Bekanntmachung,

31 ausgegebene N - Teil 1, enthält:

Die am 8. Dezember 19: ch8geseßblatts

„die Verordnung zur Durch denten zur Sicherung der ( uldung im Osthilfegebiet v ¿ember 1931, die Verorduung über die B Nüversicberungéuntern die zweite Verordnung über bom 2. Dezember 1931, die vierte V \s{hworenen und Vertrauenêpersonen, vom 5. die Bekanntmachung über Ein bom 7. Dezember 1931 Umfang 1 Bogen. Veikaufspreis 0,15 NM. Postversendungés Berlin NW 40, den 8. Dezember 1931. Reichsverlagsamt. Dr. Kaisenberg. S h Ds vom 1. März 1931 erre O diese Kapitalbildung ge ehen soll. Soll si „das Kapital nur Länder und ) Seit bei wenigen Personen ansammeln oder soll die Kapitalbildung Lohnabbau, sondern im Ge

Post-, Staats- und Gemein le wieder den Stand vom 1.

ummer 78 des Kreise mit calsteuern. — Abg. | so Dr. Herhÿ C cinrte aus: ea E A Regens aen dem b Be ihé- | Reichsrat und Rei Sregierung einerseits un » Reichstag anderer- | lan E “ jerordunos dd-Meils- seits nur in dem einen Punkt bestanden hätte, daß das Geseh | ste om 17. November 1931, vom 5. De- | über die Zuschläge zur Einkommensteuer kein Dauergeseyz Sein f F

: c solle, sondern nur provisorisch für ein Jahr Geltung haben solle, fass eaufsihtigung der inländischen privaten

ebmungen, vom 2. Dezember 1931,

etordnung über die Entschädi Dezember 1931, und i banddecken zum Reichégesezblatt, | gehen, wei

gung der Schöffen, Ge- | speisung und die 5 Millionen Reichsmark für die Knappshasis-

Nichtamtliches.

Deutsches Reich,

&Srancisco Madrid ist der d stisher Geschäft 1 Gesandten de

als interimi

sträger während der Ah- | innerhalb dec Masse der werktätigen Bevölkerung vollzieht. wesenheit des Herr1

ü i ; ; dern und da : Dadurch würde das Auseinanderfallen des Volkes in zwei | u verhin Porto-Seguro zugeteilt Gruppen, in die Gruppen derx Besißenden und der Besißlosen, b i

; 5 ; ; ¿ | sie wieder den vermieden werden, es würde“ weiter vermieden werden das all fuiao entspa

T F % f j T

e Éa g s Ä

_. € 4 a Neichs- und Staatsanzeiger Nr. 287 vom 9. Dezember 1931, S. 2 würden durch die Krisensteuer nur bis h

Der Unterschied sei begründet wegeu der ho o r E Em und deu

o hätte sich darüber reden lassen. Aber die Differenz war ja

A teuerquellen, um die 3 ionen Reichsmark für die Kinder- e R

versicherung aufbringen zu können. Er wollte diesen s p er a adurch der Kapitalförderung zu

der Gemeinden, denen durch diese neuen Steuern geholfen werden sollte, an, ohne die Mittel hierfür zu bewilligen. Díe beiden Gin-

Ka italbiidung unbedingt notwendig sei. Aber es frage si

a bei den breiten Massen e olgen bei der werktätigen Bevölkerun die dur gehobene finanzielle Lage imstande sein soll, zu sparen. Von rein finanziellem tandpunkt aus wäre es leihgültig, wo

Standpunkt aus aber er eint es dringend notwendig, daß die

ilenishen Gesandt- | Kapitalbildung sich nicht nur bei wenigen Personen, sondern fentanpeeaaN

Ei

mählihe Versinken der einen Gruppe in Not und Elend und

Parlamentarische Nachrichten.

Jm Haushaltsaus unter Vorsiß des Ab Reichsrats über Zus Einkommen kromuen

y .) der Ein egen die von

euer und steuer behandelt. folgendermaßen: „Der 1 Kundgebungen

g ; erTtannt werden. Durch die Devi enzwangsbewirtshaftung habe iche Finan die Regierung ein sicheres Mittel gegen jede Kapitalflucht in der | 8 Reichs- Hand. Es sei deshalb gegenwärtig nit einzusehen, warum ne darauf | die Steuer eseßgebung um Probleme kümmern solle, die dur s praktische „Maßregeln wirksam ausgeschaltet werden kföunten. | leger verlas der Vor enn shließlich von der S E p gesagt werde, daß man | nächst “ eine Denkschri

eihsrat begrü Reichsrat {ließt vertretenen L es in der heutigen ung von P t und das Vertrauen de , die Einkommensteuer er Erleichterung der ält, so muß er do . Er spricht aber di die Unterstüßzunge emeinden mit

hende finanziell : de Maßnahme mu

der Krisenunter ine sehr große g ausscheidet und derx

— Ministerialrat W e dem Bericht de eitungsverleger

wiederholte1 regierung an, d ankommt, die Bi Grenzen zu förderr nicht vertretbar ist chr der Reichsrat inanzen für

den Vorrang ei daß das Reich den Serwerbslosen s{wer leunigung auf andere zukonimen läßt.

