Se. Majestät der König haben Allergnädigst geruht:

dem Kabinets-Rath Jhrer Majestät der Kaiserin und Königin Augusta, Kammerherrn von dem Knesebeck, sowie dem Geheimen Regierungs-Rath Dr. Hinzpeter aus Biele- feld die Erlaubniß zur Anlegung der ihnen verliehenen nicht- preußishen Jnsignien zu ertheilen, und zwar Ersterem: des Commandeurkreuzes zweiter Klasse des Großherzoglich badischen Ordens vom Zähringer Löwen, — Leßterem: des Fürstlich lippishen Ehrenkreuzes zweiter Klasse mit Eichenlaub.

Deutsches Reich.

Se. Majestät der Kaiser haben im Namen des Reichs an Stelle des auf seinen Antrag entlassenen bisherigen Konsuls Philippi den Kaufmann August Duncker zum Konsul in

-Mozambique zu ernennen geruht.

Bekanntmachung.

Am 15. d. M. ist im Bezirk der Königlichen Eisenbahn- Direktion zu Frankfurt a. M. an der Bahnsirecke Halle— Münden der Haltepunkt Niedergebra für den Personen- und Gepäck-Verkehr eröffnet worden.

Berlin, den 21. November 1888.

Jn Vertretung des R a Reichs-Eisenbahnamts : ulz.

Verordnung zur Ausführung des Reichsgesetes, betreffend die Unfall- und Krankenversiherung der in land- und forstwirthschaftlihen Betrieben beshäfiigten Personen, vom 5. Mai 1886. d, d, Kamenz, den 17. November 1888.

Von Gottes Gnaden, Wir, Albrecht, Prinz von Preußen 2c., Regent des Herzoathums Braunschweig, verordnen hiermit auf Grund des §. 129 des Neichsgeseves, betreffend die Unfall- und Krankenversicherung der in land- und forstwirthschaftlihen Betrieben beschäftigten Personen, vom 5. Mai, 1886 (Reichs-Gefeßblatt S. 132) zur Aus- führung dieses Geseßes, was e S 1,

„Höhere Verwaltungsbehörde“ im Sinne der 8. 28 Abs. 3, 87 Abs. 4, 93 Abs. 1 des Reichsgeseßes ist Unser Herzoglihes Staats-Ministerium ; im Sinne der §8. 6 Abs. 3, 16 Abs. 2, 137 Abs. 2 und 142 Abs. 7 dagegen die betreffende Herzogliche Kreis-Direktion.

„Untere Verwaltungsbehörde“ im Sinne der 8&8. 3 Abs. 1, 34 Abs. 1, 46, 53 Abs. 4, 64 Abs. 4, 67 Abs. 1, 90 Abs. 2, 92 und 140 ist die betreffende Herzogliche Kreis-Direktion.

„Orts-Polizeibehörden“ im Sinne der 88. 55—60 sind in Unserer Haupt- und Residenzstadt Braunschweig Unsere Herzog- liche Polizei-Direktion, in den übrigen Städten die Vorsitzenden der Stadtmagistrate bezw. deren geseßliche Stellvertreter, in den Landgemeinden die Gemeinde-Vorsteher, in den Gemar- kungen die Gemarkungs-Polizeibeamten.

„Gemeindebehörden“ im Sinne der 88. 6 Abs. 3, 34 Abs. 1 und 2, 38 Abs. 1, 46, 58 Abj. 1, 59 Abs. 3, 60 Abs. 1, 81 Abs. 2, 82 Abs. 1 und 142 Abj. 2 sind in den Städten die Stadtmagistrate, in den Landgemeinden die Gemeinde-Vorsteher. 5

Die nach §. 12 Abs. 1 und 2 von der Aufsichtsbehörde abzugebenden Entscheidungen werden von der kollegialen Ge- werbebehörde — Verordnung vom 15. September 1869 Nr. 73 — in öffentliher Sißung nach erfolgter Ladung und Anhörung der Parteien und nah Erhebung der etwa ange- tretenen Beweise getroffen.

Ueber Rekurse gegen die Entscheidungen der follegialen Gewerbebehörde entscheidet in zweiter und leßter Jnstanz Unser Herzogliches Staats-Ministerium, Departemeut des Jnnern.

Die Rekurse sind innerhalb dèr geseglihen Frist von 14 Tagen bei der kollegialen Gewerbebehörde zu rechtfertigen und von leßterer mit gutachtlichem Bericht Unserm Herzog- lihen Staats - Ministerium, Departement des Junnern, zu Überreichen.

i 3. ___ Als Aufsihhtsbehörde im Sinne des §. 136 Abs. 2 fungirt in den Städten der Stadtmagistrat, in den Landgemeinden die betreffende Herzogliche Kreis-Direktion (8. 3 der Verord- nung vom 23. November 1883 O 40).

— 8. 4.

__ Die in §. 34 Abs. 2 bezeichneten Geldstrafen fließen in die nee Gemeindekasse; die in den 88. 90 Abs. 2 und 93 Abs. 2 erwähnten Strafgelder fließen bis auf weitere Ver- fügung in die Bureaukassen der Herzoglichen Kreis-Direktionen, von welchen sie bis auf Weiteres ad depositum zu nehmen sind.

Alle, die es angeht, haben sih hiernah zu achten. Urkundlich Unserer eigenhändigen Unterschrift und bei- gedruckten Herzoglichen Geheime-Kanzlei-Siegels. Kamenz, den 17. November 1888. (L, S.) Albrecht, Prinz von Preußen. Otto. Hartwieg.

