preußischen Landschaft hat insofern sehr nüßlich gewirkt, als es in der Provinz Ostpreußen überhaupt für die Kolonisation Stimmung ge- macht hat. (Sehr richtig! rets.) Das erkenne ih voll an; aber die

weitere Agitation, die jeßt getrieben wird, wirkt meiner Ansiht nah chädlich und verwirrend, und ih bedauere, daß sie einen derartigen Um- fang angenommen hat. Ich bedauere es aut, daß dabei immer behauptet worden ist, seitens der Königlichen Staatsregierung wäre bisher vollständig planlos und ohne feste zentrale Leitung vorgegangen worden. Dabet treten nun aber auch noch die merkwürdigsten Widersprüche zutage. Einerseits wird gefordert, daß der Staat die ganze Koloni- sation in der Monarchie zentral in der Hand behalte, anderseits wird gefordert, daß die einzelnen Kolonisationsgesellschaften möglichst selbständig dastehen. Jch glaube, der Staat hat gerade in der Bildung der Ostpreußischen Landgesell schaft, sowie sie jeßt zustande l'ommt, den rihtigen Mittelweg gefunden. Daß der Staat ein lebhaftes Interesse daran hat, dahin zu wirken, daß die Kolonisation nah be- stimmten Grundsätzen erfolgt, ist so klar, daß ih darüber kein Wort zu verlieren brauche.

Meine Herren, ih werde Jhnen beweisen, daß der Staat nicht so planlos vorgegangen ist, wie immer behauptet wird. Es ist immer gesagt worden, es fehle die zentrale Leitung. Das hat man aus den Vorgängen geschlossen, die bei der alten ostpreußishen Landgesell schaft vorgekommen sind. Ich gebe zu, daß diese Vorgänge einen berechtigten Anlaß zu dieser Klage gegeben haben. Das landwirtschaftlihe Ministerium hatte niht die nôtige Mitwirkung bei der ostpreußishen Landgesellshaft; die Hauptleitung lag in den Händen der Ministerien der Finanzen und des Innern. Darin aber, meine Herren, ist dur- aus Wandel geshaffen worden. Jh habe mit den beteiligten Herren Ministern ein Abkommen getroffen, wonach sie sich von dieser Mit- arbeit zurückziehen und die Leitung wieder dahin kommt, wohin sie gehört: in das landwirtshaftlihe Ministerium. (Bravo! rets.)

Aber auch font, meine Herren, ist nit planlos fkolonisiert worden. Man is weder planlos vorgegangen în bezug auf die Gegenden, wo kolonisiert werden soll, noch in bezug auf die Art, wie kolonifiert werden soll. Meine Herren, die Frage, wo wir kolonisieren wollen, ift bereits wiederholt erörtert worden. Wir wollen da kolonifieren, wo keine richtige Mischung von großem und kleinem Grundbesitz besteht; dort wollen wir Großgrundbesitz aufteilen. Aber ih betone, obgleich ih das {hon wiederholt zuletzt im Landesökonomte- kollegium gesagt habe, daß es der Königlichen Staatsregierung durchaus fern liegt, etwa den Großgrundbesiß zu dezimieren. Der Großgrundbesit ist ganz besonders im Often etn absolut notwendiges Element, das wir nicht entbehren können. (Sehr rihtig!) Ih würde nie meine Zustimmung zu einer Kolonisation geben, die nach dieser Nihtung hin ausarten würde. Aber es gibt viele Landesteile — j. B. Vorpommern —, wo tat\sächlich zu viel Großgrundbesig ift, wo eine rihtige Mischung hergestellt werden muß, und wo daber seitens der Königlichen Staatsregierung eingegriffen werden foll.

Also in der Frage, wo kolonisiert werden foll, hat der Staat sich stets einen genügenden Einfluß gewahrt, auch bei den Privatgesell - schaften. Meine Herren, die Privatgesellshaften haben \ich ftets mit den politischen Behörden, mit den Landräten und Negierungs8präsis denten, in Verbindung gehalten, und dur diese Behörden hat die Regierung sih stets ihren Einfluß darauf bewahrt, daß nit an falshen Stellen kolonifiert wird, daß nit der Großgrundbesig dort aufgeteilt wird, wo er bereits zu dünn gesät ist. Außerdem haben die Generalkommissionen nah dieser Richtung stets ein wahsames Auge auf die Gesellschaften gehabt und haben nur da die Gesellshaften unterstüßt, wo sie diese” Grundsäße beobahtet haben. Und au in Zukunft werden die Staatsbehörden Gelegenheit haben, dur diese Organe den nötigen Einfluß auf den Gang der Kolo nisation aus- zuüben, ganz abgesehen davon, daß die Staatsregierung bei den Ge- sellshaften mit Kapital beteiligt ift, also einen direkten Einfluß auf die Geschäftsführung ausüben kann.

Meine Herren, es is der Wuns außsgesprohen worben, der Staat möge Domänen für die Kolonisation zur Verfügung ftellen, und es ift dabei besonders auf Neuvorpommern hingewiesen worden. Dort hat der Staat eine große Anzahl von Domänen im Laufe der Jahre schon verkauft, und ih habe {Gon in der Budgetkommission erklärt, daß ih bereit bin, weitere für die innere Kolonisation geeignete Domîänen zu verkaufen, soweit fie pahtfrei werden. Ich habe mi ferner bereit erklärt, mich mit den Ministern des Innern und des Kultus in Verbindung zu setzen, daß au den Städten und der Uni- verfität erlaubt wird, Güter zur inneren Kolonisation berzugeben.