Verlängerung der fordert werden, dam loser aus der Kri der Gemeinden

(Reichsfinanzmin rihtenbüros des

eit, in der alles innerhalb der deuts r n E zu s neut anzuspannen, É * é T ;

; inde- | müsse hierauf erwidert iverden, daß die gegenwärtige Entwi Z : E notleidenden Gemeinde lung lelder allen guten Willen in diesex Bezie un gunidte macht. | Denkschrift wird S O An

inisterien Ge

rivatkapita

Weise ausrei Als sofort zu ergreifen Auslaufsfr

stübung ge- Regierung, sie wer it niht plößlich e f

S tände und werde solange is di as » 5 F - 4 : ge herrschen, bis die tatsählihen Umstände A n A uten änderten. Aus allen diesen Gründen be- uqu

ien 2 z - | beschlossenen Geseßentwürfen Und beantrage, den Einspruch des | solle durch d zu 0e Reichsrats zurückzuweisen. — Abg. Dr. étiba uer (Komin) L

n E : | trat im Sachlihen den Ausführungen des Vorredners bei werden r Einkommensteuer: Der Ee dann gegen die Sozialdemokratie. deren Regie- | Über Leistung

egen das Geseg ihrer eigenen Partei | bungen und

ürsorge

isterium) exrflärt E Bus her 1h der Zu en in der Not lag von 5 vH über 8000 Rei

Geseßentwu festgeseßten alle Einkommen tommen über 20 000 Rei unbefristeten Dauerzus das Geseß mit dem au treten. Das würde bede Einkommen, das von d erstmalig für das in der te Einkommen, erhoben dem neuen Ge Veranlagung, erhoben werden könnten. des Entwurfs. Der E Das Aufkommen Reichsmark geschäßt wird, sol ließen, es an die 6 ür Wohlfa Entwurf of kommen bete kundgegebene

lemisierte ung vom 1. Dezember 19380 | Þ° L : : Einkommensteuer, der für | kUngsvertreter. im Reich

srat s E en T A timmten hätten. — Jn dee Ab sti de mit d hoben wird, für die Ein- gelt ; mee ß wurde mit den | a t : E t ift | werden. immen der Sozialdemokraten ommunisten, der Christlich- Finanzbedarfs ein.

bestehe, mit den Gläubi Nach den Angab chten stüßen, würde die _ gen Betrieb einen Zuschu Welcher Wert dem Treu ß selbst ei er Grube er divert von et

ch8mark auf 10 v lag machen. Na die Verkündung fo uten, daß der Zus er Verkündu

H erhöhen und zu einem 8 6 des N i

log exsimalig für des | Jnrüidgewieen, (Morgige Tageo‘di

ng des Ges

B Os Ee ana käme der 2u- E ; : |

re 1932 für dreiviertel | wu, M Reichstagsausscchuß für Beamtenangelegenheiten lbe daraus hervor, da

. § C {4 7 Cy p i t Vorauszahlungen | qm 7. Une dem Borsih des Abg. Torgler (Kömm.) 1aährlich, der etwa dem

wurfs soll

1931 erziel [hlag nach seß erst im Jah „Fahre zur Das ist ábex o ntwurf ist danach te Zuschlägen, den Lände Gemeinden zur De rtserwerbslose zu en, nah welhem S iligt werden sollen. g der Reichsregie r alles darauf a deutshen G zu stärken, ten Steuer zu

rn mit der Maßgabe zu- U ckung der Ur Übertveisen. el die Länder an dem chsrat hat die wiederho rung geteilt, daß es in die Bildung von renzen zu fördern und erträglich ist, die legen und dadur Steuerpolitik in daß nah Ansicht mensteuertarif an als über- eitere Steuer- prunge einseßt, en 20000 R chsrat — zumal

Privatkapital das Vertrauen

1 der Wirtschaft hohen Einkomm

en mit einer ne1 gefährlihen Eindruck Deutschland hervorzurufen. der Sachverstä

erade für die

Es fommt r bisherige n etwa 20 000 RM , Gerade hier eine w rigens mit einem S e an auch die er en, schien dem Re egelung — nit vertr notleidenden doh dem Gesi den Vorran

ndigen schon de | Einkommen vo zeihnet werden mü erhöhung einzuführe da von dieser Einkommensgre g mitunterliegen sol

e geseßlihe R

i, so müsse man der Wirtschaft raglih sei, f die Einkomme dem Geseßentwurf, betre euer der Ausfsihtsratsmit

als dauernd

wünschen se Behandlun

Gemeindefinan chtspunkt der pf einräumen, zumal es

e überhaupt einnahmen Jau

ringen würden. chläge zur Einkommenst glerungsvertreter,

ihtsratsm

glieder, erklärte erordnung vom 26. Juli inkommensteuer der Auf- eführt habe. sen Zuschlag enden Gesetz- ar auf unbefristete allgemeinen ag zur Ein-

ushlag zur E Bl von 214 Dezember 193

{lag auf 20 vH, un

itglieder in H C nung vom 1, für das Jahr 1931 auf entwurf soll der Zu erhöht werden. esihtspunkten, die hon steuer angeführt w en Aufsichtsratsvergütun Jeßt — an Stell ftssteuer eingea Sie würde steuerung zu der Besteuerung immer einen müsse, daß d Reichsmar chSsregierung, Steuerrüfsichte der wirtschaftlihen N inzwischen die Kr und Gehaltsempf kommensteuerpfli Da bei den Einkommen über 16 nveranlagtenst mpfängern f treffen wollte, eine rend die Zush entwurf nur bis 2 vH de nkommen, insbesondere die

dem vorlieg

orden seien, en kommt e des früheren Tantie rbeiteten Vorbelastu 1 bei Annahme des geführt werden

Bedenken zu e noh hinzu, da pels — einer in die g von 20 vH unter- so starken Be nreiz zur Um- d es mehr als ete Mehrertrag von e, — Das Programm rivatkapital dur nun leider infolge hren lassen. Es sei , die bei den Lohn- t! den übrigen Ein- gestaffelt sei. e Krisenlo würde, ergeben die der Gesey- vH des Ein- dem vom Reichstag be- s Einkommens gingen. der Gewerbetreibenden,

fraglih ersch 8 Millionen

er erwart au wirkli ei die Bildung von n zu fördern, habe n Notlage nicht isensteuer eingefü ern von 1 bis 5 vH, be

