[103273] Glück-Auf Kohlen Einkaufs Vereinigung E. G. m. b. H.

Die Generalversammlung findet am Freitag, den 19. d. Mts.,, Nachm. 5 Uhr, im Bureau, Lüneburgerstr. 28, statt.

Der Vorftand. C. Bushius. E. Tausch.

8) Niederlassung 2c. von Me Rechtsanwälten,

Der zur Rehtsanwaltschaft bei dem unterzeichneten Landgerichte mit dem Wohnsize in Chemniß zu- gelafsene bisherige Referendar Max Alexander Reichelt ist heute in die Rechtsanwaltsliste ein- getragen worden.

Chemuit, am 6. März 1909.

Königliches Landgericht.

S Bekanntmachuug. In die Liste der bei dem unterzeihneten Gericht zugelaffenen Rehtsanwälte wurde eingetragen Rechts- anwalt Dr. Otto Wallot in Darmstadt. Darmstadt, den 8. März 1909. Oberlandesgeriht für das Großherzogtum Hessen. Der Präsident : Dr. Lippold.

[103717]

Der Rechtsanwalt Dr. Johannes Oswald Thieme in Dresden ist in die hiesige Anwaltsliste eingetragen worden.

Dresden, den 8. März 1909.

Der Präsident des K. Landgerichts.

[103719]

In die Anwaltsliste ist mit dem Wohnsiß in Dresden eingetragen der b!sherige Referendar Dr, Johannes Oswald Thieme.

Kön. Amtsger. Dresden, 9. März 1909.

[103711]}

Der Rechtsanwalt Karl Arno Piukert in Lengens feld ist heute in die hiesige Liste der Rechtsanwälte eingetragen worden.

Lengeufeld (Vogtl.), den 9. März 1909.

Köntglihes Amtsgericht.

[103708]

In die Liste der hiesigen Nehtsanwälte is der Rechtsanwalt Eduard Jüngst, hier wohnhaft, ein- getragen worden.

Lübbeuau, den 2. März 1309.

Königliches Amtsgericht.

[103716]

In die Anwaltsliste des unterzeihneten Königlich Sächsischen Amtsgerichts ist heute der Nechtsanwalt Herr Paul Friedrich Krüger in Penig etngetragen worden.

Penig, am 9. März 1909.

Königl. Sächs. Amtsgericht.

[103709] n Rechtsanwalt Theodor Vayhinger in Ulm ist heute in die Liste der bei dem Landgericht Ulm zu- gelassenen Nehtsanwälte eingetragen worden. Ulm, den 6. März 1909. K. Württh. Landgericht.

[103715] Bekauntmachung.

Der Rechtsanwalt, Königl. Justizrat Halke in Ohlau ist infolge Ablebens in der Liste der beim I Landgericht zugelaffenen Rehtsanwälte gelöscht worden.

Brieg, den 8. März 1909.

Der Landgerichtspräsident.

[103714] Bekauutmachung.

Der Rechtsanwalt Paul Scharlach in Bromberg ift auf seinen Antrag in der Liste der bei dem Land- geriht in Bromberg zugelassenen Nehtsanwälte heute gelös{cht worden.

Bromberg, den 9. März 1909.

Königliches Landgericht.

[103713] K. Amtsgericht Göppingen. In der Liste der Nehtsanwälte wurde heute der Rechtsanwalt Valentin Hetzel in Göppingen gelöst. Den 8. März 1909. Landgerichtsrat Plieninger.

[103710]

Die Eintragung des Rechtsanwalts Valentin Hetzel in Göppingen ift infolge seines erfolgten Ausschlusses von der Rechtsanwaltschaft in der Liste der bei dem hiesigen Landgericht zugelassenen Nehts- anwälte heute gelö\{cht worden.

Ulm, den 8. März 1909.

K. Württb. Landgericht.

9) Bankausweise.

[103706]

Stand der Badischen Bauk

am 7. März 1909. Aktiva.

7 381 094/26

14 480

1 124 680

19 405 683

16 101 040|—

876 634

2 003 697 146 907 310

O s E Neichskafsenscheine . s Noten anderer Banken . Wechselbestand .

Lombardforderungen

E 4 e

Sonstige Aktiva

Pasfiva. E ec «1 9.000 000k a e 1 2 250 000|— Umlaufende Noten . .. ., 18 256 200|— Sonstige täglich fällige Verbindlich-

A 16 273 055/66

An eine Kündigungsfrist jebu dene

E Seoundena Sonstige Passiva . . . . L

4 [46 907 310 T2

lidfeiten aus weiter begebenen, im Fnlande

1 128 054/46

| Sonstige Kafsenbestände a e

[103707] Uebersicht

Sächsischen Vauk zu Dresden

am 7, März 1909. Aktiva. Kursfähiges deutshes Geld . . H 14620 354, Ï 361 100.

