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iernach mit näherer Anweisung qu versehen und diesen Meinen Er- aß durch die Geseß-Sammlung bekannt zu machen. Berlin, den 31. Mai 1867. Wilhelm.

&rhr. v. d. Heydt. An den Finanzminister. Dey

Allerhöchster Erlaß vom 24. Juni 1867, betreffend die Er- mäßigung der Konsulatsgebühren in den europäischen Häfen.

Auf Jhren Bericht vom 19. Juni-d-J. will Tch die Bestimmung unter Nr. 1, 2 des Gebührentarifs für die preußischen Konsulate vom 10. Mai 1832 (Geseßz-Samml. S. 173) wonach in den europäischen Häfen außerhalb der Ostsee an allgemeiner Konsulatsgebühr ein Saß von 14 Sgr. pro Last zu entrichten ist, dahin abändern, daß dic durch den Allerhöchsten Erlaß vom 27. Juni 1863 (Geseß-Samml. S. 485) hinsichtlih der Häfen von Großbritannien und Jrland bereits bewil- lîigte Ermä S dieses Saßes auf den Betrag von 1 Sgr. für die näch dem Geseße vom 17. Mai 1856 sih berechnende Schiffslast agt A auf sänuntliche europäishe Häfen zur Anwendung

ommen soll.

Sie haben diese Meine gegenwärtige Order durch die Geseb-

Sammlung zur öffentlichen Kenntniß zu bringen. Berlin, den 24. Juni 1867. Wilhelm.

Gr. v. Bismarck-Schönhausen. Gr. v. Iuenplis. Gr. zur Lippe.

An die Minister der auswärtigen Angelegenheiten, für Handel und der Justiz.

Verordnung, betreffend die in den neu erworbenen Landestheilen

vorhandenen, zum Staatseigenthume gegen Aktivkapitalienfonds.

Vom 5. Julí Í

Wir Wilhelm, von Gottes Gnaden König von Preußen 2c., verordnen, auf dén Antrag Unseres Staatsministeriums, was folgt:

F. 1. Die Verwaltuñg der in den neu erworbenen Landestheilen H nen k ün eell Cine Lene Bin a ed! owWweit sie ni 1r spezielle Berwaltungszwecke bestimmt sind, geht an die Generalstaätsfasse în Berlin Über. A y 9

g. 2. qur „die Verwaltung und Verwendung der Bestände und der Aufkünste dieser Fonds gelten fortan ledigli diejenigen allgemei- nen Bestimmungen und Grundsäße, Welche Überhaupt für die Ver- walhung und Verwendung von Staatsgeldern maßgebend sind. : F. 3. Die in Geseßen und Verotduungen dér neu erworbenen ' Aude helle vorhandenen Bestimmungen , welcke dieser Verordnung zuwiderlaufen, werden hiermit aufgehoben.

§. 4. Der Finanzminister ist mit der Ausführung dieser Ver- aon beauftragt.

Urkundlich Unter Unserer Höchsteigenhändigen Unterschrift Und bei- gedrucktem Königlichen Insiegel.

Gegeben Berlin, den 5, Juli 1867.

(L. S.) Wilhelm: Frhr. v. d. Heydt. v. Mühler. Gr. zur Lippe. v. Selchow.

Ministerium für Haudel, Gewerbe und öffentliche Arbeitén. n 9

Das 63. Stück der Geseßz-Sammlung, welches heute qus- gegeben wird, enthält unter:

Nr. 6705. Die Verordnung , betreffend die Erhebung der Stempelsteuer von Spielkarten in den durch die Geseße vom 20. September und 24. Dezember 1866 mit der Monarchie ver- einigten Landestheilen. Vom 4. Juli 1867; unter

Nr. 6706. Die Verordnung, betreffend die Erhebung der Wechselstempelsteuer in den durch die Geseße vom 20. September Und 24. Dezember 1866 mit der Monarchie vereinigten Landes- theilen. Vom 4. Juli 1867; unter

_Nr. 6707. Die Verordnung, betreffend die Erhebung der Zeitungs -Stempelstéuer in den dur die Geseße vom 20. Sep- tember und 24. Dezember 1866 mit der Monarchie vereinigten Landestheilen. Vom 4. Juli 1867 ; unter f

Nx, 6708, Die Berordnung, betreffend die Entrichtung der Stempelsteuer von Kalendern in den durch die Geseße vom 40. September und 24, Dezember 1866 mit der Monarwie vereinigten Landestheilen. Vom 5, Juli 1867; unter

