1931 / 267 p. 1 (Deutscher Reichsanzeiger, Sat, 14 Nov 1931 18:00:01 GMT) scan diff

Zweite Zentralhandelsregisterbeilage zum Neihs- und Staatsanzeiger Nr. 266 vom 13. Novembex 1931. S, 4

Nehrling, in Fa. Gebr. Nehrkling, Erfurt. Der Antrag auf Eröffnung des Vergleihsverfahrens nebst Anlagen und das Ergebnis der Ermittlungen liegen zur Einsicht der Beteiligten auf der Geschäftsstelle des Thür. Amts- gevihts, 3, Ohrdruf aus.

Ohrdruf, den 10. November 1931.

Thüringishes Amtsgericht. 3. Schleswig. Beschluß. [70282]

Ueber das Vermögen des Kaufmanns Otto Hamester in Kropp, Kreis S&hles- wig, wird heute, um 12 Uhr mittags, das Vergleihsverfahren zur Abwen- dung des Konkurses eröffnet. Als Ver- trauensperson wird dexr Kaufmann Hans Hartmann in Schleswig bestellt. Termin zur Verhandlung über den Vergleihsvorshlag wird auf Sonn- abend, den 28. November 1931, vorm. 10 Uhr, bestimmt. Der An- trag auf Eröffnung des Vergleichsver- fahrens nebst seinen Anlagen und das Ergebnis der etwaigen weiteren Er- mittlungen sind in der Geschäftsstelle des Amtsgerichts, Zimmer 15, zur Ein- siht niedergelegt.

Schleswig, den 4. November 1931,

Amtsgericht, Abt. IIl, Schmölln, Thür. [70283] Vergleichsverfahren.

Zur Abwendung des Konkurses über das Vermögen des am 7. Februar 1931 in Gößniß verstorbenen Wagenbauers Otto Krafselt ist heute, 16 Uhr 15 Min., ein gerihtliches Vergloichsverfahren er- offnet worden. Vertrauensperfon: Kaufmann und Amts\{höppe Florus Kertscher in Gößnibß. Vergleichstermin: 7. Dezember 1931, vorm. 9 Uhr, an Gerichtsstelle. Dex Antrag auf Eröff- nung des Vergleichsverfahrens nebst seinen Anlagen und das Ergebnis der vom Gericht angestellten Ermittlungen sind auf der Geschäftsftelle zur Einsicht der Beteiligten niedergelegt.

Schmölln, den 10. November 1931. Geschäftsstelle des Thür. Amisgerichts. Siegen. [70284]

Vergleichsverfahren.

Ueber das Vermögen des Shhreiner- meisters Carl Müller in Niedernetphen ist am 10. November 1931, 17 Uhr, das Veragleichsverfahren zur Abwendung des Konftuxses eröffnet worden. Der Bücherrevisor Alfred Karnstein in Siegen, Wellersbergstraße, wird zur Vertirauenspevson ernannt. Termin zur Verhandlung über den Vergleichs- vorshlag wird auf den 17. Dezember 1931, vorm. 10 Uhr, vor dem Amtsgericht in Siegen, Zimmer Nr. 16, anberaumt. Dex Antrag auf Eröff- nung des Verfahrens nebst seinen An- lagen und das Ergebnis der weiteren Ermittlungen sind auf der Geschäfts- ehe zur Einsicht der Beteiligten nteder- gelegt.

Siegen, den 10. November 1931. Die Geschäftsstelle des Amtsgerichts.

Sögel, Beschluß. [70285] Ueber das Vermögen des Maschinen- bauers Johann Wilhelm Perk in Loxup ist heute das Vergleih8verfahren er- öffnet. Vertrauensperson: Rechts- anwalt Dr. Brämswig, Cloppenburg i. O. Termin über den Vergleihsvor- schlag am 5. Dezember 1931, 94 Uhr, Zimmer 7. (Der Antrag auf Eröffnung des Vergleichsvorschlags nebst Anlagen ist in der Geschäftsstelle, Zimmer 4, zur Einsicht niedergelegt.) Amtsgericht Sögel, 109. Novem

Sögel, Veschluß. [70286] Ueber das Vermögen des Tischler- meisters Fohann Schmiß in Werpeloh ist heute das Vergleichsverfahren er- öffnet. Vertrauenspevson: Rechts- anwalt Schliht, Sögel. Termin über den Vergleihsvorshlag am 30. No- vember 1931, 914 Uhr, Zimmer 7. (Der Anirag auf Eröffnung des Ver- gleihSverfahrens nebst Anlagen ist in der Geschäftsstelle, Zimmer 4, zur Ein- sicht niedergelegt.) Amtsgericht Sögel, 10. November 1931. Varel, Oldenb. [70287] „Ueber das Vermögen: 1. des Holz- Händlers Karl Wöhler in Neuenburg i. O., 2. der Firma Karl Wöhler in Neuenburg, ist am -9. November 1931, vormittags 11 Uhr, das Vergleichsver- fahren zur Abwendung des Konkurses eröffnet. Der Rechtsanwalt Dr. jur. von Cölln in Varel ist zur Vertrauens- person und zum Treuhänder bestellt. Es ist ein Gläubigeraus\chuß bestellt aus: 1. Onno Wilts in Varel, in Firma 3- und Baumaterialien Akt. . in : are 2 Fans L a efi Oldenburg, in Firnia Deutsche Kohlenhandelsgesell- chaft Lüders, Sonnewold & Ee in remen, 3. Hermann Zänker in Bremen, Vertreter der Vereinigten Harzer Säge- werke in Gosfar, 4. Dr. Haßlacher in Bremen, Syndikus der Bremer Holz- Fmportvereinigung. Termin zur Ver- andlung über den Vergleichsvorschlag ist ge den 2, Dezember 1931, vorm. 94 Uhr, vor dem Amtsgericht Ix in Varel 1. O., Zimmer 18 oben, anbe- raumt. Der Antrag auf Eröffnung des Verfahrens nebst seinen Anlagen und das Ergebnis der weiteren Ermitt- A sind auf der Geschäftsstelle zur Einsicht der Beteiligten niedergelegt. Varel den 9. November 1931. Das Amtsgericht. Abt. 1,

