1909 / 47 p. 4 (Deutscher Reichsanzeiger, Wed, 24 Feb 1909 18:00:01 GMT) scan diff

Anstrengungen maten, um jede Mszlihkeit der Uebertragung zu ver- meiden. Wir glauben also, alles getan zu haben, was in Menschen- kräften liegt, um eine unshädlihe Veisuhsanstellung dort zu gewähr- Leisten.

Nun hat der Herr Abg. von Malyahn mich aufgefordert, dazu Stellung zu nehmen, ob die Regierung, wenn eine Ueber- tragung auf anderes Vieh statlfiaden sollte, eine Entschädigungs- pfliht ane.kennen wolle. Meine Herren, das ist eine Rechtsfrage, die gegenwärtig ducrch Prozesse entshieden wird. Jch bin jedenfalls nit befügt, eine bindende Ecklärung nah dieser Richtung hin abzugeben. Daß die Staatsregierung in dieser Beziehung möglichst wohlwollend vorgehen wird, ift selbftversiändlih; aber eine bindende Erklärung ab- zugeben, dzu bin ih nit befugt. Jch bin sogar zweifelhaft, ob die Königliche Staatsregierung ohne ein Geseg eine so weitgehende Er- flärung abgeben kann. Es ist eine Rechtsfrage, die meiner Ansihk nach von Fall zu Fall entschieden werden muß.

Nach einer kurzen zustimmenden Aeußerung des Abg. Newoldt (fceikons.) werden beide Titel bewilligt.

Bei den Kosten der Untersuhung des in das Zoll- inland eingehenden Fleisches gibt auf cine Anregung des Aba. Kriege-Bentheim (freikonf.)

Geheimer Oberregierung9rat Schröter zu, daß die Vorsteher der Laboratorien fürdie Untersuchung des über die Grenze eingehenden Fleisches einer Besserstellung bedürfen. Sollten die weiteren Verhandlungen mit dem Finanzminister zu dem Ergebnis führen, daß die dauernde Beibehaltung der für diesen Zweck errichteten Stellen sih als notwendig erweise, so würden etatsmäßtge Stellen geschaffen werden.

Bei den Ausgaben für die Shlachtvieh- und Fleisch - beschau einshließlih der Trichinenschhau in den Bezirken mit Königlicher Polizeiverwaltung wünscht

Abg. Heckenrot h (kons.) die Aufhebung des Zwanges zur Trichinen- schau in der Rheinprovinz, insbesondere die Befreiung der Haus- \{chlachtungen von der Trichinenshau. Die Bevölkerung wünsche die Aufhebung der hterauf bezüglihen Polizeiverordnungen, da sie außerordent- lihe Lasten dadurh habe. Der frühere Minister von Podbielski habe 1904 zugesagt, daß nur bei zwingender Notwendigkeit die Trichinen- schau bestehen folle.

Minister für Landwirtschaft 2c. von Arnim:

Ich erkénne an, daß in der Rhtinprovinz verhältnismäßig wenig Fälle von Trichhinen vorgekómmen sind. Es find 1906 7 Fälle, 1907 8 und 1908 nur 1 Fall vorgekommen; aber wie mir eben gesagt wird, es find noch welhe da, und wenn nun infolge dieser vorgekommenen Fälle große Infektionen stattgefunden hätten, eine Masse Menschen gestorben wären, welhes Geschrei wäre dann entstanden und welche Vorwürfe würden dann der Staatsregierung wegen Aufhebung einer folHen Polizeiverordnung gema§Ÿt werden! Jch bitte den Herrn Ab- geordneten, doh die SaGhe noch etwas mit anzusehen und, ehe wir zu einer prinzipiellen Aenderung unserer Trihinenbehandlung über- gehen, noh etwas Zeit vorübergehen zu lassen. Die Kosten sind nicht hoh, pro Schwein 75 „.

Ih möchte noch darauf hinweisen, daß bei der Trichinenshau eine erheblihe Anzahl von finnigen Shweinen gefunden worden sind und daß diese nit entdeckXt worden wären, wenn die Trichinenschau nicht gewesen wäre.

Abg. Wallenborn (Zentr.) unterstüßt den Wunsch des Abg.

Heckenroth; man folle die Bevölkerung niht mit allerlei Polizei- vorschriften drangsfalieren.

Der Nest des Kapitels wird bewilligt.

Jm Kapitel „Förderung der Viehzucht“ ist der Dispositions- onds zu Prämien bei Perderennen mit 2665000 4, . f. 384 000 #4 mehr als im Vorjahre, ausgeworfen. Jm Extraordinarium {ind ferner 300 000 # zur außerordentlichen Verstärkung dieses Dispositionsfonds vorgeschen.

Die Abgg. Schulze-Pelkum (kons.) und von Oerzßen (freikons.) beantragen, den Betrag von 300 000 #6 in das Ordinarium zu übernehmen, den Dispositionsfonds also mit 2 965 000 M auszustatten.

Berichterstatter Abg. von Arnim teilt mit, daß die außerordentliche Nerstärkung des Fonds bisher mit 500000 Æ vorgesehen worden, aber auf 300 000 in der Erwartung ermäßigt worden sei, daß die Einnahmen der Rennvereine aus dem Totalisator weiter wie bisher si steigern würden, sodaß; fie die fehlenden 200 000 4 decken würden.

