1909 / 55 p. 5 (Deutscher Reichsanzeiger) scan diff

os niht kennt. Jeßt sagen Sie, meine Zitate bewiesen nihts. sich nichts beweisen lassen will, dem ist nichts zu be- weisen. Sie spreon von friedliher Entwicklung und geistigen Waffen. Noch nie hat es eine Partei gegeben, die so. wenig mit eistigen Waffen gekämpft wie die Ihre, die nur mit der brutalen

aht venn. Ich bin oft in Ihren Versammlungen ewesen. ie diskutieren Sie denn? Durch Gebrüll, Ge- beul und Niederschreien jedes Gegners. Der Saal mußte \chließlih geräumt werden, weil das Geheul so groß wurde; man hat mir sogar das elektrishe Licht ausgedreht, um mir das Wort ab- zushneiden. Darüber sollten Sie ih lieber \{hämen, anstatt #ich hier hinzustellen und zu sagen, wir follten doch in Jhre Versamm- lungen kommen. Sie behaupten eben einfach, und dann soll das Tatsache sein. Die russishe Revolution haben Sie in thren ge- meinsten, s{eußlichsten Gewalttaten in Ihrem eigenen „Vorwärts“ verherrlicht, und dann wollen Sie behaupten, daß Sie für die Fried- lihkeit s{chwärmen? Wollen Sie vielleiht auch auf der Straße mit geistigen Waffen kämpfen? Ste sagen, gerade die lezten Straßen- demonstrationen seien spontan gewesen. Wie kam es denn, daß {on zwei Tage vor den Versammlungen der Arbeitslosen die Absicht, Demonstrationen zu veranstalten, in Ihren Zeitungen ftand, warum wußten denn die ußleute hon, daß diese Demonstrationen statt- finden sollten? Nur Sie unschuldige Lämmer wußten gar nichts ! Dann sprachen Sie über die Lockspigel der Polizei. Ja, zurückgegeben haben Sie mir den Vorwurf, den ich Ihnen bezüglih Ihrer Lodk\pißel gemacht habe, mit keinem Worte und können dies auh nit. Aber es hat wirkli% keinen Zweck, über diese Sahe noch weiter zu diskutieren. Es gehört eben Ihre Stirn dazu, um diese Tatsachen abzuleugnen und solhe Reden hier zu halten. (Präsident von Kröcher: Den Ausdruck „es gehört Ihre Stirn dazu“ will ich ean O) direkt als ordnungswidrig bezeihnen, aber gefallen tut er mir nicht.

Abg. Korfanty (Pole): In dem Verein in Zabrze waren vor dem Eintritt des Spitzels Pieyonke noch niemals Lieder politischen oder revolutionären Inhalts delpngen worden; erst dieser Spitel hat die Mitglieder, die teilweise auch Mitglieder des Flottenvereins waren, dazu aufgeheßt, revolutionäre Lieder zu fingen und nationalpolnische Abzeichen zu tragen. Wir müssen unter allen Umständen es ablehnen, die geforderten 300 000 4 für geheime Ausgaben im Interesse der

al zu bewilligen, und werden daher für den Antrag Borgmann mmen.

Der Antrag Borgmann wird darauf gegen die Stimmsk der Polen, Freisinnigen und Sozialdemokraten abgelehnt. *

W den Ausgaben für D EMAEN für die Ermittelung von Verbrechern bemerkt Abg. Rosenow (fr. Volksp.), daß ein Fonds von 100 000 4 dazu bestimmt sei, den Kriminalkommifsaren solhe Prämien von je 1000 46 zu geben. Es heiße nun, daß die Kommissare nur 500 4 bekämen, und daß aus diesem Fonds auch Fahrräder und eyen für Shußmänner bezahlt würden, was der ausdrücklihen Bestimmung des Fonds wider- prehen würde. Die Kriminalkommissare hätten bei den großen erbrehen, wie fie namentli in leßter Zeit wieder in Berlin vor- gekommen seien die Messerstecher seien noch immer nit entdeckt —, einen sehr {weren Dienst und müßten entsprehend entshädigt werden. Wirklicher Geheimer Oberregierungsrat Dr. Maubach erwidert, daß er bestreiten ms daß der Fonds zu irgend einem anderen Zweck als demjenigen von Prämien verwendet werde.

