Dentscher Reichstag. Veberscreitungen vborlägen. Der Fonds für Oilfeleistung ist um | is nicht mögli bei Veranshlagungen, die mit dem Durchschnitt der | D v i i | i i 183. Si E E 5 mittags 1 Uhr 45 % überschritten. Bei den Sretibmaterialien und ähnlihen | Vorjahre rechnen müssen, Der Abg. Noske hat ferner, wie mir mit, langen, A e ‘Sivilverwaltun wo u ded Bib eiden Formular len Y M fenden ippenaletat nur durch Unterstüßungen zurüdckzuerstatten, wenn der Unterstüßte dazu in die . Slßung vom 13. Januar , Ja g - Unkosten finden wir eine Etatsüberschreitung von 75 9%, Hei den geteilt worden ist, eine Aenlerang, getan etwa des Inhalts, daß bei S werden, die leßteren herauszunehmen; natürli mußte dafür dur | gelegt hab s Ea als Tolie He E O Beratung E n (Bericht von Wolffs Telegraphischßem Bureau.) Folien e, die U erdartung m Des sogar AE ae een den Si anns@aftöpensionen B Jae ven gew ecmaßen F Zivilbeamte Ers ab gel Mae Goeben N Zivilbeamten find au Pag rdelteten: Be vas Abgg Noske (S ) e Vatiet G4 1m eine Kommissionsberatung für notwendig 9 9/0, beim erlommando der Schußtruppen von /o, also | zu Gunsten der Offiziere. Da nicht zutreffend. € w&tanns U 1906 in thren Stellen belassen. Unrichtig ist es, daß dur eine und Erzberger (Bentr.) werden die beiden Vorlagen bee Prüfung in der Kommission, aae 1, e oen E

Nah Erledigung der Denkschrift über die Ausführung ] zanz gewaltige Ueberschreitungen. Wir müssen erwarten, daß man | schaften haben einen geseßlichen, flagbaren Anspruch auf Pension. E o j der seit dem tg D 1875 erlassenen Anleihegeseße sich künftig an die vom Netchstag bewilligten Etats\ätze strikte bält. Unterstüßungen können nur gewährt werden auf Grund der ent- s leben Tondern Ote En für diese Pee agranslagungen idt Rechnungskommission überwiesen. ie (4 i tritt das Haus in die erste und eventuell in die zweite Be- Staatssekretär des Innern Dr. von Bethmann | |prehenden Notlage und der vorhandenen Fonds und namentlih auf E nah den Dur{hschnitten der Vergangenheit berechnet. Die Frage Es folgt die erste Lesung der Novelle zum Geseß, be- aas Se A at e Ci O F ratung des Entwurfs eines A S L Me Hollweg; Vorredner auf die Crüe t etter Ofimatsbehörden (Adiuiantiet 1 9 e, einer Vorlage wegen Deckung der Kredit- | treffend die ve Qi elstempeliteuer, j P daß L "i ce O S Ln vis N oi ails, des Landeshaushalts von ; : ; 5 1 Y übershreitungen hängt aufs engst x r. gg.): Wir begrü die V inkt' ‘Die grmbllatiEe L Elsaß ag aueh n. bos R usb alta der Suse Meine Herren! Ih möchte nur einen einzelnen Punkt, weil er hingewiesen hat, so möhte ih darauf erwidern, daß diese Etatsüber. / für lQre füdwestafrifantihen A E N rúdstäneg nung Schritt zur Beseitigung Zti S s ee L schränkt und abgestelt werden können. Die grundsäßliche Frage, ebiete fle bes Rechnungsjahr 1908 ein mich persönlich angeht, kurz berühren. Die beiden Herren Vorredner A Ad volle Berechtigung findet durch das Dispositiv bei H Die Uebersicht für 1907 würde die rechtlihe Grundlage bilden Vie einzelnen Bestimmungen des Entwurfs sind so klar, daß es einer E O iter MEE unverschuldeter Armenunterstüzung "a haben die Höhe der Kosten bemängelt, welche außeretatsmäßig für die E G e (Soz.) : Es ist Gwieri Red E fönnen für die Forderung eines Nachtragékredits. Die Verlegung | Kommissionsberatung iht bedürfen wird. Schwierigkeiten können sich wi 4 ber Q fti t wissen i he Bea Ie belgischen g. N osk e (Soz): s{wierig, auf Reden zu antworten, die des Gouvernements von Herbertshöbe kann gegen die vom Abg. Erz- | event. aus der Schlußbestimmung des neuen 2 24 ergeben, der sich Geseyes witd Lm tue Neg e va Vorl g R a ( x e Vorlage fe

Die Rede des Abg. Dr. Mugdan (fr. Volksp.) ist im tandseßung der Wohnung im Reichsamt des Inner aufgewendet ; ; A S Instandsezung der hnung im Reich Innern aufg man gar nit gehört hat. Es ist mir nicht eingefallen, der Militär- ; berger bemängelte Errihtung von Krankenhäusern doch nit geltend | entsprebend au in dem Wechselprotestgeseß befindet und der besagt : stellt das Prinzip auf daß der Unterstügle seite 1 ishaftlic , t rtschaftliche

Auszuge in der rgen Nummer N Bl. Eea Pen G D E L N begreiflih, daß d Abg. Dr. Görcke (nl.): Es ist ein eigentümlihes Zusammen- | worden sind, un nde es vollommen begre , 9ay der | verwaltung irgend etwas zu unterstellen, sondern ih habe den Nach- i en F ¿ f ; 5 j : gemacht werden. «in welchen Fällen Anweisungen, die an einem Nachbarorte des Aus- Selbst ; ; ; -

Tbständigkeit und Unabhängigkeit verloren haben müsse, wenn er

treffen, daß der Vorredner soeben ein Verlangen begründet hat, ] Reichstag über die Höhe dieser Kosten erstaunt ist. Jch will zu ihrer | weis erbracht, daß bei dem Titel „Ankauf von Remonten* das Ver- : Abg. N o sk e (Soz.): Die Bestialitäten v Schußtrupplern in | "tellungsortes zahlbar sind, den Pla anweisungen glei welhes ich in etner Resolution dem Hause zur zweiten Beratung Begründung hier einstweilen nur angeben, daß für die Wohnung, die | fahren der Militärverwaltung geradezu darauf hinauslaufen müsse, Kamerun finden E A G e Staatdsekretits ter Q in bestimmt der Bundezrat nach Maßeabe der drilithen Bo deen nd N A E! g Le G wels, geb rge di neue Etatsüberschreitungen herbeizuführen. Jch habe ferner na ; shuldigung. Wenn die Farbigen si ebenso aufführen wie ihre Lands- | Hier können für Berlin und setne Vororte für die Aussteller und unterftäungen Ade ete De p ondee blret S ; n Ei! u Wahlre erleiht.

