1867 / 222 p. 2 (Königlich Preußischer Staats-Anzeiger) scan diff

P

L E #9688

: 5 i rungen verweisen auf den Besc luß des erste fonstitui werker Kluth u. s. -w. Es gehörte also dieser Wa [bezirk d k L 2 . Nichtamtliches c Reichstages, dessen Sie si vielleicht noch erinnern wh u denjenigen , Über ‘deren »müusterhafte Ordnung« duréh en mir dl cnfiber ‘nicht “AlS egen eo ane ca Ee e Ptreußeu. Berlin, 19. Es heguber. Es Ausschuß d es g Hanne n e N ablecidit Ss s Da, meine tund O T bart M die betreffende Abtheilung fich da- J hake {chliet new t Dort "A “werdeh. Kar Norddeutschen Bundesrathes für Handel und Verkehr | Herren, war die jammlüliche V {afl adt. Leih, M mals aubt L / Thorn zu erwidern. n bgeofdneten fi ersamm R heute zur Berathung des Geseßes. über die | nicht in örtliche B eingetheilt bemerke zuvor, “e „Mun Me erret, Uy glaube in der That, daß nah allen Moni nicht Gemeindemitgliedec sein. A" das Rid ee Sre Ferner findet heute in einer Sißung des Aus- | die sächsishen Bestimmungen in dieser Beziehung chen, M diesen Dorgängen das Sine wenigstens zweifellos ift, daß die Fal, nun dann fann man die ganzen Vorschriften des Ge-

\{u}es für Justizwesen die Berufung einer Kommission zur | lauten „wie die preußischen —, sondern durg O R a in ahnlicher Weise E E E fien Röcke eges und des Reglements über die Bildun dun Wahlbezirke ME , n MelchS- : S

did T pi Tivi ; ( : ganze Skadt war die Wählershaft nah einer vab L F: B ; T Alg DET 2D Aua g Geseh E TEs Paßwesen des Nord- | iste geordnet und nun der 5 0 Alphabet petisdtn ge geschehen, auch dieëmal die Ungültigkeit solher Wahlen, | ne Ara Stell niet anwenden, fondern dann nehmen fie deutschen Bundes und die Motive dazu sowie der Be- | Liste Abschnitte gemacht worden, wodurch diejenigen Zusäinme,, M bei dem so verfahren worden, nicht aussprechen würde und ih | ist erst recht die Bild me L mee c Mnidasn richt der dextinigión Aubslühse für Zoll- und Steuerwesen s ehörigkeiten fonstituirt wurden innerhalb deren die | sus L e N int eris en deben zu O) daß eben diese | ken zulässig Abgesehen. davon abi ‘die Auffassung os

» i elegt j fand. Der alige Referent der i i ) Aussicht _getrogen habe. eine § i y U 4 i

und für Handel und Verkehr, e vin Neidetage O Mbnaubergesebt, daß dis ein solches Verfa weil id fiite Sie außerdem zu erivägen es ist für ge x ¿0 Herrn Abgeordneten y wie ih glaube, ohne ihm zu nahe zu worden befinden sich m M mengen Fen g g auch unzwecmäßig sei, ein Verstoß gegen das esel dod e haften außerordentlich hart , wenn sie aus einem iz 08 des G E mt ridtig, denn es ist bei dem Erlaß In der gestrigen Sißung des Reichstages des Nord- angenommen werden fönne, und sollte auch cin Verstoß A malen Grunde, bei dem die betheiligte Behörde | neten GUf das AusfübliLAe rôrie otba R E grvid, g g de, wie bereits erwähnt, vom Abge- | nommen werden, so sei es jedenfalls kein solcher, welcher i 4 sich vollfommen in dem guten Glauben, reglementsmäßig zu | »Gemeinde-Mitali n ee E L Ar Bipdenck de eS Rer Antra; Giagebradt die Wahl des Gene- | wie auf die Gültigkeit der Wahl von Einfluß iein yerfahren, befunden hat, nachher die Nöthigung aliSipreden technischen She au fest roreben fa e oche, On deni ral Vo, L Dor SalÆenstein zwar für gültig zu. erklären, | Ohne irgend einen Widerspruch is darauf diese Wahl a | wollten, eine nochmalige Wahl eintreten zu lassen, in einer Zeit | Sinne daß er die B getas Ra “ris Tas sondern nux in dem as tig h Let de Bundeskanzler aufzufordern , darauf hin- | Leipzig genehmigt worden. Dieser Vorgang “war in , M and in einem Jahre, welches wahrhaftig der Wahlen genug | Jch [aube in der Lage f fet auc E: E R ß M ber ukunft von der Bildung besonderer | aus geeignet, die Regierung in der Meinung zu bestärkt gebracht hat. Es fönnte nach der Nichtung der Ungültigkeits- | Fu tien da id de als deri Tine vou E eden Milit a (be irke abgestanden werde. Der Bundes - Kom- | daß ein ernstlihes Bedenken dabei nicht obwalten könne n | erklärung vielleiht ins Gewicht fallen, wenn irgend eine An- | der Köni lichen Staats ecEi, ee T E EIRE A E l ba äußerte sich hierauf Namens der | ferner die Bildung solcher Militairbezirke zuzulassen E deutung vorliegen sollte, daß diese Bildung der Wahlbezirke | gegebe R? eder Mi aae Lee Mese Eilécung D Redllding in solgender L eise: Ebenso; meine Herren, stand. die Sache in Beziehung ay F von Einfluß gewesen wäre auf die Art der Stimmabgabe der Erklärung, die ohne ‘eden Widerspru geblieben Uf E e ßische Staatsregierung hat, indem sie | die Bildung des Wahlvorstandes. “Es ist bekannt, daß nat Mähler. Bon dem Allen, meine Herren, ist nichts behauptet, Darauf wurde Schluß bér Debatié cligenvmemen, Ref. Miel