Abg. von Derten nissen will ih bemerken, daß, wenn in dieser Etatsposition von 2 665 000 #4 für Prämien bei Pferderennen ausgeseßt kcineswegs besagen will, daß diefe Summe aus allgemeinen Staats-

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! eingestellt worden.

| nun sind die Einnahmen aus dem Totalisator im Jahre

| auf 1629/0 herabgeseßt war; die Reunnvereine

| ringert, also nicht um das Maß, um welches in j Totalisatoreinnahmen geftiegen find;

sollten, den Ausfall aus dem Verbot des Totalisators zu decken, so ist das ja richtig, aber man darf nit vergessen, daß die Verhältnisse sih wesentlich geändert haben, und daß dafür auch der preußische Staat verpflichtet ist, mehr sür die Vollblutzuht und Rennen zu geben. Wenn es aus A I Gründen niht angängig erscheint, unserem Antrage {hon jeyt stattzugeben, so hat der Abg. Schulze- Pelkum eine Resolution beantragt. Jch bitte das hohe Haus, sei es dem Antrage, sei es der Resolution stattzugeben, und ersuche de Herrn Minijter, sich gleihfalls damit einverstanden zu erklären un seinen ganzen Einfluß bei dem Hérrn Finanzminister geltend zu machen, daß auch er unserer Anregung Folge leistet.

Minister für Landwirtschaft 2c. von Arnim :

Meine Herren! Es ift ja für jeden Minister eine reine Freude wenn thm irgend ein Etatstitel erhöht wird, und ih kann ja auch im allgemeinen durhaus den Ausführungen des Herrn Vorredners, die er über die Bedeuturg und Wichtigkeit der Vollblutzuht gemackht hat, zustimmen. Ih hätte auß den Wunsch, daß uns ähnlie Mittel für die Vollblutzußt zur Verfügung ständen wie in Frankrei; ich wünschte vor allen Dingen, daß der Totalisator niht mit einer fo hohen Steuer seitens des Reih:s belegt wäre. Ich wünschte das aus zwei Gründen, einmal damit die Einnahmen für die Vollblut- zut, für die Rennvereine aus dem Totalisator wüchsen, und zweitens wegen der Bekämpfung des Buhmachershwindels. (Sehr richtig ! rechts.) Es gibt kein besseres Mittel, um ihn zu bekämpfen, als daß man den Totalifator weniger unvorteilhaft für die Spieler gestaltet. Trotzdem muß ih zu meinem Bedauern dem Antrage entgegentreten, und zwar aus folgenden Gründen.

Das Extraordinarium von 500 000 6 ist aus ganz bestimmten Gründen in den Etat eingeseßt worden. Meine Herren, früher, che der Totalisator überhaupt mit Steuern belegt war, hatten wir Einnahmen, die den jeßigen ungefähr gleihkamen. Im Jahre 1890 war die Einnahme aus dem Totalisator 1850000 Æ. Infolge der Einführung einer b igen Steuer im Jahre 1895 sank diese Ein, nahme auf 1200 000 #6. Jh gebe 1unde Zahlen. Als dann eine Steuer von 10 09/% eingeführt wurde, sank sie auf 690 000 4, und als die Steuer auf 20 9/6 erhöht wurde, sank fie {ließlich im Jahre 1904 herab auf 484 000 #&. Schon im Jahre 1901 war die Einnahme aus dem Totalisator auf 600 000 #4 rund herabgegangen, und es war in das Extraordinarium ein außerordentli%er Zuschuß von 250 000 Als nun \{ließlich im Jahre 1904 die Einnahmen infolge der hohen Besteuerung auf 484 000 #4 sanken, wurde das Extraordinarium auf 500 090 Æ erhöht mit der Absicht, wie ausdrücklih bei Einstellung dieser Summe în das Extraordinarium betont wurde, daß, wenn die Einnahmen aus dem Totalisator stiegen, ‘das Erxtra- ordinarium dementsprehead verringert werden sollte. Meine Herren, 1907 tate \ählih bis auf 1900T0) Æ gestiegen, nahdem die Steuer von 20 bekommen bekanntlich geboten, das Erxtra- um 200 000 Æ dem letten Jahre die sie find nämli von 1 400 000 auf 1 970 000 Æ gesliegen. Also, meine Herren, es lag ein zwingender

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die Hälfte, davon. ordinarium entsprechend zu verringern ;

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| Grund vor, wenn man an dem Grundsay, nah welhem das Extra- | ordinarium eingestellt worden ist, festhalten wollte, eine entsprechende { Verminderung eintreten zu lassen.

Aus diesem Grunde bin i leider gezwungen, so gern ih cine Vermehrung der Mittel für die Vollblut-

| zuht sehen würve, gegen den Antrag Sthulze-Pelkum Einspruch zu | erheben.