unterbreite. Jch ergreife nunmehr s{chon in der ersten Beratung 6 E ei meiner Ernennung zum Staats ekretär des Jnnern bezogen P ; E

d gi \ I ¿0g gewiesen, daß der Titel der von den Pensionen der Mannschaften handelt, leute, gegen die man sie ausfendet — ih glaube sogar, daß sie ih | Empfänger Schwierigkeiten entstehen. Ist eine Vundesratsverordnung Eine geseßliche Auédehnung der vorgeschlagenen Best f

F nen Bestimmungen au

ebenfalls das Wort, Nei Zhnen die \ 2 G al R G h 20 Jahre 1 its gesehen w Die Einzelheit den n zu empfehlen, „den Reichskanzler zu er uchen, noch im Laufe der abe, 4 ahre lang n ge]Wehen war. e Slinzelheiten werde der einzige ist, bei dem die Verwaltung gespart hat. In bezug | j 5) i i e in dieser Bezi ärtigen : w u w Ü h bei dem Machtkißel, den man ihnen beigebraht hat, noch s{limmer ser Beziehung zu gew tige alle Landesgeseßgebungen wird fih auch nur {wer herbeiführen

gegenwärtigen Session a. einen Gesezentwurf über die Verwaltung | in der Kommission von mir mitgeteilt werden. Tritt dann ein | auf Renten und Pensionen der Man» schaften legt sich die Ver- betragen —, so darf man sie eben niht gegen ihre Landsleute los- Direktor im RNeichsshaßamt Küh n: Der Bundesrat hat darüber lassen, so wünschenswert Et heitlih?eit h Hei : L : ,, 10 wüns{chenswert Einheitlich!eit in dieser Beziehung wäre.

der Einnahmen und Ausgaben des Reichs, b. einen Gefezentwurf, Wechsel des Wohnungsinhaberz ein, dann erhöhen si — wie das bet | waltung eine Zurückhaltung auf, die als Ungerechtigkeit oder Härte lassen. Was ist mit den Offizi ; : ;

Es Ä j Btant es N 1 , y j E assen. ¡teren geschehen, die das nit beachtet } bereits Beschluß gefa t, und die Veröffentli der _ i Deutschen Reichs bere "Reihatage e afen E Wohnungen zu geschehen pflegt, an denen in einem fo langen Zeit- | U. von Lohow: Ich weiß nit, wie der Abg. Noske | Ao ? Hg 1908 oe es es is Fortschritt, daß die koloniale | Verordnung stebt G fentlihung der betreffenden versie nen könnten gie H Unklarhpieoe Mlagenen TEER s fassung vorzulegen“. Seit Zahrzehnten U diese Forderung aus Ler raum nihts repariert worden ist — die Kosten und wachsen plöglich ! sich das denkt, wie wir die Preise der Nemonten festseßen sollen. Ich ¿be n P Staatssekretär dafür C Ln B M O demnä im M Le s Beratung; die weite Lesung wird die Beseitigung jeder Armutsflausfel wird sich wohl keine Mehrheit Mitte des Reichstags erhoben worden ; wiederholt haben M: fr } auf einen ganz bedeutenden Betrag an. kann nur annehmen, daß er meint, wir müßten den Gtat höher vers li scheint mir eine Einnahme, nämli die, die von bik nee A erfolgen. , __| im Hause finden, Bei der früheren Beratung hat freili der Abg. und Rickert in dieser Richtung vernehmen lassen. Wir brauchen Ich will aber weiter dazu bemerken, daß ein sehr beträßtliher | anshlagen. Nehmen wir aber die Preise sehr hoch an, so ist ganz worfenen Eingeborenen aus Anlaß des Aufstandes von 1905 ein- ils leßter Gegenstand steht auf der Tagesordnung die Ae lede folhe Klausel für einen Hohn auf den christlichen Staat

dringend ein Komptabilitätsgeseß, wie es Preußen schließlich do F E t kts Dp | erhalten hat, und ein Geseß, welches den Rehnungshof des Deutschen | Teil der ausgewendeten Kosten sich nit au die Wohnung des | ehen. Was die Pensionen betrifft, fo ist es ganz ausgeschlossen, daß D in ei jämmerli è treffend die Ein i iLerjtü Reiches endlih von der preußischen Oberrehnungskammer loslöft. Staatssekretärs bezteht, sondern speziell auf diejenigen Näume, die zur | die Mannschaften shlehter behandelt werden als die Offiztere. Spar- | V B jd IER u Dn Bade Bevölke l U öffentliche Reds "bee Dele L Mee an, die im März 1907 bet der Beratung der Resolution Damit schließt die erste Beratung. Ar”eit für den Staatssekretär bestimmt find, auf mein Arbeitszimmer, | samkeit wird nit nur den Mannschaften gegenüber geübt, sondern | man sich nun noh eine Art Kriegskostenentschädigung zahlen lassen. | soweit in Reichsgesegen der Verlust öffentlicher Rechte mit dem Redibberense] geen Haufe geltend S A Unt sets [iti : ) ew a? ringen und sozialpolitif

Jn zweiter Beratung wird ohne Diskussion die Vorlage | das dazu gehörige Konferenzzimmer usw. JH habe geglaubt, damals | die Militärverwaltung is bemüht, überall da, wo ein wirklicher An- | Interessant ist au die Tatsache, daß der verflossene Gouverneur von | von dem T einer Armenunterstüzung abhängig | nicht zu billizen, wenn der Verlust des Wahlrechts dadur entsteht daß erm l , C

sicherlich die Folge, daß von vornherein die Marktpreise in die Höhe tr S :mtli Fs in- | erste und eventuell zweite Beratung des Gesegent1 É j getrieben ist. Nach der amtlihen Denkschrift befanden s die Ei. | d g seventwurfs, be Abg. Ka empf (fr. Volksp.): Der Entwurf {ließt si den Gesi@ts-