Königreich Prevßen.

Se. Majestät der König haben Allergnädigst geruht: dem ordentlichen Professor und Direktor des Chemischen Laboratoriums, Dr. Viktor Johannes Meyer zu E den Charakter als Geheimer Regierungs-Rath, owie dem praktischen Arzt, Sanitäts-Rath Dr. Johann Staub A p Trier den Charakter als Geheimer Sanitäts-Rath zu verleihen.

Berlin, den 22, November 1888,

Se. aide Hoheit der Erbgroßherzog von SaGhsen ist gestern Mittag hier eingetroffen, im Königlichen Schlosse abgestiegen und Abends wieder abgereist.

Se. Kaiserliche Hoheit der Großfürst-Thron- folger von Rußla nd ist gestern Abend hier eingetroffen und im Kaiserlich russishen Palais abgestiegen.

Heute früh sind hier eingetroffen und haben im König- lichen Schlosse Wohnung genommen :

Se. Kaiserlih Königlihe Hoheit der Erz- herzog Franz Ferdinand von Oesterreich-Este und

Jhre Königlichen Hoheiten der Herzog und die Herzogin von Aofa.

Ministerium der öffentlichen Arbeiten.

Der Stadtgemeinde Ronsdorf ist die Erlaubniß zur Vor- nahme allgemeiner Vorarbeiten für eine schmalspurige Eisenbahn von Ronsdorf nach Müngsten an der Wupper ertheilt worden.

Ministerium der geistlihen, Unterrihts- und Medizinal-Angelegenheiten.

Der Privatdozent Professor Dr. Paul Jannascch zu Göttingen ist zum außerordentlichen Professor in der philo- sophishen Fakultät daselbst ernannt worden.

Der Erste Seminarlehrer Hotop vom Schullehrer- Seminar zu Angerburg ist in gleicher Eigenschaft an das Schullehrer-Seminar zu Homberg verseßt worden.

Die Beförderung des ordentlichen Lehrers an der Adler- flychtshule in Frankfurt a. M., Dr. Otto Rausenberger, zum Oberlehrer an derselben Anstalt ist genehmigt worden.

Bekanntmachung.

__ Für die nähstjährige Heeres-Ersaß-Aushebung

wird denjenigen jungen Männern, welche in dem Zeitraum vom 1. Januar 1869 bis zum 31. Dezember 1869 geboren sind und sih hierselbst aufhalten, in Erinnerung gebracht, daß, soweit dieselben mit Taufscheinen oder sonstigen Beweis- mitteln über die Zeit und den Ort ihrer Geburt noch nicht versehen sind, sie sich zur Abwendung sonst unausbleiblicher A aas dergleihen Bescheinigungen nunmehr zu beschaffen aben.

Die für diesen Zweck aus den Kirchenbüchern 2c. zu ertheilenden Bescheinigungen werden kostenfrei ausgefertigt.

Der Zeitpunkt zur Anmeldung behufs Aufstellung der Rekrutirungs-Stammrolle wird in der ersten Hälfte des Monats Januar k. J. bekannt gemacht werden.

Berlin, den 22. November 1888.

Die Königlichen Ersaß-Kommissionen der Auvhebungs-Bezirke Berlin.

Nichtamtliches. Deutsches Neich.

Preußen. Ber lin, 22. November. Se. Majestät der Kaijer und König empfingen gestern Mittag um 1283/4 Uhr die Deputation des 8. Husaren-Regiments, welche zur Begrüßung Höchstihres Chefs, Sr. Kaiserlichen Hoheit des Großfürsten - Thronfolgers von Rußland, hier eingetroffen ijt, nahmen den Vortrag des Staats-Ministers Grafen von Bismarck und, daran anschließend, den des General-Jntendanten Grafen Hochberg entgegen.

__ Um 11/2 Uhr empfingen Se. Majestät den Besuch und die Meldung Sr. Königlichen Hoheit des Erbgroßherzegs von Sachsen-Weimar.

_Abends 8 Uhr 40 Minuten empfingen Se. Majestät dec Kaiser den Großfürsten-Thronfolger von Rußland, Kaiserliche Hoheit, auf dem Stettiner Bahnhof und geleiteten Höchst- denselben nah der russischen Botschaft.

Heute begaben Se. Majestät Sih um 7/, Uhr früh nah dem Anhalter Bahnhof, zum Empfange Jhrer Königlichen Hoheiten des Herzogs und der Herzogin von Aosta, und um 9/4 Uhr nah dem Exrerzierhause des Kaiser Alexander-Garde- Grenadier-Regiments, woselbst eine kriegsstarke Compagnie vor dem Großfürsten-Thronfolger exerzierte.

Um 11 Uhr wohnten Se. Majestät dem Gottesdienst in der Scloßkapelle bei und eröffneten um 12 Uhr Allerhöchst- selbst den Reichstag.

— Gestern fand aus Veranlassung des Geburtstages Jhrer Majestät der Kaiserin Friedrich Diner mit Umgebung bei Sr. Majestät dem Kaiser uud König statt. Mit den anwesenden Gästen wurde auf das Wohl Jhrer Majestät getrunken.