Nr, 6709, Den Allerhöchsten Erlaß vom 31. Mai 1867, betreffend die Ausgabe von verzinslichen Schazanweisungen im Betrage von fünf Millionen. Thalecn ; unter

r. 6710, Den Allerhöchsten Erlaß vom 24, Juni 1867, betreffend die Ermäßigung der Konsulatsgebühren in den euro- päischen Häfen ; und unter

Nr, 6711. Die Verordnung, betreffend die in den neu erworbenen Landestheilen vorhandenen, zum Staatseigenthume gehörigen Aktivkapitalienfonds. Vom 5. Juli 1867.

Berlin, den 11, Juli 1867.

Debits-Comtoir der Geseß-Sammlung,

Finauz - Minifterium.

Unter Bezugnahme auf §. 9 des Gesehes vom me Ie Oel Sn 2, wid erdurc befan nacht, . Juni d. J. r. in Darleh Kaässenscheinen in Umlauf a aióen find. Darlehns Berlin, den 7. Juli 1867. Der Fittanz-Minister. Im Auftrage: Guenther.

Abgereist: Der Ministerial-Direktor von Vbiliv2ha näch Ostende. f Vhilip8bory

Berlin, 10. Juli. Se. Majestät der König haben Aux, gnüdigit geruht: Dèêm Amtmann, Geheimen Ratl Freie oriß von Gagern zu Diey in Nassau, zur Anlegung de von des Großherzogs von Oldenburg Königlicher Hoheit ihm verlichenen Ehren - Großkomthur - Kreuzes vom Haus- und Verdienst - Orden dés Herzogs Peter Friedrich Ludwig dem Kaiserlich russishen Konsul Ludolph Schroede zu Kiel zur Anlegung des von des Kaisers von ußland Majestät ihm verliehenen St. Annen-Ordens zweite Klasse, dem apellmeister Wilhelm Taubert zu Berlin zur Anlegung des von des Fürsten zu Ti Qwarzburg-Sonderöhausen Durchlaucht ihm verliehenen Fürstlih s{chwarz urgschen Ehren kreuzes dritter Klasse, dem praktischen Arzt Dr. I ohannes Baerwindt zu Frankfurt a. M. zur Anlegung des von des Großherzogs von Hessen und bei Rhein Königlicher oheit ihm verliehenen Ritterkreuzes erster Klasse vom Verdienst Orden Philipp's des Großmüthigen, so wie dem praktischen Arzte Dr. Stephan zu Halle- a. S. und der Frau Majorin von Jena, gebornen von Pittini, ebendaselbst, zur Ay-

legung der von des Kaisers von Oesterreich Majestät ihnen ver:

liehenen Insignien und zwar dem Ersteren des Ritterkreuzes

des ¿Franz - Joseph - Ordens ünd der Leßteren des goldenen Veo

nt E mit der Krone , Allerhöchsktihre Genehmigung ju eilen.

Personal -Veränderungen. Dffiziere, Portepee - Fähuriche 2c A. Ernennungen, Besdrbexun ien und Verseßungen. « Den 28, Juni. v. Jagwiß, v. Voigts-Rhe§, Unteroff. iei RO- Gren, Regt. (2. Westpr.) Nr. 7, zu Port. Fähnrs. he „Den & At L unter Belassung in seinem Kommando als Adjut. der 13: Div:, zut Rittm., v. Arnim, Pr. Lt. von dems. Negt, gui Rittm: und 7 Chef, Hasselbach, Sec..Lt. von dems. Regt., zum Pr. Lt. befördert. v. Zanthier, Pr. Lt. vom 3. Garde-Ulanen-Regt,, in - das Draz, Regt. Nr. 11 verseßt. eik, is e ME ee Ger Qr Ligun en 2c. h i. Rüter r. Lt. ¿ . Thür. Jnf. Rei Ne M nd / aggr. dem 1 Thür Inf. Regt

ens. ausgeschieden. __ Militair-Justiz-Beamte. Durch Verfügung des General-Auditeurs der Armee. Den 25. Mai. Müller, Sec. Lt. a. D., Geh. Registrator u. d wo zum exped. Secretair, Radestock, Uge ere gle

G: voi 4. Brandenb. Jnf. Regt. Nr. 24, zum Kanzlei-Secrekait

Den 3. Juli. a A Kanzlei - Diätarius beim Kriegs Ministeriuny zum zweiten Geh. Registrator und Journalist beim Ét neral-Auditoriat ernannt.