Die zweite Frage, auf die ih eingehen mö@Ste, if: Wie soll kolonifiert werden? Auch darüber find wir uns vollständig klar, und find ganz planmäßig vorgegangen. Bisher haben wir zwei Arten von Kolonisation unterschieden, nämli einmal die Bauernansiedlung und zweitens die Arbeiter- ansiedlung. Die Bauernanfsiedlurg \oll ja, wie i Gon sagte, dur die Zentralgesellshaften erfolgen. Es ift dabei ftets darauf gehalten worden, daß l[eiftungsfähige Gemeinden gebildet werden, die mit Schule, Kirhe und genügenden Gemeindedotationen au8zustatten waren. Ferner ift darauf gehalten worden, daß die Stellen die rih- tige Größe haben; daß immer die richtige Mishung verschiedener Stellengrößen in jeder Gemeinde vorhanden ift. Dabei tit aber der Schwerpunkt darauf gelegt worden, daß auf der Mebrzabl der Bauern- ftellen der Besißer mit seiner Familie die Bestellung des Grundftücks selber bewirken kann ohne fremde Arbeitskräfte, und ih glaube, das wird auch für die Zukunft das rihtige Ziel sein.

Ferner hat man die Stellen den Anfiedlern melioriert und gut bestellt übergeben oder doH fo, daß die Melioration gleich nach der Vebergabe vorgenommen wurde. Weiter ist darauf gehalten worden, daß sofort na& Bildung der Gemeinden Genossenschaften, und zwar Molkerei-, Kreditgenofsen- haften usw. gegründet wurden. Wir find also durhaus planmäßig vorgegangen, und gerade von der Zentralstelle aus hat stets eine

möglickft

Ferner ist als Bedingung gestellt worden, daß die Arbeiter ganz unabhängig von thren Arbeitgebern bleiben, daß fie niht nur eine Arbeitsgelegenheit, sondern möglichst mehrere in der Nähe finden können, daß sie bezügli der Hypotheken nur von den kolonisierenden Gesellschaften abhängig find, nicht aber von den Rentengutausgebern, von den Arbeitgebern.

Es wird ferner darauf geachtet, daß die Stellen stets die rihtige Größe haben, und dabei ist nah folgendem Prinzip verfahren worden. Meine Herren, die Arbeiteransiedlung wird stets außer- ordentli teuer infolge der großen Kosten der Gebäude. Der Arbeiter wohnt infolgedessen außerordentlich teuer; wir müssen thm also eine Gelegenheit hafen, aus der Stelle so viel herauszunehmen, daß er die höheren Mietskosten decken kann. Nah diesem Grundsay muß die Größe der Stelle bemessen werden. Andererseits darf die Stelle aber auch niht so groß sein, daß er einen erheblihen Teil seiner Arbeitszeit auf die Stelle verwenden muß; denn dann hört er aufe Arbeiter zu sein, er fehlt seinem Arbeitgeber gerade dann, wenn er am notwendtgsten gebraulßt wird. Er ist dann natürlich kein willlommener Arbeiter. Also da muß stets die rihtige Mittelstraße gefunden werden. Im allgemeinen wird man im Osten bis zu 6 Morgen gehen können; es wird sich das natürli nah den Bodenverhältnissen rihten. Bei besseren Böden werden 4 Morgen vollständig genügen; wo |ch Gelegenheit bietet, hohe Kultur zu treiben, Gemüsebau und dergl., wie es tn der Nähe von großen Städten der Fall ist, da genügt sogar {hon ein Morgen.

Meine Herren, es is dann stets darauf gehalten worden, daß die Arbeiter eine genügende Anzahlung leisten. Wenn die Anzahlung ja auch nur klein zu sein braucht — wir haben nicht mehr als 10 °/% gefordert —, so muß doch eine gewisse Anzahlung geleistet werden, damit der Betreffende ein Interesse an der gekauften Stelle hat.

Meine Herren, unsere kolonisatorische Tätigkeit ist auch nicht fo ganz ohne Erfolg gewesen, wie man das aus den Aeußerungen, die bisher hier gefallen sind, {ließen könnte. Das möchte ih dur etnige Zahlen nahweisen, Sett dem Jahre 1891 bis Ende 1997 sind rund 12 500 Rentengüter gegründet worden, davon find 10 0/6 Arbeiter- stellen oder Stellen unter 2} ha; ich nehme an, daß das im allgemeinen Arbeiterstellen sind. Im Jahre 1907 — von 1907 an datiert die Verfügung, daß auch kleinere Arbeiterstellen bis zu F Morgen herab als Nentengüter gebildet werden — sind 914 Rentengüter ge- bildet, davon 255 Stellen unter 2} ha. Das Verhältnis ist also nit mehr 10 : 1, sondern 4 : 1, und dieses Verhältnis ift im Jahre 1908 noch günstiger geworden. Im Jahre 1908 sind 534 solte ganz kleinen Stellen gegründet worden, und zwar ift das Verbältnis von ländlichen und städtischen Arbeiterstellen, soweit ih babe fesistellen können, 1 : 1,5, während es im Jahre vorher noch 1 : 2 war. Meine Herren, ih glaube Ihnen also nahgewiesen zu haben, daß \o planlos und so ohne zentrale Leitung bisher in der Kolonisation do nit vorgegangen worden ift, wie das immer in der Oeffentlichkeit be- hauptet worden ist.

Meine Herren, ih komme nun zu dem Antrag Groeben. Ob dur tine solhe Konferenz sehr viel erreiht werden wird, meine Herren, das möhte ih bezweifeln. Diejenigen, die in der Praxis stehen, also die Kolonisations3gesellschaften und die staatlichen Kolonisationsbehörden, die Generalkommissionen find fich voll- ständig klar, in welcher Weise fie bei der Weiterausbildung der Kolonisation vorgehen, müfsen, und ih kann auch sagen, daß die Zentralftelle darin mit ihnen durhaus übereinstimmt. Ob die übrigen sogenannten Interessenten, die im allgemeinen nur Theoretiker sind, da sie felber praktis in der Kolonisation noch nit tätig gewesen find, so viel Neues bringen werden, lasse ih dahingestellt. Wenn es aber der Wunsch dieses hohen Hauses ist, bin i& gern bereit, eine solhe Konferenz zusammenzuberufen; vielleicht dient fis dazu, um die großen no@ bestchenden Differenzen etwas auszugleichen.

