1909 / 26 p. 6 (Deutscher Reichsanzeiger) scan diff

konnte, so lag dies daran, daß wir auf die Steuerzahler Rü>siht nehmen mußten, denen dur< die Kommissionsbeshlüsse eine Mehr- Teistung über die Vorlage binaus in Höhe von 8 Millionen auferlegt wird, und auf die Verhältnisse der Kommunen, Kreise und Provinzen. Namentlich die Städte werden fich sehr bald gezwungen sehen, dem Beispiele des Staates zu folgen und ebenfalls die Beamtengehälter zu erhöhen. Der Finanzminister hat am 26. Oktober darauf hingewiesen, daß jede Verschiedenheit in der Befoldungsordnung zwishen den Reichs- und den preußischen Beamten durchaus unerwünsht ist. Meine Fraktion steht ebenfalis auf diesem Standpunkt und hält dafür, daß jede Differenzierung in dieser Hinsicht bere<tigte Mißstimmung erzeugen müßte. Die zahlreihen Petenten sind ja vielfah durchaus die Träger berechtigter Ansprüche gewesen. Aber die Kommissionsbes<lüfse konnten nicht allen ihren Hoffnungen entsprehen, es müssen auch hier und da Unebenheiten in den Kauf genommen werden. Jm großen und ganzen ist denn do eine ganz bedeutende Besserstellung der Beamtens<aft erfolgt. Jn den Sonn ist mir aufgefallen, daß die Petenten den Vergleich ihrer tellung mit derjenigen anderer Beamten stets nah oben, niemals na< unten anstellen, und ferner fällt mir auf, daß die Arbeit jeder einzelnen Beamtenkategorie ledig- lih auf ihren Geldwert beurteilt wird. Das geht doch ni<ht an. Bei diefem Urteil \sprehen no< ganz andere Faktoren mit, namentli kommtdas Interesse an der Sache in Betracht, das ih gar nit in Geld ausdrüden läßt. Wir hoffen, daß das zu stande gekommene Kompromiß nunmehr in der Beamtenschaft Beruhigung erzeugen wird. Auf eine Éritishe Beleu>tung der Kommissionsvors<läge im einzelnen gehe ih niht ein. Anderseits empfehle ih die von der Kommission im Anschluß an die Mes gestellten besonderen Anträge und Resolutionen der

egierung zur Berücksichtigung, fo insbesondere diejenigen betreffs der Lotsenkommandeure und -Anwärter. Wir hegen das feste Vertrauen, daß namentli< in leyterer Beziehung die Regierung den be- re<tigten Wünshen voll entsprehen wird. Ganz besonders Tege ih der Regierung die Förderung einer geseßlihen Regelung des Mittelshulwesens ans Herz; hier muß endli<h der Gesetz- geber einschreiten. Im allgemeinen bemerke ih no<h: je mehr wir die Bureaukratie bei den höheren Beamten perhorreszieren, um so notwendiger is es aber, daß der eigentlihe Bureau- dienst, den die mittleren Beamtenklassen wahrzunehmen haben, in strengster Pflihttreue versehen wird; denn nur daduh kann der ganzen Verwaltung eine tüchtige, zuverlässige Grundlage gegeben werden. Jh wünsche, daß in der Beamtenschaft die jungen Beamten den älteren nacheifern und von der Veberzeugung durh- drungen sein mögen, daß niht im Gehalt allein, sondern in treuer Pflichterfällung der beste und \<önste Lohn für den Beamten ltegt. Wir verlangen von dem Bezmten nicht bloß Diensteifer, sondern au, daß er aller der Pflichten stets eingedenk bleibt und sie hohhhält, die er im Diensteide zu erfüllen gelobt hat.

Abg. Dr. Schr ö der - Cassel (nl.) : Auch ih kann der Auffassung, daß bei dem Kompromiß die Unterbeamten die Kosten tragen, nicht beipflihten. Es sind vielmehr die mittleren Beamtenkategorien, die diese Kosten tragen müssen. So haben au< wir, namentli binsihtlih der Assistenten, bei Abschluß des Kompromisses einige Errungenschaften, über die wir uns ganz besonders gefreut hatten, zu unserem Schmerze wieder aufgeben müssen. Gewünscht hätte i< no< eine Besserstellung der Eisenbabnassistenten. Hoffentlich erfüllt der Reichstag die Wünsche der Postassistenten, aber die Eisenbahnassistenten müssen mit den Postassistenten gleichgestellt werden; i< erkenne ni<ht an, daß die Eisenbahnassistenten eine ge- ringere Vorbildung haben. Der Dienst der Eisenbahnassistenten ist jedenfalls s{<wieriger und im Außendtenst au< gefährliher. Jch be- dauere ferner, daß die Forstkassenrendanten nicht r gestellt werden konnten. Sehr bedeutsam war in der Kommission die Frage der Gerichtssekcetäre und Verwaltungssekretäre; wir wünschten eine Ver- kürzung der Aufrü>ungsfrist für die Gerihtsfekretäre, aber unser Antrag wurde leider abgelehnt; bei der zweiten Lesung habe ih mit \hwerem Herzen für den Kommissionsbes<luß gestimmt, weil nah der Erklärung der Regierung die Belastung für eine Aenderung zu groß gewesen wäre. Wir werden uns bei der augenbli>lihen Sachlage mit den Kommissionsbeshlüssen abfinden müssen, und ih empfehle namens meiner Freunde deren Annahme.

Abg. Dr. Newoldt (freikons.): I< kannmic nur auf meine gestrigen allgemeinen Bemerkungen beziehen. Es ist natürli, daß eine Reibe einzelner Wünsche wegen des Ganzen hat zurü>gestellt werden müssen. Auch die Assistenten werden si< damit abfinden müssen, daß nit mehr erreihbar gewesen i. Bezüglich der Gerihts\ekretäre und der Verwaltungssekretäre hat uns die Regierung nachgewiesen, daß bei ven einen die Ansfstellungs- und bei den anderen die Beförderungs- verhältnisse vorteilhafter sind. Ih kann es nur wiederholen, daß die Kommission alle Gründe für und wider sorgfältig geprüft hat, und daß wir auf keinen s das Kompromiß durhbrehen wollen. Zu einer Regelung der Lebrerfrage fordern die Kompromißparteien dur ihre Resolution die Regierung auf, das Mittelshulwesen zu regeln. Besonders die Stellung der Zeichenlehrer ift eingehend in der Kommission besprohen worden. Aber au fie müssen sih mit dem bescheiden, was erreichbar war. Jch bitte Sie um Annahme der

Kompromißanträge.

