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Verlin, 20. September. Se. Majestät der König haben Allergnädigst geruht: dem Regierungs- und Medizinal - Rath Dre, Wittke und dem Departements - Thierarzt Jacoby zu Erfurt zur Anlegung des von den Herzogen von Sachsen-Mei- ningen und Sachsen-Coburg-Gotha Hoheiten ihnen verliehenen Nitterkreuzes erster resp. zweiter Klasse des Herzoglich Sachsen - Ernestiniscven Haus - Ordens, dem Gesandtschafts-Arzt bei der Gesandtschaft in Konstantinopel, Dr. Muehblig, zur Anlegung des von des Sultans Majestät ihm verliehenen Medschidje- Ordens dritter Klasse, dem Kommerzienrath- und Stadtrath a. D. L. Wrede zu Berlin, zur Anlegung des von Des Kaisers von Nußland Majestät ihm verliehenen St. Sta- nislaus - Ordens dritter Klasse, so wie dem Stations - Con- troleur, Steuer - Tnspektor von Hirschfeld zu Schandau, im Königreich Sachsen, zur Anlegung des von des Königs von Sachsen Majestät ihm verliehenen Ritterkreuzes des Albrechts- Ordens, und dem pensionirten Stations8-Controleur Kelch zu CarlSrube zur Anlegung des von des Großherzogs von Baden Königliche Hoheit ihm verliehenen Ritterkreuzes zweiter Klasse des Ordens vom Zähringer Löwen, Allerhöchstihre Genchmigung Zu ertheilen. i

Nichtamtliches.

Preußen. Berlin, 20. September. Der Auss{huß des Norddeutschen Bundesrathes für Handel und Verkehr versammelt sich heute zur Berathung des Geseß- Entwurfes Über die Freizügigkeit.

Hannover, 19. September. (N. H. Ztg.) Se. Königliche Hoheit Prinz Friedrich Karl traf gestern Mittag mit dem Berliner Zuge hier ein. Zum Empfange Höcstdesselben hat- ten fich auf dem Bahnhofe der kommandirende General von

Voigts-Rhet, der Ober-Präsident Graf zu Stolberg, Geheimer

MNegierungs-Rath Frhr. v. Hardenberg, Polizei-Präsident von Leipziger und mehrere höhere Forstbeamten eingefunden.

.— Zum Landtags-Marschall des Provinzial-Landtags ist der

Graf zu Münster-Derneburg und zum Vice-Marschall Rudolph von Bennigsen berufen.

Grantfurt a.-M., 19, September. (W: T. B)“ Heute Vormittags 10 Uhr machte Se. Majestät der König ‘cine eFahrt durch die Stadt, besuchte den Dom, in welchem er einige Zeit verweilte, und deseunirte sodann im Westendhall-Hotel mit dem Prinzen von Wales, welcher um 12 Uhr Mittags von Wiesbaden eingetroffen war. Um 14 Uhr seßte Se. Majestät mittelst Extrazuges die Reise nah Baden-Baden fort.

Sachsen. Altenburg, 18. September. Durch das er- \chienene Geseßesblatt find nunmehr auch für das diesseitige Herzogthum die »zur Erleichterung des Ueberganges in das KriegS8wesen des Norddeutschen Bunde8« zwischen Preußen und „den thüringischen Staaten abgeschlossenen Militair- Conventionen vom 14./26. März und 26. Juni d. J. zur aUgemeinen Kenntniß und Nachachtung gebracht worden. Das hiesige Kontingent wird nah Inhalt derselben in Verbindung mit den Kontingenten von Schwarzburg- Nudolstadt und Reuß älterer und jüngerer Linie das dritte der Thüringischen Jnfanterie-Regimenter formiren. Mit den Be- ginne der neuen Militair-Lonvention, welcher auf den 1. Okto- ber d. J. geseßt ist, tritt die bi8her schon zwischen Preußen -und der diesseitigen Staatsregierung bestandene Militair-Convention vom 30. Márz 1862, gegenseitigem Einverständniß gemäß, mit allen ihren Konsequenzen außer Wirksamkeit. Die neue Con- vention is zunäcbst auf die Dauer von 7 Jahren, also bis zum 1. Oftober 1874, abgeschlossen; über eine etwaige Verlängerung ist am 1. Oktober 1873 Beschluß zu fassen.