Meine Herren, die Aufgabe, die wir vor uns haben, ift jedenfalls groß, und auch wenn wir sehr große Arstrengungen und fehr große finanzielle Aufwendungen machen, werden wir verhältnismäßig [langsam vorwärts kommen. Jh habe es hon bei früberen Gelegen- heiten als eine Jahrhundertarbeit bezeihnet, und es wird einer sehr langen mühevollen Arbeit bedürfen, ebe wir greifbare Erfolge erreichen.

Aber, meine Herren, wenn wir Erfolge erreihen wollen, besonders in der Arbeiteransiedlung, dann brauen wir vor allen Dingen die Unterstüßung der Landwirte selber. Wenn wir in der Arbeiter- anfiedlung bisher so wenig vorwärts gekommen find, und wenn die großen Gesellshaften daran gescheitert sind, so liegt das daran, daß bisher das genügende Verständnis in den breiten landwirtshaftlihen Kreisen für diese große Aufgabe noH nit vorhanden war.

Meine Herren, es handelt fi bei dieser Sache um cine mübsame Kleinarbeit. Soll aus dieser Kleinarbeit ein großes Werk entstehen, dann müfsen sh viele Kräfte daran beteiligen, und ih rihte deshalb ¡um SYluß an die landwirtschaftlihen Kreise, Groß- und Kleinbesigz, den dringenden Appell, sih an dieser Kleinarbeit zu beteiligen ; denn nur dann werden wir den großen Zielen, die uns vorshweben, näber kommen. (Bravo! rets.)

Abg. Dr. Pachnicke (fr. Vgg.) erklärt, daß die Stellung feiner Freunde zur inneren Kolonisation sh noch niemals geändert babe. Die private Tätigkeit dur Gejellshaften dürfe auf diesem Gebiete nit aueges{lossen werden. Menshen follten maßgebend sein, nit die Formen. Die innere Kolonisation befördere die Lust des Fleinen Mannes zur Viehhaltung; dadur mache auch der Staat ein gutes Geschäft, es entstehe dadurch eine beffere Verteilung des Besißzes,

Präsident von Kröche- s{lägt darauf um 4 Uhr vor, die Beratung abzubrehen und in einer Abendsitzung fortzuseßen, da das Haus den sog. Kontingentierungsplan bezüglih der Etatsberatung bedauerlihher- weise niht eingehalten habe.

Abg. von Quast (konf, zur Geshäftsordnung) : Heute abend tagt die Köhlbrantkommission. In dieser find viele Mitglieder, die auch ein [ebhaftes Interesse an der Beratung des landwirtschaftlihen Etats

Bei der Abstimmung entscheidet sih das Haus mit gerin C für die Abhalltung einer Abendsitnee in Var i Hochwasserinterpellation an erster Stelle beraten werden soll. Ï an 4/4 Uhr wird die Sigung auf 71/, Uhr Abends vertagt.

Abendsißung vom 24. Februar, 71/, Uhr.

A Besprehung stehen die Jnterpellation des Dr. Porsch (Zentr.): „Was gedenkt die Königliche Staats: regierung für die durch die neuesten Hochwasser- katastrophen betroffenen Gegenden zu tun?“ und der Antr ag der Nationalliberalen,

. edle Köntgliche Staatsregierung zu ersuchen, zur Hebung derx jüngsten Hochwasserschäden, sowelt sie nach der wirtlthalt: lichen Lage der Betroffenen von diesen niht getragen werden können Staatsmittel durch Gewährung nicht rückzahlbarer Unter- stüßungen oder zinsfreier Darlehen bereitzustellen".

Minister des Innern von Molike: Die Köntgliche Staaksregterung ist bereit, die Interpellation sofort zu beantworten.

Abg. Tourneau (Zentr.) begründet die Interpellation. Ec gedenkt besonders des latkräftigen Eingreifens des Militärs zum Dn von Leben und Eigentum.

bg. Heine (nl.) befürwortet die Annahme des Antrags der Nationalliberalen. Jahre vergehen,

Abg.

In vlelen Gegenden würden

set es Pflicht der Allgemeinheit, helfend einzugreifen. M C ON des Redners au bereit, für verzinslihe Darlehen ein zutreten.

Minister des Jnnern von Moltke:

Meine Herren, bei den Hochwassershäden, welche in diesem Monat weite Gebtete des Vaterlandes betroffen haben, sind im großen und ganzen zwei Gruppen zu unterscheiden, einmal die Swhäden, welche dur das Anschwellen der kleinen Gebirgsbäche und -Flüßchen in den Mittelgebirzen zwishen Rhein und Elbe verursacht sind, und zweitens die große Hochwasserkatastrophe, die ch infolge von Eis, versczungen unterhalb Stendals an der Elbe, namentli in der Alt, mark, zugetragen hat.

In den Tälern der Mittelgebirgsflüfse ist das Hochwasser, wie hon der Herr Interpellant angeführt hat, dur das Zusammentreffen ganz außergewöhnliher Witterungszustände verursaht worden. Etn scharfer Frost hatte in der ¡weiten Hälfte des Januar überall den fast \{neelosen Boden bis auf eine Tiefe von 40 bis 50 ecm etn- gefroren. Es erfolgte darauf ein sehr starker Schneefall, der cine 29 bis 30 cm hohe S@hneedecke über den barten Boden legte, Ende Januar {lug die Witterung plößlich um und stieg auf 9° Grad über Null. Außerdem ging ein ganz außergewöbnlih starker und warmer Regen nieder. Dieser Regen und die ras auf- geschmolzenen Shneemassen konnten nirgends in den hart gefrorenen Untergrund eindringen, sondern flofsen von demselben innerhalb ganz kurzer Zeit, zum Teil in wenigen Stunden, wie von nacktem Felde boden oberflählichß ab. Die hierdurch angesammelte Flutwelle war demgemäß zwar dur&weg eine ziemli kurze, dafür aber cine außer- ordentli starke und reißende. Insbesondere in den kleineren Flußs tälern, in denen diese hohe Welle keinen genügenden Play zu seitlicher Ausdehnung fand, stieg die Höbe und Stärke der Wasserflut in einem überhaupt noch niht dagewesenen Maße. Je weiter das Flußtal war und eine Ausdehnung der Wassermengen gestattete, desto geringer war natürlih au die s{hädigende Wirkung.

