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Vertretung der nachstehend bezeihneten Vorlagen vom Bundes- rathe zu Kommissarien ernannt seien, 1) für den Etat der Militairverwaltung der Königlich preußische Oberst von Kar- czewsfi, 2) für den Etat der Marine-Verwaltung der Königlich preußische Capitain-Lieutenant Freiherr von Bn und der Königlich preußische Geh. Admiralitätsrath Jacobs, 3) für die Berechnung der aufzubringenden Matrikularbeiträge, Anlage 10 des Haußshalts-Etats der Königlich preußische Obersi - Lieutenant von Hartmann, 4) für den Entwurf eines Gesehes Über das Postwesen , der Königlich preußische Geheime Post - Rath Dr. Dambach, 5) für den Entwurf eines Geseßes über das Paßwesen, der Königlich preußische Geheime Eg Un Rath, Graf zu Eulenburg, 6) für den Entwurf eines Ge- setzes, betreffend die Verpflichtung zum Krieg®dienst , der Königlich preußische Oberst von KarczewsSki.

Das Haus trat darauf in die Tagesordnung ein, » Vor- berathung im Plenum des Reichstages über den Etat des Norddeutschen Bundes für das Jahr 1868, allgemeine Dis- fussion« Die Abgeordneten v. Forckenbeck, v. Henng, Dr. Stephani, Twesten haben folgende Anträge eingebracht: »Der Reichstag wolle beschließen, zu erklären: 1) Der Haus- balts - Etat des Norddeutschen Bundes is} regelmäßig dem Reichstage spätestens scch8 Monate vor Beginn des Etats- Jahres zur verfassungsmäßigen Beschlußfassung vorzulegen, da- mit die Feststellung des Bundeshaushalts-Gesehes rechtzeitig er-

folgen kann und den einzelnen Staaten die erforderliche Zeit |

zur” rehtzeitigen Ordnung ihres Budgets verbleibt. 2) Etats- Ueberschreitungen und außeretatsmäßige Ausgaben sind im Laufe des Jahres, nach dem Etats-Jahre, in welchem sie erfolgt sind, mit ciner Uebersicht der wirklichen Einnahmen und Aus- gaben dem Reichstag zur Beschlußfassung vorzulegen. 3) Mit

Rücksicht auf Artikel 70 der Bundesverfassung sind die Einnahme-

und Ausgabe-Reste eincs jeden Etats-Jahres in dem ersten auf den Kassenabschluß für dasselbe folgenden Etats-Entwurf als

Einnahme und Ausgabe vorzutragen. 4) Die Errichtung neuer | 1 : im strengsien Jnkognito hier eingetroffen und vom Großherzog

Behörden oder Beamtenstellen , so wie die Erhöhung von Beam- ten-Gehalten darf nicht ohne vorgängige Bewilligung des Reichs- tags durch den Haushalts-Etat oder durch ein besonderes Kredit- ge)eß erfolgen« — hierzu war heute ein Unter-Amendement ein- gebracht, herrührend von den Abgeordneten Wiggers (Berlin) und Runge, und dabin lautend:

»Der Reichstag wolle beschließen: den Antrag sub 2, even- tuell die Worte dieses Antrags »und auferetatsmäßige Aus- gaben« zu streichen. «

Der Abg. v. Hennig zog seinen Antrag vom 25. Septem- ber, bei der Spezialdebatte den Militair- und den Marine-Etat an den Scbluß der Berathung zu stellen, in Bezug auf den Marinc - Etat zurü, hielt aber seinen Antrag 1n Bezug auf den Militair-Etat aufrecht, der auch vom Hause angenommen wurde. nur in der Generaldisfkfussion debattirt werden, oder ob am Schlusse derselben eine Debatte über die einzelnen Anträge

stattfinden solle, beantwortete der Präsident in dem leßteren | An der Generaldebatte betheiligten fih die Herren | | geben, wo Höchstdieselbe am Abend eingetroffen ist.

Sinne. v. Kirchmann, Twesten, Duncker.