NReichskafsensheine . . ü

Noten anderer deutscher 6 922 050. 539 346

Banken . 40 315 900. 40 821 470. 8 133 267, 7 762 455,

« #6 30 000 000, « e (0900000. —

Wechselbestände . « « « Lombardbestände. . . . « Gffektenbestände . . . Debitoren und sonstige Aktiva

Pasfiva. Eingezahltes Aktienkapital . UOIET On a e 6 Banknoten im Umlauf. . . , „ 34946700. — s fällige Verbindli@-

E a eee e LOSIDSIA: An Kündigungsfrist gebundene

Verbindlichkeiten . . .. . „ 26188 361. — Sonstige Passiva. . .. .. „ 1030367, — Von im Inlande zahlbaren, noch nicht fälliaen Wechseln find weiter begeben worden 4 16 609. 90.

Die Direktion.

[103643]

Einnahme.

Kaiser Wilhelms-Spende,

Allgemeine Dentshe Stiftung für Alters- Renten- und Kapital-Versicherung. Protektor: Se. Kaiserlihe und Köuigliche Hoheit der Kronprinz des Deutschen Reiches

und von Preufßen. ahres8abschluß sir 1907/1908.

« 2 Ausgabe.

Zinsen

à 9 M

D o N Nr. |

Nr. |

An Deckungskapital am 3l. Marz 100

« Sammelkassenbestand am 31. März 1907

252 906 vollen Einlagen

Sammeleinlagen . .. 21 vershiedenen Gewinnen

Aktiva. P E [4

An Abschreibung auf Mobilien . . …. i Maas am 31. März

Delungskapital am 31. März 1908 118 799 143 RNRückgewähr auf 10 601 Einlagen . . 53 005/- Nenten und Kapitalspitzen : 1 123 509 Kapitalien 172 563 gekündigten Einlagen . . 50 344 zurückzezahlten Einlagen 2 470 ausgeschieden. Sammelkassenbeträgen 1179 Uebertrag aus der Sammelkasse auf Einlagen 373 BVerwaltungékosten . 64 730 verschiedenen Verlusten 7 121 Gewinn für 1907/08 30415

20 319 114

18 173 831/48

15 325 860 154

1 264 530 5 291

20 319 114/30|

t _ i D N 0

10) Verschiedene Bekannt- machungen.

[103722] Bekanntmachung.

Von der Dresdner Bank in Frankfurt a. M., E von Erlanger & Söhne und Herren Ge- rüder Sulzbach, hier, ist bei uns der Antrag auf Zulaffung

von 6 38 784 300,— 4% Obligationen der E EBEIIRNRS A zu Fraukfurt a. * zum Handel und zur Notierung an der hiesigen Börse eingereiht worden. ankfurt a. M., den 9. März 1909.

Die Kommission für Zulassung von Wert- papieren an der Börse zu Frankfurt a. M.

[103723] Vekanuuntmachung. Von dem Frankfurter Hypotheken-Kreditverein hier ist bei uns der Antrag auf Zulassung von 4 10 000 000,— 40/0 Hypotheken- pfandbriefe in Fortseßung der Serie 43, 6 15 000 000,— 4 0/9 Hypothekeupfand- briefe in Fortsezung der Serie 48 und 6 20 000 000 ,— 4 °/9 HSypothekenpfand- briefe Serie 49 des Fraukfurter Hypotheken- Kredit-Vereins in Frankfurt a. M. zum Handel und zur Notierung an der hiesigen Börse eingereiht worden. Fraukfurt a. M., den 9. März 1909.

Die Kommission für Zulassung von Wert- papieren an der Börse zu Frankfurt a. M.

[103705] Bekauntmachung.

Die Deutshe Bank, Filiale Hambura, und das Bankhaus M. M. Warburg & Co. hierselbst haben den Antrag gestellt,

nom. 4 20000 000,— 40°/ige Pfand- briefe Serie VII der Meckleuburgischen Hypotheken- und Wechselbank in Schwerin i. M. (Tilgung durch Kündigung und Ver- losung bis zum 1. Januar 1919 ausgeschlofsen) zum Börsenhandel an der hiesigen Börse zuzulassen. Hamburg, den 9. März 1909.

Die Zulassungsstelle an der Börse

zu Hamburg. G. C. Hamberg, Vorsitzender.

[103293] Getwverkfschaft Hubertus. Hypothekarische Auleihe von 4 1 500 000,— vom Jahre 1906.

Die Besitzer unserer 59%/igen Teilschuldver- schreibungen werden hierdurch zu einer Versamm- lung berufen, welhe am 2. April 1909, Vor- mittags 11 Uhr, in Bonn, Meckenheimerstraße 44,

stattfindet. Tagesorduung :

Wall- eines gemeinsamen Vertreters gemäß Gesetz vom 4. 12. 1899 mit der Befugnis, namens der Gläubiger

a, bei der Abberufung der in Korkurs geratenen Bonner Bank für Handel und Gewerbe, der bis- herigen Gläubigerve1treterin, mitzuwirken ;

b. bei der Bestellung des Bankhauses Sal. Oppen- heim jr. & Cie. zu Côln als neuen Vertreters mit den aus den Anleihebedingungen ersihtlihen Be- fugnifsen mitzuwirken und diese Befugnisse gleich- ¡eitig dahin zu erweitern, daß das Bankhaus berech- tigt ist, die ihm übertragene Vertretungsbefugnis jederzeit mit dreimonatiger Frist zu kündigen und in vollem Umfange oder geteilt an einen Dritten zu übertragen und die Eintragung eines entsprehenden Vermerks im Grundbuch in eigenem Namen und namens der Eigentümerin zu bewilligen und zu be- antragen.