Bei den Zuschüssen an die Kommunalverbände zur Ausführung des Geseßes über die Are rRe: erziehung Minderjähriger in Höhe von 5700000 bemerkt

Abg. Schmedding-Münster (Zentr.): Vor einigen Wochen machte der Prozeß gegen den Anstaltsvorsteher einer Erziehungsanstalt in Shleswig- Holstein Aufsehen. Jch gehe auf den Prozeß nicht ein, in vershiedenen Blättern wurde aber behauptet, daß der Prozeß zeige, daß das ganze Erziehungssystem fals sei. Man verlangt eine |chärfere Kontrolle über die Anstalten. Es ift nihts dagegen zu erinnern, wenn die Anstalten für die Fürsorgeerziehung von den berufenen Organen entsprehend revidiert werden, aber die Vorshläge des „Hamburger Echos* und der , Frankfurter Zeitung“ wegen einer Verstaatlihung dieser Anstalten halte ich für bedenklich. Es kommt in den Anstalten auf die sittlihe Hebung der Zöglinge an, und dazu gehört Nächftenliebe, Geduld und Opferwilligkeit. Dazu sind vor allem religiöse Privat- anstalten imstande. Auch die staatlihen Anstalten kommen niht ohne körperliche üchtigung aus, und es können auch dort Mißgriffe vorkommen. Der Minister will für jede Provinz eine Kommission aus Verwaltungs- beamten, Richtern, Pädagogen und Aerzten bilden; es müßten aber auch Geistliche hinzu ezogen werden, dénn bei den Revisionen der Si racs linge überbaupt haben die Geistlihen bisher sehr se ens- reih gewirkt. Wenn es ferner die Absicht ist, daß diese Einrichtun gemacht werden foll ohne Zuziehung der E so _ man dagegen proteftieren, weil es eine Einschränkung der Selbstver- waltung ist. Besondere Prüfungen haben ergeben, daß der Prozent- saß der geistig niht gesunden Fürsorgezöglinge über 10 09/9 ift. Der Direktor der Irrenanstalt in Göttingen, Dr. Kramer, hat eine Statistik darüber [s die Provinz Hannover aufgestellt; nah genauerer Prfung der Zöglinge über 14 Jahre in der Provinz Westfalen hat sih ergeben, daß nur 30,4 %/% normal sind, 16 9/6 anormal in geringem Grade, 13 9/6 in stärkerem und 23 9/9 in shwerem Grade und aler 69% absolut erziehungsunfähig. Es entsteht also die Frage, wie die geistig minderwertigen Zöglinge zu behandeln find. Der Minister follte die übrigen Provinztialverbände auch zu folhen Untersuchungen ver- anlafsen. Ein großer Teil der Fürsorgezöglinge ist bereits mit dem Strafgeseßbuch in Konflikt gekommen. Daher kommt es, daß die Grfolge der Tarlorgeerehung noch nit genügend sind; ich sage damit niht, daß die Fürsorgeerz thung of ai keine Erfolge habe, aber der Segen derselben hänat wesentlich davon ab, daß die Grziehung an geistig normalen Menschen geübt wird. Von großer Bedeutung if es, daß die Fi erggerzieyang möglichft frühzeitig eintritt, und es follte deshalb nicht nur von der Fürsorgeerztehung auf Grund des Geseßes von 1900, sondern auch auf Grund des Bürgerlichen Gesezbuches auf Anordnung des Vormundschaftsrichters Gebrauch gemacht werden; der leßteren Art der Fürsorgeerziehung würde keinerlei levis macula anbhaften wie derjenigen auf Grund des Geseßes von 1900. Die Hindernisse, die das Oberverwaltungs- geriht bereitet hat, müssen durch eine Geseßesänderung beseitigt werden. In erster Linie muß die Ärmengesetßgebung geändert werden. Kann die Regierung sh nit entschließen, die Für ogei eun zu einer ae der Armenpflege zu machen, dann bleibt nichts anderes übrig als eine Aenderung des Gesehes von 1900. Ich stimme in dieser Frage zu meiner Freude mit dem Oberpräsidenten der Rheinprovinz überein, der einen Beriht an den Minifter darüber erstattet und diese Lösung für dringend notwendig erklät hat. Es bleibt nur übrig, das Fürsorgeerziehungsgeseß selbst zu ändern. Hierbei müßte man zwishen Fürsorgezöglingen und Zwangszöglingen unters{heiden, damit den ersteren die levis macula genommen wird, Wenn die Ber opgecrBeyung schnell eingreift, wird man au die koft- Mo Anstaltserziehungen vielfa ersparen können.

bg. Strôöbel (Soz.): Daß bestrafte Kinder in eine möglichst

ute Erziehung gebraht werden und nicht in eine Strafanstalt, das

st amts der Standpunkt der Sozialdemokratie, Aber die dafür ge-

shaffenen Fürsorgeanstalten genügen diesem Zwecke nicht, weil das Vebel nicht an der Wurzel geheilt wird, dieses U-bel liegt in unserer heutigen Gesellshaftsordnung. Nah dem uns von dem Minister erstatteten Bericht über die Ergebnisse ver Fürsorgeerziehung ist manches Anerkennenswerte geschaffen worden. halte es für einen Fehler, daß so wenig staatliche Anstalten und so viel private Anstalten vorhanden sind. Wenn in diesen Anstalten nah modernen Res vorgegangen wird, so ift an guten Erfolgen nicht zu . von ne (fr. Volkêp.): Das lirforgeerstehungogese