Nichtamtliches.

Preußen. Berlin, 10. Juli, Dem hiesigen Central Verein für Pflege der verwundeten und erkrankten Krieger is von Ihrer Majestät der Königin nachstehendes: Aller höchstes Handschreiben zugegangen:

, »Die denkwürdige Zeit, die wir in der Erinnerung feiern, nimm Mein vollstes Mitgefühl in Anspruch, und es is für Mich in dck Gerne Bedürfniß, diesem Ausdruck zu- geben, indem Tch dem Central

erein für die Pflege unserer verwundeten und etkrankten Krieg Meinen Dank für seine Leistungen während des Krieges erneuert Unsere Hauptstadt Berlin, in deren Mitte Jh jene großartige 2 verlebte, hat nicht minder Anrecht auf Mein dankbares Andenken. Erie verbinde Jh gern die Erinnerung Zens aron vek f Erlebnisse mit dem unvergänglichen Eindruck der Hingebung all Stände und Bekenntnisse innerhalb unseres ganzen Vaterlandes. belt Pslichttreue im gemeinsamen patriotischen Wirkén ist die Bür? haft unserer A Windsor-Castle, den 3. Juli 1867.

Augusta,

gez. An den preußischen Eentral-Verein 8 Vflege der im Felde verwundeten und erkrankte Krieger in Berlin. «

— Zur Erleichterung des Verkehrs zwischen den Qoll- vereins-Staaten und den Herzogthümern S ledi und

tag, begaben sich die hohen

v. Loeper, Pr. Lt. vom Drag. Regt. Nr. 11,

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Holstein hat der Finanz - Minister angeordnét, daß Muster, welche Handlungs - Reisende aus dem Zollverein in die Herzogthümer einführen, unter der Bedingung der Wiederaus- fuhr gegen Sicherstellung des Eingang8zolls zollfrei gelassen werden. Die Wiederausfuhr dèr Muster kann auch über ein anderes Zollamt er olgen, als dasjenige, Über welches der Ein- gang stattgefunden halt. . i 1 Ea Kiel, 8, Juli. (Hamb. Nachr.) Eine Ober-Práäsidial- Bekanntmachung besagt: Unter Bezugnahme auf die Verord- nung vom 9. Mai d. J. find folgende Flaggen -zur Küsten- frachtfahrt in den Herzogthümern berechtigt: die oldenburgische, großbritannische, niederländische, belgische, bremische, hambur- gische, lübetische, schwedis{e, norwegische, italienishe und die

der Argentinischen Republik.

Wesel, 8. Juli. (Westf. M.) Jhre Königlichen Hoheiten der- Prinz und die Prinzessin Carl trafen am Donnerstag hier ein. Am Sonnabend fand große Militair-Revue insbesondere über die hier und in der Umgegend zur alljährlihen Schieß-

én boben Gästen statt. Die Prinzessin, als Chef des 7, Ar- fillerie e jinas, ta die cnilitaizisthen Abzeichèn des Regi- ments. Dieselbe ließ \fich sämmtliche dekorirte Zes vorstellen und denselben Geschenke anweisen. — Gestern, Sonn- errschaften nach Essen zur Besich- tigung der Krupp'schen- O — Heute haben die Artillerie- Mannschaften ihren Rückmarsch zu den verschiedenen Garnisonen Mütister, Köln und Minden angetreten. E enua iesbaden, 8. Juli. (Mittelrh. Zkg.) Gestern Morgen wurden den zur Parade ausgerückten, in Biebrich Und hier arnisonirenden Bataillonen des 80. Reginients, welche sh auf en. Pläßen vor dem Kurhause in Kolonnen aufge tellt, die neuen, am 3. d. M. in. Potsdam eingeweihten Suen Ur den Regimentschef, Oberst v. Colomb, überreicht. Mit einem Hoch auf den König wurde die Feierlichkeit ges{lossen. Hamburg, 9. Juli. (W. T. B.) Die Stadt Hamburg hat, wie unterrichteter Seits versichert wird, den lübeckschen An- h qu a Vierlanden für 400,000 Mark Banko käufslih an gebracht. Sacbsen. Dresden, 9. Juli. t I Heute Nach- mittag +2 Uhr is Jhre Majestät die Königin Elisabeth von reußen zu einem Besuche am “Me Königlichen Hofe per xtrazug von Berlin hier eitigetrossen. Se. Majestät der König und Se. Königliche Hoheit der Prinz Georg empfingen Jh

tillerie-

T Maájestät im Bahnhofe und geleiteten Allerhöchstdieselbe nach |

illnig, | D Sre Königlichen Hoheitèn der Kronprinz: und die Frau

Kronprinzessin sind heute Morgen 9 Uhr von Jhrer Reise nach Paris, über München: kommend, zurückgekehrt. Baden. Karlsruhe, 8. Juli. (Karlsr. Ztg.) Se.

