3564 : Allerhöchste Kabinets-Ordre vom 14. Sept. 1867.
Ich habe aus den Mir. von Jhnen erstatteten Berichten mit Be- friedigung ersehen , daß die Zustände in der Provinz Hannover s allmälig immer günstiger gestalten, und daß der Uebergang in ruhige normale Verhältnisse überall zweckmäßig eingeleitet worden ist.
Jch halte es deshalb für erforderli, die Trennung der Civil.
Nichtamtliches.
Preúßeu.- Berlin, 18. September. Der Ausschuß des Norddeutschen Bundesrathes für Zoll- und Steuerwesen versammelt sich heute zur Berathung des Antrages Lübecks wegen Anschlusses an den Zollverein.
— Der Geseß-Entwurf nebst Motiven , welcher dem Reich8- tage vorgelegt worden , befindet si in der heutigen ersten Bei-
lage abgedruckt. seßen, und habe den Grafen Otto zu Stolberg-Wernigerode zum
Ober-Präsidenten der Provinz Hannover ernannt.
Indem Jch Sie beauftrage, dem Grafen Otto zu Stolberg-Wexr. nigerode die bisher von Jhnen geführten Geschäfte der Civil-Ver. waltung zu übergeben, ergreife Jh “gern diese Gelegenheit, um Ihnen Meine volle Anerkennung und Meinen Königlichen Dank für die Umsicht, Pflichttreue und Hingebung auszusprechen, mit welcher Sie während dreizehn Monate bei Ausübung des Jhnen übertragenen \{chwierigen Amtes das Meinerseits in Sie gesebte Ver- trauen gerechtfertigt haben. Jch hoffe, daß das Juteresse , welches Sie für die von Jhnen mit so gutem Erfolge verwaltete Provinz ge- wonnen haben, dem Lande auch ferner zum besonderen Nußen ge- reichen wird.
Sloß Babelsberg, den 14. September 1867.
(gez) Wilhelm.
— Die heutige (5.) Sißung des Reichstages des Norddeutschen Bundes wurde um 124 Miftags von dem Präsidenten Dre. Simson eröffnet. Am Tische der Bundes-Kom- missarien waren außer dem Bundeskanzler Herrn Grafen Bis- marck anwesend die Herren General - g M von Podbielski, Contre - Admiral Jachmann, Wirkliche Geheime Rath von
ommer - Esche, Ministerial - Direktor Günther, Wirkliche cheime Rath und räsident des Bundeskanzler- Amtes Delbrück, General - Postdirector v. Philipsborn , eh. Ober-Justiz-Rath Dr. Pape, Geh. Regierungs-Rath Graf v. Eulen- burg, Staats-Minister v. Friesen, V inisierial-Director Dr. Wein- lig, Geh. Finanz-Rath v. Thümmel, Geh. Le ations-Rath Hof- mann, Staats - Rath v. Müller, General - Major v. Bilgner, Staatsministerv, Wahdoris KaBerhere Tro S atiaiter Rath Buchholy, Geh. Legations-Rath v. Liebe, Staatsminister Ger erg v. Zech, Staatsminister v. Seebach, Reg.-Rath Pr, Sintenis, Staatsminister v. Bertrab, Staatsminister v. Harbou, Geh. Reg.- Rath Häker, Kabinetsminister v. Oheimb, die Sena- toren Dr, Curtius, Gildemeister und Kirchenpaur. Nach einigen eschäftlichen Mittheilungen und Erledigung von Urlaubsge- uchen theilt der Präsident mit, daß von der national- liberalen Fraction ein Antrag auf Erlaß einer Adresse ein- gegangen. Das Haus beschließt Über dieselbe in Schlußberathung zu treten. E8 wird hierauf in die Tage8ordnung getreten. Zunächst werden die Ergebnisse der Schriftführerwahl mit- etheilt ; gewählt sind: von Unruh - Bomst, Forkel, von Putt- ammer, Stumm , von Schöning, Evelt, von Baudissin und Dr. Hüffer. Hierauf wird zum zweiten Gegenstande der Tagesordnung übergegangen: »Entgegennahme der Mit- theilungen des Bundespräsidiums.« Der Präsident theilt mit, daß ihm im Laufe -des gestrigen Tages durch den Bundeskanzler vier Geseh - Entwürfe und ein Vertrag zur Beschlußnahme des Reichstages zugesandt seien, nämlich: 1) Vertrag wegen Fortsezung des Zoll-Vereins, 2) Bundes- haushalts - Etat pro 1868, e Geschy über Paßwesen, 4) Gese über Postwesen, 5) Gescy über Abgaben von Salz. Präsident stellt in Betreff des ersten Gegenstandes anheim, erst nach dem Druck der Vorlage über die Behandlung desselben zu berathen. Jn Bezug auf den zweiten Gegenstand empfiehlt der Präsident Vorberathung im Plenum. Bei der hierüber er- öffneten Diskussion spricht P. Reichensperger für Berathung in besonderer Kommission, Dr. Braun- gegen diesen Antrag, Dr. Löwe (Calbe) für, v. Hennig gegen, Dr. Waldeck für, Graf Bethusy-Huc gegen, Gebert und chulze-Delißsch für denselben. Nachdem ein Antrag auf Schluß gestellt, wird die Vorbera- thung des Budgets des Norddeutschen Bundes mit großer Mehr- heit angenommen. Jn Bezug auf den Entwurf eines Paß- gesezes beschließt das Haus Schlußberathung im Plenum, da- gegen für die andern Vorlagen: Geseß Über das Postwesen und - Gese über die Salzsteuer, eine besondere Kommission zur Vorberathung zu wählen.