Einen fehr günfligen Einfluß — und au das ift {hon gestreift worden — haben nah den vorliegenden Berichten die bestehenden Tal- sperren gehabt (schr rihtig!); die von ihnen gesicherten Täler sind faft ganz von Schaden verschont geblieben; vielleicht liegt h!erin ein Hinweis auf zukünftige Maßnahmen.

In den engeren Tälern der kleinen Flüsse und Seitenflüfse sind nun vor allem diejenigen Anlagen in Mitleidenschaft gezogen, die den freien Fluß des Waffers einshränkten, also Wege- und Brückenbauten, namentlich wenn die Wege sch auf Dämmen und dergleichen befanden. Am ftärksten find infolgedefsen naturgemäß die Gemeinden und weitere Kommunalverbände geschädigt, welchen die Unterhaltung diefer Anlagen obliegt.

Großen Schaden hat die Staatseisenbahnverwaltung erlitten; ih gebe auf diesen Punkt niht weiter ein, da ih annehme, daß der Herr Eisenbahnminister die Absicht hat, dem hohen Hause hierüber noch Mitteilung zu maten.

Neben den Wegen, Brücken und Ufershuganlagen find au viele Mühlen und Wehre, die den Abfluß des Hochwafsers bemmten, in Mitleidenshaft gezogen worden, auh sind in Privateigentum stehende einzelne Gebäude, die das Abflußprofil stark einengten, zerftôrt oder ftark angegriffen worden.

An vielen Stellen drang die Hohwasserwelle in ges{lofsene Orts schaften ein und segte fie ganz oder zum Teil, in der Regel aber au nur auf kürzere Zeit, unter Wasser, wodurch Gebäude und Mobiliar beschädigt und namentli viele Vorräte in den Kellern, und zwar [eider gerade bei den ärmeren Schihten der Bevölkerung, zerstört worden find. Viehverluste sind dagegen bier erfreulicher Weise weniger vorgekommen, da es gelungen war, das Vieh zum größten Teil noch rechtzeitig in Sicherheit zu bringen. Einzelne in- duftrielle Anlagen haben einstweilen den Betrieb einstellen oder doch einschränken müfsen.

Ein erhebliher Schaden ist in den engen Bergtälern weiterhin dadur entstanden, daß die mit starkem Gefälle berabstürmenden Bergbäche außer Steinen große Massen von Schotter und Schlamm und Geröll mit sich führten, und diese auf den von ihnen überfluteten Aeckern und Wiesenflähen abluden. An einzelnen Stellen sind namentlich die Wiesen völlig mit einer dichten Stein- und Geröll- mafse hoch bedeckt, während zum Teil der Mutterboden fort- geschwemmt ist, Dieser \{chwer gutzumathende Schaden ift umso bedauerliher, als es sich dabei meist um kleine Leute in armen

che die Schäden des lezten Hohwassers beseitigt sein werden. Dg ; Gventuell sei

h Erhaltung im Haus- und Nahrungsstande

ke unberechtigten und

dun g

urchweg um Persönlichkeiten, die bei den Rettungsarbeiten Leben in Nächstenliebe und Opferwilligkeit mannhaft eingeseßt und

| haben. Ehre sei ihrem Andenken! (Lebhafter Beifall. Pr hier überhaupt beftätigen, daß alle G E)

den betroffenen Gebieten bereitwillig]st und oft unter eigener Gefahr geib und Leben sich in den Dienst des Rettungswerkes gestellt ken, Insbesondere haben sich aber die freiwilligen Feuerwehren s dem feindlihen Element des Wassers gegenüber als treue Helfer

fder Not hervorragend bewährt (Bravo!), und gerade von ihnen

en einige Mitglieder in Erfüllung ihrer freiwillig übernommenen

Fichten das Leben eingebüßt. Auch die Behörden haben überall

y Schuldigkeit getan. Das Militär, das an ¡ablreihen Stellen hut, entscheidende Hilfe und Rettung gebracht, hat sich in diesen jen den Dank der Bevölkerung erworben. (Sehr richtig !) Meine Herren, die angerihteten Sch{äden sind über eine große ahl der Flußiäler in dem Gebiet zwischen Elbe und Rhein nicht gleicher Weise verteilt; ihre genaue Feststellung hat bei der Kürze Zeit noch nit erfolgen können, da namentli au no§ heute 1 Wiesen und Feldern Schnee, Eis und zum Teil Wasser steht.|

N Was nun die von den Herren Interpellanten und Antragstellern an- Regte Frage der Einleitung einer Hilfsaktion aus öffentlichen Mitteln

ifft, so muß ein Teil der Schäden von vornherein freilich aus- iten. Es kann nicht Aufgabe und Ziel einer aus staatlichen und munalen Mitteln zu gewährenden Hilfe sein, jedweden Schaden, durch Naturereignisse angerihtet ist, jedwedem, der geschädigt ift, usagen versicherung8gemäß zu ersezen. Die öfentliche Hilfe muß auf solche Fälle beshränken, in denen ein örtliher Notftand vor- zt, d. h., in denen entweder die Einwohner eines Bezirks an ihrem ivateigentum in einer Weise geschädigt sind, daß ihre wirtschaftliche

Fistenz ohne Beihilfe aus öffentlichen Mitteln nit aufrecht erhalten brden kann, oder in denen Semeinden oder sonstige Verbär.de an Gen im ôffentlichen Interesse hergestelitten Anlagen Schädigungen fitten haben, zu deren Wiederherstellung fie aus eigenen Mitteln ohne

je öffentliche Beihilfe niht genügend leistungsfähig find. Die öfent- je Hilfe muß darauf gerichtet sein, in diesen Fällen zu bieten, was und zur Deckung der P eigenen Mitteln niht aufbringbaren Kosten der Wiederherstellungs8- beiten unbedingt erforderlich ist. Ih glaube, diese stets festgehaltenen undsäge hier ausdrücklich noch einmal hervorheben zu follen, um unerfüllbaren Erwartungen aufkommen zu en.

