speziell im Westen auf großen Werken die CEinribuia oie, BS die Arbeiter unentgeltlichen Lee bekommen, od as Me E Mäßiges Mil bekommen können. Ammerhin lieg / s L Ae Getränke in größeren Mengen verabfolgen n n gr ge eine gewisse Schwierizkeit. Ich darf vielleicht erw e gts zwet fitkalishen Gruben eine neue Sorte Tee deE y b L: ae ist der sogenannte Paraguay-Tee, den die Leute L A E Staaten sehr viel trinken; er ist dort eigentlich Volkóna A FIch habe, um nicht in einen \{lechten Ruf zu He e edben selbst ein Vierteljahr getrunken. Ich habe ihn dann a L Tan eingeführt. Das Ergebnis ift, e v e erg während die andere jeyt, wenn mich me i par ä ; st ein Tee, an dessen Ge zu 1500 1 tägli von dem Tee trinken. Es F muß, der aber in seiner Wirkung d

beit e a S ich das aus meiner eigenen er uis bestätigen kann. Meine Herren, ih habe das nur M f E ÆFhnen zu zeigen, daß ich auch diesem Zweige meine

e. rig bay ie S hat bann in E a E

etont, daß, wenn der oberschlefi|che ( :

D O hinter A Arbeitershaft anderer Reviere tva fände hauptsächlich die Behörden daran {huld P e M. E schuld seien, daß er nit auf einen hôheren Stand E g É nis d er hat das auf unsere Syprahhenpolitik zurückgeführt. L wenn wir nicht in den Fortbildungsshulen den Ar i sondern fie polnisch lernen ließen,

isfretion

beamten die ihnen von Auffichts wegen anempfohlene D

ten, ; 0 lad Herren, darf ih vielleicht im Anschluß daran noch auf

die weiteren Erörterungen eingehen, e die Debatte zu dem Kapitel der L E a Begründung seines Ae a Einführung von ärztlichen und weiblichen M E L N aufsihtsbeamten unter anderem darauf M a L vai bund unserer Gewerbeaufsihtsbeamten viel zu gering 4 Es ist ja zweifellos die Angabe der hohen Unfalliffern M s die Unfälle nit richtig, daß in einzelnen Gewerbezweigen be J Gi dice ie zurü, sondern vorwüris gegangen di stehen hier ebenso Ursackhen hier nicht weiter sprechen. M Fall ist, no gut wie es bei den Knappschaftsvereinen vi i mbbhi wohl in den Erörterungen über die Ursachen. A A rant nt» folgendes feststellen. Bei den Sihungen fest stellt worden, Arbeitsamtes in Luzecn, glaube ih, E A nd im Jahre daß die Zahl der Gewerbeaufsichisbeamten in gy Frankrei 123, 1906 428 betragen habe, daß sie in N ca Sthwei 9 be- in Großbritannien 163, in Ungarn 49 und H t E haben mit 426 tragen hat. Also diese fünf großen Indus T [s Deutschland. Geweckeaffüßtbzmten usainmen F Me a ver eve | abe ie Al Tal o ewerdeaussiütsbeamten érheblidh, verwen, S

i t, daß, worden, Man wird also na meiner Ansicht kaum behaupten können, | Ansicht, daß

ften / A. | De R e E e s wir zur Erziehung E E H Cs T die | wenn die Theatervorstellungen und dergleichen, wa sondern ih habe persönli die Aussa ,

e D E K V, i ? nd j re

N e if, solche eaten E) g a pr ait d deutsche l rI: ,

Der Herr Abg. Korfanty Ÿ en auf den Zinkhütten Beschwerde | Vorschriften zu [esen lebin und keine Freude an deutschen Vor- E aa T tatsähli das Material in die | n P Herr Korfanty, unsere Leute — ih weiß nit, wie geführt, Ja, meine Pperren, z Falles ermöglicht, | führungen hat. e oe kenne ih ganz genau —

ir! üfung des einzelnen Falle in Oberschlesien ist, aber Westpreußen Hand gegeben wird, das mir E inzu . auf derartige all- | es in Dher 4 j t\ch, daß sie, wenn fie niht i ä gehen; aus de der Shule so viel Deutsch, ' L dann bin ih dazu bereit, näher hierau eins iht in der Lage, | lernen dort in brauen, vollständig in

; «\Guldiai bin ih überhaupt niht in V lten würden, diese Sprache weiter zu ge dg gemeine Anshuldigungen hin Ausfü der Sache | abgehalten f A in deutsher Sprache zu lesen.

; i usführungen nußen | e wären, jede Polizeiverordnung in de etrvas zu tun; derartige allgemeine Au Möali&keit, Remedur | der Lage wären, Abg. Korfanty.) — Herr Abg. i ; e ter gar niht die Möglichreil, i, 1 hr! rechts. Zuruf des Abg. any — nichts; denn sie geben dem Mini j H wohl nit nur für | (Sehr waÿr iner Praxis eine Geschichte erzählen. j assen. Sie sind ja allerdings auch woge | | ty, ich will Jhnen aus meiner x ge a ¿eile ea des Hauses bestimmt. (Sehr gut! | IH hatte cia ein Mädchen als Zeugin vor dem KreibautsQus rechts.)

u f Polnish die Antwort, fie ver- D l o a ü i vernehmen und bekam sofort auf Po ) die L e F Korfanty hat sich dann über einen Gewerbe- | d wv S e: ibe A bi for auff Hieb A 7 E d 7 E Der Fall ist auch charakteristi\{ stände s weges N O pes i : s L N La vor T m À i (1 | die Ber N e L qu! n A E : L i in Deutschen so gefielen, habe ich mir Deine Aufsätze an- E N ih all, in dem der Ge- enl ; | | t elt einen Fall, benußt worden find. Gs han

L, * ‘ bist i d b ( l

u r nn man a T bs Die L bungen Hebung d bö ch B ber solche Schüler dauernd davon abs

