1909 / 25 p. 5 (Deutscher Reichsanzeiger) scan diff

als wir ursprünglich angenommen haben. Die Regelung, die ih die Ghre haben werde, Ihnen vorzutragen, erfordert ‘niht wentger als 3 200 000 4; aber ih glaube, wir dürfen in- der Tat vor diefem Opfer nicht zurückshrecken ; denn hier handelt es sich um ein Gebot der Billigkeit sowie um Forderungen, die auch vom Standpunkte der angemessenen Versorgung unserer Armee nicht wohl zurückgewiesen werden können.

Meine Herren, wir haben vereinbart: den Militäranwärtern, die neun Jahre und darüber im Heer oder in der Marine gedient haben, wird bet der ersten etatsmäßigen Anstellung die Militär- und Marine- dienstzeit a. soweit diese und die darauf folgende Zivildienstzeit 12 Jahre übersteigt, bis zu drei Jahren, mindestens jedo mit einem Jahre, b. foweit die Militär- und Marinedienstzeit und die darauf folgende Zivildienstzeit 12 Jahre nicht übersteigt, mit einem Jahre auf das Besoldungsdienstalter angerechnet. Die leßtere Woßhltat, daß unter allen Umständen ein Jahr angerechnet werden soll, bestand bisher \{on, und sie soll aufrechterhalten werden neben dem zu 1 erwähnt weitergehenden Benefizium. Den Militäranwärtern, die weniger als 9 Jahre im Heer oder in der Marine gedient haben, wird dfese Dienstzeit kei der erften etatsmäßigen Anstellung als. mittlere Beamte, Zeichner oder Kanzleibeamte bis zur Dauer eines Jahres auf das Besoldungsdienstalter angerechnet. Auch das ist geltendes Recht. Driitens: vorstehende Beslimmungen haben rückwkikende Kraft für alle auch für die in Beförderungsstellen befindlißhen Militäranwärter, mit der Maßgabe jedo, daß eine Vordatierung des Besoldungédienstalters vor dem 1. Januar 1892 ausges{chlo}sen ist und daß Gehaltsnachzahlungen nur für die Zeit vom 1. April 1908 ab stattfinden.

Meine Herren, was die rückwirkende Kraft betrifft, so haben wir uns an den früheren Vorgang vom Jahre 1892 angeschlossen und auch hier den Termin des 1. Januar 1892 als Grenze gewählt. Jch sprehe aber aus, daß uns aus den Kreisen der Militäranwärter mannigfache Beshwerten zugegangen sind hinsihtlich der rückwirkenden Kraft mit der Begründung, daß gerade den älteren Militäranwärtern, die zurzeit den Krieg mitgemacht haben, diese Wohltat versagt werde. (Sehr richtig!) Wir find nochmals in eine Prüfung eingetreten, ob man binsihtlich der rückwirkenden Kraft noch ein weitergehendes Entgegenkommen zeigen könne. Hier ergibt fich aber wieder die Schwierigkeit mit den Zivilanwärtern, die ihrerseits die Forde- rung erhoben haben, daß ihnen cin Teil des Diätariats angerechnet werden sollte. Meine Herren, diese Frage ist noch im Gange, ih kann nur sagen, daß wir aus dem Wunsch heraus, den Militäranwärtern auch bier entgegenzukommen, diese Frage nochmals unsererseits zur Beratung in den verschiedenen Ressorts gestellt haben. Wie fie aus- fallen wird, vermag ich im Augenblick nicht zu sagen; aber über die Hauptgrundsäge, so wie ih die Ehre hatte, Sie Ihnen vorzutragen, besiebt Einverständnis im Königlichen Staatsministerium.

Meine Herren, dann hat der Herr Referent, wie auch der Herr Vorredner, auf das überaus erfreulihe Ergebnis hingewiesen, daß es zwischen allen bürgerlichen Parteien des hohen Hauses und der Staats« regierung zu einer vollkommenen Uebereinstimmung der Meinungen ge- kommen ist. Von dieser Uebereinstimmung weihen nur die Anträge ab, die hier seitens der Herren Sozialdemokraten gestellt worden sind. Meine Herren, wenn ich auf das Kompromiß mit einigen Worten eingehe, bin ich, obwohl der sozialdemokratische Antrag noch nicht be- gründet ist, genötigt, mich diesem mit einigen Worten zuzuwenden.

Meine Herren, wer wirklih den Beamten eine Wohltat erweisen will, der muß sich auf den Boden des Erreichbaren und Möglichen stellen (sehr richtig!) und darf nicht Anträge stellen, die von vorn- herein unausführbar sind und vielleicht nur eine geeignete Grundlage für eine Agitation in der Presse nahher abgeben. (Sehr richtig!) Der Antrag der Herren Sozialdemokraten erfordert die Kleinigkeit von annähernd 17 Millionen (hört, höôrt!), gegenüber der Regierungs- vorlage und von 12,5 Millionen gegen die Beschlüsse der Budget- fommission. Meine Herren, ich muß diese Anträge \{chon, wie die Daten erweisen, von vornherein als vollkommen unannehmbar für die Staatsregierung erklären. Jh kann aber auch ein sahlihes Be- dürfnis, über die Beschlüsse der Budgetkommission hinautzuge hen, in keiner Weise anerkennen. Nach der Regierungsvorlage mit den Ergän- zungen, die sie in der Budgetkommission erfahren hat, werden von einem Gesamtaufrwande von 67 Millionen fast 30 Millionen auf die Unterbeamten entfallen, und die Sache stellt fch so, daß die oberen Beamten eine dur(schnittlihe Aufbesserung von 7,5 9/0, die mittleren Beamten von 15% und die unteren Beamten von 20 9/5 erfahren. Dazu kommt noch, meine Herren, daß bekanntlich der Wohnungsgeldzuschuß au der Unterbeamten gegen 1906 um nicht weniger als 100 9/9 aufgebessert is. (Zuruf bei den Sozialdemokraten : Die Prozente beweisen gar nihts!) Dann werde ih auf diesen Ginwand erwidern, indem ih nicht nur die Prozente, sondern die Zahlen selber nenne. (Erneuter Zuruf von den Sozialdemokraten: Das is auch vernünftiger!) Die Herren Zurufer wünschen keine Prozentzahlen, sondern die Zahlen felber. Die Daten sind folgende:

