1867 / 220 p. 7 (Königlich Preußischer Staats-Anzeiger) scan diff

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Offizier zum Zweck der Abwehr eines thätlichen Angriffs deg Unter,

den Strafbefugnisse , insbesondere durch genaue Prüfung der bei den Truppenthei R g führenden Straflisten, sorgfältig zu überwachen.

g. 54. Finden die höheren Befehlshaber, daß eine von dem nie- deren Befehlshaber verhängte D POREREmE 1) entweder ihrer Art oder ihrer Dauer nah ungeseßlih, oder 2) der Strafende zu deren Verhängung nicht befugt gewesen ist, so ist von ihnen die Strafe ab- zuändern oder aufzuheben und die etwaige Ueberschreitung oder An- maßung der P R nach Maßgabe der Verschuldung, entweder disziplinarisch zu rügen, oder die gerichtliche Untersuchung und Bestrafung zu veranlassen.

Neunter Abschnitt. , ,

Von der Disziplinar- Strafgewalt in außerordentlichen Fällen.

F. 55. Bei außerordentlichen Vorfällen in Friedenszeiten is jeder kommandirende Offizier befugt, die Unterstellun; dér Militair-Per- sonen seines Dienstbereihs unter die in den Militairgeseßen für den Kricgszustand ertheilten Vorschriften für die Dauer des eingetretenen außerordentlichen Zustandes anzuordnen, und dies bei Trommelschlag, oder durch Tagesbefchl bekannt machen zu lassen. h

Es muß jedoch in einem jeden solchen Falle sogleih dem nächsten Vorgeseßten davon Meldung gemacht werden.

§. 56. Während besonderer, die strengste Aufrechthaltung der Disziplin dringend erheischenden Verhältnisse, insbesondere, in Kriegs- zeiten, bei Versammlung der Truppen, bei Alarmirungen, beim An- rüdcken in das Gefecht, beim Rückzuge und bei Verwehrung der Plün- derung und anderer s{hwerer Verbrechen ist jeder ere unter strenger Verantwortlichkeit, Mee von seiner Waffe Gebrauch zu machen, um seinen Befehlen den nöthigen Gehorsam zu verschaffen, wenn ihm kein anderes Mittel zur Erlangung des durchaus nöthigen Gehorsams

u Gebote steht. / G Dieselbe ‘Befugniß hat, unter gleicher Verantwortlichkeit, jeder

gebenen. Der Offizier, der eine solche außerordentliche Maßregel enöthigt is, muß jedoch den Vorfall sofort seinem nächsten gden emx mee bald die A der einzelne A C 2 . 57. Soba e Armee oder einzelne Armee-Corps friegerishen Zweck wohin die militairischen Uebungen bier nann rechnen sind in Marsch gesebßt werden; haben bis zum Wieder zu tritt der gewöhnlichen Friedensverhältnisse der Oberbefehlshaber net jeder fommandirende General eines Armeeccorps die Befu niß, n ie genfalls die nach den f 4 und 5 zulässigen Disziplinar E obwaltenden Verhältnissen entsprehend, zu verschärfen oder abzuin, dern und dies durch Tagesbefehl bekannt zu machen. Y Auch ist während dieser Zeit jeder Befehlshaber bis zum Co mandeur eines selbstständigen Bataillons abwärts berechtigt, ia Gemeine der zweiten Klasst des Soldatenstandes körperliche J dtiguan bis zu vierzig Stockshlägen zu verhängen. J Dieselben Befugnisse hat der Befehlshaber der Desabung ciner Festung, eines offenen Orts oder Bezirk, welche in Belagerungs, zustand erklärt sind. | g Schlußbestimmung. §. 58. Die Verordnung über die Diszipli: nar-Bestrafung in der Armece-vom 21. Oktober 1841 und die späteren dieselbe abändernden oder ergänzenden Bestimmungen sind auf ehoben. Ausgenommen hiervon sind nur die Vorschriften der s. BOd des Regulativs vom 6. November 1858 und der Fg. 32—44 dez Regulativs vom 19. Mai 1866 in Betreff der Disziplinar-Bestrafung der Militair - Sträflinge und der Arbeitssoldaten; diese Vorschriften bleiben unverändert in Kraft. z Ems, den 21. Juli 1867. (gez.) Wilhelm. (ggez.) v. Röóon.,

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Deffentlicber Anzeiger.