Abg. Büchtemann (fr. Volksp.): Jh danke dem Vorredner jus

nächst für das Interesse, das er gestern meiner Person erwiesen hat. Ich stelle aber fest, daß zuerst Abg. Quebl für seine Parteifreunde hervorgehoben hat, wie ih diese um das Zustandekommen der Vor- Tage bemüht haben. Darauf erst glaubte ih, au die Bestrebungen meiner Partei dafür betonen zu follen. Alle Mühe ist nun ver- ebens, no< weitergehende Wünsche zu vertreten. Aber für die urnlehrer hätte i< allerdings no< weitere Verbesserungen ge- wünscht. Was die Resolution wegen der Regelung des Mittelschul- wesens betrifft, so hätte ih eigentli egen die Fassung derselben etwas einzuwenden. Das ganze Mittel, ulwesen wird niht dur Geseß, sondern wie das Mädchenschulwesen allein von der Ministerialinstanz geregelt. Infofern geht die Resolution über den Rahmen unserer verfassungsmäßigen Rechte hinaus. Es ift aber dringend erforderlih, daß möglihst no< in dieser Session die Negierung ein Gese über die Gehaltsregelung der Mittel- \{<ullehrer vorlegt. Die Gemeinden fürhten, daß bei einer Reglementierung der Mittelshulen die Eigentümlichkeiten der kommunalen Mittelshulen niht genügend berü>sihtigt werden. Jn Posen sind die Mittelshulen sehr ho<hgebraht worden und baben die Berechtigung zum Einjährigenzeugnis. Die Frage der höheren Mädchenshulen is no< ganz in Fluß, es ist möglih, daß manche Aufgaben der höheren Schulen den Mittelshulen zufallen müfsen. Die Einrichtung der höheren Mädchenschulen mit Lyzeen usw. wird vielleiht über die Kräfte manher Gemeinden geben. Wir stimmen dem Finanzminister darin zu, daß nicht zu {nell mit der reglemen- tarishen inneren Ordnung der höheren Mädtensculen vorgegangen werden kann.

Abg. Peltasohn (fr. Vag.): Wir haben au< nur mit s<werem Herzen auf die Verkürzung der Aufrü>ungsfrist für die Assistenten auf 18 Jahre verzichtet. Die meisten Assistenten bekleiden allerdings tatsählih Sefkretärstellen, und es ist au< eine Erhöhung ter Assistentengehälter erreicht worden. s bedarf aber der Gleichstellung der Eisenbahnassistenten mit den Postassistenten. Zu einer vollen Gleichstellung der Gerichtssekretäre mit den Verwaltungss\ekretären konnten wir uns niht entschließen, weil tatsähli< no< Verschiedenheiten in der Vorbereitung be- stehen. Leider ist es uns nit gelungen, die Bahnmeister aus den übrigen S herauszuheben und weiter aufzubessern. Wir bedauern au die Herabseßurg der Stellenzulagen für die Rendanten und Rechnungsrevisoren bei der Justiz. Für die tehnis<en Werksbeamten wäre ein böheres Anfangsgehalt gere<tfertigt gewesen, weil fie eine kostspieligere Vorbildung haben. Die Strafanstalts- lehrer find nah unserer Meinurg nit gut genug weggekommen ; es kommt bei ihnen in Betracht, mit wel<hem Material fie zu tun haben, und daß sie niht so viele Ferien haben, wie andere Lehrer. Die Regierung hat si< wenigstens bereit erklärt, ihnen die bis- herigen Zulagen zu belassen, die ihnen nah der Vorlage entzogen werden sollten. Auch wir hätten gewüns<ht, daß die Turnlehrer her-

die Zeichenlehrer ferner hätten wir ein PangrgGalt von 2400 M4 gel nsht. Die Zeichenlehrer heiden für ihre usbildüung zwei Jahre ang aus dem Schuldienst aus, und diese Zeit wird ihnen nit an- ere<net. Bei den Seminarlehrern bedarf no<h die Anrechnung der

ienstzeit als Präparandenlehrer der Aufklärung. Nach der Erklärung der Regierung foll ihnen die Zeit über 4 Jahre als Präparanden- lehrer angerehnet werden, während bei den Seminarlehrern, die direkt an das Seminar gekommen sind, fo gerehnet werden soll, als ob sie vorher au< Präparandenlehrer gewesen wären. Da den Präparanden- lehrern glei<falls 4 Jahre angere<net werden sollen, T ih an,

vorgeßoben und den «e hüten n Men worben wären. Für

daß im ganzen 8 Jahre angerehnet werden können. glaube, daß diese Negelung angemessen ist. Was die Anträge betrifft, so begrüßen wir mit besonderer Freude den Antrag auf Besserstellung der Ober- lehrer. Persönlich sprede i< no< meine Genugtuung über die Ne- gelung der Gehälter für die Seminardirektoren aus.

Abg. Str öbel (200) bemerkt, daß er ni<t einzusehen vermöge, weshalb die Freisinnigen genötigt waren, \si< dem Kompromiß der übrigen Parteien anzuschließen und ihre weitergehenden Wünsche zurü>zustellen. Die Sozialdemokraten seten au< für Beamtenklassen eingetreten, die niht aus proletarishen Schichten hervorgegangen seten, wohingegen die bürgerlihen Parteten ihr warmes Herz immer nur für die Schichten zeigten, aus denen sie selbst hervorgegangen seien.

Darauf wird die Debatte geschlossen.

Abg. von Schen>endorff (nl.) spricht zur Geschäftsordnung sein Bedauern aus, daß es ihm dur den E G emacht set, über die Gage der Turnlehrer zu sprechen, die der Abg. L ühtemann mit Nücksicht auf seine Wortmeldung nur gestreift habe.

Vei der Abstimmung werden die Gehaltsklassen 11—22 mit den sämtlichen von den Kompromißparteien beantragten Abänderungen angenommen. Ueber die Petitionen beschließt das Haus nah dem Kommissionsantrage. Die Resolution wegen der Regelung der Mittelschulen wird angenommen.

Das F geht über zur Gruppe IIl, Gehaltsfklassen 23 bis 37, das sind die Gehälter von 2400—4800 (6 bis zu 4000—6900 46. Auch hierzu haben die Kompromißparteien eine Reihe von Abänderungen beantragt. :

Die Polizeidistriktskommissare in der Provinz Posen Ea statt 2700—4800 # ein Gehalt von 2700—5100 M erhalten.

( ia die PERpettopen bei den Teivetwaltun: en in den Provinzen soll das Endgehalt von 4800 6 auf 5100 M erhöht werden. :

Die Rentmeister bei der Verwaltung der direkten Steuern sollen zu einem Drittel der Stellen nichtpensionsfähige Zulagen von je 300 6 erhalten.

