1909 / 54 p. 13 (Deutscher Reichsanzeiger) scan diff

100716]

Danziger Privat-Actien-Bank.

Die Aktionäre unserer Bank werden hiermit der am Mittwoch, den 31. Mär

versammlung eingeladen. Tagesorduun 1) Vorlegung der Bilanz m Verlustre<hnung für das Jahr 1908.

Bericht der Direktion, des Verwaltungsrats

und der Revisoren.

2) Genehmigung der Bilanz und der vorges<hlagenen Gewinnverteilung; Entlastung der Direktion und

des Verwaltungsrats.

cr., 6 Uhr Nachmittags, im Bankgebäude, hierselbst, Langgasse Nr. 33/34, stattfindenden 52. ordentlichen Geueral-

st Gewinn- und

zu Rüdz

wieder z

3) Bestimmung über die Zahl der Mitglieder des

Verwaltungsrats. 4) Wahlen für den Verwaltungsrat. 5) Wahl von 3 Revisoren.

ie Aktionäre, welhe an der Generalversammlung

teilnehmen wollen, haben lhre Aktien oder Depot- scheine der Reichsbank bis zum 29. März cr.

bei einer der nahbenannten Stellen : Danziger Privat-Actien-Bank in Danzig,

Danziger Privat-Actien-Bank in Graudeuz, in Stolp

Danziger Privat - Actien - Bauk i. Pommern,

Deutsche Bank in Berlin,

Bergisch Märkische Bank in Elberfeld

dem Talon;

Augsburçs, 2. März 1909.

C1006) i Allgemeine Gesellschaft für Dieselmotoren

G. Augsburg.

ahlung der in der Generalversammlung vo a. 21. Februar 1908 ausgelosten 40 Siie Akt L

deren Nummern im Reich Beilage, vom 27.

urüdgegeben.

Der Vorstand. Dr. Guggenheimer.

ien, 8anzeiger Nr. 50, fünfte erfolgt ab 18. Mürz ds. Js. bri tee Bene

.* r . . e ¡Merek, Fink & Co., Ñ G L Ia [ieferung der Aktien mit sämtlichen Coupons und die Aktienmäntel werden abgestempelt

ünchen,“ gegen Ein-

N

7) Erwerbs- uud Wirtschafts-

genofsenschaften.

Keine.

9)

mit arithmetis< geordnetem Nummernverzeichnis ein-

zureihen, wogegen die Legitimation zur General-

versammlung ausgehändigt wird. Danzig, den 27. Februar 1909. Danziger Privat-Actien-Bauk. Die Direktion.

Vieweg. Marx. Willftätter.

[101112]

worden: 1) Dr. 2) Dr.

[101151]

Magdeburger Privat-Bank, Magdeburg.

Die dieéjährige ordentliche Generalversamm- lung unserer Aktionäre wird hierdur< auf Mitt- woch, den 24. März 1909, Nachwit(ags S Uhr, na< dem Hotel „Magdeburger Hof“ zu

Magdeburg, Alte Ulrichstr. 4, einberufen. Tagesorduung:

1) Vorlegung der Bilanz und der Gewinn- und Verluttrehnung für das verflossene Jahr mit dem Bericht des Vorstands und den Bemerkungen

des Auffichtsrats über diese Vorlagen.

2) Beschlußfafsung über die Bilanz und die Gewinn- und Verlustrehnung sowie über die Verteilung

des Reingewinns.

3) Erteilung der Entlastung an Vorstand und Auf-

siht3rat. 4) Wahl von Mitgliedern des Auffihtsrats.

Aktionäre, welche ihr Stimmreht ausüben wollen,

müssen ihre Aktien oder die darüber lautenden Depot- scheine der Reichsbank oder eines Notars mit einem arithmetis< geordneten Nummernverzeichnis sþpä- teftens am dritten Tage vor der General- versammlung, den Tag der Geueralversamum- lung uicht mitgere<hnet, bei einer unserer Kassen in Magdeburg oder unserer sämtlichen Niederlafungenu oder in Berlin bei der Deutschen Bauk oder der Berliner Handels - Gesellschaft oder d:r Direction der Diêëconto. Gesellschaft innerhalb der üblihen Geschäftsstunden gegen Smpfangsbescheinigung E LAN und bis nah der Generalversammlung daselbst belassen. Stimmkarten werden bei den Hinterlegungsftellen ausgehändigt, bei welhem au< der Geschäftsberiht für das Jahr 1908 nebst Bilanz und Gewinn- und Verlustre<hnung von Freitag, den 5. März cr., ab in Empfang ge- nommen werden kann. Hinsichtlich der geseßli<h zugelassenen Hinterlegung bei einem Notar verweisen wir auf $ 16 unseres Gesellshaftsvertrags. Magdeburg, den 3. März 1909. Magdeburger Privat-Bauk. Schulße. Hommel.

[1C0963] Bremer Vulkan

Schiffbau und Maschinenfabrik, Vegesack. Einladung zu der am Montag, den 29. März 1909, Mittags 12 Uhr, im Bankgebäude der Herren Bernbd. Loose & Co., Bremen, stattfindenden ordentl. Generalversammlung. Tagesorduung : 1) Geschäftsberiht des Vorstands und des Auf- sichtsrats. i 2) Vorlage der Bilanz und Gewinn- und Verlust- re<nung pro 31. Dezember 1908.

3) Entlastung des Aufsichtérats und des Vorstands.

4) Wahl in den Aufsichtsrat.

