Debitores
Kautionseffektendepot Eigenes
Aktienkapital Reservefonds
Amortisationszu Disagio- und 4 Agiokonto gemäß §26 des Reichs-
Kautionen Dividenden und Coupons . Kreditores
Diverse Passiva
[84083] Bekauutmachung.
Aus der Tribunalsrat, Geheimen Justizrat Jaan Heiurich Carl Försterschen Familien-
tipendieustiftung soll vom 1. April 1969 ab ein Stipendium von 300 6 jährlich an Ver- wandte des Erblassers, die in Königsberg Rechts- wissenshast studieren, durch das Oberlandesgericht bierselbst verliehen werden. Es ergeht die Ausf- forderung, Bewerbungsgesuche dem unterzeichneten Kurator der Stiftung bis zum 1. April 1909 einzureihen. Da ih bisher Verwandte des Stifters niht gemeldet haben, hat die Bewerbung au nicht verwandter Personen Aussiht auf Erfolg.
Königsberg, Pr., Lobeckstr. Nr. 9, den 9. Ja-
nuar 1909. Herl, Rechnungsrat. [105008]
Die ordentliche Genueralversauimlung der Viehverficherungs-Gesellschaft a. G. zu Plau i/M. findet am Dieustag, den 30. März 1909, Vormittags 10 Uhr, im Bureau der Gesellschaft zu Plau i. M. statt, zu welcher die Mitglieder hier- durch eingeladen werden.
Tagesordnung :
1) Geschäftsberiht pro 1908.
2) TEGIRRCN egung und Entlastungserteilung Þpro 3) Aenderung sämtliGer Paragraphen der Saßzun und naa nah der A Kaiserlichen Aufsichtsamte vorgelegten Muster- sazung und Aligemeinen Versicherungsbedin- gungen.
4) Aenderung des § 2 Saß 2 der Satzung.
5) Wahl von Verwaltungsratsmitgliedern.
6) Wahl von Mitgliedern zur Rehnungsprüfung.
7) Da ena an den Verwaltungsrat über eventl. vom Kaiserlichen Aufsihtsamte geforderte Sazungs- 2c. Aenderungen.
8) Sonstiges.
Plau i. M., den 13. März 1909.
Der Verwaltungsrat.
u eE Beschluß G ur eschluß der Gesellshafter vom 17. Februar d. I. ist die Firma Bossert «& Cie addi G. m. b. H. in St. Johaun, Saar, aufgelöst. Die Gläubiger der Gesellshaft werden hiermit elo ch bet derselben zu melden. t. Johann-Saarbrücken, den 27. Februar 1909. Der Liquidator:
Friß Meyer.
[104100]
Die Spitertypie Gesellschaft mit beschränkter Haftung ist aufgelöt. Die Auflösung ist im Handelsregister eingetragen. Die Gläubiger der Gesellsaft werden aufgefordert, ih bei derselben
zu melden. Das Geschäft ist im ganzen verkäuflich. Der Liquidator: Justizrat Dr. Troll, Nechtsanwalt in München, Promenadeplay 17.
[104983]
Emschergenossenschaft. Das die Veranlagung für das Nechnungsjahr 1909 enthaltende Kataster (§§ 6 u. 7 des Cmschergenossen- \haft3gesezes vom 14. Juli 1904, Ges.-Samml. S. 175 und 88 9 u. 10 des dazu erlassenen Statuts vom 19. März 1906) liegt nebft Grläuterungen in der Zeit vom 20. März bis 17. April 1909 einschließlich im Geschäftsgebäude der Ge- nossenschaft in Essen-Ruhr, Kaiserstraße 66, an Werktagen in der Zeit von 9 Uhr Vormittags bis 2 Uhr Nachmittags für die Ae Res zur Gin- sihtnahme aus. Auskunft wird während dieser Zeit durch Beamte der Emschergenofsenschaft erteilt werden. Eiusptüche gegen das Kataster gemäß 87 des Gesetzes und § 10 I des Statuts sind bis zum Sa Datiov Nainiags S Uhr, bei dem enofseunschaftêvorstande sri anzubringen. Esfseu- Ruhr, den 10. Märi 1909. ¿0 =—.- n Der Vorsitzende: rg 6 R in Gerstein,
H. C. Blohm. [103327]
zu Lenzen a. E. „Sinnahme. as s
l M 20 459/26
1) Prämieneinnahme für direkt
9) ebene Versicherungen:
ebenleistungen der Ver- derten: a. Eintrittsgelder . . b. Policegebühren . c. Anderweit (Aufnahme- gebühren) 3) Grl88s aus verwertetem Vieh 4) Kapitalerträge, Zinsen
5) Sonftige Einnahmen: a. Abzug von den Ent- [Gatigungen 59/0 für den Reservefonds . . b. Regulierungskosten . . e. Zinsen von Bankgut- haben
Gesamteinnahme . . Aktiva.
1) Forderungen : a. Nückstände der Ver-
Sen R
b. Ausstände bei Agenten S) MANENDeTAND 3) Guthaben bei der Bank inkl.
insen 4) Kapitalanlage Wert-
papteren
in
Laim vis 24 871189
Gesamtbetrag . .
Ten nah den Büchern und Belegen der Gesellschaft.
euzen, den 25. Februar 1909.