Bayern. - München, 18. September. (N. C.) In un- seren bisherigen Budgets waren die Staats-Einnahmen immer nah ihrem Brutto-Ertrag cingestellt ; im Budget für die nächste Ginanzperiode sind jedoch die Staats - Einnahmen nach ihrem Netto-Ertrag eingestellt, eine Einrichtung, welche der verstorbene &reiherr von Lerchenfeld in seinen Budget - Referaten für die Kammer der Abgeordneten {on als zweck…mäßig und noth- wendig bezeichnet hat.

Der Staatsminister des Aeußern, Fürst von Hohenlohe, hat sein Portefeuille heute wieder übernommen.

Großbritannien und Jrland. London, 18. Septem- ber. Prinz Arthur, gegenwärtig Zögling der Artillerie- und Ingeniceurschule in Woolwich, hat seine Arbeiten dort auf kurze Zeit unterbrochen, um si nach Balmoral zu begeben. Vor seiner Abreise besuchte der Prinz das Arsenal, um die Ver- packungen und sonstigen Arbeiten für die Expedition na ch Abyssinien anzusehen. Besonderes Interesse erregte bei ibm, wie bei dem Publikum überhaupt, das kleine Gebirg8geschüß, von dem man sich besondere Wirkung verspricht. Neuer-

dings ist von dem General-Kommando der Befehl eingetro statt 500, wie es anfänglich festgeseßt war, für jede der fle i Kanonen 1000 Schuß Munition zu verpacken. Außer G wöhnlichen Zwecken beabsichtigt man das Geschüß nun qu als Mörser zu versuchen und l4pfündige Bomben mit 4 Ung Pulverladung zu werfen. Bezüglich des Transports find i jede Kanone 6 Maulthiere angeseßt: das erste trägt das Rob das zweite die Lafette, drei tragen je 20 Schuß Munition d das sechste wird mit 20 geladenen Raketen beladen. Vei g so eigenthümlichen und bedeutenden Train, wie hier dem 6 peditionscorps folgt, ist die Sattelfrage cine Angelegenheit v höchster Wichtigkeit, da von den Pakthieren zum großen U das Schicksal des Unternehmens abhängt. Am 5. Ofktoh müssen gegen 6000 Sättel fertig sein. Man hat sich für dd besten im Gebrauch befindlicben, der sich in Neuseeland ziemli bewährt hat, erklärt, und Tag und Nacht arbeiten die We L der Lieferanten, um die nöthige Zahl bis dahin ber zu haben.

— Harbison, eines der bekannten Häupter der Vfnie dessen Prozeß der Attorney-General auf nächste Gerichtssessio verschoben hatte, ist im Gefängniß gestorben.

Frankrei. Paris, 18. September. Aus Saigu schreibt man dem »Moniteur«, daß in den drei neu beseht Provinzen, wie in dem Gebiete der gesammten cochinchinesisch Kolonie, fortwährend Ruhe und Ordnung herrscht. Die Mát darinen haben das Land den Franzosen übergeben. Der Hand hat keine Störung erlitten. Die von den Mandarinen wi kürlich auferlegten Frohndienste und andere Plaereien abgeschafft. König Tu Duc hat einen Theil der in den beseßte Citadellen aufgefundenen Waffen in Anspruch nehmen lasse und man glaubt, daß ihm dieselben zugestellt werden solle Zur Ausrottung der Seeräuberei wird das Erforderliche q geordnet werden. Der König von Kambodscha ficht die Besi ergreifung der drei westlichen Provinzen durch die Granzosy als Bürgschaft für den Fortbestand seiner Autorität an, D Regierung von Siam hat sofort für ihre Küstenfahrer d Wiedereröffnung der Kanäle von Ha - Tien und Baschgia ve langt und erhalten. | -

— Herr Benedetti befindet sich gegenwärtig in Paris,

Moustier ist heute nach Paris zurückgekehrt und übe nimmt morgen wieder das Portefeuille des Auswärtigen,

Der »Constitutionnel« ‘bringt beute eine halboffizielle E klärung, wonach das Befinden des Kaiserlichen Prinzen i Biarriß »niemals besser« war als jeßt.

