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naebenden Gesuche um Legitimation außerehelih erzeugter n vai sowie e aus dem Gebiete der vormals freien Stadt

Frankfurt eingehend

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Ich, da

An den Justizminister. kopf & Comp.) unter dem 13. Juli 1866 ertheilte Patent

ist aufgehoben.

egeben wird, enthält unter: 90° r. 6796.

Berghypotheken - Kommission zu Siegen und die ia Berghypothekenbuchs an die ordentlichen Gerichte. Vom

9, August 1 Gesetzes über die Eisenbahn-Unternehmungen vom 3. November

unter

“ Dubin dur den Kreis r eg an egierung8bezirk Posen.

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3chster Erlaß vom 28. August 1867, betreffend die e oe Be aa der aus den Gebieten des vormaligen

erzogihume assau , der vormaligen freien Stadt Frank urt a. M.

und der vormals Großherzogl hessischen Landes eile

en Gesuche um Großjährigkeitserklärung und um Arrogation.

Auf Jhren Bericht vom 24. August d. J. bestimme

1) die aus den Gebieten des vormaligen Herzogthums Nassau, i der vormaligen freien Stadt Frankfurt a. M. und der vormals Großherzoglich hessischen Landestheile S Gesuche um Le itimation außerehelih erzeugter Kinder Meiner Entscheidung nicht ferner unterbreitet, sondern von Jhnen auf Grund dieser generellen Ermächtigung

elbst\ändig erledigt werden- sollen ; 2) Paß die aus dem Gebiete der vormals srélen, ] Frankfurt eingehenden Gesuche um Großjà rigkeit8erklä- rung, so wie um Arrogation künftig: der Entscheidung des Stadtgerichts daselbst unterliegen, gegen welche der Rekurs an das Appella neger Q dasel st stattfindet. Schloß Babels8berg, den 98. August 1867.

Wilhelm. Graf zur Lippe.

Ministerium für Handel, Gewerbe uud öffentliche Arbeiteu.

Das dem Fabrikanten F. Hartkopf (in Firma F. Hart-

auf ein durch Zeichnung und Beschreibung nachgewie- s Qündnadelgewehr mit Contreschloß, soweit das- selbe als neu und eigenthümlich erkannt ist, ohne Jemand in der Benußung bekannter Theile zu be-

\chränken,

Das 85. Stück der Gesez-Sammlung, wesches heute aus-

Die Verordnung, betreffend die Au s df

; unter : 5 Nr. 6797. Die Verordnung, betreffend die Einführung des

1838 und der Verordnung vom 21. Dezember 1846, betreffend

die bei dem Bau von Eisenbahnen bes äftigten Handarbeiter, in den neuerworbenen Se itaiien, Bom 19. August 1867 ;

Nr. 6798. Die Verordnung, betreffend das Münzwesen in den neu erworbenen Landestheilen. Dom 24. August 1867 ;

unter i : :

Nr. 6799. Den Vertrag wilden der Königlich preußischen und der Großherzoglich oldenburgi chen vi 04 (De die Sa einer Eijenbahn von Neumünster über Plön un Eutin

na eustadt. Vom 29. Mai 1867 ; und unter ®Âr, 6800. Den Allerhöchsten Erlaß vom 5. August 1867,

betreffend die Verleihung der A Sea Vorrechte e den Bau und die Unterhaltung einer reis - Chaussee von Rawicz nach

Berlin, den 7. September Debits-Comtoir der Geseß-Sammlung.

Justiz - Ministerium.

Der Rechtsanwalt und Notar Schaÿ in Gostyn ist in gleicher EigensGal! an das Kreisgericht zu Kosten, mit An- weisung seines Wohnsiges daselbst , verseht worden.

Der Kreisrichter Vogt in Schwe ist zum Rechtsanwalt bei dem dortigen Kreisgericht und zugleich zum Notar im De- partement des Appella onsgerihts zu Marienwerder, mit An- weisung seines Wohnsitzes in Schweß, ernannt worden.

