[35688]
Malzfabrik Hamburg.
9 te Generalversammlung
Sonnabend, deu 10. November a. €., Nachmittags 2# Uhr, im Patriotischen Gebäude, Zimmer 3211. Tagesordnung: _ I. Bericht des Vorstandes und Aufsichtsrathes. IT. Vorlage der Bilanz. 111. Wahl eines Mitgliedes des Vorstandes.
Ersaßmänner.
1.—8. November a. c. in Empfang zu nehmen.
Kontor der Fabrik und bei den Notaren aus.
Malzfabrik Hamburg.
Ferd. Seligmann, als Vorsigender des Vorstandes.
IV. Wakl dreier Aufsichtsrathmitglieder und zweier | (38088 | Die Eintritts- und Stimmkarten für die Aktionäre Herren Dres. Stockfleth, Bartels & Des Arts vom
Geschäftsbericht, Bilanz, Gewinn- und Verlust-| , Rechnung liegen vom 1.—s8. November a. e. im | eingeladen.
Wurzuer Teppich
gefaßt werden soll, Nach
Aktien vorzeigt. Wurzen, am 23. Oktober 1888.
die Bekauntmachung. Marienberger Silberbergbau-Gesellshast in Liqu. zu Marienberg.
Bei der am 2. Sécptember d. I. in Marienberg stattgefundenen Versteigerung ist das gesammte Eigenthum obiger Gesellschaft um H 115 000.— der Gewerkschaft „Vater Abraham Fundgrube zu Marienberg“, welche sich zum Zwecke des Weiterbetriebes dieses Berggebäudes aus Aktionären der
Marienberger Silberbergbau- Gesellschaft gebildet hat, zugeschlagen worden.
Wir machen dies unter Hinweis auf nachstehende Bekanntmachung des Grubenvorstandes von
Vater Abrabam Fundgrube hierdurch bekannt. Zöblitz, am 27. September 1888. : : Der Verwaltungsrath der Marieuberger Silberbergbau-Gesellschaft in Liqu. Gustav Friedrih Ackermann, Vorsißender,
Bekanntmachuug, Marienberger Silberbergbau-Gesellshaft in Liqu. betr.
[33625]
Nachdem die Generalversammlung vom 25. Juni d. I. einstimmig die Liquidation obiger Gesells@ast bescblossen hatte, konstituirte fih am selbigen Tage die Gewerkschaft „Vater Abraham
Fundgrube zu Marienberg“.
Ablauf der dafür festgeseßten Stunde dem die Präsenzliste Führenden eine oder mehrere A Seine -über bei der Gesellihaft oder einer öffentlichen Behörde oder einem Notar niedergelegte
- «& Velours- Fabriken.
b Die e er FERTIREE Aavuenh: aus Beton apoas T gee e e E! i i i nahme an einer Dienstag, den 13. FXovember ormitta r, im oberen Zimmer de sind gegen Vorzeigung der Aktien bei den Notaren Rathhauses zu Wurzen stattfindenden außerordentlichen GenerilEvsaviiuag: in welcher
über die Aufnahme eines nach und nach tilgbaren Darlehns von 500 000 & Beschluß
Das Versammlungslokal wird #11 Uhr geöffnet und um 11 Uhr ges{lossen. : 8, 32 des Statuts ist zur Theilnahme an der Generalversammlung berechtigt, wer vor
ktien oder
Der Aufsichtsrath der Wurzner Teppich- und Velours-Fabriken. Paul Sulzberger.
[38120]
eine Woche vor der Generalversammlung
Union, Actien-Gesellschaft für Vergbau, Eisen- und Stahl-- Fudustrie zu Dortmund. Die diesjährige ordentliche Generalversammlung der Actionaire findet am Sounabend, den 17. November d. J., Vormittags 11 Uhr, zu Dortmund im Directions-Gebäude der Gesellschaft statt.
Zu derselben werden die Actionaire unter Hinweis auf die Bestimmung des §. 24 des revidirten Statuts mit dem Bemerken eingeladen, daß die daselbst vorgeschriebene Deposition der Actien wenigstens
bei der unterzeichneten Direction oder bei der Direction der Disconto-Gesellschaft in Berlin, bei dem Barkbause M. A. von Rothschild & Söhne in Frankfurt a. M., bei dem Bankhause Sal. Oppenheim jun. & C°_ in Köln gegen eine Bescheinigung bis zur Beendigung der Generalversammlung erfolgen kann. Es können vertreten werden: Handlungshäuser durch ihre gejeßmäßig bekannt gemachten Pro-
Bei der am 20. September d. J. stattgefundenen Versteigerung ist das Gesammteigenthum der kuristen, Eh:frauen turch ihre Ehemänner, Wittwen durch ihre großjährigen Söhne, Minderjährige oder
Marienberger Silberbergbau-Gescllshaft zu Marienkerg in den Besitz der Gewerkschaft Vater Abraham
Fundgrube daselbst Übergegangen. : Die Gewerkschaft, welcher, wie zu crhoffen ist, auch der Marienberger Bergbegnadigungsfond mit den ihm zugehörenden 1278 Aktien beitreten wird, gewährt denjenigen Aktionären, die sih bei der Ge- werkshaft betheiligen wollen, für jede Aktie einen Kux und fordert dieselben hierdurch auf, ihre Aktien nebst Talons und Dividendenscheine Nr. 5—20 an das mit Autführung dieses Umtausches beauftragte Mitglicd des Grubenvorstandes Herrn Vaunkier Paul Heinicke in Freiberg in Sachsen bis Ende Oktober d. J. unter genauer Angabe von Name, Staud und Wohnort tes Eigenthümers einzusenden. Marienberg, den 27. September 1888, Dex Gruvenvorstaud von Vater Abraham Fundgrube zu Marieuberg. Bürgermeister Germann, d. Z. Vorsigender.