Ich danke avch dem Minifter

M von 1900 habe ih mit pathie begrüßt. für die Zusammenstellung über die Teaeaes Grgebnisse der Fürsorge-

erziehung. Besonders hat es mich gefreut, daß in der Statiftik die Notwendigkeit einer Reform des Strafgeseßbuchs in bezug auf die Fügendlichen ausgesprochen ist. Dem Vorredner möchte ih entgegen- halten, daß Theoretiker und Praktikec der bürgerlihen Parteien lange vor der Existenz der Sozialdemokraten den Saß aufgestellt haben, Kinder gehörten nicht ins Gefängnis. Unsere Fürsorge- erziehung arbeitet deshalb so \{lecht, weil sie meist zu spät fommt. Eine Novelle zum Füriorgeerzlebungsgeles würde ich niht empfehlen, wohl aber ein Reichsgeseß. Der zweite Mangel der Fororgeerneten ist die Aufsicht; hier sollten Provinztalaufsichts- ommijsionen gebildet werden. Geradezu mustergültig in der Lettung einer solhen Anstalt ist der Pastor Rohr in Steversdorf bei Neu- ruppin, er hat fich die Disziplinargewalt vorbehalten au über die göglinge, die in Familienfürsorge gegeben find; er hält die Genuß- [eus eit für genau ebenso wichtig für die Besserung der Zöglinge wie die religiöse Erziehung. Sommer und Winter finden kleine Feste statt mit Tanz, bei denen auch Erfrishungen und Zigarren verabreicht werden. Soll die Fg rieertequng gelingen, so muß das Herz des ganzen Volkes dabei sein. :

Abg. Dr. Faßbender (Zentr.): Es unterliegt keinem Zweifel, daß geistig Minderwertige bisweilen ins Gefängnis gelangen, während sie eigentlih in eine Irrenanstalt gebraht werden sollten. Für solche Leute, die niht ins Gefängnis gehören, ihre Freiheit aber mißbrauchen würden, müssen besondere Anstalten errichtet werden. Die Unterbringung der Kinder auf dem Lande ist niht bedenklich, sondern geradezu das Ideal. Allerdings geht das nur bei fehr jugend- lihen Kindern. Ein 13- bis 14jähriger Großstadljunge wird nie auf dem Lande dauernd bleiben können. Aus dem Iytehöer Prozeß geht hervor, daß die Leitung von Fürsorgeerziehungsanstalten eine außer- ordentliche pädagogishe Vorbildung erfordert. Die Fürsorgeerpebung bildet unzweifelhaft das \{chwierigste Gebiet der ganzen Pädagogik, einmal ist \{chon die Technik und die Methode einer derartigen Erziehung sehr \chwierig, und andererseits ist dabei ein hoher Grad von Aufopferungsfähigkeit vonnöten. Das neue reue besoldungsgeseß wird den Uebergang von Bolks\chullehrern zur Für- sorgecraleomg durch Beurlaubung aus dem Staatsdienst wesentlich erleichtern, aber daß es außer der allgemeinen pädagogishen Bildung einer ganz besonderen Vorbildung, auch auf dem sozialen Gebiete, hier bedarf, sieht jeder ein, der nur oberflählih die leßten Wichernschen Werke, welche der Fürsorgeerziehung e find, durchstudiert hat. Ih mötte den Minister bitten, die Gründung einer Schule für soziale Bildung, etwa im Anschluß an die Zenrralftelle für Volks- wohlfahrt, zu erwägen. In dieser Schule könnte dann in halb- jährigen Kursen eine Uebersicht über das ganze Gebiet gegeben werden, dabei wären Exkursionen nah Musteranstalten sehr empfehlenewert. Zu dieser Schule könnten auch die verschiedenen Religionsgemein- schaften diejenigen Leute zur Ausbildung shicken, welche berufsmäßig auf einem Gebiete der Volkswohlfahrt später sih beschäftigen follen. Die Technik in all diesen Dingen hat nihts mit der Konfession zu tun. Die für eine gedeihlihe Wirksamkeit auf diesem Gebtete erforderlihe ate Pre Vae Ausbildung bleibt dann den Religions- gemeinschaften selbst überlassen. Bei der Aufsicht über die Fürsorge: anstalten sind besonders auch die Geistlihen heranzuziehen.