— Jn der am 21. d. M. unter dem Vorsitz des Vize- R des Staats - Ministeriums, Staatssekretärs des nnern von Boetticher, abgehaltenen Pleuarsißung er- theille der Bundesrath dem Entwurf eines Ge- seßes, betreffend die Erwerbs- und Wirthschaftsgenossen- schaften, die Zustimmung. Die Konvention m?t dem Freistaat Salvador wegen Verlängerung des mit demselben bisher be- standenen Freundschafts-, Handels- und Scläffahrtsvertrages vom 13. Juni 1870 wurde dem Ausschuß für Handel und Verkehr zur Vorberathung überwiesen. Ueber den vorgelegten Entwurf eines Geseyzes, betreffend die Vorarbeiten für das Nationaldenkmal Kaiser Wilhelm's 1., wird in einer der nächsten Sißungen Beschluß gefaßt werden.

— Bevollmächtigie zum Bundesrath sind zur Zeit:

Königreich Preußen. Fürst von Bismarck, Reichs- kanzler, Präsident des Staats-Ministeriums. von Boetticher, Staats-Minister, Stellvertreter des Reichskanzlers, Vize- Präsident des Staats-Ministeriums, Staatssekretär des Jnnern. von Magbach, Staats-Minister und Minister der öffent- lichen Arbeiten, Chef des Reichsamts für die Verwaltung der Reichs-Eisenbahnen. Dr. Freiherr von Lucius, Staats- Ministec und Minister für Landwirthschast 2. Dr. von Friedberg, Staats: und Justiz-Minister. Dr, von Goßler,

taats-Minister und Minister der geistlihen 2c. Angelegen- Que Dr, von Scholz, Staats- und inanz-Minister, ronsart von Schellendorff, Staats- und Kriegs- Minister. Graf von Bismarck-Schönhausen, Staats- Minister, Staatssekretär des Auswärtigen Amts. Herrfurth, Staats-Minister {sund Minister des Innern. Dr. von

Stephan, Wirklicher Geheimer Rath, Staatssekretär des

Reichs-Postamts. Dr. von Schelling, Wirklicher Geheimer Rath, Staatssekretär des Reichs-Justizamts. Graf von Monts, Vize-Admiral, stellvertretender Chef der Kaiserlichen Admiralität. Aeltere von Maltzahn, Wirkliher Geheimer Rath, Staatssekretär des Reichs-Schaßamts. Hasselbach, Wirklicher Geheimer Rath, General-Direktor der indirekten Steuern. Meinede, irkliher Geheimer Rath, Unter- Staatssekretär. Magdeburg, Unter-Staatssekretär. — Stellvertreter: von Marcard, Wirkliher Geheimer Rath, Unter - Staatssekretär. Burghart, Wirklicher Geheimer Rath, General-Direktor der direkten Steuern. von Blume, General - Lieutenant. von Putt- kamer, Wirkliher Geheimer Rath, Unter-Staatssckretär. Graf von Berchem, Unter-Staatssekretär. Studt, Unter- Staatssekretär. von Schraut, Unter-Staatssekretär. Kühn e, General-Major. Aschen born, Direktor im Reihs-Schaßgamt. Hellwig, Direktor im Auswärtigen Amt. Reichardt, Direktor im Auswärtigen Amt. Humbert, Wirklicher Ge- heimer Legations-Rath. Lohmann, Geheimer Ober- Regie- rungs-Rath. Dr. Schulz, . Geheimer Ober-Regierungs-Rath. Kraefft, Geheimer Ober-Regierungs-Rath. Fleck, Geheimer Ober-Regierungs-Rath.

Königreich Bayern. Dr. Freiherr von Luß, Staats- Minister des Jnnern für Kirchen- und Schul-Angelegenheiten und Vorsigender im Ministerrath. Dr. von Riedel, Staats- Minister der Finanzen. Freiherr von Crailsheim, Staats- Minister des Königlichen Hauses und des Aeußern. Graf von Lerchenfeld-Koefering, außerordentlicher Gesandter und bevollmächtigter Minister. von Xylander, General- Major. — Stellvertreter: Freiherr von Stengel, Ministerial-Rath. Heller, Ministerial-NRath Landmann, Ober-Regierungs-Rath. Geiger, Ober-Rehnungs- Rath.

Königreih Sachsen. von Nostig - Wallwigt, Staats-Minister des Jnnern und Minister des Königlichen Hauses. Freiherr von Könneriy, Staats-Minister der Finanzen. Dr, Graf von Hohenthal und Bergen, außer- ordentlicher Gesandter und bevollmächtigter Minister. von Schlieben, Oberst-Lieutenant. — Stellvertreter: Held, Geheimer Rath und General-Staatsanwalt. von Waßdorf, Geheimer Rath. Böttcher, Geheimer Rath. Golz, Zoll- und Steuer-Direktor. Hoffmann, General-Direktor der Staatseisenbahnen. Vodel, Geheimer Regierungs-Rath.

_Königreih Württemberg. Pr. Freiherr von Mittnacht, Präsident des Staats - Ministeriums, Staats- Minister des Königlichen Hauses und der Auswärtigen An- gelegenheiten. von Schmid, Staats-Minister des Junern. Graf von Zeppelin, außerordentlicher Gesandter und be- vollmächtigter Minister, General-Major. Dr. vou Stieglißt, Direktor. — Stellvertreter: von Horion, Wirklicher Geheimer Kriegsrath. von Moser, Wirklicher Direktor. Balz, Ministerial-Rath. Schicker, Ober-Regierungs-Rath. Fischer, Ober-Finanz-Rath. von Neidhardt, Major.