Bei der Abstimmung werden nur die Stimmen derjenigen Gläubiger mitgezählt, welhe ihre Schuld- vershreibungen — ohne Zins- und Erneuerungs- scheine — spätestens am D. Tage vor der Ver- sammlung hinterlegt haben. Die Hinterlegung kann bei der Reichsbauk oder bei einem Notar ge- {ehen ; außerdem sind durch den Herrn Minister für Handel und Gewerbe die Seehandlung, die Preußische Zentralgeuosseuschaftêkasse oder eine audere Preußische öffeutliche Baunkauftalt sowte das Bankhaus Sal. Oppenheim jr. & Cie. zu Cöln als Hinterlegungsstellen für geeignet erklärt worden. Formulare zur Anmeldung sind bei dem Bankhause Oppenheim zu erhalten.

Boun, den 9. März 1909.

Gewerkschaft Hubertus.

Der Vorfißeude eti e NannAe

reisch.

[103704]

Eine auferordeutliche Generalversammlung des Zentralvereins Deutscher Rheder e. V. wird hiermit auf den 21. März, 2 Uhr Nach-

Verbind zahlbaren Welseln 4 391 859,10,

mittags, nah Berlin, Continental-Hotel, einberufen.

\hnittskurse Hypotheken .

Darlehnskafse

I D Cr A 5 DO bmi

Borschüsse

Noch nit für 1907/08

hamah deme bai D O O

Nachrichtlih: Von

b)

Kafssenbeftand am 31. März 1908 Anttaltswertpaptere

Darlehne an Kommunen , . Guthaben bet der rittershaftlihen

Darlehne auf Einlagen. . Verschiedene noch nicht erstattete

Außenstände bei Zah eingegangene Zinsen

Mobilien und Utensilien . Kautions- und fremde Effekten

188 155 Garantiefonds . 2 084 000/— Unterstüßungsfonds § 1723 d. Stat. 1 500'— 208 130 3] Deckungsfonds am 31. Vèärz 1908 118 799 143/27 20 869 300|— Sammelkassenfonds am 31. März 45 995 |— S a 14 093/15 Fällige noch nit erhobene Beträge: | 34 0C0/- a. Nüdckzewährungen 9 425|— 12 013! b. Renten und RKapitalspitzen 2 684/33 c. Kapitalien 201/36 : 11 084 d. Gekündigte Einlagen 2 746/56 113 407 e. Sammelkafsenbeträge 20/91 Kautionen 4 28 700|— e s } Verschiedene aufbewahrte Beträge 1512/91 395 | 28 700

¡um Durch-

Sicherheitsfonds und zu Verwoen- dungen gemäß § 2 Nr. 3 des Statuts A I

777 89831 Summa [21 721 925'80 30415,79 4

Summa [21 721 925/80 dem Jahresübers{ufse der

sind überwiesen: a) dem Garantiefonds von 2081 000 6

, Unterstüßungsfonds, § 17? des Statuts U

c) zu Unterstüßungen gemäß §23 des Statuts und dem Sicherbeitsfonds 26 470,79 L

zusammen 30 415,79 M.

Verlin, den 4. Februar 1909.

Die Direktion der Mprser Wilhelms-SEpende. alsow. Revidiert und festgesetzt.

Berlin, den 1. März 1909.

Der Auffihtêrat der Kaiser Wilhelms. Speude. von Bitter.

[103644]

lihen Geheimen waltungsgerihts 2) dem Königlich

rat Hermes,

lien Geheimen ordentlichen

Brandenstein,

lihen Gesandten Addenhausen.

Auffichtsrats der

[101922]

Berlin beschlossen.

aufgefordert,

[103721]

machen.

Der Liquidator: Felix Köllmer.

Kaiser Wilhelms-Spende.

Auf Grund des § 15 des Wilhelms-Spende, Allgemeinen Deutschen Stiftung für Alters- Nenten- und Kapital-Bersiherung, wird hierdurch bekannt gemacht, daß der Auffichtsrat dieser Stiftung zur Zeit besteht aus:

1) dem Präsidenten, Königlih Preußishen Wirk-

regierungsrat Neumann, 3) dem Königlich Preußischen Geheimen Regierungs-

4) dem Königlih Bayerishen Staatsrat und Kron- anwalt Nitter von Burkhard,

5) dem Legationssekretär der Königlich Sächsischen Gesandtschaft Graf Vizthum von Eckstädt,

6) dem Königlich Wöürttembergishen außerordent- | ihre lien Gesandten und bevollmächtigten Minifter Freiherrn von Varnbüler,

7) dem Großherzogli Badishen Geheimen Ober- regierungsrat Dr. Nieser,

8) dem Großherzoglih Hessishen außerordentlichen Gesandten und bevollmächtigten Minister, Wirk-

9) dem Großherzoglich Mecklenburgishen außer- Gesandten Minifter, Geheimen Legationsrat Freiherrn von

10) dem GroßheriogliÞh Sächsischen direktor Dr. Nebe, 11) dem Großherzoglich Oldenburgischen außerordent-

Wirklichen Geheimen Nat Dr jur. von Eucken

Berlin, den 5, März 1909. Der Präsfideut des

von Bitter.