er 1931. | vem

Velbert, Rheinl. [70288] Beschluß.

Ueber das Vermögen der Komman- ditgesellshaft Voepel & Strücker, Elektro- geshäft, sowie das Vermögen ihrer per- sönlich haftenden Gesellschafter Theodor Haltermann und Friy Strücker, sämt- lich in Velbert, wird heute, um 11,50 Uhr, das Vergleichsverfahren zur Abiven- dung des Konkurses eröffnet. Zur Ver- trauensperson wird der Rechtsanivalt Bohle in Velbert bestellt. Termin zur Verhandlung über den Vergleichsvor- schlag wird auf den 7. Dezember 1931, 11 Uhr, vor dem Amtsgericht, Zimmer Nr. 1, bestimmt. Der Antrag auf Eröffnung des Vergleichsverfahrens nebst seinen Anlagen und das Ergebnis der weiteren Ermittlungen sind in der Geschäftsstelle, Zimmer Nr. 12, des Amtsgerichts zur Einsicht niedergelegt.

Velbert, den 10. November 1931,

Amtsgericht.

Wettin. ; [70289]

Ueber vas Vermögen der- Firma Otto Schulze, alleiniger Fnhaber Kauf- mann Otto Schulze in Wettin (Schnitt- warenhandlung), 1st heute um 17,25 Uhr das Vergleihsverfahren eröffnet wor- den. Vertrauensperson: Diplombücher-

revisor Hans-Walter Westram in Halle, g

Leipziger Straße 8. Vergleichstermin am 3. Dezember ' 1931, 94 Uhr. Der Antrag auf Eröffnung des Vergleichs- verfahrens nebst Anlagen sowie das Ergebnis der Ermittlungen liegen zur Einsiht dex Beteiligien in der Ge- shä{tsstelle des unterzeihneten Amts- gerihts aus.

Wettin (S.), den 6. November 1931.

Pr. Amtsgericht.

Wittmund. [70290] Vergleichsverfahren.

Ueber das Vermögen des Uhrmachers Hermann Haack in Wittmund wird heute, am 30, Oktober 1931, 11 Uhr, das Vergleichsverfahren zur Abwen- dung des Konkurses eröffnet, da der Schuldner einen dahingehenden An- trag gestellt hat und einen bestimmten Vergleihsvorshlag vorgelegt hat (Zah- lung von 75 % in zehn gleihen Raten unter Verzicht der Gläubiger auf die restlihen 25 2%) und da die Voraus- sezungen des § 16 der Vergleichsord- nung vorliegen. Der Rechtsanwalt Dr. Bangert in Wittmund wird zur Vertrauensperson ernannt. Ein Gläu- bigerausschuß wird nicht bestellt. Ter- min zur Verhandlung: über den Ver- gleihsvorschlag wird auf Sonnabend, den 28, November 1931, 10 Uhr, vor dem unten bezeihneten Gericht an- beraumt. Der Antrag auf Eröffnung des Biele s nebst Anlagen kann an Gerichts)telle eingesehen werden. Amtsgericht Wittmund, 30. Okt. 1931.

Ahrweiler. [70291] Bekanntmachung.

Das Vergleihsverfahren über das Vermögen der Witwe Mathias Ber- nards, Anna Christina geb. Reinhards, Gastwirtin in Ahrweiler, ist nah Be- stätigung des am 9. November 1931 an- genommenen Vergleihs aufgehoben worden. (V. N. 4/31.)

Amtsgericht Ahrweiler.

Altona, Elbe. [70292]

Das Vergleichsverfahren über das Vermögen des Kaufmanns Ernst von Piechowsky in Werdohl ist nah Be- Patgung des Vergleichs vom 7. No- er 1931 aufgehoben.

Altona, den 7. November 1931.

Das Amtsgericht.

Aschersleben. [70293] Das Vexrgleihsverfahren über das Vermögen des Kaufmanns Friß Herr- mann in Nachterstedt ist infolge Be- stätigung des am 2. 11. 1931 ange- nommenen Vergleihs aufgehoben. Amtsgericht Aschersleben, 2. 11. 1931.