Stimmberechtigt sind nur diejenigen Aktionäre, welhe späteftens am Freitag, den 26. März 1909, bei den Herren Berunhd. Loose & Co. in Bremen oder der Deutschen Nationalbank Kommanditgesellschaft auf Aktien in Bremen Eintritts- und Stimmkarten abfordern und, falls die Aktien auf den Inhaber lauten, bei genannten Bank- firmen ihre Aktien hinterlegen oder den Hinter- Tegungsshein eines Notars einliefern.

Bremen, den 4. März 1909.

Der Auffichtsrat. F. G. Schütte, Vorsitzer.

[100970] Bekanntmachung.

Spar- und Creditbank Leubsdorf.

Die Aktionäre der Bank werden zu der am Dios, den 30. März d. J., Nachmittags 2 Uhr, im Gasthofe zur Fricden9eiche in Leubsdorf stattfindenden ordeutlichen Geueralversammlung hiermit eingeladen.

Das Versammlurgslokal wird um 1 Uhr geöffnet und Punkt 2 Uhr geschlossen.

Aktionäre, welhe an der Generalversammlung teilnehmen wollen, haben \si< dur< Borzeigung ihrer Aktien bei dem die Präseuzliste führenden GBerichtêbeamten zu legitimieren.

Tagesordnung : 1) Se M und Rechnung2abs{luß für das ahr s

2) Entlastung der Verwaltung.

3) Beschlußfassung über die Sewiunvertellung,

4) Uebertragung von Namensaktien.

$5) Wahlen in den Aufsichtsrat.

eubsdorf i. Sa., 18. Februar 1909. Der Auffichtsrat

dex Spar- uud Creditbauk Leubsdorf.

[101108]

[101111]

Cöln, [101113]

[101110]

(101109)

worden. Paderb

[101105]

Metallbesta Bestand an

" s 4 “e o

Das Grundkapital. .

E V s o aa oie Der Betrag der umlaufenden Noten . Die fonstigen täglih fälligen Ver- bindlichkeiten . . .

Die an e bundenen

Die sonstigen Passiva. .. S Verbindlichkeiten aus weiter begebenen, im Inlande

zahlbaren

[101106]

S ä

Kursfähiges

Neichskafsensh Noten anderer deuts<her

Banken .

Sonstige Kafsenbeftände Cn E Lombardbestände . . E Debitoren und sonstige Aktiva .

Eingezahltes

Reservefonds . . .. Banknoten im Umlauf .

l ll Berbindlich- Täglich fällige Verbindlich

An Künbd j Berbindl Sonstige

Von im Wechseln

ugust Sanner, Vorsitzender.

Der Nechtsanwalt Dufhus zu seinen Antrag in der Liste der beim hiesigen Land- gerihte zugelassenen Rechtsanwälte heute gelöscht

9) Bankausweise,

der Bayerischen Notenbauk

München, den 2. März 1909.

Niederlassung x. von Rechtsanwälten,

In die Liste der bei der Kammer für Handelssachen hier zugelaffenen Rechtsanwälte sind en

Alfred Kurt Gareis in Chemniy, Paul Ernst Albert Späte daselbst und

3) Dr. Alfred Paul Kurt Mehlhoru in Limba(h. Weiter ist in dieser Liste der Rehtsanwalt Paul Arno Fichtuer in Chemniy gelös{ht worden. Annaberg, den 1. März 1909.

Königlih Sächsisches Amtsgericht.

In die Liste der bei dem Landg:riht in Cassel zugelassenen Nehtsanwälte ist am 1. März 1909 der Rechtsanwalt Dr. Coppenberg eingetragen worden. Caffel, den 1. März 1909.

Königliches Landgericht. Bekanntmachung.

In die Liste der bei dem Oberlandesgeriht in Côln zugelaffenen Rehttanwälte ist heute der Nehts- anwalt Friy Kleiu aus Cöln eingetragen worden.

den 1. März 1909. Königliches Oberlandesgericht.

In die Liste der bei dem hiesigen Amtsgericht zu- genen Rechtsanwälte is unter Nr. 5 der bis- erige Gerichtsassessor Dr. Robert Rathmaun aus Liegnitz, jeßt in Tost, eingetragen worden.

Königliches Amtsgeriht Toft. Bekanntmachung.

Rechtsanwalt Oskar Kriener in Augsburg wurde in der Rechtsanwaltsliste wegen Aufgabe der Zu- laffung heute gelöst. Augsburg, den 1. März 1909. K. Landgericht.

Bekauntmachung. aderborn ist auf

oru, den 27. Februar 1909. Der Landgerichtspräsident.

Wochenüberficht

vom 27. Februar 1909, Aktiva.

s Neichskafsenscheinen Noten anderer Banken r C S Lombardforderungen G fonstigen Aktiven

Pasfiva.

M 28 995 000 36 000 5 685 000 40 359 000 3 319 000 63 000 2 383 000

7 500 000 3 750 000 60 647 000

E a S 5 370 000 ine Kündigungsfrist ge- Verbindlichkeiten Í

3 573 000

Wechseln « A 906 693,51. Bayerische Noteubauk, Die Direktion.

Ueberficht

der <sischen Bauk zu Dresden

am 28. Februar 1909. Aktiva. deuts<hes Geld , A 14 661 250.

» 266 965,

2 091 140. 457 546. 40 767 127. 39 818 680. 8 167 821,

6 517 251. Pasfiva. Aktienkapit; #6 30 000 000,

eine

Ti

7 500 000. 32414 100.

Do 00s a 1D OOS SL frift gebundene 4 ‘E C o p 00092 S895 Se e T E a nlande zahlbaren, no< ni<t fälligen

[89796]

| [101107]

Stand der Badischen Bank

am 28. Februar 1909.