000 RM sowoh euer erhoben über 20000 RM Steuer von 6,5 bis 9

anz durchfü thrt worden

steuer wie di

chlossenen Ge ie übrigen Ei

das Anheimfallen der alleinigen po en und wirtscha tlihen Herrschaft an die andere kleinere G: demokratie will deshalb für die Kapita g den eg

shalb verfolgt die Sozialdemokratie ie hohen Ein-

argument der Kapitalflucht etrifft, so könne auch dies nicht an-

Se die Steuershraube niht noch immer ester anziehen könne, P

au lhre Einnahmen immer mehr u erweitern. E zwangs- läufige Oas sei leider unab ängig von dem Willen der e

ih wieder zum tehe die Sozialdemokratie nah wie vor auf den vom Reichstag

sozialen Und der Bayerischen Volks artei der Einspruch des | Reichsrats gegen die vom Reichstag beschlo senen Gesetzentwürfe | eratung der Rechts- |

i L tellung der weiblihen Beamten Und Entgegennahme eines ! handg ; eves an erzielt Berichts des Reichsernährungsministeriums über die Winterhilfe.) | faitgri

Petitionsreht des Reichsbahnpersonals hat si

andere Stellung einnehmen wie sein t E O. An dem 2 gang des Betriebsrechts der Reichsbahn auf die

verfassung wie jedem anderen Deutschen zusteht. Dagegen dieses Recht für die Reichsba nbediensteten iti iede ie  deutung, die es für das Per

Den staatsrechtlichen Inhalt des etitionsrehts bildet die

Petitionen an die son Ísregierung auf diese einzuwirken. Diese [ha

Befugnis hat indessen in Angelegen eiten der Deut H R, i bahn und res Personals sa lich Z zutschen Reichs

zu geben und seine Beschlü durzu hren, beschränkt sih der | regterung ein Aufsihts- und Auskunftsreht gegenüber der Deut- | schen Reichsbahn besißt. Daraus ergibt f ir das Gebiet der | das Petition gan der Deutschen Reichsba n-Gesellschaft, daß |

ü |

das Petitionsreht für die Bediensteten der Ge ellschaft im wesent-

dienst und derx Einhaltung des Reichsbahn- und Reichsbahn- | personalgeseves durch die Gesellschaft Bebectia hat. pp Bo Luna das Reichsbahnpersonal in den Einspruhs- und Beschwer e- | Sti s

Fragen des Personáls Éi entscheiden haben, einen Ausgleich da daß sein Petit onsreht niht mehr dem des ersonals einer | Ha unmittelbaren Reichsverwaltung gleihbedeutend ist. Die Reichs- estei bahn-Gesellschaft hat wiederholt erklärt, daß ihr im Hinblick auf g

gehenden Wünschen des Rei stags nicht mögli ei, da es mit der Verantwortung, die dem Generaldirektor N CUNGZ dem Ver-

urch

einen

ou eln, über d

en. vorerwähnten

nicht anfehtbar. Die Rei s- | des

t

laß gäben, die Abhilfe schaffen würde, ß die Ha

Hauptverwaltun kehrsministers als wenn die

ner Wiederholung der Kata

1s Risiko nicht ü peitere Katastrop rufen. Die Besi eaenüber bereit,

Einwirkun

öhstens 4 belastet. Beanstandung An johen Belastung dieser | liche

i i fengläubiger irgendwelche Zuge-

phe vom Juli 1930 nicht aus- ben, daß seitens der Hypothe

wollte e E die Betriebsleitung si j Ë ai

Fortführung des Grubenbetriebs

rößeren Umfanges

Gesfürel erklärte sih der

g A my: A Tei rube unentgelt zu überlassen.

Ja EA daß auch die auf der Grube lastenden

it übernommen g ten e ar van n tren

enden “Tue cln Fortél rung des Grubenbetriebes zu er-

vielleiht n hervor-

bdregiernng ü deshalb vor- | Buenos-Aires . mmen flüssig mahen würde. Es wurde ha Ptltzges, bes T mbglichi den Konkurs und: die Zwangsver- | (Canada lden steigerung abwarten

Haup tverwaltung ver ihstags Rechnu Anssprache kam all es ein unmöglicher Petitionsrecht im S

durch den

chsbahngesezes h

egenüber der

sei und da en aus dem Krei n der nun folgenden ung zum Ausdruck, daß | Reichsbahnbeamten kein eine viel prinzipiellere. Der eihsrat wollte die Wege nit Reichsbeamten zust Zuschüsse für Landarbeitersiedlung, geben, die thm der Ras ewiesen hatte zur Eröffnung neuer

der Konzern- erdings unter

t sih deshalb | L r öffentlihen K Ci: R rten auf den Konkurs und auf die | London. .….

ntrag Külz (Staatsp.) an ; i daß nur Geld Vok i f Ablehnung. Beispiels- | Zwangsv ci fe 3 stehe aber wiederum entgegen, ß nur New Yor

cht wird, eine hin ins A : O Auskunsftspflicht der

i L E : aden regierun und der Kapitalflucht zu dienen. Er erkannte die P Notlage handlung von

andt, um eine Fortfüh en. Aber sie stieß überall au , fie wäre nicht i

Aenderung zu fassen, daß

g statuiert wird und da egenüber der ersonalangelegenheiten er

n der Lage eine so überaus | vorhanden

i i ; keine neuen etrieb zu nehmen. Die Reichsregierun Termin die Notstandsar i ei ers iber würde ersaufen. Man könnte dann also auch nicht auf den Kon- : gesellschaft n einer even- | kurs und auf die Zwangsversteigerung warten, die s estens Athen

i brun gate mer erch À my Dieses Gutachten geht | Mitte März erledigt wären. Von den Herren der egauon } Brüssel u. Ant-

ellen Weiter n t L Fs daß zunächst der Betrieb für 3 Jah even A És tam u dem Ergebnis, daß für