Die Frage des Abg. Lasker, ob Über die vier Anträge |

Dem Abgeordneten Twesten replicirten der Bundeskanzler | Graf vom Viêmarck und der Bundeskommissarius Wirklicher | Geheimer Ober-Finanzrath Günther, namentlich in Bezug auf | die von demselben zu Gunsten der Anträge von v. Forkenbeck |

und Genossen gemacbten Bemerkungen. über den Etat des Norddeutschen Bundes geschlossen und die Diékussion über die Anträge eröffnet. Gegen die Motivirung

wurde genannten derselben

vier

Die General-Debatte |

|

darauf

sowohl die Amendements des Antrags 2, als auch dieser abgelehnt. Antrag 3 wurde zurückgezogen, Antra nommen. Schluß der Sißung 2 Uhr 10 Minuten.

selber g 4 ange

Fulda, 25. September. (Fr. J.) Die zu Rom verabre: dete und von dem Erzbischof von Salzburg eingeleitete Vey. sammlung der deutschen Bischöfe wird am 15. Oktober d J, dahier stattfinden. E

Frankfurt a. M., 26. September. (W. T. B.) Der König von Griechenland, der Prinz von Wales mit seiner Gemahlin, die Großfürstinnen Konstantin und Olga der Großherzog von Mecklenburg-Streliß, so wie Prinz und Prinzessin Oskar von Schweden waren heute zum Ve-: such der Stadt hier eingetroffen. Sämmtltliche Fürstliche Herr- schaften dinirten um 6 Uhr gemeinschaftlih im Hotel de Russie

Der russische Thronfolger wird von Darmstadt heute Abend

hier erwartet.

Sachsen. Weimar, 25. September. (L. Jtg.) Das neuesie Regierungsblatt enthält Maßnahmen und Bestim: mungen zur transitorischen Regelung des diesjährigen Mili: tair-Ersaß-Geschäfts nebst einem Auszuge aus der preußischen Militair-Ersaß-Jnstruction, namentlich auch die Bestimmungen Über den einjährigen Freiwilligen-Militairdienst. Die nach der preußischen Verfassung in Beziehung auf Militair-Ersaß-Ange- legenheiten dem Ministerium des Jnnern, dem Ober-Präfidium und den Regierungen obliegenden Functionen liegen im Groß herzogthum in der Hand des Staatsministeriums, Departement des Innern, mit welchem daher das preußische Gencralkom- a des 11. Armeccorps zu Kassel den Ersaß-Angelegenheiten vorsteht.

Jena, 25. September. Auf den Wunsch der Universität und Bürgerschaft wird die hiefige Stadt im nächsten Monat eine ständige Garnison erhalten.

Hessen. Darmstadt, 26. September. (W. T. B.) Der russische Großfürst-Thronfolger is von Mainz kommend

am Bahnhofe empfangen ‘worden.

Waden. Karlsruhe, 25. September. (Karlsr. Ztg.) Se. Königliche Hoheit der Großherz og beabsichtigte, wie bereits mitgetheilt wurde, gestern den Festung8Übungen in Rastatt an- zuwohnen; Höchstderselbe wurde jedoch sowohl durch die un- günstige Witterung, als auch durch die Erledigung zahlreicher Geschäfte dahier zurückgehalten. Se. Königliche Hoheit haben heute Morgen die Residenz verlassen, um sih nah Schloß Mainau zu begeben, wo am 26. September Jhre Majestät die Königin Augusta von Preußen, und am 27. September Se. Majestät der König von Preußen erwartet werden.

Se. Königliche Hoheit der Erbgroßherzog is gestern Nachmittag auf Schloß Mainau in bestem Wohlsein einge- troffen ; der Prinz hat am 22. September Trouville verlassen, fam am 23. September Über Mühlhausen nach Basel und kehrte von dort aus in die Heimath zurück. :

Auch Ihre Königliche Hoheit die Frau Großherzogin hat Sich gestern von Rigi-Kaltbad nah Schloß Mainau be-

IKVürttemberg. Ulm, 24. September. (U. T.) Heute Vormittag traf Se. Majestät der König hier ein, um die im preußischen Reglement einexerzierten Unteroffiziere der württem- bergischen Garnison zu inspiziren. Die Uebungen waren von dem badischen Major Müller geleitet und begannen mit einigen Erercitien der Jäger-Lehr-Abtheilungen im Bataillon. Nach

| diesen kamen die zu cinem Bataillon kombinirten Lehr-Abthei-

durch |

den Abg. Twesten wies der Bundes-Kanzler Graf von Bis- marck die ihm zugescbriebenen Aeußerungen als Mißverständ- | "die Leistungen der Truppen sehr anerkennend ausgesprochen

nisse zurück. Der Abg. Bethmann-Hollweg brachte zu Nr. 1 der Anträge cin Amendement ein, dahin lautend:

| hatte, verlie

»Es erscheint erforderli, daß der Haushals-Etat des Nord- | deutschen Bundes in der Regel dem Reichstage spätestens ses | Monate vor Beginn des Etats-Jahres zur verfassungsmäßigen |