_ Großherzogthum Baden. Dr. Turban, Staats- Minister, Präsident des Staats-Ministeriums und des Ministeriums des Jnnern. Pr, Ellstätter, Finanz-Minister. Dr. Nokk, Wirklicher Geheimer Nath, Präsident des Ministe- riums der Justiz, des Kultus und des Unterrichts. — Stell - vertreter: Freiherr oon Marschall, außerordentlicher Gesandter und bevollmächtigter Minister. Scherer, Ministerial- Rath. Seubert, Ministerial-Nath.

_Broßherzogthum Hessen. Finger, Staats-Minister, Minister des Großherzoglichen Hauses, des Aeußern, des Jnnern und der Justiz. Dr, Neidhardt, Wirklicher Ge- heimer Rath, außerordentlicher Gesandter und bevollmächtigter Minisier. Weber, Wirklichec Geheimer Rath, Präsident des Finanz-Ministeriums, — Stellvertreter: Hallwachs, Geheimer Staatsrath. von Werner, Geheimer Rath.

Großherzogthum Mecklenburg-Schwerin. von Bülow, Staatsrath, Vorstand des Finanz-Ministeriums. von Prollius, Geheimer Rath, außerordentlicher Gesandter und bevollmächtigter Minister. — Stellvertreter: Olden - burg, Ober-Zolldirekior.

Großherzogthum Sachsen-Weimar. Dr. Stich- ling Staats-Minister. — Stellvertreter: Dr. Heer- wart, Geheimer Staatsrath.

Großherzogthum Mecklenburg -Streliz. von Prollius (siehe Mecklenburg-Schwerin).

_ Großherzogthum Oldenburg. Selkmann, Ge- C Rath. — Stellvertreter: Dr. Neidhardt (siehe Hessen).

Herzogthum Braunschweig. Graf Görß-Wris- berg, Staats-Minister. Freiherr von Cramm-Burgdorf, außerordentlicher Gesandter und bevollmächtigter Minister.

_Herzogthum Sachsen-Meiningen. Freiherr von Giseke, Staats-Minister. — Stellvertreter: Freiherr vcn Stengel (siehe Bayern).

Herzogthum Sachsen-Altenburg. von Leipziger, Staats-Niinister. — Stellvertreter: Dr. Heerwart (siehe Großherzogthum Sachsen).

Herzogthum Sachsen-Coburg und Gotha. Dr. von Bonin, Staats-Minister. — Stellvertreter: Dr. Heerwart (siehe Großherzogthum Sachsen).

_ Herzogthum Anhalt. von Krosigk, Staats- Minister. — Stellvertreter: Freiherr von Cramm- Burgdorf (siehe Caen,

FürstenthumSchwarzburg-Sondershausen. von Wolffersdorff, Staats-Minister und Kammerherr. — Ê a [ V eter: Dr, Heerwart (siehe Großherzogthum Sachsen).

Füstenthum Schwarzburg - Nudolstadt. von Starck, Staats-Minister. — Stellvertreter: Dr. Heer- wart (siehe Großherzogthum Sachsen).

Fürstenthum Waldeck und Pyrmont. von Sal- dern, Landes-Direktor. — Stellvertreter: Magdeburg. (siehe Preußen). \

Fürstenthum Reuß ä. L. vonGeldern-Crispen- dorf, Geheimer Regierungs-Rath. — Stellvertreter: von Prollius (siehe Mecklenburg-Schwerin).

“Fürstenthum Reuß j. L. Dr. von Beulwißt, Staats-Minister. — Stellvertreter: Dr. Heerwart (siehe Großherzogthum Sachsen).

Fürstenthum Schaumburg - Lippe. Spring, Negierungs-Präsident. — Stellvertreter: von Prollius (siehe Mecklenburg-Schwerin).

Fürstenthum Lippe. Freiherr von Richthofen, Kabinets-Minister, — Stellvertreter: Dr. Neidhardt (siehe Hessen).

Freie und Hansestadt Lübeck. Dr. Krüger, außerordentlicher Gesandter und bevollmächtigtèr Minister, — Stellvertreter: Dr, Klügmann, Senator.

Freie Hansestadt Bremen. Dr. Gildemeister, Bürgermeister. — Stellvertreter: Dr. Meier, Senator. Dr. Krüger (siehe Lübeck). Dr. Kl ügmann (siehe Lübe).

Freie und Hansestadt Hamburg. Dr. Vers- mann, Bürgermeister. — Stellvertreter: Dr. Schroeder, Senator. Dr. Krüger (siche Lübeck). Dr. Burchard, Senator. Dr. Klügmann (siehe Lübe). j

Kommissare der Landesverwaltung für Elsaß- Lothringen. Dr. Kayser, Geheimer Legations-Rath. Hauschild, Geheimer Regierungs-Rath. :

Protokollführer. Bartels, Geheimer Regierungs- Rath. — Jun dessen Behinderung: Schroeder, Geheimer Ober: Regierungs-Rath. :

 ae agd Radtke, Geheimer Rehnungs- ath.

A Die Ausschüsse des Bundesraths sind wie folgt gebildet :

I. Ausschuß für das Landheer und die Festungen. Preußen, Bayern, Königreih Sachsen, Württemberg, Baden, Medlen- burg:Schwerin, Sachsen-Coburg und Gotha. 4

IT, Ausschuß für das Seewesen. Preußen, Bayern, König- reih Sachsen, Mecklenburg Schwerin, Hamburg.