Î s FAEs i : \ 2 R A0 | spruh auf Pension vorhanden ist, ihm durchaus zu entsprechen. / 5 7 } ; Ÿ : ; 5 : und die Resolution vom Hause einstimmig angenommen. d'e Vitte aussprechen zu dürfen, daß in E Abg. Noske (Soz.): Die Militärverwaltung seßt do selbst de | Berlin aufhielt cine posten A doi 16000 % L 0 gemacht wird, als Arr enunterstübung nicht angesehen werden: wirenünterstüßung in Form von i gerenbausbehandlung usw. gewährt In der ersten Beratung der Uebersicht der Rei h s- ordentlih beschränkt waren, etwas mehr Licht und Luft geschaffen | Remontepreise fest, sie hat keine Konkurrenten. Die Remontepreise sind steckte. Die Abrechnung für Südwestafrika ersGeint mir höchst L) die Krankenunterstügung, 2) die einem Angehörigen wegen | wird. In den Punkten 1 und 4 geht die Vorlage erfreulicherweise noh ausgaben und -Ein nahmen für das Rechnungsjahr 1907 würde, und es ist infolgedessen dort ein Anbau hergestellt worden, der | auch böher als die Markipreise. z bedeúklih. Das ift gar keine Abrechnung über die Einnahmen und Erperlicher oder geistiger Gebrechen gewährte Anstaltspflege, e Ref an e E L Ls: N E e bemerkt der | E allerdings Kosten verursat hat. | Nach persönlichen Bemerkungen der Abgg. Gör e (nl.) Ausgaben ; die Einnahmen können ja geprüft werden, aber nidt die | 2) Unterstüßung zum Zwecke der Erziehung oder der Aus- | der Resolution insofern nit gereckt, als die Gesege, die ab- Abg. Dr. Gör e (nl.): Die Uebersiht weist eine auf den ersten Ich möchte dies heute einstweilen hier im Plenum mitteilen und | Und Erzberger (Zentr.) geht die Vorlage an die Rechnungs- Ausgaben. Der Kommissar Conze hat wunderbar einen Uebershuß | bildung für einen Beruf, 4) sonstige Unterstüßungen, wenn | geändert DEOIE neu, der ise enen Wir amd die bezüglihhen Anblick überrashende Höhe der Etatsüber)hreitungen auf. Bei näherem 5 ; ; | kommission herausgerechnet. Wir erfahren über die Verwend von 75 Milli ste nur in der Form inzelter Lei | i bünpeggeseße renen, voa ter "j@t getroffen werden. E E Ke ; ; ie erbebli n\chrumpfe d | werde selbstverständlih in der Kommission die Ausgabea alle Non. / LUUPGE : le Verwendung von 75 Millionen A vereinzelter Leistungen zur Hebung einer bündeten Regierungen follte ihre Bereitwilligfei 18spr Zusehen ergibt fih aber, daß sie erheblich ¡ufammenshrumpfen un ke | Die erste Beratung der Uebersicht der Einnahmen und keine Silbe. Von einer Uebersicht über die Ausgaben werden wir augenblicklihen Notlage ewährt sind, 5) Unte stü di | instimmung der Reicgese cet wvilligkeit = BeE Militärcints mt wee er rfahre bis auf einige Kapitel des | spezialisieren und vetallieren, Ih kann Sie versichern, daß es mir Ausgaben des Schußgebietes Kiautschou für 1907 wird ver: au im nächsten Jahre nihts zu sehen bekommen. Wir müssen eine | erstattet sind N E O 1 jn dieser Brteurq e Sdeseßgebung mit den A Militäretats niht wesentlih abweichen, Im Bereiche des Auswärtigen felbst ebenso unangenehm, im Gegenteil viel unangenehmer gewesen L D it der Uebersicht der Ei ) d A : b b : vollständige Abrehnung verlangen. Sitaatssek tär d 3 G geseßen in diefer Beztehung herbeizuführen. Evertuell hat der Amts fällt die große Zahl kommissarisher WBeseßzungen von ift, als dem Reichstag, baß für die! Give 1 Babe Mur aue unden mil der Uebersicht der Sinnahmen un usgaben der Abg. Arnin g (nl): Es ist ja sehr erfreulid, wenn der Ab Ent etretâr des Innern Dr. von Bethmann Hollweg: Der teihétag alle Veranlassung, zu erklären, daß er diese Uebertrazung st, als dem Reichstag, daß für ejn wed jo hohe Mittel aufs | afrikanischen Schußzgebiete, des Schußtzgebiets Neu-Guinea, der Erzberger über diefe renn in berbältiamet, n der 4bg. | Entwurf entspricht einem langjährigen Wunsche des Reichstags. Au | auf die lande8gesetzlichen Bestimmungen und kommunalen Vor- : ¡rzh | vrechnung ein verbältni maßtg günstiges Urteil ih bab? {on vor elnem Jahre Gelegenheit genommen, meine Stellung {riften für nolwendig bält. Jedenfalls muß versudt werden, auf

Posten bei den Gesandtschaften und T onsulaten, und E der ange wendet worbén fb V l der Favoii Pal Ai d Marschall- Wechsel in der Besetzung dieser Po ten auf. Die 5) i itärvertwa lung gewendet w nD, L - ; erma tung 4 aro inen, a au, artanen Un ar au- abgegeben bat. g aß nah trä lich ür die A ¡la tine MW F f 2 top F - ch r B R nmif s G hat allerdings bet manchen Ausgabetiteln Etatsüberschreitungen ein- Im übrigen glaube ih, daß auch die übrigen Chefs der Neichs- | inseln, sowie des Schußgebiets Samoa für 1906. Indemnität nahgesucht wird, hat Aufeten t ahe itr Se Maa bes@ränten. Die Wee e Aen it di v r died bis SaeaS E