Berlin, i; [70294] Das Vergleichsverfahren über das Vermögen des Kaufmanns Pugo Feder (Schuhwarengroßhandel), Berlin C2 Neue Friedrichstraße 65/66, ist am 9. 11. 1931 nach Bestätigung des Ver- e Peieateten N, eshäftsstelle des Amtsgerichts ‘Barlin -Mite, Abt. v1. s Map. i [70295] Das rgleihsverfahren über das erm tos des Kaufmanns Aloys Zen- geler, Bottrop, Prosperstraße 195, ist nach Bestätigung des Vergleichs aufge- hoben worden. Boitrop, den 9, November 1931. Das Amtsgericht,

Chemnitz. [70296] Das Vergleichsverfahren zur Abwen- dung des Konkurses über das Vermögen des Kaufmanns Gustav Gurau in Chemniy, Germaniastr. 1, all. Jnh. d. S. Gurau & Co. Handel mit rrenartikeln und Handschuhen —, da- elbst, Poststr. 7, ist zugleich mit der Be- tatigung des im Vergleichstermin vom . November 1931 angenommenen Ver- Cos durch Beschluß vom 6. No- vember 1931 aufgehoben worden. Amtsgeriht Chemniß, 7, Novbr. 1931. Darmstadt. [70297] Vergleichsverfahren, Fn dem Vergleihsverfahren über

das Vermögen der Firma Philipp Hu-

Gronau.

, Werne.

werth in Darmstadt, Roßdörfer Straße Nr. 21 Kolonialwarenhandlung —, und ihres JFnhabers Ph. Huwerth, da- selbst, wird der in dem Vergleichstermin vom 29. Oktober 1931 angenommene Vergleih hierdu bestätigt. Fnfolge der Bestätigung des Vergleihs wird das Ver en aufgehoben.

Darmstadt, den 6. November 1931,

ishes Amtsgericht I. DüisseIldorf.

Das Vergleichsvers. Vermögen der Firma H. Glebsattel in Düsseldorf, Schadowstraße Nr. 20, Ge- schäft für feine ndarbeiten, ist nah rechtskräftiger Bestätigung des îin dem Vergleihstermin vom 27. Oktober 1931 angenommenen Vergleichs heute aufge- hoben worden.

Düsseldorf, den 27. Okiobev 1931,

Das Amisgeriht. Abteilung 14 a.

Düsseldorf. [70299] Das Vergleichsverfahren über das Vermögen der Firma ' Bushmann & Walter, Düsseldorf, Klosterstraße 120, Textilwaren en gros, ist nah rechts- kräftiger Bestätigung des in dem Ver- gleihstermin ven R Ae T 1931 angenommenen Vergleichs te auf- ehoben worden. | Düsseldorf, den 5, November 1931. Das Amtsgericht. Abteilung 14 a.

Elze, Hann, [70300} Das Vergleihsverfahren über das Vermögen der Waggonfabrik * Heine & Holländer G. m. b. H, 1n Elze (Hann.) ist nah Bestätigung des Vergleihs vom 5. September 1931 aufgehoben. Amtsgericht Elze (Hann.), 9. 11, 1931.

Erfurt. z [70301] Das Lr {adeos über das Sr r offenen Handel3gesell- elt . Kornicker în Erfurt, Zieten- straße Nr. 54, Fabrik feiner wollener Fantasiewaren, ist nah Bestätigung des Vergleichs aufgehoben worden. Erfurt, den 10, November 1931. Das Amtsgericht. Abt. 16.

[70302] Das Vergleichsverfahren lber das Vermögen des Kaufmanns Albert Völ- kers in Gronau t, Westf. ist nah Be- stätigung des Verglei vom 4. No- vember 1931 aufgehoben. Gronau i, Westf., d, 7. Nov. 19831. Das Amtsgericht.

Güstrow,. (70303)

Das Vergleih8verfahren über das Vermögen der Firma Schuhhaus Le- (wtnski und seines Fnhalbers, des Kauf- manns Arthux Lewinski im Güstrow, Pferdemarkt 57, ist nach Bestätigung des Vergleichs aufgehoben.

Gâistrow, den 3. November 1931.

Das Amtsgericht.

[70298] ren über das

Hammelburg. [70304]

f Bekanntmachung.

Jn dem Vergleich3verfahren zur Ab- ivendung des Konkurses gegen den Kaufmann Salomon Distelburger in Oberthulba ordnet das Geriht von Amts wegen auf Grund des § 50 V.-O. an, daß sich der Schuldner jeder Ver-

igung über außenstehende Vermögens- tüde, insbesondere über ausstehende Forderungen und deren Einziehung zu enthalten hat, Desgleichen wird thm verboten, Vermögensstücke zu veräußern. Das gleiche Verbot trifft die Angehövî- gen und die Angestellten des Schuld- ners. Dieses Verbot tritt am 9, No- vember 1931, vormittags 9 Uhr, in Kraft.

Hammelburg, den 9. November 1931.

Amisgeriht Hammelburg.

—_—

Hannover. [70305] Das Vergleihsverfahren über das

Bermögen des Kaufmanns August

Kater, Hannover, Georgstr. 21, alleini-

e Inhabers der Firma „August Kater to-Haus“, hier, ist nach Bestätigung

des Vergleichs aufgehoben.

Amtsgericht Hannover, 3. Nov. 1931.

Bekanntmachung. [70306] Jn dem Vergleichsverfahren über das Vermögen der Witwe nn Krein in ferne, Bahnhofstr. 60, Fnhaberin der Firma Joh. Krein in Herne, ist der in dem Vergleichstermin vom 5. No- vember 1931 angenommene Vergleich bestätigt. JFunfolge der Bestätigung des Vergleihs 1st das Vergleichsverfahren aufgehoben. Herne, den 7, November 1931. Das Amtsgericht.