Abg. Engelbrecht (frkons.): Jn dem Fall der Blohmeschen Wildnis hat man getadelt, daß dem Hausvater niht sein Amt ge- nommen worden sei, nachdem ein Verfahren gegen ihn eingeleitet worden sei; au soll der Fall niht genügend untersuht worden fein. Schon im Jahre 1907 hat eine Untersuhung stattgefunden, man konnte si aber damals wegen der si außerordentlih widersprehenden Aussagen kein klares Bild von der Sahe mahen. Das Direktorium hat fih damals erboten, die strengste Aufsicht zu führen, und außerdem ist dem Hausvater das Recht der körperlichen Züchtigung abgesprochen worden. Seit dieser ersten Untersuchung ist keine einzige Mißhandlung mehr vorgekommen. Im Mai 1908 ist, nahdem der Staatsanwalt den Landeshauptmarn von der Erhebung der Anklage benachrihhtigt hatte, wiederum ein Dezernent hingeshickt worden, der aber au nit mehr als bei der erften Untersuchung feststellen konnte. Der Landes- haûüptmann glaubte, der Fall würde am besten durch die gerichtliche Untersuhung geklärt werden, und wollte deshalb dieser nit vorgreifen.

Abg. Dr. Schmit t- Düsseldorf (Zentr.): Die Familtienpflege verdient den Vorzug vor der Anstaltspflege, und man müßte mit allen Kräften danach streben. Am ode ist die Er- ziehung auf dem Lande, aber die entlafsenen Zögl nge gehen alsbald wieder in die Städte zurück. Die meisten Fürsorgezöglinge kommen aus den großen Städten und Industriebezirken. Van müßte auch in den Städten Familien genug zu finden suchen, die die Fürsorgezöglinge übernehmen; dazu müßte vertraglih diesen Familien eina Ersay für Schaden bestimmt werden, den ihnen ein Zögling machen könnte, und ferner müßte für die Erkrankung eines Zöglings Vorsorge getroffen werden. ie Fürsorgezöglinge müßten dann öfter versammelt werden, damit ihnenerzieherishe Vorträge gehalten werden. Die Anstaltsgeistlihen sollten sich bemühen, solhe Familien namhaft zu machen, in denen eine ute Fürsorgeerziehung möglich ist. Von der Strafaussezung muß bei

indern Ciffanareiider Gebrauch gemacht werden ; man foll ein Kind nicht als Verbrecher, sondern als irrend und unerzogen ansehen und es erziehen. Dazu muß man Liebe zum Kinde haben und in dem Kinde Vertrauen erwecken. Zu allem diesem ist ein Aufenthalt in etner Strafanstalt nicht geeianet. Die Leiter der Fürsorgeerziehungsanstalten müssen erfahrene Pädagogen sein, damit folhe Fälle, wie sie hier erwähnt find, niht vorkommen können.

Abg. Heckenrot h (kons.): Von den 1299 Fürforgeiöglingen, die im vorigen Jahre der ütforgeerzietung überwiesen sind, find 47 9/0 Squlentlassene, eine Zabl, die mit Ret zu der Klage Veranlafsung gibt, daß das Geseß zu spät angewandt wird. Soll der Segen des Se nit illusorisch werden, fo darf man nicht warten, bis der Strafrichter eingreifen muß. Leider ist die bekannte Praxis des Kammergerichts hierin sehr hinderlih. Nach dieser Praxis soll die Gursorgrertiequs nur angewandt werden, wenn alle anderen Mittel versagt haben. Ly kann mi der allgemeinen Frage nur ans{chließen : „Was denkt der Minifter dagegen zu tun?“ Die Revision der Anstalten sollte fo \strena vorgenommen werden, daß Vorkommnisse wie die in der „Blohmeshen Wildnis*“ niht mehr möglich find. In bezug auf die Familienerziehung ist in der Rheinprovinz eine Merkoltétung ein- getreten. Wenn Kinder durch die Schuld der Eltern das Elternhaus verloren haben, so muß es ihnen erseßt werden, indem fie ein glüdck- lies Familienleben in einem anderen Hause kennen lernen. Von denen, die nit verdorben sind, könnte ein viel größerer Prozentsaß in

amilien untergebraht werden; die Anstaltserziehung hat nur ihren

ert, wenn es sich um Kinder handelt, die {on verdorben sind. Allerdings müssen die Familien auch geeignet sein, sie müssen die Kinder in einem christliGen Geiste erziehen. Viele holen die Kinder nur, um É auszubeuten. Redner beklagt es darauf, daß der Landesrat Schmidt in der rheinischen Es peewatiun ansch{einend nihcht genügend Gewicht auf die Familtienerziehung lege. is Schluß stimmt er dem Abg. von Liszt darin bet, i: das Fürsforgeerztiehungs- gese vor allem in das Herz des Volkes aufgenommen werden müsse.

Abg. Schmedding (Zentr.) nimmt den Landesrat Schmidt gegen den erhobenen Vorwurf in Sa

Abg. Heckenroth (kons.) bemerkt, daß er Vorwürfe nit ge- mocht habe, er habe nur die Hoffnung erfi prochen, daß darin fort-

gefahren werde, mehr Kinder der Familienfürsorge zu überweifen.