P a a i Neichskafsenscheine .

oten anderer Banken . Wechselbestand . . , Lombardforderungen . G,

Sonstige Aktiva

6 182 195

M 71 423 980 . , [19 318 808 7 115 496 690 l 875 927 | 2260 847 M

Pasfiva.

A Reservefonds A UOHOM ee Ia Beuee täglich fällige Verbindlich-

i A An eine Kündigungsfrist gebundene

Verbindli feiten l f L Sonstige Passiva .

9 000 000 2 250 000 « [16 163 400

¡ahlbaren Wechseln 46 7€6 751,75.

11 250/—

44 569 698|TI

« 116 049 185/18

: | 1107 112/93 —“144 969 69811 Verbindlichkeiten aus weiter begebenen, im Inlande

10) Verschiedene Bekannt- [101104] machungen.

Von der Deutschen Grundcredit-Bank zu Gotha hier ift der Antrag gestellt worden: nom. (10 000 000 unverlosbare 4°/gige Hypothekeupfandbriefe (Abteilung XVTa), nicht rü>zahlbar vor dem 2. Januar 1919, der Deutschen Grundcredit-Bauk zu Gotha ¡um Börsenhandel an der hiesigen Börse zuzulafsen, Verlin, den 2. März 1909.

Bulassungsftelle an der Börse zu Berlin. Ko petky.

[101162] Bekanntmachung.

Luisen-Stiftung 1776—1876. Die ordentlihe Generalversammlung findet am 10. März, 11} Uhr Vormittags, im Herrenhause, Leipziger Straße 3, stait. 1) Bericht d eibe Sg! deg f

er er Kevtsoren, Entlastung des Nendanten. 2) Bericht des Kuratoriums. G 3) Feststellung des Etats für 1909. S Wahl zweier Kuratoriumsmitglieder. 5) Wahl zweter Nevisoren. Berlin, den 2. März 1909.

Das Kuratorium.

Freiherr von Heintze, Vorsitzender.

[101103]

Vereinigte Uhrglasfabriken 6. m. b. $. Straßburg i/E.

In der Generalversammlung vom 23. Februar wurde ein never Aufsichtêrat gewählt und besteht nunmehr der Auffichtsrat obengenannter Gesell- {aft aus folgenden Mitgliedern :

1) Herr Camille Bri>a, als 1. Vorsitzender.

5 Herr Sigmund Hammel, als 11, Vorsitzender. 3) Herr Nobert Picard.

4) Herr Edmund Walter.

Als Schriftführer des Aufsichtsrats wurde der

ENERNAINRCIT S R. i S M S6 S E A R SER E LUC E G M R L

[99346]

Le Beschluß G

ur es<luß der Generalversamml ZAME qs N C ded Gesel afts ertrages da ammfkapital der Ge

240 000 & auf 80 000 & herab s Aal bon

Diamantinwerke Rheinfelden

Der Geschäfisfüh er Ge rext F. Herrens<midt.

———_

E j 6 a wir eine Herabseßung unseres Staumm- kapitals beshlofsen haben, : Merl wir tere Gläubiger auf, si< bei uns zu melden, Kupferdreh, den 19. Februar 1909.

Voßna>er Steinbrüche & Ringofen-

Ziegelei. G. m. v. s. Ernst Majert. i mdiridt e unterzeihnete Gesellshaft macht hierdur<

bekannt, daß sie in threr Generalversamml 13, Jan. 09 bes<lossen hat, | R

Gzukauf 70 Dee c act zurüdzukaufen un r ese aftêfapital “Die Gläubiger der Ges Bd m

e aubiger der Gefellshaft werden bie aufgefordert, sich bei derselben zu melden. mit

„Pirnaer Terraingesellschaft“ G. m. b. H.

[94632] Franke Meyer & Co. Ges. m. b.

Haftung Bankgeschäft, in Hamburg. Die Gesellschaft is laut Beshluß yom 15. Ja, nvar aufgelöft und wollen si< die Gläubiger baldgefl. wenden an den Liquidator

Heinr. Vieten, Hamburg, ABC-Straße 6 111 re<ts.

[100287] Bekauntmachunug.

Die Deutsche Vermittlungs-Sesellshaft für Land- besi, m. b. H., ist aufgelöst. Die Gläubiger werden hiermit aufgefordert, ihre Forderungen beim Unterzeihneten anzumelden.

Werliu W. 35, Am Karlsbad 22.

Deutsche Vermittlungs-Gesellschaft für

Landbesiß m. b. H. in Liquidatiou.

Der Liquidator : E. Ohme.

Die Firma J. D. Auffermana G. m. b. H. in

Beyeuburg ist am 1. Juli 1908 aufgelöft worden, und der Unterzeichnete ift zum Liquidator ernannt worden. obige Firma haben, werden aufgefordert, dieselben bei mir anzumelden.

Gläubiger, w:l<We no< Ansprüche an

Br yenburg, Wupper, 15. Juli 1908. D. Auffermann.

[101101]

Heinrich Ludwig Albert

aus Oldenburg in Holftein wird aufgefordert, sih bis zum Schlusse des Jahres 1909 bei dem Unterzeichneten ¡zu melden. einem Testament als Erbe berufen, fällt aber als

Grbe fort, wern er sih niht inr erhalb der vorbe- zeihneten Frist meldet.

Derselbe ist in

H. Griebel,

Geschäftsführer Herr Simon Schulz ernannt.

Besiße, der

[97392]

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Patente, Gebrauchsmuster, Konkurse wie die

Sechste Beilage s zum Deutschen Reichsanzeiger und Königlich Preußischen Staalsanzeiger.