Majestät der König von Württemberg d aris Vor-

mittag 10 Min. vor 8 Uhr auf der Reise nah Paris dahier ein. Se. Königliche Act a der Großher 48 hatte Sich zur Begrüßung Sr: Pee ät auf dem hiesigen Bahnhof eingefunden und begléitete den König auf der ohne Aufenthalt fortgeseßten Fahrt bis Oos. Se. Königliche Hoheit begaben sih von Oos nach: Baden zum Besuch der dort verweilenden Großherzoglichen Kinder, der Prinzessin Viktdria und des Prinzen Ludwig, und kamen nach 1 Uhr wieder in die Residenz zurück.

Württemberg. Stuttgart, 7. Juli. Neuester Anord- nung. zufolge, meldet der »St. Anz. f. W.«, wird nunmehr das

esammte preußische Exerzierreglement in der württembergi- chen. Infanterie eingeführt werden. Zu diesem Zweck wird die derzeit in Ludwigsburg: versammelte Lehrabtheilung um 14 ben und: 22 Unte } die Zahl Großh. badischen Jnstruktoren wird vermehrt und wird der Kurs der Lehrabtheilung bis 27. Juli fortdauern. Bier Stabsöoffiziere der Infanterie werden gleichzeitig bis 1. September in preußische Garnisonen entsendet, um sich dort mit Ausführung des Regle- ments vertraut zu machen. Der ältere Jahrgang der präsenten Mannschaft wird sofort in Urlaub entlassen Und wird-erst vom 1. Oktober an, bis wohin sämmtliche Kadres- und die präsenten Soldaten in Lehrcompagnien und Bataillonen eingeübt' sein wer- den, serienweise auf 3—4 Wochen einberufen, um gleichfalls in dem neuen Reglement geübt zu werden.

Bayern. München, 6. Juli. (N. C.) Gestern ist das Referat des Abgeordneten Hänle über die Zollerträgnisse während der Jahre 1863/65 und das Protokoll Über die hier- wegen abgehaTtene Sizung des 11. Aus)chusses vom 21. Mär vertheilt worden. Der Ausschuß trat einstimmig dem Antrag de Referenten bei, den Nachweisungen über die Zollerträgnisse die An- erkennung zu ertheilen. Aus dem Referate ist zu entnehmen, dáß die Rein-Einnahmen im j

L, im See 1864—65 aber 6;441,796- Fl, demnach im Durch- chnitt jährlih 6,496,837 Fl., also gegen den Budget-Ansaß

übung fen Güsten satt. Artillerie auf der Spellner Haide vor

nteroffiziere verstärkt, au die Zahl der

ahre 1863—64 betragen haben 6,551,878

von 6,350,000 Fl. um 146,837 Fl. mehr. Der Referent fähtt dann foct: E nd sohin Î zu diesem eitäbschnitte die Pollerträgnisse .noch imméèr in einér progressiven Steigerung egriffen gewesen, während man sch nunmehr allerdings dem Gedanken vertraut zu machen hat, daß dies vermöge der M C getrtlenen Tarifändérung künftig nicht meht der in .ú E ei der demnächGst in Berlin zusammentreténden Poft - Konferenz wird. Bayern dutch den Ministerial Peais von Suttier und General - Diréction8rath Bauinañn vertreten sein. — Vom Königl. Handels-Ministeriuüm wird gegenwär energisch auf eine neue Organisation des Postdienstes Un g i pes Post von den anderen Jweigen des Verkehrs ngearbeitet. 44

— 7. Juli. (N. C.) Das Militair geseß. ist in seinem Entwurfe vollendet und wird nun zu weiterer Berathung dem Staatsrathe unterbreitet.