( O __ Hierauf wird die ch ortsezung der Beratung gegen 6 Uhr

treten laffen, die den Wert des vom Hause genehmigten Voranschlags verwaltung, bezüglih deren der Herr Abg. Eczberger Bemerkungen | Abg. Erzberger (Zentr.): Beim Etat für Kiau!schou ist mir be- dean für die Anlage von Wasserleitungen in unseren Kolonien [ iti E N Ha b la , Y | g. Erz j : jou ist | i lage b ( in ! at } dur unsere fozialpolitishe Gesetgebun vershoben word j s Sie Million A „N e Aus U at DN gemacht hat — er hat den Dispositionsfoads des Herrn Reichskanzlers atiag 8 nertärthS ute e O AVggaben a l eliens d Ra n Slb get ats Od Diitieedauerlichen der anderen Seite sind Mrs die ecbtspreie des Biideauats an vei geralag 1 E T Außer dem Handelsvertrag | üt , wei nd U-berscpreitun ) berührt —, die erfordert E en la bee Kommi L ata 1 Len A ost 1 icli, le Dec gung N p orkommnifse n Sudkamerun scheinen 14 na) den Mitteilungen des | das Heimatwesen unter dem Begriff der Armenunterstüßzu ar- | mil El Sa vador fleyen noch die zweite Lesung der Vorlage, fe Ueberschevitung 0d dite s 11 Milit E 28 werden, da es is der Mike E Sade nad bet der e fü: “1906 ‘ift ntli E g are E Sorläufige Reg chen nicht vermeiden na Neg Abr lolGe Geschehnisse hs fh g Erlaß c E P-rsonen subsumiert worden, die Vielleicht betreffend Ds Preisfestseßung im Markthandel mit Stlat- ; : 2 Wll l) N W à i O E O i i l Der , lge a Ve ETIG G D Ul n die j bei Erla 2 stüzun i f Petitione der Tages ( E es offenbar mit mes E es zu lun, ius — Mas is derartiger einzelner Summen um Angelegenheiten handelt, welche | absluß beseitigt. Ueberrashend ift mir, daß ledes der afrikanischen Schwarzen ausgesandt werden müssen. Der S{warze bleibt ed acfalié Wo fund, Q “Belsdllg e Diung L aw vich, und Petitionen auf der Tagesordnung. E e As M Eta eide g 00 e G zweckmäßiger in der Kommission als im Plenum erledigt werden. führungen sind nit med eh n@ führung Se (E MeNaungde en A A ¿NeE Etat hat für weiße Schußtruppen bisher offen- enfgeltlihe Gewährung von Lehr- und Lernmitteln die Unter- : i j t werden , Er hes : : : ] i j inger n | jeitli Schema a gt, un ( nig geboten. bringung in Krankenhä n F T dab dle Snslanbsehang der Dieo imohnung ‘ded Stzaloifenrs Led | alo (au ao at, (2%); Mie eeseint ie vorliegende U-beridt Dan folie des Sema fe Loe Prifung außerordentli erschwert, er feine vorber gectadfes Mee getosdireftor Conze | Die erbândeten Regler" tagen, Fâlen und änlides mebr Peaisisejes Dichtag: Z : 10 ars anz au] dentli E ¡e4Den m Í Ae (an Joule das Schema für Togo allgemein der ganzen nungs gegenuber jeine vorher gemachten usführungen richtig. ünf Neichs : f Sis horen Innern nicht weniger als 130 000 M erfordert hat; für diese Summe die Reichsfinanzen äußerst unerfreulich, obwchl die wirtschaftliche | legung zu Grunde legen. Materiell sieht fich die U-bersiht tür 1906 Staatssekretä ) Ale las ; die Einwirkung etter (gnng fragen ju e die Ausg daher Haus der Abgeordneten. ließe si schon ein ganz ansehnliches und wohnlihes Einfamilienhaus Lage damals im großen ganzen keineswegs diejes Prädikat verdiente. | weit gunslger an als die für 1905 und 1904. In Deutsh-Ostafrika Staatssekretär des Reichskolonialamts Dernburg ; öffentlichen Rechte nit aänz1 4 8 M g ung der 13. Sizung vom 13. Januar 1909, V ittaas 1 bauen. / Bon einer Einheitlichkeit der Verwaltung in den einzelren Ressorts, | è. B. ftellt sich das S{lußresultat so, daß wir nichts mehr drauf zu Meine Herren! Der Herr Abg. Noske hat ih en die Ei die tatsächlich rer ian es r o ¿E ri F i E Abg. Erzberger (Zentr.): Wenn die Gelder des Etats vom | besonders bon einer konstanten Verbindung mit „dem Yeichs- | zahlen haben; nur Togo und Neu-Guinea haben im Schlußresultat stellung der 191 000 Bts n G A lien Mitteln beziehen E A E ball Ausû R C vas Ra t dieg Reichstage hewilligt werden follen, treten die Staatssekretäre hier ] s{haßzamt ist feine Nede, font wären diese unmäßtzen Etats- | eine Vebersch:eitung. Im einzelnen fallen allerdings zahlreihe Ueber- [4 is 0 E ofs Ap Anlaß des Aufstandes in Ostafrika öffentlihen Rete nah be Dad be Ie Ueber den Beginn der Sißung, in der zunäthft di sich Deutsch-Ostafrika die Ver- } Sewendel. Jch muß dem Herrn Abg. Noske sagen, daß er diese seine | Was die Struktur des Gesetzes betrifft, o wird T linen. cuseeiciten sprehung der Jnterpellation. des Abg. Trimlk

persönlih an; flecun g e ne über g Netiendung nung ug E M zu AEE res, E Ners im Kriegsministerium shreitungen auf. So haben in l legen sollen, so pflegen sie zu feblen und ihre Vertretung Kommissarien | und in der * (arineverwaltung s{cheint der Draht zum Reichs- | waltungskoften des Gouvernements Daressalam um 249%/6 höher geftellt. Y Bedenken reihlich verspätet anbringt Dieses hohe Haus hat | fei i - i Ö : Ï : 1 j b n 2 t ( i : j ung 1 / Aa j 1 | es S L L M ‘ i In, d ) 4 5 ' ¿ 5° 4 J) + Ç LONO oa C qo zu überlassen. Die Uebersicht für 1997 gewährt ein trauriges Bild | s{aßzamt nah der Ctatsverabshiedung zershnitten zu sein; denn | Ebenso sind bei den Ausgaben zur Bewältigung des E'ngeborenen- y beshlossen zum Etat für 1907 — also im S Mia is (Srabt wia als Armenunterstügune ruh t indem es vor, Be La Abg. N e E R i | , Ußuy 6 , wahrend es Uog. Hal on}.), betreffend

und bestätigt, daß es mit den Reichsfinanzen sehr {lecht teht. Die | es ist ohne jede Rücksicht auf die unbefriedigende Lage der | aufstandes Ueberschreitungen vorgenommen worden, die nah meiner j ; T iter 7 ; ; i inshlâ ostverwaltunz E einen i: f s g ge VEDE Kapitel 1 einen Titel 7 — Zahlungen, die anläßlich des Eingeborenen- | Man îm allgemeinen bei Gefeßen den umgekehrten Weg eins{lägt | der Arbeitslosigkeit. fortgeseßt wird, if

