Dritte Zentralhaudelsregisterbeilage zum RNeichs- und Staatsanzeiger Nr. 271 vom 20, November 1931. S. 2
trog auf Eröffnung des Verfahrens nebjt seinen Anlagen und das Ergebnis der weiteren Ermittlungen sind auf der Geschäftsstelle zur Einsicht der Be- teiligten niedergelegt.
Niebüll, den 13. November 1931. Die Geschäftsstelle des Amtsgerichts. Osterburg. [T1994] Vergleichsverfahren. das Vermögen des Maurer- meisters Otto Lippels in Osterburg rird heute am 16. November 1931, 12 Uhr 7 Minuten, das Vergleichsver- fahren zur Abwendung des Konkurses eröffnet. Der Syndikus Kurt Becken- dorf aus Osterburg wird zur Ver- trauensperson ernannt. Ein Gläu- bigerausschuß wird nicht bestellt. Termin zur Verhandlung über den Vergleichs- vorihlag wird auf den 14. Dezember 1931 814 Uhr, vor dem unten bezeih- neten Geriht, Zimmer 3, anberaumt. Der Antrag auf Eröffnung des Ver- fahrens mit Anlagen und das Ergebnis der Ermittlungen sind in der Geschäfts- stelle, Zimmer 13, des Amtsgerichts zur Einsicht niedergelegt.
Osterbura, den 16. November 1931.
Das Amtsgericht.
Ueber
Prüm. Vergleichsverfahren. [71995]
Ueber das Vermögen des Kaufmanns Peter Petri zu Prüm ist am 17, No- vember 1931 um 9,05 Uhr ein gericht- liches Vergleichsverfahren zur Abwen- dung des - Konkurses eröffnet worden. Vertrauensverson: Bücherrevisor Orthen zu Prüm. Vergleihstermin am 12. De- zember 1931, 10 Uhr, vorx dem unter- zechneten Amtsgericht, Zimmer 3. Der Antrag auf Eröffnung des Vergleichs- verfahrens, der am 31. Oktober 1931 bei Gericht einging, nebst seinen An- lagen und das Ergebnis der vom Ge- richt angestellten Ermittilungen sind auf der Geschäftsstelle des unterzeihneten Gerichts zur Einsicht der Beteiligten niedergelegt.
Prüm, den 17, November 1931.
Das Amtsgericht.
Quedlinburg. [71996]
Vevêx das Vermögen der Firma J“leféldt u. Kramer, G. m. b. H. in Quedlinbura, is am 13. November 1931, 46 Uhr, das Vergleichsverfahren eröffnet. Veraleihstermin am 7. 12. 1931, :94 Uhr. Vertrauensperson: Bücherrevisor Wolfgang Brand in Burg bei Magdeburg. Die Unterlagen liegen im Zimmer 13 des Gerichts zux Ein- ficht aus.
Amtsgericht Quedlinburg.
Rasienburg, Ostpr,. [71997] Vergleichsverfahren.
Veber das Vermögen des Konditorei- besibers Franz Kaijer in Rastenburg ist am 14. November 1931, 14 Uhr, das Vergleihsverfahren zur Abwendung des Konkurses eröffnet worden. Der Bücherrevisor Bruno Matern in Rasten- burg ist zur Vertrauensperson ernannt. Termin: zur Verhandlung über den Vergleich8vorshlag i auf Sonnabend, den 12. Dezember 1931, 10 Uhr, vor dem Amtsgericht in Rastenbuxg, Zim- mer Nr. 7, anberaumt. Der Antrag auf Eröffnung des Verfahrens nebst seinen Anlagen und das Ergebnis der weiteren Ermittlungen sind auf der Ge’chäftsstelle zur Einsicht der Be- teiligten niedergelegt.
Amtsgericht Rastenburg, 14, Nov. 1931.
Reeklinghausen. [71998] Zum FZwedcke der - Abivendung des Konkurses über das Vermögen des Hugo Pieper, Motorfahrzeuge in Datteln i. W. Afener Str. 15, ist heute um 12 Uhr das gerichtliche Vergleihsver- fahren eröffnet. Vertrauensperson ist der Bücherrevisor Josef Thier in Reck- linghausen, Reißensteinstr. 39. Ver- qleichstermin is am 7. Dezember 1931, 11 Uhr, im hiesigen Amtsgericht, Zim- mer Nr. 44. Der Antrag auf Eröff- nung des Vergleichsverfahrens nebst seinen Anlagen ist auf der Geschäfts- stelle des Amtsgerichts, Zimmer Nr. 57, zur Einsicht der Beteiligten niedergelegt. Recklinghausen, 14, November 1931. Die Geschäftsstelle des Amtsgerichts. [71999]
Reutlingen. Vergleichsverfahren. Ueber das Vermögen der Firma Spinnerei & Weberei Wannweil, Kom-
manditgesellshaft in Wannweil ist am [b
16. November 1931, vormittags 9 Uhr, das Beegleicüversanzen zur Abwendung des Konkurses eröffnet worden. Der Herr Paul Nathan in Ulm, Neuthor- straße 111, ist zur Vertrauensperson ernannt. Termin zur Verhandlun über den Mer Nia ist au Donnerstag, den 17. Dezember 1931, vorm. 10 Uhr, vor dem Amts- geriht in Reutlingen, Zimmer Nr. 24, anberaumt. Der Antrag auf Eröffnung des Verfahrens nebst seinen Anlagen und das Ergebnis der weiteren Ermitt- lungen sind auf der Geschäftsstelle zur Einsicht der Beteiligten niedergelegt. Reutlingen, den 16. November 1931. Geschäftsstelle des Württ. Amtsgerichts.
