er Beamten und des Publikums sollten Schalterwagen für das legtere vor den Schaltern allg Leitung der Poslämter könnte vereinfah daß, wie jeyt dekretiert wird, d aus Sparsamkeitsrücksichten derweite Verteilung des Dienstes.

Erleichterung d zur Benußung

niht dadurch,

Briefumschiägen fondern dur an amten eire Ortsve1wechslung passiert und an einen falshen Bestimmungsort gerät, eine Korrespondenz Schriftstücken ,

kostet ein Brief von Königsber anzen Gebiet der Deutschen ir werden doch nit etwa zu einem

Nicht nur für das

nad Cöln und überhaupt n

staffelten Portos d die kleinen Städte muß Fernsprecheinrihtungen ermöglicht ür die ganze Bevölkerung. aber eine einseitige Bevorzugung des platten Es ist festgestellt worden, daß die e Ausgaben als Einnahmen haben, Hamburg die Auêgaben auch nicht während die mittleren Netze r oh Wahrung des Prinzips der Leistung E3 müßte für die finden, wenn man eine gerechtere beiführen will. Es liegt aber ystem der jeßigen Gebührenordnung etwas was geändert werden sollte, und wozu b Städte dunchaus gewillt sein werden, für die großen und größten Neye. Dagegen in Einspruch erhoben werden. daß sie si gegen das hier vor- Mühe, den

Deutscher Reichstag. 990. Sizung vom 5. März 1909, Nachmittags 2 Uhr. (Bericht von Wolffs Tkêlegraphi\hem Bureau.)

us seßt die zweite Lesung des Et aphenverwaltung fort un Gehalt des Staatssekretärs“ Verbunden mit Beratung des Entwurfs einer

an, daß der daß von der

emein aufgestellt

sycstve1r waltun s t werden, aber

Prinzip des ge zurückfkehren. eine umfangreihe Benu werden, sondern au

platten Lande alles Gute, Landes kann ih nicht billigen.

Neye bis zu 200 Anschlüssen höher daß in Städten wie Berlin und von den Einnahmen gedeckt werden, einen Uebershuß ergeben. Von einer und Gegenleistung ( mittleren Neße eine Ermäßigung statt Verteilung der Telephonge kein Grund vor, an dem S Das einzige,

einzuschränken Wenn einem Bes eine Postpaketadr ergibt dieser einfa von nicht weniger als ze der s{huldige das ist nicht mehr bureau- wind der

ats der ch gônne dem

Das Ha L d nimmt

Post- und Telegr die an den ersten | geknüpfte allgemeine Diskussi dieser Diskusston ist die erste Fernsprehgebühre Dr. Böhme sparsam aufgestellt ist, wir m Kommission Streihungen vorgenomme fönnen. Unsere Genugtuung \prehen der gehobenen Unterb gewünscht hätten ,

usgabetitel „

on wieder auf. in deren leytem

tlihen Rüffel bekommt; ist bureaukraeikisch. In Kiel zur Prüfung für gehobene Ste später als im Bereich anderer Oberpost- en humanen Verfügungen des Staatsf auf Grund woblbegründeter Gesuche gegeben die Abgabe von Unterstüßungen in Kiel au an die Beamten der Oberpostdirektion ; itung* berichtet, kann aber seltst an eine ügung der Zentralinstanz nicht glauben. angeordnet,

setnen \chrif

beawte erst mit 22 Jahren das ist sehr viel Entgegen d daß Unterstüßungen nur werden sollen, erfolgt

ohne solhe und hauptsählih das hat die „Deutsche Postz folhe Ignorierung der Veif Ist die Untersuchun darum- bitten,

nordnung.

(wirts{ch. Vagg.): Wir erkennen üfsen bedauern, sind, die wir niht billigen ir darüber aus, daß die Zahl steigert wird, wenn wir auch das Tempo auf diesem Gebiete noch täglichen Dienstzeit und lezten Jahren viel ge- daß die Zahl der Erkrankungen bei ite Erkrankung der Atmungsorgane, rhältnifse in den Räumen Anforderungen nicht ent- zu klein und

fann also niht die Rede sein. direktionen.

zu ändern. zutraaen die großen gestaffelte Pauschalgebühr würde von keiner Seite e nteressenten niht verdenken, geshlagene Syftem wehren, Aerger und die Zeit in Betra Die neue Telephongebühr nehmen und kann nicht mit den man do gerade in der jeßigen Zeit flang gebracht werden. der Verhältnisse heraus, daß Han len drücken wollen,

eamten wieder ge

Bezüglich der

Sonntag8ruhe Ï Man kann es \hehen. Die Statistik ergibt aber, den Postunterbeamten, sehr hoch ist, ei der Postämter v Tat\sächlich sind die für die große Zahl der darin

Krankheitsziffer u Ad, daß die weiblichen keineswegs so wie die \hrift der mittleren Postbeamten, viel bewreiskräftiges postamts, betreffend die geplante beahtenswerte Gegenvorshläge.

Bekanntgabe : bei der Neueinrichtung der Postscheckämter. der Verseßung betroffenen Beamten niht mehr kündigen, und die daraus e fallen der Reichtkasse zur Last. Fürsten beruht auf sollte vermieden un anzubahnen hätte, der Fürsten auf

herbeizuführen versucht werden. würde sich u. a. vielleiht die Die Gastwirte müssen heute die Postsendungen in Empfang nehmen; funden, und man Mit Freude begrüßen wir Vergebung von Arbeiten auch

noch nicht folgt die Hergabe von Unterstüßungen auch an nicht brauchen , wäbrend doch nur Bedürftige sie erhalten sollen. Nechnung über 100 #4 für wurde ihm geantwortet, ein künstliches ätte er rehtzeitig aufgepaßt, so Bet den leßten Kommunalwahlen legraphensekretär Schwarz aufgestellt. Daß ein würde, wußte

Oberpostdirektor zum Stadt-

tein gar nicht erforderlich. Bürgerlichen , Natürlich macht mit verantwortlich; jeßt erklären läßt, er hätte nur werden, so ist das

wenn man die Kosten und t zieht, die dadurch aufgewendet werden enordnung ift ein verfehltes Unter- Bedürfnissen des Verkehrs, auf die Rücksicht nehmen sollte, in Ein- drücklich aus meiner Kenntnis del, Industrie und Verkehr fi nicht aber man soll ihnen ihre Lebens- daß sie imstande sind, Lasten, die thnen auch wirklih zu tragen. Vag.) : Nah den Aussührungen des sprechgebührenordnung brauche ih auf ganz auf seinem Standpunkt fung an eine 28 gliedrige Kommission. gestern zitiert, aber nicht vollständig. Er fes, das seine Behauptungen freiheit durh den Großherzog ätte. Das bezog sh aber nur auf die tssekretär hätte hinzufügen sollen, daß der seinem Regierungsantritt ouf einen Teil Damit hat er des Neiches Wir köanen eben freiwillig auf die ih dadurch auf eine für sie Das Briefporto nah Ich bitte den glih wäre, diese Ver- Die Denk-