(37929) Chemische Fabrik Eisenbüttel zu Braunschweig.
Wir beehren un3. die Actionaire unserer Gesellschaft zur sechzehnten ordentlichen General- versammlung im Hause Frankfurterstraße Nr. 94 hierselbst, auf Sonuabezad, den 10. No- vember d. J., Vormittags 115 Uhr, hiedurch einzuladen.
Tagesordnung : ; Erledigung der im §. 15 unserer Gesellshaftssaßungen vorgeschriebenen Geschäfte. Die Eintrittskarten sind gegen Nachweis des Actienbesißes am 8, 9. und 10. November d. I bei der Braunschweigischen Bank hier, Bakkplaß Ne. 6, in Empfang zu nehmen. Geschäftéberiht, Bilanz und Gewinn- und Verlust-Rechnung liegen in unserm Kontor zur Ein- iht für unsere Actionaire bereit. Braunschweig, den 23. Oktober 1888. Der Aufsichtsrath. H. Buhhler, Vorsitzender.
[378731 j L | Frankfurt-Offenbacher Trambahn - Gesellschaft. Bilanz-Conto pró 30. Juni 1888.
Soll.
Gewinn- und Verlust-Conto
pro 30. Juni 1888. Soll.
M |9 3264554
| 49604 74
Vortrag aus 1886/87, . Gehalt und Lohn-Conto: Beamtengehalte und Betriebslöhne Reparatur- und Erhaltungs8- Conto : Sämmtliche Kosten der Reparaturen | und Unterhaltungen (incl, der hierfür | aufgewandten Löhne). .. .. , | 2056001 Koblen-Conto : | 12821/48 A
Grundstück- und Gebäude-Conto:
i M6 153009.50 ab 149% Abs@reiburng. „ 2309.50 Bahnkörcper- und Concessions-Conto A f 280700.— ab 29% Abschreibung . „, 05600.— |: Rohrleitungs-Conto: . . 46 109507.78 ab 4% Abschreibung „4407.78 | Mascinen-Conto: . . 6 152379.92 | ab 49% Abschreibung . „, 6075.52 [146300 — Wagen-Conto: . . . , 46 145614.35 | ab 69/0 Abschreibung 8714.35 1136900 — Betriebs-Utensilien-Conto: # 7593.72 ab 20% Abschreibung . 1513 72 | 6080/— Bureau - Utensilien-Conto:
Verbrauci) . Oel-Conto: Bea E Beleuchtungs- und Heizungs-Conto : Beleuchtung der Strecke. Beleuchtung und Heizung der Gebäude und der j Ban A 9088/20 Steuern- und Abgaben-Conto: | Steuern an diverse Behörden incl. | Abgabe an den Communalstände- | Vebad 87038 Fahrshein- und Drucksahen-Conto . . | 1035 30 Ünkosten-Conto: | Mieth- und Pachtgelder, Annoncen, | Shhreibmaterialien, Gerichts- und Rechtsanwalts - Gebühren, Porti, Schneeräumen, Begießen der Bahn- strecke 2c.,, sowie Vergütung an die Aufsichtsräthe für Auslagen A. . Versicherungs-Conto: Bezahlte Prämien Interessen-Conto : Zinsen und Provision der \{chwebenden C Abschreibungen : | Grundstück- und Gebäude: Conto | A6. 2309,50 |
5600.— | 4407,78 | 6075.52 | 8714 35 | 1513.72 |
144.80 | 2090.57 | 30856 24 16887186
1394.80 | ab 109%/ Abschreibung . 144.80 | 1250 — Kleider-Conto: .. ., 3990.57 ab Leihgebühr für Pelze 216.— 3774.57 ab 509/60 Abschreibung. „, 1874.57 — Kohlen-Conto: |
Va 625/65 Oel-Conto:
Vorrath an Oel, consistent. Fett, Talg
und Pußmaterialien Material-Vorräthe-Conto: Ersaßstükke und Vorräthe laut In- ventar vom 30, Juni 1888 . ., , | 6947/99 Cautionen:Conto:
Cautionen bei den Behörden 5374187 G 641/93 Versicherungs-Conto : |
Vorausbezablte Prämien für Feuer- |
und Unfallversiherungen 1582/30 Gewinn- und Berlust-Conto : D 29076 90
Verlust . 916492/67
497/07
3594 97
Bahnköryer und Conces- fions-Conto Rohrleitungs-Conto . Maschinen-Conto . Wagen-Conto . . Betriebs-Utensilien-Conto Bureau-Utensilien-Conto Kleider-Conto .
Haben.
T 7 Haben. A S E ——————— E M S Betriebseinnahmen-Conto: i S Betriebseinnahmen vom 1. Juli 1887 | bis 80. Unt 1008 C 139689 /36 Plakat-Conto: | Einnahmen für Anbringung von Pla- | faten in den Wagen und Warte- aue 106/60 Verlust . C ._, , | 29075/90 168871/86
Offenbach a. M,, den 2. September 1888. j Die Direction: j H. Prins. 2° H. Prins. s Senat Vebereinstimmung mit den Büchern be- rc a L mit den Büchern bke- 20 L einigt: / Die Revisionskommission des Aufsichtsraths: | Die RNevisionskommissiou des Anfsichtsraths: Carl Birkenstock. F. W. Spicharsz, Carl Birkenstock. F. W. Spicharz.