Bekanutmachung.

Durch Gesellshafterbeschluß vom 5. Februar d. I, wurde die Auflösung der Union Nahrungs- mittelgesellschaft mit beschräukter Haftung in

Die Gläubiger der Gesellshaft werden hierdurch ch bei dem unterferitgten Liquidator der Gesellschaft zu melden. Berlin, den 4. März 1909. Der Liquidator : Friy Braunbeck, Luisen-Ufer 47.

4 Bekanntmachung. Karl Pietschmann Gesellschaft mit be-

schränkter Haftung in Frankfurt a/Main. | der

Hiermit beshließe ich als alleiniger Gesellschafter und Geschäftsführer die Auflösung der Gesellschaft. Zum Liquidator bestelle mich selbst. biger werden ersucht, ihre Ansprüche geltend zu

Fraufkffurt am Main, den 3. März 1909.

[103724] Brüxer Kohlen-Vergbau-Gesellsehaft. Die vierunddreiftigfte ordentl. Generalver- sammlung der Aktionäre der Gesellschaft findet am 27. März 1909, um 12 Uhr Mittags, im Saale des Hauses der Kaufmannschaft in Wien 1V, Schwarzenbergplatz 16, statt. Tagesordnung :

1) Vorlage der Nehnungsabschlüfse für daz Jahr 1908 samt Gesckäftsberiht und Bericht des Nevisiongausshusses. Beschlußfassung hierüber sowie über die Erteilung des Absolutoriums.

2) Beschlußfaffung über die Verwendung des Rein-

¡wei Vertwoaltungsräten.

gewinns. s | (Art. 10 der Statuten.)

3) Wabl von 4) Wahl des Revisionsaus\hufses für das Jahr 1909. Jene Herren Aktionäre, welhe bet dieser General- versammlung ihr Stimmrecht geltend maen wollen (je 20 Aktien geben eine Stimme), werden ersucht, Aktien bis 19. März 1. J., 12 Uhr Mittags, bei einer der nahstehenden Depotstellen, und zwar bei der K. K. priv. allgem. öfterr. Voden- Credit-Anftalt in Wien, bei der Anglo-Oesterreichischen Bauk in Wien und deren Filialen in Prag, bei der Böhmischen Eëcompte-Bauk in Prag, bei der Kassa der Zentraldirektion in Brüx, bei der Commerz- und Disconto-Bank in Berlin und bei den Herren C. Schlefinger- Trier & Co., Commanditgesellschaft auf Aktien in Berlin, zu deponieren, wofür thnen die entsprechenden Legi- timationskarten behändigt werden. Konsignattonen zur Hinterlegung der Aktien sind bei den Depot- stellen erbältlich. Wien, am 8. März 1909. Der Verwaltungsrat. (Nachdruck wird nicht honoriert.)

[103732] Deutscher Aero-Klub.

Die diesjährige ordentliche Generalversamm- lung findet am Mittwoch, den 31. März cr., Vormittags Ul Uhr, in urseren Klubräumen, Berlin W. 30, Nollendorsplaß 3, statt. Wir laden hierzu ergebenst alle Mitglieder ein.

Tagesorduunug t

1) Geschäftsbericht.

2) Kafsenberiht und Entlastung.

3) Wahl des Hauptausschufses.

4) Geschäftliches.

Das Präfidium des deutschen Aero- Klubs. v. Ke hler.

Statuts der Kaiser

Rat, Präsident des Oberver- Dr. jur. von Bitter,

Preußischen Geheimen Ober-

J

Rat Freiherrn von Gagern,

und bevollmächtigten Minifsterial-

und bevollmächtigten Minister,

Kaiser Wilhelms-Spende.

[101492]

Die Gesellshaft mit beschränkter Haftung Facius & Co., G. m. b. H., Kunst- und Handelsgärtnereti Winzlar (Post Rehburg, Bad), ist durch Beschluß esellshaster aufgelöst.

Liquidatoren sind:

r. Moeller, Sachsenhagen, und H. C. Meyer, Wunstorf. :

Jeder der Liquidatoren ist selbständig befugt, die Liquidationsfirma zu vertreten und zu zeichnen.

Wir fordern die Gläubiger der obengenannten Firma auf, ihre Forderungen bei uns anzumelden.

Winzlar (Post Nehburg—Bad), den 28. Febr. 1909,

Facius «& Co. G. m. b. §., Kunfst- und Haudelsgärtnecrei in Liquidation. Fr. Moeller. H. G. Meyer.

Die Gläu-

Der Geschäftsführer Kaecl Pietschmanu Gesell- schaft mit beschränkter Haftung:

Felix Köllmer.