Es folgt nunmehr der dritte Gegenstand der Tagesordnung : Wahlprüfungen. Auf den Antrag des Referenten der 1. Nb- D rihusg-Hue, wurdeergenehmigt Ga hlew ber Bag, Hantelmann, von Carlowiy und des Abgeordneten Dr. Franke. Abgeordneter Miquél berichtet für die 4. Abtheilung und bean- tragt die Gültigkeit der Wahl des Abgeordneten Weigel; er referirt sodann über die Prüfung der Königsberger Wahl, gegen welche Proteste eingegangen sind. Die Abtheilung habe sich dahin ausgesprochen, daß die Wahl des Generals Vogel von Falcken- stein nicht für gültig zu erklären, dagegen aber auch nicht die Wahl v. Hoverbecks, des Gegenkandidaten, gut zu heißen sei. Ein Antrag des Abg. Stumm auf Gültigkeitserklärung der Wahl Vogel v. Falckensteins wird von der Mehrheit abgelehnt. (Schluß des Blatts.)
An den General-Lieutenant 2c. von Voigts-Rheßs.
Mit Bezugnahme auf die vorstehend mitgetheilte Allerhö Kabinets - Ordre bringe ih zur öffentlichen Kenntniß, daß die bid mit dem General -Gouvernement verbundene Civil - Verwaltung von heute ab auf Se. Erlaucht den Herrn Grafen Otto zu Stolberg- Wernigerode, als nunmehrigen Ober - Präsidenten der Provinz Han- nover, Übergegangen ist, an welchen alle Eingaben zu richten sind, die sih auf gedachte Verwaltung beziehen. l ch benupe diese Gelegenheit, um allen Beamten und Einwohner der Provinz, mit denen ich in geschäftlicher Beziehung gestanden habe, meinen Dank für das Vertrauen, welches sie mir bewiesen haben, und die Bitte auszusprechen, daß dieselben dieses Vertrauen auf meinen Herrn Nachfolger im Amt übertragen wollen.
Hannover, den 17: September 1867.
von Voigt8-Rheß, General-Lieutenant. Bekanntmachung. t Hannover, den 17. September 1867.
Von Sr. Majestät unserem Allergnädigsten König und Herrn zum Ober-Präsidenten von Hannover ernannt, übernehme ih mit dem heutigen EL die oberste Civil-Verwaltung, wie solche bisher von dem. Königlichen General-Gouvernement hierselbst geführt worden ift, Den Allerhöchsten Absichten entsprechend , wird es mein unausgeseßtes Be- streben sein, die mir übertragenen Befugnisse im festen Hinblick auf das Staatsinteresse, in gewissenhafter Beobachtung der Geseße und mit voller Unparteilichkeit auszuüben, sowie mit allen mir zu Gebote n a Kräften für das Wohl der mir anvertrauten Provinz thätig
in.
Ich werde den an mich gelangenden Bitten und Beschwerden jederzeit zugänglih und gern bereit sein, allen billigen und gerechten Wünschen nah Möglichkeit zu entsprechen. Alle Bewohner aber bitte ih, mir mit Vertrauen entgegen zu fommen und mich durch gese{- liches loyales3 Verhalten in der Führung meines Amtes zu unter- stüßen. Der Königliche Ober-Präsident. Otto Graf zu Stolberg,
— Durch Bekanntmachung des Ober-Präsidenten, Grafen zu Stolberg, vom heutigen Tage wird der hannoversche Provinzial-Landtag auf Sonnabend, den 21. d. Mts,, einberufen.
