1909 / 22 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger) scan diff

ufolge der Allerhöchst genehmigten Vorschriften, welche den u N tieriae oishaftern auswärtiger Mächte gegen- über zu beobahten find, haben sämtliche zum Allerhochiten ofe gehörigen oder daselbst vorgestellten Herren den Bok- chaftern und deren Gemahlinnen, nahdem dieselben von hren Kaiserlihen und Königlichen Majestäten, von Jhren aiserlihen und Königlichen Hoheiten dem Kronprinzen und der Kronprinzessin und von Jhren Königlichen Hoheiten den Prinzen und den Prinzessinnen des Königlichen Hauses empfangen worden sind, sowie sämtliche zum Allerhöchsten ofe gehörigen oder daselbst vorgestellten Damen den Bot- Se nen nah allgemeinem Herkommen den ersten Besuch, und zwar in Person, zu machen. Diese Bestimmung tritt jeßt in betreff des Königlich großbritannishen Bot- chafters und dessen Gemahlin sowie des Kaiserlich apanishen Botschafters und dessen Gemahlin in raft.

Berlin, den 5. Januar 1909.

Der Oberzeremonienmeister. Graf A. Eulenburg.

Minifterium dek geistlihen, Unterrichts- und Medizinalangelegenheiten.

Bei dem Ministerium der nieen di Unterrichts- und Medizinalangelegenheiten ist der Regierungssekretär Jskraut zum Geheimen expedierenden Sekretär und Kalkulator ernannt worden.

Der Kreisassistenzarzi Dr. Wollenweber aus Bochum ist zum Kreisarzt ernannt und mit der Verwaltung des Kreisarztbezirks Landkreis Dortmund beauftragt worden.

BELAUTMAaQuag.

Alle diejenigen jungen Männer, welche in einem der zum Deuischen Reih gehörigen Staaten heimatsberechtigt und 1) in dem Zeitraum vom 1. Januar bis einschließlich 31. Dezember 1889 geboren "ind, : | 9) dieses Alter bereits überschritten, aber sih no< nit bei einer Ersaßbehörde zur Musterung gestellt, 3) fi< zwar gestellt, über ihr Militärverhältnis ber noch keine endgültize Entscheidung erhalten haben und gegenwärtig innerhalb des Weichbildes hiesiger Residenz fih Abon, werden, sow-it sie niht von der persönlichen Gestellung in diesem Jahre entbunden sind, hierdur< auf Grund des $ % der Deutshen Wehrordnung angewiesen: \i h n ihrer Aufnahme in die Rekru- tierungs8stammrolle in der Zeit vom 15. Ja- nuar b1s 1. Februar d. J. während der Stunden von Vormittags 8 bis Nachmittags 7 Uhr (Sonn- tags bis Nachmittags 1 Uhr) im Geschäftsraume des für ihre Wohnung zuständigen Polizeireviers persönlih zu melden und ihre Geburts- oder Losungs- cheine Cu die etwaigen sonstigen Atteste , welche bereits ergangene Entscheidungen über ihr Militär- verhältnis eian, mit zur Stelle zu bringen. Die Geburtszeugnisse werden von den Standesämtern ausgestellt. / ür diejenigen hiesigen Militärpflihtigen, welche zur Zeit abwesend sind (auf der Neise begriffene Handlungsgehilfen, auf See befindliche Seeleute 2c.), haben die Eltern, Vor- münber, Lehr-, Brot- und Fabrikherren die Anmeldung in der vorbestimmten Art zu bewirken. Wer die avedfiiciehine Anmeldung versäumt, wird nah

E des E enes vom 2. Mai 1874 mit einer

eldstrafe bis zu 30 oder mit Haft bis zu drei Tagen bestraft. Reklamationen (Anträge auf Zurü>stelung bezw. Be- freung von der Aushebung in Berü>sichtigung bürgerlicher erhältnisse $ 32 2a—g der Deutshen Wehrordnung —) nd bezüglih aller Militärpflihtigen, au< der Einjährig- reiwilligen, vor dem Musterungsgeschäft, spätestens aber im usterungstermine anzubringen; nah der Musterung ange- brachte Reklamationen werden nur dann berü>fichhtigt, wenn die Veranlassung zu denselben ers na< Beendigung des Musterungsgeschäfts entstanden ift. Berlin, den 10. Januar 1909. | Die Königlichen Ersaßkommissionen der Aushebungsbezirke Berlin. Frommel.

Die von heute ab zur Ausgabe gelangende Nummer 1 der Prenßishen Geseßsammlung enthält unter

Nr. 10934 die Bekanntmachung des betreffend die Bezirke, für die während des Kalenderjahres 1908 die Anlegung des Grundbuchs erfolgt ist, sowie die Bezirke, für welhe das Grundbuch auch in Ansehung der von der Anlegung ursprünglih aus zcnommenen Grundftü>e als angelegt gilt, vom 18. Januar 1909.

Berlin W., den 26. Januar 1909.

Königliches Geseßzsammlunasamt. Krüer.

Personalverändernngen.

Königlich Prenfische Armee.

Offiziere, Fähnriche usw. Berlin, 23. Jaruar. Scheidel, Nittm. ¿. D., Bezirksoffizier beim Landw. Bezirk Swinemünde, mit ciner Pension und der Ausfiht auf Anstellung im Zivildienst der

bs{ied bewilligt. Beamte der Militärverwaltung.

Dur Allerhöchste Bestallung. 14. Januar. Düvel, Sntend. Rat von der Shußztruppe für Südweftafrika, wiederangestellt als Vorstand der Intend. der 32, Div., zum Militäriutend. Rat mit einem Dienustalter vom 14. April 1908 ernannt.