ITI. Aus\huß für Zoll- und Steuerwesen. Preußen, Bayercn, Königreih Sachsen, Württemberg, Baden, Mecklen- burg - Shwerin, Braunschweig. — Stellvertreter : Hessen, Großherzogthum Sachsen. — Kommissar: Elsaß-Lothringen.

1V, Auéshu§ß für Md und Verkehr. Preußen, Bayern, Königreih Sachsen, Württemberg, Hessen, Großherzogthum Sachsen, Hamburg. — Stellvertreter : Lübe. — Kommissar: Elsaß-Lothringen.

V. Ausschuß für Eisenbahnen, Post und Telegraphen. Preußen, Königreih Sachsen, Baden, Hessen, Großherzogthum Sachsen, Oldenburg, Lübeck. — Stellvertreter: Württemberg.

VI, Ausschuß für Justizwesen. Preußen, Bayern, König- reih Sachsen, Württemberg, Baden, Hessen, Lübeck. — Stell: vertreter: Braunschweig, Schwarzburg - Rudolstadt. — Kom- missar: Elsaß: Lothringen.

VII. Aus\{huß für Rehnungswesen. Preußen, Bayern, Königreih Sachsen, Württemberg, Baden, Hessen, Braun- schweig. — Stellvertreter : Mecklenburg:Shwerin. — Kom- missar: Elsaß-Lothringen. :

VIIT. Ausshuß für die auswärtigen Angelegenheiten. Bayern, Königreich Sachsen, Württemberg, Baden, Medcklen- burg-Schwerin.

IX. Aus\shuß für Elsaß-Lothringen. Preußen, Bayern, Königreih Sachsen, Württemberg, Baden, Mecklenburg- Schwerin, Braunschweig. — Stellvertreter: Hessen, Lübe. — Kommissare: Elsaß-Lothringen.

X. Auss{huß für die Verfassung. Preußen, Bayern, Königreich Sachsen, Württemberg, Baden, Oldenburg, Sachsen- Meiningen. i

XI. Ausschuß für die Geschäftsordnung. Preußen, Bayern, Württemberg, Hessen, Großherzogthum Sachsen, Sachsen-Altenburg, Schwarzburg-Rudolstadt.

Ausshuß für das Eisenbahn-Gütertariswesen. Preußen, Bayern, Königreich Sachsen, Württemberg, Baden, Hessen, Oldenburg.

— Bei der Festseßung der Alimente für die geschiedene, unschuldige Ehefrau muß, nach einem Urtheil des Reichs» gerihts, IV, Civilsenats, vom 15. Oktober d. F., im Gel- tungsbereih des preußischen allgemeinen Landrechts cin der Ehefrau angefallenes Erbreht, welches zur Zeit der Ehe- trennung in Gestalt einkommenfähigen Vermögens noch nicht realisirt ist und na Lage des Erbrechts noch nit hat realisirt werden können, ganz und dauernd außer Berücksihtigung bleiben, mochte auch der Rehtsgrund zu einer späteren Reali- firung solher Art schon gegeben sein.

— Der Gemeinschuldner wird, nach einem Urtheil des Reichsgerichts, 11. Civilsenats, vom 16. Oktober d. J., durch die Konkurseröffnung weder rechts: noch handlungs- unfähig, oielmehr is er alle rehtlihen Verfügungen, welche die Konkursmasse niht berühren, vorzunehmen berechtigt. Es genügt demnach hinsihtlih der nah Rheinishem Necht bei der Cession einer Forderung erforderlichen Zustellung des Ueber- trags an den Schuldner nah der Konkurseröffnung über das Vermögen des Schuldners niht die Zustellung an den Konkursverwalter, sondern es muß auch eine solche an den Gemeinschuldner selbst erfolgen, widrigenfalls der Cessionar ein für die Zeit nach der Beendigung des Konkursverfahrens wirksames Abkommen zwishen dem Cedenten und dem Schuldner gegen sich gelten lassen muß.