Der Vorftaud. Ferd. Mernit. Vorstehende Rechnung is von uns geprüft und als richtig befunden.
Jürgens.
Die Revisoren des A. Möllmann.
Veröffentlicht mit dem Anfügen, daß in der Generalversammlung am 7. März 1909 vorstehender
Nechuungsabschluß genehmigt und entlastet ift. Leuzen, den 8. März 1909.
Der Vorftaud.
28
35
Erworbene Hypotheken abzügl. amortifierter Beträge. . ..
ANTAEOQUDE . « » ons- u. Sparfondsanlagekto. ilien und Utensilien :
[104982] Preußische Koden-Credit-Actien-Bank. Status am 28. Februar 1909. Aktiva.
Tala und Wechsel M 10822 999. Guthaben gegen Effektenbe-
dedun 8 930 000.
Effektenbestand 4 394 816.
Darlehen auf Hypotheken . . . 355 500.
947 413.
393 627 466.
144 000.
500 000.
727 596.
1. — 6 420 449 793.
Ee o
Gxtrareservefonds Amorti C ens E lagsfonds IL . :
insreserve … . 1 707 613. 685 373. 728 592. 370 900 507. 144 000. 4162 157. 981 431.
3 830 118.
; M 420 449 793. 81 Berlin, im März 1909. Der Vorftaud.
hypothekenbankgeseßes . . ensions- u. Sparfondsreserve ,„ fündbareHypothekenpfandbriefe
Rechuungsabschlufß der
Lenzener Vich- Versicherungs - Gesellschaft auf Gegenseitigkeit i E E 4 1) Entschädigungen aus dem
5 Negulierungskosten . .
4) Mehrerhobene Prämie 5) Verwaltungskosten :
6) Kaiserliches
1) Neservefonds:
2) Mehr erhobene Prämie E
Königlicher Landrat.
für das Jahr 1908.
Ausgabe. n E A M S
19 462/67 155/50
laufenden Jahr
Zum Reservefonds: a. 98 9% von den Gintritts- geldern b. 5% von den Entshä- digungen c. Zinsen
02
13 40| 1987
933
a. Provisionen u. sonstige Bezüge der Agenten 2c.
b. Sonstige Verwaltungé- kosten
69
3111/92
Gebühren 5/80 Gesamtausgabe . . 25 257 32 asfiva.
M
L)
Bestand am 1. 1. 1908 | bei Beginn des Rech- | nungsjahres 22 412/42
Hierzu find getreten gemäß 8 29 der Saßzung 1 987/55 533/88
zusammen . .
8
Me 033/86 i Kassenbestand . . 4
abzüglich: | 5
Unbeitreibl. Prämie pro 6 96 7
1. Semester 1908 Gesamtbetrag . .
61
Barenthin.
Auffichtsrats: L Ware.
[103702]
putittiate
1) Ueberträge (Reserven)aus dem Vor-
2)
5 Grl383 aus verrwertetem Bieh
6) Gewinn aus Kapitalanlagen O
7) Sonstige Einnahmen:
A. Aktiva.
1) Forderungen: A.
[103235]
„Die Firma Bamberger Closetpapierfabrik G. m. b. H. in Nürnberg ist aufgelö d wollen Gläubiger si S JENEE us
[103721] j Bekfauutmachuug. Karl Pietschmanun Gesellschaft mit be-
schränkter Haftung in Frankfurt a/Main. Hiermit beshließe ich als alleiniger Gesellshafter und Geschäftsführer die Auflösung der Gesellschaft. Zum Liquidator bestelle mich selbst. Die Gläu- biger werden ersucht, ihre Ansprüche geltend zu machen. Frankfurt am Main, den 3. März 1909.
Der Geschäftsführer Karl Pietschmaun Gesell- schaft mit beschränkter Haftuug:
Felix Köllmer.
Der Liquidatort Felix Köllmer.
[103742]
B Geietteva
e Gese aft zur Verwertung von zahu- ärztlichen-Patenteu m. b. H. Breslau, Ran, straße 5, ist aufgelöst. Gläubiger der Gesellschaft werden aufgefordert, sich sofort bei dem Liquidator Emanuel Ba, Breslau, Büttnerstr. 5, zu melden.
[104107]
Laut Akt vor Notar Justizrat Dr. Becker, Cöln, y, 6. März d. I. ift das Stammkapital der Ge«- fellschaft August Gerber, Kunstanstalt für klassische Bildwerke, Gesellschaft mit beshränkter Haftung zu Cöln auf 6 100 000,— herabgeseßt worden.
Die Gläubiger der genannten Gesellschaft werden demgemäß aufgefordert, fich bei dieser zu melden.
August Gerber,
Kunstanstalt für klassi#he Bildwerke.
Gesellschaft mit beschräukter Haftung. Der Geschäftsführer: Ludwig Wahl.
Rechnungsabschluß.
V. Gewinu- und Verlustrechnung für das Geschäftsjahr vom L. Januar bis
31. Dezember 1908.
“A | gl jahre: a. für noch nicht verdktente Prämien (Prämienüberträge) 6 13 154,10 b. Schadenreserve . , Ci n rämieneinnahme abzüglich der istorni: a. Prämien (Vorprämien) M 474
þ, Nads@ußprämien , j 6 3) NRegulterungskosten 3) Nebenleistungen der Versicherten:
a. Gintritt8gelder . #6 1612,80 b. Policegebühren „, 973,—
Kapitalerträge: Zinsen . .