Bushuß von über 7

vie erklärte die Viag efahrlihe G at dann in ine sahverstän ie Betriebssi

Gemeinschaft mit der preu

Reichsbahnge e Treuhandgesellschaft

andlun

gebühren: 0,05 NM für ein Stück bei Voreinsendung. | wände bezüglih der Kapitalförderung und der Kapitalflucht sind N

nit stihhaltig. Das Argument der Kapitalbildun anerkennen } 4 8 in di ; an sih auch dio Sozialdemokraten insoweit, als fie die Erkenntnis Ri Fall worin die Rei

niht leugnen, daß im heute bestehenden ‘s rage fi, wo zunehmen, sondern die Löhne so

alt. dns Na) l von Petitionen erled; eines kommunisti gierung aufg Löhne der erhöhen, daß sie wieder den auf die Reichspost und hin einzuwirken, daß kein j enteil eine Erhöhung der L arbeiter in de März 1931 e der Deutschen Rei hne und der Ortsl narbeiter im Jnteresse der Erhaltung sowie der Betriebssicher uch die Deutsche Rei sbahnarbeiter- in der Stand vom 1. März 1931 er unn sih eine längere Ge fi i Si iOusses n Mas ruppe. Die ozial- inanzielle ittel in einem aße ; chuß nit verantwortet ldildun ntrag B munistishen Antrag au

fommen stark zu besteuern, dagegen die kleinen Einkommen mög- | Reichstags dem Hausha lihst vom Steuerdruck ju be reien. Was nun das andere Gegen- | Beratung zu überweisen. U

— Fie Reichstagsausschu

te er sich der Beratu

e einen Abbau der viel wert=- enzeslaus- ohlenmarkt war-

damals und sei auch

rreichen; 3. j chsbahn-Gesellsd ohnzulagen der der Dienstfähigl heit bei der Reit chsbahu zu vero Weise zu erhöhe en. — Uebe châäftsordnungsdeba einung, daß dieser ÿ beansprucht, die va werden können. ender (Soz.) angenommen, dey dem Wege über d tsaus\{chuß des Reichstags zur ti Hierauf vertagte sih der

ß für Volkswohlfahrt behandel über die Weiterführun

eutscher Zeitun Simon - Franken (So ation zur Herbeif er Wenzeslaus-Gr stag erschienen war. Ín hingewiesen, daß die gi ommission b

eßt neu 000 Tonnen Ko

die Kapitalbildung ges ieht. Von wirtshaftlich politishem | Lr Hauptverwalt der Markt nicht in der

lanten Abbau de aufzunehmen.

ie Löhne der Reich Markt beitr

Stelle Bergar

be keinerlei Gewähr dafür über- eine Katastr stabe wiederho ] er tig or agte ouds faßte seine a ieklih i i te zusammen: führungen S ereuilaibe terun: um eine dauernd unrentable Dann würde auf dem Wochenübersicht der Reihsbank vom 7. Dezember DGN, MEREINMIRTLLES At. erve Wed 1931 fin Kammern + und — im Vergleich zur Vorwothe) :

weil der Kohlenmarkt große ¡Mengen E Ln L Uta

Ne men i Telaeus siche eútie Gefahrenquel e eröffnet | 1, Goldbeftand (Barrengold) sowie in- und aus- D g f keine Gewähr für die Verhinderung weiterer a übernommen ! S t S

E s Reichsarbeitsmini , gan S t ep ha n: eraus, Jay Jap -Grube interessiert sei, wei und zwar:

besonders au Ln Rus e a Darliaue der Arbeitslosenver- Goldfkassenbestand . . . . Auf ausdrück- Golddepot (unbelasteti) bei eien deshalb die ausländischen Zentralnoten-

Mehrheit des etlen-

he durch K

eamtenau e, als es im

e 2 daher ein schuß des Reichstags wurde am 8. d. M. | gehen, der es der Masse der Werktätigen estattet, zu sparen. Sim an e E deu Beg d

ufsihtsrat Über einen Z

en Präsident inmal würden Berlin, den 9. Dezember 1931.

Grube wieder in Betrieb zu nehmen. Gebiet der Entlastun

us-Grube im Kreise chtenbüros des Vereins d ißgende Ab

t der De

Wenzesla

Bericht des Naqhri Ministerialrat 1392 Reich8mark berechnet . ... .,.. . ,| 1005116000

terium gan (4- ‘188 000)

Wiederaufnahme des Betriebes d

„ | den Ausshußberatungen im Rei jede Stillegung natürlih- A ; E w end s eti und der Krisensürsorge mit sih bringe. de e e Ne Arbeislosentürsorge e ey finanziellen Jegen ‘ette N TERE oute „Dex, rbeitslosen- | 2, Bestand an deckungöfähigen Devisen . . . . . | 170466000 m1 D A

t ; . der Wohlfahrtspflege würden, j ens die 9400 "Arbeiter “And Angestelite deine anderweitige Ve- | 3, a) , » Reichsshaßwehseln „ „.....

chäfti inden, im ersten Jahr 1 e 13 Millionen Reichsmark a S n: Ll U ch berüdsihtigen, daß, wenn erlich auf anderen guenaen « » deutshen Scheidemünzen „ « « „| 122246 000 . Daraus ergebe sich, ae en ehr koste e e Noten anderer Banken . « « » « « 9 145 000