Kiel. Vergleichsverfahren. [70307]

Das Vergleihsverfahren zur Abwen- dung des Konkurses über das Vermögen des Uhrmachers Richard Lamp, Jn- habers der handel8gerihtlich einge- tragenen Firma E. Lamp, Holsten- Ln e 59, ist infolge Bestätigung des

ute angenommenen Vergleichs - auf- gehoben. 25a VN 20/31.

iel, den 7. November 1931. Das Amtsgericht. Abt. 25a.

Köln. Vergleichsverfahreu. [70308] Das Vergleihsverfahren über das Vermögen des Kaufmanns A. Gcüne- wald, Alleininhabers der Fa. Gustav romm, Darmgroßhandlung in Koln, ismarckstr. 70, ist durch Beschluß des Gerichis vom 6, November 1931 auf- gehoben worden, da der Zivangs-

vergleich angenommen und bestätigt worden ist, Köln, den 6. November 1931. Der Urkundsbeamte der Geschäftsstelle des Amtsgerichts. Abt, 78.

Lauenburg, Elbe, [70309] Beschluß in dem Vergleichsverfahren über das Vermögen der Firma F. G. Hibler, Schiffswerft und Maschinen- rik Lauenburg (Elbe), Fnhaber: rang Hißler. 1. Der in dem Ver- gleihstermin am 29. Oktober 1931 an- ins Vergleih wird hierdurch stätigt. 2. Fnfolge der Bestätigung des EPORO wird das Verfahren auf-

g n. auenburg (Elbe), den 4. Nov. 1931.

Amktsgericht.

Leipzig. {70312] Das am 23. September 1931 er- öffnete Vergleichsverfahren zwecks Ab- wendung des Konkurses über das Ver- mögen der Aktiengesellshaft in Firma „Veipziger Krystall-Palast-Aktie sell- haft“ in Leipzig C 1, Wintergarten- traße 17/19, geseßlih vertreten dur u Vorstandsmitglieder; Kaufmann rtin Becker und Direktor Anton Pans Lederer, beide în Leipzig, ist in- olge der Bestätigung des 1m Ver- gleichsStermin vom 30. Oktober 1931 an- genommenen Vergleihs durch Beschluß vom gleigen Tage aufgehoben worden. Amtsgericht Leipzig, d. 7. Nov, 1931. Leipzig. [70311] „Das am 25. September 1931 er- öffnete a aure i zwedcks Ab- wendung des Konkurses über das Vexr- mögen der Kommanditgesellshaft in Firma „August Kleemann“, Leder- warenfabrik in Leipzig C 1, Brühl 37 bis 39 (persönlih beslentet Gesell- hafter: der Kaufmann Fohann Fried- rich August Kleemann in Leipzig), ift infolge der Bestätigung des 1m Ver- gleihs8termin vom 28. Oktober 1931 eggrozigee Vergleihs durch Be- {luß vom gleichen Tage aufgehoben worden. Amtsgericht Leipzig, d. 7. Nov. 1931.

Leipzig. [70314]

Das am 25. September 1931 eröffnete Vergleichsverfahren pas Abwendung des Konkurses über das Vermögen des Uhrmachers Willy Walter Riedel in Leipzig N 22, Georgstraße 10, Allein- inhabers einer Uhren- und Goldwaren- handlung samt Reparaturwerkstatt unter der a R A nit einge- tragenen Firma „Paul Friedrih“ in E O Yorkstraße 17, M infolge der s des im rgleihs- termin vom 28. Oktober 1931 ange- nommenen Vergleichs durch Beschluß vom gleihen Tage aufgehoben worden. Amtsgeriht Leipzig, den 7. Nov. 1931.

Leipzig. 70310] Das am 26. September 1931 eröffnete Vergleihsverfahren zwecks - Abwendung des Konkurses über das Vermögen der offenen Handelsgesellshaft unter der handellsgerihtlih eingetragenen Firma „Janiß & Weinhold“, Baumaterialien- handlung in Leipzig C 1 Sb straße/Edcke Lipfsiusstraße (persönlich haf- tende Gesellschafter: Fngenieux Fried- rih Faniß und Kaufmann Arthur Willi Weinhold, beide in Leipzig), ist infolge der Bestätigumg des im Vergleichs- termin vom 28. Oktober 1931 angenom- menen Vergleihs durch Beschluß vom gleichen Tage aufgehoben worden. Amtsgericht Leipgig, d. 7, Nov. 1931. Leipzig. [70313] „Das am 27. September 1931 er- öffnete Vergleichsverfahren zwecks Ab- wendung des Konkurses über das Ver- mögen des Kaufmanns Johannes Kirsten in Leipzig, Bayershe Str. 57, Alleininhabers einer Bau- und Möbel- fabrik unter der handelsgerihtlih ein- getragenen Firma „Morenz & Kirsten“ in Leipzig S 3, Arndtstraße 62, ist in- folge der ätigung des im Vergleichs- termin vom 30. Oktober 1931 angenom- menen Bergleihs durch Beshluß vom gleihen Tage aufgehoben worden. Amtsgeriht Leipzig, d. 7. Nov. 1931.