Abg. von Pappenheim (kons.) weist als Berichterstatter der Budgetkommission darauf hin, daß_ dort dasselbe Interesse für die S e E Par igrgeeriehung zu Tage getreten sei, wie bei den eutigen Verhandlungen, Dem Geseh hafte der Flu an, daß es entstanden sei als Zwangserziehungsgeseß, es werde niht genug das Wort „Fürsorge“ betont. Es werde mit der Fürsorge immer erst so lange gewartet, bis ein gewisser Grad von Verdorbenheit eingetreten sei. ôge besonders Professor von Liszt das Verständnis für eine Neugeftaltung dieses Gesezes fördern helfen.

Der Titel wird bewilligt. Beim Kapitel der Strafanstaltsverwaltung bemerkt

Abg. Rosenow (fr. Volmus: eit Jahren wird die Beseitigung des Dualismus gewünscht, daß die Strafanstalten unter zwei Mini-

sterien stehen. Der Strafvollzug müsse dem Ministerium des Innern

allein übertragen werden, damit Gefangene, die fich gut geführt haben, “mehr als bisher bortuiig entlassen werden können. Die Strafe soll nicht Vergeltung üben, sondern nur zum Bewußt, [an bringen, daß der Mann \ih gegen die menschliche Gesell, haft vergangen hat. Zu Anstaltsdirektoren sollten nur Per- sonen genommen werden, die auch mit den Gefangenen verständnisvoll umzugehen wissen. Der Abg. Strosser {lug im vorigen Jahre dafür verabschiedete Offiziere vor. Es kommt doch aber viel mehr auf pOagogiides Verständis an; ih halte akademish gebildete, gutherzige Personen für geeignet, die aber auch verstehen müssen, einmal mit Strenge aufzutreten. Der Minister hat zugesagt, mit dem Finanj- minister über die Stellung der Aerzte in den Strafanstalten in Vers handlung zu treten. Was ist dabei herausgekommen ? Ueber die Kon- kurrenz der Gefangenenarbeit wird nos immer vielfach geklagt. Vor allem sollte man den Gebrau von anen in den Anstalten nicht zulassen und im wesentlichen nur für {staatliche Lieferungen arbeiten lassen. Zwar wird gesagt, daß dann die privaten Gewerbe weniger Staatsaufträge erhalten, aber dem kann man dohch S folgen, da die Gefangenen eben beshäftigt werden müssen. Der Staat kann also nicht anders handeln. Wenn der Staat sih darauf beschränkt, in den Gefängnissen nur das maten zu lassen, was er selbst braucht, so hat er alles getan, was er zur Beschränkung der Konkurrenz tun kann.

Abg. Dr. Schmitt-Düsseldorf (Zentr.): Es wird noh zu wenig Gebrau von der vorläufigen Entlassung gemacht. Die Statistik zeigt, daß von den Anträgen auf vorläufige E im Ministerium des SFnnern mehr abgelehnt werden als im Justizministerium. Die Konferenz des Direktors, des Geistlichen, des Lehrers und der Jn- \pektoren eines Gefängnisses hat doch gewiß ein richtiges Urteil über den einzelnen Gefangenen, und der Gefangene, der feine vorläufige Ent- Ag beantragt hat, wird ja lange Zeit vor der Mes besonders von allen diesen Beamten geprüft, und die große Zahl von Ablehnungen der Anträge von Gefangenen a doch, wie gewissenhaft die Konferenz diese Aufgabe auffaßt. Die vorläufige Entlassung hat den Zweck, den Menschen auf seine gute Führung zu prüfen und ihn wieder auf1us rihten. Aber wo sind diejenigen, die sich des Gefangenen annehmen, ihm Arbeit geben und ihn wieder so in die Gesellshast aufnehmen, daß er si darin halten kann ? Von großer Wichtigkeit ist, daß der vorläufig Entlassene nicht sofort wieder in die volle R Eritea kommt, aber die jeßige Polizeiaufsiht sollte durch eine Fürsorge erseßt werden, Auf diese Weise muß der Mann erst wieder an die Freiheit gewöhnt werden. Wenn der Mann aber seine Strafe ganz abgesefsen hat und endgültig entlassen wird, dann ift diese liebevolle Wiedereinführung in das Leben niht möglich. Der Richter kann wohl den Tatbestand beurteilen, aber niht in der kurzen Zeit, die er mit dem Angeklagten zu tun hat, die Gesinnung desselben kennen lernen. Bei der Straf- prozeßreform muß diese Frage geregelt werden, vor allem muß die vorläufige Gntlassung zugelassen werden bei allen Strafen von einem Jahre und darunter. i

Abg. Graf von Wartensleben-Nogäsen (kons.): Was die Unter- bringung der irren Verbrecher in den Provinztialirrenansftalten betrifft, so ist charakteristisch für diesen Zustand, daß die Polizei bei den leßten Messerstehereien sofort nah entsprungenen Irren suhte. Die Zu- En aur so haarfträubend, daß hier unbedingt eine Aenderung ein- reten muß.

