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Berlin, 20. September. Se. Majestät der König haben Allergnädigst geruht: dem Regierungs- und Medizinal - Rath Dr. Wittke und dem Departements - Thierarzt Jacoby zu Erfurt zur Anlegung des von den Herzogen von Sachsen-Mei- ningen und Sachsen-Coburg-Gotha Hoheiten ihnen verlichenen Ritterkreuzes erster resp. zweiter Klasse des Herzoglich Sachsen - Ernestinischen Haus - Ordens, dem Gesandtschafts8-Arzt bei der Gesandtschaft in Konstantinopel, Dr. Muehlig, zur Anlegung des von des Sultans Majestät ihm verlichenen Medschidje- Ordens dritter Klasse, dem Kommerzienrath -/ und Stadtrath a. D. L. Wrede zu Berlin, zur Anlegung des von des Kaisers von Nußland Majestät ihm verliehenen St. Sta- nislaus - Ordens dritter Klasse, so wie dem Stations - Con- troleur, Steuer - Jnspektor von Hirschfeld zu Schandau, im Königreich Sachsen, zur Anlegung des von des Königs von Sachsen Majestät ihm verliehenen Ritterkreuzes des Albrechts- Ordens, und dem Ppensionirten Stations-Controleur Kelch zu Carl®8ruhe zur Anlegung des von des Großherzogs von Baden Königliche Hoheit ihm verlichenen Ritterkreuzes zweiter Klasse des Ordens vom Zähringer Löwen, Allerhöchstlhre Genehmigung zu ertheilen. i

Nichtamtliches.

Preußen. Berlin, 20. September. Der Aus\{uß des Norddeutschen Bundesrathes für Handel und Verkehr

versammelt sih heute zur Berathung des Gese Entwurfes

Über die Freizügigkeit.

Hannover, 19. September. (N. H. Ztg.) Se. Königliche Hoheit Prinz Friedrich Karl traf’ gestern Mittag mit dem Berliner Zuge hier ein. Zum Empfange Höchstdesselben hat- ten fich auf dem Bahnhofe der kommandirende General von

Voigts-Rhet, der Ober-Präsident Graf zu Stolberg, Geheimer

Regierungs-Rath Frhr. v. Hardenberg, Polizei-Präsident von Leipziger und mehrere höhere Forstbeamten eingefunden. |

_„— Zum Landtags-Marschall des Std nge ist der Graf zu Münster-Derneburg und zum Viee-Marschall Rudolph von Bennigsen berufen.

Frankfurt a. M., 19. September. (W. T. B) Heute Vormittags 10 Uhr machte Se. Majestät der König cine Fahrt durch die Stadt, besuchte den Dom, in welchem er einige Zeit verweilte, und dejeunirte sodann im Westendhall-Hotel mit dem Prinzen von Wales, welcher: um 12 Uhr Mittags von Wiesbaden eingetroffen war. Unr 15 Uhr seßte Se. Majestät mittelst Extrazuges die Reise nach: Baden-Baden fort.

_Sacbfsen. Altenburg, 18. September. Durch das er- schienene Geseßes8blatt sind nunmchr auch für das diesseitige Herzogthum die »zur Erleichterung des Ueberganges in das Kriegs8wesen des Norddeutshen VBundes8« zwischen Preußen und «den - thüringishen Staaten abgeschlossenen Militair- Conventionen vom 14./26. März und 26. Juni d. J. zur allgemeinen Kenntniß und Nachachtung gebracht worden. Das E Kontingent wird nach“ Inhalt derselben in Verbindunÿ mit den Kontingenten von Schwarzburg- Rudolstadt und Reuß älterer und jüngerer Linie das: dritte der Thüringischen Jnfanterie-Regimenter formiren: Mit denr'Be- ginne der neuen Militair-Lonvention, welcher auf den 1. Okto- ber d. J. geseht ist, tritt die bi8her ‘schon zwischen Preußen und der diesseitigen Staatsregierung bestandene Militair-Convention vom 30. Márz 1862, gegenseitigem/ Einverständniß gemäß, mit allen ihren Konsequenzen! außer Wirksamkeit. Die neue Con- vention ist zunächst auf die Dauer von 7 Jahren, also bis zum 1. Oftober 1874, abgeschlossen; über cine etwaige Verlängerung ist am 1. Oktober 1873 Beschluß zu fassen.

