1909 / 65 p. 8 (Deutscher Reichsanzeiger, Wed, 17 Mar 1909 18:00:01 GMT) scan diff

Leiftungsfähigkeit unserer Armee handelt, möchten wir diese | für die zu bauenden Wasserstraßen und Regukierungsarbeiten an Strömen f verordnun im Regierungsbezirk Gumbinnen. Selbftverftändl| f

Manöver nicht vermissen; wohl aber könnte bei den Flur- | bereits vor Jahren ohne Vorbehalt bewilligt worden sid, so kann | die Fèueci@erbeit au auf dem Lande gewährleistet werden. d s r ft Pie Vetteuttne Lee Q eouta n Fetüringen be- Sun id 2 je E Pesth e u ustriebezirke, nämlich des | bar dafür, und seine Hinweise find mir um so \chägentwerte, als er entshädigungen mehr Rücksiht auf dte Interessen der Land- | man doch jeßt nicht na träzlih dafür Kosten bewilligen, wie es nah | seits handle es sih ia jener Gegend weniger um geshlossene Or, E gieht, T T ONII Dae Peine LErET für ofel- aarvezirks, des rheinish-we zrts und des nieder- Mitglied eines bedeutsamen Wafserftraßenb S

irtsaft werd Die Vorschriften über die Fl d lanten Reichs der Fall sei de. Rednec bemängelt | schaften, die Feuersgefahr sei also nit d «“ den Nordwesten auch rur mit 20 %/% ins Gewicht. Der Nord, rheinischen Bezirks nur störend beeinträchtigen würde, indem die jegt fserftraßenbeirats und Mitglied des

ZLNIO So en ardeal, P eei ar er A Cn Meanten VeiWbge G I P, G ate, redner bemänge L L Euer gefa x 1 allo nit so groß, und man solle Vor, [F weften hat sich durch langfristige Verträge den vorteilhaften | selbständigen Bezirke durheinandergeworfen würden, Gesamtwafserstraßenbeirats ift, also eigene Erfahrungen in dieser

ents{hädigungen Ren fuer Revision. Die E lôse aus dem | {lißlich, daß nah dem Artik-l l des Gesetzentwurfs auch die Flößerei | schriften vermeiden, die zu Härten für die kleinen Besitzer führen. - Bezug s{wedischer Erze gesichert. Der Schw eipunkt der deutschen z bedeutsamen Frage gesa It b t Die Staates

e itr E ap e Sue zu E halte ich. | mit Abgaben belastet werden soll. T6 Dr, T EUnEr (nl.) bemängelt die bohen Gebühren, die [F Eisen- und Stahlerzeugung lag bisher im Hochofenprozeß. Sechs Minister der öffentlihen Arbeiten von Breitenbach: lebbast, b ge geiammelt hat. e Staatsregierung wünscht

se Se lebt e n erden Jur SHaffung von Minister der öffentlichen Arbeiten von Breitenbah: | ?9n der Baupolizei im Kreise St. Johann-Saarbrüken erboe öfen kosten rund 2 Mill. Mark und das dazu gehörige Thomas- e r, ee aferstraßenbeiräte, fowohl die lokalen wie

riet by E a E fg das Rug Meine Herren! Lassen Sie mih nur kurz feststellen wie die Rückscht tar Ry Dee Gm biRaFOEA viel zu weniz - Stahlwerk etwa 6 bis 8 Mill. Mark. Daneben U bade nad Meine Herren! Der Herr Abg. Röchling wies darauf hin, daß | die zentralen, eine nug- und fruhtbringende Tätigkeit für das

j h / Bi n f "M ñ ' E einem neuen Stabl ewinnungeverfahren der sogenannte Martinsstahl | er in der Frage der Kanalifierung der Saar und Mosel faft ein | Land entwickeln mögen, und sie wird alles tun, was der Erreihung

käme doch nihts heraus. Ebenso bedenklich erscheint es mir, die Königliche Staatsregierung auf dem Standpunkt fteht, durhaus in Geheimer Oberregierungsrat Dr pean@Sgesang erwidert, daß erzeugt, der im Selénilidon aus altem Material hergestellt wird und | Vierteljahrhundert tätig sei, und betonte ferner, daß diese bedeutsame | dieses Zweckes dient. Jch bin daher durchaus damit einverstanden, daß