Leipzig. [70315] Das am 2. Okiober 1931 eröffnete Vergleichsverfahren zwecks Abwendung des Konkurses über das Vermögen des Kaufmanns Karl Max Fleisher in Leipzig, Querstraße 7, Alleininhabers einer ebenda betriebenen Likör- und Weinhandlung unter der handels E lih eingetragenen Firma „F. é Schöne“ is infolge der Bana des im Vergleihstermin vom 4. November 1931 angenommenen Vergleihs durch Beshluß vom gleihen Tage aufgehoben worden. Amtsgericht Leipzig, 9. November 1931.

Leipzig. [70316] s am 3, Oktober 1931 eröffnete Vergleisverfahren zwecks Abwendung des Konkurses über das Vermögen der Es „Spar- und Bal ie Ea Q etragene Genossenschaft mi ränk- fin ‘Daftpfli t se eipzig, Nibelaitied: f 4, gesehlih vertreten durch ihren orstand, 2 ann Hermann Wenzel und abrikbef x Dr. Hans Müller, beide in Leipzig, is infolge der Bestäti- gung des 1m Vergleichstermin vom , November 1931 angenommenen Ver- gieiGs dur Beschluß vom gleichen age aufgehoben worden, Amtsgericht Leipzig, 9, November 19831.

Ludwi afen, Rh Das mtsgericht Ludiai Rhein, hat am 6. Nov. 1931 3,28 leihsversahren zur Abwend onkurses über das Ve zung Holde und Kohlenbhändlers Karl) ingönheim, Pf., Hauptstr. 39° bestätigtem Ses aufgehoben" Geschäftsstelle des Amitsgerigg Magdeburg. 5 Das Vergleisverfahren zur A dung des Konkurses über das Ver, der Kommanditgesellshaft in F Müller & Kienast, Bankhaus in burg, Breiter Weg 14, ist n} stätigtem Vergleich aufgehoben. Amtsgericht Magdeburg. 4

Pforzheim. [ Das Vergleichsverfahren über | Vermögen der Frieda Lacher, inhaberin der Firma Frieda UhHrenfabrik in Pforzheim, Altjzg kirhenweg 1/3, wurde heute, nah stätigung des Vergleihs aufgebobey Dlortlchin: den 9. November 19 Amtsgericht. A [.

Pirna, y [i

Das Vergleichsverfahren zur Ÿ dung des Konkurses über daz mögen der Gesellschaft in Firma 6 stabl-Zieherei Dohna, Gesellschaft eshränkter Haftung in Dohna, ij gleih mit der Bestätigung des imy gleihstermin vom 27. Oktober f angenommenen Vergleichs dur | {luß vom 2. November 191 geo n worden.

mtsgericht Pirna, 3. November f

Solingen. [

Vergleichsverfahren. Das Vergleichsverfahren zur dung des Konkurses Über das | mögen des Kaufmanns Max Y mantel in Solingen-Gräfrath 1st ü rechtskräftiger Bestätigung des im gleichstermin vom 5. November f angenommenen Vergleichs aufgeh olingen, den 6. November 19 Amisgericht. 6, (6 Van. 61/31)

Sorau, N. L. L (h Beschluß in dem Vergkleichsverfä über das Vermögen des Säge besigers Otto Peshmann aus at Der in dem Vergleichstermin 9, November 1931 angenommene d gleich wird hierdurch bestätigt. Y folge der Bestätigung des Berglä wird das Verfahren aufgehoben, Sorau, N. L., den 9. November Das Amtsgericht.

Trier, ; 4 __ [0 Das Vergleihsverfahren in Su des Kaufmanns Theodor Goebeë Trier, Gilbertstraße 9, Fnhabers Galanterie- und Spielwarew

lung, ist nah Bestätigung des Ben

vom 6, November 1931 durch Bell vom gleihen Tage aufgehoben wor Amtsgericht, 3 a, Trier.

Viersen. Beschluß. [708 In dem Vergleichsverfahren das Vermögen des Kaufmanns s eldt, Autolichthaus, Viersen, Dülta Straße 56, wird der in dem Vergl termin vom 2. November 1931 al nommene Vergleich bestätigt. Jr der Bestätigung des Vergleichs | das Verfahren aufgehoben. Viersen, den 2. November 1931. Amtsgericht. (4 VN 5/31.)

Werl, Bz. Arnsberg. [6 Das Vergleihsverfahren zur A dung des Konkurses über das mögen des Tischlermeisters Will Rehbein in Budberg is nach Bi gung des Vergleihs aufgehoben. Amtsgericht Werl, 6. November 8

Wesel. : _[08 Das Venrgleihsverfahren über

Vermögen des Kaufmanns Paul F

in Wesel, Fnhabers der Firma Spat, Wesel, wird, nachdem der gleich gerichtlich bestätigt wordet aufgehoben. {el, 9. November 1931. Amtsgericht.

Wöllstein, Hessen. [70

a L Das Vergleich8verfaßhren über Vermögen des Landwirts Dr. F Möbus in Siefersheim if nat ätigung es Res vom N. tober au en. Wöllstein, den 6. November 181 Hessisches Amtsgericht.

Wunsiedel, j;

Das Amtsgericht Wunsiodel hat Beschluß, vom 10. November 1931 Verglei rfahren zur Abwendun! Konkurfes über das Las Stiht, Inhabers

chneiderei- und d M gs äfts în Marktredwiß, nah

des geschlossenen Verg? aufgehoben. unsiedel, den 10. November

telle des Umd idi Wunstedel.