Der Kreisrichter Apel zu e i, Westpr. ist zum Rechtsanwalt bei dem Kreisgericht zu Schweß und zugleich zum Notar im Departement des Appellationsgerihte zu Ma-

Ministerium der geistlichen Unterrichts - r um der L'Pngelegenbeiten, m

Dem Lehrer an der Königlichen Thierarzneis{ule h, Spin ola in Berlin ist der Charakter als-Professor. verlichy worden.

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Angekommen: Se. Mee dek General - Lieutena und Präses der Ober - Militair - raminations - Kommis, von Holleben, von Neisse. -

Abgereist: Der General-Major und Commandeur iy 9. Garde - Infanterie - Brigade, von Pape / nach Sasßniß aj der Insel Rügen.

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Berlin, 6. September. Se. Majestät der König haby Rllecgu g geruht: dem Geheimen Regierungs-Rath Herzo zur Anlegung der von des Kaisers der Franzosen und di Kaisers von Oesterreih Majestäten ihm verliehenen Orden uh war des Offizierkreuzes der Ehrenle ion und des Komihy euzes des Franz-Joseph-Ordens8, sowie dem pensionirten Oa Steuer-Controleux Boeker zu Kloppenburg im Großherz thum Qs gur Anlegung des von des Großherzogs va Oldenburg Königliche Hoheit ihm verliehenen, mit dem Hau und Verdienst-Orden des Herzogs Des Friedrich Ludwig vi bundenen Ehrenzeichens erster lasse Allerhöchstihre Genehmi gung zu ertheilen. i

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Nichtamtliches.

Preußen. Schloß Babelsberg, 5, September, 6 Majestät der König empfingen heute den Flügeln i Obersten Graf Kaniß und arbeiteten mit den eneralen vi Podbielsky und von Tresckow, so wie später mit dem Minist Präsidenten Grafen Bismarck. Q Potsdam, 6. September. Se. Königliche Hoheit di Kronprinz is gestern Mittags 2 be per Extrazug a Côln nah dem Neuen Palais zurückgekehrt.

: Berlin, 6. September. Der Ausschuß des Norddeu \hen Bundesrathes für Handel und Verkehr versamm ch heute zur Berathung über den Gegenstand , betr, Entw

eines Gesehes über das Postwesen.

— Ebenso versammeln sich heute die vereinigten Aus\{üh ür Joll- und Steuerwesen und für Handel und Verkehr jl Zerathung über die Verordnung wegen der Abgabe von A

“Endlich halten heute die Ausschüsse für echnungsn!

und für das Seewesen sowie für Handel und Verkehr zur À

rathung der Etats der Post- und Telegraphen-, der Pal

Verwaltung sowie der Bundes - Konsulate eine géemeinsal

Sigung.

— Am 4. d. fand in Köln, wie telegraphisch schon gema wurde, die Feier des fünfundzwanzig]ähri en Domb1 ubiláums statt. Auf die Ansprache des räsidenten | entral-Dombau-Vereins Geh. Rath Esser erwiederte Se. Kônl liche Hoheit der Kronprinz:

»Im Namen Sr. Majestät des Königs \preche id 4 Allen “ die freudige Theilnahme aus, welche mein K u j Vater für das heutige Fest empfindet. Es is Jhnen be G wie Se. Majestät von dem Augenblide an, wo | ein in ? ender Bruder König Friedri Wilhelm 1V. mit hon Worten den Grundstein zum Weiterbau des Domes led dessen Weltersprderung und Vollendung den lebhaftesten S1 nimmt. Au Ihre Majestät die Königin, meine erhabene Me drückt Ihnen dur mi Ihre lebhafte Freude aus, das {ne gemeinsamer deutscher Thätigkeit bis hierher gefördert zu schl und Jhr Bedauern, án diesem Tage nicht unter Ihnen se

nteresse an diesem wunderbat 5 artigen Bau und vereint Ihre Wünsche mit den meinigen; s wen gen ahren dieses größte und {önste deutsche Gotteshar ; | vollständíge Vollendung erreicht haben möge. it Freude U det verlebe ich diesen heutigen festlichen Ta in Jhrer Mitte éd eugniß giebt, was deuts er Fleiß, deutsche Kraft deutsche iesen n furzer Jahre Frist zu erringen vermochten und nicht allein v d tigen Mauern sind seit25 Jahren gewaltig gefördert worden; au sl r das sie gern als Symbol betrachle werden ist gewa ‘ einen droßen Schritt dem lang erstrebten Ziele entgegen gefü den. en Sie uns Alle daraus die Mahnung entnehna i | u bauen mit eiserner Konsequenz, bis auch der lepte

mahlin, das lebendigste

können. - Nicht minder e die Kronprinzessin meine ?