Für die Landmesser, Katasterkontrolleure, Grubenmark- sheider und Vermessungsbeamte, die nah der Regierungs- vorlage 2700 bis 4800 Æ erhalten sollten, für die aber die Kommission das Endgehalt auf 5100 6 bemessen hat, soll die Regierungsvorlage wieder hergestellt werden, jedo<h für ein Drittel der Stellen eine ni tpensionsfähige Zulage von je 300 6 gewährt werden. ;

Mit dieser Gruppe soll zuglei die Gehaltsregelung für die Professoren der Hochschulen sowie die Erhöhung ver- schiedener Etatsfonds behufs Heran iehung ausgezeichneter Lehrkräfte besprochen werden; dafür sollen im Handelsetat für die gewerblichen Unterrichtsanstalten 20000 #6, im land- wirtschaftlihen Etat 40 000 6 (Regierungsvorlage: 25 000 H), im Kultusetat 465000 6 (Vorlage: 405 H), für die Hochshule für die bildenden Künste und die Hochschule für Musik, für die Vorsteherstellen in den Meisterateliers an der Akademie der Künste in Berlin und an den Meistershulen für musikalishe Komposition, für das Kunstgewerbemuseum und die Kunstschule in Berlin sowie für die Kunstakademien in Königsberg, Düsseldorf und Cassel und für die Kunst- und Kunst- gewerbeshule in Breslau 40 000 4 (Vorlage: 20 000 6) jowie endli für die tehnishen Hohshulen 190 000 6 (Vor- lage: 165 000 46) eingestellt werden.

Die Kommission beantragt zu dieser Gruppe folgende Resolutionen :

die Regierung zu ersuchen, die Verbältnisse der Assistenten der wissenschaftlichen Institute, der Universitäten, tehnishen Hoh- schulen und sfonftigen gleihstehenden wissenshaftlihen Anstalten einer weiteren Prüfung zu unterziehen und die ih etwa als an- gemessen herausftellende Erhöhung der Remuneration vorzunehmen;

die Regierung zu ersuchen, für diejenigen Gefängnisgeiftlichen, welhe später zu einem Gemeindepfarramt übergehen, Mittel in den

Etat einzustellen für die Aufnahme derselben in die kirhlihen

Ruhegehalts- und Reliktenversorgungskafsen.“

Abg: Dr. von Liszt (fr. Volkap.): Auch bei diesen Gehalts- Tassen haben wir eine Reihe von Wünschen zurü>seßen müssen, um das große Werk der Besoldungsordnung einheitlih fertigs bringen zu helfen. Die Refolution bezügli der Assistenten an den wissenshaftli@en Instituten bitten wir anzunehmen. Die Lektoren klagen über ihr unsiheres Einkommen. Auch die Klasse der Amtêanwälte dürfte später wieder berausgegriffen werden müssen, wenn die geplante Justizreform im Reichbtage angenommen wird und die Amtsanwälte damit eine erböhte Bedeutung erhalten. Was die Gehaltssäße der Universitätsprofessoren betrifft, so ist es ja anzuerkennen, daß an Stelle der bisherigen Ordnung auf dem Ver- waltungêwege eine geseßlihe Regelung eingetreten ist. Aber die Säße bleiben do< hinter früheren VeriPei>Sanoen zurü>. Die Pro- fessoren sind in Preußen s{le<ter als in Bayern gestellt. Besonders zu beklagen ift es, daß die Alterszulagen bei den Professoren wegfallen sollen, die außerdem no< eine Erwer stätigkeit ausüben, wie das bei den Medizinern wohl meistens der Fall ist. Das Syftem der Honorar- abzüge hat mein Freund Kahl von der Berliner Universität als ungere<t und unzwe>mäßig bezeihnet. Es ist ungere<t, weil jeder Professor seine Zuhörerschaft dur seine Tüchtigkeit erwirbt, und es ist unzwe>kmäßig, weil andere Staaten diese Honorarabzüge nicht kennen und dadur< eber tüchtige Lehrkräfte an iss fesseln können. Kein System haft au< ein solhes Abhängigkeitsverhältnis nah den verschiedensten Richtungen hin wie dieses. Wenn es auch nit der richtige Augenbli> wäre, an dem System der Honorarabzüge jeßt ‘zu rütteln, so wollten wir es doch nit unterlafsen, auf die Notwendigkeit mindestens einer Milderung hinzuwirken.

Abg. Dr. Friedberg (nl.): Die Rentmeister der Stifte in Celle, Magdebura und anderen Städten konnten bei der Aufbesserung leider nit berü>sihtigt werden, weil die Negierung keine geseßli<hen Voll- machten dazu besißt. Mein verehrter Vorredner bat mit Recht darauf hingewiesen, daß die Amtsanwälte eine weitere Verbesserung erfahren müßten, wenn ihnen dur< die geplante Justizreform eine erhöhte Bedeutung zufallen würde. Auch den Wünschen nah Besserftellung der Professoren standen dieselben Widerstände entgegen wie den meisten von den Beamten geäußerten Wünschen. Leider fallen die außerordentli<ßen Professoren vollkommen aus. Bezüglih der tehnishen Hochschulen ist es erfreuliherweise besser geworden. Im ganzen möge man bedenken, daß die Neulinge unter den Professoren eine halbe Million Mark mehr erhalten. Unzwe>mäßig ift au die Os der an den Museen angestellten wissenschaftlichen Beamten.

m großen und ganzen müssen fih au die Professoren eben mit dem Erreichbaren bes<heiden. i

Abg. Dr. Rewoldt (frkon}.) spricht si< namens seiner Freunde für die Beschlüffe der Kompromißparteien aus und begrüßt es, daß die Aenderungen der Professorenget, älter wenigstens zu einer gewissen Ver- besserung geführt haben.