Xanten. E Das Vergleihsverfahren über Vermögen olzindustrie G. m. b, ÿ; zu Son ist na Bestätigung des Vergleich? 30. Oktober 1931 au k Xanten, den 31. er 1931. Amtsgericht.

Deutscher Reid

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und

Sanzeiger

Preußischer Staatsanzeiger.

Erscheint an jedem Ddolhentag abends. er e e l Gabe an V Me an, in Ber T. abholer au e e Bestellungen SW. 48, Wilhelmstraße 32. Einzelne Nummern denen 30 M fin O E Que Me nur gegen bar o orherige Einsendu ra Gie werden. Ans N e E Les Portos abgegeben, G Fernspreher: F 5 Bergmann 7573.

L. 267. Reichsbankgirokonto.

, Durchführungsverordnung, betreffend das Stillhalte- ommen, vom 13. November 1931. Mt i dnung über die Verarbeitung von Rohstoffen in landwirt-

{lichen enber 1931. _ / 7 ? intmachung, betreffend die Festseßung des Börsenpreises Aktien der Deutsch-Asiatischen Bank.

intmachung über den Londoner Goldpreis.

ntmachung des Pachtkreditaus\chusses, betreffend Zulassung Kreditinstituten ;

ntmachung der Filmprüfstelle Berlin, betreffend Zulassungs-

Ti acbinig, betreffend Verlust eines Sprengstofferlaubnis-

ins, , en, betreffend die Au3gabe der Nummer 74 des Reichs- bblatts, Teil L, und der Nummer 25 des Reichsgeseß- tts, Teil I.

nungen und sonstige Personalveränderungen. nungen zur Erleichterung, Beschleunigung und Ver- ligung der Begründung von Siedlungen.

ngsverbot. i ebung eines Zeitungsverbots.

Nichtamtlichen Teil ist

Monat September 1931 des Rechnun Tes 1931 und eine Aufstell

îeihs am 30. September und 31. Oktober 1931 ver- öffentlicht.

Dritte Durhführungsverordnung, betreffend das Stillhalteabkommen.

Auf Grund der Verordnung des Reichspräsidenten vom jeptember 1931 (RGBl. I S. 489) wird verordnet:

ie gien des § 3 der Zweiten Durhführungsver- ung gelten

és Sicherheit anders als dur Uebergabe einer Sache lt worden ist.

Uebernimmt die Deutsche Golddiskontbank nach_ den Vor- ten des Stillhalteabkommens eine nders oder verbürgt sie sih für die ldners), so gelten 7

g 1. e

1) Bei einer Schuldübernahme bleiben die La die Forde- | bestellten Bürgs

Vurge oder der, dem der verhaftete dübernahme gt. Die Bürg , erung der Rüdckgriffsforderung der Deutschen Golddiskont-

egen den Schuldner R K

) Bei einer Surale ; andere Bürgschaft bestellt ist diskontbank n der Deutschen Golddiskontbank als Gesamtschuldner.

; 2.

(1) Bei einer Bürgschaft Ta die Deutsche Golddiskontbank Rehte, die nah § 775 des Bürgerlichen Sepruns einem jen zustehen, wenn mers wesentlih vers e egen die Beri V ogen 1 , wenn die ï ermoge” Wofttreten des Still ) Daß die Vermögensverhältnisse tlih versch Î en der Deutschen stt n E eine offenbar unrichtige oder unvollständige Aus- rteilt.

ten des ung, so

der Bene NiederrheinMftlihe Er Y Die aus der Befriedigung des Gläubigers sid ergebende Rü- n

dner f mit sent aß, mindestens mit sechs8 vom Hundert

Junhalt des amtlichen Teiles,

Deutsches Reich. Di

Brennereien im Betriebsjahre 1931/32, vom

Preußen. vos

Ausweis über die Reichseinnahmen- und -Ausgaben im

lung über die shwebende Schuld des Deutschen

Amtliches.

Deutsches Reich. Vom 13. November 1931.

Artikel 1.

inngemäß au wenn der inländischen

dann Artike 2.

Schuld an Stelle eines uld eines Fnländers

olgende. Vorschriften:

aften und Pfandrechte bestehen, auch wenn

enstand zur Zeit der ehört, in die Schuldübernahme niht eîin- schaften und Pfandrechte gelten als auch zur

ür die Forderung ürge der Deutschen

t pa wenn ehrere Bürgen

er andere öhe ihrer Leistung.

is zur

ih die Vermögensver! E AIS des lehtert haben oder die Rechtsver- ih ershwert ist, auch dann geltend lechterung oder Ershwerung zwar nah

teabkommens, aber vor Uebernahme der

des Schuldners si tert haben, wird vermutet, wenn er dem Ver- Golddiskontbank nah Auskunft nicht ent-

ft eingetreten ist.

Gründet die Deutshe Golddiskontbank auf einen Tatbestand einen An auf Anovdnung eines Arrestes anon einer einstweiligen Verfügung nah den Vor- chten Buches, Fünsten Abschnitts, der Bivilprozeß- ugt ur Glaubhaftmahung eine entsprechende

ärung der Deutschen Golddiskontbank.

egen - den 2 s Reichs-

ährlich qu |

rderung n Golddiskontbänk

Deut undert über den jewel

ei vom

der

angentesfene Vergütung verlangen. gemessen ist, entsheidet im Streifall unter Auss{chluß des

weges das Reichsbankdirektorium.