T7 | in den

| gestern drei Dring

| Staotssprache

Justizminist!rs, |

c Tr y 144 | des Poftvertrcges tur< Deuti&land erbliät werden. Fritifierte dann in abfälliger Weise tie gesamte Wirksamkeit des ESrafen | als DberTarator |

| {ub leiste.

Nichfkamtkliches. , Deutsches Reich.

Preußen. Berlin, 26. Januar.

Jhre Majestät die Kaiserin und Königin emen agen heute mittag die Fürstin von und zu Trautmanns- dorff-Weinsberg in Audienz.

Im Jahre 1908 wurden von Jhrer Majestät der Kaiserin und Königin an Hebammen nach vierzig-

| jähriger Tätigkeit in ihrem Berufe goldene Broschen ver- | liehen : in der Rheinprovinz 38, in den Reichslanden 22, in |

den Provinzen Brandenburg 15, darunter 2 in Berlin, Sachsen 14, Schlesien 12, Hannover 10, Westfalen 10, Hessen-Nassau

Westpreußen 3 und in Posen 1, zusammen 154.

Im Jahre 1908 wurden von Jhrer Majestät der | : 13 i s Zm Jah : 7 | erteilung von der Zustimmung der Kammer abhängig zu

| machen.

Kaiserin und Königin an weibliche Dienstboten für 40jährige Dienstzeit in derselben Familie goldene

| und Ostpreußen je 8, in Schleswig-Holstein 7, Pommern 6, |

Türkei,

u der Nahricht von der Mobilmachung der 8&8. bul- garishen Division meldet das „K. K. Telegraphen- Korrespondenzbureau“, daß von einer besonderen militärischen Vorbereitung türkisherseits oder irgendwelhen türkischen Sonderabjichten auf strategis<h wichtige Punkte des bulgarischen Gebiets in diplomatischen Kreisen Konstantinopels nichts be- kannt sei. Allerdings herrshe seit einigen Monaten im 2. Korpsbereih unter seinem Kommandanten Nazim Pascha rege Tätigkeit, du<h sei der Kommandant des 4. Korps Abdullah Pascha vor zwei Tagen mit einem Auftrage nach Adrianopel abgereist. |

Die Deputiertenkammer erledigte gestern, nah Meldungen des „W. T. B.“, eine große Zahl von Anträgen, insbesondere bezügli<h der Konzessionen öffentlicher Arbeiten unter dem alten Negime, darunter die Kon: zessionen für die Hafenbauten in Tripolis, für den Bau einer Straßenbahn in Brussa sowie der albanesishen Eisenbahn. Es wurde beschlossen, sämtlihe Aïten über die unter

| dem alten Regime zugestandenen Konzessionen zur Prüfung

Dienstbotenkreuze mit Allerhöchstselbst vollzogenen Diplomen | verliehen: in der Provinz Brandenburg 44, darunter 8 in |

Berlin, in der Provinz Schlesien 36, in der Rheinprovinz 31, Provinzen Sachsen 18, Ostpreußen 14, Hessen- Nassau 11, Westfalen 11, Hannover 9, in Pommern, den Reichslanden Eijaß Lothringen und Schleswig-Holstein je 8, in Westpreußen 6 und Posen 3; zusammen 207.

Der Königlich großbritannishe Botschafter Sir Edward Goschen und Gemahlin und der Kaiserlich japanishe Botshafter Baron Chinda und Gemahlin werden, wie aus der bereits veröffentlihten Hofansage hervorgeht,

nunmehr die zum Allerhöchsten Hofe gehörigen oder dajelbst |

vorgestellten Herren und Damen empfangen. Dieser Empfang wird in der Königlih großbritannishen Botschaft am Sonn- abend, den 30. Januar, und in der Kaiserlih japanischen Botschaft am Montag, den 1. Februar d. J, Abends von 9 Uhr ab, stattfinden. Der Anzug is für die Damen in ausgeschnittenen Kleidern, für die Herren vom Militär in kleiner Uniform (Gesellschaftsanzug), für die Herren vom Zivil in Fra> mit Ordensband über der Weste.

Der columbishe Gesandte Dr. Jgnacio Ponce ist aus London in Berlin eingetroffen.

Der heutigen Nummer d. Bl. liegt da im „Deutschen Reichsanzeiger und Preußischen Staatsanzeiger“ für den Jah 908 bei.

Á Laut Meldun des „W. T. B.“ ist S. M.S. „S am 23. Januar in Mozambique eingetroffen. S. M. Tpdbte. „8 90“ und „Taku“ Hankau na< Schanghai abgegangen.

Sachsen.

Die Zweite Kammer hat in der „W. T. B.“ zufolge, den freifinnigen Ant alljiährlihe Einberufung des Lan gegen 3 freisinnige Stimmen abgelehnt. Im Verlaufe der Siyung betonte der Finanzministe1 Rüger, daß die ä<si\Ge Negierung Umständen direkte Reichssteuern, insbesondere

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nit Reictdteinkommen-

Oefterreich-Ungarn. österreihishen Abgeordnetenhause ftan glihfeitsanträge, betreffend die Abberuf von Coudenhove als Statthalters 1 Erlaß eines allgemeinen Farben-

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des Grafen Böhmen, betreffend d verbots für Stude l 1 gen _ die Verfolgung der t{<he<his<hen Minoritäten nordöstlihen Böhmen, auf der Tagesordnung.