Actien-Capital-Conto : 1500 Stück Aftien à 4 500. , , 1750000/— Creditoren-Conto: | Diverse Creditoren . . [16568733 Erneuerungsfonds-Conto: S 308/27 Abonnementéeinnahmen-:Conto : | Uebertrag der auf das Betriebsjahr | 1888/89 treffeiden Abonnements- | einnahmen . E A
91649267
Offenbach a. M., den 2. September 1888, Die Direction:
schaften dur ihre geseßliben Vertreter. Jn allen Unterschrift zu verlangen berechtigt ift.
ertheilende Entlastung. 2) Wahlen zum Aufsichtsrath.
Dortmund, den 24. Oftober 1888.
anderen stimmberechtigten Actionair vertreten werden.
Die Bevollmächtigung zur Stellvertretung ist spätestens am Tage vor der Generalversammlung zur Prüfung der Direction vorzulegen, welhe eine amtliche oder sonst ibr genügende Beglaubigung der Die Vollmachten bleiben in der Verwahrung der Gefellschafl.
Gegenstände der Tagesordnung sind: 1) Tie Berichte der Direction und des Aufsichtsraths und Beschlußfassung über die Bilanz nebst Gewinn- und Verlustrehnung für 1887/88, sowie über die der Verwaltung zu
fonst Bevormundete durch ihre Vormünder oder Curatoren, Corporationen, Institute. und Actien-Gesell-
übrigen Fällen kann ein Actionair nur dur einen
Die Berichte der Direction und des Aufsichtsraths und die Vilanz nebst Gewinn- und Verlust- rechnung für 1887/88 werden vierzehn Tage vor der Generalversammlung im Geschäftslocale der Gesellschaft in Dortmund zur Einsichtnahme für die Actionaire ausgelegt werden,
Die Direction.
[38008]
L , . Vercinigte Gaswerke. Laut Beschluß der außerordentlihen General- versammluyg vom 15. Oktober d. I. ist das Akticn- fapital um 46 550 000 dur) Ausgabe von 550 Stück neuer Aktien à F. 1000 zu erhöhen, wovon #6 400 009 den Aktionären zum Cours von 132 %/o anzustellen sind, so daß denselben für je 5 Aktien erster Emission das Bezugérecht auf cine Aktie zweiter Emission eingeräumt i1t. Die neuen Aktien, welche mit Dividendencoupons per 31. März 1890 anfangend versehen find, treten mit 1. Januar 1889 in den gleichen Dividenden- genuß wie die alten Aktien. Die Ausübung des Bezugsrechts konn vom 24. Oîftober bis 10. November l. J. in unserem Burcau, Eisenhanmmerstraße Nr. 25, erfolgen, und ist für jede Aktie zweitir Emission der Betrag von 4 1320 abzüglih 49/0 Zinsen vom Tage der Ein- zahlung bis 31. Dezember d. J. baar zu erlegen. Bei der Einzahlung sind die Aktien erster Emission behufs Abstempelung in Vorlage zu bringen. Nach obigem Endtermin wird über die nicht be- zogenen Aktien in der von der Generalversammiung festgescßten Weise verfügt. Augsburg, den 20, Ottober 1888. Vereinigte Gaswerke. C, Sand.
[37481] Kulmbacher Export - Brauerei „Mönchshos““
vormals Simon Hering, Actiengesellschaft.
Die Vierte ordentliche Generalversammlung
unserer Actionaire soll Sonnabend, den 17. No-
vember 1888, Vormittags 10 Uhr, im
Kleinen Saale der Dresdner Fondsbörse,
Waisenhausstraße Nr. 11, abgehalten werden,
: y Tagesorduung :
1) Prüfung des Berichtes des Vorstandes und Aufsichtsrathes, der Bilanz und ter Gewinn- und Verlustrewnung _auf das vierte (Ve- schäftéjahr vom 1. Oftober 1887 bis 30. Septcmbec 1888 eventuell Genchmigung der- selben und Ertheilung der Decharge ‘an Vor- stand und Aufsichtsrath, sowie Beschluß-
fassung über Vertheilung des Neingewinnes. Wahl zweier Ausfsichtsrathsmitglieder an Stelle des ausscheidenden aber fofort wieder wählbaren Herrn Conrad Scheiding, sowie des durch Tod ausgeschiedenen Herrn Franz
,_Blembel.
Die Legitimation zur Theilrahme an der General-
versamzlun7 erfolgt durch Vorzeigung der Actien
oder der über deren Niederlegung bei der Gefell-
\chaftskasse in Kulmbach, oder bei einer öffentlichen
Behörde oder bei der Firma Eduard Rocksch
E in Dresden ausgestellten Depositen- eine.
Die gedruckten Geschäftsberichte nebst Bilanz und Gewinn- und Verlustrehnung liegen vom 24, Okto» ber cr. ab in unseren Geschäftscomptoiren in Kulm- bah und Dreéden, sowie bei der Firma Eduard Rok\ch Nachfolger in Dresden zur Einsicht der Actionaire aus.
Dresden, am 14. Oktober 1888.
Kulmbacher Export - Brauerei „Mönchshof“ vormals Simon Hering, Actiengesellschaft. Der Auffichtsrath.
Victor Hahn, Vorsißender.
[37467]
Die Aktionäre der Actiengesellschaft „Restau- raut Gattersburg“/ zu Grimma werden hiermit für Mentag, den 12. November diefes Jahres, Abends 28 Uhr, zu der im genannten Restaurant abzultaltenden sechsten ordeutlichen General- versammlung eingeladen.