Berlin, Donnerstag, den 4. März

Güterrehts-

Zentral-Handelsregister

Das Zentral-

Selbstabholer au< dur

Giaatsanzeigers, SW. Wilhelmstraße 32,

delsregister für das Deutsche Reich kann dur alle Postanstalten die Kön alitde Expedition ne Deutschen Reichsanzeigers und Königlich Preußischen ezogen rwoerden.

in Berlin für

Vereins-, Genofsenschafts-, Zeichen- und Must em besonderen

1909.

für das Deutsche Reich. (r. 544)

Me ugtprans In

tral-Handelsregister für das Deutsße Reih erscheint in der Regel tägli@. Der e p eträgt n gr für das Vierteljahr. Einzelne Nummern kosten 20 4. ertionspreis für den Raum einer 4gespaltenen Petitzeile S0 K.

Vom „Zentral-Handelsregister für das Deutsche Reich“ werden heute die Nru. 544, 54B, und 540. ausgegeben.

Patente.

(Die Ziffern links bezeichnen die Klofse.)

1) Anmeldungen.

úr die angegebenen Gegenstände haben die Nach- ails dg dem bezeihneten Tage die Erteilung eines Patents nachgesuht. Hinter der Klafsenziffer ist jedesmal das Aktenzeichen angegeben. Der Gegen- and der Dung ift einstweilea gegen unbefugte

uzung ges{<üßzt. e a O Selbsttätige Absperrvorrihtung für die Haupthähne in Gasleitungen. August Volk- maun, Elberfeld, Neumarkt. 30, 4. 08. 4d. A. 15 239. Elektromagnetishe Fernfstell- yorri<tung für Gasbrennerventile, die dur< ein Gesperre in der Offenstellung festgehalten werden. Albert Maurice Aubert u. Jean Marcel Aubert, Billancourt, Seine, Frankr.; Vertr.: R. Deißler, Or. G. Dôöllner, M. Seiler u. E, Maeme>e, Pat.- Anwälte, Berlin SW. 61. 18. 1. 08. 4d. H. 45 204. Gasfernzünder mit einer dur vorübergehende Steigerung des Gasdru>s zu be- treibenden Shaltoorrichtung, die das Brennerventil mittels einer Hubscheibe nah Bedarf öffnet und \<ließt. Gottlob Himmel, Tübingen. 14. 11. 08. 4g. K. 30 397. Inyvertlampe mit Gruppen- brennern, bei welher die Saugkammern der Brenner zwischen ¡wei mit der Außenluft in Verbindung stehenden Schornsteinen gelagert sind. Neue Kramerlicht-Gesellschaft m. b. $., Charlotten- burg. 26. 9. 05. Sa. $.44 367. Elektromagnetishe Kupplung als

ugmittel für Bohrtürme, Ramm- und ähnliche “u ieg W. Hagemann, Radevormwald. 6. 8. 08. 5b. H. 43051. Drehend wirkende Gestein- bohrmaschine mit unmittelbarem Antrieb des Bohrer- s{aftes dur eine auf letzterem sizende Turbine und mit einem Vorschub dur< einen unter Drehungs- mitnahme gegen die Turbine längsbeweglihen, ent- kuppelbaren Dru>luftkolben. John Hutchings, London ; Vertr. : H. Springmann, Th. Stort u. G Herse, Pat.-Anwälte, Berlin NW. 40. 2. 3. 08. 5b. W. 29 791. Bohrkopf für Gesteinbohrer u. dgl., in welhem der Bohrer dur Keile in einer fh nah vorn verjüngenden Höblung festgeklemmt wird. Georg Warren u. John Vivian Tregoning, Gast Rand, Transvaal; Vertr.: Hans Heimann, Pat.-Anw , Berlin SW. 11. 11. 5. 08. 6b. Sch. 28 419. Verfahren zur Verzu>kerung von Malz unter Dru>. Christian Shwenusen u. Dr. Willy Lazarus, Kiel. 11. 5. 07. Sa. N. 36 387. Waljzjenwalke mit übereinander angeordneten Walkwalzen und quer zur Laufrihtung des Walkzutes beweglichen, senkrehten Führungs- walzen. Hermann Krauß, Aachen, Jülicher|tr. 19. D. Oe, Sa. S. 26 216. Waljenwalke mit zwei Paar hintereinander angeordneten zylindris<en Haupk- walzen. Theodor Saur, Bielitz, Oesterr.-Slef.; Vertr.: M. Kuhlemann u. A. Ohnesorge, Pat.- Anwälte, Bochum. 29. 2. 08. 8b. S<. 31 079. Dampfheizplatte zum Tro>nen von Gewebe- und anderen Stoffbahnen ; Zus. z. Pat. 180 140. Silvio Anton Schewczik, Wien; Vertr.: Heinrih Süverkrüvy, Rheine i. W. 29. 9. 08, Sd. B. 48 237. Vorrihtung zur Zuführung Aühtiger MRetinigungsmittel für Waschmaschinen. Friedri< Ludwig Vartelt, Brislington, Bristol, Gngl.; Vertr. : M. Löser u. O. H. Knoop, Pat.- Anwälte, Dresden. 14. 11. 07.