Ó 1 t! re ts.) e H S L : 5 l ele j 5 ; » És c V es oberschlesischen Arbeiterstandes r d Edi fie in der ; : R la éi Linie e dessen Bedürfnislosigkeit. hält, die deutshe Sprach die sie in d Schule gelern haben, ‘an eitern le ; S pa

S ihtig! rets.) j sie sie. (Sehr richtig! _rech!2.7 zuiwenhen, baun - benen] die Schuld derer, die bîe ä aben. — i Schuld, sondern die ' — Das muß man as pri ri L nl Lohuiagen wod Das ist aber p n Ee i a: Goites 1 V lian, cin Diertel uad mehr er Bele schaft fernbleibt, bis der Verdienst | Ln T l die Sprache des Staats ift, unter dessen Schuyz fie N B ger N e ist ‘Um dieser leidigen Gewohnheit des | die nun ppen redit.) Ls n : : | / | j L idiesiecs Gildanbins bieten sh neben der Anerziehung | gan will Ihnen noch eine edlerer Bedürfnisse besonders zwei Wege. | j ] |

Ich kann im übrigen nur verfichern, daß, soweit meine Jnftanz überhaupt angerufen werden wird, alles geschehen wird, um den be- treffenden Bäckermeistern den Uebergang zu erleichtern. (Bravo!) Ih will nur bemerken, daß ein Teil gerade der Berliner Meister überhaupt ein Einschreiten der Polizei gar nit abgewartet hat, daß eine große Anzahl von Meistern aus eigener Jnitiative mustergültige Einrichtungen geschaffen hat. Ih habe die Veberzeugung, daß dtese Beispiele dahin führen werden, daß ‘wir auß im übrigen über die- wie ich gern anerkenne, unbequeme Uebergangszeit hinwegkommen werden.

Es ist dann von einer Anzahl von Rednern darauf hingewiesen worden, daß die Berücksichtigung der Handwerker bei der Vergebung von staatlihen Lieferungen noch immer niht ausreihend sei. Jh kann die einzelnen Fälle, die hier zum Beweise dieser Auffassung an- geführt worden sind, selbstverständlich jeßt niht prüfen, möchte au sofern mir das Material in dem einen oder anderen Falle zur Ver- | fügung steht, Sie niht mit Einzelheiten ermüden. Ich kann nur das eine feststellen, daß ich bei sämtlihen Zentralbehörden sowohl Preußens wie des Reichs das weitgehendste Gntgegenkommen ge- funden habe, daß die beteiligten Refsortchefs Anweisungen an ihre nahgeordneten Behörden haben ergehen lassen, die ihnen eine möglichst

ausgiebige Berücksichtigung des Handwerks anempfohlen haben. Ich möchte ausdrüdlich feststellen, daß mir in einem Falle — es handelte h da um die Beschäftigung der augenblicklich besonders notleidenden

shlofsen habe, obwohl ja über kurz oder lang, vielleicht {on bald, eine anderweite Regelung durch Gesetz eintreten wird. Der Herr Abg. Sthroeder hat es speziell auch für wünschenswert erklärt, daß ein gleihes Verfahren für die [andwirtschaftlihe Berufs- genofsenshaft eintrete, Meine Herren, ich kann das auf Grund der langen Erfahrungen, die ich mit der westpreußischen landwirtshaftlichen Berufsgenossenshaft gemalt habe, nur bestätigen. Es liégt ja außer- halb meiner Kompetenz, das anzuordnen; aber gerade bei der land- wirtshaftlihen Berufsgenossenschaft ist es nach meinen Erfahrungen absolut notwendig, ‘daß der Vorsizende der Sektion den Mann sieht. Ich persöalih habe als Landrat die Uebung gehabt, in allen zweifel- haften Fällen die Leute vorzuladen, und habe gefunden, daß das außer- ordentlih günstig und vorteilhaft gewesen ist. Also, meine Herren, die Anordnung ift notwendig gewesen; ich

bin aber auch der Ansicht, daß sie durchführbar ist, Ich habe bis jeyt nur eine oder zwei Beshwerden über diese Anordnung gesehen, die sich auf zwet Provinzen beschränken; ich kann aber nah? dem Material, das mir zufällig für eine Stadt von etwa 100 000 Ein- wohnern vorliegt, feststellen, daß die sämtlichen Fälle, die diese nah der neuen Verordnung zu erledigen haben würde, in etwa 12 Sißzungen}im Jahre erledigt werden können, und das is nah meiner Ansicht etwas, was eine Kommunalverwaltung leisten kann. Ob der Dezernent 6 oder 12 Sißungen im Jahre abhält, dürfte ganz gleihgültig sein, und jedenfalls ift es nicht notwendig, einen großen neuen Beamtenapparat Handweber in Schlesien — sowohl die Militärverwaltung wie auch einzustellen, wie es neulih der Herr Abg. Crüger hier befürchtet hat.

die Marineverwaltung weit entgegengelommen ift, und daß sehr be- | Also, meine Herren, ich muß an dieser Verordnung festhalten. trähtlihe Lieferungen an die Handweber in Schlesien dur die von | Nun hat allerdings der Herr Abg. Schr oeder darauf hingewiesen, mir benannten Behörden vergeben sind. | daß es Fälle geben könnte, in denen die Vorführung des Mannes

