1867 / 221 p. 2 (Königlich Preußischer Staats-Anzeiger) scan diff

(3963

3562 |

: esikreis, aus den Aemtern Himmelpforten, Harsefeld und Bremer- | in Hannoverund der Schle8wig-Holfteini uvtkafe in Rends-

lassen ist, oder der Frauen, der Minderjährigen , der Corporationen JOiecle Anrufung muß nos vor Dam Scbllle:-dis Kreistages bei ar und den S Stahe: DUTUds, Und Aremervdrde, 24) Kreis burg bewirkt me Zu 9-9 E N EN “d Ton Slaridver- und-Stiftungenz, welche sich im Besiße mbexechtigter Güter ‘be- KreNbarptmalu angemeldet as Separatvotum binnen tine Ren eis Otterndorf, aus dem Amte Und der ‘Stadt Otterndorf. shreibungen nebs Zubehör Einer ieser Kassen einzureicen,

l i es Kreisstatutes | von diesem zu bestimmenden Frist eingereiht werden. Vi gen be A E a E, E S G4naehm Entscheidung bleibt die Ausführung des reistag8b; N reis Lehe, aus den Aemtern Lehe, Dórum und Hagen. | welche sie hier zur Prüfung vorlegen und ihre Auszahlung

aur A - L : lus N 20 Kre L 8 j i nach dem Rückempfange bes d / ; : oder- amcbreren | ausgesett. reis Osterholz) aus" dew Aemterit- Osterholz, Blumenthal) ng orgen wird. i ;

ira E Nie zuste is einer der Mitbesier Den [24 Ei Der Kreistag if befugt, zur “Vöïbereitung seiner y éidenthal, 2) Kreis Verden, aus den Aemtern Verden; Achim erer eer Geldbetrag der etwa fehlenden, unentgeltlich mitabzu- E ee S be lü}, sowie für bestimmte Geschäfte, Kommissionen und Be M und der Stadt Verden. 29) Kreis Rotenburg, aus den Aem- | liefernden Zinscoupons' wird von dem zu zahlenden Kapitale

Bei sonstigem eimeins@aftiteden Besiß ruht das Stimmrecht. mächtigte aus seiner Mitte zu bestellen, welche unter Leitung da tet Rotenpurg Mitt R E 30) T Aurich besteht aus den | zurückbehalten: :

F. 18. Von ¡eder Grundbefißer (§. 14 Nr. 1) kann kraft eigenen | \Kreidhauptmanns stehen. Aémtern Aur n cs h eas a en Skädten Aurich und Esens. Formulare den Quittungen werden von den gedachten Rechts „nux Eine„Stimme.gefühxt werden. „9. 32. Die Genehmigung der Staats-Regierung if erforder; Mi 31) Kreis Emden, n en 2A ern“ Emden / Berum und den | Kassen unentgeltlich verabreicht.

§. 19. Die Stimmenzahl“ im Stande der Grundbesißer soll in | zu solchen Beschlüssen des" Kreistages, durch welche 1) Ausgaben y, M Städten Emden und Norden. 32) Kreis Leer, aus den Aemtern Die Staats\hulden-Tilgungskasse kann fié in der Kreisversammnlung den “dritten Theil der Gesammtzahl der Mit- | Leistungen für den Kreis ohne bestehende Verpflichtung neu überne, M Leer, Wener,, Stickhausen und der Se Beer 8) Kreis Meppen | einen Schriftwechsel mit den Inhabern der Schüld- glieder/des Kreistages ‘nicht übersteigen. Jf die Zahl der Grundbesißer | men werden; 2) der Beitragsfuß für Aufbringung der Kreislaje aus den Aemtetn Meppen, Hasellinne, Aschendötf, Hünimling vershreibungen über die Zahlüngsleistung nichk ein- (§. 14 Nr. 1) größer, so sind zwei oder mehrere Güter insoweitzu | aufgestellt oder der bestehende abgeändert wird; 3) Veräußerunzff und der T : A rg. a 4 Kreis Lingen, aus den lassen , G Gesammtstimme(Kollcktivstimmen) zu verbinden, als dies zur Er- | vom Grund- oder vom Kapitalbestande des Kreisvermögens, soy, M Aemtern Benthe eis Beniead r Od ega A Mein R Zugleich werden die Inhaber der i i reichung des vorbezeichneten Stimmenverhältnisses erforderlich ist. lehterer niht etwa nur aus ersparten Einkünften der leßten fünf Jahr Lingen. 39) ¡Mee een ruc h aus den Aemtexn Ber-; Zug eih werden die „Inhaber der in der pra s bezeichne-