8, daß au die Ve ielfah den gesundheitlichen 1 Briefträgersäle oft viel Arbeitenden gänzlih ungeeignet. Das außerordentlich hohe Zahl der und der Krankheitsurlaube Beamten den Anslrengungen des Dienstes männlihen gewachsen sind. i die uns zugegangen ift, n die Denkschrift Personalreform, an und macht Klage geführt wird. über

aus besitzen, [8s aber ein Beamter eine zahnärztliche ein künstl:hes Gebiß beifügte, Gebiß ginge über seinen Stand; h

Ich erkläre aus i so weit gekommen.

wäre es nicht ( in Kiel war auh ein Te sein Sieg gegen die Sozialdemokratie nit leicht f jedermann. Lauenstein den Sekretär Schwarz wissen, seine verordneten so‘che Genehmigurg in Schleswig-Hols Das Nesultat fünf Sozialdemokraten gewählt wurden. jeßt die Postverwaltung für di wenn der Direktor gesagt, die Wahl würde „wohl* nicht genehmigt Wortklauberei.

Der Abg. Singer ordentlih scharfe (8 sei unwahr,

vom Steuerzah bedingungen fo erleichtern, aufgebürdet werden, Abg. Dr. Struve (fr. Or. Doormann über die Fern diese niht mehr einzuaehen. und erkläre mih für Der Staatssekretär hat \sprah von einem Mitgliede des Hau über die Anwendung der fürstlichen Porto von Oldenburg richtiggest Meiereien, und der Staa Oldenburger Großherzog bei der ibm zustehenden Portoprivilegien v den deutshen Fürsten in dieser {weren ein doppelt nahahmenswertes Beispiel ge die deutshen Fürsten freiheit zu verzichten, sie könnten niht {merz;lihe Weise viel Dank erwerben. Imerika ist leider nur teilweise auf 10 4 erm Staatssekretär um Auskunft, ob billigung auch für den Schnelldamp \{ri|t des Staats\ gebrahte Resolution zurück. \hnelle Antwort gegeben hat; man doch das Empfinden, als waltung nit ganz das erforderliche der mittleren Postbeamten besißt. daß diese große Kategorie von beil spruch darauf hat, die Stellung zu erlangen, Staatssekretär bemüht fich, die Vorbildung, als minderwertig hinzustellen

des Neichs-

daß nicht sondern die

Wohnungen esen Ausfall

nistehenden Schadenersaßkosten \önlihe Portofreiheit der ch der Verdacht eines Mißbrauchs die die Postverwaltung iwilligen Verzichts Wirtschaftsbetriebe Paketverkehrs

Konsequ?nz Wahlrecht hat gestern in bezug hierauf eine außer- Staatssekretär Kraetke daß der Oberpostdirektor die Beamten habe gewählt hätten ; er hätte nur feststellen lassen, Der Staatssekretär kann gar nit kräftig Necht haben, sich da ein- Tat\ächlich Wahltage eine Ver- wer von den Auch tas ist \{hon ein Eingriff ekretär kann natürlih nur vor- Lauenstein voraetragen worden ift. daß über ein Drittel der Beamten en hat, und nur etwa ein Drittel soll überhaupt Danach hâite ja gerade die Postverwaltung den S Fn dem Moment, wo ihm die Oberpostdirektor eine neue Ver- daß die Anfrage nur erfolge, um riffen zu bewahren. Das ist Zeit später hat der Oberpostdirektor daß es sich nur um geglaubt hat fein Mensh in Kiel daran. Die Folge dieses Eingreifens Beamten über- wenn in dieser

Gese; aber au d durch Vereinbarungen, : eine geseßliche Fixterung des \re Portofreiheit Im Interesse des Ausgabe einer 60-Pfennig-Marke Bürgschaft leisten für dieser Zwang sollte diese

erzichtet hat. durch den

befragen lossen, wie fie ob sie gerählt hätten. genug betonen, daß die Vorgeseßten kein zumishen und die Beamten irgendwie zu inq war auf sämtlihen Postanstalten während der

wona festgestellt werden |\

nur auffordern,

empfehlen. die Gäste, wird von den Hotelters sehr lästig emp Schwierigkeit zu beheben versuchen die Verfügung, andwerkervereinigungen berüdsichtigt ier aber seitens des Reihspostamts au noch kräftig eingewirkt w der Telegraphenarbeiter Erörterung gewesen. Arbeiteraus\hüsse Reichspostamt außerordentlich dankbar find; daß ein Arbeiteraut {hu begründet werden Ich möchte bitten, Die Anrechnung der A ist ein alter Wunsch, den ich wiederhole, die aus der Nichtanrehnung zwischen den und der Beamten entstehen, zu immer Die Verwaltung könnte hier etwas Die Telegraphenarbeiter sollten auch f Frage kommen, was bisher zum gro dem Kongreß der Telegraphenarbeite besonders geklagt worden über die Arbeiten außerhalb des Wohnorts; quartier mit 70 -, absolut unzulänglich. auf die Ortsb: hörden die Die Beschäf reihliher gewesen, auch hier noch Klagen vorhanden. selbständiaung des Telegraphenbaues , ständiger Ausgleid zwishen Som Ueber tas neue Vertreter meiner Fraktion äußern. trauen zu dem gegenwärtiaen Leiter Kaemvf (fr. Volksp.): weise eine Reihe Verke sein können. fartêèn auf 3 4 zu ermäßigen. deutung durch die Vermehrung weisungs- und Scheckverkehrs begrüßen wir mit Freuden, Gebühren Verbesserung Kolonten das Pennybriesporto einge amerika dasselbe Porto erreicht. bedeutenden Fortschritt land denselben Wea betritt. Zehnpfennigporto für den auf direktem Seewege von befördert werden. die shnellere Ueberlandrou wie vor 20 -Z fkostet; wün ehnpfennigporto

es niht mò ferdienst einzuführen. cine von unserer Seile ein- Wir danken ihm, daß er uns etne fo aber beim Lesen der Denkschrift hat wenn ter Chef dieser großen Ver- Wohlwollen für die große Kategorie Es wird der Nachweis versucht, äufig 60 000 Menschen keinen An- die sie anstrebt. wie auch die Dienst- als so minder-