effektiven Rückgang gegenüber dem Reichsfinanzen gewtrtshaftet tvorden. Ich frage ausdrücklic, ob | Arsiht unzuläjsig waren. Auch die Pensionsfonds der Kolonien E vositive Vi festf i E M L tve f A E: Abschluß | das Reichsshagamt 1907 versäumt hat, die einzelnen Ressorts | wosen außerordentli rasch an; es eint bei doc Pensionierung eine aufstandes von den unterworfenen Aufständigen entrihlet werden — derartige pustic Min eRE haben uns bemüht, eine | Nummer d. Bl. berichtet worden. mögli, wenn sparsam gewirtshaftet wird? Auch die Reichs- | an äußerste Sparsamkeit zu mahnen; ist eine solde Mabnung er- | vielleicht nit ¡ulässige Praxis der Anrehnung von Tropendienst bei j einzustellen. Dort ift erläutert worden: Ziele gekommen und galabe die M 2 E oa S Nach dem Abz. Grafen von Kanig eisenbahnen weisen eine Verschlechterung von 3,2 Millionen folgt, wie könnte es dann kommen, daß sie völlig in den Wind (?- } einer Reihe von Offizieren obzuwalten, worüber die Kolontalverwaltung e Es erscheint erwünscht, die aufständisGen Eingeb die d Weise am besten zu re Ll Si dci Le Ne Dn Wort der : : egen den Etatsanshlag auf. Was die Etatsübershreitungen betrifft, [prohen wurde? Soll Ordnung in die Neichsfinanzen kommen, tann | der Kommission näheren Aufschluß \{uldig ist. Für die Erbauung A Swad E ge LEEREN, M dd bestimmté Ein Libar g ingen E E darin unter Ae L, 4 und 3 Miniflon C5 E Lf o zeigen sie, daß der Etat niht so zusammengestellt worden darf der Reichstag sich ein so riesenhaftes Hinausgeh-n über die | der Wasserleitung für das Krankenhaus in Targa findet sih jeßt : ha en verursaht haben, zum Ersaß der von ihnen angerihteten Armenuntersts as gen S nicht unter den Begriff der Minister für Handel und Gewerbe Delbrück: ist, daß er der Wirklichkeit entspriht. Es sind Ausgaben mehr | Etatsanshläze nicht mehr gefallen lassen. Wochen- und monatelang | plôglih in der Vektersiht eine Nackforderung, während eine sole ] Verluste nah Möglichkeit heranzuziehen. Als Zeichen der Unter- E a otb Fan an die Nr. 4 enthâlt eine General- Meine Herren! De Herr Graf Kaniß bat die Güte gebabt gemaht worden, ohne daß der Reichstag gefragt worden ist. Die | arbeitet die Budgetkommission und der Reichstag an den cinzelnen | Position vom Reichstage nicht bewilligt worden ist; das kommt mit werfung sind von den aufständisch gewesenen Eingeb iht berü j den sind. Le Le in den Nrn. 1 bis 3 ewa |} meine Aufmetksamkeit auf einige Voraknae auf dor F blefisSen Cal worden, ohne daß der U Love e I E E Positianen, jm E f E gewinnt | ceradene: cidac E d Auffallend ist au die asz6e O A Luer, g T M 4 i f ngevorenen | nicht berüdsihtigt worden lind, und zwar so, daß ausgesprochen wird, e TO E UU einige Borgânge auf dem obers{lesishen 1906. D artizipiert das Heer mit 13,9, die Merino Mes L Eindruck, daß jeder Ressortchef gerave so viel ote | geradezu afrifa Z0E Ea 1 e va! der auß “ Uen Jur don Kopf entelGlel und ea ist daraus | es sollen vereinzelte Unterstüßungen zur Gewährung einer vorüber- | Kohlenmarkt zy lenken, die nat seiner Annahme zu Bedenken Anlaß 906. Daran partizipier H i 9, n man doch den Eindruck, day jeder Nessorthef gerade 10 viel auszgibt, | etatsmäßig verrechneten Positionen, obwohl erfreuli ist, daß diese ein Fonds fü bewilli gehenden Notlaze noch nit als Armenunterstüt “petEs H Saa j P y L 9,8 Millionen. Gewiß nehmen die Grhöhungen der Naturalpreise, | wie ihm payl, ohne jede Beahtung der Etatsanshläge. Wie | Ausgaben endlih einmal überhaupt verrechnet werden, denn es befinden r Iu bewilligende Entschädigungen angesammelt Wir glauben eine zweckmsßi Rae E lapung angesehen werden. | geben. Ich glaube, diese Bedenken des Herrn Grafen nah den mir der Kohle, bei der Marine höhere Auszaben ia Anspruch, aber | finden eine erstaunlih große Zahl von Minderausgaben, die | sich darunter z. B. Ausgaben zur Milderung der Hungersnot von worden. Aus diesem Fonds sind bereits Gntschädigungen in folchen hoffen, der Reichstag wird cas eund der Frage Tae Pagen und | innewohnenden Informationen sGon heute zerstreuen zu können. Wir l De | Etatsübersreitungen batten do vermieden werden sih aus der Nichtbesezung_ von Stellen erklären; da müssen wir | 1888/89! So weit kann man do niht gehen, daß ganze Bauten | Fällen gewährt worden, wo \{leunige Hilfe Bedingung für die Gesichtspunkten aus seine Zustimmun DeN ilen stehen in Obershlesien vor der merkwürdigen Erscheinung, daß tros e (E 8 bât ) ck t n Nnb 5 A k s S C j : : de f g e . Ver C ) R f L ar Ps Sicalgigeotudes n Serien A sragen, 7 diese V A ern sig Las und fie | {ließli als außeretat!mäßig verrechnet werden. Im Etat für wirtschaftliche Existenz der Geschädigten war Abg. Dr. Ma yer- Kaufbeuren (Zentr.): Meine politishen Fre nde | des Nückganges der Konjunktur ein Rückgang des Kohlenabrufs nit mles ind bei dem Einzug der aatêlelretare von Tschirshly un reichen, wenn das der Fall ist. Eine vtelye bon Beamten aus dem | ame ist eine Ueberschreitung Aus ir Nechtsp U s y s ü dem E f sympathisch ( über. Wir kabea unsere Auf: verzeichnen isf c haben en leyten Monat y e z jen, & e Kamerun ift eine Ueb rshreitung der Au2gaben für Nehtspflege um Dem eatspreHend ist au bier ein Einnahmenleertitel geführt worden, steben dem Entwurf sympathis gegenüber. Wir kaben unsere Auf- | zu verzeihnen ist; wir haben in den leßten Monaten des vorigen

von Schoen nacheinander sehr hohe Summen ausgegeben worden: das | Ressort des Auêwärtigen Amts befiadet sih ständig auf dem Umzuge. | 3800 6 aufgeführt, hervorgerufen dur die Bestrafung der Akwaleute., fass K | ) ) 4 ) i j J0VU 6 aufge] ) t ch 1 ; | ; , ajjung schon vor anderthalb Jahren um A ck gebracht, inde og j s î s if unter den einmaligen Ausgaben. Titel 10 ift ein A usgabeleertitel, ¡m G aI der idre Aren ô unsere Zustim L Jahres logar einen stärkeren É oblenversand auf den Eisenbabnen

zeugt nit gerade für Sparsamkeit. Für das Kolonialamt ist allein | Eine fo folcffale außferetatsmäßige Au2gabe wie ter MNiesenbetrag von | Auffallend ist au die große Zahl der Expeditionen und deren Kost- E h und es ist selbstverständlich, daß die Verwendung dieser 191 000 6 | Der bieherige Rechtszustand ist unbillig und veraltet. Jn keinem | 9€babt als in den vorhergehenden Jahren. Das liegt wobl zum Tei

für die Einrichtung eines einzigen Dienstzimmers eine Summe 130 000 e für die Instandsegung einer eivzigen Wohnung muß do | spieligkcit. Hierher gehören auc die neuerlihen Berichte über die fte Aufsehen erregen. Etwas Ne iches Art und Mose mio t S ie eina S 3 Ipe di [ i e itif ( f s f Ï | nte Aufsehen erregen. Etwa Aehnlihes | Art und We |e, wie in Südkamerun die eingeborene Schußtruppe die niht anders stattfinden kann, als wie das in den Erläuterungen ge- der neuerèn sozialpolitifhen Geseße hat die Frage eine Regelung | auf der starken Aufnahmefähigkeit des ausländischen beziebentli des