Nach dem Bericht des „W. T. B.* bejprah der Abg. Begründung der Di:inglibkeit des ersten Ant:ags zunächst den erlafi, der die Tendenz d{r Ginführunz der deutshen Spra | cige. Intcrefsant sei der Zusammenhang Erlasses mit der Verweigerung der Annahme von Postpaketen, Adrefsen în t\{ < {Ger Sprathe versehen seien, dur die deutihen Postbeamten. J i dieser Verweigerung müsse cine Verletzung

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- e e s 9 S au e s don Coudenhcbv:, der sowohl in sciner Eigenschaft alt A e E er a1 U - - man Ö E A

der böhmischen Sparkasse, als auh als LandesFef die Germaristerung r I Kro E V 4p

fôördere und den Bestrebungen auf eine Zweiteilung Böhmens

Die ticbechtische Bevölkerung und die ti: g ition hätten kein Vertrauen zu dem Statthalter und verlangte: Abberufung. Bei der Begründung der DringliSk-it des zw trages erflärte der Abg. GrafSternberg, stammenden Privilegien der Univerfitäten im Zeitalter des allgemeinen aleihen Wahlre<hts keine Ber-<tigung mehr besäßen. je Üntverfi- täten, ir8besoudere die Studentenverbtndungen, in

Gegensaß zu denen im Deutshen Reihe, der ethischen

Grundlage und Grzichung cin glänzender Beamten- und Offiziers- | hs, ZuFtstätten aller demagogisähen Laster. |

ftand aus ibnen bervorge Die Studenten Þpolttisierten, fährlihe Gelehrtenrcpublik. Regierung gegerüber den Universitäten babe es dahin lafsen, daß gean die ts{he<ihe Bevöikerurg, die gegen die Uebergriffe der deutshen Couleurftudenten in Prag zu bere<tigter Notwehr griffen, mit Gendarmerie und Stardre<t vor- gegangen würde. Zum Schluß der Sißung begründete der Abg. Liv in 1s{ehisther Sprahe den Dringltchkeit8antrag, betreffend die Verfolgung der t\c<is<en Minoritäten im nordöftlihen Böhmen. Jm Einlauf besindet sih eine Jaterpellation des Slovenen Benkovic, in der die Regierung unter Bezugnahme auf die Erklärung der „Tribuna“ betreffs Errichtung einer

bildeten cine qge-

und die Professoren

[ommen

italienishen Universität in Oesterreich gefragt wird, ! i | 1898, bi bis zum 1. Oktober 1914 läuft, hat der Unternchwe i nur die

ob sie geneigt sei, jede Einmishung eines fremden Staats in dieser Frage zurü>zuweisen.

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ntenverbindungen in Oesterreich und |

Der Redner |

daß die aus dem Mittelalter ;

Die S@hwitde und Ohnwraht der |

¡ nit unt}ere

| Postdampfschiffsverbindungen | Ländern, zur Beratung.

| Jahre dem Reichstag { der Neihbsubvention des

vom Handelsminister einzufordern und künftig die Konzessions-

Ein Antrag, die Regierung solle ein Rotbuch über die auswärtige Politik ausarbeiten, wurde abgelehnt, da die Anregung hierzu von der Regierung auêgehen müsse. Ebenso wurde ein Antrag auf Einführung der direkten Abgeordnetenwahl abgelehnt. Darauf vertagte fih das Haus auf morgen.

Vulgarien.

wurde gestern die Regierung wegen r 8. Division interpelliert. Nach der Minister des

Jn der Sobranje der Mobilmachung de dem Beriht des „W. T. B.“ gab Aeußern folgende Erklärung ab: Von etner Mobilmacung kann nit

d i d E ial s ¿Ci oen r einer Cimnberusun isten iT

¿e Rede sein, sondern nur Verstärkung der Division zur Waffenübung. Wir | 1 diefer Maßregel geschriiten da wir nit die Abß@t ‘aßregel erschien not- url balgarishen JünzK haben

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ing eingeladen wird ele Ì d ngen zu entsenden. Mit Rü>si&t darauf, daß unser Dele- bevor er Konstantinop teß, die Grundlage, auf der eine ¡digung mö,„li< wäre, exdgültig feftgeftellt und der ottomantschen mitgeteilt batte, baben wir es als noiwendig eradhtet, elegierten na Konstantinopel zu Srundl2ge angenommen würde. ifolaedeßten haben wir Teinen °ls nrue Frage die Grenzj- etsabt: glci&Ecmmt

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im Bereiche des ftattfänden. Wir entuali!ät fichza und ntiprehenden Maß- Politik freunde

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regeln treffen. Die MRegi \{haftliher Regelung abc F Maßnahme eine reine Vorsiht8maßregel ist. G3 ift h

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meldet, haben der Minifter des Auë- n Kom Ul er Kriegsminister Vicomie n Beantwortung von Anfragen, beireffend die : panishen Rüstungen, die Er - Japans zu den

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Bezüglich der iehungen bemerkte Baron

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Parlamentarische Nachrichten. ber die gestrigen Sißungen des R ei s-

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aatsfetretär des Reichsshaßamis Syd ow, der Staat des Neichspostamtis Kraetke und der Staatssekretar

| des Reichskolonialamts Dernburg beiwohnten, stand zunä!

