1867 / 186 p. 6 (Königlich Preußischer Staats-Anzeiger) scan diff

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Auf Fol. 142 des Handels - Registers, Firma A. u. D. Müller {st heute eingetragen : Rubrif: Firmen-Jnhaber:

Der Kaufmann Adolph Michael Carl Müller ist aus dem Ge- {äfte ausgetreten. i f | Rubrik: Rechtsverhältnisse:

Die offene Handelsgesellschaft hat mit dem Austritte des Ad. M. C. Müller aufgehört ; unter dessen Zustimmung führt Friedrich Daniel Müller die Firma A. u. D. Müller als alleiniger Jnhaber weiter.

Lingen, den 5. August 1867. :

Königlich E Amtsgericht I. o ch.

Laut Verfügung vom 31. Juli 1867 is unter Nr. 89 in unser Handels-Register die Firma: . Friedrih Wilhelm Heiter & Comp. und als deren Jnhaber nah Anzeige vom 31. Juli 1867 riedrich Wilhelm Heiter und rn| Carl Wilhelm Heiter eingetragen. Rotenburg, am- 3. August 1867. Königliches Justizamt I. Ad Num. O. A. G. 476. O efkret i auf Rechtfertigung der Oberappellation von Seiten beider Theile in Sachen des Ferdinand Robin zu Höchst, Klägers, Appellaten, Oberappellanten und Oberappellaten,

qgegen Conrad Dießel daselbst, Beklagten, Appellanten, Oberappellaten und Oberappellanten 3 j , ; mas Unterlassung der Führung ciner Firma und Schadens- ersaß.

Unter Mittheilung des Duplikats der Num. 426 an iden Be- flagten und des Duplifkats der Num. 424 an den Kläger und in Er- wägung :

1) daß 2c. 2c. E : wird unter Aufhebung des Dekrets des Königlichen Hof- und

Appellationsgerichts dahier vom 29. Januar d. Js. ad Num. 9704 und 9931 und des Urtheils des Herzoglichen Amts zu Höchst vom 28. Juli v. Js. erkannt: : d i daß der Beklagte \{huldig sei, die Führung der Firma »F. Robin & Comp.« zu unterlassen und dem Kläger den durch Gebrauch dieser Firma seit 1. Oktober 1863 verursachten Schaden, vorbchaltlich dessen Liquidation, sowie % der Prô- gemtolten zu erseben. O Zugleich wird verordnet, daß der decisive Theil dieses Erkennt- nisses in den zur Veröffentlichung der Einträge im Firmen - Register des Königlichen Amts zu Höchst bestimmten öffentlichen Blättern auf Kosten des Beklagten zu veröffentlichen sei. Der 2c. 2c. i Wiesbaden, den 12. Juni 1867. i i Königliches Oberappellationsgericht.

In das Firmen - Register des unterzeichneten Gerichts is einge-

s olonne 1. Laufende Nr. 206. » 2, Bezeichnung des Firmen-Jnhabers: : Kaufmann Georg Reinhard Ulrich Wöhler in Herford. » 3. Ort der Niederlafsung : Herford. » . Bezeichnung der Firma: Ulrich Wöhler. » . Zeit der Eiutragung: Eingetragen zu me 7

am 6. August 1 Bd. V. S. 49).

Herford, den 6. August 1867. i Königliches Kreisgericht. 1. Abtheilung.

In das Handels- (Firmen-) Register des hiesigen Königl. Handels- erichts is heute sub num. 927 eingetragen worden: Kausmann Carl Vohann August Hamm, in Jüchen wohnend, mit der Handelsnieder- lassung unter der Firma August S daselbst. Gladbach, am 3. August 1867. | Der Hande dger s -Secretair y anzlei-Rath Kreiß.

Verfügung vom 6. August 1867 (Aften über das Firmen -Register

Agethen, Kanzleidirektor.

Konkurse, Subhastationen, Aufgebote, Vorladungen u. dergl.

__ _Konfkurs-Eröffnung. Königliche Kreisgerichts-Deputation zu Forst,

den 5. August 1867, Mittags 125 Uhr.