(10

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Vorlage von diesen

von über 5000 46 ausgegeben worden. Die Nechnungskommission das allgemeinste und unangenehx | | hat s{chon seit Jahren darüber geklagt, daß zur Ausstattung der | hat der Etn- und Auszug des früheren Staatisekrctärs von Tschirshky im | Schwarzen behandelt. Für solche Schußtruppe lieber gar keine! { Daß j “unde Landesgesetzgebun is | ôfterreichis fü if reiheigenen Gebäude so kolossale Summen ausgegeben worden sind. | Auêwärtigen Amt zur Folge gehabt. Die Berufung des Staatssekretärs | Solche SPuhtruppen können geradezu die Urfahe von Aufständen O, fl. Daß das im „Zähre 1900. nis gesehen ist, hat ta Bundesstacten bege lebaebung Punkt p fe if “ar geit S L Teer auÿ für das Inland ift — A n 1 In der Uebersicht wird uns au ein einzelner Pfennig vorge!Uhrt, | von Schoen und das Vergnügen, ihn bier in Berlin begrüßen zu | sein. Gott bewahre unsere Schwarzen vor folchen Schußttruppen! arin seinen Grund und seine Veranlassung, daß zunächst einmal fest- schtedenartig. Ueber die Möglichkeit einer positiven Begriffe ung | fpeitell für die fealishen Gruben festftelen — der Abruf geftiegen. wohl nur deshalb, weil er eine Minderausgabe darstellt. Jh bin können, ift uns schr teuer zu ¡tehen gekommen, denn nit weniger | Hoffentl1ch steuert der Staatssekretär diesem Unfug energisch. Was geNellf werden mußte, wte viel insgesamt von den Gingeborenen ge- | der Armenunterstüßung denke ih nicht so vessimistisc. ‘Ei e Koms | Es bestebt nit die geringste SHwierigkeit, die Overshlesishe Koble n Beust! ay ter O e Ao, Sped L nes Wertes gs 0 mag 6 GeanGen hat A erg zur R S Südwestafrika bet ift, so ist cine ns über die E E leistet werden konnte, selbstverständlich unter einer gebührenden Rück- | mission würde zu einer folhen shon gelangen. Wir batten N ta U ¡u placteren. Die oberschlesisce Koblenkonvention bat infol an Buchungskosten verursacht. er Abg. Speck ha on vor zwei u) die Ausgaben für den Depeschendiens zetgen, wie fehr das | geteilte Etatsüberschreitung von 38 Millionen immer noch ni j j ; i rüheren Nesoluti sât In einem Pur jeht f e ine j if Vie Oos “ait Jahren gefragt, wann ein Geseßz über die Gtatsverwirklichung an den | Regieren im Umherziehen im Jahre 1907 noch in Blüte gestanden | erfolgt und die Sache au materiell noch nit erledigt; wir müssen e auf ihre verminderten Grwerbsverhältnifse und auf ihre Ppeeren über die Wünsh: bes" gige?" cie Punkte geht sohar f Bode ae Aenderung E, Preise in dee Vauplsae nicht Reichstag gelangen wird. Will der Reichstag der Etats- | hat. Als der Kanzler von Grsparnissen au in der Armee sprach, hat | darüber ebenfalls in der Kommission näher unterrihtet werden. 'onstige Lage. Auf Grund der angemeldeten Schäden, die im übrigen leistungen zur Behebung einer augenblicklichen Nottaas p l L E eintreten lafsen. Diese Preise lind, wie i erinnernd be- überschreitungswirtshaft ein Ende machen, so hat er es selbst der Kriegsminister in der Kommission sich niht etwa dagegen aus- Aus dem Etat für Neu-Guinea will ih nur eine Position heraut- gepruit worden sind, i ein Verteilungsplan aufgestellt worden, und | nimmt Daß in Zukunft die einem Kranken oder Krüppel gewährte Arr merken môhte, Minimalpreise, unter die die Konventionsmitglieder ad Bano 158 Cou in dir T Be E E ot e A, 1 fe M P eien: die ere aromabige E arin ie Rer E Ee nah diesem Verteilungsplan ist verfahren worden. Die Ausgaben | unterstüßung ganz allgemein nicht mehr als Armenunterstüzung bo, niht heruntergehen können; eine Aenderung is nur insofern ‘r e198 Gtatsötiteln der diplomatischen Vertre! beweisen Bei der- Ke eotti@reitungen für Adjutanten usw. | häuser in Herbertoböbe. Gle, ebershreitung l nicht reht- ; i ¡ ir 1907 trahtet werde rauf bin, d fwurf das zweifellos | ei j fe Fef cise in den fogenannten waren nur 49 Titel vollständig besetzt, 26 Titel enthalten Beamte | beweisen. Bei der Naturalienverpflegung bei den Manövern sind | fertigen, da das Gouvernement von dort verlegt wird. Die Kolonial- dia dann vermutlich in der NRechnungsübersiht für 1907 ers ide Prinzip dee Uerd din, "vid Ie Dios eingetreten, als es sh um die &estsezung der Preise in den logenannten im Urlaub, 61 waren fommisfarisch verwaltet; vielleicht ließen große Ueberschreitungen erfolgt. Die große Menge der Verseßungen | verwaltung muß suchen, im allgemeinen das durchzuführen, was wir A. A unvershuldeter Armenunterstüzung hat aufnehmen woll R: Di s | ritienen Gebieten handelt, also in den Gebieten, wo die englische sih hieraus die geringen Erfolge unjerer Diplomatie erklären. zeigt, daß die Verwaltung, insbesondere das Mili ä kabinett, unbeirrt | hier im Reichétage bes{lossen haben, wenngleih wir nit den strengen Gänzlih verfehlt ist übrigens au die Kritik des Herrn Abg, | tritt befonders in Ziffer 3 deutlich zu Tage. Es dürfte fich e Koble mit der obershlesischen Kohle konkurriert. Ster find die Auffällig find auch die Etatsüberschreitungen im Etat der | in den bisherigen R fortgefahren ist. Die Militärverwaltung | Maßstab für die heimischen Verhältnisse anlegen können, und dte von Noske über dte Rechnungslegung in Südwestafrika. Wenn er in } fragen, ob der Enkwurf hierin weit genug geht. Er ließt si Minimalpreise herabgeseßt; i halte es also für ausgesGloffen daß g Statspositionen vor, von denen sic weiß, daß | mir geiügten Ueberschreitungen auch im großen und ganzen die frühere © irgend etwas recht hat, so ift es ties, daß man hier niht von einer D u Denen der österreichischen Geseßgebung an. Es | unter den bisherigen Minimalpreisen zur Zeit ins : Ausland, inge vâre eingehende i ob tens f bof M, i gehender Prüfung wert, ob wir nit wenigstens nah | besondere Ungarn, geliefert werden kann. Was speziell den preußis{en