Erwartung | Die große Not der Finanzen des Reichs, der Länder und der Ge- E

' î i i S ; ma

n für die Wohl- | meinden zwinge alle in Betracht kommenden Stellen dazu, nicht Arftda lä die ‘ößter | Ur 1hre Ausgaben in gro JJrrtümer aufzuklären, die

größter ib g großem Umfange zu verringern, sondern Revisions-“ und Treuband

h eien, E f ör zu verschaffen, zwischen dem Gutachten A.-G. und d hme der Grube bestä Anlaß der Landtagsbe ei niht gehört worden. zur Beratung stehenden Ant eßungen des Treu e Denkschrift s{chon v tens aufmerksam ge die Angaben des Ausbringen, Förder1: insen als fa g des Betriebes w

lihe Anweisun

en Fntecessenten füt nden. Eine solche

ratungen nach Berl Um nun die im Reich räge niht wieder unter chtens behandeln zu li orher auf die macht werden. jt Reich3wirtshaftsministeri 1tng, Erlös [h bezeihnet. Dur erde die Lei

echt die Denk M rd errlärt,

gern zu einein en der Mi

Wiederinbetriebna 5 Millionen und im zweiten

ledigli bedingt dur die tatsählihen Um- | Mission, die aus Man müsse | h) , „sonstigen Wehseln und Schecks , , | 3881 417 000

fahren war, \

in Betrieb genommen würde, s i tlassungen stattfinden m / l

118 (n e Mute N IN Lun E as

it nicht ha eNG 10. » Lombardforderungen « „. . 190 882 000

Zu dem Ergebnis dieser Berehnung kämen nun (darunter Darlehen auf Reihs[aß- | (— 63 392 000)

u esihtspunkte, der Unsicherheitsfaktor wesel RM 1000,—) E

und die Kohlensäuregefahr, férnet die Maglichleit, da | it Meier / Effekt E a

Berechtigung au andere Grü en und, ggen u : : — t apa prt 000

gleihes Eingreifen des Reiches fordern R il Mansfeld, sonstigen Aktiven « 2, (_ 88.754 000

in di ammenhang des öfteren hingewiesen werde, e

aus E 2 e Wi es fh erstens einmal um ein Lr L. Grünblavital Passiva E, o ais

handele das wir in Deutschland dringend benötigten und u z' Memeraano: o 00 E

importieren müßten, und weil es si ,

größeren wirtschaftlihe Komplex han

AREIE 6 i Handels- L beteiligt seien. — Der Vertreter des preußishen Han b) Spezialreservefonds für künftige Dividenden- zahlung

reuhandguta

ihre Unterstüßung. Das itsm h erdings die Ancelotenheit niht vom rein renerisch

punkt aus .an.

stellun abex noch die anderen” Ge

stung erheblich verb vegrunoere Hon ebereinkommen z erien, die sih auf das T enzeslaus-Grube f von 15 Millionen Mark andgutachten beizume n Absay von 480 000 zielten leßten A wa 6 Millionen Y handgutachten jährlich 5 e Kohlen prakti zu dem Schluß, ung der Wen ionen Reichs! d, daß der früh n übrigen nid

| langen. vielen Fällen bereits verlangt worden sei.

ferner um einen vie

dle, an dem 30000 Leute a) gesegliher Reservefonds „ooooo 97 920 000 „raus ahlung c e. eine prinzipielle Angelegenheit beraten. Es gleihkommen würde, einen Gel a S See handelt sich um die Berücksichtigun ver Petitionen haben werde. Wenn das cu 4 u len | der Eisenbahner, die vone eihstag der “ Reichs- lionen Zuschuß nöt

uf 39 Millionen gieung zur weiteren Veranlassung zugeleitet werden, [chenkt werden. — Reichsverkehrsminister Treviranus erklärte nah dem Wiederinbetriebsezung un

iterstüßungen ; 2 ; “ : : lt nsen Bericht des Nachrihtenbüros des Ve utsher Zeitungs-

ministeriums, Regierungsassessor Dr. rufe wies zunächst auf Grund von Originalmaterial nach, daß die Weiterführung der aufgelegten

also nach dem Treu ig_ wären, müßte chrift kommt rentable We ehen von 1,2 Es sei auch unzutreffen s-Grube jeyt von de enommen worden sei. Aber

, könne man nit Wenzeslaus-Gru

ihnungen : Inn oligs (unverändert)

vollkommen unverbindlih c) sonstige Rücklagen. „oon 0 233 176 000

i i ollten. s eatanes Ber- | 3, Betrag der umlaufenden Noten « « « « « « « | 4691576 000

i Reichs- i Absaccibnagen in böhe von | 4 Sonstige: tägli Allge Verbindlichkeiten „ „ . | 415 950 000

esamtverlust von 15 Mil-

Grube von der gemeinschast

slaus-Grube sei seit Jahren ein au Ia den Fahren 1924—1930 seien 7,6 ren, zu denen

lionen CuN “Die Berzcienn en des Konkursverwalters seien | 5. Sonstige Passiva 899 488 000

örderleistung sei (+ 23 592 000) onat, noh dazu u der vorstehenden Uebersicht teilt „W. T. B.“ mit: Nah dem t worden. Aehnlich Aug bet eichsbank vom 7. Dezember 1931 hat sich in der

n. Reserven für anfwohe die gesamte Kapitalanlage der Bank in e F al in Rec: verflossenen Bankwoch ge

laus-Grube durch ein Darl verleger hierzu, er könne nah der bestehenden Rechtslage keine dba ‘der Wellen „ schlesishen Gruben au nah dem Ueber ibe Beda ri m- of 2 , als di es gleihgültig sei Reichsbahnpersonal nah wie vor gemäß Artikel 126 der Reichs- Besserung s der übrigen onal einer Reichsverwaltung va e citsprogeß Z Á La € Ce ; . H fugnis des Reichstags, über die Petitionen Auskünfte von der En egung der Grube Reichsregierung einzuziehen und durh die Ueberweisung der are blieben. Als falsch

j i | wirtschaftsministeriu l res Pe zum Teil an Juhalt verlo en, ; denn die Mögligkeit der Hlüse dog dem Res Gne Auskunft | Kohlen e Ü

tig wären ob die Leute olhe von anderen irtshaftslage würden die ar niederschlesishen Gruben eingereiht werdèn könne!