Geseze, betreffend

der Gesegentwurf De übverseci sen

zur Ergänzung der

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Die Vo: lage ist iderttih mit derjenigen, die bereits im rorigen vorgelegt worden tis und eine G:hBbee torbdeuts<zn Lloyd mum {ührli

500 000 för tie Grwéllerung ber Poftdcanpfichiffzverbzndurs

| mit Oftafien und Australien dur< Einrichtung einer vierwböthent-

lien Berbindung zwishen Neuguinea einerseits und Fapan und Australien andererscits bezwe>t. Nah dem Hauptvertcag v0” Verpflichtung a<twbdentlithen

¿um

Berbînd Siugapore— Neuguinea. Von der gesamten Subvention vou ä&hri 5 590 000 #, die der Norddeutshe Lloyd nah vem Vertrage für die Dauer von 15 Jahren bezieht, ent!ällt der Prirag von 270000 Æ# auf die Neugutnea- Singapore- Linte. Im vo:igen Jahre hat der Reichstag statt der geforderten 500 000 46 nur 230 000 4 bewilligt. Der Norddeutsche Lloyd hat es seiner- seits abgelehnt, die von ihm bereits feit 1905 unter Fortfall der Verbludung Singapore —Neugutinea eingeri{htete Austral-Hengakong- E nie weiter zu betreiben, da ihm eine Erköhung der Subvention um

nur 230 000 # nit genügt, und hat si< nur dazu verstanden, für |

diesen Betrag die Austral-Hongkong-Liuie unter Anlaufen der Insel Sappe, aber unter weiterem Fortfall des Betriebes der Singapore- Reuguinea - Linie bis zum 1. Aptil 1909 fortzuführen, und auch dies nir gegen die ausdrü>ihe Zusage,

Vorlage der verbündeten Regieruncen in der laufenden Session

unverändert wieder eingebra<ht, ihm also für den Betrieb der Austral- |

vnd der wiederaufzunchmenden Singavyore - Neuguinea-

Ponatond: ' l j inie die Erböbung der Subvention um eint halbe Million, also auf

jährli< 770 000 Æ gewährt würde. Der Norddeuts>e Lloyd hat geltend gemacht, daß er nur zu large zur Aufre<hterhaltung der Ver- diadung Neuguinea mit der Außsenwelt große Opfer gebraht habe, daß er fu erster Linte Erwerbsgesellshast und im JIntercsse seiner Ak(ionäre außer stande #2, în so {weren twirtshaftlihen Z'iten, wie fie gegenwärtig die Schiffahrt durhzumaG-n habe, verlust- bringende Linien weiter zu führen. Er müsse si< s\onst auf seie thm na< dem Hauptvertrage allein obliegende Ve!pflich- tung zurü>itehen; nur bei dem WVetriebe der beiden, < er- gänzenden Linien könne er seine Rechnung finden. Die vazbündeten Regierungen haben mit Rü>siht auf die verhinanisvollen Folgen, die der Verzicdt des Norddeutschen Lloyd für das Shußzzebiet haven müßte, fih ents{lofsen, die vorjährige Vorlage unverandert wteder beim Neichätage einzubringen.

Als erster Redner ergriff der Staatssekretär des Jnnern Dr. von Bethmann Hollweg das Wort, dessen Aus- führungen morgen im Wortlaut werden mitgeteilt werden.

Das Haus der Abgeordneten seßte in der heutigen (18.) Sißung, welher der Minister des Fnnern von Moltke beiwohnte, zunächst die Beratung über die Land- tagswahlrehtsanträge der beiden freisinnigen Parteien und der Polen, welche die Einführung des Reichstags- wahlre<hts für Preußen und eine Neueinteilung der Wahlbezirke verlangen, und über den Eventualantrag der nationalliberalen Abga. Hobrecht und Genossen fort, die für den Fall der Ablehnung jener Anträge vorschlagen, das Wahlrecht 1) na< der Bedeutung der Einzelpersönlichkeit und der fulturellen, wirtshaftlihen und sozialen Entwicklung des Jolkes abzustufen, 2) das direkte Wahlverfahren sowie 3) die geheime Stimmabgabe einzuführen und 4) die Wahlkreise ent- \prehend der Umwälzung der wirlshaftlihen und der Be- völkerungsverhältnisse zu verändern.