Wenn in einzelnen Fällen Beshwerden an mi darüber gelangt | überflüssig sei, z. B, wenn er beide Beine verloren hätte, wenn er sind, daß die neuen Subwissionsvorschriften in den auf die Berück- | ¡weifellos erblindet sei usw., sodaß also die absolute Invalidität obne sichtigung des Handwerks bezüglihen Bestimmmungen nicht befolgt weiteres feststellbar ist, und er hat daran den Wunsch geknüpft, es sind, so habe ich weiter nihts tun können, als diese Sachen an die möchte vielleicht stillschweigend nah dieser Richtung hin eine gewisse Herren Ressorthefs abzugeben. Die Art, wle das einz-lne Ressort | Freiheit gegeben werden. Meine Herren, ich habe die Frage er- die von ihm selbst erlassenen Bestimmungen handhabt, inwieweit es | wogen; es ist aber außerordentlich s{chwer, die Instanz zu finden, die ihre Anerkennung und ihre Durhführung erzwingt, entzieht \ich darüber befinden foll, ob der Mann nun angesehen werden soll oder meinem Einfluß. Jh kann nur feststellen, daß au in diesen Einzel- niht, es ist sehr \{chwer, diese Fälle allgemein begriffli oder fällen die Ressorts bemüht gewesen sind, - Abhilfe zu hafen, und ih kajuistish festzulegen, und die stillschweigende Duldung hat den Mangel, bin überzeugt, daß das in Zukunft geshehen wird. Wie speziell der daß ja mit Nücksicht auf das bestehende Neht unter Umständen das Stettiner Fall, den Herr Abg. Malkewit hier erörtert hat — ih glaube, Neichsversiherungsamt, wenn die Sache zu seiner Kognition kommt, es handelte sih um die Schneider —, liegt, bin ih selbstverständlich das Verfahren wegen eines Mangels im Verfahren aufhebt und die außerftande, zu übersehen. Jh kann nur feststellen, daß mir | Sache zur Entscheidung an die untere Instanz zurückverweist. Jch in verschiedenen Provinzen auf meinen Reisen wiederholt die Hand- | glaube aber, der Herr Abg. Schroeder wird darin mit mir einer werkskammern erklärt haben, sie müßten cs dankbar anerkennen, daß Meinung sein, daß es ztveckmäßig ift, zunächst abzuwarten, wie die gerade die Heeresverwaltung sie bei Beschaffung von Bekleidungsstücken | Anordnung funktioniert. Ergeben sich in einer größeren Anzahl

in viel höherem Maße berücksihtige als bisher. | von Fällen Härten und Unbequemlichkeiten, dann wird zu prüfen sein, Herr Abg. Schroeder hat dann ebenso wie der Abg. Malkewiß | ob und auf welchem Wege überflüssige Untersuchungen beseitigt werden die Unterscheidung von Fabrik und Handwerk erörtert. Daß dtese

können. Frage nit ganz einfach zu lösen ist, darüber werden Sie mit mir Nun, meine Herren, auf den kleinen Befähigungsnahweis, auf einig sein, meine Herren. J bin aber der Ansicht, daß unter allen | die Versicherungsordnung, auf die obligatorishe Gesellenprüfung glaube Umständen eine gemeinschaftlihe Instanz geschaffen werde, die alle | ih nicht weiter eingehen zu dürfen. Die Sachen sind teils erledigt, diesbezüglichen Streitfragên zu entsheiden hat. Persönlich würde ih teils haben die Herren, die darüber gesprochen haben, selbst anerkannt, das Oberverwaltungêgeriht für die zweckmäßigste Stelle hierfür in daß ihre Regelung nicht ganz einfa ift , teils sind sie in der noch in | Preußen halten. Es {weben augenblicklich noch zwishen den be- der Beratung begriffenen neuen Versiherungsordnung mit den vielen teiligten Ressorts Erörterungen über diese Frage, und ih hoffe, daß Paragraphen enthalten, ‘und ih befinde mich unter diesen Umständen sie zu einem befriedigenden Ergebnis führen werden, glaube aber, heute nit wohl in der Lage, mih darüber zu äußern. Ih nehme aber an, niht näher darauf eingehen zu follen. daß die Oeffentlichkeit in die Lage kommen wird, zu diesen Be- | der theoretishe Teil des Unterrichts bei den großen Meisterkursen zu

Herr Abg. Schroeder hat sich dann nach dem Wohnungsgeseß | slimmungen Stellung zu nehmen. seinem Net kommt.

erkundigt. Meine Herren, als ich Minister wurde, lag ein beinahe Es ist dann von einer Reihe von Herren auf die Notwendigkeit | (....! Was die kleinen Meisteikurse betrifft, so liegen auch hier die fertiges Wohnungsgeseß vor, welhes mir so wenig gefiel wie dem | hingewiesen, das Genossenshaftswesen in dem Handwerk zu fördern. | Verhältnisse provinziell ganz verschieden. Es gibt Provinzen, die sie kurz vorher ins Amt getcetenen damaligen Minister des Jnnern. | Daß die Verringerung der im Etat ausgeworfenen Summe nit eine | mit Erfolg durchgeführt haben in Form von Wanderkursen, obwohl Wir haben versucht, den Gesezentwurf umzuarheiten und die uns un- Verringerung der aufzuwendenden Mittel bedeutet, ist ja wohl {hon | diesen immer cine gewisse Schwierigkeit insofern im Wege ftebt, als bequemen Bestimmungen daraus zu entfernen, und ih glaube, daß | festgestellt. Ich möchte nur hinzufügen, daß jch dauernd bestrebt bin, ! der fahlihe Unterriht auch in den [kleinen Meisterkursen geeignete jeyt im allgemeinen eine Einigung besteht; es wird nun zu prüfen

nregung eingerichtet sind. Dort hat Me Ps A Sandelshochsule einzurihten; man ; die Kräfte der Universität und sonst geeignete n Handelsangestellten über bestinizite Fragen Kurse zu geben, die so eingerichtet sind, daß den E s pecigne e an einem solchen Kursus mögli ift, ohne auf die

E O die praktische gewinnbringende Beschäftigung am Drie zu odrr Das ist nah meiner Ansicht von großer Bedeutung; p jet hl unserer kaufmännischen Angestellten besißt nicht die E inem vollständigen Hochschulstudium. i L