Aba. Graf Henckel von Donnersmarck (Zentr.): Nachdem der Minister sih gegen den Antrag ausgesprochen hat, möchte ih es doh nit unterlaffen, auf die Notwendigkeit der Unterftüßung eines edlen Pferdematerials, namentlich für den Kriegsfall, hinzuweisen. Sie wifsen, wie {wer es England im Burenkriege wurde, das erforder- lie Pferdematerial zu bekommen. Für uns mitten im Kontinent wäre die Lage noch viel gefährliher, wir brauen vor allem Armeepferde, Wazen- und Reitpferde; dazu brauchen wir die Voll pferdezuht. Dieses Material muß geprüft werden, und Prüfung ist das praktishe Training, das Rennen. D Tiere ift äußerst kostspielig. Die Rennstallbesizer sind Nennpreise angewiesen, um fh ihr Material auf * können. Leider hat die Regierung in dieser Frage t Haltung gezeigt. Es wurden allerlei Ershwerungen v Sonnrtagérennen wurden verboten usw f steht in dem Abftrich von 200 000 (4. In den letiten Ja ganze Reihe von großen Gestüten eingegangen. gierung bitten, dieser Angelegenheit gegenüber cin

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lönnen; die dortigen klimatishen Verhältnisse sind besonde1s günstig dafür. Gine Ministerialkommission hat im vorigen Jahre an Ort und Stelle E. mittlungen angestellt, was zur Hebung des Eichsfeldeg geschehen könnte, und au sie ist zu der Ansicht gekommen, daß diese Hebung haupt\ädlid dur die Förderung der Viehzucht erfolgen müsse. Die Kreise Worbis und Heiligenstadt lehen in threr Vieh haltung weit unter dem Durschnitt der preußischen ländlihen Kreise,

Abg. Glatzel (nl.): Wir halten eine finanzielle Sicherstellung der kleinen Rennvereine für sehr wünshenswert; es leuchtet ein, daß diese nicht gegeben ist, wenn fie gänzlih von den Zufällen der Ver« wendung des Extraordinariums abhängen. Wir \timmen daher für die Refolution.

Die beiden Positionen werden bewilligt, der Antrag Schulze-Pelklum wird angenommen.

Bei dem Dispositionsfends von 593 420 4 zu Prämien für die Zucht von Hengsten und Stuten, für den Jm- port von Vollblutzuchtpferden, zu Leistungsprüfungen für Halb: blutpferde usw. fordert

Abg. Johansen (frkonf.) Maßregeln zum Schutze dcs deutfsch@en Pferdes gegen unlautere Konkurrenz, Es sei eine Tatsache, daß unendlih viele deutshe Pferde als englisWhe versendet twerden, Dadurh werde unsere heimische Pferdezußt benachteiligt, und zwar durhweg, gleichviel, ob es ch um holsteiniscße, ostpreußische oder andere deutsche Pferde handele. Dem Uebelstande könne vorgebeugt und abgeholfen werden, wenn entweder alles Pferdematerial, das über die Grenze kommt, gebrannt, oder wenn ein einheitliher deutscher Brand eingeführt werde. Namentlich der Bauer müsse unter dem heutigen Zustande "leiden; etne Abbilfemaßiegel wünde der deuten Pferdezucht großen Nutzen bringen.

Der Titel wird bewilligt.

Bei dem Dispositionsfonds von 950000 # zur För- derung dér Zucht anderer landwirtschaftliher Tier gattungen und zur Förderung des Molkereiwesens legt

Abg. Hoeveler (Zentr.) ausführlich die Verdtier ste dar, wel(he der Verband für die Errihtung von Milhausschank\tätten in Rheinlande Westfalen sh erworben hat. Landnüite und Industrielle hätten im Oktober 1904 mit 50 000 # Kapital den Verband gebildet, der jeßt 250 000 é besie und an 950 größeren Orten 320 Milhaus\schank- stätten errichtet habe. Der Verband könne jeßt das Glas Milch zu 4 Liter für 6 «Z darbieten. Der Konsum werde sch noh ganz be- deutend heben, wenn man den Preis auf 5 «„§ herabfetzen könnte, Die Bestrebungen des Vereins hätten neuerdings au im Osten, in Berlin, in Breslau usw. Nachfolge gefunden. Man gehe jeyt daher damit um, den Auss{hank von Mil auch in Fabriken, Weikstätten und anderen Betrieben einzurihten, natürlich ohne daß auch nur der geringste Druck oder Zwang ausgeübt werde. Der Minister möge aus dem Fonds der Gesellschaft und anderen Vereinen gleicher Tendenz jährlich cinen kleinen Beitrag zuwenden.

Minister für Landwirtschaft 2c. von Arnim:

Meine Herren! Die Ausführungen des Herrn Vorredners geben mir willkommene Selegenheit, den Bestrebungen dieses Vereins und besonders des Herrn Professors Dr. Camp die Anerkennung der Könialichen Siaatsregierung auszusprechen. Jch begrüße diese Bee strebangen nicht nur im Interesse der Landwirtschaft, sondern auh im Intercsse der Volksmoral und Volksgesundheit. Das landwirt- \{afilide Ministerium hat ja dem Verein zu Agitation8zwecken {on vershiedene kleine Beiträge zur Verfügung gestellt; au jeßt sind ihm zur Ausdehnung der Azitation auf die Provinzen Schlesien und Brandenburg Mittel zugewandt worden, soweit die bescheidenen Fonds des landwirtscaftlichen Ministeriums es für diesen Zweck zulassen, bin gern bereit, auch in Zukunft die Bestrebungen dieses Vereins nach Möglichkeit zu unterstüten. (Bravo! im Zentrum.)

Abg. Wallenborn (Zentr.) befürwortet, auch die Biencnpüt ftaatlih zu fördern.

Der Fonds wird bewilligt.