Sinsheim, Elsenz. 72000
Veber das Vermögen des Schreiner- meisters K Ee Schäffner in Steins- furt wurde heute vormittag 114 Uhr das Vergleichsverfahren zur Abwendung des Konkurses eröffnet. Vertrauens8- person ist Oskar Leichtmann, Kauf-
]| Baden-Baden.
mann in Heidelberg, Kronprinzen- straße 34. Vergleichstermin ist am
ittwoch, den 9. Dezember 1931, vorm. 1014 Uhr, vor dem Amtsgeriht. Amts8- gericht Sinsheim/El]s., d. 16. 11. 1931.
Sinzig. [72001] Vergleichsverfahren.
Ueber das Vermögen der Fa. .G. Lauffs, Oberwinter a. Rh., Jnhaberin Frau Ernst Mummendey, Oberwinter a. Rh, ist am 7. November 1931, 12 Uhr, das Vergleihsverfahren zur SANRMO, des Konkurses eröffnet worden. n die Schuldnerin i} ein allgemeines Veräußerungsverbot nicht erlassen worden. - Der Syndikus des Weinhändlerverbandes und des Deutschen Wirtschaftsverbandes Dr. Karl Werner in Ahrweiler, Wilhelm-= straße 2, ist zur Vertrauensperson er- nannt. Termin zur Verhandlung über den Vergleichsvorshlag ist auf den 5. Dezember 1931, 10 Uhr, vor dem Amtsgeriht in Sinzig, Saal 1, anbe- raumt. Der Antrag auf Eröffnung des Verfahrens nebst seinen Anlagen ist auf der Geschäftsstelle zur Einsicht der Beteiligten niedergelegt.
Sinzig, den 7. November 1931.
Die Geschäftsstelle des Amtsgerichts. Soltau, Hann. [72002] Vergleichsverfahren.
Ueber das Vermögen der Kolonial- warenhändlerin Minna von Fintel geb. Sandmann in Gilmerdingen als {Fn- haberin der niht eingetragenen Firma M. v. Fintel, Kolonialwarenhandlung in Gilmerdingen, ist am 14. November 1931, 18 Uhr, das Vergleichsverfahren zur Abwendung des Konkurjes eröffnet worden. Der beeidigte Auktionator Koh in Soltau ist zur Vertrauensperson er- nannt. Termin zur Verhandlung über den Vergleihsvorshlag is auf den 12. Dezember 1931, 10 Uhr, vor dem Anitsgeriht in Soltau, Zimmer 4, bestimmt. Deéx Antrag auf Eröffnung des Verfahrens nebst seinen Anlagen und das Ergebnis der weiteren Ermitt- lungen sind auf der Geschäftsstelle zur
Einsicht der Beteiligten niedergelegt.
Amtsgericht Soltau, 14. 11. 1931.
Stettin. [72003]
Ueber das Vermögen des Kaufmanns Max Herrmann, Fnhabers der Firma Max Herrmann, Kurziwarengroßhand- lung in Stettin, Kohlmarkt 10, ist am 13. November 1931, 12 Uhr, dás Ver- gleihsverfahren zur Abwendung des Konkurses eröffnet worden. Der Kauf- mann Julius Scherk in Stettin, Augusta- plaß 1, ist zur Vertraúensperson er- nannt. Termin zur Verhandlung über den Vergleichsvorschlag ist auf den 14. Dezember 1931, 914 Uhr, vor dem Amtsgericht in Stettin, Elisabeth- straße 42, Zimmér Nr. 60, anberaumt. Der Antrag auf Eröffnung des Ver- fahrens nebst seinen Anlagen und das Ergebnis der weiteren Ermittlungen sind auf der Geschäftsstelle zur Einsicht der Beteiligten niedergelegt.
Stettin, den 13. November 1931.
Das Amtsgericht. Abt. 6.
Trier. Vergleihsverfahren. [72004]
Uebex das Vermögen der Firma Wil- helm Buddenberg in Trier, 2 U 34, ist am 14. November 1931, 12 Uhr, das Vergleihsverfahren zur Abwendung des Konkurses eröffnet worden. Der TreuU- händer Fustus Lehr in Trier, Saar- straße 15, ist zur Vertrauensperson er- nannt. Termin zur Verhandlung über den Vergleichsvor|chlag ist auf Freitag, den 11, Dezember 1931, 10 Uhr, vor dem Amtsgericht in Trier, Dietrich- straße 16, Zimmer Nr. 3, anberaumt. Der Antrag auf Eröffnung des Ver- fahrens nebst seinen Anlagen ist auf der Geschäftsstelle zur Einsicht der Be- teiligten niedergelegt.