Abg. von dem Hagen (Zentr.): J@ bedaure, T die Vermefsungs- beamten wieder zurü>geseßt werden und si< mit einer Stellenzulage

sondere Erwer bstätigkeit

begnüzen sollen; desgleihen bedaure ih, daß die Navigationslehre: niht den anderen Fachlehrern gleichgestellt werden. In bejzu auf die Professoren steht das Zentrum auf Rg Sîandpunkt wie der Abg. Friedberg. Der Resolution wegen der Gefängnisyeistlihen [Queen wir uns an, und ih hoffe, daß die Regierung die Lage fn ePngnlageiiilihen no< einmal prüfen und deren Wünsche ere

en wird. j

Abg. Graf Clairon d'Haussonville (kons.) : Wir haben (8 glaubt, für die Beamten im Polizeiwesen ganz besonders eintreten zu müssen, die ein ganz besonders |<weres Amt haben. Wir stimmen den Kompromißanträgen mit Freuden zu. Ganz besondere Genu tuung ewährt es uns, daß der Polizeidistriktskommissare in der rovinz Posen in besonderem Maße gedaht worden ist. Hoffentlich steht eine Regelung des ganzen Systems der Katasterkontrolleure in Aussicht. Ich sprehe dem Abg. Friedberg meinen Dank dafür aus, daß er die s<wierige Frage der Professorengehälter mit Sahhkenntnis zu einem alle Parteten befriedigenden Abs{luß gebraht, hat. Die Freiheit der Wissenschaft muß unangetastet bleiben. Den Anträgen in der ersten Kommissionslesung konnten wir uns nicht anshließen, weil der finan, zielle Effekt zu weit ging, dagegen haben wir den Beschlüfsen in der zweiten Lesung zugestimmt. ur Heranziehung ausgezeichneter Lehr kräfte haben wir den Dispositionsfonds im Etat vorgesehen. Wir sind jedenfalls in bezug auf die Professoren so weit gegangen, wie wir irgend gehen konnten.

Secheimer Oberregierungsrat Dr. Elster: Der Abg. von Lisit hat bemängelt, daß bei den Professoren, die no< eine. be,

ausüben, die Alterszulagen wegfallen sollen. Niemals ist eine rein wissenschaftliche Tätigkeit, z. B. auh auf [iterarishem Gebiet, als Erwerbstätigkeit angesehen worden und wird au< in Zukunft als eine folche angesehen ‘werden, Ein Jurist könnte au<h einmal an einem Fachblatte arbeiten, e würde genau ebenso behandelt werden. Die nihtetatsmäßigen Professoren sind, wie der Abg. Friedberg sagt, niht zufrieden damit, daß sie bei dieser Besoldungsordnung nicht berü>sihtigt sind, Ja, das ist do selbstverständlih, daß die nihtetatsmäßigen Be, amten hierbei nicht berü>sihtigt werden konnten. Es ist nicht richtig, einen Beamten anzustellen, ohne ihn auf die feste Grund, lage eines Gehalts zu stellen, und wenn das Amt nit da ist, können wir niemand dafür anstellen. Wenn < aber für einen Lehr, auftrag auf diz Dauer ein Bedürfnis herausstellt, so muß die Stelle etatsmäßig ems werden. \

Abg. Ei>kho ff (fr. Volksp.) : Jch will nur die Frage der Heran, ziehung ausgezeihneter Lehrkräfte zu den Kunstakademien heraus, greifen. Daß diese Neuordnung eine durhaus befriedigende sei, kann man wirkli niht behaupten. Das Durchschnittsgehalt i zwar auf 4500 M erhöht, aber das Höchstgehalt, 6000 46, wird nicht nah einer bestimmten Reihe von Jahren erreiht, sondern hängt lediglih vom Zufall ab, ob nämli böherhonorierte Lehrkräfte aussterben. Dieser Vebelstand mat \si< dann besonders bemerkbar, wenn von auswärts eine hervorragende Kraft gewonnen wird. Ich begrüße es mit Freuden, daß der Fonds zur Gewinnung und Erhaltung ausgezeichneter Kräfte au dazu dienen foll, eine bessere Befoldung derjenigen Kräfte herbeizuführen, die {on feit längerer Zeit an der Kunstakademie wirken. Der Fonds ist von 20 000 auf 40 000 46 erhöht, ih heffe aber, daß er in absehbarer Zeit no< weiter erhöht werden kann, um überhaupt die Gewinnung wirkli tüchtiger Kräfte möglih zu machen. nau s haben jedenfalls alles getan, um allen Wünschen gere<t zu werden.

Damit schließt die Debatte; die Gehaltsklassen 22—37 mit den Abänderungen nah den Kompromißanträgen sowie die sämtlihen Kommissionsbeschlüsse bezüglich der rofessoren und der Etatsfonds werden angenommen, ebenso werden die beiden Resolutionen wegen der wissenschaftlichen Assistenten und der Gefängnisgeistlihen angenommen.

Das Haus geht über zur Beratung der Gruppe IYV, Gehaltsklassen 38 bis 53, die die Gehälter der höheren Be- amten von der Gehaltsstufe 2700 bis 7200 #4 an aufwärts

enthalten. ; : :

Hierzu beantragen die Kompromißparteien, die Gehälter der niht vollbesoldeten Kreisärzte und Gerichtsärzte auf 2100 bis 3900 6, im Durchschnitt 3000 6 (Kommissions beschluß: 2400 bis 4200 , im Durchschnitt 3300 b) fest: zuseßen, sowie folgende Resolution anzunehmen:

„die Regierung zu ersuchen, in eine Neuregelung der Pensions. verhältnisse der niht vollbesoldeten Kreisärzte einzutreten mit dem Ziele der Anrehnung eines angemessenen Teils der als praktischer Arzt zurü>gelegten Zeit“.

Jn Verbindung damit wird eine Reihe von „Bemer: fungen“ in der Vorlage beraten, die fi auf die Oftmarken- ulagen, die Lokalzulagen, Stellenzulagen, einige Dispositions- tands im Etat usw. beziehen.

Die Kommission beantragt hierzu ferner folgende Reso: [utionen:

„A. die Regierung zu ersu<hen, im Interesse der Gereßtigfkeit und zwe>s Ausgleihs der großen Verschiedenheiten in Anstellungsverbältnifsen der höheren Beamten die Anrechnung der diätarishen Dienstzeit der höheren Beamten, wie folgt, zu ordnen:

Die Anrehnung der diätarishen Dienstjahre na< den allgemeinen Bestimmungen bekommt für alle höheren Beamten in erster Dienststelung rü>wirkende Kraft, soweit dies, wie dur das Richterbesoldungsgesetz, niht bereits anderweit gesche

lid geregelt ist. Für die böheren Beamten in nit erster

Dienststelung hat die Berehnung der Dienstjahre so zu er-

folgen, daß fie keinesfalls s{le<ter stehen, als wenn sie in der

niederen Dienststelle verblieben wären;

b. die Regierung zu ersuchen, einen L E! vorzulegen, der in Abänderung des Geseßes vom 21. Juli 1852, betr. die Dienftvergehen der nicht richterlihen Beamten, gemäß Artikel 98 der preußishen Verfafsungsurkunde vom 31. Januar 1850 und in Abänderung des Geseßes vom 7. Mai 1851, betr. die Dienst- vergehen der richterlihen Beamten, eine einheitlihe, organisde, ershöpfende und den veränderten Zeitverbhältnissen Neuregelung des gesamten Beamtenrehts berbeiführt.“ A