Bei dem Kapitel „Förderung der Fischerei“ bemerkt

__ Abg. von Kloeden (B. d. L.): Die Fischerei im Main und im Rhein ift seit Jabren außerordentlih zurückgegangen, weil dic Ab- wässer aus den Städten das Fischsterben verursahen. Die Fischer in Geisenheim, die über den Rückgang der Fangergebnifse feit 10 J haben z. B. angegeben, daß ganz neue Nete, die

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10 Jahren klagen Ke über Naht liegen gelassen haben, beim Herausziehen rot oder violett gefärbt gewesen seien. Den Schiffer im kleinen Kahn ergreift es mit wildem Web, wenn er das Fischsterben anfieht, nd die Lorelci. hat das Singen und Kämmen eingestellt, weil den Gestank der toten Fishe nicht aushalten fann. Der n geböôrt der ganzen Nation, und wir müssen darüber wachen, daß Geiligtum der Deutschen rein bleibt, der Fluß soll eine Lebent- , aber niht eine Todesader sein. Das in Ausficht stehende neue j uns hoffentlih auch die Möglichkeit zur Reinhaltung wird bhoffentlich auch wieder der Fischer feinen

ie Lorelei wird wieder fingen und kämmen

Bei dem L OeE Fonds von 150000 46 zur gebung der Fischerei bemerkt a N” Abg. Schw aba (n[.): Was die Fischer besonders hart trifft find nicht fo sehr die eigentlichen Strafen als die Nebenstrafen : Entziehung der Konzession, Beschlagnahme des Zeuges usw. Dis A Höhe der Gerichtskosten drängt die Fischer von einer Berufung zurück

Es steht nu1 ein neues Fischereigeses in Aussicht. Schon fcüher wurde der Regierung eine Petition zur Ecwäzung überwiesen, die die Sgaffung von Fischereiaus\chü}en empfahl. Leider ift die Regierung

hierauf nit eingegangen. Sie hat darauf hingewiesen dafi er- fgrderlichenfalls vertcauens8würdige Leute mit hinzugezogen würden. Beständen Fischereiausfchüfe, so würde i au das Ver tnis der Beamten zur Bevöikerung günstigec cestale Abg. Brust (Zentr.):; Die Bedeutung unserer Küstenbeyslkeruna die nationale Wehrkraft ist allzemein | / Die Fischerei: rung an den Meeresfüsten liefert den Kera der Kcie, 3marine le Seefisherei in rationeller Weise betrieben werden fell, fo den Fischera mögli \ | von der Küste zt ent- um bei ungüastigem Wetter dem Fischfang obzuliegen jierzu l die Ausrüstung der Fahrzeuge mit Motoren erforderli. diese Maßregel wirksam sein, so darf es uh an Fischerbäfen len. Bon den Fischern der Nordsee wird Klage gefühit über de Nettungsv als zwecklos bezeichnet. finden Widerspruch, be- Vorschriften, di 1Bung Strandes ven. Diese Vor

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regulierungen 700 000 Æ# eingestellt werden. Wenn man mit der Melioration vorwärtskommen will, muß man namentlich au die Borflut verbessern. Man muß die Melioration am unteren Ende der Flußläufe anfassen und zuaähst die bestehenden Staue beseitigen. Uber ohne ein Wassergesetz, das uns in die Lage gt, im Interesse Landeékultur Stauungen auch ¿zwangsweise zu erwerben, wenn der

bring der 2 Gigentümer sich aus gewerblihem Interefse dagegen sträubt, werden wir nie Fortschritte machen können. E __ Abg. Krieg e- Bentheim (freikons.): Ih habe zu wiederholten Malen darauf hingewiefen, wie die Anlieger des Vechtekanals unter den jedes Zaÿr wiederkehrenden Uebershwemmungen zu leiden haben. Es ist dringend erforderli, Abhilfe für diese Uebelstände ¡u {chafen. Es il 1a inzwishen ein großes Meliorations-- und Regulierungsprojekt auszearbeitet, und ich möôhte den Minister dringend bitten Regulierung jet energish zu betreiben. Dem Verl : redners, auf diesen Meliorationskanälen das Verkehrsprinzit maßen in den Vordergrund zu stellen, sehe ih fleptis Abg. Graf von Spee (Zentr.): In früherer Zeit “ctederungen zu beiden Seiten des Niederrheins durh die Hohwafser alljährlih überschwemmt, welche auf den Niederungen einen reichen Sdlid ¡urücklafsen. Vieser brate immer eine gute Futterentwick- ¿ung und dtese roteder eine hoch entwidelte Viehzuht zuro-ge: etne weitere Düngung der Niederungen war nit nötig. Außerdem wurde rundwafser bis