Deutschen Rei

kunft über alle Bürgschaft von Bedeutung sein können. x die orteguug aller Urkunden und Beweismittel verlangen, die

chuld oder die Bürgschaft beziehen. “Die Bank kann ch verlangen, daß die Richtigkeit und Vollständigkeit einer dem Reichswirtschaftsminister oder einer von ihm bestimmten Stelle eidesstattlih versihert wird.

ih auf die ließli thr gegebenen Auskunft

ahlungsausgleich nah ; : ey usshusses gelten die Vorschriften des Ze ors F der

entscheidunc

der BENLNENZERO Ln ; orsteher des

Abs. 1 Nr. treckbar zu erklären, ist eine von dem Vo us\husses vollzogene Ausfertigung beizufügen.

Abs. 5 des Geseßzes ü 1922 bestimme i, Reichsrats, was folgt:

Nach dem 1. September 1902 betriebsfähig hergeri as erein dürfen im Betriebsjahre 1931 haft ihrer Brennereiklasse Rohstoffe an Kartoffeln welche die Cigentümer oder Be-

wirtschaftliche Bre! Verlust der Eigenschc und Kartoffelerzeugnissen verarbeiten, siger der Brennereien nit selbst gewonnen haben.

Abweichend von § 39 weinimonopol erlisht das Brennereien, deren 6 Betriebsjah e Mais verarbeitet

etriebsjahre Ma

Restbestände an Malachitroggen aus dem Betriebs- ada E ide stände an selbstgewonnenem Korn ver-

braucbbarkeit zur mens{hlichen Ernährung und Vieh- A S i Der in solchen Brennereien her- Kornbranntwein ist auf der Grundlage des Uébernahmepreises ffelbranntwein an die Reichsmonopolverwaltung für Brannt-

jahre 1930/31 und folche Be

fütterung amtlih bescheinigt ist. gestellte für Kartoffe wein abzuliefern.

Berlin, den 13. November 1931. Der Reichsminister der Finanzen.

vember 1912 (RGB

Bekanntmachung statt nah für ein Stück zu Shanghai-

Berlin, den 13. November 1931.

Berlin, Sonnabend, den 14. November, abends.

F 4.

Deutsche Golddiskontbank kann von dem Schuldner eine Ob eine Vergütun

Artikel 3.

Die Deutsche Golddiskontbank kann von jeder Person, die im 5 (mit Ausnahme des Saargebiets) ihren Wohn- sib, Sib oder Ort der Leitung hat und nach Mitteilungen, die der Deutshen Golddiskontbank ländishen Bank, die dem Stillha etwas schuldet oder für eine solhe Schuld sich verbürgt hat, Aus- Fragen verlangen, die für die Schuld oder die kann ferner

Artikel 4.

Für die Entscheidungen des von der Bank für Futernationalen Nr. 14 des Stillhalteabkommens ues

außer den

Dem Antrag, eine Ausschu

Artikel 5.

Die Vorschriften des Artikels 1, des Artikels 2 / Verordnung treten mit Wirkung vom- 17. September 1931, die übrigen Vorschriften am Tage der Verkündung in Kraft.

Berlin, den 13. November 1931.

Der Reichswirtschaftsminister. Warmhold.

Der Reichsminister der Finanzen.

Dietrich.

Der Reichsminister der Justiz. Dr. F l.

Verordnung

über die Verarbeitung von Rohstoffen in landwirt- aftlichen Brennereien im Betriebsjahre 1931/32.

Vom 183. November 1931.

Auf Grund des § 25 Abs. 3 leßter Saß und des Z 39 ber das Branntweinmonopol vom 8. April soweit erforderlih nah Zustimmung des

8 1.

8 2

J. A.: Ernst.

Bekanntmachung.

Der Reichswirtschaftsminister. J. A.: Dr. Reichardt.

zugegangen sind, 6iner aus- lteabkommen beigetreten ist,

Die Ba

ten Buches 1039, 1041

1, 4 dieser

dchtete sand-

Abs. 1 Nr. 1 des Gesehes über das Brannt: Brennreckht nit, wenn landwirtschaftliche Brennrecht für die Verarbeitung anderer Stoffe 4 B.-O.) gilt und die in einem der lebten haben, im Betriebsjahre 1931/32

Auf Grund des § 9 der Bekanntmachung, betreffend die

óô ises von Wertpapieren, vom 21. No- Fesistelung P NGB / Preis in der Fafung der Verordnung vom 22. Mai 1925 (RGBl. I S. 73) wird hiermit folgendes

bekanntgemacht: a órsenvorstand Berlin ha der fien e L isch-Asiatischen Bank von Wiederaufnahme der

b in Ausnahme von § 1 Abs. 1 der erwähnten R Prozenten des Nennwerts in Reichsmark

Taels 600,— festzustellen.

beschlossen, den Börsenpreis

Anzeigenpreis für den Raum einer fünfgespaltenen Petitzeile 1,10 #4, einer dreigespaltenen Einheitszeile 1,85 Ï egen nimmt an die Geschäftsstelle Berlin SW. 48, Wilhelmstraße 32. Alle Druckaufträge sind auf einseitig beschriebenem Papier völlig druckreif einzusenden, insbesondere ist darin au anzugeben, welche Worte etwa durch Sperr - druck (einmal unterstrichen) oder durh Fettdruck (zweimal unter- strihen) hervorgehoben werden sollen. Befristete Anzeigen müssen 3 Tage vor dem Einrückungstermin bei der Geschäftsstelle eingegangen fein.