Abg. Dr. Schifferer (nl.) tritt für eine Befserstellung der Geste ein. : inkliher Geheimer Oberregierungsrat Dr. Krohne: Die Ge- fängnisärzte sind den Direktoren nit untergeordnet ; in allen Fällen, wo Meinungsverschiedenheiten zwischen ihnen vorkommen, berichten beide an den Regierungspräsidenten als Aufsichtsbehörde, und dieser trifft die Entscheidung. Ob- die Bezüge der Gefängnisärzte pensionss fähig gemaht werden, darüber n Y sich beute noch nichts sagen ; das privatrehilihe Verhältnis wird aber in Zukunft nicht mehr angewandt werden, sie werden berufen werden in das Amt eines Gefängnisarztes. Die Remunerationen werden niht unerheblih er- höht werden. Die Zahl der Gefängnisarbeiter, welhe für fremde Unternehmungen beschäftigt werden, ist um 20 9/6 heruntergegangen, und 1200 Gefangene werden bei Land- und Flurarbeiten beschäftigt. Die Polizeiaufsiht wird niht gehandhabt, solange ein entlafsener Ge- fangener \sich der Fürsorge eines Vereins anvertraut ; entzieht er fh aber der Fürsorge, so tritt die Polizeiaufsiht wieder ein. Von der vorläufigen Entlafsung wird nur ein \sparsamer Gebrauch ge- macht, weil die ewährungefrist, die ein Viertel der gesamten Straf- zeit beträgt, zu kurz ift. Was die Unterbringung der irren Ver- brecher betrifft, fo müssen wir unterscheiden zwischen den res ria Verbrechern, welche vollkommen geisteskrank sind, und den fogenannten geiftig Minderwertigen. Die vollkommen Geisteskranken können nicht ver- urteilt werden, sie sind frei, und nun müssen diejenigen Organe für sie sorgen, denen die Pflege für die Geisteskranken zusteht, und das sind bei uns die Provinzen. Damit wir aber die Provinzial} irrenanstalten nicht früher als unbedingt notwendig mit der Verwahrung dieser Leute belasten, werden sie in den Be- obahtungsftationen so lange beobachtet, bis ihre völlige Geifteskrank- beit festgestellt ist. Auch die geistig Minderwertigen wollen wir in besonderen Abteilungen so lange beobahten wie irgend mögli. Wir haben einen solhen Versuch gemacht, der durchaus gelungen zu setn scheint. Länger, als die Strafe überhaupt dauert, können wir aber solhe geistig Minderwertigen nicht in Gewahrsam halten; ift der geistig Minderwertige aber doch gefährlich, und bedarf er der Rerenplene, dann bleibt wieder nihts anderes übrig, als daß jene die Pflege übernehmen, denen sie obliegt, also die Provinzen, weil wir nicht wie andere Staaten besondere kriminelle Jrrenanstalten haben.

Bei dem Fonds zur Förderung der Fürsorge für die aus der Strafhaft und der Fürsorgeerziehung Ent- lassenen weist

Abg. Dr. Faßbender (Zentr.) auf die Tätigkeit der Deutschen Zentrale für Jugendfürsorge bin, der sich viele Wohltätigkeitsvereine angeschlofsen hätten. Die Kosten der Zentrale für diese soziale Tätigkeit betrügen Uns 5000 4; es sei eine Pflicht des Staates, diese soziale Arbeit materiell zu unterstüßen, und er bitte den Minister darum.

Wirklicher Geheimer Dberregierungsrat Dr. Krohne: Die Zen- trale hat seit ihrem dreijährigen Bestehen vom Staate einen Zuschuß bekommen, im erften und zweiten Jahre je 1000 4, im leßten Jahre 500 6, und der Minister wird nah Maßgabe der verfügbaren Mittel E Liszt (fr. Volk

bg. Dr. von Liszt (fr. Volksp., Hosp.) empfiehlt eine bessere Organisation der Fürsorge für die Rev, Gefangenen, und es müsse cine Zentrale dafür in Berlin errihtet werden, wie sie in Baden bereits bestehe. Kosten würden dadur nicht entstehen.

Das Kapitel und der Rest der dauernden Ausgaben werden bewilligt.

Die einmaligen Ausgaben werden ohne Debatte bewilligt.

Der Antrag der Polen wegen Aufhebung der Legi- timationskarten für ausländishe Saisonarbeiter wird auf Antrag des Abg. Dr. Mizerski (Pole) der Agrar-

kommission überwiesen.

Schluß 58/, Uhr. Nächste Sißung Freitag, 11 Uhr. Anträge Hammer wegen der steuerlihen Bevorzugung der ¿Filialen und wegen Einrichtung von Kleinhandelgausscüssen

ei den Handelskammern; Handelsetat.)

Zweite Beilage

Deutschen Reichsanzei

Statiftik und Volkswirtschaft.

Ein- und Ausfuhr von Z

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Gattung des Zuckers 2L.

uckder im Spezialhandel vor undimBetriebsjahr 1908/9, beginnend mit

28, Febr.

