1909 / 39 p. 14 (Deutscher Reichsanzeiger) scan diff

[94773] [77274]

Kürgerlihe Kranken-Versicherungs-Kasse (E. H.) Leipzig, Promenadenstr. 30 1.

è Telephon 78283. Ordentliche

[95128] Bekanntmachung. | Vereinigte Vervais Werke Act. Ges. in

Ehrang, Rhld. Die Aktionäre werden hiermit zu einer außer- ordentlichen Generalversammlung eingeladen Generalversammlung Freitag, auf den 18. März 1909, 11 Uhr Vor- | den 5. März 1909, Nachmittags 3 Uhr, im mittags, im Hotel Porta Nigra in Trier. „Eldorado* Leipzig, Pfaffendorferstr. 4. Tagesorduung t Tagesorduung: 1) Erhöhung des Aktienkapitals um #4 750 000 | 1) Berichterstattung über die Jahresabrechnungen dur Ausgabe von Prioritätsaktien. 1906—1908 und Entlastung des Vorstands. 2) Verschiedenes. 2) Neuwahl zweter nah $ 20 Abs. 5 des Statuts Ehrang, 13. Februar 1909. aussheidenden Beisiger. Der Vorftand. 3) Vergütung an Vertreter. Die Mitgliedsbesheinigung und Beitragsquittung des betreffeaden Monats ist bei Eintritt vorzuzeigen. Der Saal ist 3} Uhr geschlossen. Leipzig, den 12. Februar 1909. Der Vorstand. R. Jungmann. R. Seidel.

Siebente Beilage zum Deutschen Reichsanzeiger und Königlich Preußischen Staatsanzeiger.

M 39. Berlin, Montag, den 15. Februar 1909,

s Der Inhalt dieser Beilage, in welher die Bekanntmachungen aus den Handels, Güterrecht8-, Vereins- ; 2 Patente, Gebrauchsmuster, Konkurse sowie die Tarif- und Fahtplanbekannkmmbungtn der ‘Üsenbahnen enthalten find bay E I an aoaberea - Blat mes dan S s R

Zentral-Handelsregister für das Deutsche Reich. 0. 24,

Das Zentral-Handelsregister für das Deutsche Reich kann dur alle Postanstalten, in Berli D i Gelbstabholer auch dur die Könfaliche Expedition des Deutschen Reichsanzeigers und Königl Preußischen is Vetrigt L l Sh s o Ls TNaINe Med e E N n, 7 De gli Preußischen | Bezugspreis beträqt L 8 ü _— x Gtaatsanzeigers, ZW. Wilhelmstraße 32, bezogen werden. Insertionspreis für ven Nas ét Cgesvalidiena Veltizeite No A agi E i T

Vom „Zentral-Handelsregister“ für das Deutsche Reich“ werden heute die Nru. 39 4., 39B., 39C. und 39D. ausgegeben.

20b. K. 38795, Durch Verbrennunäskraft- Verbrennungsluft; Zus. z. Pat. 196 43 ; olen S Ne: Zus. z. Pat. 199 220. | Dahl, Brudbuutoi L Mein 9312. 07 ert Nawdlte De K. Wirtb, C Seite Bs Weil, S s e, Halensee b. Berlin, Kurfürstendamm 163. | 25b. L. 25 206. Verfahren zur beliebigen Ver- Frankfurt a. M., u. W. Dame, Berlin SW. 13.

änderung des Querschnitts von geflohtenen Schnüren | 1. 10. 07 20c. G. 24 737. Klappenbewegungsvorrit d Ï 2g. C de für Selbstentlader. John Marfton Goovwine | kannter Seit brend ihrer Herstellung in den be- | 42g. C. 16 875, Vorrihtung zur Aufzéi

Kostenfreier

Wohnungsnachweis. |

Die Herren Offiziere und Beamten, die fch bej Verseßungen zur Beschaffung von Wohnungen in dem neuen Wohnort meist der kostspieligen Tätigkeit von Agenten bedienen, werden hiermit auf den ;

fostenfreien Nachweis der in folgenden

Hausbesizzervereinen bestehenden

Wohnungsnachweisinstitute

aufmerksam gemaht. Es erteilen bei Wohs

nungsbedarf T Auskunft in: Braunschweig: Geschäftsstelle des Vereins der Grundbesißer, Casparistr.-Hagenscharrn.

Breslau: Geschäftsstelle des Haus- und Grund- besißer-Vereins, e. V., Klosterstraße 15.

Bromberg: Geschäftsstelle des Vereins der Grund- und Hausbesißer, Gammstr. 15 I.

Darmstadt: Geschäftsstelle des Darmftlädter Hausbesizzer-Veretins, e. V., Wilhelminenstraße 19, 1. Stiock. (Vorsigender: E. F. Mahr.)

[95125] Ordentliche Generalversammlung der Aktio- näre der

Rennberger Ziegeleien Actiengesellschaft am Sounabend, den 6, März 1909, Nach: mittags 8 Uhr, auf dem Kontor der Firma Holm & Molzen in Flensburg. j Tage®sordnung : 1) Jahresbericht mit Rehnungsablage und Decharge- 2 Wable 1 um Aufsihtorat ahlen zum Au rat. Riabera pa Ekensund, den 15. Februar 1909. Der Vorftand. H. H. Christiansen.

66707] i Nachdem {hon mit der Eintragung der Beschlüsse

der Generalversammlungen vom 10. Oktober 1885 und 14. Oktober 1893 über die Zusammenlegung der Aktien die Herabseyung des Grundkapitals erfolgt ist, beabsichtigt der Vorstand und der Aufsichtsrat der Aktiengesellschaft Herrmannsbad-Lausigk die nit ein- gereihten Aktien für kraftlos zu erklären.

Sie fordern daher die Inhaber der bisher noch nit eingereihten Aktien auf, diese bis \pötefteus GEude März 1909 zum Zwecke der Zu- sammenulegung und Abstempelung bei der Geschäfts-

7) Erwerbs- und Wirtschafts- genofsenschasten.