Mittel ail Herren, unsere Handelshochs{chulen sind eine n

Also, : Sinrichtungz; sie . sind, soweit ih sie kenne, wendige und ar g us si dabei darum, Maß zu

¡um Teil vorzügli. Jch halte es für wihtig, daß man neben

4 üglich der Zahl. ” d llgemeinen halten bezügl len an geeigneten Orten über den aug ¿ dr L Gelegenheit zu Kursen aff, wie ih sie für

an

j ¿en geschildert habe. } Königsberg E t T Ad ganzen Rethe anderer Von n 1 die Frage der Lehrlingsheime erditert worden. Herten ist n bin an si der Ansicht, daß die Einrichtung D Fries E von lokaler Bedeutung ist. Der Staat pre ; E ui r eingreifen, und namentli kann er nicht Û iers bean 4 in die Gemeindeverwaltungen hinein der dauernde FMgreen Teils der Lasten für Einrichtungen weiden, die a } Lráger t Aber ih habe bisher bereits, pre a c Jtatur ' s 1, mit Geldmitteln geholser y einig r E E 0 i Es wird si ja fragen, DP bere ag idt na au der neu eingestellte Titel für a Ai EDs in diejer # ien gewerblihen Jugend Verwendung N s de L fe wird es ih au auf diesem Gebiet meiner Ansich s e d um handeln, Anregungen zu geben und die B a ibtung zu decken, darüber N «evbig K E achen. Meine Herren, © teiligten 1 Eelger der Rosen eo Betichung eine irt E ‘0s Man kann nicht von Berlin aus lauter E [Ae M lia: wenn man \ich aber an der Ore C eLE der Heime beteiligt, ist das unvermeidlih. X bli tedh- E dé Abg. Crüger bat dann die Errichtung A T veuslibntes nischen Auskunftsstellen gewünscht, E A a A habe, den M ieb Zweckmäßigkeit der B mäßigkeil ler Hilfsmittel und dgl.; er hat Ane A 4" U aus zesprochen, daß der Staat der geeignete 1E tod in v I Hungen wäre. Meine Hzrren, dem pes E aat Bs denheit sehr S E eei e tal ec S wurde da V E A i pi ug ga B E a fann. Ih würde ja Tag n gang dg Beschwerden von Maschinenfabriken bekommen, Ai o par ca bell en, daß der Staat die Produkte einer Fabrik N / ih aat ib niht empfiehlt oder gar tadelt. (Sehr t L M ini Herren, derartige Sachen müssen R e aé at ‘vé Beteiligten heraus geshaffen werden; diese E Ver D S rständi jen dafür aussuhen und au Ie O rede ut L daß die Sachverständigen, dic sie wählen, ichtige Entsche‘dung treffen. Das ist pu in die der Staat seine Hände nicht Me en isinnigen.) E De Abg. Korfanty. Herc Abg. von Beschwerden vorgebracht, die sih zum s Staates in den ¡weisprahigen Provinzen angebliche Mißstände în meinem

keit zu leisten, das ist meines Grahtens absolut unmögli, das würde ein Eingriff in die persönliche Freiheit des Beamten sein, der wahr- sceinlih an keiner Stelle härter verurteilt würde als in diesem hoheu Hause, wenn einer der beteiligten Ressorthefs überhaupt auf den Gedanken kommen sollte, eine entsprehende Anordnung zu treffen.

Der Abg. Schroeder und nach ihm Herr Crüger haben \ich mit den großen und kleinen Meisterkursen beshäftigt, und speziell Herr Crüger hat, anknüpfend an Ausführungen, die ih in der Budget- kommission gemacht, und die wohl nur in sehr gekürztem Zustand in den Bericht gekommen sind, der Auffassung Ausdruck gegeben, daß es im Ministerium in der Beziehung an dem nôtigen Interesse fehle; es sei nicht zu verstehen, daß wir immer noch im Stadium des Vers sus wären, und er hat gewünscht, daß man ihm mitteilen möchte, wie eigentlih die Sohe läge, und was wir für diese Zwecke getan hätten. Jh bin in der angenehmen Lage, in diesem Fall keine Denkschrift ausarbeiten zu müssen. Wenn Herr Crüger die Güte haben will, den Beriht des Landesgewerbeamts von 1905 S. 519 bis 535 und den Bericht für 1907 S. 382 bis 398 durchzulesen, so wird er eine ers{chöpfende Darstellung aller der von ihm gewünschten Fragen finden. Jh glaube, auch unter diesen Umständen darauf ver- zihten zu sollen, Jhre Zeit dur Wiedergabe von meist gedruckten Zahlen und Material in Anspruch zu nehmen.“ (Sehr rihtig.) Ich möchte nur das eine hinzufügen. Auch diese Frage ist bei der vor wenigen Wochen abgehaltenen Sißzung des allgemeinen Beirats des Landesgewerbeamts erörtert, und ih kann feststellen, das eigentlich bei allen Mitgliedern des allgemeinen Beirats darüber Ueber- einstimmung bestand, daß der von der Königlichen Staatsregierung in bezug auf die Meisterkurse einges{chlagene Weg richtig set.