dur das längere Stehenbleiben dieses Hohwassers das G e sind dur die

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weit in das Land hinein erseßt. Alle diese Vorteile fi im Interesse der Schiffahrt erfolgten Stromregulierungen nal aufgehoben rden; seit drei bis vier Jahren ift infolge DSerllefung der Fahrrinne des Stromes eine Uebershwemmung | Außenpolder bis an die Deiche heran nicht mehr wie früher erfo ersehnte Schlick ist ausgeblieben, und auch das ijt niht mehr erseßt worden. Die Besigzer sind jegt genôtigt insidunger zu arbeiten, um ihre Grundstüdte ertragsfähig zu ien; im Innenlande ift es aber auch troß des Kurstdüngers nicht mögli, die Wiese auf ihrer früheren Höhe zu erhalten. Das hat die Biehzuht und die Fettroar?nmeierei sehr geschädigt ; die Vorteile der Stromregulierung für die Landwirtschaft find diesen Schädigungen Wer ist hier der Grsaßpflichtige? Unzweifelhaft ifisîus durch die Vertiefungen des Strombettes zu en beigetragen, Die Strombauverwaltung \träubt a dagegen, das zuzugeben, sie habe das Wafser- e Rheins durhaus nicht verändert. Der it aber doch bedeutend bes{chleuni j Fluiwelle dadurch gehindert, die _der Grundwasserersaß beeinträchtigt in Landeskulturinteresse vor, und dafür ist nister zuständig. Wir wünschen, daß er gegenüber dem aufistus das geschädigte Landetkulturinteresse vertreten möchte, 1 der Domänenfiskus beteiligt ift. Veranlaßt zu dieser ung bin ich durch den Umstand, daß die Bitte einer Deich- ing, ihr den dritten Teil der Kosten mit 22000 # zu ersezen, è für fünstlihe Anlagen zur Erhaltung des Hohwafezrs auf npoldern aufgeroendet hatte, abgeschlagen wurde mit der terung, der Geringfügigkeit der Summe föônne das Sziraordinartum nidt in Anspruch genommen werden. Das ist doch eine eigentümlide Begründung; natürli werden die Interessenten, n das geforderte Drittel ¡u gering ist, bereit sein, die ganze chumme zu fordern. Bei der Normierung der Sciffahrtsabgaben en ole Schädigungen, wie ih sie hier vorgeführt habe, nit

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Minister für Landwirtschaft 2c. von Arnim: ¡unächst dem Herrn Grafen von Spee auf das ant- er eben vorgebraht hat, und worauf ich ihm ja {hon in zetf mmission eine Antwort gegeben habe.

sen zu den Kosten des Baues von Einlaßschleusen für

abgelehnt worden, erstens deshalb, weil die Polder-

\ Masten für leistungsfähig genug gehalten wurden, um aus

Os Mitteln die Kosten aufzubringen; bei der Beschränktheit der itel,

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"gea dort etwas geben, wo diz Leistungsfähigkeit gering Das t hier nit der Fall; deshalb hauptsählich mußte i

nen. as nun die Frage anlangt, ob hier eine Schädigung durch die tbauverwaltung vorliegt, fo wird von der Strombauverwaltung 3 entschiedenste bestritten, daß sie den Hohwasserstand gesenkt Es wird gesagt, daß allerdings die Fahrrinne eine Regulierung bätte, daß das aber nur auf den Niedrigwasserstand Ein- ênne, nit auf den Hohwasserstand, daß auch früher der gewesen sei als jeßt, und daß deshalb

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es mit dem Kanal von Meppen nach dem Die Vorarbeiten sind dem betreffenden

Noch heute nimmt der Torfabsag eher ab als zu. Gerade deshalb haben wir in einem fisfalishen Moore, im Auricher Wiesenmoore, um dort mit Kulturen vorgehen zu können, eine neue Torfverwoertung ins Leben gerufen. Wir haben dort eine große elektrishe Zentrale begründet ; lie war vom Fiskus erbaut, ist aber jetzt einer Gesellschaft übertragen worden, die dort ein eleftrisches Werk von 5400 Kilowatt errichtet und die umliegenden Städte mit Elektrizität versieht; das Werk hat die Aufgabe, die großen Torfmassen, die wir loswerden wollen, zu verwerten. Neue Erfindungen, die auf dem Gebiet der Torfoerwertung gemackcht sind und durhaus vielversprechend sind, stellen tine weitere Verwertung des Torfes in Aussi§t. Ez handelt ih um die Vergasung des Torfes zur Kraftgewinnung und Verwertung des In ihm befindlichen Ammoniak?s zu \chwefelsaurem Ammoniak. J habe im vorigen Jahre einer Gesellshaft, die fich mit dieser Frage be- 'châftigt, eine große Anzahl Waggonladungen Torf zur Verfügung ge- stellt. Die Versuche sind so weit gediehen, daß die Interessenten jetzt glauben, die Frage gelöst zu haben und mit einer größeren Anlage vorgeben wollen. Sollte das gelingen, werden au wir in größerem Maße Fehnkultur treiben können. Vorläufig müfsen wir uns darauf beschränken, den Weg zu gehen, den wir beschritten haben, die Torf- moore duc Hohmoorkultur, also unter Belassung des Torfes auszu- nugen; darin haben wir große Erfolge erreicht.

Herr von Woyna regte eine Heranziehung der Meliorationg-

beamten sür die Kolonisation an und betonte, daß die Organisation der Meliorationsbauverwaltung viel ¡zu würshen übrig ließe. Jch gebe ihm darin völlig ret. Serade weil au die Königliche Staats3- regierung diese Mängel erkannt hat, wird beabsichtigt, allmäblih hierin Wandel zu schaffen. Es soll allmählich in den Regierungen eine Ptitielinstanz geschaffen werden, die über den Meliorationshau-s inspektoren und Baukbeamten des Regierungsbezirks stebt, die die auf- gestellten Projekte zu prüfen hat, die also verhindert, daß alles na der Zentralinftanz, dem Ministerium, gehen muß. Ob nun gerade der Vorschlag des Abg. von Woyna, die Aufsihtsbeamten bei der Nes gierung, bei der inneren Kolonisation zur Bearbeitung etwaiger Meliorationsprojekte heranzuziehen, rihtig ist, möhte ih bezweifeln, ih würde es für richtiger halten, dazu den Lokalbezamten zu ver- wenden. - Der Abg. Kriege hat eine Anfrage wegen des Vechteprojekts ge- stellt. Das Projekt ist in Arbeit und kann in nit langer Zeit fertig- gestellt werden. s ift aber zweifelhaft, ob es in nä&fter Zeit roird ausgeführt werden, weil die Provinz Hannover, soviel ih weiß, augen- blicklih auf mehrere Jahre über ihre Mittel verfügt hat.