— Ein Genossenschaftsvorstand hatte, nahdem er im Laufe des Umlageverfahrens einem Genossenschaftsmitgliede auf Grund der von diesem eingereihten Lohnnachweisungen cinen Auszug aus ver Heberolle zugestelt und das Mitglied gegen die Feststellung seines Beitrages Beschwerde er- hoben hatte, dem Genossenschaftsmitgliede einen neuen (er- höhten) Heberollenauszug zugefertigt, da aus den in der Be- shwerdeschrist enthaltenen Angaben sich ergeben hatte, daß die anrechnungssähigen Löhne in der Lohnnachweisung irrthüm- licherweise zu niedrig in Ansa gebraht waren. Das Re i h 8- Versicherungsamt hat, indem es die Entscheidung des hier nit vorliegenden Falles, wo ein Genossenshaftsmitglied bös- willig eine unrichtige Feststelung der Beiträge E hat, dahingestellt sein ließ, sich in einem e: scheide vom 11. Oktober d. F. (Nr. 617) dahin ausge- \prochen, daß jenes Verfahren niht gerechtfertigt war. Jn dem Bescheide ist Folgendes ausgeführt worden: Das in den 88. 71 ff. des Unfallversicherungsgesezes geregelte Umlageverfahren ist ein alljährlih wiederkehrendes und inner- halb jedes Veranlagungsjahres in sich abgeschlossen. Das Unfallversicherungsgesey kennt nur eine einmalige Ermittelung des Gesammtbedarss der Berufsgenossenschaft für je ein Rech- nungsjahr und ebenso einen nur einmaligen Auszug aus der Heberolle; es enthält keine Bestimmung, welche eine Erhöhung dieses Heberollenauszuges zu!ieße (88. 72, 103 des Unfallver- sicherungsgeseßes). Daher kann es für zulässig nit erachtet werden, einem Mitgliede, nahdem ihm ein Heberollenauszug zugestellt worden ist (8. 72 Absay 2 des Unfallversicherungs- ge)ehßes), eine weitere, die erste übersteigende Anforderung noh nachträglich zuzufertigen (vergleihe über die analogen Ver- hältnisse bei der Veranlagung zu den Klassen des Gefahren- tarifs die Bescheide 442, „Amtliche Nachrihten“ 1887 Seite 378 und 471, „Amtlihe Nachrichten“ 1888 Seite 86). Es ist ebenso das Recht, wie die Pflicht der Berufsgenossen- schaften, sich rechtzeitig gegen unrichtige, die Beitrags- verpflihtung der Unternehmer mindernde Angaben derselben in den Lohnnachweisungen zu s{hüßen, und es stehen ihr hier-

für hinreihende Mittel und Wege zu Gebote. Jnsbesondere

aben die Berufsgenossenshaften in Fällen unrichtiger that- ächlicher Angaben der Unternehmer das Recht, diese Angaben zu berichtigen (vergleihe Bescheid 137, „Amtlihe Nachrichten“ 1886 Seite 55) und ferner gemäß §8. 103 des Unfall- Lee gegen das Recht zur Bestrafung der Unter- nehmer bis zur Höhe von 500 /( Endlih würde eine troß- dem etwa eintretende Verkürzung der Berufsgenossenschast dieselbe nur für ein “4 treffen, weil die Umlegung der Beiträge alljährlih geschieht.

— Bei der gestern Abend 9 Uhr 10 Minuten auf dem Stettiner Bahnhose erfolgten Ankunft Sr. Kaiserlichen Hoheit des Großfürsten - Thronfolgers von Ruß- land wurde die Ehrenwahe vom Kaiser Aiexander Garde - Grenadier - Regiment Nr. 1 gegeben; die Ehren- esforte stellte die 3. Escadron des Regiments der Gardes du Corps. Die Ehrenwache bei dem heute früh 7 Uhr 45 Minuten auf dem Anhalter Bahnhofe erfolgten Eintreffen Sr. Königlichen Hoheit des Herzogs von Aosta wurde vom Garde: Füsilier-Regiment gestellt, während zwei Züge des Garde-Kürassier - Regiments die Ehreneskorte bildeten.

Vor Sr. Kaiserlichen Hoheit dem Großfürsten-Thronfolger von Rußland fand in Gegenwart Sr. Majestät des Kai- sers und Königs heute Vormittag 10 Uhr ein Vorexerzieren einer Compagnie des Kaiser Alexander Garde-Grenadier-Regi- ments Nr. 1 in dem Exrerzierhause des Regiments, am Prenz- lauer Thore, statt.

— Zum Ehrendienst bei Sr. Königlichen Hoheit dem Herzog von Aosta sind Allerhöchst befohlen worden : der General-Lieutenant von Sobbe, Commandeur der 1. Garde-Znsfanterie-Division, der Oberst-Lieutenant Freiherr von Bissing, Flügel-Adjutant Sr. Majestät des Kaisers und Königs, und der Oberst-Lieutenant von Lieres und A s Commandeur des 2. Hessischen Husaren-Regiments Nr. 14.

— Der Bevollmächtigte zum Bundesrath, Herzoglich sachsen-coburg und gothaishe Staats: Minister Dr. von Bonin, it hier angekommen.

— Der hiesige mexikanis(e Gesandte, Don Romero Vargas, hat einen ihm von seiner Regierung bewilligten Urlaub angetreten. Während der Abwesenheit desselben von Berlin fungirt der Legations-Sekretär Larrainzar als interimistisher Geschäststräger.

— Der General-Fnspecteur des Militär-Erziehungs- und Bildungswesens, General der Jnfanterie von Strubberg, à la guite des Kadetten-Corps, ist von Koblenz hierher zurüd- gekehrt.

— Der General-Lieutenant von Kropff, Commandeur der 15. Division, hat nach beendetem Urlaub die Rückreise in die Garnison Köln angetreten.

Bayern. München, 21. November, (W. T. B.) Der Herzog und die Herzogin von Aosta trafen heute Nach- mittag um 5 Uhc hier ein und seßten nah halbstündigem Aufenthalt die Reise nah Berlin fort.

Vaden. Karlsruhe, 19. November. (Karlsr. Ztg.) Der Großherzog ertheilte heute Abend dem österreichi ch- ungarishen Gesandten, Fürsten Wrede, Audienz und nahm dessen Abberufungsschreiben entgegen. Zuvor hatte die Großherzogin den Fürsten Wrede mit Gemahlin empfangen. Zu Ehren des scheidendo-n Gesandten fand um 6 Uhr Hostafel statt. — Jn Freiburg ist gestern der Wirk- lie Geheime Rath, Freiherr August von Marschall, Ober-Hofrichter a. D., Vater des Großherzoglichen Gesandten in Berlin, im Alter von nahezu 85 Jahren gestorben.