Abg. Dr. Schroeder - Cassel (nl.): Das Kompromiß für dic höheren Beamten hat viel Anfechtung erfahren ; deshalb muß i auf die Entstehung desselben eingehen. Jn der Kommission lehnte in der ersten Lesung eine große Partei sämtliche Erhöhungen für die höheren Beamten über 10 000 46 hinaus ab, eine andere große Partei enthielt fich der Abstimmung; so kamen ganz wunderbare Beschlüsse zu stande, na< denen von allen höheren Beamten allein die Gymnasial- direltoren Stellenzulagen bekamen, die für die übrigen Beamten abgelehnt wurden. In der zweiten Lesung mußte deshalb ein wenigstens einigermaßen befriedigendes Ergebnis gefunden werden. Œs soll nun gema<ht werden. ODiese F Stellen sind no< nicht vor- handen ; es ist also ein Vorgreifen der allgemeinen Verwaltungs" reform und ein vollständig neuer Gedanke, aber es ist do< kein Raum für eine Willkür der Regierung, denn diese legt uns ein Schema vor, welhe Stellen sie als gehoben betrachtet. Seite wird behauptet, daß dieses Kompromiß den Grundsay der Sleichstelung der Richter mit den NRegierungsräten dur<brehe. I& bin nit der Ansicht, denn diese gehobenen Stellen in der Verwaltun entsprehen den Beförderungéstellen in der Justiz. LNIOs ist kein Kompromiß ideal, und ohne dieses Kompromiß war überhaupt nihts zu erreihen. Auch die Anr Baltans daß dur< das Kompromiß jener Gecundsay nicht verleßt wird. mußten allerdings von unseren Forderungen etwas nahgeben und au die Ansihten der großen Parteien auf der Rechten bezüglih der Be- amten der allgemeinen Staatsverwaltung Rücksicht nehmen. Das Zentrum wünschte, daß au ein Drittel der Nichter erster Instanz in das Kompromiß hineingezogen würde; dann hätte man aber no< weiter

gehen müssen und au die Vberförster, Oberlehrer, Bauinspektoren usw-

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ein Drittel der Stellen zu gehobenen Stellen mit Stellenzulagen

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hatten wir in der ersten Lesung der Komainerer böberer Beamten

träge gestellt, wir haben uns aber dann mie r veiterachende Ans ' î dem

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allen worden, da e

größere „Ferien im Jahre als andere GeR bie brer

ged ader im allgemeinen Staatsinteresse , daß die Lehrer

Ser Figead felbst ugendfris< bleiben, um den fo notwendigen

a Me in die Jugend hineinzutragen. Troßdem es uns darum zu ae sein d, tüchtige Beamte zu erhalten, mußten wir manche eblan en Verbesserungea zurüdstellen. Aber gerade in der heutigen Ze , wo die Industrie viele tüchtige Beamte herausnimmt, freue ih mi Seeemal, wenn ein Staatsbeamter es ablehnt, in die Industrie M Le, Fa 50 ihm tend bessere Bedingungen geboten Staate as Htchites ilt daß ihm der Dienst im

g. Dr. Newoldt(freikonf.) empfiehlt die Anträge der K i parteten und hofft, daß die s Das Juteanntib-

Shaattdient erbó ben 19 die erzielten Verbesserungen das nteresse am

g. midt-Warburg (Zentr.): Bedauerlicherweise hat

die De unseren Wünschen nah Gleichstellung der Nie L S

egierungsräten nicht anges<lossen. (Abg. von Pappenheim:

Ist das eine Kompromißrede ?) S8 ift ja gestern nur gesagt worden daß wir keine Anträge stellen dürfen, aber reden dürfen wir. Und pegA Ae Lit dem Fampromiß einverstanden bin, so ist damit

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Gbenso bedaure ih es, daß A i 9 sGinenbapromiß freue.

Eisenbahn und die Inspektoren bei

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rüyeren Demühungen um diese Beamtenkate orten von i des Hauses Sympathie entgegengebraht oie ist. Sd le E U, hen Beamten E wenigstens na< der Richtung

ommt, ihnen einen größeren Teil der diätari äf

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d. ellalodn (fr. Vgag.): Die Entstehungs

des Kompromisses zeigt, daß uns keine Sthuld p HIAE für die Richter niht mehr durhgeseßt worden ist. Die gehobenen Stellen für die Regierungsräte hat man nur deshalb geschaffen im Gegensaß zu den ibnen sonst gleihgestellten Richtern, weil bet der geplanten „Reorganisation der inneren Verwaltung es do< dahin kommt, daß der Shwerpunkt der Verwaltung mebr in die Lokalinstanz gelegt wird. Die Kommission wollte niht erst auf diesen Zeitpunkt warten, weil dann von neuem aus diesem Grunde an der Be oldungêordnung zu rütteln versu<ht worden wäre; sie hat also Vorsorge für später getroffen. Die Resolution wegen der Kreis- ârzte kann ih nur empfehlen; es ist gerehtfertigt, ihnen einen Teil ihrer praktischen Tätigkeit anzure<nen. Bei der Resolution wegen des Beamtenrehts hatten wir in der Kommission einen Zusa beantragt, wonah au das Vereins- und Versammlungsre<t E die freie Meinungsäußerung der Beamten gesihert wird. Wegen des Kompromisses haben wir auf diesen Zusay verzichten müssen. Im übrigen empfehlen wir aber auch eine Regelung des Beamtenrechts.

…_ Abg. Ei>boff (fr. Volkep.): Jh will nur no< einmal kurz auf die Frage des Anfangsgehalts meiner Berufsgenofssen, der Oberlehrer, ¡urü>fommen. Im Namen aller Oberlehrer danke ih der Regierung und dem hoben Hause für die Gleichstellung der Oberlehrer mit den Nichtern und Verwaltungsbeamten. Allerdings bätte ih no< die Erhöhung des Anfangsgehalts gewünscht, aber es war ni@t mebr zu erreichen. Die Gründe der Oberlehrer dafür {sind unwiderlegt ge- blieben. Der Nahwuchz an Philologen ist so stark geworden, daß immer mehr Seminarien nôtig werden. Das ist zwar erfreuli, aber ih befürchte do, daß das Angebot bald die Natfrage übersteigen wird, und die Verhältnisse aus den 80er und 90er Jahren für die

hilologen wiederkehren. Deshalb wird die Glei stellung der Ober- ehrer au< im Anfangs3gehalt nur eine Frage der Zeit sein.