‘Abg. Dr.Gaigalat (kons.) empfiehlt vershiedene M iorati mo vg. Ur. Saiga. ,) empsiegltver|chiedene Meliorationen de Wiesengeländes in seinem Wahlkreise Memel-Heydekrug. Im “pam werde die Heuernte häufig durch Regen vernichtet, es müsse deshalb für einen besseren Abfluß des Wassers gesorgt werden. :

. Abg. Dr. Wagner- Breslau (freikons.) spricht die Hoffnung aus daß bei der Reorganisation der Melioraticnsbehörden auth eine Auf- besserung der Meliorationsbaubeamten erfolgen werde. Es sei ein großes Mißverhälinis, daß neben 59 etatsmäßigen Beamten 66 NRegierungs- baumeister als Hilfébeamte beschäftigt würden, von denen die große Mehrzahl ständig beschäftigt sei ; 24 davon hâtten bereits eine fünfjährige Dienstzeit. Es sei deshalb eine Vermehrung der etat?mäßigen Stellen unbedingt Lon. Das jeßige System, bei dem die Hilfs- arbeiter immer wieder durch neue ersetzt würden, verursache i größeren Kostenaufroand. G E 0E Es

Abg. Graf von Spee (Zentr.) meint gegenüber dem Minis

: Gras Spee (Zentr. zenuber dem Minister, da die Interessenten, wenn sie nicht klagbar würden, sondern nur eine nte stügung erbäten, damit gerade zu erkennen gäben, daß sie der Schiff- fahrt und dem Handel keine SŸhwierigkeit mahen wollten; sie wollten lediglich die Landeskulturinterefsen gewahrt wissen. Daß der Hoth- vafserstand nicht vermindert worden sei, sei furchtbar schwer naÿ- zuweisen. Jedenfalls sei ‘aber der Abfluß dur die Regulierung un- geheuer beschleunigt worden. \

Abg. von dem Knesebeck-Colborn (freikonf.) wünscht Landes- meliorationen in den Elbeniederungen und im Gebiete der Jeetze- Genoffenschaft ; die Interessenten hätten {hon wiederholt die Mittel zu Vorarbeiten hergegeben. f Magi By se B08 P

Abg. Heine (nl.) führt aus, daß der Wald der beste Schutz gegen Hohwasser sei, da er die Schneeshmelze verlangsame und das Wasser zurückhalte oder auffauge. Im Eichsfelde gebe es leider noch viele unbewaldete Höhen, deren Aufforstung sh empfehle.

_ Abg. Tourneau (Zentr.) empfiehlt gleihfalls die Aufforstung des Eichsfeldes, um Hohwafsershäden abzuwenden.'

Bei den „allgemeinen Ausgaben“ bittet G K

Abg. Westermann (nl.), bei der Kontrolle der Verwendung der aus dem Dispositionsfonds zur Unterstügung der landwirtschaftlichen Bereine an die einzelnen Vereine bewilligten Gelder nicht zu rigoros zu verfahren.

Abg. Dietrich - Thorn (fr. Volksy.) befürwortet, bei der Verwen-

Stellung einzunehmen.

Abg.Schulze-Pelkum (kons.): Von de aus dem Totalisator, die für das nächste find, gehen zunähst 800-000 „4 für die ndelt es fih hier bloß um eine Bruttoei C