Amtsgericht, 3 a, Trier.
Wetter, Hessen-Nassau. [72005] Vergleichsverfahren. __Veber das Vermögen des Pferde- händlers Albert Stern in Wetter Hess.- Nass.) wird heute, am 17. November 1931, nahmittags 5 Uhr, das Vergleichs- verfahren zur Abwendung des Kon- furjes eröffnet. Zur Vertrauensperson wird der Rechtsanwalt Fustizrat Auth in Marburg a. L, bestellt. Termin zur Verhandlung über den Vergleihsvor- shlag ist auf den 9. Dezember 1931, 10 Uhr, vor dem Amtsgeriht in Wetter (Hess.-Nass.), Zimmer Nr. 1, an- eraumt. Der Antrag auf Eröffnung des Verfahrens nebst seinen Anlagen und das Ergebnis der weiteren Ermitt- lungen sind auf der Geschäftsstelle zur Einsicht dexr Beteiligten niedergelegt.
— V N 1/31 — 5. Wetter (Hess.-Nafs.), 17. Novbr. 1931. Amtsgericht.
Bad Pyrmont. [72006] Das Vergleihsverfahren über das Vermögen des Kaufmanns Philipp Pfennig in Bad Pyrmont, Bäerstr. 13, ist nah gerihtlihecr Bestätigung des BVergleids aufgehoben. Bad Pyrmont, den 6. 11. 1931. Amtsgericht.
[2007]
Ju Vergleihsverfähren über das Vermögen des Guta Salzer in Baden- Baden, Alleininhaber der Firma Gustav Salzer, ‘Papier- und Kunsthandlung in
Baden-Baden, Lange Str. 25, wurde der im Vergleichstermin vom 6. November
1931 angenommene Vergleihsvorshlag vom 27. August 1931 bestätigt und das Verfahren aufgehoben. Tren Meten d. 17. November 1931. Geschä stelle des Amtsgerichts.
Balingen. s [72008] Das Vergleichsverfahren über das Vermögen der Firma G. Schmid & Co., Trifotwarenfabrik, G, m. b. H. in Balingen, ist nah Bestätigung des Ver- gleihs durch Beschluß vom 24. Okf- tober 1931 aufgehoben worden. Amtsgericht Balingen.
Battenberg. [72009]
Jn dem Vergleichsverfahren über das Vermögen des Kaufmanns Hermann Blumenthal in Battenfeld wird, nah- dem der Vergleih vom 24. Oktober 1931 fesätigt worden ist, das Vergleichsver- fahren aufgehoben. Battenberg, 10. 11, 1931, Amtsgericht.
Berlin. : [72010] Das Vergleihsverfahren über das Vermögen der Firma Jmport und Export Erich Gans & Cie. G. m, b. H., Berlin S 14, Stallschreiberstr. 24/25, it am 14. November 1931 nah Bestätigung des Vergleichs aufgehoben worden. — 153. V. N. 63. 31. Geschäftsstelle des Amtsgerichts Berlin-Mitte. Abt. 153. Bremen. 72011] Das Vergleihs8verfahren über das Vermögen der offenen Handelsgesell- haft Otto Walter in Bremen, Langen- straße 108, ist am 27. Oktober 1931 nah rechtsfräftiger Bestätigung eines Ver- gleihs aufgehoben worden. Bremen, den 11. November 1931. Geschäftsstelle des Amtsgerichts.
Butzbach. ; [72012]
Zur Bekanntmachung im Vergleihs- verfahren übex das Vermögen der Firma Carl Hadermann, hier, vom 29, Oktober 1931 wird als Nahtra veröffentlicht, daß das Verfahren dur diesseitigen Beshluß vom 24. Oktober 1931 aufgehoben worden ist.
Butzbach, den 14. Oktober 1931.
Hessisches Amtsgericht.
Dortmund. E Das Vergleihsverfahren über da Vermögen des - Zigarrenfabrikanten Josef Böhmer in Dortmund, Shwanen- wall 47, ist infolge Bestätigung des Vergleichs aufgehoben. Dortmund, den 16. November ‘ 1931. Das Amtsgericht.
Düisseldorf. : [72014]
In dem Vergleih8verfahren über das Vermögen des Kaufmanns Karl Meyer, Düsseldorf, Adersstr. 77, Jnhabersg eines Manufakturwarengeshäfts in Düssel- dorf, Klosterstr, 56, wird Termin zur Verkündung einex Entscheidung über die Bestätigung des vgleihs hbe- stimmt auf Donnerstag, den 26. No- vember 1931, 11 Uhr, vor dem Besgen Amtsgericht, Mühlenstraße 34,
immer 291.