Berathungsgegenstände find:
1) Prüfung des Geschäftêberihts und des Rech- nungsabschlusses auf das abgelaufene Ge-
__ _\âftéjahr.
2) Decharge-Ertheilung an den Vorstand.
3) Feststellung des zur Vertheilung gelangenden Reingewinr es.
4) Wahl zweier Mitglieder des Aufsichtsraths.
5) Beschlußfassung über etwaige Anträge, welche bis 6. November an den Unterzeichneten ein- zureichen sind.
Grimma, den 20. Ofkteber 1888,
Der Aufsichtsrath. Stadir. Julius Engelmann, Vorsißender. d, N
7) Lochen - Ausweise ver deutschen Zettelbanken.
(37885) ÆWocheun-Ucbersicht der Städtischen Bank zu Breslau am 23. Oktober 1888.
Activa. Metallbestand: 1024879 4 18 S. Bestand an Neichskassenicheinen : 12 785 46 Bestand an Noten anderer Banken: 439 100 4 Wechsel : 601007L M 95 A. Lombard: 2173800 M Effekten: 1135 281 4 25. Sonitige Aktiva: 20428 6 69 S. j
Passáíva. Grundkapital: 3000000 46 Re- serve-Fonds: 600 000 # Banknoten im Umlauf: 2 470 800 6 Depositen-Kapitalien: Tägliche Ver- bindlihkeiten 178 599 «4 An Kündigungsfrist ge- bundene Verbindlichkeiten: 4 370 000 4 Sonstige Passiva: 13 394 4 62 3. Eventuelle Verbindlich keiten aus weiter begebenen, im Inlande zahlbaren We@seln : 109 696 M 69 1.
[37884]
russishen Unterthaney, demnächst
zu bescheinigen,
Sachsen verliehen werden. Leipzig, am 20. Oktober 1888,
Felix Sas. Felix Sachs.
N 8) Verschiedene BVekanutmachuugen.
L Vekanntma ch Nach eingetretener Erledigung der beiten von dem Kaiserlich russishen Kanzleirathe Athanafins von Balla im Jahre 1801 gestifteten Stipendien, welche zunächst a. Anverwandten des Stifters aus Ungarn oder den österreihischen Staaten, b. Anverwandten des Stifters aus Rußland, c, anderen Hülfsbedürftigen und zwar zunächst österreichischen,
uug.
in deren Ermangelung
d. Griechen, welche Medicin, Philosophie oder Mathematik studiren, verliehen werden sollen, werden hiezdurch alle Diejenigen, welche nah Vorstehendem einen besonderen Anspruch auf diese Stipendien zu haben vermeinen, aufgefordert, binnen drei Monaten und längstens den 25. werbungen \chriftlih bei der Univerfitätskanzlei hierselbft anzubringen und ihre Ansprüche glaubhaft
Januar 1889 ihre Beo
: Würden fi bis zu dem ankberaumten Termine bevorzugte Bewerber nit melden oder dieselben ihr Anre{cht nicht gehörig bescheinigen, so werden die Stipendien an Studirende aus dem Königreiche
Der Rector der Universität. Dr. Ribbeck.
Dr. Melzer.
N 2712
Zweite Beilage zum Deutschen Reichs-Anzeiger und Königlih Preußischen Staats-Anzeiger.
Berlin, Donnerstag, den 25. Oktober
1888,
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels-,
Eisenbahnen enthalten sind, ersheint auch in cinem besonderen Blatt unter dem Titel
Central-Handels-Neg
Das Central - Handels - Negister für das Deutshe Reih kann du
rch alle Post - Anstalten, für
Berlin auch dur die Königliche Expedition des Deutschen Reichs- und Königlich Preußischen Staats-
Genossenschafts-, Zeichen- und Muster ai Registern, über Patente, Kon
furse, Tarif- und Fahrplan-Aenderungen der deutschen
ister für das Deutsche Reich. x. 2724)
Das Central - Handels - Register für das Deutshe Reich erscheint in der Regel täglich. — Das Abonnement beträgt 1 4 50 S für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 20 S. — Fnsertionspreis für den Raum einer Druckzeile 30 3. h
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Vom „Central - Handels - Register für das Deutsche Reich“ werden heut die Nru. 2724. und 272 B. ausgegeben.
Patente.
1) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nacdb-
enannten die Ertheilung etnes Patents nachgesucht.
Der Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen
unbefugte Benußung ges{üßt.
KIlasse.
VI. L. 4804. Neuerung an Kondensatiors- und Kühblapparatenz Zusatz zum Patent Nr. 37 259. Ä E & Hundhausen in Greven-
roi.
„L. 4808. Neuerung an Kondensations- und Küblapparaten; Zusaß zum Paient Nr. 37 534.
T O « iendhausen in Greven-
roich.
M. 5780. Dampfdestillirkolonne zur Destil- lation von dien Flüssigkeiten oder deren Be- handluug mittelst Gasen; Zusaß zum Patent Nr. 31003. — Paul Alfred Mallet und Tiburce Albert Pagniez in Paris; Vertreter: G Brandt in Berlin SW., Kochstr. 4.
VIII. V.1262. Rotationsmaschine zum Färben, Entfetten, Waschen, Beizen, Spülen, Reinigen u. . w. von Gespinnstfasern. — Charles Van- dermeirssche in Paris, Rue Paëcal 409; Vertreter: Brandt & Fude in Berlin SW. 11, Königgrägerstr. ö6a
V. G. 4857. Neuerung an NotensWreib- maschinen. — Carl Freiherr Grote in Berlin NW., Klopftedckitr. 36.
KAX. M. 6063. Stiaubversbluß an Ahsbüchfen. — Dan. Macuee in London (Grafschaft Middlesex) 2 Westminster Chambers Victoria Street; Vertreter: V. C. Glaser, Königlicher Kommissions-Rath in Berlin SW.