Kursgewinn: a. realisierter . . .
¿ 135,— b. buchmäßiger . . »„
45,75
V N aa 0 0 ) Fehlbetrag, der aus dem Reserbe- ae und durch Nachschuß gedeckt
Gesamteinnahme . . 96 244/43
Rückfstände der Versicherten f b. Außenstände bei Ges
neralagenten d No Agenten 3
. Guthaben beiBanken
, im folgenden Jahre
A Zinsen soweit
e anteilig auf das
laufende Jahr treffen
e. gestundete Prämten- Lat “
T 7 623,50 f. Nahshuß für 1908 „
10 000,— 18 134
E 1983 Kapitalanlagen : Wertpaptere . . 10 609 Grundbesig . …. —-
Inventar (abgeschrieben) oute E Fehlbetrag (\. A 1f der Aktiva und
B 3 der Passiva) Gesamtbetrag . .
30 727/53
Bernh.
1) Entschädigungen :
2) Ueberträge (Neserven) auf das nächste |
4) Zum Reservefonts
5) Abschreibungen auf: 6) Verlust aus Kapitalanlagen :
7) Verwaltungskosten :
8) Steuern, öffentliche Abgaben und ähn- | lihe Auflagen s E E 9) Sonstige Ausgaben 10) Uebers{chuß
1) Ueberträge auf das nächste Jahr:
4) Ueberschuß
8. Ausgabe. ry
e
a. für regulierte Schäden a. aus dem Vorjahre 4
ß. aus dem laufenden S a p C6900 b. Schadenreserve .. . „ 2682,25
Geschäftsjahr: Für noch nicht verdiente Prämien (Prämienüberträge) emäß § 53 de Satzung): (en I \ a. 59/0 der Vorprämte von 47450 - . . H 2372,50 b. Eintrittsgelder(Pos.3a der Einn.) L L GIDBO c. Zinsen (Pos. 5 und 7 der Einnahme) .. -» 569,02
Forderungen
Kursverlust : a. an realisierten Werlpapteren # —,— b. buchmäßtger
a. Provisionen und sonstige Bezüge der Agenten 6 3434,65 b. sonstige Verwaltungs- T „ 6234,38
a. für noch nit verdiente Prämien (Prämienüberträge) 46 13 576,30 b. Chadenreserve . . , 2682,25 Sonstige Passiva Reservefonds : Bestand am 1. Januar 1908 6 13 935,63 Hierzu find getreten gemäß Sayung 4 554,32 Zusammen . 18 489,95 Davon find gemäß & 54 der Satzung zur Deckung der Ausgaben verwendet „,
Bleiken
4 020,97
Gesartbetrag . . ¿4 5
Die Direktion der Anhaltischen Be P S Dane auf Gegenseitigkeit in Cöthen. randt.
Die vorstehende Bilanz pro 31. Dezember 1908 der Anhaltishen Vieh-Verfiherungs-Bank
Cöthen, den 12. Februar 1909. Die Revifionskommisfion. O. Schwert feger. A. Thieme.
Vorstehender N gab nehmigt worden. echnungfabschluß ift in der Generalversammlung vom 9.
D h T iuN
P [TT7 1) M ¿m R ¡mili
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au Segenlertigrew hier, befindet fich mit den von mir geprüften Geschäftsbüchern der leyteren in
Grnfi Gerlach, gerichtl, vereid. Bücherrevisor für Anhalt. März 1909 ge-
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Amt blatt der königlichen & städ
(WIEKSamnes
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SCHEHONSOrNgaAaN
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= Bezugspreis Mk.120, monatlich.
zum Deutschen Neichsan
M 63.
E E S E Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmahungen aus den Handels-, Güterrechts-, Vereins-, Genofsenschafts-,
Patente, Gebrauchsmuster, Konkurse
owie die
Siebente Beilage
zeiger und Königlich Preußischen
Berlin, Montag, den 15. Mürz
Bentral-Handelsregister
Gelbstabholer auch dur Staatsanzeigers, SW.
Das Zentral-Handelsregister für das Deutsche Reich kann dur die Königliche Aepevilion des Deutschen Reichsanzeigers und Königlich Preußif
ilhelmstraße 32,
alle Postanstalten, in Berlin dn en
ezogen werden.
Vom „Zentral-Handelsregister für das Deutsche Reich“ werden
Patente.
(Die Ziffern links bezeichnen die Klasse.)
1) Aumeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach- enannten an dem bezeihneten Tage die Grteilung eines Patents nachgesuht. Hinter der Klafsenziffer ist jedesmal das Aktenzeihhen angegeben. Der Gegen- e der Anmeldung ift einstweilen gegen unbefugte
enuzung ges{üßt. 2a. N. 27 202. BaTofen mit besonderem Feuer- raum. Auguste Louis Reuaud, Cholet, Frankr. ; Nertr.: pon Müller, Pat.-Anwalt, Berlin SW. 61. 90. 10. 08.
Für diese Anmeldung ift bei der Prüfung gemäß
dem Unionsvertrage vom 14 L. 00 die Priorit
auf Grund der Anmeldung in Frankreich vom 19. 3. 08 anerkannt.