älfte der Kantinenpaht der Reichskasse zu überweisen. Hier ist zu Beschwerden über die neue Baupolizeiordnung aus Gumbinne / 7 edenken, daß die Erträgnisse aus den Kantinen den Soltaten zugute bay 2 r pra Poti i engssetes La Pelet Saarbrück-n niht eingegangen seien, und der Minister deshalb 0 Ee ry eir ie En erzeugte 1907 nur | Frage chon fast ein Jahrhundert in der Shwebe sei, Daraus ist | die zuständigen Staattbehörden verpflichtet werden, den Beiräten zu- kommen. Ein solcher Vorschlag is in einem Augenblicke um so un- | wenn sie weitere Verbesserungen und den Ausbau der natürlijen | dazu nicht Stellung nehmen könne. Die Gebühren in Saarbrüden seten 2 N Q A ee S DUL ohne weiteres zu erkennen, wie außerordentli shwierig diese Frage | verlässiges und ausgiebiges Material zugehen zu lassen. I bin

; S 1 ; ; . Durch das ungeheuer dicht is ) el g n On s Zun M iten E von der Einführung von Schiffahrtsabgaben abhängig die Batail t uen Anperen An Magen Bedenken trage Stils die S reiten teen A elneeen RaL Met be Le liegt, und es wird verstanden werden, wenn die Staatsregierung mit | ferner der Meinung, daß für die Wirksamkeit der Beiräte die Ein- nit auf cire Erköhung der Kantinenpatpreise hinzu: a Seloire A wird die preußishe Regierung alle ihre Ver- Abg. Dr. Schepp (fr. Volksp): I bin vollkommeg A Le det der Künftiger als im Südwesten | größter Vorficht und Zurückhaltung an ihre Regelung herangeht. | febung von Ausfhüfsen sehr nüglih, ja geradezu notwendig ift, wenn wirken. Zu hohe Pachtpreise vershlechtern nur die Qualität | x Ang mit den Bestrebungen des sehr verehrten Landrats meines Wahl, and E "Mosel, S. el, daß der Südwesten durch die Ihre historishe Entwicklung in den letzten beiden Jahrzehnten mahnt | sie eine fruchtbringende Tätigkeit entwickeln wollen, Wir haben lang-

und Quantität dessen, was den Mann'chaften zukommt. Die | bflihtungen bezüglih der Erhaltung des jevigen Zustandes der kreises Niederbarnim Grafen von Roedern, bei Ausführung der Bay, Frahten haben würde als Mag s 00 E ¿weifelsohne zur sorgfältigsten Prüfung. Wenn au der Herr Abg. | jährige Erfahrungen auf diesem Gebiete bei. den Staatseisenbahnen ;

inanzlage des Reichs zwingt uns ja dazu, Ersparnisse zu machen. | Ströme voll erfüllen. Wenn sie aber auf dem Boden eines preußishen olizeiordnung möalihst Rücksicht zu nehmen auf die Schönheit deg [E x ;