Wenn die Sache so ausfieht, als wenn wir uns in einem gewissen Stadium des Versuhs befänden, fo dürfen Sie nit vergessen, daß in den preußishen Provinzen am Rhein, am Memel, an der Ostsee, an der oberen Oder die Verhältnisse ganz verschieden sind, und daß, wenn überhaupt solhe Einrichtungen in der Gewerbeförderung zum Ziele führen follen, möglichste Freiheit für die örtlihen Inftanzen geschaffen werden muß, daß man den Leuten niht Dinge aufdrängen soll, die sie nicht haben wollen, und daß man ihnen möglihst freie Hand in der Ausgestaltung ihrer Einrichtungen läßt. Daraus ergibt ih, daß einzelne Provinzen, z. B. die Rheinprovinz, große musterhafte Ein- rihtungen geschaffen baben, die der hochentwidckelten wirtschaftlichen Lage der Provinz, der Leistungsfähigkeit der Provinz und ihrer Städte entsprechen, während am entgegengeseßten Ende des Neiches, in Gum- binnen, im kleinen Einrichtungen geschaffen sind, die mustergültig sind und den örtlihen Bedürfnissen ebenfalls entsprechen. Es ergibt sich daraus, daß in der einen Kammer bei den großen Meisterkursen ein ausgiebiger theoretisher Unterriht in Buchführung und Kalkulation und dergleihen verlangt wird, während eine andere Kammer neuerdings ih glaube, den Gedanken hatte Herr Schroeder im vorigen Jahre angeregt den Versuch macht ohne die theoretishe Beigabe die großen Meisterkurse zu geben. Eine Norm wird sich auch für diese Frage niht finden lassen. Diejenigen Kammern, die in großem Umfange besondere Kurse für Buthführung und Kalkulation geben, werden unter Umständen in der Lage sein, diesen theoretishen Teil aus dem Lehrplan der großen Meisterkurse auszuschließen, während andere Kammern, ihren Verhbält- nissen entsprehend, mit Recht Wert darauf legen werden, daß auch

e in ” jan es m

d aber verstanden, eute zu gewinnen, u

at dann über eine unzureihende Be- | Kosten der

pie geeign Sa antwortung dafur überne in diesen Dingen die r meiner Ansicht eine Sade, sollte. (Sehr richtig! bei

Nun, meine Herren, orfanty hat eine Fülle Teil auf die Politik de tes úberhaupt beziehen, die zum Teil

; i i feinem einzigen T e 1 i aber eigentlich in Ressort betreffen. Er hat n ch T ex ob benn diese allgemein

andere Geschichte erzählen. Ih hatte

| is Bauern t einer Menge von polnischen 2 1e | mal eine Aufforstungssahe mit einer X? E pon pern E s Pa nperioden und auf das Vorgehen | mal _eine L c banbelin, und “ruf ihrex Wansh wurde bur Er kommt dann auf D E p Herren, ist das eine unbillige, | meines reer i e A ({ "Der Dölmetser überschte, und n gegen den Mes iGtige Darstellung der Verhältnisse? Es ift | cine e — artei L ibm: Hören Sie mal, Sie habe n ja gans gans unfreundlihe oder unr tv, ih kann darin | er fertig war, ihm: Hören Ste man Se eie Landrat i , tung. Herr Korfanty, A ibersett, der Mann will das und bas, tak tak Panio andrat, 2

eine rein wahrheitsgetreue Betrach ú iti daß | fals übersezt, der Mann wi 2 LaE e h arte Z ann nur überein\ümmen, L ise mi gans 6 i 3s sagte

mit dem Herrn Abgeordneten Borgm | A O | CIE ca A ie wid ganz ut verstaïfen. I sas E E E E das Ruhr- | den Leuten: Liebe Freunde, wenn ihr \ R E ARI

allgemein der

sein, ob im nächsten Herbst der Gesegentwurf dem Landtage vor-

zulegen sein wird.

Dann i} der Herr Abg. Schroeder und nah ihm der Herr Abg. Crüger eingegangen auf die Verordnung über die Feststellung des Gesundheits\standes der Nentenbewerber. das neue Verfahren im großen und ganzen als zweckmäßig hingestellt und ausdrüdcklich erklärt, daß es im Bereich der Landesversicherungs- anstalt, der er angehört, bereits seit Jahren ausgeübt wird, und ih kann bin- zufügen, daß das auch für eine Naihe anderer Landesversicherungsanstalten bereits zutrifft. Herr Abg. Crüger ist im Gegensay dazu der Auffassung gewesen, daß es sich um ein bureaukratisches Machwerk handle, dessen Konsequenzen man sich wohl im Handelsministerium nicht vollständig Meine Herren, ih habe als Assessor an der Dur@(hführung unserer soztalpolitischen Geseze mitgearbeitet ; ich bin als Landrat Sektiontvorstand der landwirtschaftlichen Be2rufsgenossen- [haft gewesen; ich bin beim Oberpcäsidium in Danzig jahrelang Dezernent für sozialpolitische Angelegenheiten und Staatékommissar für die Jnvaliditäts- und Altersyersiherung gewesen; ih habe als Oberbürgermeister die Aufsicht über eine Unzahl von Kassen geführt und habe in dieser Eigenschaft und in meiner Eigenschaft als Chef der Strombauverwaltung eine große Anzahl von Betriebskrankenkassen unter meiner eigenen Verwaltung gehabt, ih glaube also, reichlich dieselbe praktische Erfahrung in diesen Angelegenheiten zu haben wie der Herr Abg. Crüger und glaube, beurteilen zu kônnen, was in diesen Dingen gefordert werden muß und was geleistet werden kann. Itun, meine Herren, habe ich immer eins gefunden; der Umstand, daß fast niemand, der bei der Festsegung der Rente mitwirkt, den Nenten- bewerber sah, war die Hauptursahe, warum eine ganze Masse nn- zutreffender Entscheidungen getroffen wurden (sehr rihtig!), unzu- treffend für die Arbeiter und unzutreffend für die Versicherungsanstalt, and das Haupterfordernis, um zu einer gerechten und iweckmäßigen Rentenfestseßung zu kommen, ift, daß mindestens diejenige Instanz, die an der Lokalstelle den Rentenantrag zu eruteren hat, den Nenten- bewerber siebt, und daß sie dabei von einem Arzte beraten wird, der sih eine reihe Erfahrung in der Prüfung solcher Fälle an- geeignet hat, sodaß gewisse feste Grundsäße sich allmählich bei der Behandlung der Dinge in der Lokalinstanz entwideln.