— 8. Juli. Der Sozialaus\chuß der Kammer der Abgeordneten hat heute mit der Berathung des Geseyentwurfs Über AnsiKgmaqung Und a erehelihumg U. begonnen, dieselbe aber alsbald wieder ausgeseßt. Der Ausschuß hat nämlich, wie es scheint, nah kurzer Debatte beschlossen : alle auf die Ansässig- machung bezüglichen Bestimmungen des Gesetzentwurfs E lehnen. Ja Folge dessen erklärte der Königliche Staatsminister des Innern, die Staatsregierung. wolle nunmehr den Geseßent- wurf, mit Hinweglassung der Béstimmungen über die Ansässig- machung, umredigiren und die neue Redaction in einigen Ta-

en dein Auss{chuß vorlegen. Der Auss{huß wird daher seine Sißungen bis nah Vorlage des neuen Entwurfs gussezen. — Die internationale Münzkonferenz in Paris hat ihre Aufgabe exttdigk, Und- die beiden tayerisGen. Mitglieder derselben, Staatsrath von Hermann und )be-Miznmger von Haindl, sind bereits gestièrn Abend Rerher, zurückgekehrt. ;

— 9, Kuli. (W. T. B.) Von gut unterrichteter Seite wird versichert: daß die Einladung der preußischen Regierung, die in Berlin zusammentretende Post-Konferenz zu beschicken, Seitens Bayerns angenommen ist, dabei jedoch die Verschiebung des auf den 8. d. in Aussicht genommenen Eröffnung8Ltermin und die vorgängige Mittheilung der Berathungsgegenstände er- beten worden. ¿i i Rud

Oesterreich. Wien, 8. Juli. Se. Majestät der Kai- ser ist gestern, den 7. d. M-:, Abends von Jschi in Wien an- gekommen.

— (Wien. Ztg.) Ein heute hier eingelaufenes Kabel-_ Telegramm des Kaiserl. pon, Gesandten in Washington an den Freiherrn von Beust meldek wörtlich:

»Khevenhüller, Wickenburg, Kaldisch O ?), Hammer- stein befanden fich in der Stadt Mexiko bei der Uebergabe. Baron Lago (der Kaiserl. Königl. Geschäftsträger) hofft gute Bedingungen für die Oesterreicher zu erlangen. Beiläufig drei- hundert Oesterreicher sind in Meriko. « i

Pesth, 7. Juli. Der »Lloyd« meldet: Jn der gestrigen Konferenz der Komitats-Kommisfion bekämpfte der Ober-Notar Rakoczy den Antrag, daß dié Komitats-Gemeinden gehalten sein sollen, auf das ungarische Amtsblatt zu pränumeriren; ér erachtet die Einschleppung des Regierungsblattes in die Ge- meinden aus ian ründen für bedenklih. Paul Nyáry motivirte die Not enm, gt des Amtsblattes für die Ge- meinden und die Majorität stimmte ihm bei.

In den Conscriptions'- Listen ‘zur Qualis der Scwur-

erichte für Preßvergehen ist, obwohl die Qualification von der Vonfesfion unabhängig ist, dennoch “kein einziger hiesiger Jsraelit eingétragen. : i i E Lemberg, 8. Juli. Die heutige offizielle »Gazetta Lwowska« meldet, daß Se. Majestät der Kaiser dem land- täglich beschlossenen Statute, betreffend die Organisation eines Landesunterrichtsrathes, die S feitauke Sanction ertheilt habe. Die »Gazetta Lwowska« konjtatirt weiter, daß nur in 10 Gemeinden Galiziens unter den Bauern Ruhestörungen vor- gekommen sind, welche jedoch bereits beschwichtigt seien.

Großbritannien und Jerlaud. London, 8. Juli. Ihre Majestät die Königin von Preußen war am Sonnabend wieder mehrere Stunden in der Stadt und aus zuerst die, vom Krimkriege her und wegen ihrer Verdienste um die Krankenpflege allgemein verehrte Miß D führ dann nach dem Atelier von Baron Marochetti, um daselbst das Modell für das Albert-Denkmal in Augenschein B nehmen, dejeunirte im preußischen Gesandtschaftshotel, und fuhr, nachdem sie auf dem Rückwege dex Prinzessin von Wales einen Besuch abgestattet hatte, zum Diner nah Windsor zurück. Morgen Mittag verabschiedet sich die hohe Frau dort von der Königin, um, ohne in London anzuhalten, über Folkestone und

Boulogne , die Rückreise nach dem Continente anzutreten.

Unmittelbar nachdem die Prinzessin von Wales den obenerwähn-