Beschlußfassung vorgelegt werde. «

Für diese eventuelle Fassung des Antrages ergab fich die Majorität, während der ganze Antrag mit dieser Fassung mit 99 Stimmen gegen 99 abgelehnt wurde. fussion über Antrag 2. Der Abg. Wiggers motivirte das von ibm und Runge cingebrachte Amendement, worauf der Abg. Stavenhagen das Amendement stellte und motivirte:

Etats-1Uleberschreitungen

“haus beschäftigte sich gestern,

Es erfolgte die Dis- |

lungen der hiesigen Jnfanterie - Regimenter an die Reihe. Sämmtliche Jäger- und Jnfanterie-Abtheilungen waren m Qündnadelgewehren bewaffnet. Nachdem der König sich über

er den Ererzierplaß. i

Bayern. München, 26. September. Der Graf und die R Trani beabsichtigen , ihren bleibenden Aufenthalt hier zu nehmen.

ZHesterreich. Wien, 24. September. Das Abgeordneten- wie bereits telegraphisch gemelde! worden, mit kriminalrechtlichen Verhandlungen. Der Auss{uÿ beantragte unter Anderem, daß dem Gerichtshofe jeder Instanz in Fällen, für welche in dem Gesetze die Todesstrafe angedroht

' ist, die Befugniß eingeräumt werde, anstatt der Todesstrafe aU! Lebenslange oder eine zeitliche schwere Kerkerstrafe in der Dautk

und außeretatsmäßige Ausgaben |

find nach Abschluß der Rechnungen des Etatsjahrs, in welchem sie |

erfolgt sind, dem dann versammelten oder doch zunächst fol- genden Reichstage mit einer Uebersicht der wirklichen Einnah-

men und Ausgaben zur Beschlußfassung, vorbehaltlich der |

Rechnungslegung, vorzulegen. ; | __ Nach einer Debatte, an der sich die Abgeordneten von Hennig, Grumbrecht, Wiggers und Lasker betheiligten, wurden

von mehr als 10 Jahren zu erkennen. Dieser Antrag wurdé troß des Widerspruches des Justizministers v. Hye angenommé!.

— %. September. Die »Debatte« schreibt: Die Verhand- lungen der Ausgleichs-Deputationen haben gestern Abend ihren Abschluß gefunden. Das bezügliche Protokoll ist von de Ministern unterzeichnet worden. Leßtere haben gleichzeitig den Deputationen die Grundrisse eines österreichish-ungarischen Zoll- und Handelsvertrages vorgelegt.

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T. B.) Aus Cormons wird vom heutigen Tage amtlich berichtet - daß in Udine große Zusammenrottungen n Bewaffneten unter revolutionairen Rufen stattgefunden haben. Aus Udine flüchten viele Bewohner auf österreichisches

Gebiet.

Niederlande. Haag, 25. September. Jn der gestrigen Sigung nahm die Zweite Kammer den Vorschlag der {hon in der vorigen Session ernannten Kommission zur Reform der Geschäftsordnung mit 34 gegen 31 Stimmen an. Diese Re- form ist deshalb wesentlich nöthig, um den Gang der Verhand-

"

lungen wo möglich zu vereinfachen und zu kürzen.

Belgien. Brüssel, 25. September. Der Bruder des Taikfun von Japan ist mit seinem Gefolge gestern hier an- efommen. Er wird zehn Tage hier bleiben und Ausflüge nach

den bedeutendsten Städten des Landes machen.

Ftalien. Florenz, 25. September. (W. T. u Durch eine Bekanntmachung des Bürgermeisters wird die National- garde zur Aufrechthaltung der Ordnung aufgerufen. Einige Wachtposten sind der Vorsicht halber verstärkt. Die Stadt ist gegenwärtig ruhig, Die Zahl der in leßter Nacht verhafteten Personen beläuft sich auf 70. Aus verschiedenen Punkten des Königreichs eingelaufene Depeschen melden, daß die Nachricht von der Festnahme Garibald is keine Unordnungen hervorge- rufen hat, und auf der ganzen Halbinsel Ruhe herrscht. -

»Opinione« schreibt: Sollte Garibaldi sih weigern, auf die Expedition gegen Rom zu verzichten, so wird das Ministe- rium, wie man glaubt, das Parlament zu einer außerordent- lichen Sißung einberufen. L