Düsseldorf, den 12, November 1931.
Das Amtsgericht. Abt, 14a.
Frankfurt, Oder. 72016] Das Vergleichsverfahren zur Abwen- Tes Konkurses über das Vermögen des Kaufmanns Georg Grenz in Frank- furt (Oder) ist durch Beschluß des Ge- rihts vom 12, November 1931 aufge- hoben worden, da der Vergleihsvor- ¡hlag vom 23. September 1931 ange- nommen und bestätigt worden ist. Frankfurt a. O., 12. November 1931, Das Anmktsger1cyt.
Fürstenberg, Oder. [72017] Das Vergleihsverfahren über das Vermögen des Kaufmanns Richard Ziegast, Fürstenberg a. O., Königstraße, ist am 12. November 1931 nah Bestäti- gung des Vergleichs aufgehoben worden. Fürstenberg a. O., 13. Novbr. 1931. Amtsgericht. Fürth, Bayern. [72018] Das Amtsgeriht Fürth i. B. hat mit Beschluß vom 11. November 1931 das über das“ Vermögen des Jnstalla- tion8geshäftsinhabers Johann Schlee in Fürth i. B., Hirschenstr. 23, angeord- nete gerihtlihe Vergleihsverfahren, nahdem der angenommene Vergleich am 11. November 1931 gerihtlich be- stätigt worden ist, aufgehoben. Geschäftsstelle des Amtsgerichts.
Goch. [72019] Beschluß in dem Vergleichsverfahren über das Vermögen der Kaufleute Gustav Vyth und Markus Vyth, beide in Calcar, alleinige Fnhaber der im Handelsregister nicht eingetragenen Firma Gebr. Vyth in Calcar: 1. Der in dem Vergleihstermin vom 7. No- vember 1931 angenommene Vergleich wird hierdurch bestätigt. 2. Fnfolge der Bestätigung des Vergleihs wird das Verfahren aufgehoben. Goch, den 14. November 1931. Amtsgericht.
Greifswald. [72020 _ Vergleihsverfahren, betr. Elektro- installationsmeister Prior s Vogler in Greifswald, is nach Bestätigung des am 5. 11, 1931 geschlossenen Vergleichs aufgehoben. Greifswald, 12, November 1931. Amkt3gericht.
1] Vergleihs aufgehoben.
Hagen, Westf. _ [72021]
Das Vergleihsverfahren über das Vermögen der Ehefrau Heinrih Dahl- büdding Luise geb. Braun zu Hagen, Schuhwarenhandlung, ist na, Bestäti- gung des angenommenen Vergleichs aufgehoben.
Hagen, den 11. November 1931.
Das Amtsgericht.
Hagen, Westf. - _ [72022] Das Vergleihsverfahren über das Vermögen der offenen Handelsgesell- schaft F. W. Tia: zu Hagen, Temper- gießerei, ist nah stätigung des an- genommenen Vergleichs aufgehoben. Hagen, den 11. November 1931. Das Amtsgericht.
Wagen, Westf. [72023]
Das- Vergleihsverfahren über das Vermögen der Firma Killingsche Werk- stätten Gesellihafi mit beschränkter Haftung zu Hagen, Beschlägefabrik, ist nach Bestätigung des angenommenen Vergleichs aufgegzoben.
Hagen, den 11. November 1981.
Das Amtsgericht.
Hagen, Westf. _ [72024]
Das BEYLGMer een über das Vermögen des Kaufmanns Friedrich Thiele, alleinigen Fnhabers der ron Friedrich W. Thiele zu Hagen, Groß- handlung in Futtermitteln und Mehl, ist nah Bestätigung des angenommenen Vergleichs aufgehoben.
Hagen, den 11. November 1931.
Das Amtsgericht.
Walle, Saale. [72025] Das Vergleichsverfahren über das Vermögen der offenen Handelsgesell- schaft Paul Albert Lindahl in E a. S., jevt Seebener Str. 25, Woll- warengroßhandlung, is bei Bestäti- gung des Vergleihs aufgehoben worden. Halle a. S., d. 16. November 1931. Amtsgericht. Abt. 7.
Weilbronn, Neckar. [72026]
Das Vergleihsverfahren über das Vermögen der offenen Handelsgesell- schaft Firma Falk Siegel in Heilbronn, Schuhsäbrik, wurde am 13. November 1931 nach Bestätigung des Vergleichs aufgehoben.
Amtsgericht Heilbronn.
Heilbronn, Neckar. [72027]
Das Vergleihsperfahren über das Veemögen der Firma Lidl & Schwarz, Kommanditgesellshaft der Firmen A. Lidl & Comp. und Josef Schwarz in Heilbronn, Großhandel mit Lebens- mitteln, wurde am 14. November 1931 nach Bestätigung des Vergleids auf- gehoben.
Amtsgericht Heilbronn. Hilchenbach. [72028] Beschluß.