Was die unterste Kategorie von Beamten anbetrifft, so hatten diese Beamten früher 7C0 beziehentlich 8C0 bis 1000 A. In der Borlage der Regierung wurde vorgesehen, diefe Beamten auf 1000 bis 1200 M zu erhöhen, sodaß sie also im Anfangsgehalt wte im Endgehalt sofort um 200 M stiegen, was mit einem Kostenaufwande von nicht weniger als 3 500 000 4 verbunden war. Allerdings muß, um den Sachverhalt ganz genau anzugeben, erwähnt werden, daß ein Teil der Stellenzulage, die ja zurückgezogen werden, au auf diese Ka- tegorie entfiel. Aber selbs wenn man das berüdcksichtigt, ergibt sch schon nach der Regierungsvorlage ein sehr erhebliher Aufwand gerade für «diese Kategorie von Beamten. Nun find die Kommissionsbeschlüfse nos erbeblich darüber hinausgegangen, inden sie nit nur den Saß von 1000 bis 1200 M festgehalten haben, sondern auf den Saß von 1100 bis 1300 6 in die Höbe gegangen find, was einen Aufwand, meine Herren, von 1750000 4 bedingt. Also während die Beamten bisher 800 bis 1000 M hatten, werten fie jeßt auf 1100 bis 13C0 M ge- bracht, und wie der Herr Vorredner, glaube ih, s{chon hervorgehoben hat, also im Anfangsgehalt und im Endgehalt um nit wentger als 300 A, glei 3349/0, erhöht. Jh glaube, meine Herren, das ift doch in der Tat etne sehr erhebli@e und sehr danken8werte Steigerung, zumal, wie der Herr Vorredner ganz mit Recht ausgeführt hat, gerade diese Klasse von Beamten doch auch mit den lohnarbeitenten Kreisen, in deren Mitte sie wohnen, aus denen sie hervorgegangen, in Ver- gl-ich gestellt werden müssen. (Sehr richtig!) Dazu kommt dann die Erhöhung des Wohnungéegeldzuschusses, die ih {hon erwähnt habe.

Meine Herren, ich las kürzli einen Aufsaß des Profefsors Cohn,

eines bekannten Nationalskonomen, der darauf hinwies, daß nah den statistishen Ergebnissen über den ländliGen Grundbesiß 77 9%/ des ganzen bäuerlichen Besizes auf nicht mehr als 1500 46 Einkommen Tommen. - (Hört! hört! rechts.) Ich glaube, wenn man diese Daten berücsichtigt, ist die Aufbesserung der Unterbeamten sehr erfreulich, und ih muß deswegen die über das Kompromiß hinausgehenden An- träge der Herren Sozialdemokraten als für die Staatsregierung un- annehmbar bezeihnen. (Bravo! rets.)

Meine Herren, was das Kompromiß betrifft, so kann ih nit verhehlen, daß die Beschlüsse zu der Klasse 1, die ih eben besprochen habe, und zu der Klasse 6 das sind hauptsählich Lademeister, Weichen- steller 1. Klasse usw. der Staatsregierung mannigfache Bedenken eingeflößt haben hinsichtlih der finanziellen Rückwirkung und hinsichtlich der Einrangierung dieser Kategorien anderen Kategorien von Beamten gegenüber. Aber der Wunsch, zu einer völligen Verständigung mit dem hohen Hause zu kommen, ist auch auf unserer Seite so groß und eine Verständigung von so durchschlagender Bedeutung, daß die Staatsregierung ihre Bedenken nah dieser Nicßtung hin hat zurück- treten lassen.

Meine Herren, wir haben bei der ganzen Vorlage den dringenden Wunsch verfolgt, unseren ganzen Beamten das Maß von Aufbesserung zuteil werden zu lassen, das ihnen bei den gestiegenen Kosten der Lebenshaltung nicht vorenthalten werden kann, und das wir ihnen gern und mit Freuden geben. Wir haben aber ferner den Wunsch gehabt, daß auh endlich Ruhe in die Kreise der Beamtenschaft wieder einkehrt, und wenn dieses, wie ih glaube, sehr wertvolle Ziel an- gestrebt werden muß, fo ist nichts geeigneter, dies Ziel zu erreichen, als wenn die Vorlage getragen wird von dem einhelligen Votum der ganzen bürgerlihen Parteien dieses Hauses. (Sehr rihtig!) Ein solches Votum zu eriielen, ist, wie ich glaube, für die Beamtenschaft nah allen Richtungen von höhstem Werte und auch für die einzelnen Parteien selber sehr wertvoll; denn dann hört das Jagen draußen in der Presse auf, daß immer eine Kategorie von Beamten si bald auf die eine Partei, bald auf die andere Partei beruft, und sagt: die Partei ist die wahre Gönnerin der Beamten und die andere nicht. (Sehr rihtig!) Liegt ein solhes einhelliges Votum vor, treten alle Parteien für das Kompromiß ein, dann ift es damit niht mehr mögli, der einen oder der anderen Partei in die Schuhe zu \chieben, daß sie die Schuld trägt, wenn nicht alle Wünsche der Beamten in Erfüllung gehen. (Sehr richtig!)

Also troy mannigfacher ernster Bedenken würden wir in der Lage sein, den Beschlüssen binsichtlich der Kategorie und der von dem Herrn Vorredner erwähnten Klasse 6 der Lademeister und der Weichensteller erster Klasse zuzustimmen unter der Vorausseßung, daß auch gemäß dem Kompromiß unseren Wünschen entsprechen wird, einige Beschlüsse wieder rückwärts zu revidieren. Jn dieser Beztehung muß ih insbesondere auf die Assistenten hinweisen. Der Beschluß, der binsihtlich der Assistenten gefaßt worden is, würde für die Staatsregierung unannehmbar sein. Es ist die Aufrückungsfrist auf 18 Iahre herabgeseßt worden, was einen Kostenaufwand von nitt weniger als 14 Million ergeben würde. Die Anrehnung der Militär- dienstzeit, von der ih eben gesprochen habe, kommt dieser Kategorie von Beamten in besonderem Maße zugute und würde wiederum einen Kostenaufwand von ca. 1} Million Mark verursachen, sodaß es ih bei dieser einen Kategorie um einea Mehraufwand „von nit weniger als 3 Millionen Mark handelt. Dazu kommt, daß gerade die Assistenten im Höchstgehalt sehr wesentlich aufgebessert worden sind, indem sie gegen die vor 1907 geltenden Säße von 2700 4 auf 3300 4 kommen, also um nicht weniger als 600 46 im Endgehalt aufgebefjert werden. Vor allem war für uns, wenn wir gegen diese Position entschiedenen Widerspruch einlegen mußten, der eine Grund durch\{lagend, daß, wenn man hier die Aufsteigungsfrist von 21 auf 18 Jahre verkürzte, es {le{chterdings nicht zu vertreten ist, daß bei anderen Kategorien der unteren und mittleren Beamten die Auf- steiguagsfrist von 21 Jahren beibehalten wird. Wir durften gerade bei dieser Kategorie, die eine wesentlihe Aufbesserung erfahren hat, niht zulafszn, daß sie eine Aszension erhielt, die günstiger war als die bet zahlreihen anderen Kategorien von Beamten, und wir würden diesen Kategorien von Beamten den gerechtfertigsten Grund zur Beschwerde geben, wenn wir die eine Kategorie herausgriffen und sie mit einer günstigeren Aufrückungsfrist bedächten.