XXXVUIL S. 4409. Langlochfräëapparat zum Einseken von Einstecks{lössern. — August Oskar Selbmannm in Dreéden, A. Vlasewizer- straße 832. i
W. 5416. Neuerung an der Mastine zum Binden und Krösen von Fässern; Zusaß zum Patent Nr. 45 118. — Samuel Wright in Glasaow, Schottland; Vertreter: Lenz & Schmidt in Berlin W.
XLLIV. Sch. 5347. Neuerung an selbsttbätigen
Verkaufapparaten. -—- C. Sehmieselow in
Altona, Blücherstr. 7. i:
U. 502. Selbstthätiger Ausschankapparat. — Universal Automatic Machines Co. Limited in London, 11 Queen Victoria Street; Vertreter: Specht, Ziese & Co. in Hamburg. - L XLIX. B. 8126. Verfahren zur Herstellung
von an der Oberfläche mit Verzierungen ver-
sehenen Hohlkörpern. — John Burkhardt und William Henry Fackson in New:York;
Vertreter: Brydges & Co. in Berlin SW.
H. §264, Maschine zum Zerscbneiden und Bohren von Eisenbaÿ)nschienen. — Eben Nealley HBigley in Sommeréworth, New-Hampîhire, V. St. A.z Vertreter : Car] Pataky in Berlin 8, Prinzenstr. 100. i
R. 4844. Verfahren zur Herstellung koni- {er Metallkülsen. — Gustaf Wiktor Koma und Otto Anderss0n in Olofstrôm Holje, Schweden; Vertreter : Richard Lüders in Görliß.
LV. O. 1073. Hol;stofffortirmashine. — Lud- wig Adalbert Otto in Chemniß i. S, Lerchenstr. 20 I. r. :
„ S. 4406. Verfahren, Sulfitstoffkoher mit einem inneren schützenden Ueberzuge zu versehen. — Dr. jur. Ferdinand Salomon in Berlin, Mohrenstr. 59, und Hermann Brüngger, Fabrikdirektor in Kunertdorf, Rea.-Bez. Liegniß,
LIX. S. 4434. Räderkapselwerk mit Kronen- rad und innerhalb desselben liegendem Zahnrad. — Selwig & Lange in Braunfchweia.
LXI. 4. 1907. Zusammenflappbare Rettungs- leiter. — James Brown Archer und George David Bagley Thomas in_Newcastle-upon- Tyne, England, Stanhope Str. 103 bezw. Stawtborn Str. 8; Vertreter: Hugo Knoblauch & Co. in Berlin 8W., Königgrägerstr. 44.
«„ E. 2231. Gestell, aus Nürnberger Scheeren zusammengeseßt, als Rettungévorrihtung u. dgl, benutbar. — George Edwards in Whitby Lodge. Thornton Heath, Surrcy, England; Ver- treter: Robert R. Schmidt in Berlin SW.,,
Königarägerstr. 43. : : LXV. F. 3629. Sinurtrieb bei Wasserstands- zeigern für Schiffe, — George Fisher und Peter Rappold in Toledo, Grafschaft Lucas, New-York, B. St. A.; Vertreter: Wirth & Co. in Frankfurt, Main. ö : LXX. D. 3546. Halter für Schneiderkreide. — Wilhelm Dörge in Braunshweig, Steinthor- Promenade Nr. 1. „ S. 4410. Radirgummihalter. — Johannes Siemon in Lunzenau, Sachsen. E LXXZ. N. 1832. Apparat zur Erleichterung des Einklebens bezw. CEinziehens von neuen Gummizügen in altcs Schuhwerk. —— Gustay Neuschild in Dresden, Cranastr. 18. LXX1IL. P. 3780. Maschine zum Laden und Zeichnen von Schrotpatronen. — Gershom Moore Peters in Xcnia, County of Greene, Ohio, V, St,. A.; Vertreter: C. Fehlert und G. Loubier in Firma C. Kesseler in Berlin. LXXIV. P. 3775. Lichtreflerions-Apparat. — Isaac Peral in San Fernando, Spanien; Ver- treter: Brydges & Co. in Berlin SW.
Klasse.
LXXIXK. U. 558. Masthine zum Ausschneiden von Cigarrerteckblättern und anderen Blatt- formen. — Universal Cigar Rolling Machine Company, vertreten durch den Prasidenten Oscar Hammerstein in Jerscy City State of New-Jer'ev, V. St. A. ; Vertreter: C. Fehlert & G. Loubier i. F. C. Kesseler in Berlin 8W,, Anhaltítr. 6.
LEXXVE. S. 4368. Sicerheitsvorrihtuug amn Untersblag mecanisher Webstühle. — Ke Sächsiseche Maschinenfabrik zu Chemnitz in Chemniß.
2) Versagungen.
Auf die nachstehend bezeichneten, im Reichs- Anzeiger an dem angegebenen Tage bekannt gemachten Anmeldungen ist ein Patent versagt worden. Die Wirkungen des einstweiligen Schußes gelten als nit eingetreten.
KlIlasse.
XX V. T. 2124. Nadeclarparat des Schlauch- stubles füc Rechts- und Rechts-Wirkwaare. Vom 26, März 1888,
LIEV. C. 2387. Verfahren, Gegenstände aus Holzitoff u. dergl. wasserdibt ¿zu machen, Vom 12. Sanuar 1888. ;
z i 3) Uebertragungen.