Abg. Dr. Keil (nl.) bemerkt, daß es in der Justiz tatsähli< immer {on „gehobene Stellen gegeben habe ; hier wolle aber die Regterung für die Verwaltung künstliß gehobene Stellen neu schaffen, die no<h gar nicht da seien. Die Richter würden {ih zurü>- gesest fühlen. Gerade die Shubßleute, Gendarmen und die NKegterungsbeamten, die der Rechten so nahestehen, würden bier als die Lieblingskinder bevorzugt.

Damit {ließt die Debatte.

Der gesamte Rest der Vorlage wird mit der Abänderung nah dem Antrage der Kompromißparteien, betreffend die Kreisärzte, angenommen.

Ebenso gelangen die Resolutionen der Kompromißparteien und der Kommission zur Annahme.

_ Die Petitionen, die niht bereits an die Regierung über- wiesen find, werden sämtlich für dur die Beschlußfassung über die Vorlage e erklärt.

Schluß 48/4, Uhr. Nächste Sizung: Sonnabend, 11 Uhr (Anträge Borgmann und Traeger wegen der Haftentlassung des Abg. Liebknecht ; Justizetat.) :

troßdem mir bei meinen

Nr. 4 der „Veröffentlihungen des Kaiserlichen Ge- sundheitsamts* vom 27. Januar 1909 hat folgenden Inhalt: Personalnachri<ten. Gesundheitsstand und Gang der Volskrank- beiten. Zeitweilige Maßregeln gegen anste>ende Krankheiten. Desgl. egen Pest. Desgl. gegen Cholera. Desgl. gegen Poden. Geseßgebung usw. (Deutsches Reich.) Buchdru>ereien 2c Preußen, Reg.-Bez. Danzig.) Tierauktionen 2c. (Reg.-Bez. Wies-

den.) Tollwut. (Bayern.) Merkblatt über gesundes Wohnen Fleis{beschaustatistik, (Sahsen.) Geflügeleinfubr. - Tuberkuloses tatiftik, Häutefleish. (Württemberg.) Schädliche Tiere. (Meklenburg - Shwerin.) Fleischbeschaustatistik. (Neuß ä. L.) eu<husten. fe GbesGaustatiftit (Hamburg.) Krankenpflege personen. (Oesterrei ? ebensmittel. (Niederösterreich.) Milch- sammelstellen. (Italien) Nachtarbeit bei der Brotbereitung. (Großbritannien.) Bieheinfuhr. (British-Südafrika. Kapkolonie.) Tierseuhen. (Ar entinten.) ieheinfuhr. (Neu-Seeland.) Molkereien, Cierseuen im Deutschen Reich, 15. Januar. Desgl. im Ausland. Maul- und Klauenseuche in der Schweiz. Zeitweilige Maßregeln gegen Tierseuen. (Großbritannien, Irland, Belgien, Argentinien), Verhandlungen von geleh ebenden Körper- asten, Vereinen, Kongressen usw. (Oesterreich.) Abwehr von Tier- eu@en. (Frankreih.) Bekämpfung anste>ender Krankheiten. Vermischtes. Deutsches Reich.) Zur Annahme von Praktikanten er- mächtigte Krankenhäuser, (Preußen) Sanilätsberiht des Ober- \hlesishen Knapps Astdguereink 1905. (Oesterreich. Wien.) Be- riht der Jupfstoffgewinnungsanstalt, 1893 bis 1906. (Groß- ritannien.) Tätigkeit des Staatslaboratoriums, 1907/08. (Auftralien.) Sterblichkeit 2c. 1906. Geschenkliste. Wochen- tabelle über die Sterbefälle in deutschen Orten mit 40000 und mehr Einwohnern. Desgl. in größeren Städten des Auslandes. Er- kungen in Krankenhäusern deutscher Großstädte. Desgl. in deutschen Stadt- und Landbezirken. Witterung. Beilage: Ge-

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< auf die A sowie auf erreihte die E Vergleiche mit 190

Frucht

Mais Winterweizen Sommerweizen N Gerste Roggen Buchweizen . Leinsaat Reis Kartoffeln Heu

Tabak .

genannten Sommerweizen, 58 iche mit Die Güte vollen Norm geg Reporter.)

Gesundheits (Aus den „Vers

Deutsh<-Ost eborenenstadt am Bon 358 vor dem wurden 17 pestkran Türkei. Jun sonen an der Pest

14 Personen erkran und 2 (1) in Men der Prov. Behera, Asfiut und je 1 in

Ashmun, 1 in T 15. Januar 3 (1), _ Die Zahl der festgestellien Pesterk auf 780 angegeben.

gestiegen] British<-Oft

die Zentralprovi

91 auf die Präsid China. Schanghai gen worden. eobachtet,

30. November in Rattenvertilgun kadaver find alsbald

unter

Rußland.

®) Für die Sta

rihtlihe Entscheidun en, betr. den Verkehr mit Nahrungsmitteln (Mil, SlDeidung "

endend.

Saatenstand und Getreidebandel in Numänien. Der Kaiserliche Generalkonsul in

e anfangs Monats Dezember C E

spiive e S bel tebiger Sh

ein, wenn n als ausgtiebîger neefall ei s

Die Getreideaus fuhr ruht seit 'Sangeireten wäre

at gän¡li, da au die in Sulina vorhandenen Vorräte ein be- j nit äberfteigen und die ausländischen Märkte keines-

egen.

Ueber Sulin a seewärls

Weizen .

C 4 7 E, 97 889

Q Bohnen . Hirs

Gerste fag . D N Millio. -_, Mais Cinquantino . . -

Nat der na<geprüften Schlu im statistishen Bureau des Ader si gaben der Derihterstatter und Agenten des Bureaus eraänzende eilungen aus anderen Quell Ü rnte der Vereinigten Staaten cil a T

Das Durchschnittsgewicht eines Sheffels stellte si< nah den beim Bureau eingelaufenen

Gesundheitswesen, Tierkraukheiten und Absperrungs-

28. Dezember ein neuer Aegypten. Vom 26. Dezember bis 1. Januar find an der

Prov. Girgeh, ferner vom 2. bis 8. Januar 3 (3),

1253 Pestfälle gemeldet waren. ist deren Zabl um

in ganz Indien 2044 Erkrankungen Bel zur Anzeige gelangt.

rästdentshaft Bombay und 18 auf Karachi), ferner

Mysore, 94 auf die Bereinigten

25 auf Rajiputana und 12 Zufolge einer Mitteilung vom 15.