Die Zustimmung zu der Regelung der Assistentenfrage und zu einigen anderen im Kompromiß enthaltenen Fragen das ist die Regelung kei den Katasterkontrolleuren, den Rentmeistern, Kreisärzten uw. würde für die Staatöregierung die Vorausseßung sein, dem Kompr1emiß zuzustimmen.

Es ist von Herrn von Hennigs erwähnt worden, daß das Kom- promiß die Bedeutung hätte, daß die Staatsregierung dafür auch im Herrenhause eintreten würde. Das halte ich für meine selbstverständ- lihe Pflicht. Wenn ich mich auf den Boden des Kompromisses stèlle, so muß und werde ich selbstverständlich für alle Positionen des Kompromiss:5 im Herrenhause nah besten Kräften eintreten. (Bravo!)

Ich kann meine Worte nichi \chließen, ohne meinen tief- empfundenen Dank auszusprehen für die Mitglieder der Kommission, die in monatelangen, überaus möhsamen A1beiten jede Position mit der äußersten Gründlichkeit, Gewissenhaftigkeit und mit einem lebhafien Wohlwollen für die Beamten geprüft haben. Wer wie ih diesen Ver- handlungen beigewohnt hat, weiß, in welchem Maße alle die Herren den Dank verdienen, ten ich ausgesprohen habe. JIch habe weiter dem hohen Hause Dank auszusprehen, daß es unter Zurückstellung mancher Sonderwünsche und Ueberwindung vieler einzelner Bedenken zu dem Entschluß gekommen ist, die ganze Vorlage mit einem ein- helligen Votum zu versehen. Jh glaube, wenn, wie zu hoffen ift, diese Vorlage in der Tat so in das Land hinauêgeht, so hat si die Budgetkommission und hat sich das hohe Haus ein dauerndes Ver- dienst um die Beamtenschaft und um das Vaterland erworben. (Leb- hafter Beifall.)

Abg. Büchtemann (fr. Volksp.): Jh kann namens meiner Freunde erklären, daß wir nach Ueberwindung sehr großer Bedenken dem Kompromiß zugestimmt haben, und daß es uns s{hwer geworden ist. Jedenfalls hat die Komnu:.i|sion den kleinen Erfolg gehabt, daß die untersten Stufen gegen die Regierungsvorlage etwas aufgebessert sind, die in diesen Punkten absolut rad Cápi gi waren. Die Erböbung der untersten Stufen entspriht aber noch nicht den in den leßten Jahren gestiegenea Lebensbedürfnissen. Die Steigerung der Lebensmittelpreise, wie sie durch die Wirtichaftspolitik verursaht ist, wird dadurch noch nit ausgeglichen. Es ist eige: tlih eine Ironie, daß man die Klasse 1 als die erste Klasse der Beamten bezeichnet, denn die erste Klasse sind doch die Minister. Die Gehalts\säte der

Klasse 1 können nur als solhe angesehen werden, die den not- dürftigen Lebensunterhzlt decken, zumal wenn von dem Beamten etwas mehr als von dem Arbeiter verlangt wird. Der Beamte foll nach außen hin in geordneten Verhältnissen leben. Der Abg. Quehl meint, daß diese Gehaltésäße dem durchs{chnittlichen Verdienst der Arbeiter entsprechen. Das mag sein für die Arbeiter im Osten, aber nicht für die Arbeiter im Westen. Wir können doch nicht unsere Bes foldungsordnung auf Pommern zuschneiden, wo der Drescher nur ein- ge wird mit einem Einkommen von 900 bis 1050 4. Diese

inshäßzung is möglih nur dany, wenn die Naturalbezüge zu gerin angerechnet werden. Wir müssen doch berücksichtigen , dat die Beamten eine Familie zu erhalten haben. Wir müssen bewundern, daß es den Beamten noch nicht an Arbeitsfreudigkeit fehlt. Daß die Vorlaae niht außs- reichend ist, beweist {on der Umstand, daß die Stackmelster, die in der Klasse 1 find, die Wohl erhalten sollen, ob sie statt dieser Ge- halts\âße ihre bisherigen Bezüge beibehalten wollen. Das heißt doch, daß die letzteren höher sind. Die Klasse 2, zu der namentlich die Eisenbahrschaffner gehören, wollten wir in der Kommission im Endgehalt erhöhen. Daß das Gehalt nah dem Kommissions» beshluß noch zu niedrig ist, beweist die ie pol des Finanzo ministers in der Kommission, daß diese Klasse wesentlih den Militär- anwärtern vorbehalten sei, aber von diesen wentg umworben set. Auch für Klasse 3 ist in der Kommission unser Antrag auf Erhöhung abgelehnt worden. Zahlreiche Petitionen aus diefen Beamtenklassen zeigen uns aber die Notwendigkzit einer Erhöhung und einer Gleich- stellung mit anderen, besser besoldeten Kategorien. Insbesondere be- dauern wir, daß die Lokomotivheizer niht bessergestelt worden sind. Die Eisenbahnwerkführer sind erfreuliherweise bessergestellt worden, In bezug auf die Förster und Lokomotivführer stimmen wir mit der Nechten volllommen überein, die Sympathie für diefe Beamten ift auf unserer Seite ebenso vorhanden wte bei den Herren der Rechten, und ich kann die Worte des Abg. Quehl nur unterschreiben. Be- züglih der unteren Weiköbeamten scheint die Bergverwaltung eiwas behaglih gearbeitet zu haben. Die Bergverwaltung meinte in der Kommission, es könnten sich in der Praxis Schwierigkeiten wegen der Drittelung der Werksbeamten ergeben. Solche Erwägungen bätte die Verwaltung {hon vorher anstellen sollen. So ist es gekommen, daß die unteren Werksbeamten in die obere Klasse 12a gestcllt worden sind. Endlich können sh meine Freunde nicht des Cindrucks ere wehren, daf die technishen unteren und mittleren Beamten nicht genügend berücksihtigt \ind; diese Männer der Hand sollten den Männern der Feder gleichgestellt werden.