Diese Verbindung bleibt zunächst der Vereinbarung unter den ‘| herrührt, vorgenommen werden. ; A senbrück j - ö rsenau g S aae Acint E Stadt Quakenbrück. | ten, nit mehr verztinSlihen Schuldverschreibungen der Betheiligten überlassen. Jn deren Ermangelung wird die entsprechende F. 33. Zur Ertheilung der Genchmigung sind zuständig : 36) Kreis Ovna A Aus den Zemiern Odnabrüc, Wittlage und | vorbezeichneten Anleihe, owie der Anleihen- aus den Jahren emeinden der Stimmenzahl vorläufig durch das Loos bestimmt; 1) die Minister des Jnnern und der Finanzen in den Fällen M dér Stadt Osnabrück. 37) Kreis Melle, aus den Aemtern Grönén- 1854, 1855A., 1857 und 2ten' 1859er, welche in den früheren Ver- demnächst aber durch das Kreisstatut geregelt. T §. 32 Nr. 1, wenn der Kreis K Ausgaben verpflichtet werden ei bér, Iburg und ‘der Stadt Melle: loostngen (mit Aus\{hluß der am 9. März d. J. stattgehabten) \ "H: 20. Zur Stimmführung! im Stande’ der Städte (§. 14,.Nr. 2) |/ Welche a) über die nächsten zweiJahre hinaus dauern, oder b) Zwes B. | gezogen; aber“bis jeßt noch nicht realisirt sind, an die chcbutig in der Kreisversammlung sind die in dem anliegenden Verzeichnisse B. | betreffen, bei denen nur ein Theil des Kreises interessirt ist; oder c Berzeichniß ‘der im Städtestände auf den-Kreistägen inder Provinz ibrer Kapitalien erintiert. aufgeführten-Städte“und-Fleken mitdem dort angegebenen-Stimmen- | -nur“yon einem-Theile des=Kreises-aufzubringen sind; 2) in den übri Hannover vertretenen Gemeinden. In Betréff der am 9 März d. J. ausgeloosten und zum verhältnisse berufen. i : Zt gen Fällen die Provinzialbehörde. ; cs A _]I. Namen der Gemeinden. Kreis Aurich: die Städte 1. Oktober d. J ekündigten Schülbver reibun en wird auf

Eine Aufnahme anderer Gemeinden in den Stand der Städte | §. 34. Ucber den Kreishaushalt haben die Kreisstände alljährlid Aurih und Esens Kreis Emden: die Städte Emden und Norden. N g b J. 4 Ta g Gerate ch N gen 1 und die Verlcihung des Stimmrechts in diesem Stande, sowie das | einen Etat aufzustellen. Derselbe ist der Provinzialbehörde in A Kreis Leer: tadt Leer und Flecken Weener. Kreis Meppen: die | 292 an dem ersteren Tage bekann gemachte erzeichniß Bezug Ausscheiden einer Gemeinde aus demselben, kann künftig nach An- | rift einzureichen. N Städte Papenburg Meppen und Haselünne, Kreis Lingen: die | genommen, welches bei den Regierungs-Hauptkassen, den Kreis-,- hörung der Kreis- und Provinzialstände mit Unserer Genehmigung | Die Abnahme der Rechnungen. steht, der Kreisbersammlung seh} Städte Lingen, Bentheim/ Neuenhaus, Nordhorn und- Schüttorf. | den Steuer- und dén orstkaffèn, den Kämmerer- und anderen erfolgen. E zu. Die Provinzialbehörde kann, wenn ihr durch Beschwerde reis Bersenbrück: die Städte Quafenbrück und Fürstenau | größeren Könimunaälkassen, sowie auf den Bureaux der Land-