Für diese Anmeldung ist bei der Prüfung gemäß

dem Unionsvertrage vom 74 19. 00 die Priorität

vom 2. 5. 07 auf Grund der Anmeldung in Groß- britannien anerkannt. Gm. C. 16565. Verfahren zur Herstellung eter gelbroter bis violettroter Baumwollfärbungen. Leopold Cafsella & Co. G. m. b. H., Frank- furt a. M. 11. 3. 08. _ LLe. F. 25 392. Nühryorrihtung zum Mischen von Flüssigkeiten mit Gasen. Farbwerke vorm. A Lucius « Brüning, Höchst a. M. . 4, b Le. H. 42260. Aus einem Nohrsystem und Ausscheidebehältern bestehende Einrichtung zur Tren- nung von Gasen dur< Absorption mittels der im Kreislauf erhaltenen Flüssigkeit. Moriß Honig- mann, Würselen b. Aahhen. 28. 11. 07. L2f. G, 27 064. Aufbewahrungs- und Trans- portbebälter für Fluorverbindungen, insbesondere lußsäure und Kiesel fluorwasserstoff|äure. Dr. Herbert rünbaum, S<önebe> a. E., u. Max Speter, Gharlottenburg, Grolmanfstr. 65. 5. 6. 08. 12h. C. 16415. Verfahren und Vorrichtung zur Erzeugung stetig brennender langer Lichtbögen, insbesondere für Gasreaktionen. Ceutralftelle für wissenschaftlich-techuische Untersuchungeu G. m. b. H., Neubobelsberg. 1. 2. 08, 12k. C. 17 361. Verfahren zum Mahlen von Garbid. Cyanid-Gesellshaft m. b. H., Berlin. 24. 11. 08. L120. Sch. 29 362. Verfahren zur Darstellung von Tetranitromethan aus Essigsäureanbydrid und Salpetersäureanhydrid. Dr. R. Schen>, Aachen, ‘Luisenstr. 20. 27. 1. 08. 120. Sch. 30 379. Verfahren zur Darstellung ‘von Tetranitromethan aus EGssigsäureanhydrid und Salpetersäureanhydrid ; Zus. z. Anm. Sch. 29 362. Or. N. Schen>, Aathen, Luisenstr. 20. 22. 6. 08. LLo. V. 7584. Verfahren zur Herstellung des Allophansäureesters des Ricinusöls. Vereinigte

Chiniufabriken Zimmer & Co. G. m. b. H., Frankfurt a. M. 27. 12. 07. 13a. W. 30 091. Wasserröhrenkessel. J. M. Walter, Berlin, Lüneburger|str. 23. 4. 7. 08. 13b. D. 20 660. Einrichtung zur Erzeugung eines lebhaften Wasserumlaufs in Lokomotivke eln. Wilhelm Dauuer, Stuttgart, H3ölderlinstr. 62. 13. 10. 08. E 15g. A. 15 877. Aufwi>elvorrihtung für die Papierbahn von Schreibmaschinen. Joseph Alexandre, Paris; Vertr.: A. Specht, Pat.-Anw., Hamburg. 26. 6. 08. : Z 15g. A. 16 390. Vorrihtung für Schreib- maschinen zur schrittweisen Bewegung des Farbbandes in setner Längérihtung mittels eines Zahnrades. Joseph Alexaudre, Paris; Vertr. : A. Specht, Pat.-Anw., Hamburg I. 26. 6. 08. 15g. G. 27000. Vorrichtung zum Schalten des Paptersclittens für Schreibmaschinen mit einer der Buchstabenbreite entsprehenden Schaltung. Hugo Gebhardt, Düsseldorf, Simrokstr. 24, 27. 5. 03. 15g. M. 33 826. Anrtriebvorrihtung für die Satbdantfäbrunasgabel von Shreibmaschinen mit einem gewöhnlih von dem Dru>kpunkte entfernt ge- haltenen Farbbande. The Monarch Typewriter Company, Svracuse, V. St. A. ; Vertr. : H. Spring- mann, Th. E r Herse, Pat.-Anwälte, Berlin NW. 40. 12 O07, 15g. W. 29 604. Vorrihtung für Stbreib- maschinen zum selbsttätigen Umkehren der Längs- bewegungsrihtung des Farbbandes Wanuderer- Werke vorm. Winklhofer & Jaenicke, Akt. Ges, Schöônau b. Chemniy. 13. 4. 08. 15h. S. 27675. Vorrichtung zur Regelung der Zufuhr für Briefstempelmaschinen. Paul Sylbe, SHmölln, S.-A. 24. 10. 08. 