Bayern. München, 18. September. (N. C.) In un- seren bisherigen Budgets“ waren die Staats-Einnahmen immer nach ihrem Brutto-Ertrag eingestellt; inr Budget für die nächste Finanzperiode sind jedoch die’ Staats - Einnahmen nach ihrem Netto-Ertrag eingestellt, eine Einrichtung, welche der verstorbene Gema L S E seinen e Réferaten für die

er Abgeordneten {hon a weckmäßi s

wes be cichnet hat. Y Î E N, Io Dex Staat8minister des Aeußern, Fürst von Hohbenlobe hat sein Portefeuille heute wieder ot aa PE E

Großbritannien und Jrland,. London, 18. Septem- ber. Prinz Axthur, gegenwärtig Zögling der Artillerie- und S As in Woolwich, hat seine Arbeiten dort auf kurze

eit unterbrochen, um sich nach Balmoral zu begeben. Vor seiner Abreise besuchte der Prinz das Arsenal, um die Ver- packungeñ und sonstigen Arbeiten für die Expedition nach Abyssinien anzusehen. Besonderes Jnteresse erregte bei ihm, wie bei dem Publikum überhaupt, das kleine Gebirgsgeschüg, von dem man \sich besondere Wirkung verspricht. Neuer-

dings ist von dem General-Kommando der Befehl eingetr

statt 500, wie es anfänglich festgeseßt war, für jede der lel Kanonen 1000 Schuß Munition zu verpacken. Außer den wöhnlichen Zwecken E man das Geschüß nun y als Mörser zu versuchen und l4pfündige Bomben mit 9 Un Pulverladung zu werfen. Bezüglich des Trati8ports fd 4 jede Kanone 6 Maulthiere angeseßt: das erste trägt das Rz, das zweite die Lafette, drei tragen je 20 Schuß Munition y das sechste wird mit 20 geladenen Raketen beladen. Bei s so eigenthümlichen und bedeutenden Train, wie hier dem ck peditionScorps folgt, ist die Sattelfrage eine Angelegenheit höchster Wichtigkeit, da vou den Packkhieren zum großen ‘ v das Schicksal des Unternehmens abhängt. Am 5. Ot, müssen gegen 6000 Sättel fertig sein. Man hat sich für de

besten im Gebrauch befindlicben, der sich in Neusecland ziem bewährt hat, erklärt, und Tag und Nacht A dic bis dahin bere

stätten der Lieferanten, um die nöthige Zahl zu haben. i '

Harbison, eines der bekannten Häupter der Fenie dessen Prozeß der Attorney-General auf nächste Gerichtssessio verschoben hatte, ist im Gefängniß gestorben. |

Frankreich. Paris, 18. September. Aus Saigui schreibt man dem »Moniteur«, daß in den drei neu beseßte) N wie in dem Gebiete der gesammten cochincinesishe

olonie, fortwährend Ruhe und Ordnung herrscht. Die Män darinen haben das Land den Franzosen übergeben. Der Handy hat keine Störung erlitten. Die von“ den Mandarinen will kürlich!' auferlegten Frohndienste und andere Plactkereien fin) abgeschafft. König Tu Duc hat ‘einen Theil’ der in' den beseßte Citadellen aufgefundenen Waffen in Anspruch nehmen lasse und man glaubt, daß“ ihm dieselben zugestellt werden sollen Zur Ausrottung der Seeräuberei wird das Erforderliche q geordnet werden: Der König von“ Kämbodscha“ sieht die Ves Fgrelung der drei westlichen Provinzen dur die Franzose als Bürgschaft für den Sóribblant feiner Autorität an. Di Regierung von Siam hat sofort für ihre Küstenfahrer dit Wiedereröffnung der Kanäle von Ha - Tien und Baschgia ver: langt u ee f l &

_— Herr BVenedetti befindet sih gegenwärtig in Paris,

__ Moustier is heute nach Paris zurückgekehrt un über: nimmt morgen wieder das Portefeuille des Auswärtigen,

„_ Der »Constitutionnel« ‘ bringt heute eine halboffizielle Er klärung, wonach das Befinden des Kaiserlichen Prinzen in Viarriß »niemals- besser« war als jet.

__ Spanien. Der Minister der öffentlichen Arbeiten hat ein Rundschreiben an die Gouverneure der Provinzen erlassen, worin ér thnen befiehlt, anden Hauptstationen- der Eisenbahnen Märkte zu errichten, und eben jo in den Städten, welche dit gelegensten Berkehrswege besißen/ damit bei dem herrschenden Mangel an Lebensmitteln es dem Volke möglich leicht gena werde, sih zu versorgen. Dasselbe Rundschreiben. fordert dit Gouverneure auf, mit allen Mitteln für die Beförderung de Getreides zu wirken, welches für die nächsten vier Monate in

den Häfen zollfrei eingeführt wird, so wie für die Communi

cation8wege Sorge zu tragen. Die Offiziere der Garnison vot San Jldefonso haben am 17. September dem Marschall Nar vaez ein Bankett in den Gärten des Schlosses gegeben.