Die Zahl der Stimmen, welche die im Stande der Städte ver- | oder sonst eine besondere Veranlassung dazu gegeben erscheint, di uud das Weichbild Bramsche. Kreis Osnabrück: Stadt Os- räthe und Mägisträte zur Einsicht offen liegt. tretenen Gemeinden zu führen haben, fann dur Kreisstatut ander- Kassen-- und? Rechnungsibesen ' des Kreises einer) äußerordentlichen Ke _nabruck. Kreis- Melle: Stadt Melle und Fleckeu; Jhurg. Berlin, den ‘16: September 1867. weit festgeseßt werden. l vision durch Absendung eines Kommissarius oder durch Einforderun Freis Diepholz1/ die Flecken Diepholz, Barnstorf7 Lemförde, Kornau; 3 Haupt-Verwaltung der Skäats\chulden

F. o. Die städtishen Abgeordneten find von dem Magisträte | der ee MORngen unterwerfen. 4 : Bahrenburg,- Sulingen, Siedenburg, Bassum) Freudenberg, Loge; Neu- von Wedell Gaméet Lowe Meinecke und sänuntlichen Bürger-Vorstehern R Ca und Ge- /§. 39. Urkunden „über Rechtsgeschäfte, welche den Kreis iq bruhhauseu und, Harpftedt. Kreis Hoya: dic Flecken Hoya, Búüken, : : / ? meindc-Aus\{chUß) aus der Zahl dex Mitglieder dieser Kollegien zu | Dritte-verbinden sollen, müssen von dem Kreishau tmann und dre Evfe [tbruhhausen und Vi!sen. : Kreis Nienburg: die Städte lh rei] : wi : , crivdbten. : hieran von der Kreisversammlung zu wählenden Mitgliedern utte nicnburg und Rehburg- und“ die Fleden Drakenburg, / Liebenau, liegt der heutigen Nummer dieses Blattes bei.

F. 22. Die Abgeordneten der Landgemeinden (F. 14 Nr. 3) wer- | schrieben und mit dem Siegel des“ Kreishauptnmanns verschen sein, Steierberg, Stolzenau, Diepenqgu- und Uchte. Landkreis Hannover: den von den Vertretern derselben in den Amtéversammlungen aus §. 36. Der Kreishauptmann führt die Bescllisse der’ Kreisver die Städte Neustadt a. Nübenberge-- und Wunstorf - und “der Vorort Ab aht ibrer Mitte gewählt. ; 1 sammlung aus, sofern ‘nit eine andere Behörde mit der Ausführun linden. Kreis Wennigsen: die Städte Pattensen, Eldagsen, Münder | gereist: Se. Excellenz der Ober - Hof - und Haus-

Hierbei wählen jedo die Vertreter der im Stande der Städte beauftragt oder die Sache ‘als ständische Kommunal-Angelegenheit be und Springe. Kreis Hameln: die Städte Hameln und E E Marschall: und Ober-Stallmeister, Graf von Püdckler, nach auf dem Kreistage vertretenen Gemeinden (§. 20) nicht mit. sonderen ständischen: Beamten übertragen ist. / / Kreis Li lde 8heim: die Städte Hildesheim; Peine und. Sarstedt. | Frankfurt a. M. I

Für jeden Amtsbezirk sind in der Regel vier Abgeordnete Beschlüsse, welche die Befuguisse der-Kreisstände Überschreilen d-W preis Marienburg: die Städte Elze, Gronau und Alfeld. Kreis Der General-Major und'Commandeur der 11. Jnfanterie-

u wählen. Eine Aenderung der Zahl und der Vertheilung. der Ab- | das Staatswohl verlepen, hat -der Kreishauptmann zu beatistatde bicbenburg: die Siädte Goslar und Boenem. Kreis Osterode: | Brigade, von Berger, nach Mecklenburg, | geordneten dieses -Standes auf dic einzelnen Nmtsbezirke fann durch | und Behufs Entscheidung über deren “Ausführung der Provinzial die Städte E: und Duderstadt und die Flecken Herzberg und d 2 inistérial / O paS fat deo Btoelitniszann Ci 8 M