Sr pa! : l 1 au] | daß auch der Nordwesten zu diesen billigen Fracht d Röchling den Hinweis auf die veränderte Stellungnahme der Saar, | die Wirkfamkeit der Bezirkseisenbahnräte und besonders des Landes- Vir E E E E bingran S N n E us 4 E G h au tandes, Die Gaaordmung, die 130 die R ; B A N Sldwesten seine Güter befördern könnte. Sd A cntscbieren die erst seit etwa 5 bis 6 Jahren erken nbar in der heutigen Richtung | eisenbahnrats wird durch Aus\@ü}se zum Nußen e Sache fiebert, Aber bei allem Streben nach Sparsamkeit werden wir nicht ¿f die Bull eft N E oa arde soll, Die | dürfte jegt aber durhaus niht mehr am Plage sein. Den Hauskesigern ist els im Sldwesten, Aus us eere in Nordwesten Rhein gigen | sh bewegt, als olle Kamellen bezeichnet, so ift es do ¡weifellos, daß Ih habe dann kurz noh einzugehen auf die Frage des Shlepp- Abstrichen zustimmen, die irgendwie die Kampffähigkeit und m4 i n 4 L A E E wa Va rue auLgeu erden jou, } dana das Vermieten der sogenannten Mansardenwohnungen niht Kanal múfsen wir die Kanalifierung der Mosel Sage e Sibi der Niederrhein si ebenfalls erst seit etwa 6 Jahren erkennbar auf | monopols. Die grundfäglichen Fragen sind bier ja von Gesegez Leistungsfähigkeit unseres Heeres beeinträchtigen. Wir wollen | Regterung tu einfa ihre Pflicht. gestattet, manhe Hausbesißer haben dadur einen außerordentlihen verlangen, denn es is mir unerfindlih, wie der Rhein-Hannovex- | etnen entgegengeseßten Standpunkt gestellt hat. Es waren eben in einer | wegen erledigt, es hat si für uns in leßter Zeit darum gehandelt,

: s j _ ; S 7 : | t a A L clflelen fert I on S e Mett u ; N Herren, A muß 0G Nen in eine E Erörterung ant i dat alle unt lean Draa V B Ne L È Kanal uns irgendwelhen Nuten stiften foll, wenn der Südwesten | vor uns allen in frischer Erinnerung liegenden Zeit die Meinungen gerade | darüber klar zu werden, welches Betriebs\system angewendet werden soll. das wir bauen können zur Erhaltung des Friedens. Solange das | ?{s Inhalts des zurzeit im Bundedratsausshufse befindlichen Geseyes sept sind, und keine wohlhabenden Leute nah Nieder-Schönhausen ¡iehen, (M nit la eh us anen an „en Rbein an- | umgekehrt. Die Saar bekämpfte die Kanalisierung von Mosel und Saar, | Die Angelegenheit ist noch jüngst im Gesamtwasserstraßenbeirat ver- Heer bleibt, was es jeßt ist, brauen wir die Zukunft nit zu | über die Erhebung von Sthiffahrtsabgaben einzutreten ; ih möchte Ih möchte den Minister bitten, zu prüfen, ob nit für das Ver. i E E, Ge Et Sise a n, t O der Niederrhein wollte sie, und jezt bekämpft der Niederrhein die | handelt und wird im Sinne des Beirats ihrer Grledigung zugeführt fürchten. nur einen ganz auffälligen Irrtum des Herrn Vorredners richtig | mieten der Mansardenwohnungen wenigstens Dispens erteilt j Durch die Ecf{ließung des Südwestens dur diese Wasserstraßen Kanalisierung, und die Saar und Lothringen wollen sie. Daß bei | werden. Man i} sich darüber einig, daß auf den Kanälen von

S Î e : ¡ ey ; ei Ce v cle Se M a ver Ten nd: g a auf den Shluß des Art. 1 des Gesetzes hin, in | werden bann j : | Fönnte auch der Nordwesten die luxemburgischen und lothringisea | diesem Gegensag der Interessen zweier so bedeutsamer Reviere die | Anbeginn der Dampfershleppbetrieb einzuführen fein wird; freilih viele dieselbe Ansicht vertreten, wie bier der Abg. Häusler. Er hat | dem e heißt: Minister der öffentlihen Arbeiten von Breitenbach: Erze in höherem Maße als bisher bezieten. Was den Eiowand be- Negierung gar keinen anderen Standpunkt einnehmen kann als den | sollen die Einrichtungen so getroffen werden, daß später der Uebergang