Italien. Florenz, 17. September. Der Minister de Marine hat ein Kommission von See - Offizieren ernannt, ul Über eine allgemeine durchgreifende Reform zu berathen.

Rom, 14, September. (Köln. Ztg.) Man versicheth daß "der zwischen der päpstlichen und der italienischen R gierung abgeschlossene Postvertrag {hon vom 1sten dd nächsten Monats ab in Wirksamkeit treten wird. Nach dieset

Uebereinkunft wird ein einfacher' freigemachter Brief 20 Cent. Auch“ ein zwischen Frankreich und dem heiligen Stuhl ‘soll demnächst veröffentlicht und.

kosten. abges{lossener Handelsvertra später auch auf- Jtalien au von Kardinal Antonelli dieselbe den Kardinal nicht verhindern, sein Amt als Staat® Secretair weiter fort zu: bekleiden.

Griechenland. Athen, 12. September.

gedehnt werden. Die Ernennus

pulos direkt zum Könige nach Kopenhagen abgesandt wordel

Dánemark. Kopenhagen, Der König empfing heute Mitta amerikanischen Geschwaders, Admira der Offiziere und den amerikanischen Audienz. — Heute Nachmittäg sind gon Könige en.

den Commandeur dé

: die amerikanischen Gästt zum Diner auf Schloß Bernstorff eingeladen w0* — Das Geschwader wird morgen nach England absegel! — Prinz Oskär von Schweden, welcher gestern hier (il

Hy,

Fd begeben. nd worff einen Besuch gemacht.

zum Camerlengo is gewiß, doch wit]

nsa Die Sessión. der Kammer ‘ist bis zum 13. November vertagt und Anton

19. September. (W. T. B/

Farragut, sowie eini Gesandten in besonder

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it, wird sih heute über Korsör zunächst nach Deutsch- troffen Derselbe hat gestern dem König auf Schloß

Hern

Amerika. New-York, 7. September. General She - dan hat seine Stelle nunmehr niedergelegt und das Kom- "indo einstweilen an General Griffin übergeben. General siffles, dessen Nachfolger, General Canby, auch bereits seine ¿inctionen angetreten hat, erließ ein Schreiben an General Grant, worin er seine Handlungsweise in der Reglerung seines Fgirkes zu rechtfertigen sucht. Er behauptet, vollständig mit d Réconstructions8akte in Uebereinstimmung vorgegangen und sherhaupt so wenig als möglich eingeschritten zu sein. Anderer- big wird versichert, die Eingriffe des Generals in die Gerichts- jarfeit haben mit speziellen Ordres Grants îm Widerspruch ge-

anden. i Y i Als P n Kalifornien erlangten die Demokraten mit einer

Majorität von 7000 Stimmen einen Wahlsieg und brachten hon ihren Kandidaten den Gouverneur, die Majorität der Legis- nur und 2 von 3 Kongreßmitgliedern durch.

Asien. Kalkutta, 18. August. Der, Herrscher Kholars udte neuerdings um den englisden Schuß an gegen die vor- eidenden Russen. Der König von Birma erklärte sih mit den hon der ostindischen Regierung vorgeschlagenen Vertrags-Be- dingungen einvérstanden und der englische Abgeordnete geht Ende August nah Mandalay.

Telegraphische Depeschen aus dem Wolff’ schen Telegraphen - Büreau.

Karlsruhe, Donnerstag, 19. September. Se. Majestät r König von Preußen, welcher um 34 Uhr Nachmittags hier intraf, wurde am Bahnhofe vom Großherzog begrüßt und (hle seine Reise nach Baden - Baden ohne längeren Aufenthalt it, Nachdem der König die Einladung des Großherzogs zur Besichtigung der gegenwärtig konzentrirten badischen Truppen ingenommen hat, wird die Revue am nächsten Sonnabend jer stattfinden.