__ Spanien. Der Minister der öffentlichen Arbeiten h ein Rundschreiben an die Gouverneure der Provinzen ecrlasse worin er ihnen befiehlt, an den Hauptstationen der Eisenbahne Märkte zu errichten, und eben so in den Städten, welche dl gelegensten Verkehrswege besißen“ damit bei dem herrschende

Mangel an Lebensmitteln es dem Volke möglich leicht gema

werde, sich zu versorgen. Dasselbe Rundschreiben fordert di Gouverneure auf, mit allen Mitteln für die Beförderung de Getreides zu wirken, welches für die nächsten vier Monate | den Häfen zollfrei eingeführt wird, so wie für die Commun cationswege Sorge zu tragen. Die Offiziere der Garnison vol San Jldefonso haben am 17. September dem Marschall Nar vaez ein Bankett in den Gärten des Schlosses gegeben.

talien. Florenz, 17. September. Der Minister de Marine hat ein Kommission von See - Offizieren ernannt, u! Über eine allgemeine durchgreifende Reform zu berathen.

Rom, 14. September. (Köln. Ztg.) Man versicer! daß der zwischen der päpstlichen und der italienischen R gierung abgeschlossene Postvertrag {hon vom 1sten da nächsten Monats ab in Wirksamkeit treten wird. Nach dies Uebereinkunft wird ein einfacher freigemachter Brief 20 Cenl kosten. Auch ein zwischen Frankreich und dem heiligen Stuhl abges{lossener Handelsvertrag soll demnächst veröffentlicht unl später auch auf Italien ausgedehnt werden. Die Ernennun von Kardinal Antonelli zum Camerlengo is gewiß, doch wir! dieselbe den Kardinal nicht verhindern, sein Amt als Staats Secretair weiter fort zu’ bekleiden.

Griechenland. Athen, 12. September. Die Sessid! der Kammer ‘ist bis zum 13. November vertagt und Antono pulos direkt zum Könige nach Kopenhagen abgesandt worde!

Dánemark. Kopenhagen, amerikanischen Geschwaders, L Mens und den amerikanischen Gesandten in besondett udienz. — vom Könige zum Diner auf Schloß Bernstorff eingeladen wo! den. — Das Geschwader wird morgen nah England absegeln — Prinz Oskar von Schweden, welcher gestern hier (i

Ag

ne / 19. September. (W. T. B Der König empfing heute Mittag den Commandeur d& Admiral Farragut, sowie c

Heute Nachmittag sind die amerikanischen Gäsl

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en ist, wird sich heute über Korsör zunächst nach Deutsch- ernstor}f einen Besuch gemacht.

Amerika. New-York, 7, September. General She- dan hat seine Stelle nunmehr niedergelegt und das Kom- nando einstweilen an General Griffin übergeben. General gickles, dessen Nachfolger, General Canb y, auch bereits seine jnctionen angetreten haf, erließ ein Schreiben an General rant, worin er seine Handlungsweise in der Regierung seines Fezirkes ZU rechtfertigen jut. Er behauptet, vollständig mit h Reconstructionsakte in Uebereinstimmung vorgegangen und jherhaupt so wenig als möglich eingeschritten zu sein. Anderer- (s wird versichert, die Eingriffe des Generals in die Gerichts- hrfeit haben mit speziellen Ordres Grants im Widerspruch ge- fanden, ah Kalifornien erlangten die Demokraten mit einer Majorität von 7000 Stimmen einen Wahlsieg und brachten i ihren Kandidaten den Gouverneur, die Majorität der Legis- hhur und 2 von 3 Kongreßmitgliedern durch.

Asien. Kalkutta, 18, August. Der Herrscher Kholars [hte neuerdings um den englisben Schug an gegen die vor- fidenden Russen. Der König von Birma erklärte sih mit den jon der ostindischen Regierung vorgeschlagenen Vertrags-Be- jngungen einverstanden und der englische Abgeordnete geht 1de August nach Mandalay.

Telegraphische Depeschen aus dem Wolff’ schen Telegraplen - Büreau.

Karld8ruhe, Donnerstag, 19. September. Se. Majestät 1 König von Preußen, welcher um 34 Uhr Nachmittags hier

traf, wurde am Bahnhofe vom Großherzog begrüßt und

je seine Reise nah Baden - Baden ohne längeren Aufenthalt iti, Nachdem der König die Einladung des Großherzogs zur jschtigung der gegenwärtig konzentrirten badischen Truppen genommen hat, wird die Revue am näch{sten Sonnabend jt stattfinden.