Die Königlich preu j ma l h ú : i : ; | : die Bildung von Militair-Wahlbe irken zwar nicht angeordnet, | den preußischen Vorschriften ein begründeter Zweifel darüber und noch viel weniger erwiesen, ‘daß Etwas dergleichen vorge- resumirte die gegen den Antrag Stumm's vorgebrachten Gründe und

ber zugelassen hat, sih keineswegs verhehlt, daß: Über die Zu- | nicht erhoben. werden: kaun, daß in- strenger, geseßlicher Auf: legen hat. Wenn aber von dem Herrn Referenten gesagt wor- | es wird dann abgestimmt. i i

lässig e A ' Deifel erhoben werden - könnten. Diese | fassung Militairpersonen, insbesondere: solche, welche nicht blo den ist, es läge ein Berstoß gegen cine positive Vorschrift des | Zählung S E ire naa welcher At LI G U Gde Be QJweifel haben sowohl gegenwärtig von dem Herrn Referenten, | ihrer gewöhnlichen Dienstpflicht genügen, in die Kategorie der Wahlgeseßes vor, unddie müsse »selbstverständlich« nach juristischen | Stimmen für den Antrag Stumms erklärt hatten Es wird als auch bei früheren Gelegenheiten in dem konstituirenden | Staatsbeamten nach der Technik des Ausdrucks zu rechnen sind; F Begrisfen Under allen Umständen Nichtigkeit zur Folge haben, | nun namentliche Abstimmung verlangt und in derselben Reichstage eine eingehende und weitläufige Erörterung gefun- | indessen, meine Herren, es mußte dabei doch in Erwägen ge- so ist das, meine Herren, eine &olgerung, die ih durchaus | der Antrag Stumn1's8 mit 92 gegen 75 Stimmen verworfen ; den, und ih darf in dieser Beziehung wohl hauptsächlich ver- | zogen werden, daß, wie der Herr -Referent es für ander F nid! zugeben kann, die der Reichstag nit blos in seiner frü- | der Antrag der Abtheilung wird in besonderer Abstimmung an- weisen auf die R111. Sißung des konstituirenden Reichstages | Länder bezeugt hat, ebenso schr bei uns in der all hern g a sondern selbst an dem heutigen Tage noch gemiß- genommen, nämlich die Ungültigkeits-Erklärung der Wahl des vom 15. März d. J., in welcher bei Gelegenheit der Wahl | gemeinen Ausdruck{8weise niht bloß, sondern au) in F billig! ag : | i Generals von Falckenstein. Es wird hierauf Vertagung be- im Wahlkreise Neisse Seitens des Herrn Berichterstat- | der allgemeinen. Auffassung ein Unterschied. gemacht wird _ Der Herr Abgeordnete derselbe gestattet mir wohl, ihn | s{lossen. Der räsident ernennt zu Referenten für die Schluß- ters, Abgeordneten Dr. Falk, in. ziemlicher Vollständigkeit | zwischen dem Militär oder der bewaffneten Mat und bei seinem Namen zu nennen, weil ih den Wahlkreis im berathung über die Adresse (der national - liberalen Fraction) Alles, was sich nah der einen und. nach der anderen | den Staatsbeamten, und daß cs deshalb schr wohl Augenblicke nicht weiß der Herr Abgeordnete Grumbrecht | die Abgeordneten Planck und Graf Stolberg-Wernigerode und Seite sagen läßt, angeführt worden ist. Borbehaltlich. | zulässig erscheint, hier diesen Ausdruck nicht auf die Spiße zu hat so eben Über eine s{leswig-holsteinshe Wahl berichtet, bei | über das Paßgeseß die Abgeordneten Schwarze und Dr. Frieden- des JZurückgehens auf einige der Anführungen des heutigen | treiben, sondern der milderen, dem gewöhnlichen Sprachgebrauh der er nachgewiesen hat, daß gegen Vorschriften des Wahlgesezes | thal. Schluß der Sizung 4 Uhr 12 Min. i