Posftschectkonto: Berlin 41821,

1931

Bekanntmachung

an-

echt8- nung vom 10. Oktober 1931 zur Aenderun

ertberechnung von Hypotheken und Ansprüchen, die auf Feingold (Goldmark) (RGBl. I S. 569).

Der Londoner Goldyreis beträgt am 14. November 1931 für eine Unze POuaen E D E in deutsch{e Währung nach dem Berliner Mittel-

kurs für ein englishes Pfund vom 14. No-

in deutsche Währung umgerechnet « «+ « « Berlin, den 14. November 1931.

Statistishe Abteilung der Reichsbank. Dr. Döring.

———

Bekanntmachung,

für voll-

Úros des für landwirt]

S. 399, 412) folgende Kreditinstitute zuzulassen :

Antrag aufgehoben : 1. Sparkasse der Stadt Genthin Genthin,

Berlin, den 13. November 1931. Der Vorsißende des Pachtkreditausschusses. J. A.: Dr. Bodenstein.

Folgende Zulassungskarten sind ungültig:

titel „Er und sein Diener (Raffke wider Willen)“ 23, Oktober 1931.

(Verfalltag 28. Oktober 1931); 28, Oktober 1931.

titel „F bleib bei Dir. Mary's Start in die Ehe“ vom 30. Oktober 1931.

11932 ohne nummer 30 306 vom 4. November 1931. 20

tanzt“ (Verfalltag 14. November 1931); 30283 vom 31. Oktober 1931.

vom 3. November 1931.

geben einen Ball“ (Verfalltag 19. November 1931);

Ball“ und Ausfertigungsdatum vom d. November 1931. Berlin, den 12. November 1931.

Der Leiter der Filmprüfstelle. Zimmermann.

1930 ausgestellte und bis 1. Oktober 1935 erlaubnig\shein nah Muster B für den für ungültig erklärt. Eine worden. Weimar, den 11. November 1931. Thüringisches Ministerium des Jnnern. J. A.: Melzer.

Bekanntmachung.

Reichsgeseyblatts, Teil L enthält:

vom 10. November 1931, R i über Notgeld, vom 30. Oktober 1931, die Verordnung über die

zur Arbeitslosenver 1931,

en Londoner Goldpreis gemäß §8 1 der Vers-

sonstigen

¿¿ = 109 ah 5 d,

vember 1931 mit RM 15,90 umgerechnet = NRM 86,9863,

für ein Gramm Feingold demnach « « « «= pence 42,2139, = RM 2,79667.

betreffend Zulassung von Kreditinstituten.

I. Der Pachtkreditausschuß hat beschlossen, gemäß § 17 des Geseßes, betreffend die Ermöglichung der Kapitalkreditbeschaffung aftlihe Pächter, vom 9. Juli 1926 (RGBl. 1

1. Märkische Genossenschaftsbank e. G. m. b. H., Prenzlau. II. Die Zulassung folgender Kreditinstitute wurde auf ihren

2, Landesbank der Provinz Westfalen Münster i, W,

Bekanntmachung betreffend Zulassungskarten.

1. Prüfnummer 29933 vom 18. September 1931 „Er und sein

iener“ 6. N ber 1931); gültig nur mit neuem Haupt- Diener“ (Verfalltag 6. November ); gültig M Uan Be

9. Prüfnummer 29 367 vom 4. Juli 1931 „Das neue Jtalien“ Tg gültig nur Prüfnummer 30 221 vom

3. Prüfnummer 30070 vom 8. Oktober 1931 „Jh bleib bei

x i: 1931); gülti r mit neuem Haupt- Dir* (Verfalltag 14. November ); gültig nu ene

4. Prüfnummer 30071 vom 6. Oktober 1931 „Seltsame Käuze am Mt (Verfalltag 18. November 1931); gültig nur Prüf-

5. Prüfnummer 30102 vom 9. Oktober 1931 „Der Kongreß gültig nur Prüfnummer

6. Prüfnumnier 4380 vom 4. Oktober 1921 «Der müde Tod“ (Verfa E e November 1931); gültig nur mit Ausfertigungsdatum

7, Prüfnummer 29 461 vom 27. Juli 1931 „Der Ball. Kampfs gültig nur mit neuem Haupttitel: Der Ball bei Raffkes oder: Kampîs geben einen

Verlust eines Sprengstofferlaubnis\ch eins.

ir. Bergamt in Weimar unterm 10. Oktober E E s ültige Sprengstoff- chießmeister Willi

reitaaszell ist verlorengegangen und wird hiermit Wégmar n Freie i Zweitschrift ist nicht ausgefertigt

Die am 14. November 1931 ausgegebene Nummer 74 des

die Verordnung des Reichspräsidenten über die Zahlungsfrist® in

mittlung des Ausfalls an Beiträgen cherung im Steinkohlenbergbau, vom 31. Okt