(Fr. J
Frankfurt a. M., 16, September. ) Der von der vornialigen Bundes-Liquidations-Kommission gé troffenen Bestimmung gemäß, sind die Akten derselben, mil - Ausnahme der den E zu Überweisenden Schägßungs-Protokolle der Lokal-Kommissionen, bereits der hie- sigen Stadtbibliothek übergeben worden. Jhre Benußung al Ort und Stelle steht den sämmtlichen bei dem Auseinander- schung8geschäft betheiligt gewesenen Regierungen zu. Das leßte noch in dem hiesigen Kassenlokal befindlich Fee Mobiliar des ehemaligen Bundes kommt Dienstag, den 17. d,, zur Versteigt- rung. Noch wollen wir erwähnen, daß über die im Ganzen sehr compendiös. abgefaßten Protokolle der Liquidations-Kommission vom 18. Oktober 1866 bis 31. Juli 1867 (45 Sißungen) t! sehr Jweckmäßiges alphabetisches Register verfaßt worden isi, Die Bevollmächtigten der in der Liquidations-Kommission v tretenen Regierungen waren zum Theil au beauftragl, die {on lange shwebende Auseinandersezung einer aus den Jah ren 1801 bis 1805 datirenden Schuld des deutschen Großpri0* rats des Johannter-Ordens wenn möglich zum Abschlusse bringen. Wie wir erfahren , ist diese Angelegenheit jedo noch nicht erledigt worden, und werden die Verhandlungen zwischen des P Staaten noch von Regierung zu Regierunß geführt.
“ Lanenburg. Raßeburg, 17. September, Jn der heu tigen Ritter- und Landschaftssigung des Herzogthums Lauen
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Kiel, 16. September. E Ztg.) Die Korvetten »Hertha«, Kommandant Kapitain z. S. Held, und »Medusa« Komman- dant Korvetten-Kapitain Struben, gingen Sonnabend Abend in See. Der Panzerdampfer »Arminius« ‘hielt am Sonnabend bei Friedrichsort mit den gezogenen 72-Pfünder-Kanonen unter Aufsicht des Kapitains Klatt Schießübungen.
Hannover, 17, September. Die »N. Han. Ztg.« ver- öffentlicht heute Nachstehendes: *
Administration von der Militair-Verwaltung nunmehr in Vollzug zu
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wurde ein gestern gestellter Antrag auf Realunion mit rf n mit 10 Stimmen gegen 7 durch Uebergang zur Tages- cue und ein Antrag auf Einführung der Wechselstempel- mit 14 Stimmen gegen 3 abgelehnt. Ein Antrag auf hrung des preußischen Berggeseßes von 1865 wurde einer nfl ission zur Berichterstattung Überwiesen. Es chsen. Meiningen, 15. September. Die gestern ‘ggcgebene Nummer des Regierungsblattes publizirt die Be- : ingen der auf die gesammten Staaten des Norddeutschen i ausgedehnten Königlich preußischen Militair-Ersaß-Jn- un ion vom 9. De ember 1858, insoweit sie auf den einjähri- E Freiwilligendien sih beziehen, zugleih mit der Aussorde- fl an die Militairdienstpflichtigen, welche die Berechtigung n9 einjährigen Freiwilligendienste geltend machen zu können E s bis zum iffen k. M. zu thun. Die betreffende (a i Lings- ommission für die Angehörigen des ' Sachsen , so wie der Herzogthümer Sachsen- neiningen und Sachsen - Coburg - Gotha wird ihren Sig in aben.
Pa Karlsruhe, 17. September. (W. T. B.) Die [hgeordnetenfammer at den Adreß-Entwurf nah Antrag en gegen 5 Stimmen angenommen.
mission mit a : jer api München , 16. September. (N. C.) Seine
Majestät der König wird aus Rana heute wieder uf Schloß Berg eintressen. — Lie Truppenübungen in ewaben ge augen heute zum Abschluß, und sämmtliche Ab- «lungen des rmeecorps haben morgen früh den Rückmarsch n ihre Garnisonen anzutreten und unmittelbar nach dem Ein-
een daselbst die Mannschaft bis auf den gewöhnlihen Prä- mzstand zu beurlauben. : A Heute Vormittag 11 Uhr hat auch die Kaiserin von
\esterreich München verlassen.
Hesterreich. Pesth, 16. September. Die un arischen eputirten werden dur ein amtliches Circulare des Prásiden- n Szentivanyi aufgefordert , am 29. d. M. zur Wieder- róffnung des Landtages in Pesth zu erscheinen. — Dle Minister Hor vath und Graf Miko sind gestern Abends aus
Picn zurückgekehrt.