. 4 GO.

Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die

Sechste Beilage zum Deutschen Reichsanzeiger und Königlich Preußischen Staatsanzeiger.

Berlin, Donnerstag, den 11, März

Bekanntmachungen aus den Hand

els-, Güterrehts-, Vereins-, GSenofsenschafts-, Zeichen- und Musterregistern, der Urheberrechtseintragsrolle, über Warenzeih,

Patente, Gebrauchsmuster, Konkurse sowte die Tarif- und Fahrplanbekanntmachungen der Eisenbahnen enthalten find, ersheint au in eînem besonderen Blatt unter dem Titel

Zentral-Handelsregister sür das Deutsche Reich. @. 604;

Das Zentral-Handelsregister für das Deuishe Reich erscheint in der Regel tägli. — Dex

Das Zentral- pan rer für das Deutsche Nei kann dur alle Postanstalten, in Berlin für / ntglihe Grpedition des Deutschen Reichsanzeigers und Königlich Preußischen Staatsanzeigers, SW. Wilhelmstraße 32, bezogen werden.

Selbstabholer au durch die Kön

G R M LETRE E — ——_

Bezugspreis beträgt 1 „6 80 F für das Vierteljahr. -— | Infertion9preis für den Naum einer 4gespaltenen Petitzeile. O 4-

mea

Patente.

(Die Ziffern links bezeichnen die Klasse.) l) Anmeldungen.

Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach- j genannten an dem bezeihneten Tage die Erteilung eines Patents nahgesuht. Hinter der Klassenziffer ist jedesmal das Aktenzeichen angegeben. Der Gegen- ftand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung geshüßt. 4b. St. 13408, Elektromagnetisher Scheide- apparat mit rotierender Magnettrommel; Zus. z. Pat. 204 054. Ferdinand Steinert u. Heinrich Stein, Cöln, Klapperbhof 15, 21. 10. 08. 2b. J. LO0 634. Kragenschoner. Franz Juug- maun, Münthen, Ginhardtstr. 4. 1. 4, 08. 3e. K. 35 392, Lineal mit seitlihen Neigungs- fläen zur Aufzeihnung von Einteilungen, Musterungen o. dgl. auf Pelzwerk. Josef Kater, Budapest; Vertr. : Dr. Weidinger, Rechttanw., Dresden, Pillnitzer- traße 43. 7. 8. 07.

Aa. L. 27038. Beorriwtung zum Befestigen und Zentrieren von bängenden Glühstrümpfen am | Brenner. Huco Lehmann, Berlin, Kurfürsten- damm 38/39. 14. 11. 08.

4c. M. 38 503, Verfahren zur Beseitigung der zerstörenden Wirkungen der aus dem Leuchtgas in | die Wasserfüllungen der GBasbehälter und Gasmefser j übertretenden Cyanverbindungen; Zus. z. Pat. 198 238 Dr. Otto Kayffer, Dortmund, Burg- holzftr. 150. 19. 8. 08.

4d, F. 25 279,

N

Sicherhetislampe, insbesondere für Gruben; Zus. z. Anm. F. 24378. Dr. August Filluuger., Mährisch - Ostrau, Oesterr.; Vertr.: F. C. Glaser, L, Glaser, O. Hering u. E. Peitg, Pat. Anwälte, Berlin SW. 68. 4. 4. 08.

4d. F. 26324. Sicherheitslampz, insbesondere für Gruben ; Zus. z. Anm. F. 24 378. Dr. August Fillunger, Mährisch - Ostrau, Oesterr.; Vertr. : F. C. Glaser, L. Glaser, O. Hering u. E. Peitz, | Pat.-Anwälte, Berlin SW. 68. 4. 4. 08.

4d. R. 26935. Borrihtung zum Oeffnen von Gaswegen und zu deren felbsttätigem Schließ:n nach | bestimmter Zeit, inébesondere für Treppenbeleuchtung, mittels einer nach Art einer Sanduhr gebauten ! Schalttrommel. Mar Reinshch, Nirdorf, Kaiser | Friedrichstr. 200. 1. 9. 08. 4. M. 34 609. Verfahren zur Herstellung von | Glübkörpern dur Zuschneiden aus etner flachen j Stoffbahn. J. &@ G. Mücke & Co., G, m. b. H.,| Berlin. 21. 3. 083. | 4g. J. 10 990. Aus einem Stück hergestellter j Brenne1kopfeinsay für Doppelbrenner mit verseßt | übereinander liegenden, aus Einzelflammen besiehendea j Flammenfkränzen von gle‘chem Durchmesser, Junker ! «& Ruh, Karlörube i. B. 3. 9. 08.

5b. K. 36497, Gabelvershluß zum Festhalten des Bohrers im Zylinderdeckel von Handhammer- bohrmaschinen. Klerner u. Verckemeyer, Selsen- } Tir@en. 4. 1. 08 | 5b. W. 28 315, Abbauvorrichtung für Tagebaue, | besonders für Braunkohlenbergbau; Zus. j. Anm. | W. 27 419. Emil Wischow, Lübcck, Hansfastr. 11. j 20 O, V | Ta. M. 36 178, Kank- und Verschiebevorrich- | tung für Blôcke u. dgl. Märkische Maschinens- | bauaunstalt Ludwig Stuckenholz, A.-G., Wetter | Â, D: Un. 20,10. O8.