Das Vergleichsverfahren über das Vermögen der Firma Th. Krämer in Müsen wird, nachdem der heute ab- geschlossene Vergleich bestätigt worden
ist, aufgehoben.
Hilchenbach, den 5. November 1931.
Das Amtsgericht.
Kelbra, Kyffh. [72030]
Im Vergleichsverfahren zux Abwen- dung des Konkurses über das Vermögen des Handelsmanns Albert Hoffmann in Ustrungen is im heutigen Ver- gleihstermin nach Bestätigung des an- genommenen Vergleichs das Vergleichs- verfahren aufgehoben.
Kelbra a. Kyffh., d. 14. Novbr, 1931.
Das Amt3gericht.
Konstanz. [72031] Vefkfauntmachung.
Das Vergleihsverfahren über das Vermögen der Firma Karl H. Schmidt, alleiniger Fuhaber Tapeziermeistor Karl Heinrich Schmidt in Konstanz, wurde nah Bestätigung des Vergleichs vom 10. November 1931 aufgehoben.
Konstanz, den 11. November 1931.
Amtsgericht A 2.
Mellrichstadt. ___ [72032]
Das Amtktsgeriht Mellrichstadt hat das Vergleichsverfahren über das Ver- mögen der Kaufmannseheleute Stroh- menger Franz Ludwig und Maria Theresia in Fladungen nah Bestäti- gung des Vergleihs am 6. November 1931 aufgehoben. j
Geschäftsstelle des Amtsgerichts.
Mühlhausen, Thür. [72033] Das Vergleihsverfahren über das Vermögen des Kaufmanns Karl Hey, Junhaber eines Schuhwarengeschäfts, wird infolge Bestätigung des Vergleichs aufgehoben. Mühlhausen, Th., d. 13. Nov. 1931. Amtsgericht.
Mülheim, Ruhr. [72034]
Das Vergleihsverfahren zur Abwen- dung des Konkurses über das Vermögen der offenen Handelsgesellshaft Teu- tonen Brauerei Conrad “ Fuglsang, hierselbst, wird nach Bestätigung des
Amtsgeriht Mülheim, Ruhr,
14. November 1931. 5
Neuenhaus, Hann. [72035] Das Vergleichsverfahren über das
Vermögen der offenen
folge Bestätigung des gei41,„z
gleichs aufgehoben. ® AIlossens,
Amtsgeriht Neuenhaus, 11 N O E
V Das Vergleich | Vas ergleichSsverfag ae b Vermögen des Sa E S besißers Arno Frohberg in Ri eingestellt. Ueber das Veryz“ beaciqueten Schuldners das ga verfahren zu eröffnen, wird chs
Amtsgericht Nossen, den 9. No P d
P avenss, leich j Das Vergleichsverfahren z4! Vermögen des huhmag Josef Göper in Passau wurde y, rihtliher Bestätigung des Bd vom 29. Oktober 1931 aufgeho assau, 16, November 193 hâftsstelle des Amtsgerichts e Terbia 1 a ergleichsverfahren ü, Vermögen des Christian Lenk 2 nermeister in Vforzheim, Schille wurde heute na estätigung dé U gleihs aufgehoben. i Pforzheim, den 9. November 1 Amtsgeriht A 1“ Ba arme Mark. (N Jn dem rgleichsverfahre das Vermögen des FJnstallateui 5 tin Lamprecht in Flecken Zelin infolge der Bestätigung des Verl das Verfahren aufgehoben. Rheinsberg (Mark), d. 12. Noy 1 Das Amtsgericht. Rostock, Mecklb. F Beschluß in dem Vergleihsveri zur Abwendung des- Konkuvses ÿ das Vermögen der Firma Mey Fritsch in Rostock i, M. 0.H.6 aber: Kaufmann Hans Reinhnh ostock, Wismarsche Str. 5, und | mann - Hermann Kater in Petridamm 1: 1. Der in den gleihstermin am 3. Novembt | angenommene Vergleich wird hin bestätigt. 2. Jnfolge Bestätiguy Vergleichs wird das Vergleihön ren aufgehoben. Rostock, den b. November 19, Amtsgericht.
Rostock, MeckIb. (j Beschluß in dem Vergleicsre zur Abwendung des Konkurses das Vermögen der Firma Hanz ÿ hardt in Rostock, Juhaber Hans f hardt und Hermann Kater, R 1. Der in dem Vergleichstermin 3. November 1931 angenommen | leih wird hiermit bestätigt. 1 olge Bestätigung des Verglei das Vergleichsverfahren ausgehokt Rostock, den 6. November 1B.
: Amtsgericht. j
Schweidnitz. ‘R Beshluß in dem Vergleichsvet| über das Vermögen des Kauf Reinhold Seydel in Schweidniß, M straße 2. 1. Der in dem Very verfahren vom 5. November 19 genommene Vergleich wird hit bestätigt. 2. Jnfolge der Bestäti des Vergleichs wivd das Verfahret achoben. Schweidniß, den 12. November 8 Das Amtsgericht.