Abg. Dr. Rewoldt (fsreikons.): Das promißrede. Ich weiß nicht, ob der Vorredner für die Kommunalbeamten dieselben Grundsäße vertreten hätte, wenn er noch Oberbürgermeister wäre. Es hat gar keinen Zweck, bier immer wieder zu betonen: meine Partet hat ein be- fonderes Wohlwollen für diese oder jene Beamtenkategotie. Wir haken bei dieser Vorlage gegenüber der Beamtenschaft ein vollkommen reines Gewissen; wir stehen hinter anderen Parteien nicht zurü. Ich hoffe, daß, nahdem wir diese Schlacht geschlagen haben, wir treuga Dei machen, damit nicht mehr die eine Partei der anderen vorwirft, daß sie weniger Herz für die Beamten habe. Wir dürfen nicht die Nüksicht darauf außer act lassen, wie weit die Erwerbsöstände diese Lasten noch tragen können. Gewiß können besondere Notfälle dur Krankheit usw. eintreten. Aber daß eine Klasse unter normalen Verhältnissen der Not ausgeseßt set, muß i entschieden bestreiten. Wir lehnen solWe Schilderungen ab. Wir haben mit großer Geduld alle Wünsche der Beamten entgegengenommen urd geprüft und ihnen nach Möglichkeit Rehnung getragen. Die Beamtenschaft in ihrer Ge- \samtheit wird erkennen müssen, daß es tenjenigen, die die Verant- wortung baben und die unzähligen Wünsche miteinander in Einkiang bringen mußten, unmöglih war, alle Wünsche zu erfüllen. Allerdings kon mt für mande Beamten kein großer Vorteil heraus, namentlich da, wo die Teuerungszulagen fortfallen, aber es ift der Grundsay auf- ret erbalten, daß niemand in seinen gegenwärtigen Bezügen verkürzt wird; dazu kommt, daß die jeßigen Teuerung8zulagen tem Beamten so lange verbleiben, bis er in das betreffende Gehalt aufgestiegen ist. Das wird die Beamten beruhigen, die fürhteten, daß sie durch die Entziehung der Teuerungézulage von 100 # s{hlechter gestellt werden würden. Die unteren Beamten find durchweg um 300 4 aufgebessert worden. Das einmütige Votum des Hauses wird ja für manchen Abgeordneten eine Enttäushung bedeuten, es haben fih bei uns gewisse Lieblingskinder herausgebildet, und es ist s{chme1zlich, wenn man seine Wünsche nicht erfüllt siekt; aber in dieser Beziehung müssen wir urs alle besheiden. Die Beamtenshaft muß das an- erkennen ; ich bin allerdings niht so optimistish, daß ih meinte, es würden nun weitere Bestrebungen aufhören ; aber die Beamtenschaft im ganzen wird anerkennen, daß das Erreichbare erreicht ist, und daß es überflüssig ist, weitere Mühe zu verwend:n, um für ab}ehbare Zeit eine neue Aufbesserung zu erreichen. y /

Abg. Peltasohn (ir. Vgg.): Eire einheiilihe Regelung der Beamtengebälter ist {hon dadurch ershwert, daß die Verhältnisse unseres Vaterlandes sehr- verschieden sind. Wir haben uns zuleßt davon überzeugen müssen, daß nach Abwägung aller Umstände es not- wendig ilt, sh erheblihe Beschränkungen g-genüber den geäußerten Wünschen aufzuerlegen. Aus diesem Gesichtspunkt refultieren die Kommissionsbes{lü}e, denen meine politishen Freunde zustimmen werden. Ih möchte aber die Regierung bitten, die Wünsche der Kanzleisekretäre nah s{leunigerer Anstellung mehr zu be: üsichtigen. Hoffentlih wird das Haus au hier im Plenum dieselbe Ginmütigkeit zeigen wie in der Kommission. I

Abg. Dr. König- Crefeld (Zentr.): Hunderttausend Familien sehen beute auf uns. Wie forgfältig wir alle die von unserer Beamtene- haft geäußerten Wünsche geprüft haben, zeigen die monatelangen Verhandlungen der Kommission. Alle bürgerlihen Parteien sind be- strebt gewesen, ihr Wohlwollen den Beamten zu zeigen. Zu unserer Fererde baben alle bürgerlih:n Parteien sich dahin geeinigt, daß die Kommissionsbeshlüsse die Grundlage für das Gesey abgeben möchten. Dieses Kompromiß is meinen politishen Freunden fehr {wer ge- worden ; wir baben große Opfer bringen müssen und viele dringende Wünsche zurückg-stellt, aber wir hoffen nun auch, daß die Regierung die Beschlüsse dieses Hauses wie ihre eigenen ansehen mêchte. Wir bofen auch, daß die Steverzahler im Lande diese Aufwendungen für nötig halten werden. Eine Reibe von Wünschen bleibt ja un- erfüllt. Wenn früher die Beamtenschaft in der Form der Aeußerung dieser Wünsche über das Maß des Zulässigen binausgegangen ist, st0 bin ih doch jeßt der Ansicht : was geschehen ist, soll vergessen fein. Wir könren uns ouf die ruhigen Elemente der Beamten- \ckchaft verlassen. Ebenso erwarte ich aber auch von ter Regierung, daß sie das ihrige zu einer dauernden Beruhigung beiträgl. Mane Petition der unteren Beamten wäre in anderen Worten ab- gefaßt worden, wenn die nähsten Vorgeseßten die Beamten mehr als Menschen behandelt hätten. Ich hätte au gern gewünscht, daß un}er Artrag für das Wiederaufnahmeverfahren auch in Disziplinarsachen vom Minister \chon etre Antwort erhalten bätte; bisher ift nichts ge- \hehen. Solche Imponderabilien \prehen aber bei der Haltung der Beamtenschaft sehr mit. Ih kann nur ‘befürworten, daß man die Resolution bezügli der Militäranwärter annimmt. Keine Parte! fann uns in dem Wohlwollen für die Beamten übertreffen. Unsere Anträge beweisen tas. Schweren Herzens haben wir auf unsere Wünsche für die untere Beamtenschast verzihtet, aber troßdem ist es uns gelungen, für die Klasse 1 Verbesserungen durh- zuseßen, die sich insgesamt auf 1700000 H beziffern. Wir find davon ausgegangen, daß ein Anfangsgehalt von 1100 mit dem Wohnungsgeldzuschuß das Mindeste is, was wir einem Beam! gexähren müssen. Die Ünterbeamten werden sich nun gegen 190 um mindestens 100 F besser stechen, tas heißt a?fo mindestens um die Teuerunçcszulage, die thnen gewährt ist. Wir müssen demna die Anträge der Sozialdemokraten ablehnen. Mit Eier und @e- wissenhaftigkeit haben wir versucht, uxserer