fügung ausgelegt, Beamten gewählt bätte, und wer nicht. in ihre bürzerliten Rechte. tragen, was ihm von dem Direktor Das Ergebnis dieser keine Auskunft gegeb gewählt baben. ter Sozialdemokraten mitvershuldet. Antwort verweigert wurde, hätte der fügurg des Inhalts erlassen sollen, die Postbeamten vor etwaigen | aber niht geschehen. folhe Mitteilung erlassen,

ekretärs geht auf 1 f die nachgeordneten Behörden Der Staats\ Die Regelung der Lohnverhältnisse ist {on voriges Jahr Gegenstand einer Die Verwaltung hat bei den Telegraphen-

eingeführt,

Statistik war,

aber die Bestimmung, sein von 50 Arbeitern behindert diefe Begründung in kleineren daf diese Zahl von 50 auf 30 herabgeseßt rbeitéjahre auf das Besoldungsdienstalter weil die Verschiedenheiten, Verhältnissen der Arbeiter größeren Unzuträglichkeiten entgegenkommender sein. | eherstellen in

erst bei Vorhanden päteten Ang

Staatsverwaltungen Postverwaltung sihtlich der Vorbildung die höchsten ie mittlere Beamtenlaufbahn fordert man „m ; „mindestens“ erhält die Anforderung an hat es in der Hand, Bewerber je nahdem man sie will oder niht will, gen etwaige spätere Forderungen der hinweist, daß nur Untersekundareife ver-

Auch vom rein jurtiftishen Standpunkt aus ren meines Erachtens nicht billigen, vom moralischen und es ih unter keinen Umständen rechtfertigen. Gerade Mittel niht anwenden. ten Geiste erfüllt, wonach amten aber nur Pflichten, Ansicht hat sich im Laufe Gerade in der Reichs-

statistishe Zwecke handle, Diesmal ist nichts deraleihen geschehen. aber ist eine große Wahlmüdigkeit unter den Kieler haupt ; wie sollen sie auch zur Wahlfre Weise Buch über sie geführt wird? sekretär nur bitten, die einzig richtige gründliche Remedur, am Playe ift, eintreten zu lassen.

___ Staatssekretär des Reichspostamis Kraetke:

Der Herr Vorredner hat ja viele Einzelheiten angeführt, ins» besondere zuleßt den Kieler Fall, den er in der ibm eigenen Weise etwas sehr breit ausgeschmüdckt hat. was den Fall Schwarz betrifft, der Obe1 postdirektor von Kiel un- richtig gehandelt hat. Er hat geglaubt, daß eine solche Genehmigung nôtig sei, weil ihm die einschlägigen Bestimmungen nit gegenwärtig

Anforderungen indestens* Unter- udigkeit kommen,

Durch dieses Wort Ich kann hiernah den Staats-

eine ganz andere Bedeutung. anzunehmen oder abzulehnen, und sichert sih anderseits ge Beamten, indem man darauf

ür die Leitungsauffs sekundareife.

ßten Teile nicht geshieht. Auf r in Frankfurt am Main ist ungenügende Entshädiguna für die Bezahlung für das Nacht-

6 verlangt werden, kann man

langt wird. dies Verfah ethishen aber wird 1 eine Reicksverwaltung sollte solche verwaltung is noch von dem alten überleb die Verwaltung alle Rechte besißt, für die und nichts als Pflichten bestehen. n Jahrzehnte gründlich geändert. ltung sollte wan mit diesem veralteten System auf das Es ist weder der Beamtenschaft noch dem Staates förderlih. Ueberstürzung können wir niht ver- [lte wenigstens einmal der Hektel angeseßt werden, ür eine folche Reform. neuen Beamten erhebt, iklih nôtig brauht, aber daß wir nur die Stellen bewilligen, seits eine Garantie dafür gibt, daß ständen bei anderen Was das Aufrücken von Auffaffung so unüber-

wo manchmal 2 bis 3 1 Auch könnte man dur einen gewissen Druck Beschaffung billigerer Quartiere erreichen.

Telegraphenarbeiter ist im leßten Winter

; troßdem i

wäre eine Ver-

ticung der Ih kann hier nur sagen, daß,

die Außerdienststellungen seltener Sehr zu erwägen wobei gleichzeitig d Winterbeschäftigung herbei- Telephongesez wird sih ein anderer Wir sind von unverändertem Ver- des Reichspostamts erfüllt. Das leyte Jahr hat uns erfreulicer- aht, für die wir dankbar das Porto für die Post- Volkswirtshaftlih ist dies von Be- der Korrespondenz infolge des Ueber- Die Einführung des Postsheckverkehrs in der Hoffnung, da

uführen wäre. pas energischste

langen, aker es so und man sollte den guten Willen zeigen f Wenn die Postverwaltung Forderungen na so sind wir überzeugt, daß auf die Dauer geht es niht an ohne daß die Verwaltung ihrer e neuen Beamten im Verhältnis zu ten Zu Verwaltungen gerecht behandelt werden. Beamten betrifft, | des Staatssekretärs und unseren

sekretär ist der Ansicht, daß

Was den anderen Fall betrifft, so habe ih bereits gestern aus- gesührt — und dabei muß ih bleiben —, daß niht nahgefragt worden ift, wie die Beamten gewählt haben, sondern daß nur nachgefragt worden ist, ob die Beamten gewählt haben. (Zurufe links: Das geht keinen was an!) Ob das jemand was angeht, ist eine andere Frage. Jeden- falls ist es etwas Harmloses. (Lebhafter Widerspruch links.) Wenn in einer solchen Stadt dem Oberpostdirektor Vorwürfe gemacht werden: „Fhre Beamten wählen ja nit“, dann kann ih es für möglich halten, obgleich ich selbst es vielleicht niht getan hätte, daß er Er- mittlungen anfstellt, ob der Vorwurf zutrifft oder nicht. Daraus kann man ihm einen großen Vorwurf niht machen. Ih habe hier ja hon häufig Gelegenheit gehabt, zu sagen, daß ih, wenn etwas verfehlt wird, dafür nit eintrete. man darf auch solche Saÿhen, nicht übertreiben und, wenn ich Er- klärungen dazu abgegeben habe, nicht sagen: Das ist kein richtiger Standpunkt. alle Menschen und machen Feh"er; das trifft hohe Beamte und

hrserleihterungen gebr

Dahin gehört der V sie sie auch w

in bezug auf die England hat nah seinen führt und vertragsmäßig mit Nord- England hat dadurch einen sehr \{t, daß Deutsch-

en eintreten werden. 2 Unterschiede

Vorschlägen Denksrift die bisherigen Erfahrungen, die die der Unterbeamtenkategorie gemacht hat, niht zu weiteren ermutigen. zur Einführung gebracht hat, dies an fie herantraten,

erzielt, und es ist sehr erwün Deutschland hat mit Nordamerika das aber nur für Briefe, die Cuxhaven und Bremen nah Nordametiika aber die langsamere Verbinduna, während te (Belgien, England) und per Schiff nah shenswert wäre, daß wenigstens das Schnelldampfer