Vien, Freitag, 20. September, Vormittags. Die »Neue cie Presse« veröffentlicht ein ihr angeblich aus authentischer elle zugegangenes Promemoria über die Unterredung des Kaisers von Rußland mit Fuad-Pascha in Livadia. Jn dem- lben wird behauptet, der Kaiser von Rußland habe zur Ab- tung Kandia’'s an Griechenland gerathen, und in diesem alle das Eintreten Rußlands für die Jntegrität der übrigen uropäischen Besizungen der Pforte in Aussicht gestellt.

London, Freitag 20. September, Vormittags. Aus ew-York vom 19. d. M. wird per atlantisches Kabel gemeldet, aj der großbritannische Gesandte in Washington Sir Frederick Pruce gestorben ist. ;

St. Petersburg, Donnerstag, 19. September, Abends. roßfürst Nikolai ist zum Höchstkommandirenden des Sk. letersburger Militairbezirkes ernannt. Finanz-Minister von eutern is wieder in Function getreten. Die hiesige »Börsen- itung« erhielt wegen verschiedener finanzieller Artikel eine Ver- Varnung.

Reichstags : Angelegenheiten

_ Berlin, 20. September. DemReichstage istder Entwurfeines Nsehes, betreffend die Erhebung einer Abgabe von Salz, nebst ner dazu gehörigen Uebereinkunft der Zollvereinsstaaten vom Mai d. J, vorgelegt worden. Die materiellen Bestimmungen Geseßentwurfs en Aprechen der Königlich preußischen Verordnung 9. August d. J., betreffend die Erhebung einer Abgabe on Salz. Die levtere, so wie die erwähnte Uebereinkunft find Nr. 196 des Staats-Anzeigers vom 20. August d. J. abge- ut, Wir beschränken uns daher darauf, den motiviren- en Bericht des Ausschusses des Bundesraths für Zoll- und teuerwesen hier mitzutheilen. Derselbe lautet: Bereits seit längeren Jahren ist im Zollvereine die Belästigung, elche durch das in den meisten Staaten bestehende Salzmonopol mm freien Verkehr: bereitet wurde, empfunden und der Plan, dasselbe eseitigen und durch eine Salzsteuer zu erseßen, ist keineswegs ein ler, Zuleßt war der Gegenstand im Jahre 1865 bei Gelegenheit r Verhandlungen über die Erneuerung des Zollvereins von Seiten sens angeregt, und im vorigen Jahre sah Tich Preußen veranlaßt, ‘ Initiative zu einer dur reifenden Regelung der Sache zu ergreifen. Mit Recht hatten si die Ansichten nach und nach entschieden für Beseitigung des Monopols und die Einführung einer gemeinschaft-

lichen Salzsteuer erklärt. Bei der geringen Zahl der größtentheils im Staatseigenthum befindlichen Betriebsstätten kann die Salzsteuer mit weniger Kosten erhoben und fontrolirt werden, als die meisten ande- ren Steuern. Das Monopol nöthigte die Regierungen, einen sehr umständlichen Apparat von Verkaufs- und Transport-Einrichtungen zu handhaben, durch welchen Schwierigkeiten und Belästigungen neben unprodukftiven Ausgaben herbeigeführt wurden. Unter den cinzelnen Staaten des Zollvereins V, in Folge des Monopols gegen- y e Absperrungen und lästige Vorsichts- und Kontrole-Maßregeln.

s konnte am Ende nicht länger zweifelhaft scin, daß das Aufgeben des Monopols und scine Ersceßung dur cine Steucr den volfswirth- schaftlichen Juteressen am Besten entsprach. Zu den vielfach erörterten Gründen für cine solche Maßregel hatten die leßten Jahre noch das wichtige Moment hinzutreten lassen, daß, während bis dahin die deut- schen Salinen den Bedarf nur seÿr unvollkommen deckten, die Eröff- nung der reichen Steinsalzlager bei Staßfurt und Erfurt und die Er- bohrung: gesättigter Soole bei Artern, in Schönebeck und auf mehre- ren : hannoverschen Salinen , so wie die Ausdehnung der Salzgewin- nung im Necfargebiete; solche Massen von Salz zur Disposition fstell- ten, daß der Mangel des freien Verkehrs mit Salz als ein {werer Nachtheil von dem betheiligten Gewerbebetriebe empfunden werden mußte. Man mußte endlich erwägen, daß, wenn auch der Fall eintrete, daß der Gewinn der Salzhändler größer sei, als die Regiekosten, jener Gewinn doch dem Publikum zu Gute komme und nur Folge der Konjunktur des Handels \ei; während die Regiekosten die Belastung mit’ einer unproduktiven Ausgabe enthielten.