Sa. S. 25558. Varritung zum Färben von Textilgut, insbesondere von Kettengarn, durch Auf- | tragen verschiedener Farben. Jacob SulzbaŸ&, | New York; Vertr.: H. Licht u. Liebing, Pat.-An- | wälte, Berlin SW. 61. 9. 11. 07. | Sb. B, 51151. Längsschermaschine für Terxtil- | stoffe. Fris Baum «& Co., Rorshah, Schweiz; | Vertr.: H. Springmann, Th. Stort u. E. Herse, | Pat.-Anwälte, Berlin NW. 40. 21. 8.088. | L120. M. 35 826. Verfahren zur Herstellung | von Chlorbenzol aus Benzol und Chlor in Gegen- wart eines Ueberträgers. Dr. August Klages, Heidelberg. 4. 10. 07.

13b. D. 20964, Vorrihtung zur Reinigung des Speisewassers für Dampfkefsel. John Handsley Dales, Leeds, Engl.; Vertr.: H. Neubart, Pat.- Anw., Berlin SW. 61. 18. 12. 08.

14g. St. 12633. Unmsteuerung mit Ein- {altung negativer Kraft ohne Rihtungkumkehr des Umsteuerhebel8; Zus. z. Anm. St. 12596. Ferdinand Struad, S{hmargendorf b. Berlin, Sulzaerstr. 8. 20, 19. 07.

154. A. 13 812. Vorrichtung zum Ausrichten der Matrizea für Zeilenseß- und -Gießmaschinen. Mergenthaler Sehmaschinen - Fabrik G. m. b. H., Berlin. 28, 11. 06.

15g. B. 48580. Sthreibmashine mit dreh- barem Typenträger und einer durch Zahnstange und Zahnrad mit der Typenträgerahse verbundenen Ein- stellvor:i{tung. Justin Wilhelm Bamberger, München, Ainmillerstr. 15. 16. 12, 07. G 15g. U. 8441, NRückschaltevorrihtung für den Papierwagen von Schreibmaschinen. Uuderwood Typewriter Co., New York; Vertr.: H. Licht u. &. Liebing, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 61. 1.8. 08. 15h. K. 35 714, Vorrichtung zum Stempeln von Wäsche. Carl Michard Kollaud, Berlin, Akerstr. 16. 17. 9, 07. :

15i. S. 24 459. Papieraufwicklungsvorrihtung für Koptiermashinen mit einer Stoffbahn, die zur Aufnahme der Kopien von einem Haspel auf einen

| Brauns@wetio, Bodestr. 45.

112, 10, 07.

{ Pat.-Anw., Gera, Neuß

| gemeine Elektricitäts - Gesellschaft , 80, Ltc O9, i 21a.

¡ Siemens «& Halske Aft.-GVes., Berlin.

Sch. 27746. Kopiermashine mit felbst- tatig abshwenkbarer Ginführungswalze. MRaphael Schwéers, Berlin, Turmstr. 33. 14. 5. 07. LSc. S. 23 249. Verfahren der Verbesserung von aus mehreren Schichten verschiedener Zusammen- seßung bestehenden Panzerplatten aus Stahl durh Erhizen. Società Anonima Jtaliana Gio. Ausaldo Armstroug &ck& C., Genua; Vectr.: C. Fehlert, G. Loubier, Fr. Harmsen u. A. Büttner, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 61. 22. 8. 06.

19a. D. 19 973, Bortrich!ung gegen das Wandern von Eisenbahnschienen mit einem ein Klemmftück an den Schienenfuß pressenden Keil. Heinrich Dorp- müller, Aachen, Boxgraben 71a. 30. 4. 08.

Da. W. 27 SLS, Fahrbare Maschine zum Be- arbeiten abgenußter Schienen. Michael Woods, Carlton, u. Thomas Jefferson Gilbert, Brunswick, Victoria, Austr.; Vertr.: E. W. Hopkins u. K. Osfius, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 11. 29. 5. 07. 19a. W. 29493. Verfahren zum Verdübeln von Holzs{hwellen mit Hartholzdübeln, die von unten in die Schwellen eingeführt werden. Carl Wilke, 20, 0, US.

19d, D. 20 817. Entwässerungsvorrichtung für eiserne Bcücken, bestehend aus Tropftülle und Kies- haube ; Zus. z. Pat. 203 508, Dortmunder Brücckten- bau C. H. Jucho, Dortmund. 13. 11. 08. 20f. K. 36467. Steuerventil mit ausschalt- ? barem, auf die Schlußwagenbremse roirkenden Brems- f beshleuniger. Kuorr-Bremse G. m. b. H., Bor- hagen b. Berlin. 31. 12. 07.