Mecklenburg - Schwerin. Schwerin, 21. November. (Meckl. Nahr.) Der Großherzog, die Großherzog in- Mutter, die Großherzogin Marie und die Herzogin Elisabeth werden sih morgen Nachmittag von hier nah Ludwigslust begeben, zur Theilnahme an der daselbst am Freitag, den 23. d., bei den Fürstlih Reuß'schen Herr- schaften stattfindenden Tauffeierlihkeit. — Der Groß- herzog reist von Ludwigslust am Sonnabend, den 24. d., nah Berlin, von wo Se. Königliche Hoheit am 27. d. M. die l nah Cannes zum Winteraufenthalt anzutreten gedenkt.

Sachsen-Weimac-Eisenach. Weimar, 21. November. (Th. C.) Dem Landtage ist die bereits erwähnte Vorlage, betreffend Um- uno Neubauten für akademische Zwecke in Jena, zugegangen.

Oldenburg. Oldenburg, 21. November. Aus dem der Landessynode vorgelegten Generalberiht des Ober- Kirchenraths ist hervorzuheben, daß von den während der drei leyten Fahre erfolgten Neubeseßungen von 28 Psarr- stellen 18 dur höchstunmittelbare Beseßung wegen Mangels an Bewerbern erfolgten. Die Zahl der Eheschließungen über- stieg diejenige der kirhlihen Trauungen um 18, die Zahl der lebend geborenen Kinder diejenige der getauften um 1002; die unehelichen Geburten beirugen 3,8 Proz. der Gebornen; bei 12174 Todesfällen sanden 10324 firch- liche Beerdigungen statt. Die kirhlihe Armenpflege fonnte 116 18839 4 einnehmen und hatte 88020,24 M zu verausgaben. Aus der neuen Schäßung des Pfarr- einkommens resultirt eine Gesammtschäßgungssumme von 321 627,50 A6, gegen die vorige Schäßung um 2835 „s. weniger. Die evangelische Bevölkerung vermehrte sich von 1855 bis 1885 um 19,33 Proz., die katholishe um 1,91 Proz. An Sektirern waren im Herzogthum 1885 0,39 Proz. der Bevölkerung vorhanden.

Oesterreich-Ungarn. Wien, 21. November. (W. T. B.) Im Budgetausschuß kündigte die Regierung an, sie werde im Einvernehmen mit der ungarischen Regierung einen Geseß- entwurf, betreffend das Verbot von Ankündigungen fremd- ländisher Loose, einbringen. /

iume, 21, November. (W. T. B.) Bei dem gestern zu Ehren des deutschen Geschwaders von dem Gouver- neur veranstalteten Galadiner wechselten dieser und Contre-Admiral Hollmann begeistert aufgenommene Toaste auf die beiderseitigen Souveräne. Contre-Admiral Hollmann sagte in seinem Trinkspruh, Se. Majestät der Kaijer habe ihn besonders beauftragt, mit dem Geschwader die ungarische Meeresküste aufzusuchen, um dieselbe kennen zu lernen; er habe nun nit nur die traditionelle Gastfreundschaft er- fahren, sondern auch insbesondere ten beispiellosen Fortschritt

wahrgenommen, welchen der neu begründete ungarishe Staat hier erzielte. Nah dem Diner begaben sich die Gäste in die Opernvorstellung. Heute findet eine große Soirée bei dem Gouverneur statt.

Großbritannien und Jrland. London, 21. November. (W. T. B.) Jn der P F Sigung der Kommission für die Parnell’she Angelegenheit sprah der Präsident der Kommission eine Geldstrafe von 500 Pfd. gegen Edward Harrington, den nationalistishen Deputirten für Kerry, aus, wegen des im „Kerry Sentinel“ ver- öffentlihten Artikels, welcher eine s{hwere Beleidigung gegen den Gerichtshof enthielt. Jn diesem Artikel, auf welchen der Generalprokurator gestern s hatte, war ausgeführt worden, daß der Gerichtshof nur eine Kreatur der Regierung und der „Times“ sei. Harrington hatte auf Be- fragen des Präsidenten erklärt, daß er die Verantwortung für den Artikel übernehme. (Köln. Ztg.)

Frankreich. Paris, 20. November. In dem heute unter dem Vorsiß des Präsidenten Carnot abgehaltenen Ministerrath legte der Minister - Präsident Floquet ein Verzeichniß des im Laufe des Jahres durh Uebershwemmungen und Gewitter in verschiedenen Departe- ments angerichteten Schadens vor im Gesammtbetrage von 4 Millionen Francs. Der Ministerrath bes{hloß, von den Kammern einen Kredit von 400 000 Fr. zur Vertheilung an die der Unterstüßung bedürftigen Geschädigten zu fordern.

— 21. November. (W. T. B.) Heute morgen erschien hier eine von Numa Gilly verfaßte Broschüre, welche starke Angriffe gegen mehrere Deputirte enthält. Die Deputirten Gerville-Reahe und Salis haben erklärt, Numa Gilly und den Verleger Savine wegen Verleumdung gerichtlih belangen zu wollen.

Rußland und Polen. St. Petersburg, 21. November.

W. T. B.) Die Ernennung des General-Lieutenants

ermann Paucker (vom Jngenieur-Corps) zum M inister

A und Verkehrsanstalten is heute publizirt worden.