2b. P. 20 070. Gebäckformmaschine losem Cransportband. Wilhelm Polster, Hechtstr. 74. 10:6, 07
Se. M. 33 98S. Verfahren zur mas{hinellen Herstellung von Tressen aus Haar oder dessen Nach- ahmungen. Hugo Miugé u. Helene Mingé geb. Kösp, Altona, Beim ar. Jäger 29. 3112/07. 4a. H. 43458. Lampe für flüssige Brennstoffe mit einem obern den Docht speisenden Oelbehälter und einem untern Vorratsbehälter. Theodor Herr- maun, Meißen. 18. 4, 08. i
4a. M. 33 56%. JInvertlampe, deren äußere Glocke Oeffnungen am Boden oder unten an_den Seiten und deren innere Glocke oder Birne Oeff- nungen an den Seiten hat. Dr. Otto Maunes- mann, Remscheid-Bliedinghausen. 5. 11. 07.
4d. H. 44995. Cereisenzündung für Gruben- cherheitslampen. Wilhelm Heer, Bochum, Pieper- traße 44. 22. 10. 08.
4g. M. 35 169. Gaskohbrenner mit zwet Flammengruppen und absperrbarem äußeren Flammen- kranz. Gugen Meyer, Altona - Ottensen, Große Brunnenstr. 57. 1. 6. 08.
7b. H. 42471, Einrichtung zum Führen des Dornes an Rohrpressen mittels Dornringes. Otto Heer, Züri; Vertr.: O. Hoesen, Pat.-Anw., Berlin W. 8. 23. 12. 07. ä
Sa. H. 41 924. Sleudermaschine zum Färben, Bleichen, Waschen, Nitrieren usw. insbesondere von Textilgut. Gebr. Heine, Viersen, Rhld. 17. 10. 07, Sa. Ÿ. 42882. Sleudermaschine zum Färben, Bleichen, Waschen, Nitrieren usw. insbesondere von Textilgut; Zus. z. Anm. H. 41 934, Gebr. Heine, Viersen, Rhld. 10. 2. 08. M Sa. W. 29 864. Shleudermaschine mit Slüssig- keitspumpe zum Färben yon Textilgut insbesondere mit Orydationsfarben. Gottlob Wöruer, Calw, Writbg. 23. 5. 08.
8b. B. 51 790. Längsspann- und Breitstreck- vorrihtung für laufende Gewebebahnen. Fritz Baum Co., Rorshach, Schweiz; Vertr. : H. Springmann, Th. Stort u. E. Herse, Pat.-An- wälte, Berlin NW. 40. Sa 10 O5.
8h. T. 12538. Vorrichtung zur Herstellung von durhgemustertem Linoleum u. dgl. aus gekörnter Deckmasse unter Verwendung von durhbrochenen Schablonen; Zus. z. Pat. 205 207. Ewald Traeber u. Richard Holtkott, Bedburg. 7. 11. 07.
8h. W. 29 617. Plattenpresse für Linoleum mit in Längsrichtung der Linoleumbahn hin- und herbeweglihen Preßplatten. John Wright, Glas- gow, Schottl.; Vertr. : J. Wallmann, Pat.-Anw., Berlin 8. 53. 15. 4. 08.
8h. W. 2961S. Auftragvorrihtung für Linoleum- mosaik. John Wright, Glasgow, Schottl.; Vertr. : F. Wallmann, Pat.-Anw., Berlin S. 53. 15. 4, 08. 8m. F. 23 847. Berfahren zur Erzeugung dunkelbraunroter Färbungen auf Pelzen, Haaren, Federn u. dgl. Farbwerke vorm. Meister Lucius & Brüning, Höchst a. M. 19. 7. O6. 9. S. 24 885. Abschneidbares Vorband für Doi d Carl Probst u. Ernst Kramer, Leveste, Post Gehrden. 3. 7. 07.
L2a. St. 12779, Rohr zum Einführen von Dämpfen oder Gasen aller Art in Flüssigkeiten. Hugo Stoltzenberg, Halle a. S., Brandenburger Straße 9. 20. 2. 08. : 12h. W. 28 640, Elektrolysiergefäß. Weichert, Göggingen b. Augsburg. 98, 10. 1.2i. M. 35 616. Verfahren zum Konzentrieren von bei der Darstellung aus Luft erhaltener Salpeter- säure. Ignacy Moscicki, Freiburg, Schweiz ; Vertr. : G. Gronert, W. Zimmermann u. R. Hering, Pat.-Anwälte, Berlin SW. Gl OL (1 UN
120. B. 48 160. Verfahren zur Darstellung von Thionaphtenderivaten ; Zus. z. Anm. B. 47 811. Badische Anilin- & Soda-Fabrik, Ludwigs- hafen a. Rh. 30. 10. 07.
12p. F. 23 744. Verfahren zur Darstellung von Naphtylpyrazolonsulsosäuren. Farbeufabriken vorm. Friedr. Bayer & Lo., Elberfeld. 28. 6. 07. 12q. F. 22 181. Verfahren zur Darstellung von Alkylthiosalicylsäuren und deren Alkylestern ; Zus. ¿. Pat. 203 882. Farbwerke vorm. Meister Lucius & Brüning, Höchst a. M. _27. 8. 06. 13d. P. 20 900. Ueberhißer für engrohrige Serre el, die aus einem oder mehreren Ober- kesseln und Ünterkesseln und Ober- und Unterkessel verbindenden Wasserrohren bestehen. Eduard Pielock,
Berlin, Uhlandftr. 31. 3. 1. 08. : 1LAc, 3. 5819, Leitshaufelträger für radiale
mit end- Dresden,
Emil 07.