(Lebhafter Wider-

Brief erreicht; \spruch links.)

e Beamten bei den versagen mußten.

bohen Anforderungen, möglichst entwicklungs-

Die Verwaltung muß das Bestreben haben, vornherein in die gehobenen Unterbeamtenstellen Damit würde zugleich dem Wunsche entsprochen, der Beamtenschaft freie Bahn für ein avch für die gehobenen Unterbeamten- chwierige Prüfung zu bestehen, und diejenigen, wünschen die Veöglichkeit, ihre Fähigkeiten Sie möchten in eine niedere s in Enzland und anderen

das wird wohl nit

fähige Kräfte von hineinzubringen.

daß ein mögli{# großer Teil weiteres Aufrücken bekommt; stellen ist eine recht f die sie bestanden haben, auch weiter betätigen zu können. Beamtenstellung hineinkommen; wenn € Kulturländern mögli ist, die Unterbeamten zu Beamten aufrücken zu lassen, so müßte hier au die Mô die preußische Eisenbahnverwal Beamte zu werden, so wird die einwenden können. Bei seinen

so gewesen sein. der ganzen Welt zu bekommen. Mit den an- fönnten wir Es wäre ein nobile officium der gutem Beispiel voranzugehen. Verbilligung der Verkehrsmittel ist eine der not- Handel und Industrie von neuem iì Fernsprechgebührenordnung ent Als im Jahre 1899 die geltende ging man davon aus, Die Absicht war,

grenzenden 10 4 durchführen. den kleineren Staaten mit

Der Herr Vorredner hat \sich dann mit der Denk\huift brschäftigt, die dem hohen Hause von der Reichsposiverwaltung vorgelegt worden ist. Gr hat gesagt, ih möchte es ihm nicht übelnehmen, wenn er aus der Denkschrift eine andere Ueberzeugung gewonnen habe. Ja, ver- übelnehmen kann ich Ihren das nicht. {rift studiert und vi: lleiht manches so kann ich Ihnen das nicht Uebelnehmen kann ih es Ihnen aber und übelnehmen wenn Sie es so darstellen, als ob die Verwaltung und wenn Sie behaupten, Das if ein Vorwurf, den etn (Sehr richtig !

Ich möôckte

Gerade eine wendigsten Vorbeding Blüte zu bringen. dings diesem Grundsaß durck aus nicht. ordnung eingeführt wurde,

spricht aller- : gli keit gegeben werden.

s Recht einräumt, mittlere Neichspostverwaltung dagegen auh nichts l Berechnungen nimmt der Staatssekretär in der Denkschrift eine Entwicklung der Beamtenschaft an, die wir nicht wünschen können und die auch im Antrage Er rechnet im Gegensay zu den tatsällihen 917 mit nicht wentger als 19000 neuen die noch dazu alle etatsmähßig fein sollen, womit 185 Millionen Mehrausgaben gegeben sind; mit dieser hohen Summe jollen wir eben abgeschreckt werden. Die Nichtanrehnung der Aushelfer- und Militärdienstzeit auf das Besoldungsdienstalter bei den Militäranwärtern hält ar dauernd die größte Erbitterung urter den unterbeamten wah. Auch die Landbriefträger erheben Klage über Mangel einer Gewichtsgrenze bei der Uebernahme von Paketen von deni Postbilfstellen ; es liegt hier vielleicht cin bloßes, leicht zu Fn Sonderburg findet die leßte Brief- vnd stellt nur eine Belästigung

ehrter Herr Abgeordneter, (Heiterkeit) Wenn Ste die Denk davon nicht rihtig verstanden haben,

Fernsprechgebühren tung ihnen da

daß die Pauschalge den kleinen Gewer publikums die einrichtungen zu bedienen. Einführung der Einzelgeb die Zahl der Gespräche beweist nicht, acht werden t erfunden worden sein foll, stem jedenfalls einen ungébeuren Verwaltungs- unwirtschaftlicher auch vom Standpunkt der Verwaltung aus. ben dem CGinzelgebührensystem das Pauschal- | 18 berrschte bei der Posiverwaltung au r die Bedürfnisse von Handel und e Einschränkung des Verkehrs durh Man fann es den Interessenten daß sie über die Verkehröstezer, die ihnen dur die erregt find. des Fernsprechverkehrs zur notwendigen absichtigt, so dech jevenfalls unbeabsichtigt. stung sehr richtig, Die EGisenbahnabonnements-

bühr zu teuer sei. betreibenden und weiten Kreisen des Privat- ih der Fernsprech-

übelnehmea. muß ich es Jhnen, willkürlih Material zusammengetragen babe, daß das Material falsch sei. geordneter eigentlich hier im Hause nlcht machen sollte.

Meine Herren, wie liegt denn die Sadhe ? Abgeordnete alle die Einzelheiten, die er hier rrscht. Jch weiß nicht, ob er neben gewesen ist, die Sache zu studieren as ja manchmal fen er wirklih

Möglichkeit geaeben werden sollte, Dieser Zweck is erreiht worden durch ühr zu verhältniémäßig geringen Säyen. mit Einzelgebühren von 22 auf | daß dem Pauschalsystem

Ablaß richt gefordert Verhbällnifsen in den Jahren von 1908—1 niederen Beamtenstellen, jeßt der Garaus gem zuverlässiger Zählap das Einzelgebührensy lenken, daf: der Dete vorgetragen hat, nicht so ganz bebe seinem Beruf wirklich in der Lage oder ob er hier nur etwas wiedergibt — wie d passiert —, was ihm zugetragen ist und was zu prû nit in der Lage war. (Unruhe links.) Denn, metne Herren, vor- ch ein Abgeordneter sein (sehr wahr! rets) dem Reichstage und vor den Tribünen dem Vorwurf machen, er hätte kein falsches Ma-

E au weit als das Pauschalsystem, Deshalb wurde 1899 ne \ystem beibehalten. ein viel größeres Verständnis fü Man wollte damals ein System verhüten.