Keine.

[90972] 4

Die Herren Mitglieder unserer Gesellshaft werden hierdurch zu der am Dienstag, den 9. März 1909, Vocmittags A0 Uhr, in Horns Restaurant, hierselbst, Hohe Bleichen Nr. 30, statt- findenden diesjährigen ordentlichen General- versammlung eraebenst eingeladen.

[94694] Bekauutmachuug.

Der Patentanwalt Arihur Vogt in Berlin, Friedrislr. 78, ist auf seinen Antrag in der Liste der Patentanwälte gelö\{cht worden.

Berlin, den 10. Februar 1909.

Der Präfident des Kaiserlichen Patentamts :

8) Niederlassung 2c. von

kannten Seil. Flechtmashinen. Arthur LuEweil, nung und Wiedergabe von Tönen dur Andrücken

ftelle der unterzeichneten Aktiengesellschaft ein- zureichen, andernfalls werden die nihteingereihten Aktien und diejenigen Aktien, welche die zum Ersaßyze dur neue Aktizn erforderliche Zahl (2) nit erreichen und der Gesellshaft nicht zur Verwertung für Rechnung der Beteiligten zur Verfügung gestellt sind $ 290 des Handelsgefeybuchs für kraftlos er- flärt werden. * Laufigk, am 12. November 1908.

Actiengesellschaft Herrmannsbad-Lausigk. Der Vorstand. Der Spa, Fabian. A. Koch.

[94735]

Norddeutsche Zudcker-Raffinerie.

Wir laden hiermit zu der am 6. März 1909, Vormittags UL Uhr, in Hamburg im Sthzungssaal der Commerz- und Disconto-Bank stattfindenden Versammlung der Obligationäre unserer bypo- thekarish fichergestellten Anleihe von 1900 ein.

Tagesorduung :

Beschlußfassung über den Antrag des Aufs- sichtsrats und des Vorstands auf Abänderung der Ziffer 5 der Anlethebedingungen dahin, daß die in Gemäßheit des Tilgungeplans vorgesehene Tilgung der Anleihe zunächst auf die Dauer von fünf Jahren unterbleiben soll, sodaß die Wiederaufnahme der Tilgung für das Jahr 1914 in Höhe der für das Jahr 1909 bezeih- neten Quote und von da an entsprechend weiter in Ausficht zu nebmen ist, unbeschadet der unter Absay 2 der Ziffer 5 aufgeführten Nette der Gesellschaft.

Diejenigen Obligationäre, welhe an der Versamm- lung teilnehmen wollen, haben thre Schuldverschret-

bungen nebst doppeltem e e

über ihre Schuldverschreibungen nebst doppeltem Nummern- verzeihnis spätestens am zweiten Tage vor der Versammluug bei einem Notar, bei der Reichs- bank oder der Commerz- und Discouto-Baak, Hamburg, zu hinterlegen und der unterzeichneten Gesellschaft den Nachweis der Hinterlegung zu

Depotscheine der Hinterlegungsstellen

e iftedt, den 12. Februar 1909. Norddeutsche Zucker-Naffinerie. Kamieth. Dr. Rebs. [94772] j : Großschlahterei, Wurstfabrik und Eiswerke Friedrih Löckenhoff,

Aktiengesellschaft, Duisburg-Ruhrort. Einladung.

Wir beehren uns hierdurch, die Herren Aktionäre unserer Gesellshaft auf Samstag, den 20, März das Hotel Clevescher Hof zu Dutéburg-Nuhrort ergebenft ein- zuladen zur LO. ordeutlicheu Generalversamm-

1909, Nachmittags 4 Uhr, in

lung mit folgender Tagesorduung :

1) Vorlage des Geschäftsberichts, der Gewinn- und Verlustrechnung sowie der Bilanz für das Ge- schäftsjahr vom 1. Januar 1908 bis 31. De-

zember 1908.

2) Beschlußfassung über die Verwendung des Rein-

gewinns.

3) Entlastung des Vorstands und des Aufsichtsrats.

Rechtsanwälten.

[9

hier, heute eingetrag?n. Altona, den 12. Februar 1909. Köntaliches Amtsgericht.

[95107] Befanutmachung.

Amtsgerihis eingetrzgen worden. Bredstedt, den 12. Februar 1909. Königliches Amtsgericht.

[95025] Bekanntmachung.

mit dem Wohnsiß daselbst eingetragen. Laudsberg a. L., 10. Februar 1909,

[95027]

sie in Leipzig eingetragen worden, Leipzig, den 11. Februar 1909. Königliches Amtsgericht.

[95026]

heute eingetragen. : Niederxlahnustein, 11. Februar 1909, Königliches mtsagericht.

[95029]

gelassenen Nehtsanwälte eingetragen roorden. Wiesbadeu, den 10, Februar 1909. Der Landgerichtspräfident.

[95023]

Rechtéanwälte bei Nr. 156 heute gelö[cht worden. Breslau, den 10. Februar 1909. Königliches Landgericht.

[95024]

Zulassung gelöscht. Würzburg, den 11. Februar 1909.

Der Präsident des Kgl. Landgerihts Würzburg : Gummi, K. Senatspräsident.

Keine.

10) Verschiedene Bekannt- machungen.

[94774] Vekanutmachung.

5028 In L Liste der bei dem Königlichen Amtsgericht zu Altona zugelassenen Rechtsanwälte i der bis-

U berige Gerihtdafsessor Walter Müller, wohnhaft ITI. Anträge der Verwaltung und von Mitgliedern.

Der Rechtsanwalt Christian Raben in Bredstedt ist heute in die Nechtéanwaltsliste des unterzeichneten

Dr, Anton Heurung wurde heute in der Nechts- anwaltsliste des K. Amtsgerichts Landsberg a. L.