war keine Kom-

Aufgabe nahzukommen-

(Sck{luß in der Zweiten Beilage.)

Zweite Beilage

zum Deutschen Reichsanzeiger und Königlich Preußischen Staatsanzeiger.

Freitag, den 29. Januar

M 2D.

(Schluß aus der Grsten Beilage.)

Jch glaube, daß unsere braven Beamten, wenn auh s{chweren Herzens, ¡blicblih den schwierigen Zeitverhältnisscn Rehnung tragen und an- erkennen, daß sämtlihe Parteien bestrebt gewesen sind, ihnen zu belfen. Das wird zum Wohl des Vaterlandes und der Beamten selbft sein. Die vielen Millionen, die wir hier aufbringen, werden dann dem Naterlante Segen bringen urd ihm den braven Beamtenstand erhalten.

Unterstaatssekcetär im Finanzministe.ium von Dombois: Ich bestätige, daß jeder mittlere Beamte um 150 und jeder Unterbeamte um 100-46 gegen den Stand von 1906 aufgebefsert wird. Dieses Berbältnis ergibt fih daraus, daß die Stellenzulagen eingezogen worden sind, die vorher gegeben waren. Im Mantelgesez ist be- stimmt worden, taß kein Beamier s{chlechter gestellt werden soll als bisher, eingerehnet de Zulage im Jahre 1908, die allerdings verkürzt worden ist um die GSehaltserhöhung, die 1907 einem Teil der Be- amten gewährt worden ist. Gegen 1906 reird aber jeder Unterbeamte um 100, jeder mittlere Beamte um 150 4 aufg-befsert. Wenn dies im einzelnen Fall niht zutrifft, so erhält ter betreffende Beamte etnen besonderen Zuschuß. E

Abg. Dr. Schroeber-Cafsel (nl.): Es ist eine erfreuliche Tat- fache, daß da das ganze Haus dem Beamienstand gegen übersteht mit einem einmütigen Beschlufse. Aber troßdem muß ich im Namen meiner Freunde erklären, daß uns dcr Abschluß des Kompromifsses sehr {wer geworten ift. Viele Beschlüsse sind in der Kommission nur mit geringer Mehrheit gefaßt worden. Wir konnten die Er- höhung der Unterbeamten in d:r Kommission nur erreiden, wenn wir unsere Wünsche wegen der Assistenten preisgaben. Die sczialdemo- kratishen Anträge verlangen eine Mehraufwendung von 17 Mill. Mark. Es ift leiht, mit solhen Anträgen zu kommen, ohne die Kon- fequenzen zu bedenken. Schon die Deckung für diese Besoldung ift in der Kommission schr shwer gefunden worden. Deshalb sind die weiter- gehenden Anträge abzulehnen. Die Kommission hat füc die unteren

Beamten insgesamt 7 360 000 4 über die Regierungsvorlage hinaus j bewilligt ; das ift in der Tat eine erheblide Summe. Wir müssen die Er- |

werbéverbältnisse in der Industrie und Lzndwirtschaft und die Löhne der Arbeiter in diesen Erwertszweigen berücksichtigen. bat gegenüber dem Arbeiter die Sicherheit der Stellurg und die Peufion voraus. Man kann nicht einzelne Beamtenklafsen heraus- greifen, um Vergleiche anzustellen, sondern man muß die Besoldungs®- orduung, die ein Kunstwerk ift, als ein Ganzes ansehen; man muß das System der Beamtenbesoldung beirahten. Darn muß man sagen, daß die Gehälter der Unterbeamten rihtig bemessen find. Für die Teuerungsverbältnisse im Westen find vielleiht diese Gehälter noch nit ganz auß3reihend; ib haite einen Ausaleih nach zwei Richtungen vorgeshlazen, einmal die Teueruygszulage in teueren Gegenden bestehen zu lassen aber das isi als unmögli bezeichnet worden —, sodann den Wohnungsgeldzushuß zu erhöhen. Tie Vor- lage über den Wohnunpssgeldzushuß tedeutet für manchen Beamteu in den teueren Orien Rhemlands und Westfalens nur eine Erhöhung um 4 §; darin muß noch- eine Aenderung vor- genommen werden. Das Höchsigehalt für die Förster wollten wir von 2400 46 auf 2700 4 erhöhen, aker es Lat sib leider nicht erréihen lassen; ebenso haben wir für die Magazinaufseher und für die Kanzlisten niht mehr erreihen können. Die noch ausftcheunde Frage wegen der {nrechnung der Militärdienst- ¿eit wird boffenilich im wohlwollenden Sinne erledigt werden.

fürsorge. Mit Rücksi&t auf die Leistungé fähigkeit der Steuerzahler bat die Vorlage jedenfalls sehr viel err-iht, die Beamtenschaft muß Rückfcht nehmen auf die Steuerzabler, und die Beamten können zu- frieden fein. ; l: j