j | ( : ; j Lothringen bemühe si nit lebhaft um das Zustandekommen z *

diese Frage auf den ganz bestimmten Fall der zwei- resp. Auf die Flöfsereibetriebe findet diese Beftimmung insoweit An Meine Herren! In der Frage der Bebauung der Vororte steben “u kis, so find allerdings in Elsaß. Lott i - | einer sehr sorgfältigen Prüfung, das wird meines Crahtens von | tum elektrishen Betriebe möglich bleibt. Der Dampfshleppbetrieb ist dreijährigen Dienst;eit der Kavallerie bezogen. Dieselbe Frage | wendung, als dieselbe auf \chiffbaren Wafferftraßen betrieben wird. | h zwei Strömungen man könnte fast fagen unversdhnlih F deiliche Schtertatbiten bezügli der Wabrnehimimg der sotbeing ien allen Seiten anerkannt und gewürdigt werden müssen. in Auesiht genommen, weil er si in den ersten 16 Jahren rechnungs- t

ist während der Rede des Abg. Häusler von Herren aus dem Hause Meine Herren, dieser Passus ist wörtlih aus der Reichsverfassung | gegenüber: die Grundbesißer wünschen ausgiebige Zulassung von Hoh- F Interessen vorhanden. In den leßten Jahren sind über 60 Milltonen Nun ift in vollem Einvernehmen der streitenden Teile im Vor- | mäßig billiger stellt als der elektrische Schleppbetrieb. Die Ent-

i tellt worden. t . x : : I E r Ie R O N U für A entnommen, wie sie heute lautet. Es besteht im übrigen nit die | bauten unter \tärkster Ausnußung der Grundfläche, und die andere Mark für Bahnhofsbauten in diesem Gebiete ausgegeben, in Dieden- jahre eine Kommission eingeseßt und mit der Aufgabe betraut worden, | wicklung des Verkehrs muß abgewartet werden. Wir können nicht

alle Zukunft klar und ershöpfend sie mit einem Worte | Absicht, die Flöfserei auf denjenigen Strömen, die mit Schiffahrt8- Strömung wünscht eine weitgehende landhausmäßige Bebauung; und g f ea S aa Boa T 00 Mila die Selbstkosten der Roheisenerzeugung beider Reviere festzustellen. | damit rechnen, daß die Kanäle von Anbeginn einen voll entwidelten

Leanswürien: uan! Ich glaube, G i M j n J 0: abgaben bedaht werden sollen, den natürlihen Strömen, mit Schiffs | diese leßtere immerbin bedeutsame Gruppe kann angesichts ihrer Ziele wenn man rechtzeitig an_ die Kanalisierung herangegangen wäre. | Die Kommission hat mit Eifer gearbeitet und ist s{chließlich dahin | Verkehr haben, sondern er wird sih, wie überall, langsam entwideln, Hüutler übereinstimme, denn er ha egan el, paß er | fahrt8abgaben zu belasten. nicht ignoriert werden. Im Verfolg der Kanalisierung wird sch in Saarbrücken ein einig geworden, daß vom Niederrhein fünf typishe Werke ausgewählt | und dieser langsamen Entwicklung des Verkehrs wird der Dampf-

die Ansicht der bayerishen A vertritt, und wird es ; : wahrscheinli aud ¿ls bebaupten. Ec Vat als : Ab- Ferner will ich kurz darauf hinweisen und dasjenige bestätigen, Nun ist die neue Bauordnung für die Vororte erst vor zwei lebhafter Umfschlag8verkehr entwickeln, der einen Cisenbahnverkehr | werden und von Lothringen und der Saar wiederum fünf eben- | \chleppbetrieb am besten entsprechen.

geordneter, das ist sein gutes Recht, seine persönlihe Ansicht | was ich hon vor Jahr und Tag ausgesprochen habe: jedes Stroms Jahren in Wirksamkeit gesetzt worden, nah sehr eingehenden, forg- L R Gie, S y A alo solher Werke, für welhe Selbstkostenberechnungen aufzustellen sind. Abg. Schreiner (Zentr.) tritt mit kurzen Worten namens seines