Es kommt noch eins dazu, metne Herren: das Maß der sozial- politishen Belastung des Reichs wird immer größer, und dem- entsprehend wächst nach meiner Ansicht auch die Verpflichtung der mit der Ausführung des Versicherungsgeseßes betrauten

klar gemacht habe.

dafür zu sorgen,

Eönnen. (Sehr wesentlicher Grund, weshalb

daß die Renten nur da bewilligt werden, wo die aecseylichen Voraussegungen für eine Bewilligung nachgewiesen werden rihtig! rechts,)

Herr Abg. Schroeder hat

Behörde,

Auch das, meine Herren, ist ein

den genossenshaftlichen Zusammenshluß des Handwerks zu fördern. Ich bin aber auch von der Ueberzeugung durhdrungen, daß eine das

nur dann zu erwarten ist, wenn diese Genossenschaften von vornherein auf einer gefunden wirtshaftlichen Grundlage aufgebaut sind. Man darf niht Einrichtungen schaffen, die {on den Keim des Todes in sih tragen, die nur eine Sheinaexistenz führen, weil der Staat von vornherein nicht nur auf eine Verzinsung, sondern auf die Nückzahlung derjenigen Beträge verzichtet, die er in die Sache gesteckt hat. Jh bediene mich infolgedefsen in jedem einzelnen Falle, wo es sich um die Unterftüßung einer Genossenschaft, sei es à fonds perdu, set es [eihweise, handelt, des Ratschlages des Hauptverbandes deutscher gewerbliher Genossenschaften und gegebenen Falles der Beratung der Preußischen Zentralgenossenshaftskasse. Ich glaube, daß das der

fähigen Genossenschaftswesen zu kommen, und seßen, daß in allen Fällen, wo ich mich mit diesen Jastanzen verständigt habe, auch die Möglichkeit vorhanden gewesen ift, die nötigen Beträge zur Verfügung zu stellen. Jch werde auf diesem Wege in der bisherigen Weise fortfahren.

Nun, aber, meine Herren, sind die Beamtenkonsumvereine von einer ganzen Reihe von Rednern, die hierzu gesprochen haben, von den verschiedensten Gesichtspunkten aus besprohen worden. Ich kann nur immer wieder den Standpunkt vertreten, den der Herr Minister der öffentlihen Arbeiten und meine Kommissare seiner Zeit bei der Besprehung dieser Angelegenheit in der Handels- und Gewerbe- kommission vertreten haben, den ich selbst in diesem hohen Hause wiederholt vertreten habe. Jch halte die Konsumvereine unter allen Umständen da für notwendig, wo große Arbeit+rmengen außerhalb der Städte angesiedelt werden und wo Vorsorge getroffen werden muß, daß sie sich ihre Bedürfnisse gut und billig ohne weite Wege beschaffen

ih kann hbinzu-

Handwerk fördernde erziehlihe Regelung des Genossenshaftswesens |

richtige Weg ist, um zu einem gesunden, wirtshaftlich leistungs-

j Werkstätten, Maschinen usw. voraussezt. Aber auch in dieser Be- ziehung haben wir uns technis{ch insofern vervollklommnet, als einzelne Kammern eine wandernde Lehrmittelsammlung angeschafft haben, die | dann von einem Ort zum anderen ges{ickt und dort beim Unterricht | benußt wird. Anderwärts ist es troy Stipendien, - troß ernsthaftesten Arbeitens aller Behörden nit gelungen, den kleinen Wanderkursen | Eingang zu verschaffen, so z. B. in der Provinz Westpreußen, wo ih | sie persönlich noch als Oberpräsident eingerihtet hatte, und wo fie jeßt nach dem Berichte des Herrn Oberpräsidenten überhaupt ein- ges{lafen sind, weil sih keine Teilhaber dafür gefunden haben. Das | liegt niht etwa an der Act des Arrangements; denn ih habe mi4 damals des Beirates des außerordentlich geschickten und mit den ôft- lihen Verhältnissen vertrauten Vot sitzenden der Insterburger Kammer bedient, der den Unterricht eingerihtet und auch zum Teil geleitet hat

ck Also, meine Herren, ih kann feststellen, daß in allen Fällen, wo überhaupt gegründete Anträge auf Unterftüßung von kleinen und großen Meisterkursen an mih herangetreten sind, diese auch angemefsen unterstüßt worden sind. Das trifft auch — ih glaube, Herr Hammer hat die Frage vorhin angeregt M Dal L o bisher überhaupt keine Meisterkurse gewesen sind, und wo die Kammer auf ihren ersten Antrag eine Beihilfe von 5000 4

bekommen hat, die nach meinen Jaformationen mit Nüccksiht auf

die doch immerhin erheblih bessere Leistungsfähigkeit dieser Kamm:r

in Vergleich zu anderen als ausreichend erahtet werden muß.

L Nun, meine Herren, ih habe bei dem, was ih eben erörtert habe,

einen großen Teil der Wünsche, die der Abg. Crüger vorgetragen hat, bereits besprohen. Er hat, abgesehen von den bereits erörterten

Fragen, gewünscht, daß die Königliche Staatsregierung der Frage der

Handelshods{ule dasselbe Interesse entgegenbringen möge, wie bisher.