20i. S. 25426. Sgaltung für werke. Siemens & Halske Akt... Ges,

20i. S. 26 046, Vorrichtung zum Aus1söfen der Bremse eines zu {nell fahrenden Zuges. Heny George Shoolbred, London; Vertr.: Paul Rückert, 4. 2, 08.

A. 16 45848. Kettenoberleitung elektrischer

115i.

Kraftstell- Berlin. |

20f.

i Pat.-Anmwâälte, Berlin SW. 68. 28

Bahnen in zwei- oder mehrgleisigen Tunneln. Alls Berlin. | B. 50402, Selbsttätiger Antwortgeber für Fernspcehstelen. Richard Beckmann, Link- straße 26, u. Otto Werner, Sr.-Görschenstr. 10, Berlin. 6. 6. 08 2la. S. 26 064. RNufschaltung für Fernsprech- ämter mit Anrufrelais, die zwei Wicklurgen 7 ¿2 D, 21b. H. 43877. Elekirolyt für galvanisFe Elemente, deren Depolarisationselektroden Quedck- silberverbindungen enthalten. Albrecht Heil, Frank- furt a. M., Weberstr. 48. 13. 6. 08.

21b. S. 25034, FEVlektrolytmafse für galya- nishe Trocken-Glemente. Joseph Theodor Szek, London; Vertr.: H. Neubart, Pat. -Anw., Berlin S Ol. 2, 8, Ur

Süc. A. 15919. Elcktrishe Verbindungs- flemme, bei welcher die zu verbindenden Leitungs-

j Katz, Pai.-Anw.,

l 27e. Gilday, Berringa, Victoria, Austr.; Vertr.: C. } | A. Büttner, | E15, L E,

enden je für fch mechanisch gehalten und besonders elektris verbunden werden. Akt. - Ges. Mix & GVenest, Telephou- u. Telegraphenwerke, S{höneberg-Berlin. 8. 7. 08.

2c. R: 23401. Patronensiherung, deren Un- verwechselbarkeitsmerkmale an der oberen Stirnseite der Patrone und der Kappe angebracht find. Sigwart Ruppel. Fearkfurt a. M., Börsenstr. 11. 10. 10. 06. 2llc. S. 27599, Sicherung mit Heizrolle für Schwatstromanlagen, bei der durch leicht s{melzendes Lot verbundene Teile bei defsen Schmelzen unter

Einwirkurg einer Feder eine Bewegung gegen} einander ausführen. Siemens «& Halske Ukt.- | Gef., Berlin. 10. 10, 08. | 21c. Sch. 30 846. Scalteinrihtung für Aklku- mulatorenbatterien. Ludwig Schröder, Berlin, | Luisenstr. 35. 1. 9. 08. j 2lc. V. S071. Einrichtung zum selbsttätigen } Synchronisieren parallel zu \{haltender Wechselstroms- | maschinen. Voigt ck& Haeffner Aft. -Ges., Frank- | furt a. M.-Bockenheim. 19. 9. 08. j 21d. B. 52241. 1-Anker, dessen Welle an dem } Stege angegossen ist. Hermann Buchholz, Cöln, Grecsbergstr. 1. 3. 12. 08.

21d. F. 25862, Weehselstrom-Kommutator- maschine mit Arbeits- und Erregerbürsten. Felten ck& Guilleaume - Lahmeyerwerke Act, - Ges, Frankfurt a. V. 27. 7. 08.

21d. M. 35 612. Vorrichtung zum Ausarbeiten der Ifolation zwischen den Kommutatorlamellen von elektrishen Maschinen. Maschinenfabrik Oerlikou, Oerlikon, S{hwetz; Vertr.: Theod. Zimmermann, Stuttgart, Rotebühblstr. 57. 31. 7. 08.

21d. S. 22 7083. Einrichtung zur Vermeidung von Funkenbildung an Einphasen - Kommutator- mashinen. Siemens - Schuckert Werke G. m. b. H., Berlin. 28. 4. 06.

21d. S. 26 326. Ankerwicklung für elektrische Maschinen. Stemens - Schuckert Werke G. m. b. H., Berlin. 19. 3. 08.

Für diese Anmeldung ift bei wie vai gemäß dem Unionsvertrage vom 77 ¡500 die Priorität

auf Grund der Anmeldung in England vom 20, 3. 07 anerkannt.

2le. N. 10 040, Schußmantel für physikalische, insbesondere elektrotechnis{e Instrumente. Paul Nelson , Königsberg i. Pr.,, Steindamm rechte Straße 27/29. 21. 8. 08.

21f. S. 26 962. Bogenlampenaufzug mit Gegen- gewiht. Siemens-Schuckert Werke G. m. b. H., Berlin. 2. 7. 08.

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Vom „Zentral-Handelsregister für das Deutsche Reich“ werden heute die Nrn. 60 4., 60 B. und 60 C. ausgegeben.

eleftrischer Glühlampen. Siemeus «& Halêke * Att... Ges, Berlin. 16. 7. 08, N 21g. S. 26 G12. Drofselspule mit ia einzelne ; Spulen zerlegter Wicklung auf gemeinschaftlihem } Eisenkern. Siemens-Shuckert Werke G. m.b,H., j Berlin. 8, 5. 08. i 22e. F. 25947. Verfahren zur Darstellung ? von roten bis violetten basishen Farbstoffen; Zu}. ! ¿. Anm. #. 24785, Farbeufagbriken vorm. Friedr. | Bayer & Co., Elberfeld. 12. 8, 08.