} Nach den mir vorliegenden Berichten ter Provinzialbehörten und lh den Ermittlungen, die mein in das Lahntal und in den Koblenzer

¡irk entsandter Kommissar eingezogen hat, sind aber die eben ierten Voraussegungen für eine Hilfe aus öfertli&en Mitteln

hialih einer ganzen Reibe von Ortschaften und Wirtschaften des

Jeihneten Gebiets tatsählich gegeben. Es ift in dem hier in Rede henden Gebiet ¡war nirgend ein ganze, weite Bezirke einbeitlid um- sender Notstand vorhanden, auch leidet in den einzelnen betroffenen haften die Bevölkerung nicht unter einem augenblicklihen Mangel Nahrung, Wokßnung oder Kleidung — soweit letzteres in einzelnen en zutraf, hat die freiwillige Liebestätigkeit bereits in dankens- ter Weise Abhilfe geschaffen —, es handelt sh vielmehr weg um einzelne, durch ihre ungünstige Lage in den Fluß- n der Hohwafserwelle besonders ausgesetzt gewesene Gemeinden und wesen. Dies trifft im besonderen zu in der Provinz Hefsen-Nassau, nentlich im Lahngebiet, auf dem Westerwald und dem Niederlahn- is, in der Rheinprovinz insbesondere im Wiedbachtal und Siegtal, der Provinz Hannover im Flußgebiet der Leine, in der Provinz thsen in den Kreisen Nordhausen und Heiligenstadt. In der ovinz Westfalen {eint ein eigentliher Notstand mit Ausnahme i vielleicht einigen wenigen Gemeinden erfreuliherweise nit vor- legen. Ih hake nun die Oberpräsidenten beziehungsweise die Regierungs- 1 das sich bei als praktis iber den Umfang der er- ; In besonders orber die zur Be- taate vorschuß- se jur Verfügung gestellt, bei der erwäbnten haft Dausenau, das auf telearapbishe Bitte des Landrats sofort egrapbish erfolgt ift ) Sache der Kreisärzte ift es, die über die Gefahren aufzuklären, über die Gefahren, die 2 der Durhfeuhtung der Wohnungen und aus der Vershlämmung [ In dieser

e1 T c - E E E, Katasirophen zu folgen pflegen.

5 - 15 9 [N and 01x08 Za f p iNdenien angewtelen, an der PYand eînes Formulars, L E A m N A - +3 ck + - dpa 50 t Hohwafsershäden i n Ofipreußen y y e C TA T 24 72 5 genauen Festitelunger

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ist das Erforderliche veranlaßt.

} Meine Herren, \{chlimmer als in den bisher von mir behandelten

liegen fe in dem örtlich zwar eng

itenzten, aber dafür in seiner ganzen A

troffenen Deichbruchgebiet a

deiilihen Bezirk von

Betreten »eriau

fie über die zu seiner Behebung getroffenen Maßnahmen hat si

R Herr Landwirtschaftsminister — ¡u dessen Ressort die Deich- vorbekalten Haufe Mitteilung zu

der Größe

elegenheiten vo

den. Jch bade mich an Ort und : \ Berluste an

so ift dies allein

e n _ Piiehung

\wafsergebieten die Verßältn ‘inen ganzen

e Landesfkalamität uf dieses Unglüds

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T „L » (R 4TA L a4 (7 en lleber die Entstehung und

gehören —

N Sthadens überzeugt. Wenn MensGenleben glücklicherweise nicht zu beklagen sind, lÎnellen, aufopfernden und nahaltigen Tätigkeit der Ummwohner, mentilid aber den braven Pion u danken (lebhaftes Bravo!) Tage und NêGte lang in und mit den Wogen und Gisschollen ¡ter Hilfsarbeit stehen. Schädigungen der Felder, der Scädigungen an Gebäuder, Zerstörung an den Wegen, Dämmen, tidaibahnanlagen, Deichen und Gräben werden voraussichtlich

Ungen haben und no® fekt tn wu Uno noQ ler

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p 4

Gillen und Inventar, die

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2, +4 N und: Vorräâten, die

munalverbände, der Provinz (sehr richtig!) und der Kreise, eine Be- teiligung, dieauch bisher in allen Fällen von seiten der betreffenden weiteren Kommunalverbände tatsählich übernommen worden ift. Die staatliche Hilfeleistung selbst gesGieht teils in der Form, daß die Mittel unter quoten- mäßiger Beteiligung der weiteren Kommunalverbände zur Deckung bes stimmter Ausgaben à fonds perdu zur Verfügung geftellt werden, teils in der Form langfristiger unverzinsliher Darlehne unter Verzicht auf Rückzahlung eines Teils der Darlehnsbeträge. Die Gewährung von Mitteln à fonds pegdu unter quotenmäßiger Beteiligung der Provinz und der Kreise erfolgt in der Regel zum Zwedcke der völligen Deckung von Ausgaben für militärishe und sonstige außerord-=tlice Hilfeleistungen, zu mit dem Hochwasser in Zusammenhang stehenden sanitären Zwecken wie Trocknung von Häusern, Wasserverforgungen, zur Beseitigung von ‘Schäden, für welhe ein Pflichtiger nit vor- handen oder nicht zu erreichen is, sowie zur Gewährung von Nahrung, Wohnung und Kleidung und von Beihilfen zur Beseitigung der Schäden an Mobilien, Gebäuden und Feldern, sowie zu Beihilfen an Unbemittelte, von denen wegen dauernder Leistungsunfähigkeit eine Wiedereinziehung au im Laufe der Zeit nicht erwartet werden kann. Die Gewährung langfristiger zinsloser Darlehne empfiehlt sich im allgemeinen s{chon um deswillen, weil die Summen, welche im einzelnen Fall zur Verfügung gestellt werden können, größer gegriffen werden können als bei Beis hilfen ohne Auflage der NRückgewähr. Derartige Darlehne sind zunähst am Play für Gemeinden oder andere öffentliche Ver- bände zum Zweck der Wiederherstellung von Wegen, Brüdcken und Anlagen, zu Ufershußgwerken usw. Sie empfehlen \ich weiter für Private zum Zwecke der Beschaffung von Saatgut, zur Erneuerung des Viehstandes sowie ganz allgemein in allen Fällen, in denen die Betroffenen voraussi§tlich nicht dauernd [eistung8unfähig geworden sind, sondern nur zur Beseitigung erlittener Schäden für gewisse Zeiten eines zinslosen Kapitalbetrages bedürfen.