Was die Frage der Handelshohs{ule betrifft, so sind die Meinungen

über ihre Notwendigkeit und Nüßtlichkeit ja in den unmittelbar be-

können. In diesen Fällen halte ih es auch für geboten, daß si die Beamten an der Verwaltung dieser Vereine betéiligen, und für selbst- verständlih, daß die Zehenverwaltung für eine Kolonie und der- gleichen auh das Lokal für den Konsumverein, Beleuchtung usw. zur Verfügung stellt. Jn allen andern Fällen, halte ih es aber niht für richtig, daß Räumlichkeiten, Licht, Heizung ganz frei oder teilweise frei staatliherseits zur Verfügung gestellt werden. Auh in den anderen Staatsbetrieben is meines Wissens Vorsorge getroffen, daß dies nicht geshieht. Ebenso glaube ih, daß in größeren Orten Beamte an der Verwaltung der Konsumvereine ¿weckmäßig nur dann teilnehmen, wenn sih andere geeignete Personen nicht finden Auch solche Fälle sind zu meiner Kognition gekommen. In diesen Fällen habe ich die Genehmigung für die Beamten erteilt. Aber die Beamten zu verhindern, sich überhaupt in Konsumvereinen zusammen-

teiligtlen Kreisen sehr geteilt. (Sehr rihtig! rechts.) Jh persönli bin der Ansicht, daß Handelsho{shulen in mäßiger Zahl an den Orten, wo sie în allererster Linie aus den Bedürfnissen des Ortes heraus ent- standen sind und von den unmittelbar beteiligten Gemeinden und Korporationen unterhalten werden, eine notwendige und nüßlihe Ein- rihtung find.

Aber, meine Herren, ih bin au ferner der Ansicht, daß es un- richtig sein würde, die Zahl dieser Hohshulen ohne zwingenden Grund zu vermehren (sehr rihtig rechts) ; denn der auf der Hochschule aus- gebildete Kaufmann wird verständigerweise immer nur einen kleinen Teil des im Handelsgewerbe beschäftigten Personals ausmachen dürfen. Die praktische Ausbildung, die praktishe Lehre wird für das Gros des kaufmännishen Personals die Hauptsache bleiben, (Sehr richtig l!)

ich mich zu dieser Anordnung ent-

zushließen oder in Konsumvereinen freiwillig eine unbesoldete Tätig-

Aber, meine Herren, es gibt eine andere Möglichkeit, auch hier Wandel zu schaffen. Ih möchte in der Beziehung verweisen auf die Hohschulkurje,

Falle in ie e rit zt 11 i Zu 4 j “G i die Lag pe \ ß ! l s zu E 6 | j

i Neukir: Sehr richtig!) j U gs A es fehle absolut das Vertrauen N a , . cui. E A S aufsihtsbeamten in seinem Bezirk. Gr hat E L rah f die Jahresberichte der preußischen S rv ns it erter Sorgfalt durhgelehe r mit anerkennenswerter D! gel e" uE nur 2260 Perfonen aus dem Arbeiterstande en Rat der Gewerbeaufsihtsbeamten in

e ) z gefolgert, daß die / ; ben, und er hat darau } y Me mrt it E Ves E doch absolut kein Os E rae 00 denn die Zahl der Natsuchenden set O UE / dant: C i | : bringen Zerr Korfanty aber mitgeteilt hätte, daß die A L Wenn L den Nat der Gewerbeaufsihtsbeamten in M M N d e p i i E / trug und în 12 J im Jahre 1895 nur 180 be g : dan T od hört! rechts), so würde er do eigentlich i gekommen sein müssen, daß nämlich der absolut unpartetischen Ge- eamten außerordentich gewachsen

beweisen, | beamten berufen, hat; er hat gesagt, f im Jahre 1907 den mündli

sonen, zommen habe! y auf 2260 gestiegen ' zu dem umgekehrten Grgebnis das Vertrauen der Arbeiter 488 shäftsführung der Gewerbeaufsiht: sein muß. j f ie Abg. Korfanty hat an S 7 die Gewerbeaussihtsbeam?1el R 2e iber ein- D fie iabiesd seten, weil sie Beschwerden, a o “rve j , gebraht würden, unter Henn ¿ b jelne Betriebe an sle 0 fende Fabrik berichteten. Ih habe s deführers an die betre ende î ¿ L B rulaivo hein das wäre nicht richtig, und da L E T i u führen, auf einen Fall berufen, der bei gad : mt Es E don sein soll. Selbst wenn aber ein E QA rit als detitigen Mißgriff begangen haben sollte, so kann Aticami E is is dafür angeführt werden, daß die Gewerbeau Z daß vér Hért E hler mahen. Im Gegenteil, ih muß daraus, 2 taliees, In ef niy auf die Bergverwaltung zurückgreifen — B bauvtung Ta n irgendwelche bestimmten Fälle, mit denea er se fteben (Sehr “a s könnte, überhaupt niht zur Verfügung \ egrür ' : richtig! rets.) ber noch ein weiteres feststellen. Ein rren, ich möhte aver 5 N E dieses hohen Hauses —— oder e E E hat den viel zweckmäßigeren Weg eshritten, i weiß es nicht, i Fälle mitzuteilen, in denen nach seinen Informationen r L obrelionen von Gewerbeaufsihtsbeamten E E Jch bin infolgedessen in die Lage gekommen, s a N ragt kann feststellen, daß die beiden D a O laue ihren Instruktionen verfahren waren un? da? Ht.) korrekt nad iht vorgekommen sind. (Hört! hôrt! rets.

esagt, daß Mißtrauen der ei um deswillen so groß,

der Sparsinn.

\chaft erheblich zurückgegangen ist;

vier wie das Saarrevier a N vei geben : so viel Snaps wie in Obers@hlesien wird im revier und an der Saar nit kann hinzufügen: gerade in Ober Der Arbeiter im vor #ch zu bringen; ihm ist es nit

tage nach Haus bringt. großenteils noh die Gew hat der

für den Wirtshausbesuch

bei Gelegenheit beweisen

freuen. Herr Korfanty hat

mißbrauch in Obersch

ein Schnapskonsens, und Bierkonsens gegeben wer Unaufmerksamkeit der P — sie gehören ja im ü darin, daß ernste Leute Arbeiter, der an den

Grenzen gewöhnt ift, di

Ansicht sind, daß Bier verdrängen, und man Ermächtigung zum Bie

im Auge hat, der Behörden, sondern

heißen Orte arbeitet, der Grube. In dieser

welche Indiskretionen e ich gegenüber den völlig beweislosen Aus-

t - u k morfaniy machen, daß die Gewerbeaufsihts r

drüdcklih feststellen

obnheit, weil er bedürfnislos ist

Gewerbeaufsihtsbeamte ganz Teil dessen, was er bekommt,

verhältnismäßig wenig auskommen. ganz unrichtig sind diese

mich im Interesse der obers{lesishen Arbeiter[äjast

hingewiesen, daß es unrihtig sei, we

gewähren, oder dadurch, oie Si Bier niht verschenkt, außerhalb liegenden Wirtschaf Gefahr ausgeseßt ist, me innerhalb des Grubenho!

