs8mittel über den Beirag von
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