Herrn Referenten, werde ich: einstweilen RuE die Erörterung | entsprechenden Auffassung zu folgen, wonach die Zuziehung von verstoßen ist, daß e Wahl ungültig sein würde, wenn man , ) A i

vorlegen , von welcher aus die Königlich preußische Staats- | dieser Auffassung mußte die Regierung um so mehr bestärkt ausgesprochen, daß Lehteres ‘gar nicht erforderlich sei und Sie | deutschen Bundes / wurde um 125 Uhr Mittags

regierung geglaubt hat, die Bildung von Militair-Wahlbezirken | werden, als mehr noch. bei den Wahlen zum konstituirenden alle sind demselben ohne irgend cinen Widerspruch beigetreten. .| durch den Präsidenten Dr. Simson eröffne. Am Ti g g_geg hat, Reichstage, aber auch jezt Truppenkörper vorhanden sind, Ueberhaupt ift auch zu allen Zeiten an dem Grundsaß festge- | der Bundes-Kommissare war Niemand pat E

für zulässig erachten zu dürfen. j : ß y i R orbea A : mm par 3 Die Gründe, welche es wünschenswerth, ih möchte fast | welche außerhalb des Bundes8gebiets stechen und in denen, sollen ha en worden in parlamentarischen Bersammlungen , daß man Nach geschäftlichen Mittheilungen und Ertheilung von ù È h d) ondere Militair - Wahlbezirke bei | sie zur Wahl überhaupt zugelassen werden, die Bildung des unterscheiden müsse zwischen essentiellen Vorschriften über For- | reren Urlaubsgesuchen theilt der Präsident mie daß für dis

sagen, nothwendig machen , bes

politisben Wahlen zu bilden, haben für Preußen in der Wahl- | Wablvorstandes auf feine andere Art mögli is malien und solchen, die von weniger Bedeutung sind, und ih | Kommission zur Berathung des Postgesches: v. Bodelschwingh

Verordnung über die Wahl der Abgeordneten zum Landtage | als indem eben Militairpersonen als Beisizer zuge laube in der That, daß man die hier in Nede stehende Vor- | als Vorfißender, von Unruh (Magdeburg), von Puttkamer einen volfändigen Ausdru gefunden, indem daselbst für alle | zogen wurden und fungiren. Mußte aber , wie es das itrift nicht zu denjenigen rechnen kann, welche eine Nichtigkeit | von Luck, von Grävenit, von “endete tue (Wies-