mitteln gegeben wird, sondern day au 8mitteln nur 231 000 gegeben, die übershießende Summe 0 den Ein- nahmen des Totalisators genommen ie Zucht eines edlen Halbblutpferdes, eines für die Armee so notwendigen guten Remonte- ferdes ist nur mögli, wenn Ö( viel Vollblutbenaste | ba ; 1 : je 14 enutzt, anderseits ist aber die Zuht von Vollbluthengsten wieder nur | 20 9% von 24 Millionen ab, türli teigerung der Einfuhr, und zwar bei allen Fissorten möglih, wenn das Vollblut immer wi d wieder auf seine | Saß von 1 350 000 Æ, es feblen also an der ursprünglihen | vom ing bis zum Lachs. Unser Fischereigesey hat in vielen Leistungsfähigkeit, d. h. im Rennen geprüft wird. Die : Einnahme 1 850 000 / immer noch 500 00( Der Ministe enge Bestimmungen, vor allem enthalten die provinziellen die Volblutzucht sind niht ein Vergnügen und ein |portli n Nachweis, daß dieser Ausgleihsfonds abgeseßt oder über en manche Dinge, die niht zu beaufsichtigen sind; Ver der reichen Leute, sondern eine Notwendigkeit für die Landespferdezu werden könnte, niht geführt. Dur das Totalisatorgeseß | ordnungen, die niht innegehalten werden können, soll man gar nit und somit ein wesentlicher Faktor für unser Wirtshaftsleben in großen Vereine zu Ungunsten der Elei begünstigt Weniger ift häufig mehr. Unsere Zentralverwaltung betät'g! Rennpreise sollen niht ein Ersaß für die von Zütktern und | worden, und von dieser Verminderung der Totalisatoreinnahmen | allerdings cine warme Fürsorge für die pfl-gliche Behandlung der Nennpfecrdebesizern auf die gute Sache verwandten erheblichen aben fich die kleinen Vereine noch nicht annähernd die provinziellen Verordnungen müßten wesentli E Kosten ausmachen, sondern nur eine verhältnismäßige Entshädigung. | holt als Vorfißender eines solhen fleinen Vereins Wir brauthhen eine freudige Fischerei. Die gens Vor 40 Jahren war der Preis für eine gute Vollblutstute 500 Lftr. | ich aus Erfahrung. Wenn wir beantragt haben , die die uns der Fisch bietet, können wir nit entbehren (10 000 4), jeßt niht unter 2000 Líftr., ja es sind {on für eine dem Ordinacium ins Extraordinarium zu übertragen, n zu viel Fleischgenuß gibt Gicht und alles Möglidie Stute sogar einmal 12 000 Lstr. gezahlt worden. Der Preis eines | wir das getan gerade im Interesse dieser kleinen Rennvereine, deren } Hoffentlih {aft bald ein neues See Abhilfe in man S è 0 Millionen Vollbluthengstes war vor 40 Jahren 5000—6000 Lstr. (120 000 4), | außerordentlihe Wichtigkeit für die BVollblutzuht anerkannt ist. In | Punkten, aber der Minister möge auch die rovinzialverordnux h e ein Tropfen F hen b jeßt 300- bis 400 000 e, ja es ift {on eine Million für cinen | diesen kleinen Vereinen lernt der junge VDffizier reiten, în diesen revidieren Namentlich muß die Schonzeit besser eingeteilt r uten Hengst gezahlt worden. Alle Länder, welhe eine tühtige | haben Reiter wie Rosenberg und andere angefangen. Nachdem der | die Schonreviere müssen anders abgegrenzt werden; în den var avallerie gebrauchen, fixd daber bestrebt gewesen, die Subventionen | Minister meinem Antrage widersprohen hat, ziehe ih ihn hiermit | den natürlihen Becken, in denen der Fisch Schul, findet, p für das Rennwesen nah Möglichkeit zu erhöhen. In Frankrei | zurück und beantrage dafür eine Resolution, in der die Regierung | die Sch(hleppneßfischerei, welche die Fishnahrung vernitel/ p werden aus Staatsmitteln 700 000 Fr. für Rennen gezahlt, das ist | ersucht wird, vom nächsten Rechnungöjahre ab den extracrdinären | geschränkt werden, wobei für den Verlust alter neue ungefähr dieselbe Summe wie bei uns. Dagegen fließen aus den Ein- | Fonds von 300000 #4 auf das Ordinarium zu übertragen. Ersay durch anderweite Fauggere@tigfeiten gegeben idtigen nahmen des Totalisators den R-nnvereinen 12 Mill. Franks, also an- | Ministerialdirektor im Finanzministerium Foerster wendet sich | muß. Bei der Vorbereitung des Gesehes müssen die r! E nähernd 10 Millionen Mark zu, während bei uns nur rund 2,5 Millionen, Resolution, die darauf hinausgehe, der Regierung die | Sachverständigen Herangezogen werden, Jch habe einmal ee d. h. ungefähr nur } aus dieser Quelle kommen. Hexr von Podbielski Fisherversammlung beigewohnt, aber feinen ridtigen S hat bob deshalb seinerzeit ausdrüdcklih hervor, daß aus den Cinnahmen darin gefunden, Jch sehe bas den GSesihtern an, jeder Fi Zet des Totalisators nur die Vollblutzu&t und das Rennwesen zu unter- sein markantes, gebräuntes Fischergesiht, Mancher nennt es E intes stüßen wären, daß aber den Einzelstaaten daraus keine Einnahmen aber die Reusen senkt und Hebt er niht- „Die alten, ae r eye, erwachsen sollten. Der Reitstag billigte diese Auffaffung und beschlofß Fischer will ich als Sahversländige haben, Die Fanggerate eere das Totalisatorgesezy. Was geschieht nun in Preußen? Weil die Tauweik usw, sind leider yielfach in ber Großfischerei und Seef Einnahmen aus dem Totalisotor fih vergrößert haben, sollen nunmehr aus dem Auéland bezogen, Die Nordsee ist bei der staatlidzen od slügung vor der Ostsee bevorzugt, Gerade flir die leßtere muh ¡nes nbe geschehen. Die Fischerei wlnsht ferner bie Srrichtung t!

200 000 # von den vom Staat gegebenen De Ee

werden. Der Staat beabfichtizt au, noch weitere Abstriche zu machen. j fert ( i Das Damo!les\{hwert der Abstrihe {webt daher auch in späteren | dieies Zweiges der Viehzucht mitzuwirken. Wir lehnen aber nihts- | Musterinstituts für Teiwirt|chaft Die Teichwirtscha\t in E c

Jahren über dem Haupt der Rennvereine. Darin liegt aber eine | destoweniger die Resolution Schulze-Pelkum ab, nit bloß aus den | burger Heide hat fich nicht als ein Musterinstitut für d oße Gefahr, dean die Siaatepreise bilden das Nückgrat für die | von dem Landwirtschaftöminister und dem Kommiffar des Finanz- | Bionardhie erwiesen S b vielfad) Rlait Tbienmevcie und die Unterlage für die Aufstellung ihrer Etats. | ministers entwickelten Grliaden, sondern vor allem aus der Erwägung Abg, Dr. Gaigalal (fonf,): Von den Fischern wirb M (riften,

heraus, daß der gegenwärtige Zeitpunkt, in dem wir einer ber | geführt über vle Häcle und Strenge der polizeilichen Dot!