rienwerder, mit Anweisung seines Wohnsißes in Schweß, ernannt worden.

anzen gefügt, — nicht eher zu ruhen, bis weithin die Ruhm deuts en Namens rctünden., ‘Das walte Gott.«

Großherzog begrüßt. Nach

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Nat Beendigung dieser mit Jubel aufgenom en Rede des Kronpr nen verlas der Dombaumeister die Urkunde, welche alsdann dur Unterschriften vollzogen wurde, während der

ner Männergesangverein einen zu dem Feste gedichteten s N ta vortrug. Am e desselben - fand auf einen n Ds Dombaumeisters das Aufsehen der Kreuzblume, welche den schönen Wimperg des Westportals krönt, statt.

An die Festlichkeiten des Morgens {loß sich Nachmittags cin Banquet im Gürzenich-Saale, gegen dessen Mitte si Seine Königliche De der Kronprinz erhob und etwa folgende

e sprach:

Borie P wir une ersten Trinkspruch, welcher dem Könige und der ‘denselben zuwenden, ge iemt es \sich wohl, desjenigen er- en Monarchen zu Feen, essen Name, wie wir {on diesen Morgen erwähnen k rt haben, mit dem Wiederaufbaue unseres Domes unzertrennli verbunden is. Lasset uns in ernster und stiller Meise seiner Verdienste gedenken! Mein Vater hat das Werk seines Bruders in die Hand genommen und wird dabei unterstüßt durch die Königin; er is gewillt, auch für die Zukunft dem Werke seine unge- chwächte Theilnahme zuzuwenden. Das Schwerste liegt eili hinter uns, aber es gilt, nunmehr au rüstig weiter ju arbeiten und das Merk so zu fördern, daß es einst als ein Denkmal deutscher Ausdauer und als ein gutes Prognostikon für unsere Zukunft bis in die fernsten Zeiten vollen et dastehen möge. Alle die Wünsche, welche ih hierauf beziehen, mögen in Erfüllung gehen! Hoh lebe Se. Majestät der Rinia und die'Königin!« In diesen Toast stimmten alle Anwesenden , welche si, als der Kronprinz aufgestanden war , gleichfalls von ihren Sißen erhoben hatten, mit Begeisterung ein, während die Musik die Melodie der Nationalhymne spielte. Die Worte des Kron-

prinzen erwiderte der Erzbischof. , Hierauf erhob si der Kronprinz nochmals und sprach etwa folgende Worte: i

»Vor E Jahren stand an dieser Stelle ein Monarch,

welcher ausrief: Alaaf Köln! Lassen Sie auch mi der Stadt ge- denken; welche so viel E hat, das Werk zu fördern; was fie ethan hat, beweist ein V erteljahrhundert. Bedeutungsvolle Ereignisse haben erst jüngft stattgehabt, aber sie sind nicht nachtheilig, sondern förderlih für die Zu unft des Dombaues gewesen. Jh erhebe das Glas auf das Wohl der Stadt Köln und deren DombauVerein !« __ An diesen Toast des Kronprinzen reihte sih ein von dem Ober-Bürgermeister ausgebrachtes Hoch auf die Frau Kron- prinzessin, welches begei ert erwiedert wurde. Eben fiel die Musi mit nationalen Klängen ein, als ihr Stille geboten wurde, da inzwischen die folgende, von dem Ober-Bürgermeister verlesene Dépesche Jhrer Majestät der Königin Augusta aus Vaden-Baden eingetroffen war:

»Tch beauftrage Sie, dem Dombau -Vorstande, dem Erzbischofe und Jhren am Feste zunächst betheiligten Mitbürgern auszusprehen, daß bei Meinem innigen Bedauern, nur aus der Ferne Meine Theil- Me beweisen zu können, Jh Mich über die nwesenheit Unseres eliebten mUnE freue- und mit dem Könige die treuesten Wünsche

r das Weitergedeihen des erhabenen vaterländischen Werkes in der ehrwürdigen Stadt Köln darbringe. _ Augussta.« Um halb 11 Uhr begab si der Kronprinz, nachdem er zuvor von einem der Dampf oote aus den Anblick der Jllu- mination des Rhein - Ufers genossen hatte, in A der Spißen der Behörden nah dem Central-Bahnhofe zur Rückfahrt

nah Berlin,

_Vaden. Karlsruhe, 4. September. (are Ztg.) hie Vormittag traf Jhre Majestät die- Königin von ürttemberg, auf der Rückreise von Paris begriffen, hier tin, und wurde am Bahnhof von Sr. Königlichen Hogel dem ropyerzog urzem Aufenthalt seßte Jhre Maje- stät die Reise nach riedrichhafen fort. u i Heute Nachmittag 2 Uhr ist Se. Königliche Hoheit der Prinz von Wales, von Wiesbaden kommend, d er. einge- iroffen und wurde am Bahnhof von Sr. Königlichen Hoheit dem Großherzog begrüßt. Sofort begleitete der Großherzog den Prinzen auf der Weiterreise nah Rastatt, und von da in be- reitstehenden Hofwagen zur Rennbahn bei Iffezheim. Nach

Beendigung der Rennen begleitete der Großherzo den Prinzen

von Wales nach Baden. Der Großherzog kehrte am Abend wieder hierher jurüd. po Q O L N — 5, September. In der bei Eröffnung des Lan d-

tages durch den Gro herzog verlesenen Thronrede heißt

es: »Mein Entschluß steht fest, der durch den ‘Prager rieden vorbehaltenen eien TUkianng der bdentschen taaten mit dem norddeutschen Bunde unausgesezt nachzustreben, und

ferne werde ih und mit mir wird mein getreues Volk die

pfer bringen, die mit dem Eintritt in dieselbe unzertrennlich

verbunden \ind.

Die Opfer werden reichlich aufgewogen durch die volle ¿feilnahme an dem l allitalen Velen und durch die erhöhte d cherheit für die freudig fortschreitende innere Entwicke ung es Staates, deren Selbstständigkeit zu wahren, stets Pflich meiner Regierung sein _wird. It auch die Form der ationalen Einigung Süddeutshlands mit dem Nord-

Verdienste unm die Geschicht

deutshen Bunde noch nicht gefunden, so sind d bedeutungsvolle Schritte zu iesen ele ( a: 66 fal ten Bares auf das mit Preußen abge dlofsene Schutßz- und Truß- ündniß un ein es weiter: »Meine Regierung betrachtet es als ihre erste Pflicht, durch Einführung einer, der nord- deutschen analogen, Wehrverfassung un Berech pr nens dem Bündnisse mit Preußen feine volle Kraft L Bedeutung zu geben.« — Ueber den neuabgeschlossenen Zollvereins - Vertrag sagt die Thronrede: »Jch begrüße im Zollparlamente, wenn auch dessen Wirksamkeit eine be- schränkte ist, doch freudig eine reguläre Vertretung des ge- sammten deutschen Volkes.« — Die Thronrede kündigt ver- schiedene Geseßentwürfe an, von welchen hervorzuheben find Geseye über die Ministerverantwortlichkeit , über die Presse, über das Verein8wesen, über den Volksunterricht, über den Schuß der parlamentarischen Redefreiheit und über die Beseiti- gung des passiven Wahlcensus. ;

Württemberg. Stuttgart, 3. September. Die Fi- nanz-Kommissfion der Kammer der Abgeordneten hat gestern hei Berathungen über den Etat begonnen. — Das neue Ver- chelichung8geseß ist urn Schlusse der vorigen Woche im König- lichen Geheimrath durhberathen und zur Sanctionirung a Gn Bau nach Friedrichshafen abgegangen; es wird vermuthlih im Laufe der Woche an die Stände übermacht werden.