Soltau, Hann. [M Das Venrgleihsverfahren übt Vermögen des Möbelhändlers Gein in Soltau, Fnhaber der nitt! getragenen Firma Georg Gein, tauer Möbelhaus, Soltau, ist n stätigung des im Vergleichstermin n a O bea angenommene! ? gleichs aufgehoben.
Amtsgericht Soltau, 6. Nov. 19
Stettin [ Das Vergleichsverfahren zul wendung des Konkurses über dai mögen der offenen Handelsge| Erste Stettiner Damenblusenfabri! Broben in Stettin, Moltkestr. 1h aufgehoben, nahdem im Verl! termin vom 13. November 191) Vergleich angenommen und be! worden ist. / Stettin, den 13. November 191 Das Amtsgericht. Abt. b. daa t
Wesel. 7 Das Vergleichsverfahren Wes M haft Friedri Hermann Farben- und Gas-G ads Wesel wird, nahdem der Verglt! rihtlih bestätigt ist, aufgehoben.
Wesel, 16. November 1931. Amtsgericht.
Witten.
Das Vergleichsverfahren übt, Vermögen der Firma H. B. Witten, Breite Str. 99, Jnhaber: 1, mann und Jngenieur H. Claas, * wird nah bestätigtem Vergleid gehoben. Witten, den 13, Nov 1931. Amtsgericht.
Wuppertal-Elberfeld., [0 Das Veragleihsverfahren übe Vermögen der Firma Karseboon Trikotagen, Wuppertal-Elberf aue 53, ist infolge Bestätigu dem Vergleihstermin vom 5s. “66 1931 angenommenen Verglei J 5. November 1931 aufgehoben fel
Amtsgericht per an
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Vermögen des Schuhmachermeisters Theodor Hülsmann in Nordhorn ist in-
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Juhalt des amtlichen Teiles, Deutsches Reich. uaturerteilung.
über die Neuregelung der örtlichen Zuständigkeit 1 Finanzämtern im Bezirke des Landesfinanzamts Darm- dt, Vom 17. November 1931. ; nimachung über den Londoner Goldpreis._ j ige, betreffend die Ausgabe der Nummer 75. des Reichs- egblatts, Teil I. | Preußen.
nnungen und sonstige Personalveränderungen, ngóverbote. s ige, betreffend die Ausgabe der Nummer 47 der Preußischen
jezsammlung. :
Amtliches.
Deutsches Reich.
Dem Wahl-Konsul der Dominikanischen Republik in Köln, red Staude, ist namens des Reichs unter dem 10. No- ber 1931 das Exequatur erteilt worden.
Verordnung 4 r die Neuregelung der örtlichen Zuständigkeit Finanzämtern im Bezirke des Landesfinanzamts Darmstadt.
Vom 17. November 1931.
Auf Grund des § 24 der Reichsabgabenordnung vom Mai 1931 ‘ (RGBl. 1 S. 161) wird nach Anhörung dér tsten Landesfinanzbehörde folgendes bestimmt:
8 1.
Das Finanzamt Bußbah (Oberhessen) wird aufgehoben. Sein it wird den Finanzämtern Friedberg (Hessen) und Gießen gzu- ilt, und zwar: i
dem Finanzamt Friedberg (Hessen) die Gemeinden
Boden1od Nieder Mö1len
Butzbach Nieder Weisel
Fauerbach Ober Mörlen
Gi1edel Oes Hasselbecke (Hof) Oppershofen Oitheim
Haus obi Se
LoGmetE g Stet angenhain-Ziegenber einfur ieg s Trait-Münzenberg
Maibach i Münster Wisselsheim Münzenberg :
dem Finanzamt Gießen die Gemeinden Eberstadt Kirch-Göns Gambach Ober Hörgern Holzheim Pohl-Göns S 2.
. Der Zeitpunkt, zu dem die Authebung des Finanzamts Bubbach
berbessen) in Kraft tritt, wird durch Verordnung des Präsidenten
Landesfinanzamts Darmstadt fesigeseßt.
Vetlin, den 17. November 1931. Der Reichsminister der Finanzen. K Dietrich.
Bekanntmachung
er den Londoner Goldpreis gemäß § 1 der Ver- dnung vom 10. Oftober 1931 . zur Ü baun der êrtberehnung - von Hypotheken und sonstigen prühen. die auf Feingold (Goldmark) lauten
(RGBl. 1 S. 569). :
——
in deutsche Währung nach dem Berliner Mittel-
kurs für ein englisches Pfund vom- 21. No-
vember 1931 mit NM 15,76 umgerechnet = RM 86,7456, für ein Gramm Feingold demnach « « « «= pence 4247L1, in deutshe Währung umgerechnet « « « «= RM 2,78894.
Berlin, den 21. November 1931.
Statistische Abteilung der Reichsbank. Dr. Döring.
=
Bekanntmachung.