\chwierigsten und schwankendllen Prange gegenüberstehen, für | benen sle unterworsen flnd, Strafen yon 6 M \iny flir dle / j |

dung des Fonds zur Förderung des Obst-, Wein- und Gartenbaues die genofsenshaftlihen Beftrebungen in Ost- und Westpreußen auf diesem Gebiete befonders zu berücksi{htigen. :

_ Der Rest des Ordinariums wird ohne Debatte bewilligt.

Meliorationsbaubeamten in Auftrag gegeben worden und roerden von demselben möglichst gefördert werden. Der Herr Abg. Dr. von Woyna hat darauf hingewiesen, daß der preußische Staat in seiner Kultivierung der Moore so sehr hinter Holland zurückstehe. Meine Herren, das hat sehr einfahen Grund. Holland treibt fast aus\ch{chließlich Fehnkultur, um Fehnkultur treiben zu können, ift Abtorfung nôtig und um abtorfen zu können, muß man den Torf verwerten l'önnen. Holland ift in der glüdlihen L1ge gewesen, sehr lange Zeit, eine Reibe brhunderten hindur, in seinen großen Städten seine Torf- verwerten, die auf den jeßigen Fehnkulturen lagen. Es in der glücklihen Lage, aus den Städten auf len die nôtigen Düngestoffe für die Kalturen herauszuscha ffen; fehlt in Preußen; in Preußen war der Absaÿ des Torfes den größten Schwierigkeiten verknüpft und ist es noch heute.

endorff-Kölpin (kon\.): Die Bede1 tolkéwirtschaft ift bekannt, und der außerorder

eraebnifse unserer See- und Küster fish-rei [chad!( Aus dem Nückgang unserer Fischerei

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ms S A G S E L t ie L A R T E E =: Beim Extraordinarium, und zwar bei dem sogenannten

Westfonds zur Förderung der Land- und Forstwirtschaft

in den westlihen Provinzen, 985 000 4, bittet

Abg. Tourneau (Zentr.), außer Heiligenstadt im Eichsfelde noch

vershiedene andere separationsbedürftige Ortschaften mit Mitteln aus

diesem Fonds zu bevenken.!'» avg

Der Titel wird bewilligt und hierauf nah 4 Uhr die weitere Beratung des Extraordinariums der landwirtschaftlihen Verwaltung auf Mitwoch, 11 Uhr, vertagt (außerdem Gestüts- etat und Jnterpellation bezw. Antrag wegen der jüngsten Hochwasserschäden). G

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Berichte von deutschen Fruchtmärkten. R E T.» A R T

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Außerdem wurden am Markttage (Spalte 1) nah überschlägliher Schätzung verkauft Doppelzentner (Preis unbekannt)

| gegen diese T Aglidhfeit ¿zu entziehen, darliber zu ents{heiden, ob fpäter eine weitere |

| Kürzung dieser Zuschüsse mit Nücksiht auf die Steigerung der | Einnahmen der Rennvereine angezeict wäre. Die Resolution sei | also verfrüht, und das Haus dürse überzeugt sein, daß die Staats- | |

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gering

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regierung nichts versäumen werde, um die Vollblutpferdezucht, wenn es nötig sei, zu fördern. j Abg. Funk (fr. Volfop.): In unserer Fraktion herrscht volles | Verstärdnis für die Bedeutung einer guten Viehzucht für das Land, | Aut erkennen wir bie Verpflichtung des Staates an, bei der Hebung

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22,40 : 1,00 20,3: 20 60 2 3 90 00 21,10 M 21,00 E ¿ ¿ Ï 20,60 20,80 21,00

19,76 20,20 18.50 19,30 20,20 19,10

20,00

21,08 20,60 20,30 19,00 19,40 20,30 19,60

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Allenstein Thorn

Ostrowo . Sneidemüßdl Breslau . Vreidurg i. Sl W@lag

Glogau Y Neufladt O..S,

20,30 20.40 20.70 | 20,80 1960 | 20,10

| 90,80 20,90

der Rennvereine zu befestigen, haben“ wir den Antrag gestellt. Die Aus,aben für Rennen sind dauernde, und fie gehören baber in den ordentlihen Gtat und niht in den außerordentlihen. Wenn mir vielleiht erwidert wird, daß man seinerzeit bei Bewilligung dieser 500 000 % davon ausgegangen sei, daß fie ledigli dazu dienen

T Um nun das Damokless{hwert etwas fefter über dem Haupte ch le Strafen gege" die Festlegung weitecer 300 000 A im Ordinarium als absolut un- | sehr empfindlich, Es t ja anzuerkennen, daß die Strase! a geeignet erideint. früher mtlder geworden find, fie find aber nod immer har d j Abg. Tour neau(Zentr.): Dew Eichsfelde würde bur eine intensive | Die Fischer würden noch ein, größeres Zutrauen Wi De time Förderung der Viehzucht in erheblihem Maße aufgeholfen werden | geseyzten Behörden gewinnen, wenn man thnen mehr entgege

21,00 20,50

20,50