16. L, 25 209. Verfahren und Vorrichtung zur glei<hmäßigen Vermishung und zum Aufschließen von Superphosphat u. dgl. Dr. Ferd. Loreuzen, Friedrichstadt a. d. Eider. 27. 11. 07. LSa. G. 24666. Verfahren zum Reduzieren und Schmelzen von Eisenerzen in einem elektris beheizten Schahtofen. Eugen Affsar Alexis Grön- wall, Axel Rudolf Lindblad u. Otto Stalhaue, Ludvika, Shwed.; Vertr.: Dr. I. Ephraim, Pat.- Anw,., Berlin SW. 11. 830. 3. 07. 201. L. 26 099. Einrichtung zur Sicherung eines auf den Fahrdrähten einer zwei- oder mehr- poligen Oberleitung laufenden Stromabnehmers für elekirishe Fahrzeuge gegen Entgleisung und Herab- fallen. Julius Lehr, Berlin, Potsdamerstr. 117. 20. 5, 08. 201. S. 27 243. In seinem Halter drehbar gelagerter Kontaktfinger für Waljenschalter. Sachseu- werk, Licht- und Kraft-Aft.-Ges., Niedersedliz b. Dresden. 14. 8. 08, 21a. B. 48 134, Linienwähler für selbsttätige Vermittlungëämter. Gotthilf Ansgarius Betu- lander, Sto>holm ; Vertr. : H. Neubart, Pat.-Anw., Berlin SW. 61. 4. 11. 07. f 21a. B. 52 044. Sthaltungsanordnung für Fern- sprehämter mit selbsttätiger Nebenstellenspeisung voin Amt aus. Paul Blo>, Düsseldorf, Herderstr. 15. 4, 11. V6, 2la. S. 26 273. Staltung für zwetadrige Fernsprehämter mit dauernd an die Teilnehmer- leitung anges{lossenem Anrufrelais. Siemens &> Halske Aft.-Ges., Berlin. 10. 3. 08. E 2la. S. 26682. Staltungsanordnung für Privattelephon-Zentralen, bei denen eine beschränkte Anzahl der Privatteilnehmer bere{tigt ist, auf den in die Zentrale einlaufenden Amtsleitungen zu ver- kehren. Siemens «& Halske Akt.-Ges., Berlin. 18. 5. 08. 24c. H. 43069. NRetortenofen zur Zink- ewiunung mit Re,„enerativfeuerung und durch eine senkrehte Wand geteilter Retortenkammer, die an den Endseiten Oeffrungen für den Gaseinlaß und „Auslaß besißt. Nicholas Louis Heiuz, La Salle, Ill, V. St. A.; Vertr.: Dr. J. Ephraim, Pat.- Anw., Berlin SW. 11. 4. 3. 08, 21c. R. 24 641. Sicherungsflöpsel mit aus- we<selbarer Patrone, deren Mantelflähe mit einer na< einer Schraubenlinie verlaufenden Vertiefung zur Aufnahme des Schmelzfadens versehen ist. Otto Gracher, Gr. Lichterfelde, Potsdamer Str. 27a. 10. 6. 07. / 2c. Sh. 30 501. Avrtriebseinrihtung für Kontakthebel elektrisher Shaltepparate, bei denen der Kontakthebel unter Zwischenschaltung einer Zug- feder dur& etnen von Hand gesteuerten Antriebsteil bewegt wird. Erich Schmock, Düsseldorf-Oberkafsel, Düsfseldorferstr. 10. 9. 7. 08. 21d. A. 16 094. Anordnung zur Verbesserung der Kommutierung bei Wehselstrommaschinen, welche außer dem Magnetfeld ein nüßliches Querfeld bee sigen. Allgemeine Elektricitäts- Gesellschaft, Berlin. 15. 12. 04. 21d. D. 20 019. Einrichtung zur Verhinderung des Bürstenfeuers bei Eirphasen-Gleichstrom-Um- formern; Zus. z. Anm. D. 18 094. Wladimir Doinikoff, Karlärube i. B., Kaiserslr, 74, 11. 5. 08. 26d. S. 24 587. Gaswascher mit rotierender Waschtrommel. Gustav Saalex, Freiburg i. Br., Hugstetterftr. 38. 8. 5. 07. 24e. C. 15 624. Gasëerzeuger mit drehbarem, konishen, mit Spiralstufen versehenen Boden. Jrónóe Alexis Chavanne, Parts; Vertr. : Dr. W. Haußkne<ht u. V. Fels, Pat.-Anwälte, Berlin W. 9. 7, D. V, j Be. L. 27 157. Kontrollschaltung für Gleich- \tromnetze zur Anzeige der Abweichungen der einzelnen Speisepunktspannungen von ihrem konftant gehaltenen