Ueber das Vermögen des Tuchmachermeisters Ferdinand Schau- dienst zu Alt-Forst n der kaufmännische Konkurs im abgekürzten Ver- fahren eröffnet und der Tag der Zahlungs-Einstellung auf den 5. Fe- bruar 1867 festgeseßt worden. :

#7 Qum einstweiligen Verwalter der Masse is der Kaufmann Heinrich Senftleben zu Forst bestellt. Die Gläubiger des Gemeinschuldners werden aufgefordert, in dem auf |

den 17. August er., Vormittags 11 Uhr, vor dem Kommissar , Kreisrichter Schmeling, im Terminszimmer Nr. Ill. , 2 Treppen hoc, anberaumten Termine die Erklärungen über ihre Vorschläge zur Bestellung des definitiven Verwalters abzugeben,

[3127]

Allen, welche von dem Gemeinschuldner etwas an Geld, Papieren oder anderen Sachen in Besiß oder Gewahrsam haben, oder welche ihm etwas verschulden, wird aufgegeben, nichts an denselben zu ver. abfolgen oder zu zahlen, vielmehr von dem Besiß der Gegenstände bis zum 5. September er. einshließlich dem Gericht oder dem Verwalter der Masse Anzeige zu machen und Alles, mit Vor, behalt ihrer etwanigen Rechte, ebendahin zur Konkursmasse abzuliefern, Pfand-Tnhaber und andere mit denselben gleichberechtigte Gläubiger des Gemeinschuldners haben von den in ihrem Besiß befindlichen Pfandstücken nur Anzeige zu machen. t

Zugleich wérden alle Diejenigen, welche an die Masse Ansprüche als omr au Bigee machen wollen, hierdurch aufgefordert, ihre An- sprüche, dieselben mögen bereits rechtshängig sein oder niht, mit dem dafür verlangten Vorrecht bis zum 5, September er. einschließ. lich bei uns schriftlich oder zu Protokoll anzumelden und demnächst ur Prüfung der sämmtlichen, innerhalb der gedachten Frist angemel

eten Forderungen auf ; den 24. September er., Vormittags 10 Uhr, pra dem genannten Kommissarius im Terminszimmer Nr. Ill. zy erscheinen. E

Wer seine Anmeldung schriftlich einreicht, hat eine Abschrift der- selben und eee Anlagen beizufügen. : :

Jeder Gläubiger, welcher nicht in unserm Amtsbezirke seinen Wohnsiß hat, muß bei der Anmeldung seiner Forderung einen am hiesigen Orte wohnhaften oder zur Praxis bei uns berechtigten auswärtigen Bevoll- mächtigten bestellen und zu den Akten anzeigen. Denjenigen, welchen es hier an Bekanntschaft fehlt, werden die Rechtsanwalte Kieniz und Lange hier, Bohn in Pförten, Unverricht so wie die Justiz-Räthe Mattern “und Feuerstack zu Sorau vorgeschlagen.

[3126] Bekanntmachung. : În dem Konkurse über das Vermögen des Kaufmanns Johann Gottlob Mettke zu Forst ist zur Verhandlung und Beschluß- fassung über einen Akkord Termin i auf den 17. August 1867, Vormittags 10 Uhr,

vor dem unterzeichneten Kommissar, an hiesiger Gerichtsstelle, im Ter- minszimmer Nr. 2 anberaumt worden. Die Betheiligten werden hier- von mit dem Bemerken in Kenntniß geseßt, daß alle festgestellten oder vorläufig zugeralenen Forderungen der Konkursgläubiger , soweit für dieselben weder cin Vorrecht, noch“ cin Hypothekenreht , Pfandrecht oder andercs Absonderungsreht in Anspruch genommen wird , zur Theilnahme an der Beschlußfassung Über den Affford berechtigen.

Forst, den 19, Juli 1867. :

Königliche Kreisgerichts - Deputation. Der Kommissar des Konkurses. S cchwin ck.

[3128] Bekanntmachung. dem Konkurse über das Vermögen des Kaufinanns Johann Gottlob Mettke zu Forst hat der Tabaksfabrikant Friedrich Kran zu Neurode nachträglih eine Forderung von 18 Thlr. 22 Sgr. an gemeldet. Der Termin zur Prüfung dieser Forderung is auf : den 17. August cer, Vormittags 10 Uhr, - vor dem Mei elen Kommissar , Kreisrichter Schwinck, im Ter minszimmer Nr. 11, eine Treppe hoh, anberaumt, wovon die Gläu- A welche ihre Forderungen angemeldet haben, in Kenntniß geseht werden. Forst, den 22. Juli 1867. Königliche Kreisgerichts-Deputation. Der Kommissar des Konkurses.