Abg. Hirschck- Berlin (Soz.): Wir haben unsere Anträge g stellt, weil die Kommissionsbeshlüsse noch nicht genügen, um einen ent- sprebenden Lebensunterhalt zu gewähren. Jh muß den Vorwurf zurlidweisen, daß wir diese Anträge rur aus agitatori!chen Rückfichten tellen. Es ift sonst niht Sitte in diesem Hause, Mitgliedern andere Motive unterzushieben, und ich bedauere nam:ntlich, taß auch die Regterung in diesen Ton verfallen ist. Wir haben seltsst no% manchthe Wünsche zurückgestellt, und wenn Sie uns ein [ könnten, dann nur den, daß wir zu bescheiden gewesen Den Antrag, dén wir jegt vertreten, die Unterbeamten aufzubefsern, haben in der ersflen Kommtissionslesung die finuigen gefteUt. daß wir konsequent sind. ¡u ftellen, ohne die dasselbe für alle die misfion gestellt worden sind. trägen fogar bescheiden gewesen. träge, die aus rein sahlihen Gründen 1 ohne u ¡u hören, von vornherein für unannebmbar erklärt. Weil die Re- gierung Rücksicht nimmt auf die Industrie, scheut sie si, die Gehälter der Unterbeamten zu erhöhen. Sie sollte den Privatunternehmern mit gutem Beispiel vorangehen. Die finanziellen Bedenken können wir nicht anerkennen ; es wäre do eine Kleini, keit, die 17 Millionen durch eine ganz geringe Erhöhung der Vermögens|teuer aufzubringen. Wenn Sie sparen wollen, so sparen Sie am rechten Ort. Die Untker- beamten find tatsächlich so shlecht gestellt, daß fie kaum eristieren können.

Darauf wird die Debatte geschlossen.

Unter Ablehnung der Anträge Borgmann (Soz.) werden die Gehaltsklassen 1—11 unverändert nah den Kommi}}10ns- beschlüssen angenommen bis auf die Klasse 6, die wegen eines xnoch zu erwartenden Kompromißantrages vorläusg zurüd- gestellt wird.

Darauf wird gegen 51/4 Uhr die weitere Beratung auf Freitag 11 Uhr vertagt.

find. weiter

gilt

berüdcksichticen, fo Kom-

Konsequenzen zu ichti, die in Ler

zahlreihen Anträge ,

Der Minister bat unfere An- gestellt find, ohne uns

Statistik und Volkswirtschaft.

Die Löhne der häuslichen Dienstboten in Schöneberg ? in den Jahren 1904 bis 1907. A

m ¡weiten Hest des 1. Jahrgcn,s der „Vierteljahröber te des Stailide ga P Stadt Swhöneberg“ sind die Ergebnisse etner Untersuchung über die Barldhne ter bäuslihen Dienstboten in den Jahren 1904 bis 1907 veröffentlicht. Bet dieser haben als Unterlage die Aufzeihnungen des städtischen Arbeitsnahweises gedient, wo in der Adteilung sür weibliche Dienstboten seit einer Reihe von Jahren für jede einzustellende Person ein Zählblatt ausgefüllt wird. Aus- geshieden wurden alle Zählkarten, die Dienstboten in gewerblichen Betrieben betrafen, sodaß 6391 Blätter für die Auszählung in Be- trat kamen. Nach angest-llten Shäßungen machen diefe 6391 Dienfst- boten 10 9% aller überhaupt in Schöneberg in den Jahren 1904 bis 1907 vorgeaommenen Dienstbotenetnstellungen aus. Die dur{schnittliche Dauer des Diénstverhältnisses ist bei dieser Gelegenheit auf } Jahr geshäht worden. Vou den 6391 Otenstboteneinstellungen entfielen 1287

¡ bis 16 .

Der Beamte ;

Gbenso bedarf es noch der Prüfurg der Witwen- und Waisen-

| der mittlere Lohn; er betrug 1904:

einen Vorwurf machen j î : : | 11,6% bôher als 1904. Die Zunahme erscheint noch etwas größer,

Frei j k ck:netr l Daß wir ihn jeßt wieder aufnehmen, das zeigt nur, } des Durhschnittslohns aus\cheidet,

Wenn gesagt ist, es ist leiht, Anträge j

Mir sind in ter Kommission mit An- |

Berlin,

E ema E I:

auf das Jahr 1904, 1791 auf 1905, 1856 auf 1908 und 1457 auf 1907. Der Rückzang im Jahre 1907 ift dadurch herbeigeführt, daß seit dem 1. Juli 1907 für [de Vermiitluag von Arbeitge Gebühr von 3 4 entrittet werden muß, während bis zu diesem Zeitpunkt die Vermittlung kostenlos geshaß. Die Auszählung er- folgte nah Alter und Jahresloÿn. Beschäftigung der Dienstboten ist Abftazd genommen worden, weil in den meisten Fällen die Dienstboten für alle häutlihen Dienste ge- mietet werden.

Die Ergebnisse dieser Auszählung sind aus der folgenten Tabelle ersihtlih,. Von je 100 häuslichen Dienstboten des in der ersten Spalte angegebenen Alters, deren Löhne bekannt waren, hatten

einen Jahreslohn von

[vis | 120 | 150 | 120 | 210 | 240 | 270 | mehr

120 | bis bis | bis | bis | bis | bis | als | 150 | 180 | 210 | 249 | 270 | 300 | 300 Mark

1904

20 5

10,0

27,5

29,5

270

19,6!

1905 3,4! 19,6 33,4 37,6 22.3 24,9 1906

Alter in Jahren

15,9! 45,5 | 47,8) 31/4 14.3 ZLO!

L 3! 43,3 i a 2 U l 18—20 } 20—25 z 25 und mehr ¡usammen |

bab C D i D o Us D

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17,9 42,1 38,3 23,0 11,5 27,0|

bis 16.

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30,2) 36,8 17,9 10,1 4,3 T9,7|

bis 16 .

16—18

18—20

20—25

25 und mehr zusammen 0

21,6| 42,6| 7,4| 17,3| 6,5 7A 270 40 O L:

Der Lobn der Diensiboten bewegt sch in schr weiten ESrenzen. j

Der niedrigste überhaupt festgestellte Jah1eslohn beträgt 60 #, der bôösie 900 4. Indes gab es in den einzelnen Jahren nur 1 bis 3 Dienstboten, die weriger als 120 4, und nur 2 bis 4, die mehr als 360 #4 erhielten, scdaß in jedem einzelnen Jahre mehr als 99 2% aller Otensiboten einen Jahreslohn von 120 bis 360 4 eihtelten. Im einzelnen rahm die Beseßung ter unteren Lobnstufen von Jahr zu Jahr ab, während umgekebrt die Besctzung der oberen Lohn-

stufen fiändig wuchs3; der Anteil der Dienstboten, die niht mehr als | 29,3 9/9 im Sabre 1204 allmählih bis |