arithmetishen Mittel. Chr. Laue, Bremen, Lorzing- straße 21. 2. 12. 08. : 23f. K. 35 916. Seifenpresse mit Kühlvorrich- tung; Zus. z, Pat. 126 609. Gustav Adolf Klumpp, Lippstadt. 18. 10. 07. 21f. R. 27 044. Vereinigte Schleifkontakt- und Arretiervorrihtung für elektrishe Lampenaufzüge. Willi Reiboldt, Iserlohn. 21. 9. 08. 21g. P. 19 578. Elektrolytischer Unterbrecher. oseph Poliakoff, Moskau, u. Dr. Ing. Ludwig Schön, Cssen, Ruhr, Steinstr. 46; Vertr. : Dr. Ing. Ludwig Schön, Essen, Ruhr, Steinstr. 46. Pa. 2. 07. 32a. P. 20 060. Vorrichtung zur Herstellung von Flas<hen und anderen Gefäßen aus Glas mit doppelter Wandung. Gustav Robert Paalen, Berlin, Kaiserin Augustastr. 79. 15. 6. 07. 34f. V. 8032. Schußde>el für Bilderrahmen. Theodor Voß, Emmerich. 29. 8 08. 34h. $. 43 526. Kindermöbel. Peter Held- mann, Frankfurt a. M., Kettenhofweg 184. 29, 4. 08. 34i. D. 18 961. Aus kastenförmigen Elementen und Hilfsstü>ken, wte So>eln, Aufsäßen u. dgl. zu- sammensezbares Möbel. Deutsche Werkstätten für Handwerkskunft Dreêdeu, G. m. b. H., Dresden. 9. 9. 07. 34i. J. 19 840. Zeichnungsordner, bei welchem die Zeichnungen an senkre<t zu den Blattebenen liegenden Stangen aufgehängt werden. F. Walther Ilges, Cöôln-Bayenthal. 29. 6. 08. Z34i. S. 26 861. Tischplatte für Wasch-, Küchen-, Laden- oder andere Tische. Karl Sperber, Curhaven. 19. 6. 08. : 35b. D. 19 360. Pratenkran mit verlänger- barem Prayenbaum. Duisburger Maschineu- bau-Akt -Ges. vorm. Bechem «& Keetman, Duisburg. 11. 12. 07. 2 35c. M. 33 467. Selbstsp-rrende Bremse für Hebezeuge o. dgl. Franz Maräálek, Kgl. Wein- berge b. Prag; Vertr.: M. Ming, Pat.-Anw., Berlin 8W. 11. 23. 10. 07, 37d. W. 27 907. Eisernes Fenster aus Profil- eisen, dessen tragende Sprofsen chne Vershwächhung ihres Querschnitts durhgehen. August Windekuecht, Berlin, Rathenowerstr. 22. 12. 6. 07. 37e. P. 20 966. Schuh zur Verbindung der Beine eines Rüstbc>es mit dem Holm, bestehend aus [etten die Beine aufnehmenden Taschen mit azwischen liegender Auflagerflähe. Arthur Peeger, Bleicherode a. H. 21. 1. 08. / 38a. B. 50857. Vorshub-Vorrichtung für Horizoatalgattersägen. Paul Friedrih VBrügge- mann, Koßenau, Schl. 24. 7. 08. 3Se. S<. 29293. Maschine zur Herstellung der Nuten für Scharnierbänder an Holiteilen mit ¡wei in senkrehter Richtung zueinander arbeitenden Messern zum Anschneiden des Umrisses der Nut und Ausheben des angeshnittenen Teiles des Werkstü>kes. Willy Schroeder, Charlottenburg, Schillersir. 46. 16. 1. 08. h 40,n. E. 12790. Mecanisch betriebene für läng8gestre>te Blendröftöfen u. dal. bestimmte Krähl- vorri<tung mit außerhalb des Ofens liegendem An- trieb. Friy Euke, Lipine, O.-S. 14. 8. 07. 42g. B. 46 669, Scalldose zur Wiedergabe von Edisonschrift und Berlinershrift. Dr. Vassil Boutchev, Prag; Vertr.: Paul Harmuth, Pat.- Anw., Cöln. 8. 6. 07. 42g. M. 33670. Vorrihtung zur Aufnahme und Wiedergabe längerer Reden, Musikstü>ke u. dgl. mit Hilfe zweier oder mehrerer Schalldosen und S(hreibflähen. Meßters Projection G. m. b. H., Berlin. 19. 11. 07. 429g. W. 31207. Starkionspre{maschine. Eduard Wawriua, Wien; Vertr.: A. Gerson u. G. Sachse, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 61. 31. 12. 08. 420. J. 10080. Eeschwindigkeitsmesser mit Markiernadel und fkreisförrmigem _Registrierblatt. uternatioual Speed Negister Company, ew York; Vertr.: C. Feblert, G. Loubier, Fr. armsen u. A. Büttner, Pat.-Anw., Berlin SW. 61. D: (7. 0 4209. M. 34 959. Ges<hwindigkeitsmesser, bei welchem die Jean und die Reibung zur Einstellung eines Zeigers benußt wird. Paul Mercier Mayer, Le Locle, Schweiz; Vertr. : Dr. Fr. Uhlig, Rechtsanw., Dresden. 8. 5. 08. 43a. V. 49933. Zählmaschine für Münzen oder runde Scheiben. Wilhelm Buddee, Berlin, Kopischstr. 3. 23. 4. 08. 45b. E. 13 330. Vielfahübersezungsgetriebe, bauptsä<hli< für landwirtshaftlize Maschinen. Ludwig Erhardt, Bernburg a. S. 5. 3. 08. 45b. K. 36 829. Sämaschine mit gelo<htem Sâäeinsay in der Saatleitung zum Säen von ge- mischten Samenarten. Richard Koraut, Berlin, Königgräterstr. 67. 12. 2. 08, 45b. M. 35 216. Sämaschine mit S<höpfring. orace Herbert Miller, Lyndon, V. St. A.; Vertr.: è. Shmetz, Pat.-Anw., Aachen. 9. 6. 08. 45f. M. 36 647. Verfahren und Vorrichtung, ein glei(mäßiaes Entwikeln von Hyazinthenblüten zu veranlassen. Jacob Mülhens, Hamburg, Mittel- weq 126. 15. 12 08. 45. M. 35 778. Vorrihtung zum Anbringen von Raupenleimringen an Bäumen in beliebiger Höhe. Julius Mohs, Dessau, Wasserstadt 28. 28. 8, 08. 46a. H. 42 001. Explosionskraftmaschine mit kreisenden Kolben. Georg Huscher, Bsrlin, Koloniestr. 129. 25. 10. 07. 47a. C. 15 217. Scraubensiherung mit in