Heeresverwaltung. Die Siindung der ia Sreitungen stüßt | bereitet ganz faltblüti / sih namentli auf die inführung der zweijährigen ‘ Menstzeit bei | Vebershreitungen vorkommen werden und vorkommen müssea, fo bei Kolontalverwaltung treffen. j

den Fußtcuppen, die überhaupt für alles mögzlihe vor- | den Ausgaben für den Ankauf von N-monten. Die Militärverwaltung - L N»; ; N : Grsparnis reden kann. Wir reden aber seit vielen vielen Jahren itatienishem Muster au geringfügige dauernde ÜUntersiß halten muß. Die Ueberschreiiung bei dem Bekleidung8amt beträgt hat auf ihrem Konto von den gesamten Etatsüberschreitungen allein Staatssekretär des Reichskolonialamts Vernburg: immer, wenn über die Ausgaben des Etats von den Einnahmen etwas nehmen sollen, oder nad belgis L Muster e An n | Fiskus betrifft, so ist den Herren ja bekannt, daß dur die Ein- niht weniger als 420 000 6, wobei es si nit um Reparaturen, | den Betrag von 18 Millionen; da kann doh feine Ordnung in die Auf die Ausführungen des Herrn Abg. Erzberger wird, wie idh übrig bleibt, dann von G i ‘ iterstü er Entwurf bat noG eta e une | fg jenan S if 1. Zanuar d.

Van Ges ! B i De Le nung g / g oleivt, dann von Crsparnis. Das ift ein budgette{hnisher Ausdruck. | verschuldete Unterstüßung. Der Entwurf hat noch ? wesentl führung der fogenannten Sommerpreise bom 1. Januar d. J. ei fondern um die Neubekleidung handelt, die man beim Beginn des | Reichsfinanzen kommen. Auch der Pensionêetat ist in der beängstigenden | annehme, in der Kommission, so weit niht mein Herr Kommissar Die E j ç tiefere Bedeutuna - ENMT of tone wesentlich zul E “R Aar d, J, Ene NRechnungsjahres doch übersehen kann. Eine Erhöhung der Löhne | Weise weiter angeshwollen, wie es {on seit Jahren einen Gegenstand i S t i ständig b “i i 5 t f paris Vesleÿ# aus Minderausgaben wie Mehreinnahmen und bei beniöni lin B blk E E cat Min Len Behandlung Ermäßigung der Preise eingetreten if. Da Irmäßigung bezieht um 29% fann unmöglih eingetreten sein, sonst hätten wir hier | der Beschwerden des Nethstages bildet; dabei ist mehr als auffálli noch hier im Plenum es tut, eine vollstän g befriedigende Auskunf hat die Bedeutung, daß die Nehnung für das Reich so abschließt, a9 5 E asen beseitigen, „die von der Sojzial- fih aber niht auf den an s@ ja niht übermäßig großen Te

) moge ; D ; c z ‘ i N 4 : 0, - i / Á gesetgehung nicht mit umfaßt find, und deswc Jen, in Not ia di Teil an nicht die Debatten über die geringen Löhne gebabt. Die großen Manöver | daß, während die Ausgaben Jur Dsfiterêpenfionen überschritten worden | wohl gegeben werden können. Ih habe mich zum Worte gemeldet, daß eine bestimmte Summe übrig bleibt. dur den Bezug öffentlicher Armenunterstüßun en "B B Koblen, der ins Ausland geht, sondern das Ausland bezahlt die find ja niht zu entbehren, aber eine Ctatsüberschreitung um 49%%0 ]} sind, an den Pensionen für Gemeine 158 000 4 erspart find. | um eine einzige Bemerkung zu machen, weil aus den Bemerkungen Nun sind von den Ausgaben, von den 137 Millionen Ausgaben, | tishen Rechte einbüßen. Gerade dieser Gesichtöpunkt miß u I i fiskalischen Koblen teurer als das Inland. Also für den Fiskus trifft r E. E, n Lur tatsä hi E E, E ene bena E, a e “D Die Doe aufe P ider des Herrn Abg. Erzberger außerhalb dieses Hauses sehr leiht Miß- 75 Millionen in Rest gestellt. Der Herr Abg. Noske hat gesagt: | spornen, den Entwurf nah dieser Nichtung möglichst weit aud zweifellos der Vorwurf nit zu den Herr Graf Kanig ja au nicht

enn e en ? e î nur e aMii : ; U ( C e [€B Jret [Ung n en rLenn n, aß 6/ nung, ver neue aa E - J iso bo r / ude G R D Ï i E t e N L i G N i werden, wird au das viele Neisen ganz von felbst aufhören. In | sekretär werde dem Bureaukratismus unt Assessoriémus in seinem | Verständnisse entstehen können. Er hat einen Artikel in einer Leipztger wahrscheinlih verstehe er die Sache niht. Das ist vollständig richtig. Unk ‘nimmt aer Familienvater gerát f Been eivifsenskonflikt gegen den Fiskus erhoben hat. Zch habe das nur zur Klarftellung der Armeeverwaltung is der „Fonds für Diensthaltungen um Ressort ein Ende machen, trügerish gewesen ist. Die Postverwaltung | Zeitung angezogen, in welchem festgestelt war oder behauptet / (Heiterkeit) mittel niht an, um sie nit mit eilen Verlust der df nta itüdungde ge/agf. 2 Millionen, also um den achten Teil, überschritten. Der Mehrverbrauh hat ihren ordentlichen Gtat um 14 Millioaen überschzitten, „um | wurde, daß einzelne der Häuptlinge durch die Schußtruppen f Meine Herren, es ist do des langen und des breiten in dem | zu bezablen. Die Geschäftslage des Netchôta es ff L L ae Was nun die Lieferung an dle ungari n Staatsb bei für Betriebsmaterialien, der als Grund angegeben wird, reiht für | 4 Millionen allein für Beamtenbesoldungen. Wenn das fo weiter j 5 l | j ju verweisen eine r 1 fotomotivtoblen, fond um ür Betr ‘ ; igegeb d, 1 für B gen. * | sehr s{lecht behandelt worden seien, und es war in dem Artikel | legten Jahre in dec Budgetl'ommission und im Plenum darüber ti wenige Entwürfe an Kommissionen zu verweisen. Meine | so handelt es sh hier nit um Lokomotivkoblen, fondern um poliitshen Freunde würden aber etnem Antrage auf Kommissions- eine Mishung von Staubkoblen und Kleinkohlen, die die unga-