150 M echielten, sank vo: auf 14,4% im Jahre 1807, während der Anteil der Dienstboten, die mebr als 210 Æ erhielten, von 20,1 9/4 tim Jahre 1904 bis auf 385% im Jahre 1907 stieg. Der bäufigste Jahreélohn belief ich in den Jahren 1904 und 1905 auf 180 4, in den Jahren 1906 und 1907 auf 210 46. Der mittl:-re Lohn ftieg von 180 4 im Jahre

1904 auf 195 #4 im Jahre 1905 und 210 # in den Jahren 1906 | Der Dur@hschnittslohn war in den ersten beiden Jahren |

und 1907. etwas höber, in den lezten beiden Jah1en etwas niedriger als 187,38 4, 1905: 197,01 4,

1906: 202,39 46 und 1907: 209,03 4. Gr war damii 1907 um

wenn man die an sich ja unerheblichen Vermittlungen von Dienst- boten mit enem b3heren Jahreslohn a!s 360 M bei der Berehnung wie dies in der am Sgt{luß Dann ermäßigen |ch die Durch-

folgenden Tabelle geschehen ift. 195,76 4,

shnittsl8hne in den 4 Jahren auf 186,38

12,0 9/6.

Von großem Einfluß auf den Lohn ift naturgemäß das Alter der Dienstbot:-n. Für die unter 14 Jahre alten Mädchen betrug der bäufigte Lohn in jedem einzelnen Jahre 120 4, für die 14- bis 16 jährigen durhweg 150 4, für die 16—18 jährigen durhweg 180 46, für die 18—20 jährigen 190419305: 180 4, 1906—1907: 210 Æ, für die 20—25 jährigen 1904: 180 4, 1905— 1906: 210 , 1907 : 240 4, für die über 25 Jahre alten durhweg 240 4. Sehr beachtenswert ift, daß die Lohnsteigerung sowohl für die ganz jungen Mädchen als auch für die älteren chwächer war als für die mittleren Altersftufen; der durchscnittli%e Jahreslohn stieg für die noL nitt 16 jährigen Mädchen nur von 143,33 H auf 6,4 %/0, hingegen für die 16—18 jährigen von 167,08 #4 auf 191.49 6 oder um 14/69/06, für die 18—20 jährigen von- 186,96 „6 auf 214,92 6 oder um 15,0 9/6 und für die 20—25 jährigen von 205,27 4 auf 230,21 4*) oder um 12,1 %%%, dann aber für die über 25 Jahre alten von 231,86 46*) auf 248,60 4*) oder um nur 7,2 °/

Läßt man die Löhne von mehr als 360 4 außer Betracht, so beträgt der ermittelte durchschnittliche Jahreslohn der häus- lihen Dienstboten nah dem Alter:

Alter in Jahren

——

9H und { jujammen

mehr bh l #6 | M vf

186,96 | 205,27 | 226,64 | 186,28 934.05 | 195,76

197,43 | 213,86 | 1906 150,80 | 183,47 | 295,53 | 220,97 | 238,69 202,15 1907 | 15248 | 191/49 | 214,92 | 229/63 | 247,54 | 208,69. Zu der Frage, ob der ermittelte Durchschnitislohn demienigen sämtliher Schöneberger Dienstboten entspriht, wird im Bericht bemerkt, das der \tädtishe Arbeitênahweis von den Dienstboten mit sehr hohen Lohnansprüchen verbältn E wenig, anderseits aber auch von den Mädchen, die noch niht in Stellung gewesen sind, also die geringsten Lohnansprüche stellen, faft gar nicht benußt wird.

Jahr

bis 16 |16 bis 18/18 bis 20/20 bis 25)

N

143,33 | 167,08 146,11 | 176/49 |

1904 1905

*) Die Abweichungen bon den Zablen in der folgenden Tabelle sind darauf zurückzuführen, daß hier alle Löhne, also auch die von mehr als 360 # berücksihtigt sind.

ber eine |

Bon einer Gliederung nach der |

| | |

| fahcunz is durchaus n:cht neu,

| | | |

i infolge

| eive Ersparnis an Zeit damit verbuyden sein kann.

1909.

Die Abholung von Spareinlagen.

Die günstigen Erfolge der Heimsparkassen, die seitens cines Sparkassenbeaujtzagten in der Behausung des Sparenden von Zeit zu Zeit entleert werten, haben bestätigt, daß die Sparbetätigung eine weit arôßere Ausdehnung gewinnt, wenn die zeitraubende Mühe des Fort- \chaffens der Grfparnijse in die oft weit entlegene Sparkofse den Spa1ern abgenommen wird. Das Sparen wird eben erleichtert, wenn avch Diese Er- fle hat aub zur Grüntung der nah aleidem System verwalteten Konfirmandensparkassen geführt. In Preußen wurde das Abholungssystem bereits im Jahre 1894 dur einen besonderen Erlaß des Minifters des Junern namentlich für die Kreissparkafsen, also für die ländlichen Bezirke ans geregt. Vielfach beschränkte sch wegen der hohen Ab- holungékoften dieses Abholen der Spargelder allerdings auf kleinere Städte. Die Kreissparkasse in Eschwege führte

des erwähnten Erlasses 2m 1. Juri 1395 zu-

| nächst für den Stadtbezirk Eshwege, mit damals 10285 Ginwohnern,

Später wurde das in der Nähe gelegene Dorf

diese Ginrthtung etn. ; eleg den Adholungsbezirk hineingezogen,

Neuerode (427 GKinwohner) in

| sodaß es fich, da Eschwege jet 11841 Einwohner hat, um einen

| Bezirk von rund 12000 Bewohnern handelt.