beseitigendes Versehen yor. bestellung zu spät am Abend stait der Briefträzer ohne Nußen für das Publikum dar. haben auch immer not berechti | Dienst is zwar festgestellt, aber es ist keine welche Dienste von ihnen niht ausgeführt zu werden brauchen. in Hamburger Oberpostshaffner shreibt mir, Karre sieben, Telegramme austragen und Petroleumlampen pußen muß. Den gehobenen Unterbeamten sollten also diese Arbeiten, zu denen die Ablegung einer Prüfung

niht auferlegt werden, entsprechende Verordnung

_Die gehobenen e Beschwerden. nordnung darüber er-

das gemischte nit verdenken, neue Gebührenordnung auferlegt werden foll, muß eine Einschränkun wenn nit

Theoretish ist der Say von Leisturg und Segenle! aber in der Praxis undurchführbar. Airbeitezkarten

Früher fostete ein Brief von

sichtig sollte wirklich au und sollte niht hier vor Chef einer großen Verwaltung den Interesse, kein Wohlwollen für seine Beamten, er gebe chweren Beschuldigungen, die man ohne Kenntnis Bravo! rets.)

Unterbeamten

daß er auch die

gewöhnlichen | terial. Gegen folhe \

der Sachlage hier hinwirft, protestiere ih ganz energisch. ( (Schluß in der Zweiten Beilage.)

und der Staatssekretär

Ginzelkarten ; nôtig ist, Zur Entlastung und

ene Auffassung längst erlin nach Côln 30 -,

(Schluß aus der Ersten Beilage.)

Zcch sage dem Herrn Abgeordneten: das versteht er niht und er follte si von solhen Vorwürfen fernhalten. (Unruhe und stürmische Zurufe links.) In einer großen Zahl von Beamten erwecken Sie den Verdacht, der Chef der Verwaltung häite es nöôtig, irgend wie falsches Material im hohen Hause vorzutragen. Na meiner ganzen dienstlichen Ver- gangenheit dürfen Sie mir diesen Vorwurf nicht machen! Wie liegt die Sache? Es ift vom hohen Hause eine Resolution gefaßt worden,

dahingehend, den Herrn Reichskanzler zu ersuchen,

dem Reichstag eine Denkschrift über die dienftlihe und finanzielle Wirkung der in der Resolution Dr. Ablaß und Genossen angeregten Umgestaltung der Beamtenverhältnifsse der Reichspoft- und Tele-

graphenverwaltung vorzulegen. Die Ablaßsche Resolution lautet :

Den Herrn Reichskanzler zu ersuhen, eine Aenderung der Personals- orduung für die mittlere Beamtenlaufbahn bei der Reihspost- und Telegraphenverwaltung nach der Richtung hin in Erwägung zu ziehen, daß erstens die Post- und Telegraphen sekretärstellen in Ober- sekretärstellen; zweitens die Oberassistenten-, Assistenten- und Post- yerwalterstellen in Sekretärftellen umgewandelt werden follen, und daß drittens durch Uebertragung minter wichtiger Geschäfte der mittleren Beamten auf eine neu zu shaffende niedere Beamtenklafse eine Verringerung der mittleren Beamtenstellen, zugleih aber eine Nerbesseruug der Beförderungsaussihten der unteren Beamten

eintritt.

Der Herr Abgeordnete hat nun zwei Sachen durcheinander ge- worfen, die niht durheinander geworfen werden dürfen, nämlich die Karriere vor 1900 und die Karriere nach 1900. Die Beamten der Karriere nah 1900 find angenommen unter dem bestehenden Regle- ment und haben die ihnen darin eröffneten Aussichten ; daran ist nichts Den vor 1900 eingetretenen Beamten find durch die Neuordnung der Beamtenverhältnisse Vorteile zugewendet worden, Sie Da können Sie die Herren einmal selbs fragen, ob nicht ihr Avancement in Sekretär- Dann hat der Herr Vorredner weiter gesagt, ih vertröste die Beamten. Jn der Tat habe ich niemals ein Hehl daraus gemaht, daß ih eine sämtliche ob die

halte. vorgeführt, Beamten zu befördern. Nun machen Sie mir aber den Vorwurf, daß ih nicht alle Assistenten zu Sekretären und alle Sekretäre zu Obersekretären mache und dadurch das Budget und das Volk mit hohen Summen Ja, auf der anderen Seite sagen Sie dann wieder: \pare doch! Du gibft viel zu viel für die Beamten aus, Du hast zuviel Ist das eine NRaison? (Heiterkeit.) Und dann sagen Ste, ih vertröste die Beomten und bin Das sind alles Dinge, die Ihnen fo Nun wird weiter angeführt, daß wir im Neglernent bloß die Reife für Untersekunda fordern, aber auch Bewerber mit Ja, was wollen Sie denn da! Lebt denn der Herr Abgeordnete ganz außerhalb der Welt? (Heiterkeit.) Glauben Sie, daß leder, der nach seiner Schulbildung in anderen Karrieren gute Stellen Wollen Sie einmal unsere Akten durhsehen und fih überzeugen, wie ih sogar Abiturienten um Aufnahme in unsere mittleren Stellen bewerben, und wie auch Mit- glieder dieses hohen Hauses, wenn der Bewerber abgewiesen is, zu mir kommen und sagen: ach, nehmen Sie doch den Mann an. Große Neigung zur Annahme solcher Bewerber hat die Verwaltung nicht, weil nahher leiht übertriebene Ansprüche aus ihrer Bildung heraus-

mehr zu ändern.

die sie nach dem alten Reglement nicht erreihen konnten. haben dadurch ein günstiges Vorwärtskommen.

ftellen und Obersekretärstellen nach sehr kurzer Zeit eintritt.

Aenderung dabin ¿

Rüdcksiht niht, für Beamten

nur

der Beamtenorganisation Beamte befördert werden ohne Stellen notwendig sind oder Ih habe bei den höheren ih hae feine Stellen ,

daß darauf, unrichtig immer um die

belaste. bdhere Beamte, die brau Du gar nicht.

ungerecht gegen die Beamten. zugelragen werden.

böherer Schulbildung annähmen. Wie liegen denn die wirklichen Verhältnisse ?

erreichen könnte, überall Aufnahme findet ?

wachsen.

Sie verlangen nun, daß alle Beamte avancieren sollen. Das Ich muß Sie bitten, im Interefse der Beamten — auf mich brauchen Ste keine Rücksiht zu nehmen — fowie der Verwaltung und des Reiches doch recht vorsihtig zu sein und

können Sie doch wirklih nicht !

hier nit soldhe Sachen vorzutragen und fie so vorzutragen, als wenn

Sie nun überzeugt seien, daß sie rihtig find. (Sehr richtig! rets.)