Die folgenden, unter der angegebenen Nummer der Patentroile im Reicbs-Unzeiger bekannt gemachten Patent-Ertheilungen sind auf die wahgenannten Per- sonen übertragen worden.
Kiasse.
XVEIL. Nr. 33733. Firma Rudloff- zrühs & Co. in Berlin, Neue Promenade Nr. 2. — Aus Koblensäure und {wefliher Säure bestebente Verflüchtiaungéflüssigkeit für Kälte- maschiaen. Vom 3. Januar 18% ab.
XXXEV. Ne. §6516. Firma Emil Welter in Mülhausen i. E. —— Mechanismus zum Ein- und Ausführen der Keulen in Walzen- mangeln. Vom 30. Juli 1885 ab.
XLEI. Nr. 44977. Georg Schoenner in Nürnberg. — Nullzirkel mit jelbstthätigem Um- gang. Vom 15, Mai 1888 ab.
XLVI. Nr. 44589, Rudolph Herrmann in Stötteritz bei Leipzig, Hauptstr. 42. — Zünd? vorrihtung für Gatkraftmashinen. Vom 20. No- vember 1887 ab
LV. Nr. 36233. Firma Emil Weléier in Mülhausen i. Elf. — Walzenandrückvorrich- tung an Walzenmangeln oder Kalandern. Vom 30. Juli 1835 ab.
LXKX. Nr. 45438. V. 4. Grundmann in Olbernhau in Sachfen. — Schreibzeugbehälter. Vom 5. Mai 1888 ab.
4) Ezlöshungen.
Die nacfolgead genannten, unter der angegebenen Nummer in die PNatentroice eingetragenen Patente sind auf Grund des §. 9 des Geseyßes vom 25. Mai 1877 erloschen,
Klasse.
WVELEN, Nr. 35 659. Borrihtung zum Spannen des Kratzenbeschlages von Rauhwalzen.
XL. Nr. 34242. Sammeltnappe.
„Nr. 38163. Verstellbare Eckenabschneide- Vorrichtung an Papier- und Pappschneide- maschinen.
U. Nr. 44523. Vorrihtung zum Ab- dampfen von Flüssigkeiten; Zusay zum Patent Nr. 43 6695.
LchY. Nr. 38 263. Apparat zum Befestigen von Clichés auf ibren Holzblöcken.
Nr. 38 §93. Leaifahren zum Fixiren litho- graphischer, typographisher und autographischer
Umdrucke. 41 730.
XVIIL. Nr. Walz;werken
XXK. Nr. 39762. Neuerung an Anzugvorrih- tungen für Pferdebahnwagen.
XX1I. Nr. 38853. Elektrodenbefestigung an medizinischen galvanischen Batterien.
„ Nr. 42496. Mikfrophon.
KXVI. Nr. 40144. Gegen'uz-Gaslampe.
X XVIL. Nr. 44492, Vorrihtung zur Rei- nigung von Luftfiltern chne Unterbrehung des Betriebes.
KXXKILIV. Nr. 36 585. Mecanisch ih öffnen- der und s{hließender Schirm.
XKXXVI. Nr. 33 854. Petroleum-Brennofen.
„Nr. 36 271. Neuerung an Heizvorrichtungen.
XLIL. Nr. 37 922. Rechenapparat.
XLVI. Nr. 31603. Göpel. ‘
XchLVII. Nr. 44336. Aus- und Einrückvor- rihtung für Riementriebe mit Los\cbeiben auf der treibenden und der getriebenen Welle.
XLIXK. Nr. 34 731. Maschine zum Umbiegen und Stauchen der Stollen an Hufeisen.
„ Nr. 42594. Bolzenkopf-Schmiedemascine.
L. Nr. 30 504. Neuerung an im Innern von Gentrifugalsihtmaschinen liegenden Vorsicht- cylindern, abhängig vom Patent Nr. 6402.
Nr. 39 328. UAbklopfvorrichtung für Sé)leuder- Sichtemaschinen.
LI. Nr. 43472. Mechanismus zum mechanischen Spielen von Saiten- und Stahlfeder-Musik- instrumenten.
LV. Nr. 38 479. Verfahren zur Herstellung von Paus-, Umdruck- und Ucberdruckpapier.
LVEL. Nr. 42281. Combination von photo- graphischen Objektiven mit Polarisationékörpern,
Füßrungêplatten an
IKlasse.
LXVIEL. Nr. 26 691. drehbarer S{lüsselmutter.
«„ Nr. 41200. Controls®losß.
LXK. Nr. 26 238. Bleistifthalter mit selbst» ihätiger VorschHubeinrichtung.
„ Nr. 42029. Stahlfeder-Reiniger.
LXXIE. Nr. 38004. OSinterladegewehr mit der Länge nah verschiebbarem Lauf.
LXXIX. Nc 38763, Tabakschneidmaschine.
LXXX. Nr. 42785. Steinfäge mit horizontal schneidendten Sägeblait, sfelbstthätig veränder- lihem Verticalvorshub und rashem Rückgang des Sägeblattes,
„ Nr. 43500. Vorrihtung zum Formen von Hohlkörpern aus Cement 2c
LSXXXE. Nr. 281600. Neucrung an Draßt- seilbahbnen,
LXXKXKEL Nr §3998. Vorrichtung zum Entleeren von Schleudermaschinen während des Betriebes,
LXXXV. Nr. 17 828. Reinigung von Filterflächen.
« Nr. 18262, Neuerungen an Filterappa- raten.
„ Nr. 44710. Einrihtu-g an Wasserkästen zum Spülen von Closets mittelst einer be- stimmten Wassermenge.
LXKXXVA. Nr. 42507. Werk;,eug zum Befestigen der Dichtusgtkeilringe in Siederöhren.