Man kann behaupter,

| daß das erwähnte System auf diese 12000 Menschen etnen wirklich

202,15 | und 208,69 4, und die Zunahme von 1904 bis 1907 ftellt ch auf

152,48 G oder um |

| wohner ein | ein[agen it entsprehend geitiegen, fle betrug im Jahre 1895 5791 46 | und im Jahre 1907 nicht wentger als 88 237 | Zeitraums von 13 Jahren, | von den Escbweger Sparern die b:deutende Summe von 764 180 6 | in die Kreisfparkaf: ge\{ch:fft worden!

erziehlihen Einfluß ausgeübt hat; denn die Beteiligung an diefem Unternehmen ist von 259 Einlegern im Jahre 1895 auf 1237 Gin- leger im Jahrz 1908 gestiegen, sodaß- also heute fast auf je 9 Ein- hetciligter Sparer kommt. Die Summe der Jahres-

Innerhalb des

1895 bis 1997, if durch den Abholer

Diese Spartätigkeit gewinnt an Bedeutung, wenn man erwägt,

daß diz an der Werra gelegene hefsen-nafsauische Kreisstadt vorrotegend

i eine industrielle Bevölkerung besitzt, wird doch das Städtchen all- gemein das „hessishe Glberfeld“ genannt. Es ist also hier zahlens

mäßig erwiesen, daß auch de rein industrielle Bevölkerung sehr wohl

für das Sparen ¡u gewinnen it, wenn nur die richtige

Methode dabei angewandt wird. Man findet nach dem

in der Zeitschrift „Die Sparkasse“ (Heft 645 vom 15. Ja

| nuar 1909) enthaltenen Bericht der Eschweger Kreisspar- | kasse diese Annahme noch weiter dadurch begründet daß | die 1237 am 1. Oktober 1908 beteiligten Sparenten fch zufammens | setzten aus 193 Personen, die wöchentlih 50 4, 620 Personen, | die wôöcenilih 1 4, 337 Personen, die wöchentlih 2 46, und nur | 87 Personen, die wöchentlih 4 #4 zu den Ersparnisgeldern beitrngen. | Zweifellos wird in vielen diefer Fälle das Einlagebuch als amilteneinlagebbuch zu betrahten sein, sodaß oft mehrere | Sparer an den Ersparnissen Anteil haben. Es wird auch / dem erwähnten Bericht hervorgehoben, daß der Hauptteil ter | Sparer aus Arbeitern besteht. Von den 1237 Sparern des leßten | Jahres entfallen auf das Dorf Neuerode 98. Die Verwaltungsfotien |

“A

E

find natürlih bei d2m Ginholungssystem höher als sonst, hterüber

find folgeade Angaben von allgemeinem Interesse: Die der Kasse er- | wahsenen Kosten haben im Jahre 1907 betragen: a. für den Boten 456 #4, b. für Drucksfahen (Markën, Karten usw) 105,50 4, zu- | sammen 561,50 #4. Die eingesammelten Beiräge werden während | des Sammeljahres mit annähernd 1,7 9% verzinst und vom folgenden ! Sahre ab wie gewöhnlihe Einlagen behandelt und auch ver- zin. Im Jahre 1907 find für die abgeholten Beträge an Zinsen | 703,87 Æ vergü'et worden. Nechnet man obige Kosten im Betrage | von 561,50 4 hinzu, fo ergtht fih eine Sesamtausgabe von 1265,37 46. j Die Kasse verzinft ihre übrigen Eialagen mit 34% und würde für | Ginlagen in Höhe des eing-fsammelten B. trages von 88237 #6 aa | Zinsea 1450 4 zu zahlen gehzbt haten. G3 ist ihr somit immer | noch ein Betrag von 184,63 46 als Beitrag zu den Verwaltungskosten verblieben. Unregelmäßigkeiten haben fih aus der Einrihtang auch | bis heute noch nit ergeben. | Der Berichterstatter ist der Ansißt, dem Abholungsdienit | von allzn bisherigen und neuen Spareinrichtungen entschieden der | Vorzug gebührt, und man kann gewiß diefer Ansicht nah den Grgeb- nissen der Eshweger Kreissparkasse beipflihten. Ec bemerkt weiter daß in der Regel die Kafsenverwaitungen die mit dem Abholungs- dienst verbundenen Arbeiten erheblich übershäß!n und infolgedeften von einem Versuch absehen. Wenn aber nah 14jähriger Gcfahrung so‘che glä1zenden Refultate mit diesem System in Eshwege erzielt worden sind, fo follten doch namentlih dort, wo die Sparer id me:iftens aus kleinen Beamten, industriellen Arbeitern und überhaupt überwiegend aus Luten mit regelmäßigen Einnahmen zusammensfeßten, die Sparkassen ih als Institute betrachten, die nichts unversuht laffen, auch an den sozialen Aufgaben unjerer Zeit mit« zuwirken. Das regelmäßige Sparen und die Grleihterung des selben ist aber eine wih1iige neuzeitlihe soziale Aufgabe. Zur Er- füllung diefer Aufgabe muß das Publikum erzogen werden, damit ¿ztne Spargewöhnung Platz greift. In Eschwege tritt der abholende Sparkafsenbote als jozialer Erzieher auf, in ihm erblickt man dort nit einen unbequemen Mahner, sondern einen wohltätigen Familien- freund.

daß

Handel und Gewerbe.

(Aus den im Reichsamt des Innern zusammengestellten „Nachrichten füx Handel und Induftrie*".)

Ceylon.

Vorschriften für die Ginfuhrxr von Kokain. Dur Pro- klamation vom 10, November 1908 sind von dem gleichen Tage ab auf Grund der Ceylon Poisons Ordinance vom Sabre 1901 ges wisse Vorschriften erlassen, wonach unter anderem alles auf Ceylou ankommende Kolkain, das an einen Großhändler gesandt ift, bei deu Zollftellen als Kokain anzumelden ist und von dem Zoll» oder Post« amte nur mit einer in der vorgeshriebenen Form ausgefertigten Gr- laubnis entfernt werden kann. VDer- Ausdruck „Kolain®* umfaßt alle Zubereitungen aus Kokain fowie Kokainjalze und Zubereitungen daraus.

(The Board of Trade Journal.)

Nicaragua.

Gebühren für die Üntezinguag von ausländischeau Nahrungsmitteln und Drogen. e n’caraguanishe Regierun hat mit einer Privatgesel!schaft einen Vertrag zwecks Grrichtung ein

Gemishen Laboratoriums zur Untersu*Gung von ausländisden Nahrungêmitteln und Drogen abgeschlossen. Nach dem Vertrage, der gemäß den Bestimmungen des Dekrets vom 6. April 1908, betreffend das Verbot der Einfuhr von verfälschten Nahruagsmitteln und Drogen, abges(lossen ist, foll das Laboratorium mit cinem tüchtigen Chemiker beseyt werden, und die Reglerung wird Nahrungd- mittel, Mineralwässer, Weine, Biere, Spirituosen, Paternt« | medizinea oder Arzneimitiel im allgemeinen über die Zollämter dex | Nepublik zur Einfuhr nur zulassen, wenn den H Es ein | Zevgnis des Generalbureaus füx chemische Unter)uGungen beigegeben | ift, falls leine Ausfertigung des Zeugnisses beim Zollamte vorhanden