aus. Ih lege Wert darauf, festzustellen, daß nicht alles, | gebiet wird für sich behandelt werden nah Maßgabe seiner Leistung8- | fältigen Verhandlungen unter Zuziehung eines großen Gremtums von kraft des Südwestens c Le j i; î x j l dwestens gehoben werden. Es ift also nit einzuf en, | Diese Werke find mit den Berehaungen noch nit fertig; das | Wahlkreises Trier gleihfalls für die Meosel-, Saar- und Lahn- was ter Abg. Hüusler erklärte, die Ansicht der bayerischen fähigkeit. Gs ift völlig ausgeschlofsen, Rhein und Weichsel, um ein Sahverständigen und Interessenten; nach unseren Fesistellungen bat warum der Südwesten shlechter behandelt werden soll als d N Material liegt noch nit vor. : kanalisierung ein.

Armee ist. Mit manchem, so mit seinen Ausführungen über den vor- : L 7 2 i A x BY; ibe Zustand ae béi Lm B Res Unterricht in Beispiel zu gebrauchen, glei zu behandeln. Der Staat wird ständig, | sie im allgemeinen sehr günstig gewirkt. Sie hat selbstverständlich, da westen. Auch nit alle Interessenten im Nordwesten haben sih gegen Daneben läuft eine weitere Aktion, die freiliGß mehr von der wortet e C A be bah der Babe Dit, Sierftanden

der Armee usw., is nit nur die bayerische, sondern die ganze | alliährli in der Lage sein, für die Weichsel erhebliche Aufwendungen diese Strömungen und Gegenströmungenbestehen, hier und da Beschwerden be dafür erklären; mein Frie Mel, B Ou dort Stimmen, Me Regierungssecite betrieben werden kann. Das ift die Frage der Fraht- | werden würde, sondern nur, daß ein Teil der Bauten nit

deutshe Armee einverstanden. Aber diese Punkte sind verhältnismäßig | aus seinen Mitteln zu machen; und so wird es auch bezügli anderer hervorgerufen; im allgemeinen hat sie aber feste und ¿weckmäßige Grund Î eiti j Ii öti i i b ü l 1 ; M eitigen Standpunkt im Interefse des Nordwestens abgelchnt. Wi lostenberechnung auf der Mosel. Jn dieser Frage sind wir unab- | nötig sein würde. Die Interessenten haben eine ausführ- wenig. Ich verzicht- darauf, nicht bloß wegen der vorgerückten Ströme liegen, die aus sih heraus sich nicht finanzieren lassen. lagen geshaffen, sodaß die Staatdregierung eine Aenderung zur Zeit vertreten die Mosel-, Saar- und Lahukanalifieu nicht bim Notd- hängiger und können vorgeben. liche Denkschrift auf Grund umfangreichen statistischen Ma-

Stunde, sondern weil ih niht dozu berufen bin, die An- kann dem Herrn Abg, von Pappenheim nur bestätigen, d 1 ï ten zuleide und dem Südwesten zulieb d ess ferials über den auf der Lahn durch die Kanalisierung zu er- shauungen des Abg. Häutler in allen den Punkten zu wider- Ih Ö g Papp stätigen, daß | nit in Aussicht nehwen kann. Sie würde damit neue Störungen E enl U i Verkelns. I Boe a A Meine Herren, daß angesichts dieses Widerstreits der Interessen | wartenden Verkehr herausgegeben. Nur die Kanalisceung wird zur Be-

legen, in denen wir [eider niht übereinstimmen. Wenn Sie die An- | das Vorgehen der preußischen Staatsregierung in dieser Frage in hervorrufen, neue Unruhe erzeugen, und sie muß ih eben davon über- j _ ; Í : die Siaatsverwaltung genötigt ist, auch die weitere Frage sehr ein- | lebung des wirtshaftlihen Lebens in diesem Bezirke können. sicht e bayerischen D gn Den „wollen, dann „Uen voller Uebereinstimmung mit der überwiegenden Majorität dieses zeugt halten, nahdem gerade die ersten Sachverständigen, über die wir tit A E S n Nöhling, Undanx | gehend zu prüfen, welche Einwirkungen für die preußishen Staats- | Durch das Hochwasser it auch die A ana (4 Bete Sie mi fragen, dazu bin ih da. Aber die Widerlegung der An- hohen Hauses sich vollzieht, in Betätigung großer wirtscaft- hier in Berlin und in den Vororten verfügen, si eingehend zur ist der Welt Lohn; wenn Sie {hon 25 Bahre lang für die Mosel- | bahnen nah der Kanalisierung der Mosel eintreten, wird als berechtigt | nommen, es is deshalb der Bau einer Schleuse unmittelbar an der