Ueber alle diese Ding

s beruhen die Fälle, Se A der Hauptsae nicht auf

bin der Ansicht, daß die die Möglichkeit saft, au auf der Arbeitsftelle

getrunken. (Zustimmung rets.)

Der obershlesishe Arbeiter hat

recht —, einen für zwecklose Dinge,

außzugeben, weil er und

Betrachtungen nicht. werden,

dann auf die Art, wie wir den Alkohol-

lesien bekämpfen, und speziell

wenn nit de. Y olizeibehörden, i brigen niht zu meinem Refsort

— I

arú , ob es zweckmäßiger ist, dem darüber streiten, o R E fe

Genuß von Schnaps und esen Genuß unter der Kontrolle einer

den Mann zu nötigen,

es selbst. Es gibt auh viele Leute, ein geeignetes Mittel

r-, aber niht zum S(hnapsausschank.

f grundsäylichen Erwägungen. g Hauptsache is, daß man dem ein nichtalkoholhaltiges Getränk u bekommen, namentlich wenn er

sei es in der \chweren Eisenindustrie,

Beziehung haben wir — . sehr erfreuliche Ansage gemacht.

{lesien fehlt der Arbeiterschaft vielfach Ruhrrevier ist darauf bedaht, etwas |

¿i Lohn- | Et, nee ex Le aber | sein wollen!

nn Kantinenwirten auf den Werken ein Schnapskonsens, \o E Meine Herren, das liegt niht an einer E roenigstens niht in der Regel

daß man auf der Werkskantine

ten zu gehen, wo er viel mehr der hr zu trinken, als er vertragen kann,

sei, den Shnaps zu gibt daher mit Vorliebe den Kantinen die

n vershiedener Meinung sein; E die der Herr Abg. Korfanty einer Nachlässigkeit I persönli

das möchte ih aus-

- darin großen sagen wir mal

seine Familie mit

F glaube, Herr Korfanty, so

Wenn Sie mir aber

id Unrecht habe, so soll es agel fues ganz besonders

darauf

sondern

MWerks- in die

als die der

Arbeiter möglichst an einem sei es iu

E j funft mit eurem und Oberschlesien und kann Ihnen die Ver- | ihr wohl in Zuku

Nuhrs- L | folange : ' J a Hindern Sie die Leute niht, _die_

| Fch habe dann mit den Leuten

zu benuyen, die sie regierten, in einem de

| Borgmann. Fragen bereits bei dem,

Au hier handelt es si Ressort angehen. Gins | mann hat eine Anzahl mangelhaften Leistungen der ch

weiter deuisch gesprohen, d "es ist wundershön gegangen. Sprahe zu lernen und Tenn fie in einem deutsh itschen Lande arbeiten und dieses Landes Bürger

ich Landrat gewesen bin, un

e fe kennen müfsen, T

Bravo! rets.) L E Herren, komme i zu den Ausführungen des Herrn en, komme

O e ia ja ein großer Teil der von ihm angeshnittenen S8 if was ih vorher gesagt habe, erörtert worden. ch zum Teil um Dinge, die gar nicht f: ift mir aber interefsant gewesen. Herr Borg- von Fällen vorgeführt, in denen über die Behörden geklagt wird; der SEP O ü en war aber in der Regel, daß irgend eine a tin und die_Sache in Ordnung gebracht hat.) ga CL E ha fh Dare Bei eeichend sien, hat aler sofort hinzu erliner ä ng unzureihen n, hat aber sofort hirzu- as a ie S Tiuavelitdent ih der Sache ORSERNEN und 5 n it daß es besser wurde. (Zuruf des Abg. Borgmann.) — ee M nit, daß der Polizeipräsident niht seine Pflicht De ei jnbern bas Gegenteil, und wenn Sie der Ansicht sind, getan Laas Polizeipräsident geleistet ‘haï, noch nit genug war, nun, das WaA Le “Borgmann als Berliner Stadtverordneter an erster Gui ia gf « da der Berliner Magistrai Aufsichtsbehörde dieser Ste e benen Orte darauf hinzuweisen, daß die Sache Innung U ise (Zuruf des Abg. Borgmann.) Wenn ch eventuell wieder an den Polizei-

anders gemacht _werden e das niht hülft, kfonvte er E L L Behörden hätten ihre

te ¿denten und an defsen vorgeseb e doe war er berechtigt zu sagen, die E H iht getan. Ich entnehme mit Freude aus den D s Ab Borgmann, daß der Polizeipräsident feine ; bee pas (Sehr richtig! rets.)

die er angeführt hat bezügli

einwandfrei gematht hat. J{ bin im Augenblick

Sathe,

Genau so liegt die andere erbeiträge.

R S Vis zur Entscheidung dieser Frage

Jedenfalls hat der Regierungspräsident

mir nicht darüber m u

ü ändig war. tegier

M O der unrithtigen Umlegung der D (A L

D dur geschaffen, ein Beweis, daß wir lange e I E

ny v Herr Abg. Borgmann gu E mens E E Ne Dinge angeführt, aus dene

- eongr dge fa und die Behörden meines Ressorts cingegriffen

haben, nahdem ihnen diese Mißgriffe überhaupt bekannt geworden

Ich habe

sind. (Widerspruch des Abg. Borgmann,)