trei i i Behörde einzureichen. ara, ; ti L Lz Sh : | | CreR Bie Wablen der Ab cordneten für die Städte und für |_- as 37. Aber die Gewährung von Diäten und'Reisekösten an di a: reis S H deme Eine d: die Stäbte Eiabea von Nidda nach’ Holstein’ und Hannover. i die Landgemeinden geschehen auf sechs Jahre. Das Mandat erlischt | Vertreter der Gemeinden aufdem Kreistage zu! bestimmen, bleibt de Kortheim, Mohringen, Uslar, Hardegsen und Dassel. Kreis Zellerfeld: Der“ Geheime Kabinets - Rath von Mühler nah Baden- „jedo, wenn der Gewählte früher aufhört, Mitglied der städtischen | Kreisversammlung mit Genehmigung der Provinzialbehörde überlasn ie Städte Klausthal, Zellerfeld, Altenau- Andreasberg, Grund, Lauten- | Baden. Poll ie jeden Abgeordneten sm Shake der Stdte {b der | Verotduung beau m ee Mao run VTD LM bemann un E bingerobe, Krris Celle dieie Eee n, Burg . 24. Für j eordneten 11 A D | j ; 151 tod i | Qreis Gi “di : “Sreis |- Landgemeinden ift ein Stellvertreter zu wählen, welder die Jür | Urtundli@ unter Unserer Höchsteigenhändigen Unterschrift und b jallingbostel: die Siäbie Soltau und Voalbrode areis Urldrn | Verlin, 18, September. Se. Majestät der König haben Wählbarkeit eines Abgeordneten vorgeschriebenen Eigenschaften be- E E In ege den 12. September 1867 de Stadt Uelzen und Flecken Bevensen. Kreis Dannenberg:- die | Allergnädigst geruht, den nachbenannten Offizieren die laub- lben So s bei allen Wahlen sind die Vorschriften O E d E i Städte Lüchow) Daunenberg und Hißacker. Kreis Lüneburg: Stadt | niß zur Anlegung der von des Königs von Jtalien Majestät F Ss Vol Do Nu 1842 (G feß-Samml. von 1842, S. 213) (L. S) Wilhelm. oeurg: Kreis Harburg: die Städte Harburg und Winsen a. d.L. | ihnen verliehenen: Orden zu ertheilen und zwar: naß E E E Ÿ | Mi Gr. v. Bismarck-Schönhausen. Frhr. v. d. Heydt. v. Roo Us va R Sa E EN es Leven a Des Großkreuzes des St. Mauritius- und F. 26. Für den Kreis Otterndorf wird die Kreisversammlung | v. Mühler. Gr. v. Ienplig. Gr. zur Lippe. v. Selhon Brestemünfe und Se einde Gestendorf. Kreis Osterholz: die Alle 5 E Sr LEE: Cane t u E S E A audneana! Ce R L ührt auf dem 4 E E Sees, uo kterhola uwe Siparmbes: Kreis Banden: Stadt Verden. von Tas Dr E A E 7 G ° j ; Î N i : di j; ; selbe den KÑorfib, leitct die Verhandlungen und hat die Ordnung in 7 ll S E Bis eid "e Bo M i: sollen: Des: Commandeur-Kreuzes desselben Ordens: den Berathungen zu erhalten. Er ist