LXXKKVWEIL Nr. 12018. Wassersäulen- maschine mit während des Ganges veränderbarem Kolbenhub.
LXXXIX. Nr. 30 944. TranéportableNüben- Waschmaschine.
„ Nr. 32512. Filtrirvorri®ßtung an der Thiessen'iden Rübenwashmaschine für bas be- nutte Washwasser. Zusatz zum Patent Nr. 30944.
Verlin, den 25. Oktober 1888,
Kaiserliches Patentamt. [38009 ] Bojanowski.
Sigzerheitéschloß mit
Neuerungen in der
Entscheidungen deutscher Gerichtshöfe. (Nach den neuesten Zeitschriften und Sammlungen.)
1) Das Vorhantensein einer Z olldefraudation wird dadorch nicht ausgeschlossen, daß eine Waare mit unrichtiger Deklaration der ZoUbehörde zur Revision vorgelegt wird. U. R.-G. v. 1. Dez. 1887 Entsh. Bd. 17 S. 1.
9) Bei Berehnung der im Grenzverkchr zoll- frei zugelassenen Gewich!8menge von 2 kg Fleis ch fommen folche Fleisharten nicht in Betracht, deren Einfuhr verboten ist. U. R.-G. v. 6. Dez. 1887 aa S
3) Bet Verletzung des Urheberrehts ist die Zuerkennung einer Buße von_ einer genauen und zuverlässigen Ermittelung des Schadens unabhängig. 11. 11 Strafsen. R.-G. v, 9. März 1888 a. a. O. S. 190.
4) Ein Adreß buch kann nit Gegenstand eines strafbaren Nahdrucks sein. U. 1. Strafsen. v. 2 San 1888 a. a. O. S, 195.
5) Die Weiterveräußerung eincs Verviel- fältigungs- oder Nachbildungsrechtes ohne Zustimmung des Urhebers des Schrift- oder Kunstwerks is nit grundsäßliG unzuläsfig. U. 11. Strafsen. R.-G. v, 6. April 1888 .a. a, D.
6) Unbefugte Benußung der Fahrgelegenheit auf der Eisenbahn begründet das Vergeben des Betrugs, welcher durh die Täuschunz des mit der Billetkontrole beauftragten Schaffners zur Voll- endung kommt. U. Il. Strafsen. v. 13. März 1888 a. a. O. S. 217. j
7) Die Bezeichnung der Verpackung einer Waare mit der Firma und dem Handelsnieder- lassungzort des Verseaders ist keinz Urkunde im Sinne des §. 267 St -G.-B. U. 111. Strafsen, v. 12. März 1888 a, a. O. S. 282.
8) Die formlose Führung kaufmännischer Büscher kann niht durch einen bestehenden, von den gesetzlichen Vorschriften abweichenden Handels- gebrauch gerechtfertigt werden. U, I, Straf. v. 16, April 1888 a, a. O. S. 301. ,
9) Die Wiedergabe cincs Gemäldes in einer Diaphenie ist niht als erlaubte Nachbildung dur die plastische Kunst anzusehen. U. I]. Strafs. v. 18. Mai 1888 a. a. O. S, 365.
10) In der täuschenden Zusammenseßung der Bruhstücke verschiedener, ursprünglich echter und bisher unverwendet.r Postfreimarklen und in ihrer Verwendung zur Frankirung liegt keine_Fälschung. U. 11]. Straf. v, 19. April 1888 a. a. D, S. 394,
11) Die Eisenbahn haftet für unterlassenen Sdußz aegen Feuersgefahr bei Beförderung im offenen Wagen, wenn das Feuer aus der mit di-ser Beförderungsart verbuntenen Gefahr entstehen konnte. U. I. Civils. v. 22. Febr. 1888 a a. D. S. 116.
12) Ist ein Geschäftsmann nah Art. 271 Nr. 1 als Kaufmann anzuschen, so kommt es auf den Umfang des von ihm betriebenen Gewerbes nicht an. U. I Civil. v. 29. Febr. 1888 a. a. O. S. 125. (Pat. Anw.) Das Schweizer Patent- gese wird am 19, November in Krast treten. Segen das Bundecsgesez vom 29, Juni 1888, be- treffend die Erfindungépatente, weldes unterm 4. Juli 1888 im Bundesblatt veröffentlicht worden ist, sind innerhalb der mit dem 2, Oktober abge- laufenen Frist Neferendumsbegehren nit eingelangt. Der Lundesrath hat daber am 9. Oktober die Auf-
nahme dieses Gesetzes in die amtlihe Gesehes- sammlung angeordnet und jeyt den Beginn der Wirksamkeit desseiben auf 15. Noremkter nächsthin festgeseßt. Er hat zuglei beschlossen, es fei unter der Bezeichnung „Eidgenössishes A:nt für geistiges Eigenthum“ eine besondere Abtbeilung des be- treffenden Departements (vorläufig des Departe- ments des Auswärtigen) zu schaffen, welcher alle Geschäfte zufallen, die sich aus der Vollziehung folgender Gesetze ergeben: a. Bundeëgeseßz über die Etrfindungspatente; b. Bundcgeseg, betr. den SHhuß der Fabrif- und Handelsmarken; e Bundesgeseßz, betr. das litéerarishe und künstlerishe Eigenthum ; d. das gegenwärtig noch ina Berathung liegende Bundes8gesez Über Muster- und Modellshuß. Die Geschäfte dieses Amts werden vorläufig besorgt werden von einem Direktor, ein oder zwei Adjunkten, cinem Registerführer und der nöthigea An:aÿl von Kanilisten, Das Departement des Auswärtigen ist beauftragt, die obbezeihneten Stellen aus;ufcreiben. D:r Bundesrath wird bei der Wahl die Befoldungen nah Analozie des Bundeszesezes über die Organi- \ation des Handels- undLandwirthschafts-Départements vom 21. April 1883 festsegen und in der Dezember- Session bei der Bundesversammlung uin den nöthigen Kredit nachsuchen.