In die Anwaltsliste des unterzeihneten Amts- gerihts ist heute der bisherige Referendar Dr. Georg Nobert Reinhold Friedrich Florey mit dem Wohn-

Nechtsanwalt Bofing dahier ist in die Liste der beim hiesigen Amtsgerichte zugelassenen Nehtsanwälte

Der Rechtsanwalt Dr. Wurzel hier ist heute in die Liste der bei dem Landgeriht in Wiesbaden zu-

Der Rechtsanwalt Graumanu hierselbst ift in der Liste der bei dem hiesigen Landgericht zugelassenen

Die Eintragung tes Nechtsanwalts Dr. Heinrich Vervier in der Nechtsanwaltéliste des K. Land- gerichts Würzburg rourde heute wegen Aufgabe der

9) Bankausweise,

Tagesorduung : I. Vorlage des Jabresberihts und Abnahme der Jahresrechnung für 1908. IT. Neuwahl von Aufsichtsratsmitgliedecn.

Sonstiges.

Stimmberechtigt find diejenigen Mitglieder, deren Anmeldungen zur Teilnahme an der General- versammlung der Direktion svätestens am Tage vor der Versammlung bis Mittags 12 Uhr behändigt sind.

Handlungsunfähige Mitglieder werden dur ihren geseßlichen oder bestellten Vertreter ohne weiteres vertreten, im übrigen ist die Ausübung des Stimm- rechts auch durch ein bevollmächtiates Mitglied mit der Maßgabe zulässig, daß ein Mitglicd höchstens sechs andere Versicherte vertreten darf. Die Voll- machten müssen von den Mitgliedern {chriftlich unter Angabe der Policennummer ausgestellt werden; sie sind der Direktion so zeitig zuzuscnden, daß fie späteftens am Tage vor der Generalversamm- lung bis Mittags 12 Uhr bei ihr eintreffen. Hamburg, den 1. Februar 1909.

Norddeutsche Vieh-Versiherungs-Gesell-

schaft auf Gegenseitigkeit zu Hamburg. E

[95130] Verein für wirtschaftlihe Frauenschulen auf dem Lande. Sih Reifenstein bei

Birkungen.

Einladung zur außerordentlichen Mitglieder- versammlung in Berlin Dienstag, den 23. Fe- bruar d. Js., Nchm. 6 Uhr, im Saal des Reichstagsgebäudes, Port. V.

Tagesorduuug : 1) Vereins- und Schulberichte. 2) Kassenberiht und Entlastung. 3) Wünsche und Anträge der Mitglieder. Vor Beginn der Di RGAE

r:

Vortrag: Unsere zwölfjährigen Erfahrungen in deñ

Wirtschaftlihen Frauenshulen auf dem Lande.

Der Vorstand des Vereins. Ida von Korßfleisch.

[94345] Die Baugesellschaft Ludwigstraße Nr. 18/14 M I enera G. m. b. H. Berlin ist auf- gelöft. Die Gläubiger werden aufgefordert, sich zu melden bei dem Liquidator Emil Berg, Schaper- straße 15. [92846] Die Gesellshaft Walsumer Verkagufsverein für Ziegeleifabrikate Ges. m. b. H. ist auf- gelöft. Die Gläubiger derselben werden aufs gefordert, sich zu melden. Walsum, Rhld., den 5. Febr. 1909, Ed. O verbru ck, Liquidator.

[94385] Für Gollub Wpr. u. Dobrzyn Rus.-Polen

a. d. Drevenz erteilt Auskunft Konopatzky, Kaufmann, Gollub Wpr.,

Dresden: Geschäfts\telle des Allgemeinen Haußs- besißer- Vereins, Scheffelstraße 15 I.

Eisenach t Geschäftsstelle des Hausbesitzer-Vereins: Spediteur Schiecke, Bahnhofstr. 1.

Erfurt: Geschäftsstelle des Haus- und Grund- besißer- Vereins, e. V., Löberring 3/4.

Görlitz: Geschäftsstelle des eus Konsulstr. 2, und des Verkehrêvereins, Berliner- straße 63.

Karlsruhe: Grund- und Hausbesigzer-Verein, e. V,, Herrenstr. 48, Wohnungsanzeiger und Wohnungs- nahweis gratis.

Kassel : Geschäftsstelle des Hausbesißer-Vereins, e. V., Jordanstr. 1 pt., Fernspreher 336, Wohnungsanzeiger und Wohnungsnachweis gratis,

Kiel: Geschäftsstelle des Haus- und Grundbesitzer- Vereins, Preußerstraße 9.

Königsberg i. Pr.: Bureau des Königsberger Grundbesitzer - Vereins, e. V., Tragheimer Kirchenstr. 51, I.

Leipzig: Geschäftsstelle des Allgemeinen Haugs- besißer-Vereins, Ritterstraße 4 1.

Liegnitz : Grundbesiger- Verein, e. V., Vorsitzender: Maurermeister M. Palaßbky.

Mannheim: Geschäftsstelle des Grund- und Haus- besitzer-Vereins, e. V.

Piruxa a. Elbe: Geschäftsstelle des Hausbesitzer- Vereins, Ecke Garten- und Lauterbachstraße. Posen: Verein Posener Hausbesißer. Anfragen

werden portofrei beantwortet.

Saarbriückeun-St. Johann-Malftatt : Geshäfts- stelle des Haus- und Grundbesißer-Vereins für die drei Saarstädte in St. Johann, Viktoriags straße 19.

Schweidniß: Geschäftsstelle des Grundbesitzer- Vereins: Zigarrenhandlung von P. Bayer, Köppenstraße 1.

Stettin: Geschäftsstelle des Haus- und Grund- besiger-Vereins, Kaiser Wilhelmstraße 5. _ Trier: Geschäftsstelle des Haus- und Grundbefigzer- Vereins, e. V., Glockenstraße 9. Wohnungs-

anzeiger und Wohnungsnachweis kostenlos.

Wernigerode a. H. Hausbesizer-Veretn, Forde straße 14. Für pens. Offiziere und Beamte als \{chönster Nubesiß im Harz zu empfehlen.

Wiesbaden: Geschäftsstelle des Haus3- und Grundbesitzer-Vereins, e. V., Luisenstraße 19, Wohnungslisten mit Stadtplan und Frembven- führer kostenlos.