Spannungsturbinen. Fan Zvonicek, Brünn, Mähren; Vectr. : Paul Nückert, Pat. -Anw., Gera, Reuß. 14. 12,07, 14d. L. 25245. Unmsteuerung für Kraft- maschinen mit verschiebbarer, dur Niederdrücken sämtlicher Ventile mittels Druckluft fretzugebender Nockensteuerwelle. Boris Loutzky, Berlin, Unter den Linden 5. 3. 12. 07. 15b. D. 20 181. Verfahren zur Herstellung bemusterter Metallwalzen oder -Platten mittels des Meoslettier-Verfahrens. Friedrih August Dippmanu, Frankenberg i. S. 18. 6. 08. 15d. Sch. 30 944. Falzzylinder für Rotations- maschinen. Schuellpresseufabrik raukenthal O a Cie. Act.-Ges., Frankenthal, Nheinpf. 15e. L. 27 325. Vorrichtung zum Abstauben von Bogen aus Papier jeder Art, Karton, Blech, N Gelatine u. dgl. auf einer oder beiden eiten; Zus. z. Pat. 189 859. Leipziger Schnell- prefsenfabrik Akt. - Ges. vormals Scchmiers, Werner «ck& Stein, Leipzig. 31. 12. 08. 15i. St. 12980. AnfeuchtvorriGtung, für Kopiermashinen mit Papterbahn. William Stab- leford, London; Vertr.: Pat. - Anwälte Dr. R. Wirth, C. Weihe, Dr. H. Weil, Frankfurt a. M. 1, u. W. Dame, Berlin SW. 13. 25. 4. 08. 16. L, 24 728. Verfahren zur Herstellung eines Düngers. Anna Lang, geb. Neuperkt, Osnabrückd, Blumenthalstr. 13. 13. 8. 07. 20a. G. 27 380. Laufseilschmiervorrihtung Drahtseilbahnen. lagen IAN Heckel m. b. H., St. Johann, Saar. 3. 8, 08. 20i. W. 31 023. Weichenschloß. Warnecke, Winsen a. Lußbe. 2. 12. 08. Bla. D. 20565. Saltung zur gemeinsamen Benutzung einer für Dienstgespräche dienenden Ueber- landspre{chleitung zum zeitweisen Verkehr zwischen- liegender Ortsdienststellen. werke G. m. b. H., Berlin. 18. 9. 08, 21a. M. 32 647. Telephonapparat, bei dem die Swingungen von der Membran oder auf diese dur einen Hebel mit vergrößerter UVebersezung Üüber- tragen werden. Domenico Marzi, Rom; Vertr, : A. du Bois-Reymond, M. Wagner u. G. Lemke, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 13 G O 21e. F. 26 114. Steuerungseinrihtung für dem Neversierantrieb dienende Elektromotoren. Felten & Guilleaume - Lahmeyerwerke Act. - Ges., Frankfurt a. M. 12. 9. 08. i 2Ulc. G. 27958. Selbsttätiger, durch einen Hitzdraht auslösbarer Höchststromausschalter. Dtto Ganz, Küsnaht, Schweiz; Vertr. : G. Dedreux u. A. Weickmann, Pat.-Anwälte, Mün@en. T LL O9 21e. O. 6088. Elektrisher Schalter, bei dem unter Ueberdruck befindliches Oel die Trennung der Kontakte bewirkt. Johan Burchardt Opsahl, Chicago; Vertr.: A. Gerson u. G. Sachse, Pat.- Anwälte, Berlin SW. 61. C O5 SB1c. T. 13 231. Anlasser für Elektromotoren mit einem den Kontakthebel beim Einschalten zu langsamer Bewegung zwingenden Bremszylinder. Dagobert Timar, Karl von Dreger u. Alber Kellmanu, Berlin, Belle-Alliancestr. 92, 20, e V8, BUd. S. 26 549. Einrichtung zum Kompoundteren bon umsteuerbaren Gleihstrommotoren. Siemens- Schuckert Werke G. um. b. Ÿ., Berlin. 28. 4. 08, BUd. G. 27 201. Maschine zur Erzeugung \statisher Elektrizität. Dr. Francesco Ghilardumcci, Nom; Vertr.: B. Kaiser, Pat. -Anw., Frankfurt
a. M. 30. 6. 08. E Ble. A. 16 601. Motor - Elektrizitätszähler. Aktien-Gesellschaft Mix & Geuest Telephon- und Telegraphen - Werke, Schöneberg - Berlin. 6. 1. 09.