Steekbriefe und Untersuchungs -: Sachen.

S Le C Ae f Der unten näher bezeichnete Handlungs-Commis Albert Gott- ried Rudolph Grüneberg is durch rechtskräftiges Erkenntniß es Kriminal - Senats des Königlichen E vom 7. Mai d. J. wegen fortgeseßter Unterschlagung - zu drei Monaten Gefängniß und Untersagung der Ausübung der bürgerlichen Ehrenrechte auf die Dauer eines Jahres verurtheilt worden. Seine Verhaftung hat nicht ausgeführt werden können, weil er in seiner bisherigen Wohnung und auch sonst hier nicht betroffen worden is} ; er latitirt daher oder hat sih heimlich von hier entfernt. Ein Jeder , welcher von dem Aufenthaltsorte des 2c. Grüneberg Kenntniß hat, wird auf- O davon der nächsten Gerichts- oder Polizei-Behörde Anzeige zu machen.

Gleichzeitig werden alle Civil- und Militairbehörden des Jn- und Auslandes dienstergebenst ersucht , auf den 2c. Grüneberg zu vigi- liren, ihn im Betretungsfalle festzunehmen und mit allen bei ihm sih vorfindenden Gegenständen und Geldern mittelst Transports an die Königliche D tno gel L Dipeciton hierselbst oder an die nächste preußische Gerichtsbehörde, welche wir um Strafvollstreckung hiermit ersuchen, abzuliefern. Es wird die ungesäumte Erstattung der dadur entstandenen baaren Auslagen und den verehrlichen Behörden des Auslandes eine gleiche Rechtswillfährigkeit versichert.

Berlin, den 11. September 1867.

Königliches Stadtgericht, Abtheilung für Untersuchungssachen. Deputation 111. für Verbrechen und Vergehen. Signalement.

Der Handlungs-Commis Albert Gottfried Rudolph Grü- neberg ist 37 Jahre alt, am 19. September 1829 in Soldin ge- boren, evangelischer Religion, 5 Fuß 7 Zoll grop, hat spärlich dunkles all M De Augen, dunklen Schnurbart, und trägt gewöhn- ich eine Brille.

; Steckbriefs - Erledigung.

Der hinter den Buchhalter Gustav Wilhelm von Z\hüschen wegen wiederholter Unterschlagung unter dem 27. Februar 1866 erlassene Stecbrief wird hierdurch zurückgenommen.

Berlin, den 13. Same 1867.

Königliches Stadtgericht. Abtheilung für Untersuchungssachen. Kommission Il. für Voruntersuchungen.

Gegen

den Schäfersohn Martin Graczyk aus Ostrowo,

den Student Benjamin ,Lißner aus Ostrowo,

den Wirths\sohn Balcer Sródka aus Bogdaj,

den Shuhmachergesellen Nochem Jacob Todtmann aus Ostrowo, den Barbiergehilfen Ludwig Sikorski aus Ostrowo,

den Häuslersohn Johann Pietrzak aus Krempa,

den Handelsmann Mendel An d aus Ostrowo,

den Wirthschafts\hreiber Max Boguslaus Johann Heinrich Dehnel aus Kwiatkow,

den Kommis David Goldmann aus Ostrowo,

den Schneidersohn Jacob Herbst aus Ostrowo,

den Privatsreibe eimann Korn aus Ostrowo,

O D O s 3D

den Privatschreiber Joseph Ledermann aus Ostrowo, den Kommis Jsrael Rosenthal aus Massenau,

den Tagelöhner Baer Sauer aus Ostrowo,

den Schneidersohn Roven Werner aus Ostrowo,

16) n SMGNTNA Ger Abraham Meyer Elias Gruenberg aus

aSziom, : 17) den Bauersohn Michael Werna aus Granowiec, 18) den Webersohn Carl August Kleinert aus Boczkow, 20) den Schuhmacherlehrling Anton Malinowski aus Ociaz, 20) den Häuslersohn Joseph Sokók aus Jankow przygodzki ift die Untersuchung auf Grund der Anklage vom 9. Juni 1867 und d 110 des Strafgeseßbuchs wegen Verlassens der Königlichen preuß chen Lande ohne Erlaubniß, um sich dem Eintritt in den Dienst des stehenden Heeres zu entziehen, eingeleitet und zur öffentlichen münd- lichen Verhandlung der Sache ein Termin auf

den 18. Oktober 1867, Vormittags 9 Uhr, :

vor oan Kollegium im Sißungssaale der 1. Abtheilung angeseßt worden.