Abg. Dr. Friedberg (nl.): Die gestrige Kundgebung der Regierung war so ausgefallen, wie ih sie erwartei hatte. Wenn das Neihttag8wablreht au< für Preußen eingeführt werden sollte, würde id ja cine Statistik erübrigen; so aber kann es ni<t über- rashen, wenu die Regierung zunächst Erhebungen anstellen will. Ih bitte nur, diese staiiitishe G hebung mit möglihster Be- s{lenntgung autzuführen. Jh will ni<ht ableugnen, daß die Fafsuyrg des ersten Absaßes unseres Antrages eine sehr allge- meine i; wir wollen aber an dem Prin,ip einer gewissen Ab- ftufung ia Wablr:-<t des Ginzelnen festhalten. Wir wollen das demokratis{: Wahbireht des Neiches durhaus s{<üten, aber in den Einzellandtagen sollten na< unferer Meinung Biltung und Besi mehr zur Beltung gelangen. Wir fordern au die direkte Wahl; denn diese hat den Vorteil, daß sie Wähler und Gewählte mebr in enze Beziehungen zueinander bringt. Auch für die geheime Abstimmung tritt die große Mehrheit meiaer Freunde ein; i< habe au< antdrüd>li< für die Minderheit in unseren Neihen zu erklären, daß deren Ablehnung der geheimen Wahl keine pro- grammatishe ift, sondern daß sie ihren endgültigen Entschluß von dem Aussehen des [üaftizen Wablre<ts abhängig machen. Die Gründe für die geheime Abstimmung sind oft genug dargelegt worden. Der Terrorismu82 uxrd Boykoit bei den öffentlichen Wahlen ift geradezu zu einem moralischen Kr-ebsschaden der Nation geworden. Die Partei, die für die volle Freih-it der Persönlichkeit eintritt, dücfte von der W2fffe des Boykotts und des Terrorismus eigentlih keinen Sebrau< machen, sonst bezeugt sie, daß sie die Freibeit, die sie für fh fordert, anderen niht zugeitebt, und daß si: demna für die politische Freiheit no< nit reif ist. Auch der Dru> von oben ist heute no< immer în gewifsem Umfange zu konstatieren. Die Regierung hat zwar erklärt, daß die Organe der Staatsgewalt sih bei den Wahlen durhaus neutzal verhalten sollen ; ih zweifle niht an der Loyalität dieser Er- färung. Aber dieser erergishe Wille an der Zertralstelle hat si nicht immer bis zu den unte:sten Instanzen durhjeyen können. In Memel- Heydekrug ift die ganze Wakblarbeit im Landratsamt gemaht worden, im Hannoverschen hat ein Ortsvorsteher einmal öffentli<h dur< An- {lag aufgefordert, bei den Seshäfts!euten, die für einen national- liberalen Kandidaten gestimmt hatten, ni<t mehr zu kaufen. Ruf bei den Sozialdemokraten: Das3 sind unsere Lehrer !) Sie (ju den Sozialdemokraten) haben allerdings Ihre Lehier weit übertroffen. Das sind einzelne Fälle, aber Sie machen es engros- gesGäfismäßig. Die Erklärung des Reichskanzle:s über die politische Betätiguna ter politishen Beamten findet unsere Zustimmung, die politishen Beamten sollen nur die Politik des lettendèn Staatsmanns und seines Miniiteriums vertreten. J begreife nit, wie di-se Gikläiung des Reichskanzlers bei den Konservativen so lebhafte Erwidecung cefunden hat Wean ein liberaler Beamter wegen einer Uebers eitung der Grenzen m seiner poltitishen Betätigung dur< eine Visziplinaruntersuhung oder souflwie von oben darüber belehrt wurke daß er setae Amts, befugnis übers<hritten habe, so begrüßten das die Konservativen immer mit Jubel, weil es für die Disziplin dec Beamten notwendig sei; aber dbeshalb müßten se diesen Siand- punkt gerade bei Beamten ihr-r eigenen Parti vertreten Die Grenze zwishen der politishen und der per‘önl <en Betätigung eines Beamten ift allerdings \ Lwieria und mag für den etnzelnen Beamten Sache des Taktes sein. Wenn der Oberpräsident von Wefslpreußen an einer Versammlung des konservativen Provinztal- bdercins, ia der eine sehr oppositionelle Stellungnahme gegen den leitenven Staatsmann statifintet, si< beteiligt, so is es Sache des Taktes, wie der Oberpiäsident si< damit ab- findet, Weun wir bezüglich der Einteilung der Wahlkreise nicht ohne weiteres für ben freisianigen Antrag stimmen können, so beruht dies darauf, daß dieser Teil des freisinnigen Antrags Zweifel aufkommen lassen kann. Wir wollen dagegen ausdrüd>en, dat die reine Bolksj¡iffer für uns nicht entscheidend ist, sonbera day aa< auf die historishe Entwoi>lung, auf die landschaft- lie Zusammengehörigkeit und auf die Größe der Flähe Nüdsihht ju nehmeu ist. Ju dieser Bej¡iehung stimmen wix überein mit den Kouservativen, Freikonseryativen und dem Zentrum. Wenn die Konservativen sh na< der Sleuerlelstung rihten wollen, 0 bleibt gerade in bezug auf die Steuerla\t dec Industrielle

len in der Zahl der Abzeordneten welt hintec dem Bedürfuis zurü>. Gerade wenn man das Wahlrecht auf die Steuer- last aufbaut, ift unser Aatrag bere<tigl. Der Abg. Stidbel neunt ein Parlament, das aus Wahlen na< dec Sleuerleistung her- vorgeganaes ist, ein Geldsa>parlament. Aber es sind do< nicht aur die Millionäce an Z1hl und Größe ihres Ginkomaens gewachsen,

tu die Bewegung ießt von unten ein, bie Zahl ber Zensiten wächst 1 Massen von Jahr ¡u Jahr, unh darin liegen wirts{haitli<he Vor- teile für das große Gante, Die Aeußerung des Abg. Strdöbel entspricht also

&_ dex EFinseitigkelt, hie wir hei der \ozlalvemokcatischen

Ewhut si1h. ênn wegen déx hohen Kommunalfteuer ver-

' daß i Herr daß die u: sp.ünaliche !

mögende Personen ihren Wobnfit aufgeben und in Orte mit niedrigeren Steuecn ziehen, so ist das für die Bevölkerung ein s{<rwoerer Schaden. Die Städte in der Provinz werden mehr und mehr von den großen Steuerzahlern verlassen, die na< B-rlin ziehen. An den Ausführungen des Abg. Herold hat ter Abg. Stréhel schon eine fo\he Kritik geübt, daß mir wirklich ni<h1s zu sagen bleibt. Herr Herold hat eigentli gar nichts gesagt, er haî si< nur mit neiten Scherzen über die Bedeutung des Fret- finns und anderer Parteten im Blo>k über bie Sache hinweggeholfen. Das sind die alten Phrasen. Wenn man bedenkt, daß die Taktik des Zentrums in diesem Hause immer war, so zu operieren, jede positive Beschlußfassung verhindert wird, so hat Ströbel mit Recht gesagt, das Zentrum habe ih theoretis< zwar für das Yeichstagswahlre<t eiflärt, aber leinen energishen Schritt dazu getan, Da #\< unser Antrag

mit den Ansichten des Zentrums in zwei Punkten delt, werden wte.