21f. S. 26 853.
für
Blasmagnetanordnung bei Bogenlampen mit nah unten gerichteten Gleftroden. Siemens - Schuckert Werke G. m. b. H. Berlin. 17. 6. 08 21f. S. 26 963. Einfacher Flashenzug mit Gegengewicht für Bogenlampen mit Stromzuführungs- und Sicherheitsseilen. Siemens-Schuckert Werke G. m. b. H., Berlin. 2. 7. 08. 21g. H. 44 204. Gerät zum Umwickeln von Rahmen, Spulen und ähnlichen Teilen elektrischer Maschinen mit JIsolations\toff. Emil Haefely, Basel; Vertr.: C. G. Gsell, Pat. -Anw., Berlin S L 15, ( VD, 22a. A. 14 6083, von Polyazofarbstoffen p-Aminophenylarsinsäure. Fabrikatiou, Berlin. 6. 7. 07. SD2a. F. 25 022. Verfahren zur Darstellung eines die Wolle violett, beim Nachchromieren violett- \{chwarz färbenden Monoazofarb\toffes. Farben- A vorm. Friedr. Bayer «& Co., Elber- eld. 24. 2. 08. 22i., A. 14 833. Verfahren zur Gewinnung fettfreier Leimbrühe. Aktien - Maschinenbau- Kuftalt vorm. Venuleth «& Ellenberger, Darmstadt, u. Werner Sthmidt, Darmstadt, Liebig- straße 13. 24. 9. 07. L 23b. K. 37 094. Destillationskessel. Julius Kusch, Wilhelmsburg a. E., Karl Teubuer, E u. Deutsche Erdoelwerke, G. m. b. H., ilhelmsburg a. G. 14. 3, 08. 24e. C. 16 665. Gaserzruger mit drehbarem, zentralem Luftzuführungsroste. Fa. Alphous Custodis, Wien; Vertr. : O. Wolff, H. Dummer, u. R, Iffferte, Pat.-Anwälte, Dresden. 9. 4. 08. 24f. P. 21 022. Nach der Feuerbrücke an- steigender, wandernder Srägrost mit querliegenden,
Nerfahren zur Darstellung unter Verwendung von Act.-GBes. für Anilin-
arif- und Fahrplanbekanntmahungen der Gi enbahnen enthalten find, erscheint auch in einem besonderen
für das Deutsche
entral-Handelsregister für das Deutsche Reich e für das Vierteljahr. — einer 4gespaltenen Petitzeile §0
Gesellschaft für Förderan- Pa
Deutsche Telephou- j P
|
Das S pr In
eträgt L 6 80 ertionspreis für den Naum
Gueia um eine Längsachse drehbar befestigten Nost- B er aan Placzek, Friedenshütte, D.-S. 25a. §. 41 495, NRundwirkftuhl. Emil Haaga-, Stuttgart, Böheimstr. 39. 21. 8. 07. 25a. H. 41 909. Verfahren zur Herstellung durchbrochener glatter Kulierware; Zus. z. Pat. 202 264. Wilhelm Huber, Radolfzell a. B. 14. 10. 07. 25a. Sch. 27 492. Petinet-Jacquardvorrihtung für flache Kulierwirkstühle zur Herstellung regulärer Ware. Schubert & Salzer, Maschinenfabrik A.-G., Chemniß i. S. 2 4. 07. 26b. A. 15 477, Verfahren zur Aufspeicherung von Azetylen in mit einer porôsen Masse erfüllten Behältern. Aktiebolaget Gasaccumulator, Stock- Jo Nertr. : A. Elliot u. B. Wassermann, Pat.- nwälte, Berlin SW. 48. 16. 3. 08. 26d. B. 49 578, Verfahren zur stufenweisen Kondensation von Dampfgemischen aus heißen Gasen. Berlin-Auhaltische Maschinenbau - Akt. - Gefsf., Berlin. 21. 3. 08. 28b. K. 3S 931. Vorrichtung zum Schneiden und Zurichten von Nandriemen für Schuhe. Paul Kärxft, Naumburg a. S. 14. 10. 08. i 30c. H. 45 029. Kastrierzange, deren einer Schenkel einen festen Kiefer trägt und deren anderer Swenkel mit Hebelwirkung einen beweglihen Kiefer beeinflußt. Fa. §. Hauptner, Berlin. 27. 10. 08. 30d. B. 52 647. OHygienishe Schußhülle zum Verbüten von venerishen Krankheiten. Dr. Gugen Bihari, Nagyvárad, Ung.; Vertr. : B. Bomborn, t.-Anw., Berlin SW. 61. 4. 1. 09, 30d. U. 3575. Schuzbrille oder Maske. Uedineck, Leipzig, Kramerstr. 6. 16. 1. 09. 3Lc. J. 10498. Gießform für Kettenglieder einer oder zweier gleichzeitig zu gießender Ketten, die aus gelenkig mit einander verbundenen, mit andgriffen versebenen Teilen besteht. Gharles bields Mc Jutire, London; Vertr.: Loll, at.-Anw., Berlin W. 8. 6. 2. 03. 31e. V. 7826. Schöpfvorrichtung für Schmelz öfen. Maschinenfabrik Augsburg - Nürnberg, A..G,, Augsburg. 14. 5. 08. 3Uc. Z. 5917. Seitendübel, dessen eine Scheibe mit einem s{chwalbenshwanzförmigen und verjüngten Führungs\tück in eine entsprehende Nut der Gegen- \cheibe eingreift. Ernst Zimmermaun, Remscheid» Neinshagen. 8. 9. 08. 34c. N. 9785. Stiefelreiniger. Emil Nestler u. Herbert Allen Harvey, New York; Vertr. : Dr. A. Levy u. Dr. F. Heinemann, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 11. 21. 4. 08. 34g. B. 50 155. Drehschemel. Robert Walter Butcher u. John Louis Perrin, Manila, Philippinen- Inseln, V. St. A.; Vertr. M. Schmeß, Pat.-Anw., Aachen. 11. 5. 08, i 34g. R. 25 011. Matragenneß, bei dem die aus einem Stück zusammengebogenen zweidrähtigen Längsglieder mit ihren Enden unmittelbar zusammen- hängen und mit den seitlich benabarten Längs- gliedern durch an ihrem Scheitel angreifende Quer- drähte verbunden sind. Henry Richardfon, Chicago; Nertr.: G. Neumann, Pat.-Anw., Berlin SW. 13.