DOesterreih. Pesth, 5. September. »Pesti Naplo« meldet: Nach dem neuesten Entwurfe der un{ arishen Depu- tation soll Ungarn zu den gemeinsamen Angelegen eiten pro 1868 28 Millionen, zur Verzinsung der Staats{huld 25 Mill. Gulden beitragen.

Großbritannien und Jrland. London, 4. September. Als Vertreter des Ministeriums bei Jhrer Majestät der Köni- gin in Balmoral ist Lord Stanley dorthin abgegangen und p den Herzog von Marlborough, der bisher in dieser Eigen- haft dem pf attachirt war, abgelöst. Baron ‘van de Weyer nebst Gemahlin weilen als Gäste der Königin in Balmoral. | John Hill Burton, der sich um die schottishe Geschichte scho verdient gemacht und vor Kurzem mit einer Gee Schott- lands vor das Publikum (Ore ift, ist in Anerkennung seiner erdien "die forshung in seinem Baterlande zum Königlichen Historiographen für Schottland ernannt worden. ah Telegrammen aus Dublin fand gestern Abend in dem großen Saale des Mechanic's Jnstitute ein äußerst zahl-

"reich besuchtes Reformmeeting statt, bei dem der Lordmayor den

Vorsiy führte. Er sowohl wie O'’Donoghue, Beales, Jones und andere hielten mehrfache Reden.

Frankreich. Paris, 4. September. Unter den spani- hen Insurgenten, welche auf französisches Gebiet übergetreten sind, befinden sih viele Douaniers zu Pferde. Dieselben geben als Grund ihres Uebertritts an, daß fie seit zwei Monaten keinen Sold erhalten hatten. Die Bande des Generals Con- treras war im Ganzen 800 Mann stark gewesen , gegen welche man ungefähr 1800 Mann gesandt hatte. Die Jn- surgenten waren in der Aue des Hafens von Benasque in einer guten Position ausgestelt und vertheidigten ch muthig. de Chef , General Contreras, wurde aber von ihnen abgeschnitten, was die Regen entmuthigte, die von den spanischen Truppen außerdem Ana t worden und \ich dann in drei Gruppen formirt haften. Der einen Gruppe gelang es, auf französisches Gebiet zu kommen, während die beiden anderen von den Truppen theilweise massakrirt oder gefangen Me wurden. Von den 800 Mann entkamen ungefähr nach Frankreih. Den Jnsurgenten fehlte es nicht an Geld; der General bezahlte nah dem Uebertritt nah Frank- reich jedem Manne 20 Frs. Sold. |

— 5, September. Die »Patric« enthält den Wortlaut der Cirkfularnote, welche e aa de Moustier anläßlih der Salzburger Zusammenkunst erlassen hal. Dieselbe ist vom

95. August datirt, und lautet :

»Als fich der Kaiser und die Kaiserin nach Salzburg begaben, waren sie von einem Gefühl geleitet, Über welches die öffentliche Mei- nung sich_ nicht täuschen fonnte, und ih würde davon Abstand nehmen, Sie über die R Ta der beiden Souveränd ““=- terhalten, wenn dieselbe niht der Gegenstand von D

Déutungen geworden wäre; welche die Tendenz haben, den

T derselben zu entstellen. Die Reise Jhrer Majestäten ist einzig und allein Engegeren worden von dem Gedanken, der gaiserliden a- milie von Oesterreich, welche neuerdings von einem so herben Un- glücksfall betroffen war, ein Zeugniß tief empfundener Sympathie zu geben. Allerdings konnten die Häupter der beiden großen Kaiserreihe nicht mehrere Tage hindur. mit einander im ver- trauten Verkehr leben, ohne sich gegenseitig ihre Eindrücke mitzutheilen, und ohne ihre Jdeen über Fragen von allgemeinerem Jnteresse aus- samen dod es war weder der Gegenstand noch. das Resultat hrer Unterredungen, Combinationen aufzustellen, welche bei der

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