d N tideapeli war bisher gur bei er auf der Fahrt von Schanghai na< Hanka

leyterem Orte geflocko Bu r und zur bakteriologischen UntersuGung der Ratten-

; Nach dem amtlichen Ausweise v E während der lezten Berichtswoche *) in der Stadi Gt poguuat N

Land- und Forftwirtschaft,

Galaß berihtet unterm no< milde Witterung nahm T Ende deg einen streng winterlihen Charaftter an. Die an manchen Punkten unter 200 C, und das ¿weifellos den Saaten gefährliß geworden

dem Schluß der Flußfchiffahrt

Der einzige ernste Abnehmer blieb au< im De-

wurden vom 6. bis 31 Dezember 1908 89 072 Tonnen, 144

C 11193

E 4524 8 903 792

sind im allgemeinen weni verändert; Cif Continent für 1000 kg

L. A S! kg M 181—188 6 E , 177-118 T a O/S z 149— 150 I e 14 O 140—142 98/99 118—119 43/44 , 108—109 Ss 119 —120 134—135. wurden notiert 5/9

e . * v . *

markt war sehr rubig.” És

ptfrühte in den Vereinigten St (Sélußberi@t), c Staaten 1908

\<äßung des Ernteberihtsaus\<u}ses udepartements zu Washington, die

ten von Amerika 1908 im 7 in den Hauptfrüchten folgende Mengen und Werte: Anbaufläche L Ernte Wert auf der om Farm am Jahr 1. Dezember 1908 G

1616 145 1907 1 336 901 1908 410 330 1907 361 217 1908 206 496 1907 193 220 1908 381 171 1907 334 568 1908 92 442 1907 102 290 1908 23 455 1907 23 068 1908 12 004 1907 9 975 1908 30 577 1907 24 713 1908 17 771 1907 16 081 1908 197 039 1907 183 880 1908 635 423 1907 743 507 1908

74 130 1907 71411.

im cre ganzen 1000 Acres Bushel 1000 Busbel 101788 826, 2 668 651 99931 25,9 2592 320 30349 14,4 437 908 28 132 14,6 409 442 17 208 13,2 226 694 17079 1392 224 645 32 344 807 156 31 837 754 443 6 646 166 756 6 448 153 597 1 948 31 851 1926 31 566 803 15 874 800 14 290 2 679 25 805 2 864 25 851 655 21 890 627 18 738 3 257 278 985 3 124 297 942 46 486 ë 70 798 44 028 1,45 63 677 Pfund 1000 Pfund 875 8202 718061 820 8505 698126

-

Do Do

-

O 90 D Go En e O G O [4 =] Q! fa J O A A)

Meldungen auf 57,3 Pfund für Î Winterweizen, 29,8 Pfund für Hafer fund, 58,9 Pfund und 29,4 Pfund im Vor- taises betrug im Durchschnitt 86,9 9% der 82,8 9% im Sahre 1907. (Nah Crop

,8 Pfund für 56,9

des S enüber

maßregeln.

stand und Gang der Volkskrankheiten.

fffentlihungen des Kaiserlilhen Gesundheitsamts“ Nr. 4 vom 27. Januar 1909.)

Pest. In Daressalam ist

afrika. in der Ein- B Peftfall gemeldet worden. 3, Dezember bakteriologis< untersuhten Ratten k befunden.

Bagdad sind vom 4. bia 10. Januar 2 Per-

erkrankt. Pest

3) in As<mun u? der Prov. Menufieh, 2 (2) in pl pen pn je 1 (1) in Assiut und in Mallawi der Prov. Minieh der Prov. gl. N. und in Tahta der z darunter 2 (2) in ukh und (l) in Tahta, sodann vom 9. bis und zwar 2 (1) in As<hmun, 1 in Tahta. vom 1. Januar bis 31. Dezember v. I. in Aegypten rankungen wird auf 1541, der Todesfälle an Pest Im Vergleich mit dem Jahre 1907, in welGem 258 oder 20 9/4

bis 12. Dezember v. I. sind ( und 1588 Todesfälle an der Von den Todesfällen kamen 612 auf die (darunter 5 auf die Stadt Bombay 313 auf das Punjab- Gebiet, 120 auf nzen, 116 auf Bengalen, 113 auf den Staat e Provinzen, 93 auf Burma, entshaft Madras, 39 auf Zentralindien, auf Hyderabad.

kt (und 8 geftorben), darunter 6

A

indien. Vom 6.

Dezember ift in Werften Pest fest- einem Chinesen

den Raiten in der Nähe der

n war. Maßnahmen zur

angeordnet. Gholera.

etersburg

96 Erkrankungen (und 40 Todesfälle), im Souvernement Toms? 12 (6) und im D ongebiet 3 (1), zusammen 111 Grkranfungen (und 47 Todesfälle) an der Cholera angezeigt worden. Für die Bor ftellte sih die T ER na< amtliden Ergänzungen auf 218 o wovon u, a. 59 (40) auf das Gouvernement Toms ?, 9 (5) auf bas Gouvernement St. Petersburg entfielen.

Zeitungsnathrihten zufolge sind am 9. Januar im Gouvernement Moskau 3 choleraverdädtige E: frankfungen mit 1 Todesfall beobachtet worden, jedo< nit im Kreise Wereja, sondern ia einem Vorfe des Kreises Swenfgorod.

Straits Settlements. In Singapore find vom 11. bis 17. Dezember an der Cholera 16 Personen erkrankt und 13 gestorben.

Gelbfieber. Es gelangten zur Anzeige in Bridget own (auf Barbados) am 29. Dezember 2 Eckrankungen (und 2 Todesfälle), ina Para vou November bis 12, Dezember 5 (5), ferner vom 6. big 12. De- zember in den merxikanishen Ortea Merida 3 (1), Igiacal 2 (2), Maxcanu 2 (1) und Veracruz 3 (—).

Pod>en.

der Woche vom 17. bis 23 Januar

Deutsches Reich. E rusfishen Auswanderern in Bremen

én kamen 2 Grkranfungsfälle Bei zur Anzeige. Für die Vorwoge ift na<trägli< 1 Fall kreis Kattowig, Reg-Bez. Oppeln) mitgeteilt i: Fle>fieber. Oesterrei<. Vom 10. bis 186. Januar krankungen.

aus Myslowig (Land-

worden.

in Galizien 51 Gr-

Seni>kstarre.