Einfuhr

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| 1. Septbr. | 1. Septbr.

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29. Febr.

1907 bis

1908

2 G erbrauchszudcker,

- Zuckerhaltige Waren unter steueramtl

handel in der Zeit vom 21. bis 28.

raffinierter und dem raffinierten gleihgestellter Zudcker (176 a/i)

Rohrzuder (176 a) ‘davon Veredelungsvertebr

Rübenzucker : Kristallzucker (granul erter), (auch Sandzucker) (176 b

davon Veredelungsverkehr Platten-, Stangen- und Würfelzucker (176c) . . gemahlener Melis (176 d) davon Veredelungsverkehr Stüdcken- und Krümelzucker (176 e) davon Veredelungsverkehr gemahlene Raffinade (176 f) davon Veredelungsverkehr . . . - Brotzuater G) g) arin s davon Veredelungsverkehr Kandis (176 i) davon Veredelungsverkehr uder (176 k/n) s ande er Bu roher, fester und Sa E) U , roher, fester und uslger . : Bübenzueler, ron iger uen 6E ps einscließ- vertzuckterfirups8 usw.) m aid ‘und Zukerabläufe (Sirup, Melasse), Melassekraft- futter; Rübensaft, Ahornsaft (178 L von Veredelun ae Ea x icher Aufsicht:

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Land- und Forstwirtschaft.

[lgemeine Getreide-Ein- und Ausfuhr insbesondere Rotterdams.

(Nach einem Bericht des Kaiserlichen Konsulats in Rotterdam.) Eingeführt wurden:

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Staatsanzeiger. 1909.

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[R aus (len . -— —_ | -—— Kupfer E, 30777| 112374| 148540

j b. März 1909, Berlin, den ®- A serliches Statistisches Amt.

van der Borght.

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403269

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75468

37800 i 8347

1509

Zur Arbeiterbewegung. r (val. Nr. 52

Der Ausftand der Kohlenarbeiter in einigen größeren Be-

d. Bl.) hat, wie die „Köln. Ztg.“ erfährt, S eden auf den Kohlen-

el bervorgerufen, da len E E in die Stadt erhebliche Mgen machen. Retchlih 90 Arbeitwillige sind ihren Bery!! chtungen treu geblieben. Sie arbeiten sich in das ihnen vier As pwobnie en rom Sant hal N Um t ner geber gut ein. e Koblendamp?} N e bas Lösen . Es sind genügend Arbeitskräfte für E m a Seudwillicen bleiben offenbar aus n ot den Ausständigen in der freien Zeit immer an Bord. s sind dadu

Zusammenstöße gänzlih vermieden worden. des „Wiener

Meld Fn Konstantinovel gewinnt, nah tines En ded iffer

K F „Bureaus“, der Auésstan “- A SErEp wendet si auch gegen itallenis@e nen nee Swiffahrtsgesellshaften, die, wie der Oesterre ee e M n

Leichtershifffe besizen. Alle SchiffahrtsgesellsGaiten Lan gel Streik

den diplomatischen Missionen in Konstantinope Einspruch erhoben.

davon in Rotterdam « Roggen: Helgien S Deutschland - Rumänien . Rußland . Andere Länder zusammen . davon in Rotterdam .

Gerfe: i Belgien . - - Deutschland .

Oesterreih-Ungarn . Rumänien. - « - Rußland . - Andere Länder

zusammen .

davon in Rotterdam .

Mais: Verein. St. v. A. .

Belgien . - - Nio de la Plata Rumänten. Rußland . - - Andere Länder . zusammen . davon in Rotterdam .

Hafer:

Belgien . -

Deutschland .

RNumänten

Rußland . - +

Andere Länder . zusammen .

davon tn Rotterdam .

3 988 25 716 1 693 4 508 21 388

27 634 29 570 688

1 245 3 238

56 893 30 022

2 003 8 610 3 624 2 592 16 829 9 9295

1415 1 974

2167 14 399 1313

62 375

32 184

2 232 1 744 1 978 5 922 307 12 183 8 207

3 203 340

9 981 14 022 2021

Wetzen:

Roggen:

Gerste:

hat. ist, um das Getreide gegen

chüten. T main darüber laut,

|

21 268 19 532

6 633 10 820 8 421

4 432 650

29 567 26 348

9 146 7 524 2717 16 882 11 744

27

30 996 20 125

1 800 1 698 234 11 189 1

48 040 37 773

1331 4 378

227 1 648

14 922

7 584

Mais:

Hafer:

95, v. M.: Im Februar berrschte andauern Froft,

laß gegriffen. its S 9 ael nischen Verschiffungen,

\{chöôpfung der russischen Bestände [llen Getreidearten zur Folge gehabt. [ebung des Weizenmarkis zu verspüren.