‘eichli imistish, die von ihm angegebene g P rig a nur in einem einzig im leßten Monat vor der Stilleg ih meh Een 2 eien

seßt E Alles n an Tee da real

iÓ vielleicht auf 9 Millionen Mark vermindere, wenn die bardbestände um 63,4 Mill. bis auf 190,9" Mill. NM Dypothefengläubiger auf einen Teil ihrer Forderungen verzih- | und die. Reichöshazwesel um 33,3 Mill, bis auf 22,4 Mill. RM wenn die Hypotheken in abgenommen. An Reichsbanknoten und Rentenbankscheinen Ene ge in Wegfall kämen. Gegenüber der Annahme, sind 55,1 Mill. RM in die Kassen der Reichsbank zurücgeflossen, un

beitslosen Bergl! sofort wieder in Die Bergleute

in den leßten

verhalte es unvorhergese ür immer den Elen en der anderen niedersh eslaus-Grube aufzun werden auch die in der Sicherh ch das Verlass in das Mittel- mit fortshreitender eitigt werden. És efährlihkeit der W l andere Gruben

d ausgeliefert. ischen Gruben, die Bi thai R res R Hypothekengläubigec auf einen Teil eyauptungen des Re Pypothelenglaubiger ; lsfrage Ver ba s Auf 7 Millionen Reich8ma auregefahr werde dur

vollem Umfan die Verlegung des Betriebes

man mit einem solchen Verzicht rechnen könne, sei f

d [ld d äubi î U bisher kein einziger Hypothekengläubiger eine

indlihe } 45916 Mill. RM, derjenige an Rentenbanksheinen um 6,1 Mill. ausgesprochen oder seine Bereitschaft hierzu | quf 414,0 Mill. NM Man ert. Dementsprehend baben ih die

‘ glußerordent- | Bestände der Reihöbank an Nentenbankscheinen auf 13,4 Mill ie Auflagen ein“ | ¿rhöht. Die fremden Gelder zeigen mit 415,9 Mill. RM eine Ab-

Gesellschaft aner auf die Gebiete, in denen die Reichs- | e A lich G L immer nur auf die iesen werde, obwo

eßte Kohle bei dem 7 M )Sva Opfer erfordert Im übrigen | Wen eslaus-Grube w twesels erfolgt wäre.

m Schluß d

Westfeldes tümlich, d Grube hingetww | niht minder

lihen nur noh in Fragen der Arbeitszeitregelung im Betriebs- | iten das

ut wie be Verzichterkläru erklart habe, au liche finanz L treten, die das Grubensiche würden bei einer Weiterfü mark verbraucht sein. Rei

Panden wärden V eye raue Sa abe. Jn 3 Staal würden aber naŸ diejer} „höht. Jm einzelnen sind die Goldbeitäude um 02 Mill. auf Unden. Der Ab § der Wenzeslaus-Grube sei sonst u weg en um 0,2 Mill. auf 170,5 Mill. RM gestiegen. Die Deckung der Noten Kohlensyndikat übernommen worden, das durch Gold und dedungsfähige ae bertgt C D dden

Absatzes der C bee fes | liefert 29,3 vH in der Vorwoche.

Niederscle|i Zusammen! der Ruben-Grube hit d fanden, das aber ü

t während r Wenzeslal! ausgeführt, bed ie Verelendung.

1 ergebe infolge hlbetrag von inden erge

äureunglück

wenn der Ausbru der Shicht und ni Die Stillegung de er Denkschri 18 Neurode es Kreises für 193

nden. Der Abs em Niederschlesis ch son in normalen Z

- dieselben Verbrau L hake aue Brie hrung es Wenzeslaus-Grube müßte also

bhrückgang und damit g Os ungen

er und Neuroder 1 einer weiteren hr ausgedehnten Aus" | O esterre(chischen Nationalbank vom 30. November 1931 entabilität8rechnungen in Klammern Zu- und Abnahme im Vergleih zum Stande am

chüssen sowie in den Schiedsstellen, die in lusaleidh Tae Grube, \ eiten ein Vielfa

Ur, | wirtschaftlih für usha tsvoranshlag Wohlfahrt In den beiden von je etwa - K eisverwaltung werde

der Wenzeslaus-Gru

Die Weiterf öwvangsläufig einen f anderen Gruben x olge haben. s E “tragend e, die si is ins einzel

erstrecktes and ie die Abbauwürdigkeit der einzelnen ht zog, wurden auch einige Herren der Delegation E i Saal gerufen, die auf Genossenschaftsbasis die

tgerten 50 000 Mark.

diese en Wiel ein Entgegenkommen gegenüber den weiter- sel Fehlbeträge auptbetrieb

50 000 Mar tellungen der Mehrbelastung 1 be anderthalb

lante Umsiedlung werde d eintreten, denn diese |w : der Hauptteil angesiedelt sei und diese Sicd i Fall verlassen swirtschaftsminister gishen Löós der Ne das furchtbare Un enzeslaus-Grube uführen gewesen sei. eben lassen m Ursachen des cherheitsgründen er, das sogenannte Ostfe Wenzeslaus-Grube konnte Mittelfeld arbeiten, wo urde dadurh unrentabe entabilität wurde die Grube nsäurevorkommen machte die

e Ga ce E der Gesellschaft obliege, niht vereinbar wäre und | lionen Ma f betra

[ erstoß gegen das eihsbahngesez bedeuten würde. Die | Erleichteru Reichsbahn E deshalb bei Petitionen, die Gegenstände be- | ohne tio d e eine Auskunftspfliht der Gesellschaft nah dem enzeslaus-Bele bseber ongese r sahlihen Stellungnahme | ihre heimatliche abse ie sei ) U sie aus den j ea C ; nft nle, den inner- | sein tiefes Mit gal der Reichs t n zur Prüfung | arbeiter aus. s sachlichen etitionen zuzuleiten, wenn der Juli 1930 eihsta i ung absehe und die Petitionen auf Ko t zur geshäftlihen B andlung | hätten über 1 auptverwaltung der eutshen | tastrophe sei

lôöze in r? betragen. dls ah- | und Valuten 346 430 (Zun. 459), Wechsel, Warrants und Effekten

ng der Betroffenen ni verständige in den i j f Wenzeslcus-Grube wieder in Betrieb n diesex Delegation an sie von den

lihe Auskunft.