225. 2, 30 SOPL. Verfahren zur Darstellung von ölunlöslihen Azokörperfarben; Zus. z. Anm. | M. 30 6852. Karl Merz, Frankfurt a. M., Kaiser- straße 8. 15. 10. 06.

22g. P. 22023. Verfahren zur Herstellung i von Anstrihfarben in Pulverform. Fa. J. Pexideer, | Prag, Kal. Weinberge; Vertr.: B. Petersen, Pat.- Anwro., Berlin SW. 11. 24. 9. 08.

23d. B. 46 957. Verfahren zur Gewinnung von Fettsäuren. Giacomo VBottaro, Genua ; Bertr.: F. C. Glaser, L. Glaser, O. Hering S. Peitz, 2. OC.

24c. B. 49 948, Umsteuerventil für Negenerativ- ? öfen mit einer um die Achse eines zylindrishen mit vier Anschlußstuzen versehenen Gehäuses drehbaren Wechselklappe, deren Längswände dem Umfange des ! Arbeitszylinders angepaßt sind. G. vou Bechen, : Rat h. Goôln. 24, 4. 08, 24c. f. 36 546, Retorten- und Kammerösöfen mit einem seiten mit Gas versorgenden Kanal. Klönnue, Dortmund. 11. 1. 083. 24c. 3. 26509. Nah oben spiß zulaufender | Gitterftein für Negeneratoren. Ulbin Ruppert jr., ! Düfseldorf, Babnstr. 65, 9. 6. 08.

24i. B, 46 119, Zugregler sür Feuerungen, der die Rauch- bzrwo. Luftklappe entsprechend dem Er- gebnis einer Nauchgasanalyse uad entsprechend dem Kefseldampfdrucke mittels etner elektrischen Antriebs- ? vorrt{chtung steuert. Voiler Room EScounomy

Company, New York; Vertr.: Dr. B. Alexander- Fe M O

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27b. M.36 277. : für Kompbrefsoren und Vakuumpumpen. ß) manu, G. m. b. D., Eiserfeld M. 23 SLZ,. Luftpurnpe.

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Fehlert, G. Loubier, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 61. 2c. rad-Luftpumpe mi Pumpengehäuse umgebenden Oelbad. Electrical Company, New York;, Vertr.: H. Neubart, Pat. Anw., Berlin SW. 61. 14. 1. 08 30b. F. 25993. Verfahren zur Befestigung fünftlicher Zähne an Unterlagen, Kronen, Brüdcken usw. Siegfried Finkelftein, Berlin, Tauentienstr. 6. L A. O8.

30d. £. 16 637. Druckgürtel für medizinische und ckéirurgishe Zwecke. Louis Marie Charuaux, Vihy, Frankr.; Vertr. : B. Waffermann 30. J. S.

Für diese Anmeldung ift bei der Prüfung gemäß : A de zur Unterfuhung von I

20. 3. 83

dem Unionsvertrage vom 77 j59 00 die Priorität auf } a 9 „ j Wallstr. 54. Grund der Anmeldung in Frankreih vom 13. 11. 07 ? Wallstr. 54

für die Ansprüche 1. 4 u. 5 anerkannt. 30d. G. 28 195. Koblensäure-Komprefse. Dr.

30h. V, 46431. eines als Wundheilmittel Myrrhenharz. Dr. Werner von Bolton, lottenburg, Luisenpl. 2. 16. 5. 07,

30k. K. 35 907. Inhalalionsapparat mit unter Dambvfdruck stehendem Kessel. Dr. Eduard Kuopf, ! 6. 10 Or. Vorrichtung zun

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31lc. S. 43 782. «& Keller, Hilden, Rhld. 22. 5. 08 j 32a. J. 10 184. Verfahren zur Herstellung | doppelwandiger Slatflashen. Jlmenauer Glas- ! hüttenwerk Möller, Jungwirth & Griebel, ! Jlmenau t. Th. 2. 9. 07.

32a. K. 38 597. Verfahren zum Einschmelzen des Glasfüßchens in die Glasbirne bei der Herstellung elektrisher Glühlampen. Fa. Joh. Kremenezky, ! Wien; Vertr.: A. du Bois-Reymond, M r u. G. Lemke, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 13. 3. 9.08. | 33b, { H. 44 778, Koffer u. dgl. ; Zus. z. Pat. 166 682 scherez, Sziltigheim i. E. 26. 9. 08. 33c. M. 34 734. Kammartiges Gerät. Dr. j Friy Meyer, Hildesheim, Bahnhofsallee23. 8. 4.08. j 34e. J. 10 50D. Vorrichtung zum Betwwegen f von Borhängen. Franz Jandorek, Plauen i. V. | (. & VO, i

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