— Die »Gazzetta Ufficiale« schreibt, wie im telegraphischen Auszuge bereits Nr. 227 d. Bl. mitgetheilt wurde:

»Die Aufregung, durch welche man das Land dahin drängen wollte, die internationalen Verträge zu brechen, war, statt sich zu legen, noch lebhafter und fühner geworden nach der freimüthigen und entschiede- nen Erklärung des Ministeriums, daß dasselbe entschlossen wäre, seine Pflicht zu erfüllen und sein gegebenes Wort zu halten. Das Ministe- rium hat sich überzeugen müssen, daß in den leßten Tagen eine große Zahl von Freiwilligen sich nah der Grenze auf den Weg machte, daß Waffen - Depots eingerichtet waren, daß andere Depots die Freiwilligen begleiteten oder ihnen folgten, und daß der General Garibaldi \fich von Florenz und Arezzo über Asinalunga nach der Grenze begab. Das Ziel dieser Bewegung war somit ersicht- lidy die Action hatte in Wirklichkeit begonnen. Von dem Augen- blicke an stellte sich der Regierung die schlimme Alternative y entweder zuzulassen, daß die Verträge gebrochen würden im Widerspruche mit der öffentlichen Treue , der Autorität des Geseßes und den Interessen der Nation, oder ihr Wort zu halten und um jeden Preis die Majestät des Gesehes zu sichern. Das Ministerium hat seine Pflicht gethan. Die Freiwilligen, welche hon an der Grenze angekommen oder auf dem Wege dahin waren, erhielten die Weisung, an ihre Wohnorte zurück- zukehren, Die \sich dessen weigerten, sind von der bewaffneten Macht zurück- «geführt worden. Der General Garibaldi ist zu Asinalunga im Namen des Gesehes aufgefordert worden , diesem Befehle Folge zu leisten; da er s weigerte, ist er nach Alessandria gebracht worden. Die Waffen- Depots sind in Beschlag genommen. Das Ministerium hat eine {chmerzlihe Pflicht erfüllt; aber wenn es noch länger temporisirt hätte, bätte es die traurigsten Folgen vorausschen müssen. _Wenn die weise Haltung der Jtaliener den Schmerz, welche diese Maßregel dem Ministerium bereitete, nicht vermindert, so hat sie ihm dieselbe wenig- sens weniger \{wierig gemacht. Das Ministerium ‘hegt das Zu- trauen, daß dieselbe Weisheit bald die leßten Spuren einer Aufregung verschwinden lassen wird, welche dasselbe überwacht mit dem Bewoußt- M S Ae hd L von Jtalien gegebenen Wortes und im Juteresse der Nation zu erfüllen. « i : -

__In der volitisen Wochenschau des »Abend-Moniteur§« heißt e: »Die von der italienischen Regierung über die römischen Angelegenheiten veröffentlichte offizielle Erklärung war geeignet, um jeder Jweideutigkeit ein Ende zu machen. Sle erinnert. in den gemessensten Ausdrücken an die Verpflichtungen, welche das Florentiner Kabinet übernommen hat, und an die internatio- nalen Pflichten, die Niemand mißachten darf. Die Festnahme Garibaldi's in Asinalunga, gerade, als er si anschickte, in das römische Gebiet einzudringen , hat diese entschlossene Haltun

befräftigt. »Genöthigt«, wie sie sich selber ausdrüctte , »daL öffentliche Vertrauen wieder herzustellen und die Souverainetäl des Geseßes zu wahren , mußte die Regierung des Königs Victor Emanuel jeden Versuch gegen die päpstliche Regierung unterdrücken und durfte Niemandem gestatten, sich Uber die ge- lelihen Gewalten zu erheben und nach eigenem Gutdünken Jtalien von dem Werke seiner inneren Reorganisation abzu- ziehen. Alle verständigen Gemüther werden dieser Sprache und diejem Auftreten, welche der September-Convenkion 10 sehr ati prechen, ihren Beifall zollen, und es werden Frankreich un Jtalien mit gleih großer Sorgfalt über die Aufrechthaltung ieser Convention im Interesse der guten Beziehungen wachen, welche zwischen beiden Ländern bestehen. «

— 26. September. (W. T. B.) Eine Demonstration zu

Gunsten Garibaldi’s, welche heute hier stattfand, wurde von der Nationalgarde ohne Mühe unterdrückt. — Nach hier einge- troffenen Berichten aus Genua, hatte fich daselbst gestern Abend eine Deputation zu dem Präfekten begeben, welche ein die Befreiung Garibaldi's betreffendes Gesuch vorbrachte. Durch die Erklärung des Präfekten, er werde das Gesuch dem etr è dia unterbreiten, wurden alle weiteren Demonstrationen veseitigt.