einem Kanal der Mutter liegendem Sperriegel.

Frederi> Andrew Cease, Plymouth, V. St. A.; Bertr.: M. Schmetz, Pat.-Anw., Aachen. 15. 12, 06. 47a. C. 15 639. Elastishes Gestänge zur Dämpfung bzw. Verzögerung von Zugbewegungen bei mechanishen Einrichtungen aller Art. Eugen Croizay, Charlottenburg, Kantstr. 150. 4 5. 07. 47a. N. 9471. Gummiluftpuffer. Lorenz Nix, Mülheim, Ruhr. 6. 12. 07. 47b. C. 16438, Kugellager. ‘9 James Mc Cullongh, St. Louis, Miss, V. St. A.; Vectr.: E. W. Hopkins u. K. Ofius, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 11. 6. 2. 08.

Für diese Anmeldung ist bei der Prüfung gemäß

dem Unionsvertrage vom 14 L. 00 die Priorität

auf Grund der Anmeldung in den Vereinigten Staaten von Amerika vom 20. 2. 07 anerkannt.

4Tc. Ech. 26 145. RNReibungskupplung für Wechselgetriebe. Walther Schmied, Gerf, Schweiz; NBertr.: C. Fehlert, G. Loubier, Fr. Harmsen u. A. Büttner, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 61. 22. 8. 06. 47e. E. 11 800. Borrihtung zum Schmieren von [mit Preßluft betriebenen Maschinenteilen, bet welcher das Schmiermittel in der Leitung dem Lufts strome ausgeseßt wird. The Emery Pueumatic Lubricator Co., Denver, Colorado, V. St. A.; Vertr.: Fr. Meffert u. Dr. L. Sell, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 61. 21. 6. 06. 4Te. L. 25621. Shmierpumpe mit verstell- barem Hub. Albert Lefebvre fils, Pre Saint Gervais, Seine, Frankr. ; Vertr. : Dr. B. Alexander- Katz, Pat.-Anw., Berlin SW. 13. 21. 2. 08. 47f. B. 49 779, O ungorna mit na<h- giebiger Füllung und einer Metallhülse, die aus zwei miteinander dur< Falz verbundenen Platten besteht. Edouard Vaud, Villeurbanne, Rhône, Frankr. ; Vertr.: G. Dedreux u. A. Wei>kmann, Pat.-An- wälte, München. 8. 4. 08. x

Für diese Anmeldung ist bei der Prüfung gemäß

20. 3. dern Unionsvertrage vom 4 12. 00 die Priorität

auf Grund der Anmeldung in Frankrei<h vom 13. 5. 07 anerkannt.

47g. G. 26740. Selbsttätiges Klappenventil mit zylindrishem Abschlußkörper, der mit einem federnden Teil vernietet, vershraubt, verlötet oder aus einem St1ü> bergestellt ist. M. F. Gutermuth, Darmstadt, Gervinusstr. 58. 15. 4. 08.

47g. U. 3159, Selbsttätig sich \{ließendes Dopyvelsitzventil, insbesondere für Spülzwe>e. Deutsche, Feuerungs- u. Heizungs-Judustrie G. m. b. $., Caffel. 16. 7. 07.

49a. Sch. 29070. Vorrihtung zum Ver- stellen der das Uebertragungsrad tragenden Shwinge bei Nortongetrieben für Drehbänke. Fa. L. Schuler,

Göppingen. 9. 12. 07. 49e, "I. 10117. Elektrisher Steuerschalter Rammen, Krane und

ur mehanis<he Hämmer, lr res Karl Jffland, Dortmund, Arndtstr. 70, 9. 5 N

49f. D. 19 126. Maschine zum Biegen von Rohren. Wilhelm Deiwiks, Bielefeld, Rohrteih- ftraße 66. 7. 3. 07.

49f. N. 35 676. Vorrihtung zum Vereinigen der Stoßstelle von Fingerringen in einem Glühofen. Karl Klink, Pforzheim, Nôömerweg 6a. 10. 9. 07. 49f. S. 27720. Vorrihtung zum Zuführen des flüssigen Lots für Maschinen zum Verlöten vou E aus Draht. Fa. Otto Spale>, Greiz. 31.10. 05.

49g. W. 36 394. Einrichtung zur mechanischen Herstellung von Hau- und Schneidwerkzeugen, wie ¿. B. Messern, Hauern, Klingen in einem Arbeits- gange. Gustav Wilke, Grüne i. Westf. 25. 8. 08. 49g. W. 30 947. Verfahren und Vorrihtung zur Herstellung eines nahtlosen, mit Zapfen wver- sehenen Federbundes. Wilhelm Wiefelspüt, Bochum, Nibelungenstr. 3. 23. 11. 08.

49i. A. 15 375. Vorrichtung zum Reinigen zur Herstellung von Bronze- oder Aluminiumpulver dienender Metallkörper von Oxydschichten und Säure- rüd>ständen mit in einer Waschtrommel kreisenden Qi L. Auerba<h > Co., Fürth t. B, 22, 2. 08.

50b. H. 44 945. Speisevorrihtung für Mahl- aänge, bei denen von der in fenkre<ter cus nachgiebig gelagerten Mahlgangwelle der Antrie auf die Speisevorrihtung übertragen wird. F. Holtz- hausen & Co., Noffen i. S. 14. 10. 08.

S50c, H. 44 678. S(leudermühle mit einem oder mehreren rostartig dur<brochenen feststehenden Wurfringen, die von umlaufenden S<hlagnasen um- geben sind. Holzhäuer"s<he Maschinenfabrik G. m. b. H., Augsburg-Göagingen. 14, 9, 08.

S51b. V. 48 917. Klaviaturwage. Margarete Boeltje, Berlin, Gleditschstr. 21. 24. 1. 08. S5le. N. 26 367. Notenblattwender, bei dem die Blätter dur< an Zahnrädern angebrachte Arme um- gewendet werden, wobei die Zahnräder vermittels an einer Stange befestigter Zahnftangenstü>ke in Um- drehung versezt werden. Gisbert Rüther, Werne b. Langendreer. 14. 5. 08.

52a. K. 36206. Zweiteilige Führungsbahn für das Ringschiffhen oder den Ringgreifer von Nähmaschinen. Keats Maschineu Gesellschaft Akt.-Ges., Frankfurt a. M. 23. 11. 07.

53g. D. 19 6833. Meßtrommel zur Herstellung von Melassefutter ‘in beliebigem, während des Be- triebes regelbarem Verhältnis der einzelnen Bestand- teile des Gem!sches; Fus, ¿- Pat. 199 261. ef

Darvas, Budapest; Vertr.: R. Shmehlik, Anw., Berlin SW. 61. 8, 2. 08.

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