Karl
t 127, 8: On
34h. R. 27400. In einen Kinderstuhl mit Spieltisch verwandelbarer Stuhl. Hermann Rofin, Stettin, Bogislavstr. 37. 24. T1. 08. : 35a. W. 31071. Maschinell angetriebene Norrihtung zum Aufschieben von Förderwagen auf Förderkörbe mit einem einseitig umklappbaren Gnde eines binter die Wagen greifenden Hebels. Carl Wolff, Waldenburg i. Schl. 17. 8. 08. _
356. B. 47 755. Seilspannvorrihtung für Krane mit im Kayengerüst geführtem Hubstempel. Ben- xather Maschinenfabrik A.-G., Benrath b. Düssel- dorf. 24. 9. 07.
36a. M. 34 824. Kohherd mit eingebautem Glievemene und mit oberem losen Füllshaht-Cinfaß für den Sommerrost. Ottomar Martini, Leipzig, Bayertschestr. 101. 21. 4. 08.
37f. V. 46 047. Verfahren zur Erzielung einer gleihmäßigen Zugspannung in Behältern, deren Mantel ganz oder teilweise in Pfosten mit dazwischen liegenden Tonnenbleten aufgelöst und durch Zugringe verstärkt ist. Hermann Boosft, Halensee, u. Berlin- Au E Maschiueubau- Akt. -Ges.„ Berlin. 9. 4. 07
42b. T. 13108. Winkelbestimmer mit zwet um eine Achse in einer Ebene verstellbaren Schenkelù. Ernst Teschner, Schöneberg b. Berlin, Gothen- straße 34. 6. 6. 08,
A42c. A. 13895. Lagerung für Gyroskope. Hartmaun & Braun, Akt.-Ges., Frankfurt a. M. 18. 12. 06. : 4Z2c. R. 25 635. Statiy für photographische Apparate mit zusammenlegbaren, aus einer größeren Zahl von Gliedern bestehenden Füßen, die an einem aus zwei im Gebrauh kreuzweise aufeinander zu steckenden Teilen gebildeten Tish abnehmbar befestigt nd En Rabus, Döben b. Golzem a. Mulde. 42g. Fe 41 544. Syprehmaschine, bei der die Schallwellen in ein Resonanzgehäuse geleitet werden. Norbert M. Rodkiusou, Charlottenburg, Knesebeck- straße 78/79. 27. 8. 07.
42h. S. 27 397. Hohlspiegel für kombinierte Bogenlicht - Scheinwerfer und Projektions8apparate mit ein- und auss{haltbarem Hokbl|\piegel; Zus. 4. Pat. 187 850. Siemens - Schuekert Werke G.
m. b. H., Berlin. 5. 9. 08. j 42h. S. 27 398. Hohlsptegel - Lagerung für rojektions-
fombinierte Bogenliht-Scheinwerfer und apparate mit ein- und ausshaltbarem ohlspiegel;
Staatsanzeiger.
1909.
eihen-Yund Musterregistern, der Urheberrechtseintragsrolle, über WarenzeiÄ6", TIatt unter dem Titel
Reich. (K. 634,
Meint in der Regel tägli. — De inzelne Nummern kosten 20 s.
heute die Nru. 63 4., 63B., 63C., 63D. und G3LE. ausgegeben.
G ¿. Pat. 187 850. Siemeus-Schuckert Werke . m. b. H., Berlin. 5. 9. 08.
45a. K. 38144. Feststellbare Zinkenwalze. Otto Paul Koehre, Dürrenberg a. S., u. Franz Albin Pfau, Leipzig-Gohlis. 11. 7. 08.
45e. L. 27 138. Schüttelwezrk für Dresch- maschinen. Fa. Heinrich Lanz, Mannheim. 30. 11.08. 45h. R. 26 146. Versahren zum gleichzeitigen Heizen und Belüften des Wassers in Fischbehältern. Dr. Johs. Haas, Kloßsche, u. Georg Roseumüller, Dresden, Hauptstr. 23. 4. 08.
46c. B. 50332. Schwimmeranordnung für Oberflächenvergaser. Rudolf Bartholomäus, Dresden-A., MReißigerstr. 66, u. Paul Brandt, Dresden, Dürerstr. 92. 1. 6. 08.
46c. C. 17366. Oberflähenvergaser für Explosionskraftmaschinen von Fahrzeugen mit Ein- tauchkörper. Cyklou Maschinenfabrik m. b. §., Berlin. 26. 11. 08.
4G6c. G. 27 592. Zündsteuerung für Explosions- kraftmashinen ; Zuf. z. Pat. 123 372. Gasmotsoreu- Fabrik Deutz, Cöln-Deuß. 10. 9. 08.