Die am 20. November 1931 ausgegebene Nummer 75 des Reichsgeseyblatts, Teil T, enthält:
die Verordnung des Reichspräsidenten zur Sicherung der Ernte und der landwirt\chaftlichen Entshuldung im Osthilfegebiet, vom
17. November 1931, A die Verordnung des Neichspräsidenten zur Abänderung der Ver-
ordnung über die Devisenbewirt|chaftung vom 1. August 1931
(RGBl. 1 S. 421) und über die beshleunigte Aburteilung von Zu-
widervandlungen gegen diefe Verordnung durch Schnellgerichte, vom
17, November é i
die dritte Durchführungsverordnung, betreffend das Stillhalte-
abkommen. vom 13. November 1931, -
die Verordnung tur Rees A Mere nungen sthiltegeseß, vom 14, November ‘ i 7
s an a über Lie Belreiuna von der Beitragspflicht zur
Arbeitslo)enversicherung, vom 14. November 1931,
die Verordnung über Einfuhrscheine, vom 17. November 1931, und
die achte Verordnung zur Durchführung der Verordnung des
Reichspräsidenten über die Devisenbewirtshaftung vom 1. August 1931,
vom 17. November 1931. :
Umtang 14 Bogen. Verkaufspreis 0,30 NRM.
Postversendungsgebühren: 0,05 RM für ein Stü bei Voreinsendung. Berlin NW 40, den 20. November 1931. Reichsverlagsamt. Dr. Kaisenberg,
Preufßen Justizministerium. Landgerichtspräsident Dr. Lius in Meseriß ist zum Senats- ódâfibéntèn bei dem Oberlandesgeriht in Hamm (Westf.)
ernannt. Landgerichtsdirektor und Amtsgerichtsrat Dr. Mallmann in Trier ift Ai Landgerichtspräsidenten în Meserig ernannt.
Bekanntmachung. M
Y rund des 8-1 Abs. 1 Ziffer 2 und 4 und des
8 ¡o bi. 8 und 3 O Derotbrunt des Reichspräsidenten zur Bekämpfung politischer Ausschreitungen vom 28. März 1931 (NGB. I S. 79) und des § 2 Ziffer 2 der Zweiten Ver- ordnung des Reichspräsidenten zur # ekämpfung politischer Aus- schreitungen vom 10. August 1931 (RGBl. 1 S. 436) Hermes ih die in Kiel herausgegebenen Wochenschrift „Der Volks- kampf“ auf die Dauer von 6 Wochen, und zwar vom Fels dem 20. November 1931, bis einschließlih Donnerstag, den
1931. — E bat umfaßt auch die in demselben Verlag er-
i ‘opfblätter der Zeitung sowie jede angeblih neue S e fich sachlich als die alte darstellt oder als. ihr Ersay anzusehen ist. i
Kiel, den 19. November 1931. : : Der Oberpräsident de Provinz Schleswig-Holstein. ür
_ Bekanntmahun sg. u L
¿sident der Provinz Ostpreußen hat gema
88 Det Ce p 9 und 12 ß 2 der Verordnung des
Reichspräsidenten zur C A reilinasn ärz 1931 die Zeitung „Vie :
ónigsb h die Dauer von sechs Wochen, und zwar
Rimigsberg, Pr, auf di zum 1. Januar 1982 einschließlich,
verboten. Königsberg, den 20. November 19831. Der Oberpräsident der "Abt Ostpreußen. iehr. i
Bekanntmachung Auf Grund der §8 5 Ziff. 3 und 13 des Republikshub-
gese es, der 88 1 Bi 9 und 3 und 12 Abs. 2 der Verordnung des 2
eichspräfidenten zur Bekämpfung politischer Ausschreitungen |-
1931 und vom 2. April 1931 habe ich die Druckschrift „Der rote Leuchtturm“ in Kolberg mit sofortiger Wirkung auf die Dauer von 6 Wochen verboten.
Stettin, den 19. November 1931.
Der Oberpräsident der Provinz Pommern. Dr. von Halfern.
Bekanntmachung.
Die von heute ab zur Ausgabe gelangende Nummer 47 der Preußischen Geseßsammlung enthält unter
Nr. 13 669 die Polizeiverordnung, betreffend das Verbot nächht- lier Geländelbungen und Märsche, vom 20. November 1931,
und unter F über das Verbot der Abgabe
Nr. 13 670 die von Hieb- oder Stoßwaffen an Personen unter 20 Jahren, vom
20, November 1931.
Umfang } Bogen. Verkaufspyreis 0,20 RM. j Zu beziehen durch: R. von Decker's Verlag (G. Schenck), Berlin W 9, Unkstr. 35, und durch den Buchhandel.
Berlin, den 21. November 1931. Schriftleitung der Preußischen Geseßsammlung.
p e è E Nichtamtliches.
Parlamentarische Nachrichten.