Wien, Freitag, 20. September, Vormittags. Die »Neue (ie Presse« veröffentlicht ein ihr angeblich aus authentischer elle zugegangenes Promemoria über die Unterredung des \isers von Rußland mit Fuad-Pascha in Livadia. Jn dem- (n wird behauptet, der Kaiser von Rußland habe zur Ab- fung Kandia’s an Griechenland gerathen, und in diesem

lle das Eintreten Rußlands für die Integrität der übrigen

päischen Besitzungen der Pforte in Ausficht gestellt. London, Freitag 20. September, Vormittags. Aus (vor vom 19. d. M. wird per atlantisches Kabel gemeldet, j der großbritannische Gesandte in Washington Sir Frederik tuce gestorben ist. '

St. Petersburg, Donnerstag, 19. September, Abends, fürst Nikolai ist zum Höchstkommandirenden des St. rsburger Militairbezirkes ernannt. Finanz-Minister von utern ist wieder in Function getreten. Die hiesige »Börsen- \ung« erhielt wegen verschiedener finanzieller Artikel eine Ver- mung.

Neichstags - Augelegenheiten-

Berlin, 20. September. Dem Reichstage istdér Entwurfeines (hes, betreffend die Erhebung einer Abgabe von Salz, nebst [r dazu gehörigen Uebereinkunft der Zollvereinsstaaten vom 40M d, J, vorgelegt worden. Die materiellen Bestimmungen Gesehentwurfs entsprechen der Königlich preußischen Verordnung n d, August d. J., betreffend die Erhebung einer Abgabe \ Salz. Die lehtere, so wie die erwähnte Uebereinkunft find r. 196 des Staats-Anzeigers vom 20. August d. J. abge-

„ Wir beschränken uns daher darauf, den motiviren- \Vericht des Ausschusses des Bundesraths für Zoll- und \erwesen hier mitzutheilen. Derselbe lautet:

ereits seit längeren Jahren is im Zollvereine die Belästigung,

he dur das in den meisten Staaten bestehende Salzmonopol eien Verfehr bereitet wurde, empfunden und der Plan, dasselbe seitigen und durch eine Salzsteuer zu erseßen, ist keineswegs ein 0 Zuleßt war der Gegenstand im Jahre 1865 bei Gelegenheit Lerhandlungen über die Erneuerung des Zollvereins von Seiten

ns angeregt, und im vorigen Jahre sah sih Preußen veranlaßt;

nitiative zu einer durch L AA Regelung der Sache zu ergreifen.

Nit Recht hatten sich die [nsihten nah und nach entschieden für Nfeitigung des Monopols und die Einführung einer gemeinschaft-

Salzes

lichen Salzsteuer erklärt. Bei der geringen Zahl der größtenthcils im Staatseigenthum befindlichen Betriebsstätten kann die Salzsteuer mit wemger Kosten erhoben und fontrolirt werden, als die meisten ande- ren Steuern. Das Monopol nöthigte die Regierungen, einen sehr umständlichen Apparat von Verkaufs- und Transport-Einrichtungen zu handhaben, durch welchen Schwierigkeiten und Belästi ungen neben unproduftiven Ausgaben herbeigeführt wurden. Unter den cinzelnen Staaten des Zollvereins bestanden in &Folge des Monopols gegen- E Absperrungen und lästige Vorsichts- und Kontrole-Maßregeln. Es konnte am Ende nicht länger zweifelhaft scin, daß das Aufgeben des Monopols und seine Erscßung durch cine Steucr den volfs1wirth- schaftlichen Juteresscn am Besten entsprach. Zu den vielfach erörterten Gründen für cine solche Maßregel hatten die leßten Jahre noch das wichtige Moment hinzutreten lassen, daß, während bis dahin die deut- hen Salinen den Bedarf nur sehr unvollkommen deten, die Eröff- nung der reihen Steinsalzlager bei Staßfurt und Erfurt und die Er- bohrung gesättigter Soole bei Artern, in Shöncebeck und auf mehre- ren hannoverschen Salinen ; fo wie die Ausdehnung der Salzgewin- nung im Neckargebiete, solche Massen von Salz zur Dispofition stell- ten, daß der Mangel des freien Verkehrs mit Salz als ein \{werer Nachtheil von dem betheiligten Gewerbebetriebe empfunden werden mußte. Man mußte endlich erivägen, daß, wenn auch der Fall cintrete, daß der Gewinn der Salzhändler größer sei, als die Negiekosten, jener Gewinn doch dem Publikum zu Gute komme und nur Folge der Konjunktur des Handels fei; während die Regiekosten die Belastung mit einer unprodufktiven Ausgabe enthielten.