erwarten dürfen, daß das Zentrum thn untertüßt und an etner positiven Besclußfassung mitwirkt. Herr von Zedliy f\teht uns tm großen und ganzen nahe, au< er hâlt das Wahlre<t für reform- bedürftig, au< er wünsht für eine maßbollere Form die Initiative der Regierung, und er unterscheidet ih von uns eigentli< nur im Tempo, denn thm scheint es mit der Reform ni<t so eilig zu s\etn, während wir fie für dringend halten. Dte Rede des Herrn von Richt- hofen endli<h hat ni<ht nur innerhalb dieses Hauses, sondern auch außerhalb eine gere<te Verwunderung hervorgerufen, man hat fie als etnen Rücktritt der Partei vom WBlo> und als etnen s<harfen, wohl überlegten Vo'stoß gegen den leitenden Staatsmann auf- gefaßt. (Zwischenmufe re><ts.) Das ift durhaus niht cia Vor- wurf. Wir werdén naturgemäß die Konsequenzen ztehen. (Zwischenrufe bei den Soztaldemokraten.) Wir werden uns natürlich nicht gerade bei Herrn Hoffmayn Rats erholen. Wir sehen umsomehr einen Borstoß gegen: den leitenden Staatemann dartiy, als Herr von Richthofen im Namen seiner Fraktion gesprochen hat. Er sprach von den bewährten Grundlagen unseres Wahlre<ts, Worin liegt nur diese Bewährtheit ? Dieses Wahlrecht ist all-rdir g? die festeste Stüße der Machtstelung der Konservativen, (Wider]pruh rechts.) Herr von NRicßthofen fragt: Ni>t wahr, Sie wollen die Machtstellung der Konservativen untergraben? Diese Frage kann man mit Fa und Nein beantworten. Natürlich hat jede Partei, auch die konservative, das Bedürfnis nah Expansion, nah Einfluß und na< Vermehrung ihrer Mitglieder; dazu kämpfen wir ja den polttishen Kampf. Aber mit Nein muß ih die Fr2ge beantcoorten in dem Sinne, als ob es nur eine Frage der anderweitigen Verteilung der Machtyerhältnisse wäre. Das muß i< mit Entrüstung zurü>weisen, Wir tieten für etne Wahlreforin nur deshalb ein, weil uns das jehige Wahl- re<t für uazureihend und ni<ht mit den Grundsäßen dex Gerech- tigkeit und Billizkeit übereinstimmend erscheint. Der Abg. von Nicht- hofen berief si< darauf, daß das Dreikllafsenwablsystem doch von liberaler Seite eingeführt set. Sind denn nit seit jener Zeit viele Veränderungen eingetreten, ist das ganze Gebäude nicht durhaus mors<h geworden? (Rufe re<ts: Nein!) Sie sehen eben ni<ht, daß das ganze System zerstört und unterbrochen ist dur< die Urwablen; doß ein Wähler mit högerem Einkommen einen viel größeren Einfluß hat als ein Wähler mit geringerem Einkommen, \{<lägt der Gerechtigkeit geradezu ins Gesicht, Ein zweiter Punkt ist der, daß zu dem urjprünglihen Steuersay au no< die Gebäude- und Grundsteuer acilogen ift,

(nah re<ts) ja gar ni<t meßr zahlen. Nicht jede politische Ge- “wang wird gedrittelt, sondern jeder Wahlbezirk, sodaß es vorkommen ann, nun mit dem aleihen Einkommen in einer anderen Klasse wählen muß als vorher.

dann von der Maifsenpsyhologie geredet.

gerichtet bätte. den Konservativen näher als das Zentrum.

Herold getan hat, der sagte, daß es die Tendenz des Chriftentums jet, die unteren Klafsen heraufzuziehen; Herr von Richthofen hat aber diese Konsequenz niht gezogen. zwishen dem Christentum des Her:n von Richthofen und dem des Herrn Herold, so würde i< das Christentum des Abg. Herolh entschieden vorziehen. tum nur benußen, um feine eigene Mathtstellung zu Wir Nationalliberalen haben eigentliÞ gegen fämtlihe Fronten zu fehten und sind stets bestrebt, diesen Kampf in ehrlicher Weise ju führen. Wenn aber die Konfervativen edankens si< überall mit dem Zentrum gegen uns verbunden haben, o war das nicht die loyale Haltung, die wir den Konservativen gegen-

stützen.

über eingenommen haben; Sie haben sih mit demselben Zentrum ver-- |

bunden, das uns dann wieder im Westen im Bunde mit der Sojial- demokratie bekämpft. Nun meinte Herr von Richthofen großmüttg, wir glaubten uns viell-iht unsere liberale, ja beinahe Haltung de9halb leisten zu können, weil wir ja wüßten, daß die Konservativen, der Bund der wirte und der Mittelstand gewissermaßen als Gegen- gewiht vorhanden sind. Das hätte er lieder nicht fagen follen. Es ist gar ni<ht zu verkennen, daß die Zugehörtglkeit des Mittel- standes zur zweiten Klasse im Laufe der Jahre mehr und mehr abgenommen hat. Wir untershäßen niht die Bedeutung einer konservativen Partei für den Staat, aber wir müssen be- streiten, daß die Herrschaft der Konfervaiiven durhaus notwendig sei, und daß sie zu îtdentifiziecen sei mit dem Staatswohl. Herr von, Pappenheim hat es für seine Freunde in Anspru genommen, doß diese am meisten für die Rechte der Krone einträten. Wir alle shäyen eine starke Juitiative der Krone, aber dann muß man auch der Willendmeinung der Krone eine grundlegende tung beilegen. Die geftrigen Ausführungen des Abg. von Richthofen bedeuteten aber eine außerordentli<h s<arfe Kritik der in der Thron- rede zugesagten Reform des Wahlrechts man niht mehr Schutz, soudera Vormundschaft. Wenn Sie (na rets) aus Ihrer Mißstimmung üder die in Aussicht gestellte Wahl reform gegen den leitenden Staatsmann anlämpfen, fo lasse ih dahins gestellt, ob sich au das mit konservativen Grundsäßen verträgt. Leltende Staatômänner haben oft vou politishea Gegnern fruhtbringende Gruodsäße übernommen; ein glänzendes Beispiel dafür war Bismar>. Auch die konservativen Staatômännerx in England haben eingesehen, daß es richtig sei, die liberalen Geundsäße des Wahlrehis zu übernehmen, Db Sie (na rets) einen solhen Staatsmann unter sih haben, der das auch tun kaan, weiß ih nicht. Jedenfalls hat Herr von Richthofen na< seiner gestrigen Nede auf mich ult diesen Gindru>k gemacht. Wenn Sie das aber nicht könnsa, so werden sie voc der Geschichte nicht als eiue weitauss<auende Partei einst dastehen, sondern als etne selbstsüchtige und kTurzsihtige Partei,

(Schluß des Blattes.)