Wenzeslaus-Grube noh etwa Í nah Ansicht die l ar niht so stark Wiederinbetriebseßzung der der Delegation glaubten allerdings, da bnahme der Grube nicht roder Gebietes beshäftigen könnte für eine Belebu würde sih ihrer weil die Kohle der rostfeuerun

jedensten Fragen, die | rihtung 7130 (unverändert), andere Aktiva 309 505 (Abn, 12 947). e ; Ì 00 F e cubTea lein wit daß verändert), Reservefonds 10802 (unverändert), Banknotenumlauf ahre pird, h Zeh L aroke Mosten dei 140 121 (Abn. 58 405), sonstige Passiva 281 742 (Abn. 16 223). ¡Ge entliehen würdèn. Die u, 7. Dezember. (W. T. B.) Ausweis der Polni- rube nit ent\teh sie bei Wieder- (dén Bunt vom 30. November (in Klammern Zu- u rbeiter des Neu- | nahme im Vergleich zum Stande am 20, November) in 1000 Zl otu: n; denn sie müßten erst wieder Goldbestand 597 661 (Zun, 1811), Guthaben im Auslan 643 pen roe 00s Geschäft | (Zun. 2481), Wechselbestand 635 971 (Zun. 15 159), Lombard arleben iedereinspielen rentieren, 114 846 (Zun. 1484), Zîinslose Darlehen 20 000 (unverändert), olen junkt habe, umlauf 4 210911 (Zun. 84 621), Depositengelder 179 051 (Abn. 47 415). erschiedene j A

ben nun au

9 aft bereits 1 zu ll 8 usshußmitgli

N er Delegation die Er erinnerte an s ei und daß all hlensäureausbrüch 50 Bergleu

usammenbri sofort alle

mußte dal

eshalb den von der Reichsbahn-Gesellschaft ein- | eines dex ex ld, vollkom

l tsstandpunkt nicht beanstanden. Auf Einwendungen | stillgelegt w ershiedener Redner, meinte der Rei Sverkehrsminister, da mant od mit de die auptverwaltung nicht falsh_ einshäßzen dür e, wenn fle sich | Kohlenvorko das L elsiterten Rechtsstandpunkt {ielle. r_ zweifle nit, niht nur w

des Kohlenabsatzes einung nah durch S AOS eten jed n s sei und auh einen sehr hohen

ie niht geschädigt werde. Au ali bee É G Sdite mußten die Herren gzu-

giebigsten Feld

m West- und mmen sind

egen der Unr

eñ, die dem Reichstagsausshuß au ernstliher | Die Eigenart der Kohle ragen bezügli der

Neich3: und Staatsanzeiger Nr. 287 vom 9, Dezember 1931. S. 3

Telegravhi} che Auszahlung.

ändni is. nicht gemacht seien. Es sei auch an men, Bt die € pothekenalaneige E Forderungen auf Rücerstattun

Guthaben erhöhen würden, wenn fie merken zog da das Reih oder Preußen für die Wiedereröffnung der Grube

e, um billig zu der Grube zu kommen. F

9 - tellt, a die Grube unmöglich renta el arbeiten aezg ay R darauf ruhenden Lasten niht erheb-

ür Notstandsarbeiten bis zum

ei L E ittel f üssig gemacht würden, müßten an diesem

wurde auch noch ausgeführt, daß aus Gründen der Sicherheit das

erhalten kohlensäurereihe Ostseld überhaupt nicht mehr betrieben werden Bucarest. .

ahre ein i i lensäâure und im S2 eihsmark für notwendig erahtet je te. Jm Westfeld befinde sich Me keine Kohlensä Budapest

ierungsvertreter erinnerte daran, da R Sen t Ruhrgebiet seit der Stillegun Grube ebenfalls stillgelegt wurden, denn der ft war i E | l übersteige welt “ie Raf annt müsse O N unverbindlich, gezeichnet habe, seien zwar bei der ge y rm Sie daß fur den cht würde, etwa 400 000 bis al den Markt kämen und da diese Kohlenmengen

ittelfeld kämen nur einige gefäh iche Stellen in Betracht. Meist

teins keine Gefahr für plößliche Kohlensäureausbrüche. Die 000 Reichönee i: di die, Bevölkerung des Neuroder Gebiets,

sieins au dort infolge der tektonischen Beschaffenheit des Ge- L t

er Bevölkerung gegenwärtig noch nit ganz vorhanden, ie werde aber bei nbetriebnahme der Gru

n Gruben

e der Wenzes- fe

laus-Grube nötig werde. elmehr habe den Vorteil davon die

Kohle dur den Ausfall profitiert. Der Ausschuß vertagte

Juli Handel und Gewerbe.