[3130] Bekanntmachung. Ín dem Konkurse über das Vermögen des Konditors Hugo Wendriner hierselbst i st zur Verhandlung und Beschlußfassung Über einen Akkord Termin auf : den 19. August 1867, Vormittags 10 Uhr, in unserem Justructions-Zimmer por dem unterzeichneten Kommissar, Gerichts-Asse\ssox Herrn Dr. Hilse, anberaumt worden. Die Bethei- ligten werden hiervon mit dem Bemerken in Kenntniß geseßl daß alle ee oder vorläufig zugelassenen Forderungen der Konkursgläubiger , soweit für dieselben weder ein Vorrecht , no ein Hypothekenreht, Pfandreht oder anderes AbtonterungEre in Anspruch genommen wird, zur Theilnahme an der Beschlußfassung über den Akkord berechtigen. Gnesen, den 2. August 1867. Königliches Kreisgericht. Der Kommissar des Konkurses. Dr. Hilfe.

[3129] Bekanntmachung. : Der Konkurs über das Vermögen des Schuhmachermeisters Her mann Zausch zu Weißenfels ist durch Akkord beendigt. Naumburg, den 1. August 1867. Königliches Kreisgericht. T, Abtheilung.

[3112] In Sachen, betreffend den Konkurs der Gläubiger des weil. Kauf manns Carl Drost in Uslar, wird Termin zur Eröffnung des Prior! täts - Erkenntnisses auf

Mittwoch, den 25. September, 9 Uhr, angeseßt.

slar, den 26. Juli 1867. Königliches Amtsgericht I,

[1417] Subhastations-Patent. Nothwendiger Verkauf Schulden halber. |

Das dem Gutsbesißer Carl Verheiden gehörige, bei der Stad Oranienburg belegene, im Hypothekenbuche von der Stadt Oraniel-

wonnenen alten Bohlen und

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burg Band l. Nr. 269 Blatt 2185 verzeichnete Plangut ichtli , schäßt auf 24/255 Thlr. 18 Sqr. 4 n 2e Mangule geriQelis M : en 16. Oktober 1867, Vormittags 11 Uhr,

r R Gerichtsstelle öffentlich an den Meistbietenden verkauft Taxe und Hypothekenschein sind in unserem Bureau IV. einzu , Diejenigen Gläubiger, welche wegen einer aus dem Supoi e

buch nicht ersichtlichen Realforderung aus den Kaufgeldern Befriedigung

* suchen, haben sih mit ihrem Anspruch bei dem Gericht zu melden.

Oranienburg, den 28. März 1867. Königliche Kreisgerichts-Deputation.

[2290] Nothwendiger Verkauf.

Das dem Eigenthümer August Rathey gehörige, zu Rosfo“ sub Nr. 3 belegene Grundstü, gerichtlih abgeschäßt auf 16,752 Thlr. 29 Sgr. 2 Pf, zufolge der nebst Hypothekenschein und Bedingungen in der Registratur einzusehenden B soll im Bietungstermin

am 3. Januar 1868, Vormittags 10 Uhr, an ordentlicher Gerichtsstelle subhastirt werden.

Gläubiger, welche wegen einer aus dem Hypothekenbuch nicht er- sichtlichen Realforderung aus den Kaufgeldern Befriedigung suchen, haben ihren Anspruch bei uns anzumelden.

Filehne, den 8. Mai 1867.

i Königliche Kreisgerichts-Kommission 1.

Verkäufe, Verpachtungen, Submissionen 2c.

L j b R N

Der Betrieb der Bahnhofs-Restauration zu Neunkirchen soll vom 2 Dover d. J. ab im Wege der Submission von Neuem verpachtet erden. : ;

Pachtlustige werden ersucht 7 ihre desfallsigen Offerten unter der

Aufschrift: i t 26 zur Pachtung der Bahnhofs-Restauration zu Neun-

irhen«

bis zum 24. August d. J., Vormittags 11 Uhr, im Bureau des Unterzeichneten versiegelt und portofrei einzureichen , wooselbst sie im Beisein der etwa erscheinenden Submittenten geöffnet werden. Die Bedingungen für diese Verpachtung können auf der Station Neun-

kirhen und in den Bureaus der Eisenbahn-Baumeisterei zu Saar-

brücken und des Unterzeichneten eingesehen werden.