[94775] E i Neuvorpommersche Spar- u. Creditbank

A.-G. Stralsund.

Status ultimo Januar 1909, Aktiva.

Kassenbestand, Agenturen, Bankgut- haben, Wechsel u. Monatsgelder 46 2 490 600,02

Darlehen gegen Unterpfand und Kontokorrentdebitoren . . . . 4117 633,12 Eigene Effekten 511 001,86 Bankgebäude 158 883,30 263 916,89

Diverse M 7 542 030,18

Aktienkapital Reservefonds Depositengelder Diverse

6 012 470,59 510 476,79

Hauß,

[95200] Vekauntmachung.

Der Patentanwalt Dr. Maurice Lilienfeld in Berlin, Friedrichstraße 250, i gestorben. Sein Hane ist in der Lifte der Patentanwälte gelöst worden.

Berlin, den 12. Februar 1909,

Der Präsident des SE Ren Patentamts : Hauß.

Patente.

(Die Ziffern links bezeichnen die Klasse.)

1) Anmeldungen.

Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach- genannten an dem bezeichneten Tage die Erteilung eines Patents nahgesucht. Hinter der Klassenziffer ist jedesmal das Aktenzeichen angegeben. Der Gegen- Fon der Anmeldung ift einstweilen gegen unbefugte Jenußung geschüßt. 2a. K. 35 GLS. Tragbarer Ofen zum Balen L U au, wig E Heizluft in den Bad- und Kohraum. Jako lmeyer, Land- stuhl, Rheinpf. 4. 9. 07. AMA ? 3d. S. 41.875, Swrnittmustershablone für Rodcksnitte. Emil Heinze, Dresden-Cotta. 7. 10. 07. 4a. E, 12609. Laterne mit Invertgasglüh- liht, Ehrich « Gratégz, Berlin. 3. 6. 07. 4a. J. 10 772. Vorrichtung zur Befestigung und zum Schuß des Glühstrumpfes. Josephine Marie Louise Jmbert, vermählte Fleming, Chateau les Ormes, Frankr.; Vertr.: Dr. D. Landenberger, Pat.-Anw., Berlin SW. 61. 5, 6. 08. 4a, M. 27 369, Verfahren und Brenner zur Erzeugung von nach unten brennendem Gasglühlicht. M PEORNeBMaRn, Remscheid - Bliedinghausen. e f VD. 4d. F. 25 285, Borrihtung zum Zünden leicht entzündbarer Leuht- und Brennstoffe E Cnc die hei Reibung lebhaft Funken geben. Heinrich Freise, Bohum, Berggate 2. 6. 4. 08. 4f. V, 49 584. Verfahren zur Herstellung von widerstandsfähigen Glühfäden und Glühkörpern für Beleuchtung mit Gas und flüssigen Brennstoffen. Julius Beaunschild, Issy-les-Moulineaux, Seine, Frankr. E Marx Friedmann, Jena, Hohestr. 3.

23. 3, 08.

5b, P. 21881. Mit einem kegelförmigen Zapfen, Napf, Teller oder einem ähnlihen Be- festigungsmittel versehener Führungsschlitten für Gesteinbohrmaschinen. Otto Püschel, Gr,-Lichter- felde- West, Stegliterste. 21 D. 19. 8. 08.

6d, G. 25 512. Pasteurisier- bzw. Sterilisier- apparat für Nahrungs- und Genußmitte?, insbesondere für Bier. E. Goldman & Company, Chicago; Vertr. : H. Springmann, Th. Stort u. E. Herse, Pat.-Anwälte, Berlin NW. 40. 16. 9. 07.

6f, B, 52 139. Quelsilberspundverschluß. Hein- rid Varczewsfi, Langfuhr b. Danzig. 24. 11, 08. 7a. H. 43096. Werkstückführung an Blech- walzwerkêtishen. Haniel & Lueg, Düfseldorf- Grafenberg. 3. 3. 08.

Ta. K. 33650. Vorrichtung zum Kanten und Vershieben von Blöcken. Kalker Werkzeug- maschinen-Fabrik Breuer, Schumacher & Co. Akt..Ges., Kalk b. Cöln. 12. 1. 07.

‘2a.

Mount Vernon, V. St. A.; Vertr.: Paul Müller, Pat.-Anw., Berlin SW. 61." 13. 4, r 20f. S. 25 122. Ueberwachungs - Einrichtung für die Luft- und die elektrische Leitung von elek trish und durch Druckluft gesteuerten Bremsen. e S Me Werke G. m. b. H., Beilin. la. D. 19834. Stromstoßgeber für die Teilnehmerstellen selbsttätiger FetiisVteWiiilagni Hubert Gottlieb Dietl, Wien; Vertr.; Dr. L. Gottsho, Pat.-Anw., Berkin W. 8. 28. 3, 08. Für diese Anmeldung ist bei der Prüfung gemäß dem Uebereinkommen mit Oesterrei - Ungarn vom 6. 12. 91 die Priorität auf Grund dec Anmeldung L T S B anerkannt.

a. ¿ « Einrichtung für Telegraphens- oder Telephondoppelleitungen, bei wel{her fs Ber: meidung von Störungen, die von benachbarten parallel geführten Hochspannungsleitungen durch statishe Ladungen hervorgerufen werden können, an der Doppelleitung zwei gleiche in Serte geschaltete und auf einem Weicheisenkern befindlihe Spulen angeordnet sind, die an ihrer Vereinigungsstelle geerdet sind. Arturo Perego, Mailand; Vertr. : E Bo u. E. Wolf, Pat.-Anwälte, Berlin 8. 42. La. N. 23960. Verfahren und Einrichtung für eleltrishe Wellentelephonie. Ernst Ruhmer, Berlin, Friedrichstr. 248. 2, 2. 07. 21a. S. 24696, Staltungsanordnung zum Ausgleihen von durch Starkstromkreise auf benach- barte Schhwachstromanlagen ausgeübien Störungen: Arthur J. Sweet, Pittsburg, Penns., V. St. A,; Vertr. : H. Springmann, Th. Stort u. E. Herse, Pat.- Anw., Berlin NW. 40. 31. 5. 07. 2a. S. 24844, Shtaltungsanordnung zum Ausgleihen von durch Wechselstarkstromkreise auf be- nachbarte Schwachstromkreise ausgeübten Störungen. Shares etion atis A al S t Wi:

erir.: H. Springmann, Th. Stort u. E. Herse, Pat.- Suite, By d tal 6. 07. E

p 2783. altungsanordnung für felbsttätige Nebenstellenshalter mit mehreren Amts- doppelleitunger, bei welhen das Auswählen der Teilnehmer vom Amte aus mittels Wechselstromes vershiedener Periodenzahl geschieht. Siemens & Dalêfe Ukt.-Bes., Berlin. 20. 8. 08, 2Ic. B. 47558. Selbsttätige Sicherheits- vorrihtung für Hochspannungsleitungen. Fernand Bourdil, Paris; Vertr.: Dr. W. Karsten u. Dr. C. Wiegand, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 11. 4. 9. 07.

Bei der Prüfung dieser Anmeldung ist gemäß

dem Unionsvertrage vom 14 12. 00 die Priociiät

auf Grund der Anmeldungen in Frankreich vom 7. 9. 06 für Anspruch 1, vom 10. 1. 07 für An- spruch 2 und vom 15. 4. 07 für Anspruch 3 und 4 anerkannt.

2Ic. L. 12972. Verteilungskasten für einen oder mehrere gesiherte Stromkreise mit im Kasten- deckel angebrahten Sicherungen. Tolzmaun «& Co., Berlin. 16. 4. 08.

21d. S. 25 S816. Repulfionsmotor. Francesco Spinelli u. Giovanni Vesftetti, Mailand; Vertr. : Paul Müller, Pat.-Anw., Berlin SW. 61. 24. 12. 07.

Für diese Anmeldung ift bei g Prüfung gemäß

20. 3. dem Unionsvertrage vom 14, 12. 00 die Priorität auf Grund der Anmeldung in Italien vom 6. 9. 07

Mannheim-Neckarau, Luisenstr. 19. 27. 11. 07. 26a. N. 38 673. Vorrichtung zum Nachdihten der Wände bei Kammeröfen mit senkrechten Hetzzügen. Fa. Aug. Klöune, Dortmund. 12. 9. 08. 26a. R. 26 224, Verfahren und Vorrichtung zur Erzeugung von Gas durch Verdampfen und Durchleiten von Oel durch glühende Koble; Zuf. 1. A L A F. t A i L. Br milerdam; Bertr.: A. Loll u. A. Vogt, Pat.-An- wälte, Berlin W. 8. 7. 5. 08. al, P 26b. K. 37 241. Azetylenapparat, bei welchem ein an der Gasglocke befestigtes Karbidfallrohr mit dem Steigen und Sinken der ersteren die Karbid- zufuhr regelt. Branko Kuzmanovie u. Konstantin König, Semlin, Ungarn; Vertr. : A. Elliot u. B. Wassermann, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 48. 31.3. 08. 30d. S. 27844, Vorrihtung zum Verhüten des Verbrennens des Körpers bei beißen Umschlägen. Per Sievers, Hamburg, NReeperbahn 66/67. 30d. Z. 5689, Squheinklage mit Stellshraube zur Begrenzung der Federung. Christian Zimmer- maun, Frankfurt a. M., Leibnizstr. 5. 16. 3, 08, 30f. A. 16 089, Maske für lungengymnastische Uebungen. Armatureu- uud Maschinenfabrik eeWestfalia‘“’ Akt.-Ges., Gelsenkirchen. 17. 8. 08. 30f. M. 33 887. Mit einer Badewanne ver- bundene Dampf- und Heißluftbadvorrihtung. Richard Mayer, Cöln, Lübeerstr. 13. 18. 12. 07. S R: Sah, Bat Dum # Sue, auchfuß, Holzweißt erfeld, Bez. Halle. 27. 5. 08. : : Tbat d E Be O, Prader r, Dudapest; Bertr.: F. A. Hubbuck, Pat.- Anwo., Straßburg i. E. 3. 12. 07. N 33d. Sch. 28 992. NReisegerät zum Auflegen der Arme. Karl Schiemann, Gutenbergstr. 43, u. Suguit hacan Venloerstr. 319, Cöln-Ghrenfeld. 34b. B. S6 212. Zerkleinerungsmaschine für hau€twirtshaftlihe Zwecke, bei der eine Schnecke mit ahèr und enger. werdendem Gewinde und ein durchbrochener antel angewendet wird. Aurel Vüky de Felsö-büki u. Emil Hubert, Budapest; Vertr.: C. Fehlert, G. Loubier, Fr. Harmsen u. A. Büttner, Pat.-Arwälte, Berlin SW. 61. 18. 5. 08.

34b. B. 51 6183. Zerkleinerungsmaschine für bauswirtschaftliche Zwecke, bei der eine Schnecke mit flaher und enger werdendem Gewinde und ein durchbrochener Mantel angewendet wird; Zus. z. Anm. B. 50 212, Aurel Büky de Felsö-büki u. Emil Hubert, Budapest; Vertr. : C. Feblert, G. Loubier, Fr. Harmsen u. A. Büttner, Pat.-Anwälte, Berlin W010 OA,

34i. D. 20898. Zusammenschiebbare Schelle zum Befestigen verstellbarer oder unverstellbarer Se Paul Durin, Berlin: Gleimstr. 16. 341. S. 27 203. Aus Draht gebogener Stiefel- zieher. Dr. Jakob Schroeter, Charlottenburg, Kantstraße 20. 7. 8. 08.

35c. P. 20 167. Windwerk mit doppelter Räderüberseßung. Wilhelm Püter, Obercassel- Düsseldorf. 3. 7. 07.

35d. J. 10 426. Zahnstangenwinde. Wilhelm Jacob jr., Gevelsberg t. Westf. 2. 1. 08.