Was die Form ter Gewährung solher Darlehne anlangt, so hat man bei den Notständen in Schlesien und in den östlihen Provinzen den Modus angewandt, daß der Staat und die Provinz die eigent- lien zinslosen Darlehne unter Verzicht auf Nückzahlung gewisser Prozente des Darlehnsbetrages an die einzelnen Kreise aab, die ihnen als alleinige S@uldner verhaftet blieben. Die Kreisver- bände, die die öôrtlihen und persönlichen Verhältniffe am besten zu übersehen imstande sind, gaben dann ihrerseits Darlehne an die einzelnen Betroffenen weiter. Im Hinblick auf das Risiko, welches die Kreise bei der Wiedereinziehung der von ihnen an Verbände oder Privatpersonen gegebenen Darlehne übernehmen, wird dann von ihnen eine weitere Beteiligung bei dieser Art der Hilfsaktion niht gefordert, Verzinslihe Darlehne würden die Sache außerordentli fomplizieren. G8 bleibt ja unbenommen, sh ver- zinsliche Darlehne von den Kreisen geben zu lassen.

Diese Grundsätze, meine Herren, haben fi in der Praxis dur- aus bewährt, und die Staatsregierung wird voraussihtlich auch bei dem jeyigen Notstante ihre Hilfsaktion dementsprehend einrichten.

Höhe des erforderli@en Gesamtketrages.

stellen. (Bravo!) Minister für Landwirtschaft 2c. von Arnim:

lihen Schäden erstreckten, einige Worte hinzuzufügen.

schotterungen und Vershlemmungen von Wiesen vorliegen. die Schäden find, läßt sich ja jeßt noch garnicht übersehen.

nl ton halten,

gefunden.

leer und haben dadurch außerordentlich günstig wirken können.

das Gis hatte

mitteilen. Meine Herren, bei Niedrigwasserstand festgeseßt.

Wische der Elbe

feststehende Dele und bildete da cine Stopfung.

Ob für die Flüssigmahung der erforderlichen Mittel dem Landtage eine besondere Kreditvorlage zugehen wird oder ob die Mittel in der Grwartung der nachträglihen Genehmigung beider Häuser des Lands tags zunächst außeretatsmäßig verausgabt werden, läßt sch im gegen- wärtigen Stadium der Angelegenheit ebensowenig übersehen wie die

Jedenfalls darf das hohe Haus sih versichert halten, daß seitens der Königlichen Staatsregierung in Befolgung der von ihr in solchen ernsten Fragen stets festgehaltenen Grundsäße alles gesehen wird, was notwendig ist, um in Verbindung mit der stets bereit gefundenen freiwilligen Liebestätigkeit, deren tatkräftiges Einsezen wir au jeßt wieder freudig begrüßen können, in allen vom Hochwasser so {wer betroffenen Landesteilen die Leistungt fähigkeit der Gemeinden und die Grhaltung der Bevölkerung in Haus- und Nahrungsstand sicher zu

Meine Herren! Ih habe den ausführlichen Darlegungen des Herrn Ministers des Innern, die sih ja auh auf die landwirtschaft-

Es liegen mir eine ganze Anzahl von Mitteilungen von Melio- rationsbaubeamten aus den verschiedensten Flußgebieten vor, wonah große Abschwemmungen von Ackerkrume, die gewissermaßen auf dem festgefrorenen Untergrund vollständig abgerutscht ist, und große Ver- Wie groß Sämt- lie Meliorationébaubeamte erklären, daß heute noch keinerlei Ueber- siht darüber gegeben werden kann. Das erklären sie aber alle, daß sich die Flußregulierungen ganz außerordentliß bewährt haben. Veberall, wo die Flüsse reguliert sind, haben die Uferbefesligungen ge- und hat eine derartige Vershlemmung und Verschotterung, wie fie an den nit regulierten Flüssen eingetreten ist, nit ftatt-

Ueber den Nutzen der Talsperren ist ja shon gesproWen worden. Die { Talsperren haben gerade deshalb so günstig gewirkt, weil sie in- folge des niedrigen Wasserstandes in diesem Jahre niht voll waren. Die Talsperren im Westen dienen ja im allgemeinen nihcht dazu, das H cchwafser zurückzuhalten, sondern sie dienen als Wasser- und Kraft- quellen für die Städte, waren aber in diesem Falle glücklicherweise