DELen

Statistik und Volkswirtschaft,

Zur Arbeiterbewegung

Vex Leipziger Kreisyverband der Gyangelishen Ax

belterverein e hat, der , Lpz. Ztg.“ zufolge, beschlossen, zur Zwette | der Hebung dexr sozialen Tätigkeit und der Förderung des sozialen !

Pewuilleins in den Gyangelishen Arbelterberetuen, dem nächsten s eleglectentage den Aukrag vorzulegen, daß feder dem Landesverelu er

die Sie |

daß ein Wähler, der in einen anderen Wahlbezirk zieht, |

Wir haben von jeher den Standpunkt vertreten, daß | eine Reform des Wahlre<ts notwendig ift, die abcr allen Klaffen | der Bevölkerung gereht werden muß Der Abg. von Richthofen hat |! Diesen Standpunkt teilen | wir vollkommen, und gerade unsere Anträge bewo-:isen, daß wir es für ! niht gut getan halten, in {weten Zeiten die Massen aufzuregen. | Das Zentrum will, wenigstens theoretish, das allgemeine Wahlrecht | haben, und deshalb wäre es naturgemäß gewesen, wenn der Abg. | von Richthofen seine Angriffe anstatt gegen uns gegen das Zentrum | In bezug auf das Wahlre<t stehen wir tatsächlich | Ich bin ein Gegner | davon, die Religion in die Politik hineinzuziehen, wie es der Abg. |

Wenn i< die Wahl hätte |

Der Abg. von Richthofen will has Ghristen- |

troß des Blok- |}

radikale |! aenau | Lande |

Bedeus |!

Gin fo! hes Verfahren nennt |

vangelischen Arbeitervereine Sachseas angehbrende Verein etne |

besondere Kommisfion für soziale Angelegenheiten erri<ten sol, Auf- g dieser Kommission soll sein, die Dur<hföh: ung der auf des

elegiertentagen des Landesvereins und auf dea Tagungen des Krelg- verbandes gefaßten Beschlüsse sowie die gewissenhafte Befolgung des Programms des Gesamtyerbandes Evangelisher Arbetitervereine Deutschlands und des Gemeindeprogramms des \ä<sis<hen Landes- verbandes seitens der Einz:lvereine zu überwahen und die Vereine anzuhalten, {< an allen Wahlen und sozialen Angelegenheiten, die der Arbeiterschaft oder der Allgemet«heit dienen, zu beteiligen. Auch das Bildungswesen soll die Kommission fördern, mit anderen natio- nalen Vereinen nationale Kundgebungen tn Gestalt von Volksfeften veranstalten, Flugblätter verteilen usw, Ueber den etnzelnen Kom- missionen soll eine Zentralklommission für den ganzen sächsischen Landes- verband stehen, die thren Sig in Dresden hat.

Jn Paris sind, wie „W. T. B." meldet, die Seeger der meisten Zeitungen mit der Forderung etner Lohnerhöhung in den Ausstand getreten. Jn mehreren Drudlkereien zerstörter die ausftändigen Maschinensezer den beretts fertiggestellten Say. Die Zeitungen, die auf den Steil! vorbereitet waren, konnten fast au8aahmsl9s in threr gewöshnlihen Form erscheinen, da die Mascßinensezer ras< dur< Arbetterinnea ersetzt werden konnten. Uebrigens hat si< cin beträchtliher Teil der *Maschtnen- setzer dem Ausstande niht anges<lofsen. Mehrere Zeitungsherausgeber haben die Forderungen der Maschtnenseger bewilligt Die Roll - kutsher der Zentralhalle, 509 an der Zahl, sind in den Aus- stand geireten. Sie verlangen etne Lohnerhöhung und neue Arbetita- bedingungen.

XWohlfahrtspflege.

Die Gesells<haft für Verbreitung von Volksbildung hielt am Sonntag urter dem Vors des Prinzen Heinrich zu Schoenaih- C arolath eine aus allen Teilen des Neiches stark be- suhte außerordentlihe Hauptversammlung ab, in der über das Berhältnis der Verbände der Gesellschaft zur Zentralstelle ver- handelt und auf Antrag des ftellvertretenden Vorsitzenden Direktor Schrader, M. d. R., folgender Beschluß gefaßt wurde: „Die Generalversammlung beschließt in Anerkennung der Not- roendigkeit, die Bolksbildungsbeftrebungen den weitesten Kretsen zugäng- lih zu ma<hen und auf tas beste auszuvgestalten, 1) ihre Bezirk5- organisationen zu entwi>eln, zu kräftigen und auszudehnen und zur Unterstüyung defsen für bestimmte Bezirke Wanderredner im Gin- vernehmen mit der betreffenden Bezirk8organifation zu stellen, 2) den Zentralaus\<uß zu beauftragen, Vorschläge für die Ausgestaltung der Vrganisatton zu machen, unbeschadet dieser Vorchläge aber dur< Berftändiguny zwishen der Zentralstelle etnerseits und den Berbänden und Zwetgvereinen andererseits auf deren Entroi>lung und Kräftigung hinzuwirken und mit der Stellung von Wanderrednern vorzugehen.“ Der Hauptversammlung war am Sonnabend ein Sigzzung des Zentralauss<ufses ver Gesellschaft voraufgegangen, in der derselbe Gegenstand vorberaten wurde. Die Veranlassung zu diesen B:rhandlungen haben die Anträge aus einer Reihe von Verbänden der Gesellschaft gegeben, die etne lebhaftere Entwi>lurg der Verbhands- organisattion der Gesellschaft für wünschenswert halten.