36f. F. 23227, Negelungsvorrihtung für Dampfheizkörper mit einem das Dampfeinlakventil regelnden, unter der Einwirkung eines Außenluft-

G. Fusch,

ven Schalldosen an mit Klangrillen versehene Phonos grau aer vermittels einer Klaviatur. Thomas

. Conuolly u. Joseph B. Counolly, Washington. Vertr. : Dr. Weidinger, Rechtsanw., Dresden. 18 1.08. 42m, A. 15 547. Spervorrihtung für die Tastenstangen von Addiermascßinen. The Adder Machine Couipany, Kingston, V, St. A. ; Verir.: Pa d S Schilling, Pat.-Anw., Berlin W. 30,

43a. B. 47 #91. Arbeitszeitkontrollvorri{tuna. James Wares Bryce, New York ; Vertr. : E. abus- Pat.-Anw., Berlin SW. 61. 7. 9. 07.

43b. D. 19 889, Selbstverkäufer von Ab- schnitten eines geloWten Bandes mit einer ans Nollen bestehenden Bewegungsvorrihtung für den rohen Vorschub und einer aus einer Zinkenvorshubvcrrich- tung bestehenden besonderen Bewegungsvorrichtung für die genaue Einstellung des Bandes; Zus. z. Anm. S 2s e nts A g L IIE P m ent s e e a m. - . Berlin. 1 05, ü E, s + 25 993. Selbsikassierende Stempel- vorrichtung für Postsendungen. Mee Gersten; Forn, Hamburg, Moorfleth 19, 11. 12. 07. 45b. F. 25544, Tragbare Streumulde für Bde. B Aa il, ANt&edi, Ungarn; er ) 4 T. . E an ere, 1 ., ‘9 Tae u 1 B 08. We B 0. E L + 21 E67. Rartoffellegmaschine mit schräg gestellten Zuführungskanälen. Kurt Paez, T E Es Z 3 08, rata Ee x ¿ ektrische Zündung für Ex- plosionékraftmaschinen. Zus. z. E B s 521. Fa. Robert Bosch, Stuttgart. 17. 1. 08.

47d. L. 25 216. Verfahren zur Herstellung von Seilriemen. Arthur Lucckweil, Mannheim- Neckarau, Luisenstr. 19. 28. 11. 07.

49c. H. 38 725. Selbsttätig umsteuerbare Ge- windesneidvorrihtung für Werkzeugmaschinen. James Hartueß, Springfield, V. St. l: Verir. : Paul Müller, Pat.-Anw., Berlin SW. 61. 11. 9. 06.

50f. A. 15 694. Mish- und KneimasFine, bei welher die Mischflügelahse dur den Boden des Mischbehälters hindurchgeht. Friedrich Aarau, Schweiz; Vertr. : M. Löser u. O. H. 4 Pat.-Anwälte, Dresden. 11. 5. 08. Sld. P. 22136. Selbsispielendes Musiktasten- instrument. Thomas Ernest Raymond Phillips, Liverpool, Engl. ; Vertr.: E. W. Hopkins u. K. Ofius, Pat. Anwälte, Berlin SW. 11. 15. 10. 08. 51d. S. 27 015, Antriebsvorrihtung für Klavtersptelapparate und andere Musikwerke. Wil- hem Ernft Spaethe, Gera, Reuß. 8. 7. 08. 5Lle. Sch. 31084. Notenblatthalter mit umleg- barer Holjleiste. Ernst Schaefer, Bonn, Kirs allee 19. 1. 10. 08 5Lle. W. 26863. Mas$ine zum Durtlochen von Notenblättern für selbstspielende Musikwerke. Hiram Walker, Artbur PVeilton Jones und Henry Woodson Mc Coy, Sistersville, Virginia, V. St. A. : R M Elliot, Pat.-Anw., Berlin SW. 48. (. 16 O 52a. A. 13 939. Nüähmaseßine zur Herstellung von Knopflöchern. Carl Gunnar Anderson, Gothen- burg, Schwed. ; Vertr.: B. Petersen, Pat.-Anw., Berlin SW. 11. 3. 1. 07. 52a. N. 32040. StoffvorsFubderriFterg fir Ueberwendlichnähmaschinen. Carl Friedri Mulde. Dresden, Wintergartenfir. 33. 12. 5. 06

8h. L. 25 911, Maïchine zur Herstellung von Relieftapeten. Albert Leisel, Peckskill, V. St. A.; ris E v. Offsowski, Pat.-Anw., Berlin W. 9.

Le. F. 36 162. Kartensammelkasten. Bertrand Pardee Keuyon, Grand Rapids, V. St. A. ; Vertr.:

M. Gugel, Pat.-Anw., Münthen. 16. 11. 07. 12e, F. D 288. Apparat zum Reinigen von et Oder A A S Ii Ee enverein für Bergbau un tteubetricb,

A Pasfiv Oberhausen, Rbeinl. 10. 2. 06,

40 970 Stammkapital . 12k. O. 6055. Vorrichtung zur Verhinderung des Vebertretens von Teer mit dem Ammontakwasser

465 Kreditoren 58 327 Kautionen aus der Scheidegrube in die Ammoniakwassergrube. 25. 5, 08.

105 165 Delkcedere R. Oettuer, Pölitz, Pomm. Gewinn j 18b, St, 12982, Zweikammer-Wasserröhren- 214 234 kessel.

zu: Vortrag vom Vor z Fa. L. «& C. Steinmüller, Gummersbah, Rhld, 25, 4. 08.

18d, P, 22005. Liegender Röhrenkessel mit

lgverhiper. Wilhelm Plaß, Weinheim a. d. B.