Aus Mailand wird von wiederholt vorgekommenen Bolks- aufläufen berichtet; bei einer derselben wurde der bewaffneten Macht, welche einschreiten mußte, Widerstand geleistet. — Jn Siena, Verona, Pistoja, Neapel ift es zu kleinen Aufläufen gekommen, welche jedoch ohne Einschreiten der kewaffneten Macht zerstreut wurden. — Unglücksfälle find bei allen diesen Demon- \strationen nicht zu beklagen gewesen.

Rom, 21. September. Wie schon telegraphisch gemcldet wurde, erklärte in dem gestern abgehaltenen geheimen Kon- sistorium der heilige Vater die Beschlüsse des italienischen Par- laments über die künftige Gehörigkeit des mobilen und im- mobilen Eigenthums des Klerus für sich und in ihrer Anwen- dung für null und nichtig. Nach dieser Conversation mit den Kardinälen erhielten folgende Bischöfe die apostolische Bestäti- gung: 1) Jn Kardinal Altieri's Stelle rückte Kardinal di Pietro als Bischof von Albano ein, 2) Msgr. R. Yusio, Erz- bishof von Burgos, 3) rg B. Pinnol y Aycinena , Erz- bischof von Guatimala, 4) Msgr. M. Eberhard, Bischof von Trier, 5) Msgr. F. V. Guilbert, Bischof von Gap, 6) Msgr. M. Cuartero y Medina, Bischof von Jaro auf den philippi- nischen Jnseln, 7) Msgr. J. Valsch, Bischof von Sandwich in Canada. Zum Nachfolger Kardinal Altieri’'s als Kämmerer der römischen Kirche ernannte Se. Heiligkeit den Kardinal Philippo de Angelis, Altieri's Nachfolger als Erzpriester der E Bafilika wurde der Gencral - Vicar Kardinal

atrizi.

Schweden und Norwegen. Stockholm, 21. Sep- tember. Die neue Jollgeseß-Kommission ist in diesen Tagen zusammengetreten.

Amerika. New-York, 14. September. Der Marine- minister und der Attorneygeneral haben ihren Beamten die Amnestie-Proclamation Johnson's zugestellt, mit der Ordre, fich danach zu richten.— General Can by fordert alle in seinen Distrikt zurückgekehrten Rebellen, die sich freiwillig nah dem Krieg lbst verbannt hatten, auf, ihre Begnadigungsscheine ihm einzuliefern. — General Sickles is in New-York angekommen und General Sheridan in Leavenworth. — Ein großes konservatives Meeting erklärte sich am Dienstag in Baltimore mit der Politik des Präsidenten einverstanden.

— Wie cs heißt, hat Präsident Johnson si entschlossen, den Schluß der Wahlregister im Süden nicht vor dem 1. Of- tober anzuempfehlen, worauf dann die Wahlen am ersten Montag im November stattfinden sollen. General Schofield, der auf eine Ordre von Washington aus die Wahlen von Vir- ginia aufgeschoben hat, scheint im Einklang mit dieser Bestim- mung gehandelt zu haben.

Königliche Schauspiele.

Sonnabend, 28. September. Jm Opernhause. (156. Vor- stellung.) Margarethe. Oper in 5 Akten von Jules Barbier und Michel Carré. Musik von Gounod. Ballet von Paul Taglioni. Margarethe: Fr. Lucca. Faust: Hr. Woworsky.

Mittel-Preise. |

Im Schauspielhause. (

Minna von Barnhelm, oder: Das Soldatenglück. in 5 Abtheilungen von G. E. Lesfing.

Mittel-Preise.

Sonntag, 29. September. Jm Opernhause. 157. Vor- stellung. Die weiße Dame. Oper in 3 Abtheilungen, nach dem Französischen des Scribe. Musik von Boieldieu. Georg Brown: Hr. Wachtel.

Mittel-Preise.

Im Schauspielhause. (166}|e Abonnements - Vorstellung.) Nathan der Weise. Dramatisches Gedicht in 5 Abtheilungen von G. E. Lessing.

Mittel-Preise.

165. Abonnements - Vorstellung.) Lustspiel