befugt, mit Ter eg u, des “-MN ti: Städte Osnabrück, Hildenhcim und Lüneburg cine jede: vier Ab- AllerhöchstJhrem Flügel - Adjutanten , Obersten Grafen Kreistages ordnungsstörende Mitglieder nach fruhtloser Erinnerung Verzeichniß der Kreise in der Provinz Hannover. tordneten, die Städte Emden, Göttingen und Harburg eine jede drei | von Kanig,; Commandeur des 2. Garde-Regiments zu Fuß; für die Daucr der Sipung von der Versaumlung auszuschließen. H) Kreis Diepholz, besteht aus den“ Aemtern Diepholz 4M Abgeordneten, die Städte Lecr, Norden, Papenburg, Nienburg, Hameln, | dem Obersten von Krosigk à la suite des Kaiser Franz In “Bezichung ‘auf den Kreistag des Landes Hadeln (§. 26) lingen und Freudenberg. F Kreis Hoya, aus den Aemtern Spl Goslar; Osterode, Einbeck, Northeini, Clausthal, Celle, Stadeund Verden | Garde-Grenadier-Regiments Nr. 2 d N ne nimmt der Kreishauptmaun die Stellung cines Kommissarius der Bruchhausen und ‘Hoya. 3)'Kreis Nienburg, aus den Aemter id der Vorort Linden je zw ei Abgeordneten, alle tibrigen dagcgen 1e l gim tr. 2, 1d zur enfst- Staatsregierung ein. i Nienbúrg, Stolzenau, Uchte und der: Stadt Nienburg. 4) Landi in en Ab feorbieten Be Kreistage abfeiden, Die Stadt Hanirover leistung bei des Kronprinzen Königliche Hoheit ; / F. 28. Die Berufung zum Kreistage geschicht dur ein Ein- | Hannover, aus den Aemtern Neustadt a: Rübenberge, Linden, Wi bildet einen cigénen Kreis. Des Offizier-Kreuzes desselben Ordens: ladungs\{reiben, welWhes die Verhandlungsgegenstände angeben muß. | nover und den Städten Neustadt a. Rübenuberge und Wunstorf. ¿On AllerhöchstJIhrem Flügel-Adjutanten, Major Grafen von Sollen Beschlüsse zur Verhaudlung gestellt werden, welche eine | Stadikréis Hannov er, ausdem Gemeindebezirfe der Stadt e e i Stets Lehndorff; neue Belastung ‘des Kreises mit Ausgaben vder Leistungen ohne be- | 6) Kreis ennigsen/ aus den “Aenitern Wennigsen, ( alen Haúpt- Verwaltung der Staatsf@huldeu. Des Nitter-Kreuzes desselben Ordens: reits bestehende Verpflichtung herbeiführen {insbesondere §. 12'Nr. 3), Springe und den Städten Pattensen, Eldagsen und Munde Bekanntmachung, Dem ‘Rittmeister a. D. von Romberg, zuleßt bei der so muß das desfallsige Einladungsschreiben mindestens vierzchn Tage | Kreis Hameln, aus ‘den Aemtern “Hameln, Lauenstein, Di betreffend die 28. Verloosung der Staats-Anleihe vom Jahre 1848. | Kavallerie 1. Aufgebots des 1. Bataillons (Berlin) 2. Garde-