Bemerkt wird noch, daß der jährliche Pachtzins auf 100 Thlr. feftgeseßt worden is und event. der Zuschlag ohne Rücksicht auf höhere Gebote erfolgen wird, und daß für den Restauranten eine Wohnung im Stations-Gebäude vorhanden ist, welche gegen Entrichtung einer jährlihen Miethe von 100 Thlr. übernommen werden ‘kann.

In den Submissions-Offerten ist gleichzeitig anzugeben, ob auf leßtere reflektirt wird oder nicht.

Trier, den 5. August 1867.

Der Eisenbahn-Bau-Juspektor Bayer.

Ein Theil der bei dem d fdb E Brüe zu Moabit ge- ähle so Freitag, den 9. d. Mts , Vormittags 11 e an Ort und Stelle, gegen gleih baare Bezahlung und unter der Be- dingung der sofortigen Abfuhr, öffentlich versteigert werden. Schro bis, Bau-Rath.

ferde-Auction in Münster.

Dienstag, den 20. August c., Vormittags von 10 Uhr ab, sollen 3 bis 6 Stück ausrangirte Königliche Landbeschäler verschie- denen Alters, auf dem neuen Plaße zu Münster, öffentlich meistbietend, gegen gleih baare Bezahlung, verkauft werden. Tags vorher find diese Pferde bei dem Gastwirth Hrn. Tenkhoff in Münster aufgestellt.

Warendorf, den 23. Juli 1867. u

Königlich Westfälisches Landgestüt.

[3120] Bekanntmachung. Die Ausführung der Arbeiten zur Anlage nachstehend bezeichneter Telegraphen-Linien und Leitungen : 1) Neue Linie von Rade vorm Wald nah Lennep, » » » Werlmelskirchen über Bourscheid nach Küppersteg, Bochunr nach Hattingen, Benrath nach Wald, Geilenkirchen nah Heinsberg, Beverungen nah Höxter Rheda nach Wiedenbrück, Beckum zum Bahnhof Beckum, » » Calcum nach Kaiserswerth, teLeitung von Wickerath nah Aachen, » » Aachen nach Eupen | » » Grevenbrück über Altena, Witten, Langendreer; Mülheim nach Oberhausen, » » Cassel nah Bonenburg, i » über Lennep, Remscheid nah Wermelskirchen, » » » Grevenbrück, Altena, Lüdenscheid nach Rade vorm Wald 16) 2 neue Leitungen von Coblenz über Neuwied nah Cöln,

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Lun im Wege der Submission an den Mindestfordernden verdungen erden.

_Die Arbeiten an den ncuen Linien bestehen: a) im Eingraben und stampsen der Stangen auf 5 Fuß, Be- e, Vertheeren und Bedecken der Zopfenden mit Filz- / , b) im Anschrauben der Jsolatoren; Auslegen und Verbinden der ___ Drahtadern, Recken und Aufbringen des Drahtes, Spannen und Festbinden desselben. Bei den neuen Leitungen fallen die Arbeiten unter a. fort. 2 C Ea Rate S R Agen Lai im Büreau des dhen- -In/pektor tlemann hierse eingesche portofreien Antrag in Abschrift bezogen R Mee, E __BZur Eröffnung der gehörig versiegelt und frankirt an das Bau- Vüreau mit der Aufschrift: »Submission auf Ausführung von Tele- graphen-Anlagen« einzureihenden Offerten is ein Termin auf den 17. August, Vormittags 9 Uhr, im Bürcau des Telegraphen-Bau- Inspektors Ziemann zu Cöln, Cäcilienstraße Nr. 4, angeseßt, in wel- hem die eingegangenen Offerten in. Gegenwart der etwa persönlich erscheinenden Submittenten eröffnet werden sollen. Die Submittenten bleiben 14 Tage, vom 15ten d. M. an gerech- net; au a6 n N a M ater eingehende , oder den Bedingungen nicht vollständig ent- sprechende Offerten bleiben unberücksichtigt. : f : : _ Die Auswahl nur solcher Submittenten ; welche den Nachweis liefern können , daß sie mit der Ausführung der zu vergebenden Ar- beiten vertraut sind, bleibt vorbehalten. Derjenige Submittent; mit welchem demnä kontrahirt werden \soll, hat sofort eine Caution von 50 Thlrn. , woraus die bis dahin entsichenden Kosten des Submissions - Verfahrens event. für den Fall des Rücktritts gedeckt werden können, zu deponiren. Cöln, den 5. August 1867. Der Königliche Ober - Telegraphen - Jnspektor. Richter.