c 1

Der Zentralaus\{Guß des Deuts{Gen Vereins für Armen'« pflege und Wohltätigk er in der ¡weiten Januarwoche 1909 in Berlin tagt-, hat München zum Ort der nächsten Plenarversamm- Tung für den 23. und 24. September 1909 gewählt und als Gegen- stand der Tage8ordnung festgelegt: 1) Zwang6smaßiregeln gegen Arbeits\heue und gegen i brpflichtige, 2) Shulspeisung, 3) die Armenpflege auf dem Lande. Alle drei Verhandlungépunkte find als wichtige, brennende Fragen der Zfentlihen Erörterung dringend

In einigen deuts<hen Siaaten neuerdings au in Hamburg, bestehen Iwangsarbeits- anstalten und geseßli<he Bestimmungen, um arbeitsscheue, trunksüchtige und herumvagierende Personen, die für dite Ernährung ihrer eigenen Familie nihtsorgenunb diefe Srnährungébflihtden Armenbehörden überlassen wollen, zwangsweise zur Arbeit anzuhalten. Solche gesezlichen Bestimmungen fehlen in Preußen und in vielen anderen Staaten des Deutschen Reiches. Es wird für wünsGen3wert erahtet, daß solchen

rbeitsf<euen gegenüber, die für fh oder für ihre nit arbeits8- fähigen Angehörigen, zu deren Ernährung fe geseßlih verbunden sind, Armenunterstüßung empfangen, der Arbeitszwang dur< das Reich geseglih geregelt wird.

Die Zwe>kmäßigkeit von verschiedenen Armenbehörden und Aimenfzeunden überhaupt be- stritien weil fie fehr viele Eltern darin bestärken, te natürlihsten und erften Pflichten der Ernährung ihrer Kinder zu vernachlässigen. Jedenfalls sollte man nur folhe armen Kinder unterstüßen, deren mißlihe häusliwe Verhältnisse den Lehrern genau bekannt find und die si< um diese Wohltat bewerben und kleine Beiträge zur Ernährung leisten. Man sollte fh ferner mit- der Verabreichung einer nährenden, kräftigen Suppe mit Brot während der Schulzeit begnügen. Endlich sollte man überall da, wo mehrere Vereine sole Speisungen von Schulktndern ein» zerihtet haben, dafür sorgen, daß die beireffenden Menschenjreunde und Lehrer sich über eine Gleichmäßtgkeit der Art und des Umfanges der Leistungen in Gemeinschaft mit der Armenbehörde verständigen.

Die Armenpflege auf dem Lande, die als Haupt- jegenstand der Beratungen in München im Septembex 1909 be- sprochen werden foll, läßt in vielen Dörfern no< re<t viel zu wünshen übrig und bildet au eine Ursache derx Flut länd- licher Arbeiterfamillen na den Großstädten. Renn der Veangel an landwirts<aftlihen Arbeitern ellagi icd, j liegt der tUesere Grund desfelden wohl u arin, daß man ih teils um die materielle Wohlfahrt der minderbemittelten Dorfbewohner, teils um gute Belehrung, Unterhaltung Srholun en dex erwa@enen und der fugenduUgen Irmen bed zu wenig kümmert, während die Städte ih anstreagen, dafür Opfer zu Dingen und nicht wr thre Arweupsl?zge, |ondeza ¿h zre LSOUis faÿrispflege und die Bolksgeselligkeit entspreheud- zu vexbeiera uad U DELTELCLU,

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S<ulspeisungen wird von

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Pa hinglion 1BT, Le Ci t tew Dort cdutagnelij><e FoilMqungéfahrten eine Jacht bauen, bei dexen Koustruktion die jiseu na< ‘Möglichkeit vermieden wird. Tatsächlich nag maa das Fahrzeug als ein „.S<hiff ol g * bezeichnen, denn nux ein ganz dünuer Zylinder n der soust aus Brouze koustruierten Dampfmaschine und: die Beutilstaagen find aus Gußeisen bezw. Stabl hergeslelt. Da das gauze Si %68 j ¡ haben rvird, kommt dieses Gifen i i in Betracht id wird, Anficht der Fachwänner einerlei Finfluß Us L «bahtungHuftruménte haben, mit denen das Fahrzeug ausgerüstet sein wird. Wo \oujt auf andern Schiffen Gisen verwendet wird, t hier entweder Kupfer, Bronze ode ju finden. Das Fahr- ¡eug ist in erster Unie als Segel\{if seine Maichine sol nur bei Windstille oder widrigen Winden gebrau<ßt werden und soll stündlich fes Kuoten machen

EMCIdEeL tuiLd ori ur

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Verkehrsöaunftalten.

Fu Aradoad (VeutsW-Südwestafrila), nordönlid vou Vivecou, ist eine Postagentur eingerichtet worden, dexen Tätigkeit Gh auf die Annahme und Ausgabé von gewöhnlichen und tinges(hriebencu Brieflendungen, auf den Poftanwzisungs- und Na@Gnahuedienst im Berkehr innerhalb des Schutzgebiets und mit Deutschland sowie auf den Zeituagsdienft erstre>t.