Niederlande. Haag, 16. September. Heute um ein lhrhat der König , wie bereits telegraphisch mitgetheilt wurde, die ordentliche Session der Generalstaaten durch folgende
Thronrede eröffnet: a Meine Herren! Jch eröffne A mit einem wahrhaften Vergnü- gn die gesehgebende. Session. Heute isst mir diese Ausgabe doppelt angenehm, da ih Jhnen Über die Lage des Vaterlandes befriedigende Mittheilungen zu machen habe. . | ie Auflösung der Bande, welche eine unserer Provinzen an Deutschland knüpften, im vorigen Jahre vollzogen, hat seitdem ihre internationale Bestätigung erhalten durch den Vertrag von London vom 11. Mai dieses Jahres. Ih gebe mich der Hoffnung hin, daß; wenn die Erfahrung die Unschädlichkeit der in der Osterschelde ausge- führten Arbeiten bewiesen haben wird, unsere Bezichungen mit Bel- gien immer mehr den Charakter gegenseitiger Freundschaft erhalten werden. Tch freue mich, Ihnen anzeigen zu fönnen, daß wir fort- fahren, die besten Beziehungen mit allen anderen fremden Mäch- im zu unterhalten. Wenn es mir auh angenehm ist, der lobenôwerthen Weise zu erwähnen, mit welcher die Armee und die Marine ihre Pflichten erfüllen, #0 sehe ih mi doch genöthigt, Ihre Mitwirkung zu fordern, zu dem Ende, unserer Nationalmiliz eine ps Ausdehnung zu geben. Inzwischen wird man Sorge tragen, ie Nationalgarde zu üben, so viel das bestehende Geseh es erlaubt.
Nan nimmt Maßregeln, um mit Hülfe der- Borsehung die Epidemie
rten unseres Vaterlandes wieder
thinen is. Die Bemühungen, welche angewandt, wurden, um die Rinderpest verschwinden zu lassen , sind mit Erfolg gefrönt worden. Seit langer Zeit \{hon hat man nur nodh) vereinzelte Fälle dicser Scuche bemerkt. Während des verflossenen
ahres ist der öffentlihe und Privat-Unterricht fortwährend dèr
egenstand meiner lebhaften Fürsorge gewesen. Sie werden unver- Wüglih berufen sein, den Geseßvorschlag über den Universitäts-Unter- tiht zu berathen. Sie werden ebenfalls Mittheilung erhalten von inem Geseßvorschlage, welcher bezweckt die Belastung zu erleichtern, die das Stempelgeseß der periodischen 4 auferlegt. Der Handel, die Schifffahrt und die Jndustrie befinden jih in günstiger Lage. Sie werden die neuen Einri@tungen für die Feststellung der Gewichte und
e Ubt antemuden haben , so wie au einen Geseßentwurf über
ecihhäuser. i Die Aernte ist im Allgemeinen gut gewesen, dagegen ist das Er- (is der Meerfischerei weniger reichlich. Die Arbeiten an den Staats- senbahnen werden thätig fortgeseßt. Die Vollendung einiger Linien vird nit lange auf si warten lassen. Zwei neue Linien, die von
e TREIMEES ausgeführt worden, werden bald dem Verkehr
even werden. ;
._ Wenn die gegenwärtigen Aussichten si erfüllen, so wird man während des laufenden Geschäftsjobres den Anforderungen des“ öffent- lden Dienstes genügen und die Arbeiten an den Staats-Eisenbahnen fortseßen können, ohne nöthig zu haben, zu außerordentlichen Mahß- regeln zu greifen. Das, Ge Projekt über die finanzielle Verant- wortlichkeit der Minister, dasjenige, welches das Rechnungswesen der
ju bekämpfen, welche in einigen
Staats-Finanzen regulirt, so wie gewisse Maßregeln zur Vereinfach der Erhebung der Abgaben von Erbschaften werden TJhnen demnächst vorgelegt werden.
Jhre Berathungen über den Entwurf eines neuen Geseßbuches über“ den Kriminalprozeß werden die Einführung der neuen Justiz- Organisation erleichtern. Zu eben diesem Zwecke werde ich Jhnen un- geizumne einen Entwurf vorlegen lassen Über die Revision der Gerichts-
ezirke. Sie werden wahrscheinlich Gelegenheit haben ; im Laufe der einen neuen Geseßentwurf für den Civil- prozeß zu berathen.
Sie werden desgleichen bald einen Geseßentwurf über die Kon- fatax erihtsbarfeit vorgee t erhalten, so wie verschiedene Geseßentwürfe,/ ie id auf eine theilweise Revision der Militair-Kriminalgeseße be- iehen. An der Ausarbeitung eines neuen Straf E wird fort- fortwährend thätig gearbeitet. Sie werden a elegenheit haben, sih mit der Organisation der Staatspolizei zu beschäftigen.