eine Begründung niht aus. Auch bei den Werften finden wir Üeber- geht, dann wäre es besser, dem Staatssekretär lieber eine Pauschal- ) 5 ¿ y h \hreitungen. von rund einer Million. Wenn im Marineetat eine | summe zu bewilligen. Von einem eigenen Geseße versprehe ich mir | 19gar - gesagt, man hâtte diese Leute ohne weiteres wieder laufen 4 ge[prohen worden, wie wir uns wohl gegenüber der shwierigen Ab- beratung um so weni widersy 18 dies Y bren ide ite u E aa E Gre Ei tell 1 nei Bn 9 sitionen d s n en Recht Gebrauch macht, | lassen. ie M nit ies Deutschland bekannt ift, daß T / ote B in Südwestafrika stellen jollen, und es sind seit langem würde. ger widersprechen, als diese ja nur fehr kurz sein rishen Bahnen nicht für die Lokomotiven, sondern für andere Zwecke dürfen solhe Geschenke au niht gegeben werden. Eine instellung | eine Reihe von Positionen einfa zu streichen. keine weiße Schuytruppe hat, sondern nur eingeborene Leute, so # große Anstrengungen gemaht word , di bg. : mf e ) G « x Derpltnggworl Sein darf tan fe uf nft gten, Jalang c | nid 12 Sd eco 8 mir j je Mtatoerseitungen | votte 18 dete Sade, dae Fondern nur eingeforens Bete, so | fabren Wie baben 19000 / im vorigen Zube angrsoneet u | Gntwitf Erg? Ql): Die fosservative Frftin ps dee | von Dberslesen zu einem Presse lerne tegen, ien au V Dane e N dard den Ra für falen | aut 1 J0 gefährlich, wen Sg REA, Verwaltungen | leider bei dem Mangel an hinrelchendem weißen Unterpersonal es off Y von der Budgetkommission, deren Mitalsed d Abg | heute" vocelebgebung und Rehisprebung Härten" her der 23 & bôher war als der diesjährige. I möte hinzufügen, daß die Zweck an einer etatsrechtlichen Grundlage fehlt. Bei den Schiffbau- | mit mehreren Titeln operieren könnten, die übertragbar sind. Man | genug passiert, daß solche Patrouillen allein in den Busch geschickt Ÿ Noske war, 100 000 4 bewilligt bekommen, um diese blaß in gewisser Weie! ctt wesentlich bén “Di g oge preußische Staatsbahnverwaltung nach meinen Informationen für fonds ift allerdings bemerkt, daß die einzelnen Titel übertragbar | hat ein Geseg über die Einnahmen und Ausgaben des Neiches verlangt. | werden müssen, wo sie sich genau so aufführen wie ihre Landsleute, ) Rechnung, die noch nit gelegt werden konnt h schon i i dung) und L : fn n G: i 1 t geleg e onnte, troßdem n V Me 4 (Krankenunterstützung) und | untergeordnete Zwecke dkese selbe Kohblenqualität, wie fle jeßt na sind, aber wenn Vershiebungen von 194 Millionen vorkommen, so | Das if ja an si ein sehr \{öner Gedanke; ih möte aber nit gegen die sie ausgesendet werden. Die Leute, die bier in Frage Ÿ der Aufstand im Jahre 1906 zu Ende ge Auolegung , di iffer in d l . t ‘wenn 1 gen v ft hr : i / k ß 4 gangen war, hinzustellen. g e , Ziffer in der Begründung findet. Ungarn geliefert ist, ebenfalls aus Oberschlesien bezieht, und daß die muß der Reichstag auch die Gründe wissen, denn es können leiht | verfehler, darauf hinzuweisen, daß das Geseß von 1872, das die E D esebgeberishe Grund j finanzielle Konsequenzen eintreten. Es muß nicht nur die Notwendig- Oberrechnungs?ammer von Preußen als Rechnungshof für dag | kommen, sind alsbald sehr slrenge bestraft worden, sodaß es an Sup Y 7/0 fann man doh nit hier kommen und zum Fenster hinaus der Je bas W bl q für den ares des Wahlrechts, daß Preise ungefähr den Preisen entsprechen, welche die ungarischen Staats. feit, sondern auch die Dringlichkeit aller solcher Maßnahmen auch bet Deutshe Reich einsezte, bisher außecordentlich gute Dienste ge- | ber Gingeborenen gegen die Schußtruppe in Kamerun nit mangelt. } Kolontalverwaltung die allergrößten Vorwürfe machen, Diese sind | Armen, stügum edt nicht haben p Tbbänear@ die Annadme von bahnen nah der Angabe des Herrn Grafen Kanitz bezahle solchen Titeln nachgewiesen werden; denn wenn sie auch gegenein- [eiftet hat. N Direktor im Reichskolontalamt Dr. Conze: Die Formulare Ÿ ganz und gar unberechtigt. Der gleiche Vorwurf wäre gegen jeden | aus zutreffend) q er namentlid Nummer 4 Seit gert, Bi as Abg. Graf v o St iu ( t : Entf if di ander austaushbar sind, so nimmt der Reichstag bei ihrer Ge- Generalmajor von Lochow: Der Abg. Noske bat erklärt, vas die | sind überall dieselben, aber je nach Verschiedenheit der Umstände Y einzelnen Etat des Reichs u machen, wie der Herr Abg, Erzber 1 ganz ‘geret indem sie ebenfalls a d s losi “ wg îe Li t, (Zen E ¿Snistanden ift die Arbeits- nehmigung doch immer an, daf man sich wenigftens ungefähr an ihre | Militärverwaltung von vornherein mit der Absicht hervortrete, ihren müssen die Spalten verschieden sein. Wenn ein Ueberschuß vorhanden F richtig ausgeführt hat l R E binaussießt. Bei männlihen Personen ks t s Be Rie j x t "hat abe qn ‘di kt wi "niet Dies Bd Einteilung im Etat nachher bält. Auch der Staatssekretär Dernburg | Etat zu überschreiten; dies ist eine Unterstellung, die nit zutrifft. ift, so bedürfen die außeretatsmäßigen Autgaben nit einer besonderen y faum Fälle der A Î "nit Keankieit | edterun führt, besonders dur die Lt die E Reservefonds erteilt ist Manche Direktor im Neichskolontalamt Dr. Conze bleibt bet seinen tmenunterftüßung denken, wo nicht Krankbeit | mit herbeigeführt, besonders dur die Zulassung der amerika- i Z ‘ : sah st. Durchaus sympathisch stehen wir dagegen der Ziffer 5 | nischen Konkurrenz. Vie Sozialdemokratie behauptet : die Agrarier

versteht es ausgezeichnet, bei der Kolonialverwaltung keine Ersparnisse | Der Vorredner geht davon aus, daß es möglich sein müßte, einen Genehmigung, weil diese bereits im früh Darl. zu machen. Im Gegenteil, es gibt kaum einen Zweig, wo niht ! Etat aufzusteller, der auf Punkt und Pfennig einzuhalten wäre. Das ! Ausgaben hängen mit dem 1906 noch nicht erloshenen Aufstande zu- eren Varlegungen stehen. Die Abweichungen von dem einheit- gegenü er; der Gesetzgeber weist hier auf die mor ische Pflidt bin, | sind {uld, die Arbeiter müfsen hungern, denn das Brot