diejenigen Orte, in denen Militairpersonen in einer größernZahl | vorige Mal geschehen is und. wie es in Anerkennun, F ir Folge haben müssen. / : ; baden), Dr, Michaelis, Mammen, Nebelthau, von Rabenau als 750zusammenstehen, die Bildung besonderer Militair-Urwahl- | der Nothwendigkeit auch wohl diesmal geschehen wird, die Wah Fi. a0 habe hinzuzufügen, daß ih autorisirt bin, Namens | Dr. Köster, von Salßwedell und Wiggers; für die Kommission bezirke angeordnet worden ist. Die Gründe, warum bei dem | in solchen Bezirken für gültig erachtet werden, dann stand N toniglih preußischen Regierung zu ‘erklären, ‘daß sie nichts | zur Vorberathung des Gesezes über die Abgabe von Salz: Dr. Erlaß des Wahlgeseßes für den Reichstag vom 15. Oktober v. J. | nichts entgegen, auch dieselbe mildere Anwendung für die Mi A zu erinnern hat, wenn der Zusaßantrag, der als | Eichmann als Vorsißender, Francke, Graf Arnim, Fromme, von in dieser Richtung nicht ähnliche Anträge eingebraht worden- | litairivahlen innerhalb des Staats gelten zu lassen. | E ement zu dem Antrage der Abtheilung eingebracht wor- | Hennig, Grumbrecht, von Seydewiß, Miquél, Harnier, Aß- sind, werden für alle Diejenigen, die an der Berathung jenes Es war zu dem ersten, konstituirenden Reichstage nad a H, angenommen Und thr überwiesen wird, und daß sie | mann, von Brauchitsch, Graf Solms und von Eicke ernannt Geseßes entweder selbst theilgenommen haben, oder derselben mit | diesem Gdundiake verfahren worden; zu verschiedenen M gf 1g darauf bedacht fein wird, diejenigen Anstände, die | worden sein Aufmerksamkeit gefolgt sind, nicht näherer Ausführung bedür- | len in jenem Reichstage ist die Rede gekommen auf L atis gegen ‘eine solche Wahlbezirksbildung angeführt Hierauf wird in die Tage8ordnung eingetreten, Wabhl- fen. - Es bestand damals die Nothwendigkeit, an den Bestim- | diese Angelegenheit: es sind die Gründe, wie fle be führ en, sei es auf legislativem, sei es auf dem Wege von Aus- prüfungen. Abg. Miquel berichtet für die 4. Abtheilung. mungen des Reich8wahlgeseßes vom Jahre 1849, soweit ces | reits vorhin angedeutet wurden, für und wider et Ps ten, für die Zukunft nicht wieder eintreten | Als gültig werden beantragt die Wahlen der Abg. die Frage M îl! lassen. « Waldaw-Reißenstein, Minister a. D. von Bernuth, Dr. Boeckel,

irgend zulässig war, festzuhalten und Abänderungen desselben | örtert worden; wohl zehn-, zwölfmal ist C i Me E tel U nicht G N E wegen der Militair - Wahlbezirke hier im Reichstage anger! Meyer (Thorn) spra gegen die Gültigkeit der Wahl, | v. Schöning als Referent der 6. Abtheilung beantragt die