(8107) ; Bekanntmachung.

_Es wird von uns beabsichtigt , hinsichtlich des Gütertransports zwischen Harburg und Hamburg - Altona , soweit sih derselbe auf die in beiderlei Richtungen unter direkter Adresse gehenden Eisenbahn- Güter erstreckt, anderweite Einrichtungen zu treffen, mit welchen neben festen Preisen für die Elbüberfuhr, sowie für die An- und Abfuhr in Hn und Altona zugleich eine cisenbahnseitige reglementsmäßige

ü-Garantie bis und von diesen Pläßen verbunden ist.

Den fraglichen Transport würden wir von einem Unternehmer nah Maßgabe bestimmter Bedingungen ausführen lassen, die von der Königlichen Eisenbahn-Betriebs-Direction in Harburg auf portofreies Ersuchen mitgetheilt werden.

Diejenigen, welche zu einer derartigen Transport - Uebernahme gent ind, werden hiermit aufgefordert, nach vorheriger Einsicht jener

edingungen ihre Offerten mit bestimmten Uebernahme-Preisen porto- frei und versiegelt in dem auf den 14. d. M., Vormittags 10Uhr, vor dem Ober - Güter - Verwalter Mertens hier anstehenden Termine bei diesem Beamten einzureichen , welchemnäcst dieselben in Gegen- wart der etwa erschienenen Submittenten eröffnet werden sollen.

Hannover, den 3. August 1867.

Königliche Eisenbahn-Direction.

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Verschiedene Bekanntmachungen.

__ Bekanntmachung.

Vom 15. d. M. an wird im Verkehre des Norddeutschen Eisen- bahn-Verbandes der Artikel Peru-Guano bei Auflieferung in Quan- titäten von mindestens 100 Centnern mittelst eines Frachtbriefs zu dem ermäßigten Frachtsaße von 15 Silberpfennigen pro Centner und. Meile unter Zuschlag einer Expeditionsgebühr von 2 Thlr. pro 100 Centner befördert werden. Die bisherige noch etwas billigere Fracht für den Verbandsverkehr mit Peru-Guano zwischen Hannoverschen und Cöln-# Mindener Stationen bleibt daneben bestehen.

Hannover, den 5. August 1867. :

Königliche Eisenbahn - Direction.

Bekanntmachung.

Zwischen Stationen hiesiger Verwaltung einerseits. und Stationen der Großherzogli Oldenburgischen Eisenbahn-Verwaltung andererseits ist ein direkter Personen-, Gepäck- und Güter - Verkehr via Bremen eingerichtet, welher nach und von den Stationen Delmenhorst und ENL enburg mit dem 10. d. M. in Wirksamkeit tritt, nach und von den an der Bahnstrecke Oldenburg - Heppens belegenen Stationen Varel, Sande und Heppens aber erst später eröffnet werden wird.

Der für den bezeichneten direkten Verkehr herausgegebene Tarif ist in den Güter - Expeditionen der Verbandstationen zu 5 Groschen das Exemplar zu erhalten.

Hannover, den 6. August 1867. j

Königliche Eisenbahn-Direction.

A Bekanntmachung.

om 1. August d. J. ab werden außer Geltung gesebßt:

1) das Reglement für den Transport von Gütern, Thieren, Fahr- eugen und Leichen auf der Friedrich Wilhelms Nordbahn vom 20. Mai 1863, : s : .

2) die Vorschrift sub e. des Tarifes der Nebengebühren beim Güter- Verkehr auf der Nordbahn vom 20. Mai 1863,

3) das Betriebs - Reglement für die Beförderung von MErtenen, Reisegepäck, Leichen, Equipagen und Thieren auf der Nordbahn vom 1. Februar 1859, mit Ausnahme der zusäßlichen Bestim- mungen zu den §FF. 7 Alinea 1, 24, 281 35, 40 Alinea 2 und 41,

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