— Der Verkehrsausschuß des Reichstags behandelte am 18, d. M. die Duxhführungsbestimmungen zu dem Abschnitt der Oktober-Notverordnung, der den Ueberlandverkehr mit Kraftfahrzeugen zum Fnhalt hat. Hierzu lagen E Anträge vor: Ein Antrag Dingeldey (D. Vp.) er uchte die Reichsregierung, zur Durchführung dieses Verordnungsteils: 1, die Länderbehörden anzuwetijen, Ur etne Uebergangszeit von wenigstens zwei Monaten nah Fnkrafttreten der Verordnung die darin vorgesehenen Strafbestimmungen über Tarifvergehen niht zu handhaben, 2. mit der Krastverkehrswirtschaft sogleich in eine Neuberatung der vom Reichsverkehrsminister festge]ebten Be- förderungspreise einzutreten und noh vor Ablauf der. Uebergangs- zeit einen neuen Tarif in Kraft zu seben. — E N res Mollath (Wirts. P.) verlangte, daß das Tarifsystem ; er Eisenbahn im ganzen vom Kraftwagen übernommen werden müsse, nachdem gemäß § 22 der Notv-rordnung über die Regelung des Kraftwagenwettbewerbs zwischen Eisenbahn und Krastfahr- zeugen der Preiswettbewerb auf gleiche Grundlage zu stellen ist. Mindestens aber forderte Abg. Mollath in seinem Antrag: 1. eine ¿weite Wertklasse für die Güter C—G, 2. die Uebernahme aller Ausnahmetarife für Güter und Tiere, 3. die REbCTNANIY D Tarifbestimmungen für Leergut, 4. den Wegfall des generellen Bedeckungszuschlags. Ferner exsuhte Abg, Mollath in seinem Antrag die Reichsregierung, Maßnahmen zu treffen, nah denen dem Spediteur und Fuhrunternehmer die Wahl der Beförderungs- mittel freigestellt ist und weder dem Spediteur e S nehmer noch Jnhabern von Lagerpläßen oder Gleisan|chlüssen aué der Benußung des Kraftwagens irgendein Nachteil seitens der Eisenbahn entsteht. Es soll weiterhin eine Gebührenregelung für die Erteilung der Konzession über das Reich getroffen werden, wobei nur eine angemessene Verwaltungsgebühr erhoben werden soll. Auf Grundlage dieser beiden Anträge entspann sich eine längere Debatte. (Beachtenswert war, daß auch in esem Ausschuß wie in dem HaushaltungSs- aus\chuß und dem Wohnungsausshuß die deutschnationale Fraktion sih vertreten ließ, und zwar durch Abg. Wiedemann.) — Reichsverkehrsminister Treviranus teilte mit, daß er ges rade heute eine Verordnung zur Abänderung der Durchführungs- bestimmungen unterschrieben habe, die den genannten Rg Mle nent entgegenkomme, als die N L I des Nah- verkehrs in Zukunft niht mehr nah Eisenbahntari 5, soneen Lan Lenofeaßentilometecn zu berechnen sei. Jnnerhalb dieser Nah- zone sei der Kraftwagen in seiner Betätigung vollkommen je: unberechtigt je deshalb der Vorwurf, daß durch die Ns der Kraftverkehr erdrosselt werden solle. An eine solche dr a denke niemand. Aber eine Regelung des Wettbewerbspro n Kraftwagen-Eisenbahn im Fernverkehr sei unbedingt notwendig, um den Belangen der Wegeintergaltüngepf Bs und per Reichsbahn, aber au - der - soliden räfte im Krastverkehr sel. \ und seiner Lieferanten - Rehnung / zu tragen. Die schleihen e * Krisis der A I die in notleidenden Wechjeln zahl- Siiee ohne hinreichende Prüfung ins Leben gerufener kleiner Unternehmungen ihren Ausdruck sinde, werde vielleicht durch die Neuregelung des eberlandverkehrs mit Kraftwagen _zu einer akuten- Krisis werden, Eine Reinigung dieser Verhältnisse e aber au im Juteresse einer gesunden Verkehrs8politik erfor a i d. Deshalb solle doch ein gesunder Wettbewerb isen C “wagen und. Reichsbahn, wie. auh Bedi Wasserstraße ug ise : bahn, bestehen bleiben. Die große Bedeutung des Kraf WURen ficht der Minister in seiner Verwendung als Zubringer im nan : Haus- und Frei-Hausverkehr der Eisenbahn. Auf lange Sich teht der Minister wertvolle Möglichkeiten in der Zusjammen- “féung der Reichsbahnverladungen auf den wichtigeren Knoten- unkten, wobei aber au der Lage der Kleinbahnen und sonstigen ubringer Rechnung zu tragen sei. Der Minister habe es be- ein Vorgänger die Ausführungsbestimmungen, deren
vom 28. März 1931 in Verbindung mit. den zu dieser Ver-
Ver tondoner Goldpreis beträgt am 21. November 1931:
sür eine Unze Feingold v e é C0008 Ss 8 1d,
ordnung ergangenen Ausführungsverordnungen vom 30. März
“Plbletién! Erlaß die Wirtschaft dringend gefordert habe, alsbald