Ife, A. 14 947, Shhiffsturbinen- Anlage mit adfial vershiebbaren Vorschaltturbinen. Akt. Ges. rown, Boveri ckÆ Cie., Baden, Schwelz; E game Boveri, Mannheim - Käferthal. 15d. A. 15 7883. Verfahren zur Negelung der Harbzufuhr bei Farbwerken. Dr, Eugen Albert, ünchen, Shwabingerlandstr. 55. 18, 5, 08. Od. L. 26 334. orrichtung zum Ablegen edruckter Bogénstapel. Lamson Paragon Supply

stcomes stehenden Ausdehnungskörper. Hannover, Alleeftr. 2, 23. 3. 07.

38Sc. H. 42567. Verfabren zur Verhütung des Werfens von kreuzweis verleimten Furniervlatten. BORIIOEEE Wittikowsky G. m. b. H., Berlin.

38f. N. 9221. Vorrichtung um Rundhobeln von Nadkränzen, Riemscheiben, Wagenrädern und ähnlihen hölzernen walzenförmigen Körpern; Zus. R TEO O 669, Jean Ermeutraut, Höchst a. M. 38h. W. 28 277, Verfahren zum Konserbieren von Holz unter Verwendung der Lösungen von Schwermetallsalzen starker Säuren nnd von Salzen s{chwächerer Säuren. Karl Heinrich Wolman, Jda» weiche, O-S. 283. 8. 07.

Für diese Anmeldung ift bei der Prüfung gemäß Uebereink j Oesterrel@+Unagarn vou 6. 12. 91

CHETrezn omm u Delsterreih vom 17. 11. 08 die Priorität auf Grund der Aumeldung in Oester=« rei vom 18, 1. 07 anerkannt.

39b. M. 33 018, Verfahren zur Herklellung

dicht an der russ. Grenzstadt Dobrczyn. M 7 542 035,18 Die Gesellschaft in Firma [93992]

„„Gesellshaft für Metallwarenfabrikation m. s. 9. in Barmen-R.“'

ist aufgelöft. Die Gläubiger ter Gesellshaft werden aufgefordert, sh bei derselben zu melden. Der Liquidator: A. Solich. /

Die Ausübung des Stimmrechts in der General- versammlung is davon abhängig, daß die Aktien mindestens flinf Tage vor der Generalver- sammlung bei der Gesellschaft in Duisburg- Ruhrort oder bei der Rheinischen Bank in apo oh binterlegt werden. Hierdurch wird die geseßlihe Ermächtigung déêr Aktionäre zur Hinter- legung bei einem Notar nicht berührt.

Duisburg-Ruhrort, den 6. Februar 1909.

Der Auffichtsrat. Franz Ott, Vorsißender.

54d. S. 25093. Mashine pm Anssiizngen von Etiketts u. dgl. Lw@& Wilmoet Sheidon, Albert Milton Avers ». Johm Weller Mrees, New York; Verte.: A. Ciliet, Pat„Ann, Bunlkir

SW. 48. 12. &. O7.

S5c. C. 16949. Birfzhuem pur Herfinilunrg eines Mittels um Linen vom Papi. Fe: Cuntias ck Co... Duiskura. 15. 7. Q

55d. N. L6G 250. Verfah zun TreSurm und Wiederanfeudhten vom Troecktugnit alla Anh, ind bdesoudere vom Papyem, Paziue: w. dgl. Weder Gesellschaft für Dei und Terectemenlegen m.

d. H, Gêrlis. 2. 4 W itrerdbu} mät : 6 Bien»

Der Herr Oberpräsident der Provinz Hessen- Nassau hat die Errichtung einer neuen Apotheke „im Prüfliug“/ zu Frankfurt a. M. genehmigt.

Approbierte Apotheker, welde sich um die Be- triebüerlaubnis für die zu ercihtende Apotheke zu bewerben beabsichtigen, wollen ihre Gesuche unter Vorlegung der nach den bestehenden Bestimmungen erforderlichen, nah der Zeitfolçe* geordneten und ge- hefteten Zeugnisse und Ausweise in Urschrift oder beglaubigter Abschrift nebst einem Lebenslaufe bis zum 31. März ds. Jrs., portofrei an mich (Adresse: An den Königlichen Regierungspräsidenten zu Wiesbaden) einreihen. Den Bewerbungsgesuchen solher Apotheker, die {hon etre oder mehrere Apotheken besessen haben, find die Verträge über An- und Verkauf dieser Apotheken entweder in Urschrift oder in beglaubigter Abschrift beizufügen. Unvoll- ständig belegte Bewerbungen werden niht berück- sichtigt. Die Bezugnahme auf bzreits mit einem Gesuche um Erteilung der Betriebserlaubnis für cine andere Apotbeke hierher vorgelegte Zeugnisse 2c. ist unstatthaft. Persönliche Vorstellung st zwecklos.

Entlastung der Geschäftsführer und des A Es wird darauf aufmerksam gemach!, daß die Be- sichtsrats der Borbecker Brauerei G. m. b. H. | triebserlaubnis nach Maßgabe der Allerhöchsten

2) Verschiedenes. Order vom 30. Juni 1894 unverkäuflich und dem

Aktionäre, welhe in der Generalversammlung | Inhaber derselben der Vorschlag eines Geschäfts- stimmen oder Anträge zu derselben stellen wollen, | nahfolgers nicht gestattet i, sowie daß die Absicht müssen ihre Aktien spätestens fünf Tage vor der | einer anderweiten Regelung des Apothekenwesens Generalversammlung, den Tag der Hiuter- | besteht, wobei auch in Frage kommen wird, ob den DOREE und der Generalversammlung nicht | Inhabern der Betriebserlaubnis eine nah den Er- mitgerechnet, bei der Gesellschaft oder bei der | trägnifsen der Apotheken zu pemesseme Betriebs- Esseuer Credit-Anstalt zu Essen bis nach der | abgake auferlegt werden soll. Etner solchen Betriebs- Generalversammlung hinterlegen. Statt der Aktien | abgabe, wie den sonstigen Bestimmungen eines neuen Tônnen auch von der Reihsbank ausgestellte Depot- scheine hinterlegt werden.

Borbeck, den 15. Februar 1909.