Müblen, als die Ausfuhrhäuser traten als Preisen auf Bren E feineren Lon n ea

Abs{lüfse zu guten

gerte Le aa den Rhein, nah Norddeutschland und nah England. Auch Gerste ist um 1/2 bis 2 Kop

do August v. I. angeshafft haben, noch nich

will nur unter der ch kaufen,

2 398

7 141 60 373

4T 294

5 54 400 28 139

Belgien . . - Deutschland ë Andere Länder . zusammen . - davon über Rotterdam

62 771 37 994

194

520 | 8 967

Belgien . - _ 520 Deutschland j; 12 ee Andere Länder -

zusammen .

davon über Rotterdam

12 666 2 989

Mel e A 9 335 Deutschland es 6 [5 S ab E Andere Länder L E zusammen . T e,

davon über Rotterdam (

21451

905 13 463 908 14 876 8 826

2 350 23 543 213 26 106 14 182

Belgien «+ - Deutschland . Andere Länder . zusammen .

davon über Rotterdam

653 420 15 665 5 708 209 53 146 212 16 673 6 393 13 265 4214

Belgien . - - Deutschland . England . - - Andere Länder . zusammen .

davon über Rotterdam

Saatenstand und Getreidehandel in Rußland.

; L in Odes berihtet unterm Der Kaiserliche Generalfonsul in Obel) fergewöhnlic starker itwei Lande 19° R. erreichte. Ita ploB der zeitweilig auf A fel reichlich Schnee, der sich bis jevt i sige Gegend ungewöhnlich starken SV Fornmen e noch n u Es steht zu hoffen, daß on jo lange Zeit a Gren n is Cherson und Bessarabien wer eum oro Mee E die Saaten bei Eintritt des Schnee- während aus anderen Gegenden be-

verloren waren 1 a ere Nachrichten über ‘den Stand der Wintersaaten eintreffen. Ein zuverlässiges D! er

im Fr F atreide p hat eine etwas festere Stimmung

Bild über die Einwirkungen des Frostes wird erft

5 trei k En fie G Finerseits die Abnahme der amerikanischen, besonders

andererseits die sih fteigernde Er- pri ein Anziehen der Preise in Am meisten war etne Be- Sowohl die einheimischen lebhaste Köter Æ Pu i ringeren Sorten. er

und zwar hauptsächlich in den ge n L Aalen emaht. Man lieferte

eken das Pud gestiegen. Jedoh ner ihre großen Vorräte

nd die hohen Preise, zu welchen viele Gig t erreiht, und es wird

troy der gestiegenen Preise noch immer

i steverkäufen i i baer Zei des Ern Die Streitigkeiten über die Gerstebesaßklausel tragen zur Ershwerung des Handels bei

Eine Anzahl s Eignern i S 0 pers

Bedingung 40°/o S@hmuß und 49/9 Besay v

während die Käufer auf den Saßungen „des dentln,

Vertrages fußen, wonach nur je 3/0 zulû) g

in des Frühjahrs ift an eine befriedigende Lösung

dieses Streites kaum zu E O séhwere Qualität de Ne forten ? ind lobend hervorgehoben. hrend besse \

Mee S ebliend Acbenti wuen, R piel Futtergerste Los

De " Der Roggenmarkt blie Mar zt, h

C A Ie den wenigen Absclüssen ein Anziehen der et Y In e

merken. Für Hafer zeigte sich im Auslande viel Fans , ov

i der Absay im Vergleich mit den vorhergehenden Moncden ves ih gebefse Geringere Sorten gingen bej ondere gland,

Lich gebessert alshland. “Die Bestände sind klein. In ee E

die Ausfuhr besonders infolge e Abnahme von roe d meist E

; nehr zu. Die ankommenden Bestände 1nd Bie Preis gebot e Seschaffenheit. Die Nahfrage if lebhaft und die Preise haben angezogen.

Die gegenwärtigen Getreidepre “E ula. Le Roggen.

Gerste .

Hafer

Mais

Qu

Leinsaat ; i Ç 108

r :

Die Vorräte beliefen #ich am 1. Februar 1909 M ros da E «Ae E ¡

und zwar in:

Osima .

E

Girka .

Arnautka . + + +

anderen Weizensorten Roggen auf S E 5 Gerste ,„

niederländischen find. Vor Beginn

ise sind folgende : 8— 138 Kop. .116—136 . 100—110 82— 88 759— 85

16-0 , .

das Pud = 16,38 kg frei an Bord. 195 165

. 171 990 dez, ._ 333016 5 3 276 16 380 9 621 A N 128 244 26 210 989 629 ,„ Hafer 79 890

Die Verladungen betrugen in der Zeit vom 24. Januar

c S Mi bis zum 24. Februar d I. n: 1 Million Pud,

R Í M L Gee é‘ 14 Millionen ,

12 127

4 877

E i a M ; A

tat R Lr t etre at Au Mea eger mg zen igen