Das können Sie nitt, ebensowenig wte ih in Ihre B-rufssachen bineinsprehen kann und sagen kann: das verstehe ih besser. Nehmen Sie mir das wirklich nicht übel, Sie können das nicht so beurteilen und sollten nicht solhen Schaden anrihten, wie Sie hiermit an- gerichtet haben. Ich bin jederzeit bereit, alles, was in der Denkschrift steht, voll zu vertreten, und es wird sih Gelegenheit dazu bieten, wenn die ganze Materie in der Besoldungskommission zur Erörterung kommt. Deshalb hätte ih wirkli gewünscht, daß der Herr Abgeordnete eine gewisse Vorsicht beobachtet und niht Sachen, die ihm von diesem oder jenem, vielleiht auch von einem Verband, zugetragen worden find, hier vorgetragen und als seine Ueberzeugung bezeichnet hätte.

Jh glaube, wenn wir uns eingehend darüber unterhalten, würde diese Ueberzeugung s{chwinden. Ich will auf die Einzelheiten nicht eingehen. Jh protestiere gegen diese Darstellung und betone, daß dat- was hier in der Denkschrift steht, nicht willkürlich zusammenge- trazenes Material ist, sondern daß die Verhältnisse wirklich so liegen, wie sie hier dargeftellt find. (Bravo! rets.)

Abg. Werner (d. Rfp.): Die Postverwaltung follte dafür sorgen, doß auch der aroße Erfinder des Telephons Reis dur ein würdiges Denkmal im Reichspostmuseum es wird. Der- Grund- saß von Leistung und Gegenleistung muß bei der Post zur Dur(hführurg gelangen. Die der Gebührenordnung für das Telephon gnt richtig, über Einzelheiten wird zu verhandeln sein. Daß die Beamtenschaft sich wegen der Neu- besoldungen in fieberhafter Erregung befindet, ist begreiflich, zumal im Rücktblick auf den Stand der Finanzreform. Bedenken erweckt uns die Ueber|fillung der höheren Laufbahn. Von einem höheren Post- beamten wird mir geschrieben, daß die Streihung der 12 Vize-

Grundzü,e

Zweite Beilage

6 7 Deutschen Reichsanzeiger und Königlich Preußishen Staatsanzeiger.

Berlin, Sonnabend, den 6. März

direktoren und tie Verkürzung der Notlage gegenüber man nah

wollen sckeine.

Die Telegraphenmechaniker halten diese Bezeichnung für zutreffend, Es handelt fich um besonders intelligente Kräfte.

fahrungen gemacht. gehoben werden. preußishen Sparsamkeit proklamiert. kommen. Was die

ihrer Zulage bes{ränkt preußishen Beamten.

und

wegen der

Möge der Staatssekretär noh recht lange seines Amtes walten !

Schöpfung keine besonders glückliche war. völlig zur Unterstüßung des Direktors. Die Verminderung der V

Verbilligung des Dienstes. jedo kann bet der gegenwärtigen ungünstigen niht die Rede fein. mehr argepaßt sein. Für den Zeitungs8verkehr sollte verwaltung nit nur keine geringe

die Selbstkosten mindestens gedeckt werden.

verwaltung.

handen sind. Will die

Postverwaltung eine Stockung

an andere Behörden abgeben, Betriebskräfte follten möglihst aus der entnommen werden.

daran muß festgehalten werde.

daß die Reichspostvenwaltung aus Uebershüsfse erzielen möge.

ihrem Betriebe

erreihen sollte, so würden wir dies nur mit Freude begrüßen. möchte die PolilermaBung bitten 5 frden a

die Erfahrungen in Amerika und England vorzulegen.

lästigen Frankatur bei Massenbriefshaften abzielen. Es kommen Korrespondenz vor. Registrierapparat erfunden worden. Ich bitten, dieser Erfindung ihre Aufmerksamkeit zuzuwenden.

ideelle Hebung ihres Standes an. Elemente in den Stand, die dessen Anse

die Soziale Praxis geschrieben, und wir unterschreiben das.

nur auf die Leistungsfähigkeit an. leibung von Titeln,

In, Rang usw. in dem ganzen Bereich der verwaltung nah einheitlihen Grundsäßen erfolgen.

nit bloß widerrufli erteilt werden.

sei. Jawohl, es war e amten, meige die Antwort verweigert ha männlih g andelt.

Abg.

Tat teilen. Einzelne Unklarheiten, so über di- Tr stimmung wegen der Mindestgebübr für 400 Gesprä

weite der

nicht allen berechtigten Wünschen, befonders der kleinen Gewerbe- treibenden, entspricht. Frage, ob die Regelung bei den kleinen Neyßen eine angemessene zu nennen ist. Der andere Maßstab, nah dem das Prinzip von Leistung und Gegenleistung konstruiert werden muß, liegt in dem wirtschaft- lihen Nuyen. In diesem Punkte ist das platte Land gegenüber den Großstädten durhaus benachteiligt. Der Ortsverkehr bringt für den an ein kleines E Angeshlofsenen gznz erheblich geringere Vorteile. Einen brauchbaren Anhalt gewähren die von der Begründung an- geführten Gesprächszahlendurchs{nitte; daraus ergibt fih aber, nah einer von mir angestellten Berehnung, daß die Grundgebühr von 50 4 zu derjenigen von 100 4 nicht in dem rihtigen Verhältnis steht. Jn den kleinen Netzen müßte der ganze Verkehr nah der Ortszebühr berechnet werden. Der zu erwartende Einwand, daß damit ein großer Einnahmeausfall gegeben sei, if leiht mit dem Hinweis auf den Erfahrungssay widerlegt, e bet geringerer Gebühr der Verk-hr i, angeme heben wird. uh die vorges{lagenen Entfernungszuschläge erscheinen zu hoh. Auf die Beshwerden der M AYIREE in den Großstädten wird man in der Kommission zurüdzukommen haben; auf dem Wege der gestaffelten Pauschgebühr wird es freilich kaum geben. Die Ermäßigungen für das platie Land und die kleinen Städte find mir aber das weitaus Wichtigere.