Preußen. In der Woge vom 10. bis 16. Januar find 18 Er- krankungen (und 7 Todesfälle) angezeigt wordea in folgenden Regie - rungsbezirken sund Kreisen] : Reg.-Bez. Arnsberg 4 (2) ¡Dort- mund Stadt 1 (1), Herne 1, Hörde 2 (1)]. Aurit 1 [Weener], Cöln 1 [Cöln Stadt), Düsseldorf 4 (1), [Düffeldorf Stabt 2 (1), Effen Stadt, Mülheim a. d. N. Statt je 1 (1)], ODppela 4 (2) T E O 2 (1), Ratibor Stadt 1 (1) bre 1] Schleswig 1 (1) [Neumünster], Stettin 1 (1) [ | 7

Verschiedene Krankbeiten.

Pod>en: Konsiantinopel (28 Dezember bis 10. Moskau 9, Odessa 2, St. Petersburg 3 Todesfälle: Foy 2, St. Petersburg, Rotterdam (13 bis 19. rankungen; Varizellen: Budapest 48, New Vork 204, Wien 153 Grkrankungen; Fle>fieber: Moskau 5 Todesfälle: Odeñsa 9, St. Petersburg 4 Erkrankungen; Rü>fallfieber- St. Petersburg 2 Todesfälle, 83 Grfkrankungen; Genidftarre Edinburg, Glasgow je 1, New York 4, Wien 3 Todesfälle: Nürnberg 1, GSdinburg 2, New Vork 5, Wien 1 Erkrankungen: Milzbrand: Reg.-Bezirke Koblenz 1, Düffeldorf 2, Münfter 1 Erkrankungen ; Influenza Berlin 8, Braunschweig, Halle je 2, Amsterdam 1, Budave# 3 Kopenhagen 1, London 20, Moskau 15, New York 2, Paris 5, SE Peterbburg 9, Prag 2 Todesfälle: openhagen 118 Erkrankungen.

ehr als ein Zehntel aller Geo rbenen fliarb an Scharlach (Durlhschnitt aller deuts@en Berichts8orte 1895/1904 1,04 9/9): in Dortmund, Gelsenkirhen, Hagen, Re>linghausen, Zabrze ea Erkrankungen wurden gemeldet im Landespolizeibezirk? Berlin 186 (Stadt Berlin 125), in den Regierungsbezirken Arnsberg 330. Caffel 110, Danzig 112, Düffeldorf 138, Magdeburg 102, Oppeln 109, in Vamburg 148, Budapest 104 Gdinburg 20, Kopenhagen 60, London (Krankenhäuser) 358, New York 281, Paris 139, St. Petersburg 55, Prag 42, Sto>holm 44, Wien 196 de8gT. an Masern und Röteln (1895/1904: 1,10%): in Buer T. krankungen kamen zur Anzeige im Reg.-Bez, Posen 258, in Nürnberg 119, Hamburg 78, Budapest 47, Kopenhagen 80, New York 369, Pons (6, St. Petersburg 41, Wien 441: desgl. an Keu- usten in Borxhagen-Rummelsburg, Stegliß, Zabrze (r- krankungen wurden angezeigt in Hamburg 32, Kopenhagen 41, New E Dn 23; enva gelangten Erkrankungen zur an DipHotdherie und Krupp im Landesy izetbezi Li 156 (Stadt Berlin 97), in den Reg.-Bezirken a Li R dorf 159, Magdeburg 153, Merseburg 154, in Hamburg 38, Budas beft 26, Ghrijtiania T, Kopenhagen 24, London ( häuser) 136, New York 393, Paris 62, St. Petersburg 56, Sto>holm 44 Wien 106; desgl. an Typhus in London (Krankenhäufer} 21, New Yo 41, Paris 48, St. Petersburg 41. i f

Januar) Odeffa 5, Januar) je 1 Gr-

China.

Der Kaiserliche Konsul in Tschifu hat die angeordnete fanitäts polizeilihe Kontrolle der aus Swatau, Tientfin Chingwantao kommenden und den Hafen von Tf laufenden deutsSen Seeschiffe wieder aufgehoë R.-Anz.* vom 25. Juli und y d d E eVL-Anz. vom 25. Suli und vom 11 Dezember v. und 292.)

__. Vamburg, 29. Januar. (W. T. B.) Dem Polizeiberiht z¡u- folge find an Bord des von Südamerika eingetroffenen Darnpfers „Tucuman“ peitverdähtige Ratten gefunden worden Menschen pu nicht erkrankt. Das Schiff wurde der Ausgasung mit dem Rattentötungs8apparat unterworfen und die WeiteriösGunag unter den üblichen Vorsichtsmaßregeln gestattet. s E Kairo, 29. Januar. (W. T. B, epi demie hat mehrere Stadtteile ergriffen. regeln getroffen worden

Eine {were Po>en- Es Fnd Abwehrzaaß-

Verdingung ex im Ausêlaude.

(Die näheren Angaben über Verdiugungen, die beim „Reiche und Staatsanzeiger“ ausliegen, knnen in den Wotentagen in desen Expedition während der Dienststunden von 3 dis 3 Uhr eingesehen werden. )

Fe 7 s S 4 7 4 1

Die Generaldirektion der ägyptischen Eisenbahnverwaltung demnächst die Lieferuna von 300 + bien Fle het m1 Gre Lieferung von 300 Baumwollabfällen für

1909 zur öffentlichen Ausschreibung dringen Muster defi beim „Reichsanzeiger“ Näheres wird nod

Daudel uud SGewerde.

[Aus den im Reichsamt des Iunera zusamme 1geiltellte n“ «Nadrichien für Handel und Induftrie*

Deutse#s Reich.

Zollbehandlung der vor i der |

4 G Os O II Rd 0d Ünureinigdeitea, 9

0. 2, des Bereinszollgesezes nd Unreinigkeüen und f [tandteile, die der Ware deigemischt dei Ermitiïunz

gewichts der Regel aa nicht in Abzug zu dringen. In

emeinen erfügung p 23, Dezember d. J. Hat der 5 nanzminisier dierzu destimmt, daß bei der @ ing d pflichtigen wichtis von Getreide zwar derx va O m p wiegung wegfliegende, an den Wänden und Fußbödeu bastendleideude und nl F auunelte Staub aus pradttisen Gr under ufig: zu lassen i dagegen der gesauunelte Staub sowte ae scatigea Doz oder dei der Verwiegung audgesouderten Fremdlêrper uud Unzeinág- keiten, gleihgültig aus welchen Sräuden ihre Ausscaderuang erfolgt n, milderzollt werden müssen, (Zeatralblatt der 3

gedung und Verwaltuzg in den Königlich Preußischen Staaten." e

Dor dei Ds e

C

dt Si, Petersburg am 9,, sonst am 7. Januar