Ih will nun noch einiges über den großen Dammbruch in der

sih in Es kam dann die

große Hochflutwelle aus Böhmen mit {werem Eisgang. Dieser Eig-

gang traf auf das feststehende Elbeis, {ob sich über und unter diese Sobald der Eig-

stand es nôtig gemacht hatte, hatten die Gisbrechdampfer ihre Arbeit

S{ägzung ungefähr 35 000 ha unter Wasser kommen, wasserfrei bleiben werden nur die dicht an der Elbe gelegenen höheren Gebiete, Die ganze Wische hat nämli ihre höchste Lage in der Nähe des Flusses. Dort sind in früheren Zeiten leihte Sandböden angeschwemmt worden und der ganze Boden is dort erhöht worden, während die niedrigeren Teile in dem hinterften Ende, in dem am weitesten von der Elbe abliegenden Gebiet liegen. Dorthin is nun das Wasser gestrômt und hat innerhalb einiger Tage die ganze Wische unter Wasser gesetzt. Veber die Schäden, die an Häusern, Vorräten usw. angerihtet worden sind, hat der Minister des Jnnern ja {hon gesprohen. Es handelt sich jeßt darum: wie groß werden die Schäden an Aeckern und Wiesen sein? Meine Herren, ih glaube, daß starke Vershlem- mungen usw. nit stattfinden werden, nur in dem tiefsten Tal geht der Strom mit einer gewissen Geshwindigkeit durch, und nur dort kann er solche Schäden anrichten. Auf der übrigen Fläche fließt das Wasfser nur langsam, und da sind solhe Schäden nit zu erwarten. Wie die Wintersaaten sich halten werden, können wir heute noch nit übersehen. Nach meiner Erfahrung — ih bin am Wasser groß geworden — werden, wenn es gelingt, das Wasser jeßt abzuführen, die Weizensaaten, wenn sie niht vorher eiwa dur den Frost gelitten haben, wahrsheinlich niht sehr stark gelitten haben. Jch glaube auch, daß die Noggensaaten wohl in der Lage sein werden, jet bei der großen Kälte das fließende Wasser, was ja immer niht so \chädlich wirkt wie das stagnierende, zu ertragen.

Die Frage ist aber: wird es gelingen, den Deich jet zu {ließen ? Meine Herren, ih habe bei meiner Anwesenheit in dem Ueber- \chwemmungsgebiet veranlaßt, daß die Provinzialbehörden {ih sofort mit größeren Unternehmern in Verbindung seßten und mit ihnen an Ort und Stelle die Deichbrüche untersuchen, um feststellen zu können, ob ein Deichschluß gegenwärtig möglih wäre. Es hat eine Besichtigung stattgefunden. Das Wasser ift aber, da die Eisbrechdampfer noch nit bis an die Bruchstelle vorgedrungen sind, immer noch nicht so weit abgefallen, daß man sich ein anschauliches Bild davon machen kann, ob es möglich sein wird oder nit, Die Eisbrehdampfer arbeiten gegenwärtig außerordentlich langsam. Sie sind geftern nur ein paar hundert Meter vorgedrungen. Von gestern Abend bis heute Mittag find sie so gut wie gar nicht vorwärts gekommen. Sie sind an einen Gisblock gekommen, der bis zu 7 m Mähtigkeit hat, an den sie fast wirkungslos anrennen. Es wird also, wenn dieser Eisblock ih noch sehr weit ausdehnt, was man ja noch nit übersehen kann, noch einige Zeit dauern, bis sie an die Bruchstelle herankommen. Sobald sie an die Bruchstelle heran sind, werden sofort wahrscheinlich bis 2 m Wasser abfallen. Ih glaube, daß dann die Bruchstelle wasserfrei sein wird, ein Einfluß also niht mehr ftatt- finden wird, fobaß wir dann genau übersehen können, ob ein Schluß möglich ift.

Es soll, wenn es möglich ift, dann sofort mit allen Kräften darangegangen werden und versucht werden, die Bruchstelle bis zum Eintritt des Frühjahrshohwassers zu \{chließen. Gelingt das, dann wird es möglich sein, den größten Teil der Wische im Frühjahr zu bestellen; gelingt es nicht, dann fürhte ih, werden wir mit den Ver- [usten der Ernte für das folgende Jahr für das überschwemmte Gebiet der Wische rechnen müssen. Davon wird also der Schaden abhängen. Hoffen wir daher, daß es gelingen wird, die Bruchstelle zu {ließen. (Bravo!)

Minister der öffentlihen Arbeiten von Breitenbach:

Meine Herren! Lassen Sie mih noch einige kurze Bemerkungen machen um weiteren Aufshluß über die Gründe zu geben, die zu der Katastrophe bei Berge geführt haben.

Als die gewaltigen Wassermafsen, die das ganze Strombelt und die Vorländereien ausfüllten, an der Havelmündung erschienen, führte die Havel niedriges Wasser. Infolgedessen wurde ein großer Teil des Elbstroms abgelenkt in das Havelbett und drang dort bis zu 35 km aufwärts.

Die Folge dieser Ablenkung war eine sehr erheblihe Verminderung der Stromkraft der Clbe. Die weitere Folge war, daß sich in un- mittelbarer Nähe der Havelmündung die Eisversezung bildete, welche den Anlaß zu der {weren Katastrophe gab.