Abg. Dr. Stresemann (nl.): In der Altmark im Ueber- schwemmungsgebiet hat man Klage erhoben, daß der Telephonverkehr nit länger als in normalen Zeiten aufreht erhalten worden ift ; in folhen Ausnahmezuständen sollte doch auch in diesem Punkte eine Ausnahme gemacht werden können. Die Erleichterung des Be- amtenpersonals könnte vielleicht durch slärkere Ausdehnung des Automatenveikehrs herbe!geführt werden. Es müßten aber diese Automaten nicht bloß tnnerhalb der Postämter, sondern auch außerhalb derselben, auf freien, offenen u Y aufgestellt werden; das Publikum würde sehr bald daran ge-

wöhnen. Was die neue Telephongebührenordnung betrifft, so hat mein Fraktionskollege Beck sih nicht, wiez!es nah den Stimmungsbildern

Oberpostin\

eine {were Schädigung ter höheren Dosibeetn O wie vor die Augen verschließen zu Auch ehemalige Militäranwärter haben in einer R solution thre Wünsche niedergelegt, denen man entsprechen sollte. sie nicht für den gehobenen Unterbeamten hat wan im allgemeinen recht gute ; Sie müssen aber aus den Unterbeamten heraus- Wir haben immer M udiay dex sogenannten ¡eler aber wird

wenn so viele Verseßungen von Beamten bei der etauoR Lon stmarkenzulage für die Postbeamten betrifft, so möthte ich den Staatsfekretär fragen, weshalb die Reichsbeamten in d \chlechter gestellt werden als die Im übrigen steht die Deutshe Reichspost unerreiht ta, und man hat keine Veranlassung, dem Staatssekretär neuen Telephongebührenordnung Vorwürfe zu machen.

Abg. Du ffner(Zentr.) : Ote Behandlung des Postetats war diesmal in der Budgeikommission eine besonders gründlihe, und entsprechend der Mahnung des Reichékanzlers zur Sparsamkeit hat die Kommission Abftriche von rund 8 Millionen vorgenommen. Bei dem Abstrich der 12 Vizedirektoren hat sie zum Ausdruck gebracht, daß diese neue Der Postin\pektor genügt

s, - 0 f steher der Postämter erster Klasse gründet sih auf der Absicht be Von einer igung des Ortêportos 1 J age unserer Finanzen ie Gebühren sollten den Leistungen der Poft er die Post- ubuße vi lde a müßten

rsparnisse ließen

erzielen durch eine mehr kaufmännische Geschäftsführung in On Pt Eingestandenermaßen leidet die Post an einem Ueberfluß an Personal, besonders in den höheren Stellen. Neue Stellen dürfen doch nicht deshalb geschaffen werden, weil fo viele Anwärter vor- B E in den Ayancementsverhältnifsen vermeiden, so könnte sie einzelne Beamte oder fie zur Disposition stellen. unteren Beamtenklasse Die Besoldungsvorlage geht von der Vorcaus- setzung aus: angemessene Vorbildung und angemessene Bezahlung; ? 1 Gefklagt wird über die unzureichende Beseßung der Postscheckämter mit Beamten. Au wir wollen eine übermäßige Belastung der Industrie und des Handels durch die Telephongebühren nicht, wohl aber wollen wir festhalten an dem Grundsatz von Leistung und Gegenleistung. Wir hoffen und wünschen, noch größere E Wenn die neue Telephongebühren- ordnung ohne Schmälerung volkswirtshaftliher Zwecke dieses Ziel

I der Kommission das Material e Wünschenswert wäre, wenn die Postverwaltung den Sonnabendsdienst analog den Fortschritten in der Handelswelt - verkürzen könnte. Leider hat die Postverwaltung Vorschläge I gEE tsen, die auf die Es der ¡ eut- zutage häufig Unterschleife von Lehrjung-n usw. bei der Abgabe der Neuerdings ift eine Stempelmaschine mit einem möhte die Verwaltung Die weib- lichen Postbeamten streben niht nur eine materielle, sondern auch eine c Die Prüfung der Gehilfinnen ift vielfach eine nicht genügend Fora ege; es kommen infolgedefsen s: ; : en s{ädigen. Nicht zu billigen ist die Verfügung, daß junge Vädchen, die gedient haben oder Fabrik- arbeiterinnen gewesen sind, von der Anstellung ausgeslofsen sein sollen. Diese Anordnung sheint uns von ziemlih zweifelhaftem Werte, hat Die Frage nah der Herkunft darf niht auss{laggebe: d sein; es kommt Schließlich muß auch die Ver- Post- i Die Beteiligung an Wohnungèvereinen, Wohnungs- und Baugenofsenschaften sollte den Beamten erleichtert, die Genehmigung, in den Vororten zu wohnen, Ueber die Beeinflufsung der Beamten dur den Oberpostdirektor in Kiel hat der Staatssekretär Kraetke ih dahin Es daß dessen Verfahren unvo: sihtig gewesen n sehr WANO E Verfahren, und die Be-

n, haben nur korrekt und

raf vonWestarp (dkons.): Die neue Fernsprehgebührenord- nung e in der Oeffentlichkeit zum Teil eine sehr herbe Kritik erfahren.

ählih bietet die Neuregelung eine große Anzahl von Vor- Be- è , werden in der Kommisfion ihre Aufklärung zu finden haben. Troy dieser Voiteile meine ih, daß auch nach dem Entwurf die Gebührenbemessung noch

Hinsichtlih des Kostenprinzips is es die

1909,

in den Zeitungen s{heint, völlig auf den Boden der Borlage geftellt. Er hat sich keineswegs für die Gesprähsgebühr autgesprochen, sondern will auch die Pauschalgebühr in gewissem Umfange bei- behalten. Wenn man mi1 der Vorlage einen finanziellen Effekt nicht erzielen will, anderseits aber mit einem Rückgange von 25 ®%/o der Gespräche rechnet, so haben wir doch ohne irgend einen Nuyen für das Reich cine sehr fühlbare- Belastung der Fernsprehteilnehmer. Mit einer s\taffelweisen Gesprächsgebühr hat fih die Industrie, der YHantel einverstanden erklärt, niht aber mit emer s{ematischen Auslegung des Begriffs von Leistung und Gegenleistung. Der Vorstand des Deutshen Handelstages, der \sfich gewiß nicht von theoretishen Deduktionen leiten läßt, wendet ih gegen die Ueber- \pannung dieses Begriffs. Hätte diese Ucberspannung noch Geltung, so dürfte kein Chaufseegeld aufgehoben werden, so müßte der Zonen- tarif für Briefe bestehen bleiben. Unter keinen Umftänden darf das Prinzip für ein Verkehrsinstitut “ wie die Post das allein maßgebende sein. Es war von „unnüyen“ Gesprächen die Rede. Da sehen wir den Staat auftreten als Erzieher des ôffer tlihen Lebens, d. b. in einer Rolle, die ihm nit zukommt. 1899 hat die Reichs- postverwaltung sich noh ousdrüdlich als Gegnerin der Aufhebung der Paushgebühr erklärt; wir halten es mit derjenigen von 1899, nicht mit der heutigen. Die Riesenzahlen von Gesprächen, die die Begründung als abschreckendes Beispiel hinftellt, läßt uo faktish niht erreihen. Dem Kaufmann wird jedenfalls eine [were Last G ‘denn er kann fich seinem Abnehmer gegen- über, der ihm vielfa feine Geseye diktiert, nicht von der unfreund- lien Seite zeigen; hier wird die vorgeblihe Bevorzugung, die der Geschäftsmann durch den neuen Tarif erfahren soll, fih bald in eine starke Mehrbelastung verwandeln. Vielleicht läßt fih auf dem Lande eine Art Zonenstaffel durhführen. V-elleiht erfolgt in der Kommission ein Ausgleich auf dem Boden der von Handel und Industrie akzeptierten Vorschläge.