Jtalien. Nom, 21. November, (W. T. B.) Die Deputirtenkammer hat die Vorlage der Regierung, be- treffend die Reform des Gesetzes über die ösfent- lihe Sicherheit, mit 164 gegen 58 Stimmen an- genommen.

Jm Senat erklärte der Minister-Präsident Cris pi bei der Berathung des Geseßentwurfs über die Kommunal- und Provinzial-Reform, daß er nach der Beendigung der Debatte über den vorliegenden Geseßentwurf die Jnter- O On Corte's über die italienische Politik im

tothen Meere beantworten werde.

Spanien. Madrid, 21. November. (W. T. V.) Die amtlihe „Gaceta“ veröffentliht die Ernennung Maz0's zum Botschafter bei der italienischen Re- A und diejenige Albareda's zum Botschafter in ondon.

Afrika. Egypten. Kairo, 19. November. *(A. C.) Außer dem 9. und 10. hat das 12. sudanesishe Bataillon Befehl erhalten, nah Suakim zu marschiren. Die Garnison wird dadurh um fast 3000 Mann verstärkt. Die Nebellen unterhalten jeßt ein beständiges Feuer gegen die Stadt und die Forts von Suakim; in den leßten Nächten haben sie etwa 24 Granaten in die Stadt geworfen. Der Ober- Befehlshaber hofft noch immer, sie aus ihrer gegenwärtigen Stellung in den Laufgräben vertreiben zu können; aber es ist doh höchst zweifelhaft, ob dies so leiht gelingen wird, da es unvorsichtig sein würde, sie direkt anzugreifen. Die Be- hörden verhehlen sich selber den Ernst der Lage niht; nur bemühen sie sih, ihn vor der Außenwelt zu verbergen. Der Feind ist viel zahlreicher, als man früher aus den Berichten der Ueberläufer und Spione geschlossen hatte. General Grenfell hat telegraphisch um Zusendung von Norden- felt’shen Kanonen ersucht, und es werden 6 solcher Ge- shüße nah Suakim gesandt werden.

Zeitungssftimmen.

Zur Eröffnung des Reichstages sagt die „Berliner Börsen-Zeitung“:

(Fine große und fo rasch wie die deutsche Nation emporgewatsene politische Gemeinasckaft darf sich mit dem ersten Erfolg nit be- gnügen, Was die Ausdehnung unserer Reidb8grenzen und den Einfluß unserer Stcllung gegenüber den übrigen Staaten anlangt, sind wir ein „gesättigtes“ Volk. Nach der Richtung hin gilt es nur, zu konserviren, weiterausgreifende Bestrebungen niederzuhalten, Meister in der Beschränkung zu sein. Aber \{chon diese sorgfältige Pflege des Errungenen darf niemals zur genießenden Behaglichkeit, also zur Unthätigkeit herabsinken. Immer seßt sie auf- merksames Veobachten und emsige Thatkraft voraus. Noch weit größere Anspannung der Kräfte erfordert die Fortbildung der inneren Verhältnisse. Hier giebt es keinen Zustand des „Saturirten“. Je mehr die Bedeutung und der Umfang des ersten Erfolges dazu verführen kann, dem Genusse sih zu überlassen, als wäre {hon Alles erreicht und als wäre auch alles Erreicbte {hon vollkommen, desto mehr er- höht \sih die Verantwortung derjenigen, in deren Hand die Geschike der Nation vertrauensvoll gegeben sind. Sie selbsi müssen den Fort- schritt aís klare Nothwendigkeit erkennen und dessen Inhalt, wie. namentli auch dessen Formen allgemein geläufig machen.

Darin zunächst becuht die Aufgabe des Parteiwesens, und Beides — die Behauptung unseres äußeren Einflusses, wie die Betreibung der inneren Entwickelung — gebietet vor Allem die Zusammenfassung der zu \{chöpferischem Wirken befähigten Volkskreise und Volks- kräfte. Es ist von berufener Stelle, von den aufrichtigen Freunden der deutshen Einhcit und der verfassungsmäßigen Freiheit mit nac- drücklihem Ernst und immer wieder gemahnt worden, daß wir im Herzen Europas und Angesihts der gewaltigen, manchen Keim der Zecsezung in sich bergenden Er- \cheinungen des wirthschaftlihen Lebens der Völker am allerwenigsten zu dem Luxus fortshreitender Parteizersplitterung und Parteienverbitterung bere{tigt sind. Darin erschöpfte sich auch der tiefere Sinn des Kactells vom 14. Januar 1887, der seine Be- deutung keineswegs mit der Bewilligung des Septennatszweckes ver- loren Dat Wo immer die Gegensätße des Parteiwesens — regionaler oder politish-theoretisher Art — zu einer Schroffheit ausarten wollen, die dem nationalen Interesse zuwider wäre, die die nothwendige Swhaffenskraft der Volks8gemeinde lähmen könnte, wird der Kartell- gedanke stets wieder ausleuchten müssen.

— Die „Deutsche volkswirthschaftlihe Cor- respondenz“ erklärt als vornehmste Aufgabe des Reichs- tages, die Frage der Alters- und Jnvalidenversiherung zu beantworten, und fährt dann fort:

Neben dieser sozialreformatorishen Aufgabe, die überhaupt. zumn ersten Mal an eine parlamentarische Körperschaft, Lösung erheisHend,