Sollte aber die Maaßregel ihren vollen Nutzen haben, so mußte sie eine allgemeine sein: es mußte nicht blos in einzelnen Staaten, sondern im ganzen Zollvereine das Salzmonopol, wo cs noch bestand, durch cine gemeinschaftliche Abgabe von Salz erseßt werden.

Die Zustimmung der Zollvercinsstaaten zu der beabsichtigten Neuerung ließ sich ohne erhebliche Schwierigkeiten erlangen. Um die Beseitigung des Monopols auf den 1. Januar 1868 zu si{ern, er- wirkte die preußische Regierung eine Ermächtigung des Landtages, und im Monat März d. I. trat eine Konferenz der Bevollmächtigten der einzelnen Staaten zusammen, welche die Aufgabe hatte, die neu zu treffenden Einrichtungen in ihren Einzelnheiten festzustellen.

Das Resultat war die dem vorliegenden Geseßentwurfe beigefligte ea brcdis vom 8. Mai c., betreffend die Erhebung einer Abgabe

on Salz.

Was zunächst den materiellen Inhalt der Ucbereinkunft und des Gescßes betrifft, so wird zu dessen Erläuterung etwa Folgendes zu bemerken sein. :

In Artikel 1 der Uebereinkunft wird das Monopol aufgehoben und in Artikel 2 das inländische wie das ausländische Salz mit einer gleihmäßigen Abgabe von 2 Thlrn. vom Centner belegt.

Während im vormaligen Königreich Hannover und in Oldenburg dieser Saß {on bisher erhoben wurde, belief sich der Monopolgewinn in den übrigen zum ZJollvereine gehörigen Staaten des Norddeutschen Bundes im Durchschnitt auf etwa 2 Thlr. 7 Sgr. 6 Pf. Es wurde das Salz (zum menschlihen Genuß) verkauft, je 100 Pfd. :

in den älteren preußischen Landestheilen zu 3 Thlr. 5 Sgr. —- Pf.

1 Ut. Ot eru. i 2» Jp »

in Na 2 22 »- 10.»

in : 2 20 P O S

E U, 0 L A A 3608 » —»

in den Staaten des Thüringischen Vereins 2 » » bis zu D »

M Rei 04, 1 I E164 4 »

in ¡Anhalt

in Pyrmont

in Lippe-Detmold

in Schaumburg-Lippe » »

In Württemberg und Baden wurden 2 Thlr. Sgr. und in Bayern verschicdene Preise im Durch{schnitt von 3 10 Sgr. erhoben.

Die Höhe des Monopoigewinns war wesentlich von der Höhe der Kosten der Production, des Ankaufs und des Transports des abhängig; für die Zukunft wird- man aber darauf rechnen können, daß der Preis des Salzes nach Herstellung des freien Ver- fehrs nirgend selbst die bisherigen geringsten Salzpreise in irgend nennenswerther Weise übersteigen wird. A

Der Großhandel mit Salz wird, was das inländische Salz be- trifft, wesentlich in der Hand der Salinenbesißer bleiben. Da die größeren Salinen sich meist im Besiße des Staats befinden, so wird der Staat im Stande sein, einen Einfluß auf die Preise zu üben. Bei dem ausländischen Salze hat der Großhändler bisher beim Ver- kaufe an den Fiskus cinen Gewinn erlangen können, der \sich fünftig ermäßigen wird. Er wird nicht lange vorher Verpflichtungen zu übernehmen haben, er wird jede Konjunktur und Gelegenheit zum billigen Ankaufe benußen können, und die Konkurrenz wird auf cine Ermäßigung der Preise, die er selbst| bekommt, hin- wirken. Der Kleinhandel wird mit fkleinerem Gewinne \ich begnügen müssen, weil bei freier - Konkurrenz Jeder das Salz da nehmen wird, wo es am billigsten ist. Die Preise werden sich nah der Entfernung von den Salzwerken und den Seestädten richten, Über welche Salz eingeht ; dieses ist indeß dann nur Folge eines natürlichen Verhältnisses und gleicht die Unbilligkeit aus, daß bei gleichen Regiepreisen die den Salinen nahe wohnende Bevölkerung die Kosten des Transports in fernere Gegenden mit tragen muß. Mit den Er- leichterungen, welche der Trarksport auf den Eisenbahnen erhält, wer- den aber auch jene Ungleichheiten sich mindern, und es läßt sich mit ziemlicher Sicherheit voraussehen, daß bei der Steuer von 2 Thlr. die künftigen Salzpreise hinter den bisherigen eher zurückbleiben als dic- selben Übersteigen werden.

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