Hierauf vertagt sich das Haus.

Persönlich bemerkt der

Abg. Dr. Struve (fr. Vgg.): Der Staatssekretär hat in feiner Antwort auf meine Ausführungen und Anfragen e.ne Reihe von per- sönlichen Angriffen gegen mi gerihtet. Gegen einen derselben muß ih im Interesse des Ansehens dieses Hauses Cinspruch erheben. Ih habe ihn so verstanden, daß er nicht glaube, daß das, was ih vorgetragen hâtte, meiner Ueberzeugung entspreche. Dieser Vorwurf richtet jich direkt gegen meine Persönlichkeit, und ih lege au als Mitglied des Reichstags entschieden Proteft dagegen ein, daß einem Vertreter der verbündeten Regierungen gestattet wird, von einem. Abgeordneten so etwas zu behaupten, Jh würde die Hilfe des Präsidenten in Anspruch nehmen, wenn jeyt niht ein anderer Präsident amtierte als vorhin. Ich habe dann den Staats- sekretär persönli gebeten, mir die Möglichkeit zu geben, sein Steno- gramm einzusehen. Diese meine Bitte hat der Staatssekretär Kraetke ohne Angabe eines Grundes abges(lagen. Damit hat er eine Gepflogenheit des Hauses nicht geachtet, die bisher stets geübt wurde. Es if mir gesagt worden, es wäre eine Anftandspfliht gewesen, einer solhen Bitte zu entsprehen. Das ist auch mein Urteil über diese Angelegenheit. Ih habe aber hier nur zu konstatieren, daß ih in das Stenogramm nicht habe Einsicht nehmen können, und das Urteil darüber überlafse ih dem Hause.

Staatssekretär des Reichspostamts Kraetke:

Meine Herren! Ich bin mir niht bewußt, dem Herrn Ab- geordneten gesagt ¡u haben, daß er gegen seine Ueberzeugung \präche. Wenn das in der Hitze des Gefechts geshehen wäre, würde ih das ohne weiteres zurücknehmen. Ih konnte dem Herrn Abg. Dr. Struwe, als er die Bitte an mi rihtete, ihm mein Stenogramm zur Ginsicht zu geben, diese Bitte nicht erfüllen, da mir das Stenogramm noch gar nit vorlag. Es ift mir erft später vorgelegt worden.

__ Die durch die Bemerkung des Staatssekretärs wieder er- öffnete Debatte wird aufs neue vertagt. Schluß nah 68/4 Uhr. Nächste Sißung Sonnabend 2 Uhr. (Fortseßung der Beratung des Etats der Post- und Telegraphenverwaltung.)

Preufzischer Landtag. Haus der Abgeordneten.) 46. Sißung vom 5. März 1909, Vormittags 11 Uhr. (Bericht von Wolffs Telegraphishem Bureau.)]

Ueber den Beginn der Sißung ift in der geftrigen Nummer d. Bl. berichtet worden.

Das Haus pE zur Beratung des Antrages der Abgg. Hammer (kons.) und Genossen über,

„die Königliche Staatsregierung zu ersuchen, einen Gesetzentwurf dabingehend vorzulegen, daß die steuerlihe Bevorzugung der Filialbetriebe durch das Kommunalabgabengeseß vom 14. Juli 1893 und das Gewerbesteuergeseß vom 24. Juni 1891 tunlichft bald aufgehoben wird.“

Abg. Hammer (konf.): Mein Antrag ift unbedingt notwendig, um die steuerlihe Bevorzugung der Filialen auf ein verständiges Maß zurückzuführen. Das hat {on die Verhandlung im vorigen Jahre ergeben. Eine Meinungsverschiedenheit wird ih darüber im Hause wohl niht mehr zeigen; zweifelhaft ist nur, wie weit man dabei zu gehen hat. Reformbedürftig erscheint mir vor allem der § 17 des Gewerbesteuergeseßes, wonach mehrere demselben Inhaber gehörige Betriebe als ein Betrieb angesehen werden follen; bier liegt der Hauptgrund für die steuerlihe Bevorzvgung der Filialbetriebe. Ebenso ist der § 38 abänderungsbedürftig; es find bier Lücken vorhanden, die beseitigt werden müssen. Um den Gemeinden eine besondere Gewerbe- steuer zu ermöglichen, hat die Regierung auf Grund des § 29 des Kommunalabgabengeseßes eine Anweisung ergehen lassen; zahlreiche Gemeinden aber haben die auf diesem Wege eingeführte kommunale Gewerbesteuer wieder aufgeben müssen, nachdem oberverwaltungs- erihtlihe Erkenntnisse ergangen waren, welche speziell die kommunale Filialbetriebsbefleuerung für nene ts erklärten. Tatsächlich ommen jeyt Fälle von geradezu unglaublichen Differenzen in der Höhe der Besteuerung vor, je nahdem es sih um einen Filialeninhaber oder um einen j anLa Gewerbetreibenden handelt. Insbesondere aus ommerschen Kreisstädten könnte ih Beispiele anführen, wo diese ifferenz bis zu 1000 4 und darüber geht. Ich hoffe, daß die Regierung ebenso s{nell, wie fie die erwähnten Erkenntnisse des Oberverwaltungsgerihts in die Praxis umf den hier aus- gesprodenen Wünschen nachkommen wird. Das augen unserer gewerbetreibenden Freunde draußen, den § 31 des Kommunsalabgaben- gesetes zu ändern, kann nit so im Handumdreben, wie sie glauben, erfüllt werden. És muß aber mIgnE E die Filialen besonders zu treffen, wie cs seinerzeit mit der Wandergewerbesteuer und mit der Warenhaussteuer gegangen ist. Gs ist darüber hinaus der allgemeine Wunsch der Gewerbetreibenden, die Filialen wegen threr besonderen,