Der Vorftaud. 2, Müller.

anerkannt. Le. G. 27651. Vorrichtung zur Beseitigung des Einflusses der Temperatur auf die Konstante von Elektrizitätszählern. Mandel Germansky, Berlin, Böttgerstr. 6. 23. 9, 08. 21f. Sch. 29 628, Aufzugswinde für elektrische Beleuchtungskörper, insbesondere Bogenlampen. G. Schanzenbach & Co. Komm. Ges., Frank- furt a. M.-Bolenbeim. 5. 3. 08. 24a. K. 38 638. Gliederkessel mit auf- und absteigenden Zügen nah Patent 191 672 und ange- gten Hetzgliedern; Zus. 4, Pat. 191 672. Martin Künzel, Berlin, Alvenslebenstr. 19. 8. 9, 08. 24c. W. 29 332. Gaserzeugungsofen mit in einer in Zellen geteilten Ringkammer angeordneten Netorten, denen dte Sekundärluft aus im Kreise an- geordneten Kanälen vorgewärmt zugeführt wird. Westböhmische Caolin- und Chamotitewerke, Oberbkis b. Pilsen, Böhm. ; Vertr.: F. Riechers, Pat.-Anw., Berlin W. 35, 4. 3. 08. 24f. G. 27 690, Gleichachsig geteilter Drehrost für Gaserzeuger. Gutehoffuungshütte, Aktien- verein für Bergbau und Hüttenbetrieb, Ober- | einer teigartigen formbaren Masse. Fris Vumes, hausen 2, Rhld. 30. 9. 08. Hamburg, St. Benedikistr. 183, 24. $. 07. 24h. M. 33 761. Beschikungsvorrihtung für | 4Db. + 20468, Hebelmeßapparat zur Bes Feuerungen zur Zuführung des Brennstoffs von | stimmung der Die von Gegenständen mlt drei bs ! unten durh den anhebbaren Boden eines unter den | einem Gestell gelagerten, gegeneinander veritellbarew ! oaiGast beweglihen Brennstoffbehälters. Heinrich | Grenzanschlägen. Albert Hirth, Cannstatt, Puag- j Sala Gro nes & u as i ola, firaße Lee ar, 4 L h Cin wad AutaturungsleGutgwn.

rliß, Augustastr. 23; Vertr.: Dr. B, Alexander- C. « 358 D7V, Vorrichtung pur Messen ! wud Maßtthinenfabrik „Weiz Co. Ltd., London; Vertr. : A. Elliot u. B. Wasser- | Kay, Pat.-Anw., Berlin 8W, 13. 83. 19. 07. von Winkeln mit Hilfe eines wit pam Kerr i Geleukteden. 1. 11. 07. T7156 75 T Tat Pat.-Anwälte, Berlin SW. 48. 30. 6. 08. 24i. B, S1 311, Zugregler für Nieder- und f versehenen Krelselapparats. Wiaticheslo! Mik. ki , 578 14726 g. W. 29526. Scußblehanordnung für Po amp und Warmwasserhelzungen mit vom | kewitseh, Gi. Peteröburg; Vertr. : P. Rückert, Pat « dam, den 31. Dezember 1908. Shreibmaschinen mit Lan ag, yckoff, | Helzmittel durhflossenem Audsdehnungörohr. Heinrich | Anw., Gera. 16. 6, 08,

famaus « Benedict, Ilion, V. St, A, ; Vertr: | Brinkmann u, Willy Paetsch, Giesen. b, 9, 08,14 T. UDARR, Peudelwage, deren Peudele

ea . Potsdam r Bank Nübsam & Wapler, Gesellschaft mit beschräukter Haftung- S Springmann, Th. Stort u. E. Herse, Pat.-An- | 24k. D, 19440, Herdosen mlt lm Decken: gewicht durch Auftegen eines Hülstgs verziert Wapler. [te, Berlin NW. 40. 31. 3. 08, gewölbe angebrahten Vorwärmekammern für die ! werden kann, Toledo Computing gle Com-

(94760]

Aktiva. Vilanz am 31. Dezember 1908.

[95140

Rheinish-Westfälishe Brauerei Aktiengesellshaft Essen a. d. Nuhr.

Wir laden hiermit unsere Aktionäre zu der am Freitag, den 12. März 1909, Nachmittags 4X7 Uhr, im Sitzungssaale der Essener Credit- Anstalt zu Essen-Nuhr stattfindenden aufterordent-

lichen Generalversammlung ein. Tagesorduung :

1) Berichterstattung und Beschlußfassung über die

Sorten

Wechsel

Effekten

Debitoren Rückstellung

Hypotheken, eigene . .

Stcherungshypotheken

Hausgrundstücke in Potsdam u. Werder inkl. Geschäfte Zugang

ab: Abschreibung

ab: Hypothekenschuld . .

Beteiligungskonto . ... Tresoranlage und Inventar

5Ta. Sch. 22 388. Achsen, auf derem ieder ie cite Wri flir eimen baug wnd die Mellen fie die Binder mdem Bortaugs ungeectnet find, der thm celdleenen Dios Rand aufueeger mind und melder vux cer bn dun unteren Walze defindtiden Sitraubdenfeder 218 hu dendes Net ben Ahlzutte beduef. Max Schmit, ua Ul. & C

F. D. 19460. Bersabrem pur

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219 121/49 4 887/48 T3 200 21 515/16

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ab: Abschreibungen u.

155 030/05 Rückstellungen . .

260/80 155 290/86)

1 552/30

153 737/95 76 000|—

zur Verteilung . .. Gewinnvortrag pro 1909

Wiafualteenm 91 naten Farden pa rit ¡nliudutten Budde aus aufeineuder gui Sue t, 4 Naster - ch

C

u. b. D... Diegl « 08 Ga L4 DTL, Befestigung: des: |

6 662/35 270/20 6 932/59 401/30}

ab: Abschreibung Apothekengeseßes würde sich auch der Besizer der j

6 531/25 uo 755 T17196

neuen Apotheke zu unterwerfen haben. CTageb, Nr. I.

M. 240. Wiesbaden, den 9. Februar 1909. Der RNegierungspräfident.