Wir kringen bei dieser Gelegenheit in Erinnerung, daß alle Angehörigen von Unionfstaaten ihre vor fieben Monaten {hon in anderen Ländern patentirten Erfindungen auch in der Schweiz noch patentiren lassen könen. Leider find deutsche und öjter- reihische Erfinder von dicscr Wohlthat noch aus- schlossen und mancher davon wird in Folge dessen \hwere Verluste erleiden. Es dürfte sich daher empfehlen, wenn die Betreffendea unter Darlegung des erlittenen Schadens sich an ihre Regierung wenden und dazu beitragen, daß diz jeßige auf die Dauer do nicht haltbare Fremdfstellung zur Union aufzegeben werde.
Der Bundesrath hat vor einiger Zeit im SVegen- satz zu dem neuen englishen Waarengesetz_ent- schieden, daß auéländishe Fabrikanten die Firma oder Handelsmarke der Schweizer Firma, welche die Waaren bestellt hat, auf diesen anbringen dürfen und fich dabei auf Artikel 18 des Gisepentwurfs vom 9. November 1886 und das Bundetgeseß vom 19. November 1879 bezogen, worin bestimmt wird, daß eine falsche Bezeichnung der Herkunft nicht vor- liege, „wenn deren Anbringung auf Bestellung eines Produzenten erfolgt, welcher berechtigt ist, die be- treffende Bezeichnung zu führen“.
Der „Patent-Anwalt“ \{reibt: Der polytechnische Centralverein für Unterfranken macht bekannt, daß die Patentschriften in seiner Bibliothek aufliegen und dort Auskunft über Patentsachen ertheilt wird. Mitglieder der Bezirkêvereine hatten sih an das Patentamt gewandt und um Autkunft über Dieses und Jenes gebeten. Selbstverständlih erhielten sie diese nicht. Einmal ist das Patentamt nicht dazu verpflichtet, und dann würde cs ihm eine riesige Arbeit und Verantwortlichkeit verursahen. Eine von cinem Amt gegebene Auskunft, die sich als falsch erwiese, hâtte natürlich ganz andere Folgen, als wenn sie von einem Privatmann ertheilt wird, — Es ist unbegreiflid, daß einfahes Nachdenken die Leute nicht selbst zu dieser Ueberzeugung ge- fübrt hat. _
Neber Patentsachen Auskunft zu ertheilen, ist über- dies niht Jedermann in der Lage Dazu gehört doch mehr als der bloße Besitz der Patentschriften und des Patentgeseßzes. — Wir sind jederzeit gern bereit, unentgeltlihe Auskunft über Patentfragen, soweit dies natürlich ausführbar ist, zu geben.
Das Oktoberheft des „Deutschen Handels8- Archivs“ bringt einen Artikel übec den Handel Großbritanniens während des Jabres 1887, dem wir Folgendes entnehmen: Der Werth der Gesammteinfuhr nach Großbritannien belief ich in 1887 auf 362 227 564 Pfd. Sterl. gegen 349 863 472 Pfd. Sterl. in 1886, und der Werth der Gesammt- auéfuhr in 1887 auf 280 763 161 Pfd. Sterl. gegen 268 667 017 Pfd. Sterl. in 1886. Was die Ein- fuhr Deutschlands nah Großbritannien anlangt, so bezifferte sich dieselbe ihrem Werthe nah in 1857 auf 24 563 536 Pfd. Sterl. gegen 21422 342 Pfd. Sterl. in 1886. Die Hauptartikel der deutschen Einfubr in 1887 waren folgende: Zucker, unraffinirter (7 658 481 Ctr.) im Werthe von 4 523 727 Pfd. Sterl, Kandis- und raffinirter Zucker (2832815 Ctr.) im Werthe von 2205 767 Pfd Sterl, Sped und Schinken (360 722 Ctr.) im Werthe von 1 034 129 Pfd. Sterl., Eier (3 223 617 große Hundert) im Werthe von 948 745 Pfd. Sterl, Butter (156 506 Centncr) im Werthe von 793967 Pfd. Sterl, Weizen (1551 728 Ctr.) im Werthe von 599 292 Pfd. Sterl, wollene Waaren im Werthe von 572 570 Pfd. Sterl, Schafe und Lämmer (321 085 Stück) im Werthe von 554596 Pfd. Sterl., Papier und Pappe (5 910 030 Ctr ) im Werthe von 546 958 Pfd. Sterl., Holz und Bauholz (214 445 Loads) im Werthe von 470 241 Pfd. Sterl., Zink, roh (26825 t) im Werthe von 410708 Pfd. Sterl , Hanf (295 799 Ctr.) im Werthe von 376 411 Pfd. Sterl. 2c. Die Ausfuhr Großbritanniens nah Deutschland in 1887 betreffend, so betrug dieselbe ihrem Werthe nah 27 096 270 Pfd, Sterl. gegen 26302267 Pfd. Sterl. in 1886, Ausgeführt wurden bejon- ders folgende Gegenstände: Schafe und Lamm- wolle (66465310 Pfd.) für 3286 7096 NVfd. Sterl., Wollen- und Kammgarn (19 138 600 Psd ) für 1851219 Pfd. Sterl, Baumwollengarn
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