Da der Aufenthalt der Angeklagten unbekannt ist, \o werden die selben hierdurch in Gemäßheit des Artikel 46 des Geseßes vom 3. Mai 1852 zu dem gedachten Termine mit der Aufforderung öffentlich vor- geladen, in demselben zu erscheinen und die zu ihrer Vertheidigung die nenden Beweismittel mitzubringen oder solche dem Gericht so zeitig vordem angeseßten Termine anzuzeigen, daß sie noch zu demselben herbeigeschafft werden können.

m Falle des Ausbleibens der Angeklagten wird mit der Ver an ung und Entscheidung der Sache in contumaciam vorgegangen werden. : :

dis legen wir zur Deckung der die Angeklagten etwa treffenden Strafe und ‘der Kosten des Verfahrens auf das im Jnlande befindliche etwanige Vermögen eines jeden derselben bis zur Höhe von Ein Tau- send Thaler hierdurch Arrest an.

Ostrowo, den 19. Juni 1867.

Königliches Kreisgericht. 1. Abtheilung.

Verkäufe, Verpachtungen, Submissionen 2c. (sa ie Königliche Domaine Kottbus, bestehend aus:

und Glinzig mit einem Gesammt - Areal von 5709 Morgen 90 C1Ruthen und einem eisernen Tnventarium von 1150 Schock dreijährigen Samen-Karpfen , 2) der wilden Fischerei in dem Vater com und in der Spree 3) den Vorwerken Lacoma und Maust mit einem Gesammt-Areale von 820 Morgen 153 Ruthen, : en auf die 12 Jahre von Johannis 1868 bis Johannis 1880 im ege der öffentlichen Licitation neu verpachtet werden. In dem am i 31. Oftober d. J., Vormittags um 11 Uhr, in unserem Sißungszimmer, Wilhelmsplaß Nr. 19, stattfindenden Bietungs-Termine wird die Domaine alternativ, einmal im Ganzen und gleichzeitig in 2 Theilen, nämlich: a) die Glinziger Teiche mit 764 Morgen 155 (Ruthen und de wilden Fischerei in der Spree und j b) der nah deren Abzweigung verbleibende Theil der Domaine mit 5765 Morgen 8 C]Ruthen, jeder allein, zum Ausgebote gestellt werden. [ Das Padtgelder-Minimum ist für die ganze Pacht auf 10,000 Thlt für die Theilpacht ad a. auf 1 Thlr., ad b. auf 8700 Thlr. A ne | festgeseßt. Jeder Pachtlustige hat sich spätestens im Bietungs-Termin

1) den Karpfenteichen bei Lacoma, Maust, Neuendorf, Bärenbrüd

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Qualification zur Bewirthschaftung der Pachtobjekte, sowie Ee Me Besiß eines eni üumlichen dis s ilen Verm gens von ü 000 Thlr. und resp. 5000 Thlr. und 32,000 Thlr. auszuweisen. Oie He REEnYeN und Licitations - Regeln liegen in uen D omainen-Registratur;, o wie in dem Domainen-Rentamte zu Kottbus ur Einsicht E Es werden gegen Erstattung der Kopialien au ab- i itgetheilt. rid ict a. O., den 11. September 1867. Königliche Regierung, Abtheilung für direkte Steuern, Domainen und Forsten.

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3536 Bekanntmachung.

[ 8 im Loebauer Kreise von der Stadt Graudenz 7 Meilen und on der Stadt Dt. Eylau 2% Meilen entfernt gelegene Domainen- Korwerk Lonkorrek mit der Fischerei im Lonkorrefer und Pawlower See soll von Johanni 1868 ab auf 18 Jahre meistbietend verpachtet erden und steht dazu ein Termin y

wt uf den 21. Oftober 1867, Vormittags 10 Uhr,

im Konferenz - Zimmer des hiesigen Regierungs - Gebäudes vor dem

Herrn Regierungs-Rath von Schrader an.