Der Elsbrecherdienst, dessen der Herr Landwirtschaftsminister soeben Erwähnung getan hat, hat in diesem Winter bereits sehr früh eingeseßt; wiederholt haben die Eisbreher von Harburg elbaufwänts gehen müssen, und als diese Katastrophe {ih vorbereitete, war die Flottille zur Stelle. (Bravo!) Nachdem in anerkennenswerten Worten der Pioniere und deren Hilfstätigkeit gedacht is, möchte ih meinerseits nicht unterlassen, darauf hinzuweisen, daß die Mann- aften, die auf den Eisbrechern tätig sind, ebenfalls ganz außer- ordentlihes geleistet haben (bravo!), vom frühesten Morgengrauen bis in die späte Naht. Sie haben bei dem Lichte der Scheinwerfer ge- arbeitet, und wenn sie zu später Stunde abrücken mußten, so geschah es ledigli deshalb, weil Gefahr für Schiffe und Mannschaften in der Nacht bestand. Die Fortschritte waren gute, zeitweilig ganz außerordentliche bis in die legten Tage. Ih bin selbst jüngst bei den Eisbrehhern gewesen und habe mit Befriedigung festgestellt, daß sie auh bei den s{wterigfen Verhältnissen vorwärts dringen und die Schiffe si bewährten, Erst seit gestern ist eine Stockung ein- getreten, nicht eine vollständige Stockung. Gestern sind 300 m geleistet worden, und heute abend wird berichtet, daß die Eisbreher, troydem fie auf eine Eiswand von 7 m Höhe gestoßen sind, immer noch 150 m vor sich gebraht haben. Es sind noch zu überwinden etwa 4 bis 5 km, Wenn man annehmen dürfte, was ich meinerseits nicht annehme, daß sie nur in gleihem Tempo vorwärts kämen, würde die Beseitigung der Eis- verseyung freilich noch eine Reihe von Tagen dauern. Aber wir haben im Laufe der leyten Tage beobahtet, daß nah schr s{weren Stauungen doch wteder erheblihe Erleichterungen eintreten. Was den Hohwasserdienst an der Elbe betrifft, so darf ich bemerken: er hat gut funktiontert, das gilt für die gesamten Ströme, soweit sie meinem Ressort unterstehen.

illi machenden Schadensde 3 i 2 größere Eisbrechdampfer n mehrere Millio Mark auêmackenden Schadensbetrag | begonnen. Es haben 4 fkleinere und then. f C Ea RaO : | gearbeitet. Bei dew niedrigen Wasserstand konnten E großen Eig- Cin Notstand der ein Eingreifen erforderli macht, liegt hier | brechdampfer zuerst niht arbeiten, sondern im allgemeinen nur die jer allem Zweifel ver. ‘Die éffentlidhe Hilfe wird au hier nah | kleinen. Sie sind auch anfangs ganz gut vorwärts gekommen und alter Festitellung des Schadens — foweit es si als erforderlich | haben zeitweise bis zu 15 km den Tag aufgeeist. Je stärker und velft, auch [hon vorher “ na@ Maßgabe der hierfür seit Jahren | sckwerer das Eis wurde, defto langsamer ging die Sache vorwärts gehaltenen und in der Praxis bewährten Grundsäge, wie ih hier- | sodaß später zum Teil nur 4, 5, 6 km pro Tag fertiggestellt werden "l namens der Staatsregi u | kann (Bravo!), gewährt | konnten. Sregterun ufagen Tann (Dravo), G á - Die Dennältiung für die Madminian staatlicher Mittel ift Inzwischen brach dann, wie {hon bekannt ist, der Dei im oberen Vläglich eine entspredende Beteiligung der der an der Beseitigung | Gebiet der Wische bei Berge, und das Wafser strömte nun in die 40000 ha irlllhen Notstände in erster Linie interessierten weiteren Kom- ® große Wishe ein. Es werden von den 40000 ha nah meiner

und der Hohwafserinterpellation baben. Es können wobl iwei Seelen in einem Menschen sein, aber ein Mens kann nit in zwei Sälen sein. Ih {lage deshalb vor, die Abendsitzung heute nit statt- finden zu lassen.

Abg. von Pappenheim (kons.): Wir können uns den Kontingen- tierungsplan doch nihcht dur jede Kommisfion durchbrechen lassen. Ich schlage vor, die Hohwasserinterpellation beute abend ¡u erledigen. Nachdem Abg. von Quast (kons.) seinen Vorschlag erneuert hat mit Hinweis darauf, daß die Regierungs- vertreter zur Köhlbrandfrage und zu dem Hohwassernotstand dieselben seien, wird nah weiterer Geschä sordnungsdebatte über den Vorschlag des Präsidenten abgestimmt, am Abend weiter zu tagen.

Gebirgsgegenden handelt, die zur Aufrehterhaltung thres kleinen Viehstandes dieser Wiesen dringend bedürfen, Au ganze Ort- haften haben unter solchen Geröll- und Schlammassen schwer ju [eiden gehabt. So if fast der gesamte Ori Dausenau im Lahntal dur einen thn durchfließenden, sonst kaum 1 m breiten Bach mil einer Shlomm- und Geröllshiht von 14 bis 3 m Höhe bedeckl worden, welche die Straßen und alle unteren Näume der Häuser vollständig anfüllt, Der Ort wird jeyt, einem modernea Pompell vergleihbar, buchstäblich ausgegraben,

Leider ist im Verlauf dieser Ueberschwemmungen au der Vet- [ust einiger Menschenleben zu beklagen gewesen, und zwar handelt es

Fühlung mit sämtlihen kolonisierenden Organisationen bestanden, sowohl mit den Privatgesellshaften als auch mit den General- Tommifsfionen.

In der Arbeiteransiedlung is na folgenden Grundsägen ver- fahren worden. Wenn irgend angängig, soll die Arbeiteranfiedlung innerhalb von Gemeinden erfolgen. Wenn es niht anders mögli ift, würde man auch natürlich in Gutstbezirken kolonifieren: aber das Normale ist das nicht. Der Arbeiter gehört als selbftändiges Glied in die Gemeinde und muß ih als selbftändiges Gemeindemitglied füblen, das au — wie das {on ritig betont worden i — eventuel in der Gemeinde auffteigen kann.

Die Katastrophe an der Elbe hat auc eine sehr empfindliche Störung im Eisenbahnverkehr zwischen Wittenberge und Stendal herbeigeführt. Für die Verkehrsinteressen is Sorge getragen. Es ist auch von meinem Ressort angeordnet worden, daß Liebetgaben für die gesamten überschwemmten Gegenden frachtfrei befördert werden (bravo!), und heute abend is bekanntgegeben, daß dasjenige Vieh, welhes aus den Ueberschwemmungsgegenden in der Wischentlederung stammt, und zurzeit in unmittelbarster Nähe der Niederung eingestellt war, sofern es vorübergehend nah entlegeneren Gebieten überführt werden follte, um dort eingestellt zu werden —, daß dieses Vieh