46c. W. 29 778. Glektromagnetishe Abreiß- zündkerze für Explosionekraftmaschinen. Max Wild «& Co., Stuttgart. 9. 5. 08.
46d. P. 20 666. Gaserzeuger für Gasffraft- maschinen. Heinrich Parzellexr, Essen a. d. Ruhr, Schâferstr. 14. 4. 11. 07.
47b. K. 33 558. Kugellager mit verschwächtem Laufring. Eugen Kayser, Halensee b. Berlin. 99 12.06.
47b. L. 24 800. Walze zum Drucken oder für andere Verwendungsarten, die rollenden Druck ver- langen. William Love, London; Vertr. : M. Mint, Pat.-Anw., Berlin SW. 11. 27, 8. 07
476. M. 32 132. Spur- und Halslager für {nell laufende vertikale Wellen. Märkische Maschinenbau-Ansftalt „Teutouia“ G. m. b. Ÿ., Frankfurt a. O. 23. 4. 07.
47b. W. 28 376. Verfahren zur Herstellung von Kettenrädern mit eingeseßten Zähnen. The Westinghouse Brake Compauy, Limited, London; Vertr.: Henry E. Schmidt, Pat.-Anw., Berlin S8W. 61. 10. 9. 07.
47d. B. 51130. Treibriemen aus Gewebe- lagen mit auf seiner ganzen Länge in parallelen Reihen vorgesehenen, gegen Gestaltäänderung ges \{chüßten LWchern. Waldemar Bleicher, Berlin, Frankfurter Allee 123. 17. 8. 08.
47d. St. 13 145. Sghloß zur Herstellung von leiht und {nell 1ösbaren, gegen unbeabsichtigte Lösung gesiherten Verbindungen aller Art mit einem den Schließkloben in der Schloßhülse sihernden Sperrbebel. Josef Sturm, Cöln, Ankerstr. 3. 6. 7. 08. 47. W. 27 336. Vorrihtung zum Kuppeln von Shläuchen mit Hahngehäusen. Emil Witzen- maun, Pforzheim, Holzgartenstr. 48. 6:8. O 47g. G. 25 866. Mischventil mit einem zus gleich die Kaltwasser- und die Warmwasserleitung E Ventilkörper. Fa. David Grove, Berlin. 0. . l. 47h. B. 47179. Einrück- und Bremsvorrich- tung für Vorgelege mit mehreren hintereinander geshalteten Zahnrädergruppen. The Bullard Machine Tool Co., Bridgeport, B, SO A: a V ét Tolksdorf, Pat.-Anw., Berlin W. 9. B 6, Ul» 47h. C. 14 338. Selbsitätiges Umkehrgetriebe. Conkling Company, Chicago; Vertr. : H. Nähler, Pat.-Anw., Berlin SW. 61. 7. 2. 06. 47h. Sch. 29 648. Riegelgesperre, dessen Riegel durch einen geradlinig geführten Schieber unter Ver- mittlung eines Schrägschlitzes bewegt wird. Friedrich Schäfer, Zeuthen. 7. 3. 08. 48a. Sch. 29 159. Verfahren zur Herstellung von Metallhohlkörpern dur Niedershlagen mehrerer Metalle übereinander auf einen Dorn und nah- heriges Ablôsen von diesem. Harry Schmidt u. Johann Krauuichfeldt, Cöln, Gereonsmühlengafse 1. S1 T0 Ve, 49a. B. 48 558. Vorrichtung zum Bearbeiten von Ventilsiten, die in der Ventilbohrung zentris{h einspannbar ist. Wilhelm Berg jun.,, Bergisch- Gladba, Strunderthals8höhe. 16. 12. 07. 49b. L. 26 939. Nawstellbare Reibahle mit einer kegelförmig gestalteten Bohrung und mit radial angeordneten Längsshlizen. Ludw. Loewe «& Co., Akt.-Ges., Berlin. 29. 10. 08. 49c. S. 23 115. Drehbank zur Herstellung von Holzschrauben in einem Arbeitsgange mit dur die Spindeldrehung bewegtem, mittels Schrägfläche gegen das Werkstück geführtem Weikzeugsupport. St. Louis Screws Company, St. Louis, V. St. A.; Vertr. : Ernst v. Nießen, Pat.-Anw., Berlin W. 15. 27. 7. 06. 51d. M. 32 148. Vorrihtung zum mechanischen Spielen an Harmoniums, Orgeln und anderen Tastens instrumenten. Mustel «& Cie., Paris; Vertr.: E. Lamberts, Pat.-Anw., Berlin SW. 61. 26. 4. 07. 52a. C. 15 749. Nähmaschine mit elektrischer Antriebsvorri{tung. Frau Anna Berthe Cäutin- Cadeau, Paris ; Vertr. : E. Shmatolla, Pat.-Anw., Berlin SW. 61. 6. 6. 07.
Für diese Anmeldung E der Prüfung gemäß
dem Unionsyertrage vom #7 15, 00 die Priorität
auf Grund der Anmeldung in Frankreich vom 7. 6. 06 anerkannt.
53i. S. 44579. Verfahren zur Herstellung eines Eiweiß - Lecithin - Nährsalzpräparats. Pams Ludwigshafen a. Rh., Wittelsbachstr. 65, 54c. W. 28 237. Verfahren und Vorrichtung