Es gehören zu dem Pachtobjefkt, auf welchem sich eine Brennerei befindet, mit L Ee IA Sue E U e uge NGE ‘ref Nr. es Hypothenbuchs außer der Fischereci-Nußung.

mer of- und Baustellen 12 Morg. 127 (0R. 4 9 11/2 » 136 Wiesen und Brücher » 19 Hütung und Dreesch » 12 Landschellen, Unland, Wege und Gräben 4 » 72» Summa... 1482 Morg. 178 (R. Die Verpachtungs-Bedingungen liegen in unserer Registratur und heim Königlichen Domainenpächter Herrn Ober-Amtmann Lange in (onkorrek zur Einsicht aus.

Oas Pachtgelder - Minimum JEE 1850 Thlr. und hat jeder

Bieter ein eigenthümliches disponibles Vermögen von 14,000 Thlrn. dem genannten Departements-Rathe zwei Tage vor dem Licitations- termin nachzuweisen. j D Unter den drei Bestbietenden- bleibt die Auswoahl vorbehalten. Marienwerder, den 5. September 1867. Königliche Regierung. Abtheilung für direkte Steuern, Domainen und Forsten.

Gutsverpachtung.

36 E Das Domainengut zu Wannfried, im Kreise Eschwege, mit Wohn- |

und Wirthschaftsgebäuden versehen und 334 Kasseler Acker Grund- sähe enthaltend, soll _ auf 18 Jahre von Petri 1868 an verpachtet werden. Oeffentlicher Termin hierzu wird auf Dienstag; den 15. Oftober d. J., Vormittags 10 Uhr, in das Regierungslokal zu Kassel bestimmt. Die Pachtbedingungen liegen im Secretariat der unterzeichneten Behörde und bei der Renterei Eschwege A Einsicht offen. L Kassel, am 12 September 1867. Königliche Ober -Finanzkammer.

Mittwoch, den 25. d. M. Vormittags 10 Uhr, sollen in dem Lokale des Herrn Duhm zu Liebenwalde aus dem Liebenwalder Reviere: 1. Auf Ablage Wasserschlagbaum 108% Klft. Elsen Kloben, auf Ablage Lenzenbude 124% Klft. Elsen Kloben ; Il. in der Forst: Belauf Lottrohe 43 Klft. Eichen Kloben, 92 » Elsen » Belauf Barnowe lauf 2A A Knüppel, Belauf Zerpenschleuse 97 Klft, Buchen Kloben, 60 » Birken » Belauf Rehmathe 8% Klft. Eichen Kloben, Ó : ifentlih an den Meistbietenden, unter den im Termin bekannt pu machenden Bedingungen, verkauft werden. Die Nummernverzeichnisse snd bei dem Unterzeichneten ausgelegt. Rehhorst, den 15. September 1867. Der Oberförster.

[878] Bekanntmachung.

Im Wege der öffentlichen Submission werden Kauflustige ausge. (aderh ihre Offerte für Bleiasche aus den Artillerie-Depots zu Cüstrin, orgau und Wittenberg bis zum 20. September a. er. ver ae ler einzureichen. Auf br Adresse darf die Bezeichnung: »Offerte für leiashe« nit fehlen.

le Bedingungen sind hier vorher einzusehen. Berlin, den 31. August 1867. rtillerie- Depot.

(3688 BekanntmacdMung.

Die vom 1. Januar 1868 ab auf der hiesigen Königlichen Saline 1 genden Abfälle an Mutterlauge und Braunkohlenasche sollen am Mittwoch, den 9. Oktober d. J., Vormittags 10 Uhr, n unserm Sißungszimmer öffentlich an den Meistbietenden, jedoch inter Vorbehalt der Auswahl unter den 3 Bestbietenden, verkauft, und stdgeitig in derselben Weise die zur Verarbeitung jener Abfälle er- derlichen Reservoirs und Grundstücke verpachtet werden.