Sollte aber die Maaßregel ihren vollen Nußen haben, so mußte sie eine allgemeine sein: es mußte nicht blos in einzelnen Staaten, fondern im ganzen Zollvereine das Salzmonopol, wo es noch bestand, durch cine gemeinschaftliche Abgabe von Salz erseßt werden.

Die Zustimmung der Zollvereinsstaaten zu der beabsichtigten Neuerung licß sh ohne erhebliche Schwierigkeiten erlangen. Um die Beseitigung des Monopols auf den 1. Januar 1868 zu sichern, er- wirkte die preußische Regierung eine Ermächtigung des Landtages, und im Monat März d. J. trat eine Konferenz der Bevollmächtigten der einzelnen Staaten zusammen, welche die Aufgabe hatte, die neu zu tressfenden Einrichtungen in ihren Einzelnheiten festzustellen

Das Resultat war die dem vorliegenden Geseßentwurfe beigefügte N vom 8. Mai c., betreffend die Erhebung einer Abgabe von Salz.

Was zunächst den materiellen Inhalt der Ucbereinkunft und des Gesecßes betrifft, so wird zu dessen Erläuterung etwa Folgendes zu- bemerken fein. :

In Artikel 1 der Uebereinkunft wird das Monopol aufgehoben und in Artikel 2 das inländische wie das ausländische Salz mit einer gleihmäßigen Abgabe von 2 Thlrn. vom Centner belegt.

Während im vormaligen Königreich U und in Oldenburg dieser Saß schon bisher erhoben wurde, belief sich der Monopolgewinn in den übrigen zum Zollvereine gehörigen Staaten des Norddeutschen Bundes im Durchschnitt auf etwa 2 Thlr. 7 Sgr. 6 SE Es wurde das Salz (zum menschlihen Genuß) verkauft, je 100 Pfd. : .

in den âlteren preußischen Landestheilen zu 3 Thlr. Pf.

in: Qurheet 2, to ebel. „A ei ddde d 3B

in Nassau |

in Frankfurt a. M

in Sachsen - : aid

in den Staaten des Thüringischen Vereins 2 M! s

bis zu 3 D»

in Braunschweig s F

in ¡Anhalt D F

in Pyrmont D

in Lippe-Detmold q 12: “is

in Schaumburg-Lippe T 13 S

Jn Württemberg und Baden wurden 2 Thlr. 11 Sgr. s und ‘in Bayern verschiedene Preise im Durch{schnitt von 3 Thl 10 Sgr. erhoben. H N

Die Höhe des Monopoigewinns war wesentlich von der Höhe der Kosten der Production, des Ankaufs und des Transports des Salzes abhängig; für die Zukunft wird- man aber darauf rechnen können, daß der Preis des Salzes nach Herstellung des freien Ver- fehrs nirgend selbst die bisherigen geringsten Salzpreise in irgend nennenswerther Weise übersteigen wird. E 4A

Der Großhandel mit Salz wird, was das inländische Salz be- trifft, wesentlich in der Hand der Salinenbesißer bleiben. Da die größeren Salinen sich meist im Besiße des Staats befinden, so wird der Staat im Stande sein, einen Einfluß auf die Preise zu Üben. Béi dem ausländischen Salze hat der Großhändler bisher beim Ver- faufe an den Fiskus cinen Gewinn erlangen können, der sich künftig ermäßigen wird. Er wird nicht lange vorher Verpflichtungen zu übernehmen haben, er wird jede Konjunktur und Gelegenheit zum billigen Ankaufe benußen können, und die Konkurrenz wird auf eine Ermäßigung der Preise, die er selbst bekommt hin- wirken. Der Kleinhandel wird mit fkleinerem Gewinne fich begnügen müssen, weil bei freier - Konkurrenz Jeder das Salz da nehmen wird, wo es am billigsten ist. Die Preise werden fi nach der Entfernung von den Salzwerken und den ¿Scestädten richten, über welche Salz eingeht ; dieses is indeß dann nur Folge eines natürlichen Verhältnisses und gleicht die Unbilligkeit aus, daß bei gleichen Regiepreisen die den Salinen nahe wohnende Bevölkerung die Kosten des Transports in fernere Gegenden mit tragen muß. Mit den Er- leihterungen, welche der Trark8port auf den Eisenbahnen erhält, wer- den aber auch jene Ungleichheiten sich mindern, und es läßt sich mit ziemlicher Sicherheit voraussehen, daß bei der Steuer von 2 Thlr. die künftigen Salzpreise hinter den bisherigen eher zurübleiben als die- selben übersteigen werden.

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