istage den Mitgliedern zugestellt werden. Demselben tädten Hameln und Bodenwerder. 8) Kreis Hildes | : | 12 des 1 | ) 2 : nus a ausführ iche Daëléguiig: elbe fiber den Zweck des vöorge- r beit: eilen Hildesheim, Peine und den Städt In- der am heutigen Tage in Gegenwart eines Notars Landwehr - Regiments, früher im Garde - Dragoner - Regiment ;

i i i i i i j lem tffentlich bewi Schuld ibungen dex | dem Seconde - Lieutenant Baron. von: der Often, genannt lagenen Beschlusses, die. Art der Ausführung, den Kostenbetrag und ildesheim und Peine. 9) Kreis: Marienburg, aus den Amn bewirkten Verloosung von Schuldverschreibung r j e Ln ; Mie ufbringungs8weise das Nöthige enthält, beigefügt sein. j M arietcdurg: Gronau und Alfeld. 10) Kreis Liebenburg: an Kprozentigen Preußischen Staats-Anleihe vom Jahre 1848 Sacken, des 4. C ESS Infanterie Regiments Nr. 24

Das Einladungsschreiben is der ‘Provinzialbehörde in Abschrift | Aemtern Liebenburg; Bockenem, Wöltingcerode und der Stadt qu snd die in der Anlage (a) verzeichneten Nummern gezogen (Großherzog von Mecklenburg-S{werin). i Die VishiiNé’bès Koeistagés bers 4 :eidfodher 11) Rid E l ima lie A Bdersiadt Osterode i G0 wrden L | j , 29. Die Beschlüsse des Kreistages werden nah [ ausen und den’ Städten Osterode und ‘Duderstadt. j | A Stimmenmebrheit gefaßt. ‘Bei Stiniméngleihheit entscheidet die ingen / aus’ dem Amte und der Stadt Göttingen, aus der) f digt, E Ma Polt eor u H Ren: gen D. e'H M A M Stimme des Vorsibenden, au wenn er sonst nicht stimmberechtigt ift. | und ‘der! Stadt Münden und aus dem 'Amte Reinhausen. nd d Kapitalbeträge v 1. A Be 1868 ab tägli, mit Ausschluß Zu Wicdenbrü, im Regierungs-Bezirk Minden, wird am 20. Sep- u cinem Beschlusse / durch welchen eine neue Belastung des | Einbeck/ ‘aus ‘den “Aemtern Einbeck, Northeim UGar eil) er: So rage von: 1: Pr ab taguck@, ti R tember ec. eine Telegraphen - Station mit beschränktem Tagesdicnste Kreises mit Ausgaben oder Leistungen ohne bercits bestehende Ver- | Städten ortheim, “Moringen und Einbeck. 14) Kreis Ze 16) ari Nv: n1e und Festtage und der zu den monatlichen assen- cfr. §. 4 der Telegraphen-Ordnung für die Korrespondenz im Deutsch- pflichtung bewirkt wérden soll (insbesondere §. 12 Nr. 3) ‘ist jedoh | qus den Aemtern Zellerfeld, Elbingerode und Hohnstein. d isionen nöthigen Beit in den Vormittagsstunden von 9 bis esterreichischen Telegraphen-Verein) eröffnet werden. eine Stimmenmehrheit von mindestens zwei Dritteln der Abstimmen- | Ce(lè, umfaßt die Aemter Celle; Burgdorf, Burgwedel und ehr bei der Staatsschulden-Tilgungskasse hierselbst, Oranien- Cöln, den 16. September 1867. den erforderlih. Jn solchem Falle muß außerdem , sobald zwei | Celle und Burgdorf. 16) Kreis Gifhorn, die Aemter A dr raße Nr. 94, gegen Quittung und Rückgabe der Schuld- Der Königliche Ober-Telegraphen-Jnspcktor. Drittel ‘der anweseiden Mitglieder eines Standes es verlan- | Fallersleben, Jsénhagen; Meinersen- und die Stadt Gifhorn. y gn vershreibun gen mit den dazu: gebörigen, erst nah dem 1. Äpril | Veitgung als abgelehut / wenn zwei Stände ich dagegen erklären, Fallingbs el, bie Acmter Sottat, FoBagr gem eno oes und Sud 188 fälligen Zinscoupons nebst Talons baar in Empfang zu : ; Î t willigung als Ene sede wenn zwei Stände sich ‘dagegen erklären. 8) Kreis Uelzen, die Aemter Oldenstadt, Medingen un Quan nehmen sind. Zu Borken, im Regierungsbezirk Münster, wird am 20. Septem- Die Abstimmung in jedem einzelnen Stande erfolgt in diesem Falle | Uelzen. 19) Kreis Dannenberg, die Aemter Danuenber Sou Di Etrikfuncz-Den-Scbuldwerscoreihanat, ann ad bei ber e. eine Telegraphen - Station mit beschränktem Tagésdienste (efr. nah einfacher Stimmenmehrheit. V Gartow, Neuhaus i: L. und ‘die "Städte Dannenberg 19° Sl ien Köni lich e Ch) s-Hauptkassen , sowie bei der Haupt- | L,4 der Telegraphen-Ordnung für die Korrespondenz im Deutsch- g. 30. Findet ein ganzer Stand fich durch einen Kreistagsbeschluß | 20) Kreis Lüneburg, die Aemter Lüneburg, Bleckede Und! E Steuern s en Regierungs-Hauptka Ie! / ta M,d ann esterreichischen Telegraphen-Verein) eröffnet werden, in seinen Juteressen verleßt, so steht ihm“ frei, mittelst Einreichung eines | Lüneburg. 21) Kreis Har bu rg,- die Aemter: Harburg/ r Mall Staatsf fasse und der Kreiskasse in Frankfur a.WVc., der Ha1 Cöln, den 17. September 1867. : eparatvotums die Provinzialbehörde und in den Fällen des F. 33 | ‘stedt und die“Städte Harburg und -Witisen. 22) Sa S asscin Cassel, der Staatskassein Wiesbaden, der Gencralkasse Der Königliche Ober-Telegraphen-Jnspektor. Fo 1 die Minister des Jnnern und der Finauzen änzurufen. reis, ‘besteht aus ‘den“Aemtern Jork ‘und Freiburg. O O

Bekanntmachung.