Die zahlreichen Anforderungen und die Meinungsverschiedenheit in Betreff der Kolonial - Angelegenheiten haben nit ermangelt , auf die Zustände unserer Besißungen in Ostindien ihren Einfluß auszu- Üben. eine erste Sorge wird mithin den Jnteressen des Staates in jenen Gegenden gewidmet sein, wobei Alles vermieden werden soll, was die sffentlihe Ruhc gefährden oder die Unzufriedenheit der ein-
chorenen Bevölkerung erregen könnte. Jh werde gern der Entwie- ung des Ackerbaues und der Privat - Jndustrie meine Unterstüßung ewähren ; sofern andere Jnteressen nicht darunter leiden. Mit Be- rübniß habe ih erfahren, daf ein Erdbeben in einem Theile der Jnsel Java zahlreiche Opfer gekostet hat. / SOSA
Die Lage der niederländischen Besißungen in Westindien fährt Kn im Allgemeinen befriedigend zu sein; gleichwohl hat sich die
othwendigkeit lebhaft fühlbar gemacht / Arbeiter nah Surinam zu
ühren. füy Andere Arbeiten erwarten Sie noch. Dieselben werden Jhrem
Eifer für die Jhnen anvertrauten Interessen ein weites Feld öffnen. Möchten Sie auch unter dem Segen Gottes zum Wohle des Bater- landes beitragen. Somit erkläre id die ordentliche Session der Gene- ralstaaten für eröffnet.
Großbritaunien und Jrland. London, 16. Septem- ber. Die für den Feldzug in Abyssinien bestimmten Ba- taillone europäischer Infanterie, 4 an der Zahl — vom Aten, 26, 33. und 45. Regimente die ersten Bataillone — sind aus den in Indien selbst stationirten Truppen ausgewählt und hat man noch besonders darauf Rücksicht genommen, solche Trup- penkörper zu wählen, deren Abl sung in Jahresfrist ohnehin bevorstchend, so daß man. dieselben nicht erst wieder nah Jn- dien zurückzusenden braucht, sondern nach Beendigung der Ex- pedition direkt nach Europa befördern fann.
Frankrei. Paris, 16. September. Der »Abend-Mo- niteur« bringt einen detaillirten Bericht Über die rieen welche in Nantes bei Einweihung des Billault-Monumente stattgefunden haben. Den Vorsiß bei der Festlichkeit Ee der Staatsminister Rouher. Der Kaiser hatte sih dur einen seiner Kammerherren, Thoinnet de la Turmilière, ver- treten lassen. Außer der gesammten Billault’ schen Familie wohnten noch eine Menge Deputirte, Senatoren, roßwürden- träger und pee Beamte dieser Ne bei. Das Fest wurde eröffnet durch eine Rede des Herrn Ren oul, ersten Ad- junkten des durch Krankheit an der Theilnahme verhinderten Bürgermeisters der Stadt. Nach ihm hielt Hr. Rouher eine Rede. (S. telegr. Dep.)
‘ Rußland uud Polen. St. Petersburg, 17. Sep- tember. (W. T. B.) Die hiesige » örsenzeitung« bringt die Anwesenheit der Herren Karl und Ferdinand v. Roth- {ild mit dem Verkaufe der Nikolaibahn in Verbindung. Beide Rothschild reisen von hier nah Moskau und Livadia.
Dánemark. Kopenhagen, 15. September. »Dagbla- det« meldet, daß der Reichstag erst im Bclieak zusammen- treten wird, da noch mehrere wichtige Geseßentwürfe auszu- arbeiten sind. Der chemalige Finanzminister David geht als dänischer Delegirter- zum statistischen Kongreß nach Florenz.
gegenwärtigen Session au
(Telegraphische Depeschen des Staats-Anzeigers.)
Frankfurt, 18. September, Mittags. Se. Majestät der König sind im besten Wohlsein hier mittelst Extrazuges eingetroffen, wurden auf dem Bahnhofe von den Spiyen der Behörden empfangen und haben im Hotel Westendhalle das Dejeuner eingenommen. Nachmittags wird die Reise über Darmstadt nah Baden-Baden fortgeseht. j
Frankfurt a. M., 18. September, 11 Uhr 40 Minuten. Der Großherzog von Hessen is soeben hier zur Begrüßung Sr. Majestät des Königs eingetroffen und vom Komman- danten General von Frankenberg und Landrath von Madai