i ; r 4 : ; ; : j v. Kranach für, Dr. Becker gegen, Dr. Eichmann für | Gültigkeitserflärung der Wablen der Ab, _ Iáge Indem ich hierauf komme, will ich vorweg nehmen eine | und besprochen worden , niemals aber ist Veranlassung } i ; gegen, 9r, Sl L g rung der Zahlen der Abg. Dr, Jäger, Camp- Erwoiderung S x vis Aeußerung des Herrn Refcrenten, | nommen worden, irgend eine Aeußerung des Reichstages dahin 8 Abgeordneter Sthleiden gegen dic Gültigkeit. Bundes§- haufen, Dr. v. Eichmann. v. Seydewiß referirt für die welcher geglaubt hat, nachweisen zu dürfen, daß die | zu provoziren , daß er sich damit nicht einverstanden erkläre, Os Graf Eulenburg ergreift darauf das Wort: | 7. Abtheilung. FÚr gültig werden erklärt die Wahlen der Abg. Abficht des Reich8wahl - Gesezges von 1849 zweifellos | Ein einzelner Redner des Reichstages hat zweimal seine Mel M »Dem gegenüber, was so eben von dem leßten Herrn Red- Eornely, v. Savigny, Sr. Königl. Hoheit des Prinzen Albrecht. gegen die Bildung von Militairwahlbezirken gewesen sei. Jh | nung dahin ausgesprochen , daß er die Militair-Wahlbezirit af gef hrt worden ist, habe ih nur darauf zu vecweisen, | Für die 1, Abtheilung berichte: Graf Bethusy - Huc. Für weiß nicht, woher der Beweis für diese Behauptung entnom- | nicht für zulässig halte; in allen anderen Fällen ift das n! h ne, glaube , ihm gegenüber ganz loyal verfahren zu fein, | gültig verden ertlärt die Wahlen der Abgg. Graf v. d. Schulen- men werden soll, da meines Wissens in den Verhandlungen | geschehen, und am wenigsten hat jemals" der Reichslag 5M eno A nihts gethan habe, als die Worte, die er, nach dem Fg DCIeN or) und v. Hennig. Dr. France berichtet für des Frankfurter Parlaments irgend eine Andeutung in dieser | solcher, oder au nur cine Abtheilung als solche, eine Aeuj® ines Jod hischen Berichte, selbst gebraucht hat, zur Beurtheilung die 5. Abtheilung. Für gültig werden erklärt die Wahlen der Richtung \ich nit vorfindet. Sollte aber zugegeben werden | rung in dieser Beziehung abgegeben, Vielmehr, meine Herren: lung N vorzulesen. Daß der Herr Redner in der Abthei- 109g: Krüger , v. Brauchitsh , Diege, Graf v. Kleist und müssen, daß diese Annahme über die Absicht richtig sei, dann, | es liegt eine Aeußerung Namens einer Abtheilung vor, wE : M annt Le URRTe MUNME ausgesprochen hat, ZFOL A my! be: | Dr. Becker (Oldenburg). Nach einigen ges{häftlichen Mitthei- glaube i, hat der Herr Referent übersehen, daß wir s hier | für die gegentheilige Auffassung entschieden zu sprechen scheins uidt s fonnte mir nicht wohl bekannt sein, da ich damals aure vird die Sißung 1 Uhr Nachmittags geschlossen. nicht mehr mit dem Wahlgeseß von 1849, sondern mit einem | Jn dem Berichte des Herrn Referenten der 11. Abtheilung n (iee, M Abtheilung , wie der Herr Abgeordnete, anzu- | Nächste Sißung unbestimmt. neu emanirten Wahlgeseß vom 15. Oktober 1866 zu thun | die Wahl im 3. Berliner Wahlkreise, aus dessen Wahl e Wenn Ehre hatte. 5 A L haben und daß es deshalb nicht zulässig ist, ohne Weiteres die | Herr Wiggers hervorgegangen war, is gesagt: »Die ger" j glaubt bat sodann der Herr Abgeordnete für Do R G L, „Han nover, 18. September. (N. H. Z) Jm Königlichen etwaige ratio des Gesches von 1849 auf das Geseß vom 15ten | fügigen Ausstellungen in formeller Hinsicht, welche fich P Brünn rio , mir gegenüber auf den Antrag des Herrn von | Residenzschlosse findet heute Mittag die Einführung des Grafen Oktober 1866 zu Übertragen. Wenn man also die Gründe | die im Ganzen mit musterhafter Ordnung geführten 3) Reichs zurückkommen zu dürfen, dann glaube ich dem hohen zu Stolberg - Wernigerode als Ober - Präfident der Provinz anerkennt, welhe es wünschen8werth und zweckmäßig erscheinen | akten erheben lassen , sind nach der übereinstimmenden Ans Anfül gat das Urtheil darüber überlassen zu dürfen, ob diese Hannover und die Vorstellung der Vorstände hiesiger Be- lassen, besondere Militair-Wahlbezirke zu bilden, dann fragt es | der ganzen Abtheilung so unerheblich; daß es nicht deren ver M babe ) Ich irgend eine Beweiskraft g ati enderon: Behauptungen hörden ftatt. sih weiter, »läßt si eine solche Bildung vereinigen mit dem | wähnung hier bedarf.« Jm 3. Berliner Wahlbezirk wählle ä 1M Neinun ch glaube nicht, daß der Herr Abgeordnete selbst nee Sachsen. Dresden, 18. September. (W. T. B.) Der Wortlaute des Gesches vom 15. Oktober 1866,« wie er vor- | cine rote Anzahl Militairpersonen, welche’ vereinig waren H unter d, ijt, daß der Antrag des Herrn von Brünnecck, der | österreichische Reichskanzler , Freiherr von Beust, ist von liegt? Die Regierung hat geglaubt , dies bejahen zu dürfen. dem sogenannten 4. Militair - Wahlbezirk , und n demsc ; tung f ret verschiedenen Nummern nach einer längeren Einlei- Reichenberg hier eingetroffen und wurde am Bahnhofe von

ch habe mi zur Begründung zunächst zu wenden gegen | fungirte als Wahlvorsteher der Preimer c Bengs I als ly Ee arbeiten | “E 4 arine Seit R VeCE E Mette e ae L fs E Gefchäfts- 2 E Ae Mia T aA 7 ier - Li . Senden L Lei gele d , weil dar and, ( t. Der Reichskanzler begab fich fofort n l hi eren Mefetet, Lee D E e ie e | Atorousaiter Ler O O S ‘ch, Lieut N bei der Bildung des Wahlvorstandes Militairpersonen Besigung Laubegast, wo seine Familie verweilt. Der ‘Aufent:

dinagte Nothwendigkeit einer Bildung der örtlichen Wahl-- | Beisiker : vemier - Lieutenant Freiherr v. Rothkirch/ O 1 [ / bezirke rertbeibiate, Tad kann statt aller weitläufigen Ausfüh- E S: Ac S lendetntur-Secenidit Rimpler, Ober - Feu! t als Staatsbeamte angeschen werden follten. Jt E daselbst wird nur wenige Tage währen.