Die Verkaufs- resp. Pachtbedingungen sind von heute ab während der Dienststunden in unserer Registratur einzusehen, tönen indeß auch auf Verlangen in Abschrift gegen Erstattung der Copialien vort hier aus Legogen werden. Dürrenberg, den 11. September 1867. Königliches Salz- Amt. -

Pes j Bekanntmachung. ur Verdingung des bei dem unlerzoneken Montirungs-Depot fue p ads l erforderlichen Bedarfs an Emballage-Gegenständen, 15,000 Ellen Padckleinwand, 1,500 Pfund Strie à 10 Ellen, also gleich 15,000 Ellen, 1,000 » adpapier, O‘ » indfaden, 40» Zustehgarn, haben wir einen Submissions-Termin auf den 27. September d. J., Vorm. 10 Uhr, anberaumt, zu welchem die Offerten versiegelt mit der Aufschrift : : ; »Submission auf Emballage-Lieferung« bis zu diesem Zeitpunkt an das DTLETUNgE Ap portofrei einzu- reichen sind, wo die Eröffnung derselben beginnt. Später eingehende Anerbietungen können nicht berücksichtigt werden.

Proben und Bedingungen können in unserem Büreau eing q werden, event. werden leßtere den auswärtigen Bewerbern auf Er- fordern zugesandt.

Düsseldorf, den 27. August 1867.

Königliches Montirungs-Depot.

(B58) __ Neue Berliner Verbindungsbahn. ie Lieferung von / - 1000 Schhachtruthen Kalkbausteinen soll in 5 Loose getheilt, im Wege der Submission verdungen werden. Die bezüglichen Bedingungen liegen in unserem Bau - Büreau, Köpnierstr. 29, zur Einsicht offen; auch können Copien derselben gegen Erstattung der Kosten in Empfang genommen werden. Anerbietungen sind versiegelt und mit der Aufschrift ,_»Offerte zur Lieferung von Kalfkbausteinen« verschen, bis zu dem auf Donnerstag, den 26. d. Mts., Vor- mittags 10 Uhr, anberaumten Termine, portofrei an uns einzu- senden, zu welcher Zeit die Entsiegelung derselben in Gegenwart der etwa ershienenen Submittenten vorgenommen wird. Berlin, den 13. September 1867. Königliche Direction der Niederschlesisch - Märkischen Eisénbahn.

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Oberschlesische Eisenbahn. Es soll die Lieferung und Aufstellung des eisernen Ueberbaues für die zweigeleisige Brücke Über den Klodnigß - Kanal bei Cosel im Ge-

wicht von 892 Centnern Schmiedeeisen und

: 39 Centnern Gußeisen im Wege der Submission vergeben werden.

Termin hiezu is auf __ Dienstag, den 8. Oktober d. J.; D Sm iRas 11 Uhr, in unserm Central-Büreau auf hiesigem Bahnhofe anberaumt, bis zu welchem die Offerten frankirt und versiegelt mit der Aufschrift :

»Submission zur Lieferung des eisernen Ueberbaues der Brüe

i über den Klodniß-Kanal« eingereiht sein müssen, und in welchem auch die eingegangenen Offerten in Gegenwart der etwa persönlich erschienenen Submittenten eröffnet werden. Später eingehende Offerten bleiben unberüfsichtigt.

Die Submissions-Bedingungen und Zeichnungen liegen im oben-

| bezeichneten Büreau zur Einsicht aus und können daselbst auch Kopicen

derselben in Empfang genommen werden. Breslau, den 11. September 1867. Königliche Direction der Oberschlesischen Eisenbahn.

[3533] Bekanntmachung.

Die Anfertigung und Lieferung einer shmiedeeisernen Drehscheibe von 38/ Durchmesser mit Winde soll im Wege der öffentlichen Sub- misfion verdungen werden : n i _ Die Liefe ungsbedingungen und Zeichnungen liegen in meinem Büreau zur Einsicht offen, werden auch gegen Erstattung der Copialien in Abschrift mitgetheilt. :

Offerten zur Lieferung dieser Drehscheibe sind verschlossen und mit der Aufschrift »Submission auf Lieferung einer Drehscheibe« bis zu dem am 26. September cur., Morgens 10 Uhr, in meinem Büreau hier anstehenden Termine portofrei an mi einzusenden, wo dieselben zur bestimmten Stunde in Gegenwart der etwa erschienenen Submittenten werden eröffnet werden.

Paderborn, den 14. September 1867.

Der Königliche zee e Maschinenmeister. ies.