RM ata- ländisde Goldmünzen, das Pfund fein zu

RM 875 165 000

129 951 000

(— 19 918 000) (4- 14 988 000) (4 2974 000)

4 000)

(unverändert) 46 235 000

(unverändert) (— 49 027 000) (— 90 136 000)

, Lomba d Effekten um 116,6 Mill. auf 1976 M R M erba! Im “2 iger haben die Bestände an Handelswecseln und -shecks um 19,9 Mill. bis auf 3881,4 Mill. RM,

steten, | ¡war hat si der Umlauf an Reichsbanknoten um 49,0 Mill. auf

. RM

C 90,1 Mill. RM. Die Bestände an Gold und deckungs- dieser fige "Devisen Loe sih um 0,4 Mill. auf 1175,6 Mill. RM

4 1005,1 Mill. NM und die Bestände an deckungsfähigen Devisen

eviers Wien, 7, Dezember. (W. T. B.) Wochenausweis der

. November 1931) in tautend Schillingen. Aktiva: Gold, Devisen

819 725 (Zun. 62 590), Darlehen gegen Handpfand 18 299 (Zun. 2293),

e | Darlehensschuld des Bundes 9 642 (Abn. 5), Gebäude samt Ein-

— Passiva: Aktienkapital (30 Millionen Goldkronen) 43200 (un- 1130 187 (Zun. 126 312), Giroverbindlichkeit u. andere Verpflichtungen

9. Dezember 8. Dezember

1 Pap.-Pef.

- | 1 âgypt. Pfd. 14

anuar. Wenn | Rio de Janeiro J

1 Goldpefo

100 Gulden 100 Dram.

1 Uruguay iten eingestellt werden und die Grube | Amsterdam- Rotterdam .

ö . { 100 Gulden Isingfors

ugoslawien. . ereror imi 2 open gen M t Mey durch Arbeits- | Lissabon und e meyr ‘Tei tung abgedeckt werden. Was die Absaßfrage preresse, so sei es inl würde bie | nit richtig, daß etwa jeyt die übrigen nieder Ólesis

Wahrscheinlich würde die die Kohle lÜeferten, die unh ben Aan Lee I Foige sein, daß die neu gewonnenen 500 000 Tonnen Kohle zur b ie : | 459 ge in ung einer entsprehenden Menge anderer Kohle auf dem böhmische Braunkohle, auch die polnis@e ua t vou dia Sees beiter mit anderen Worten, daß dafür an anderer be r arbeitslos würden. Dazu käme, daß auch Fei sich hierauf auf Mittwoch, den 9 Dezeuber. Durchführung aller nötigen Sicherheitsmaßnahm e gegebenen Gefährlihkeit der Gru nommen werden könne, da säureausbruh in demselben

ris ss.

(Island) . | 100 isl. Kr. Riga

Spanien . « . | 100 Peseten Stockholm und T t ing t pre I

, val, ‘Ela 100 estn. Kr.

100 Schilling

Warschau „ « Kattowiy ..

Ausländische Geldsorten und Banknoten.

8. Dezember Geld Brief

9. Dezember

Sovereigns 20 Frcs.-Stüde Gold-Dollars . Amerikanische : 1000—5 Doll, 2 und 1 Doll. Argentinische . Brasilianische .

Canadische. . .

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Türkische. .

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S Ls iger. « ind 100 eftn. Kr.

olländische . . talienmsche: gr. 100 Lire u. dar. Jugoslawische . Lettländische .

Norwegische Oesterreich.: gr. 100S. u. dar. Numänische: 1000 Lei und neue 500 Lei unter 500 Lei wedische . .

100 Bre u. dar.

Tschecho - low. 5000

500 Kr. u. dar.

100 Schilling 100Schilling

160 Pes eten

Polnische . . [100 Z1. 47,12% 47,5% ] 47,125 47,525

ernotiernung der Vereinigung für guy sfite sich laut Berliner Meldung des Dezember auf 65,00 .4 (am 8. Dezember auf

S estellung für Kohle, Koks und Briketts amn 8. D O Rußhrrevier: Gestellt 13 121 Wagen.

in, s. Dezember. Preisnotierungen fürNahrungs- mittel tate Fo L U e des Lebens teren Lee, handels für 100 Kilo frei Haus Berlin in Originalpackungen. Notiert durch sffentlich angestellte beeidete Sachverständige ie» lsfammer in U Bestenprauvea, E 34,00 bis 35,00 F, Gerstengraupen, Eer 35,00 bis 41,00 4, S Rgrade M00 B E S D ta ergrügße, gesottene 39,0 .00 Æ, mehl 0—70 9% 34,50 bis 35, 0 .Æ, Weizengrieß 42,00 bis R S rtgrieß 45,00 bis 46,00 .4, Weizenmehl 000 33,00 E LLNO S eizenauszugmebhl in 100 kg-Säden br.-f.-n. U E S S d scerbsen Biel N e 306 bie D ‘Speiseerbien Viktoria peiseerbjen, Viktoria, g y „VU, C: E 00 Lis i 00 4, Bohnen, weiße, mittel 23, 2 00% a bebaen, aud 32,00 bis 34,00 .4, Linien, kleine, legter Ernte 34,00 bis 38,00 4, Linen, mittel. legter Ernte 38,00 bis 48,00 .4, Linsen, große, leßter Ernte 48,00 bi E S mehl, tuperior 32,00 bis 33,00 #4, Bruchreis 20,00 bi e i: „Reis, unglasiert 24.00 bis 26,00 .#, Siam Patna-Reis, eno 2720 bis erer Jayva-Tafelreis, glafiert 48 n vis ees e MNingäpfel, amerikan. extra choice 114,00 bis 124, L O Pflaumen t “pes es S Ra E e a 122,00 D Docintüte Sultaninen Kiup Caraburnu # Kisten 116, E ia i i is 104,00 4, Mandeln, füße, cou ó Ballen O UG tig §70.00 4 Mandeln, bittere, COUERE G E o Ls 250,00 bis 270,00 #, Zimt (Kassia vera) ausgewogen 220,