ten des Abg. Häusler können die Herren der preußischen Heeres- S L ; ; 5 L 7 ati ieraébmen, bei denen ist sie auch in viel Dee Bde lier und nationaler Zwecke. Die preußische Staatsregierung | Sache geäußert haben, auch die Interessenten gehört worden find, F} fanalisierung geredet haben, und nech niht anerkannt wird, welhe | anerkannt werden müssen. Sanbedtaliaret en C E Han Aan E

als bei O sicht dem Verlaufe diee Pepe gen Aktion mit Ruhe und voller daß hier ein Werk geschaffen ist, das sich noch auf der Mitte bält U E S O Bree, A e Snbusfrie Els ‘die Rid I habe mir erlaubt, neulich in der Kommission pauschaliter | geschehen, so hätte das Hochwasser in den Bächen nicht so gefährlich Hierauf wird Vertagung beschlossen. Zuversicht entgegen. (Bravo! rets.) und im wesentlihen das Richtige trifft. N wirtschaft nit verstehen wollen, daß mit der Moselkanalisierung ihnen | diese Einwirkungen zu beziffern, und glaube vorsihtig gewesen zu sein, | werden können. Hoffentlich gehört die Lahnkanalisierung auch zu

7 L N ; ; i - ; ¿t ; ; jekten, denen der Minister seine Fürsorge zu teil werden Persönlich bemerkt der Abg. Dr. Dahlem (Zentr.): Ih komme nah ruhiger, sahlicher Ich kann daher nicht in Aussicht stellen, daß wir eine Revifion | genügt wird, und daß der Eisenbahnminister niht sehen will, daß | Jch habe darauf hingewiesen, daß mindestens 30 bis 40 Millionen an | den Proje ae : x E O Qa ; { Ueberlegung zu dem Ergebnis, daß die Einführung der Schiffahrts- S una für d tl ; n E keine Bahnhöfe mehr nötig find, wenn die Mosel kanalisiert wird, | s 7 , Z ; laffen will. Es ift eine notwendige Kulturaufgabe für den Staat Bebel Lee M B age M A ibe Sil p A abgaben erwünschter ist als der jegige verwickelte Zustand, Dio Ab, d R ec L pet namentlich auch für Niedershön das ist kaum glaublich. Besonders bin i überzeugt, daß die Bahnböfe Bruttofrahten gefährdet sein werden. Diesen Hinweis halte ich nah | und wird auch als ein rentables Unternehmen für den Staat fih ührungen auf Gneisenau und Sgarnhorst bezogen. Dem | gaben sollen ja nur dazu dienen, die Aufwendungen zu erseßen. Um MLIENe QLLLA SRGMIN A WEEDET, J wenn die Mosel kanalisiert ist, vermietet oder für andere Zwecke ver- | (iner inzwischen vorgenommenen Nachprüfung für zutreffend. Dem- herausstellen. L L i z i Mea, Bundesbevolimächtigten bin ih dankbar für seine Ÿ bedauerlicher ist es, daß gewisse Kreise im Reiche sich noch immer Abg. Dr. Friedberg (nl.): In Kiel ist in einem Falle ein | wendet werden können. Aber was den Bahnhof in Diedenhofen betrifft, | gegenüber hat es kaum eine ausshlaggebende Bedeutung, daß das Abg. von Arnim-Züsedom (konf.): Um die Wirksamkeit der Feststellung, daß ih den vorzüglihen Zustand unserer Armee | niht dazu verstehen wollen, die Schiffahrtsabgaben zu genehmigen. Bs in die festgeseßte Baufluchtlinie hineingebaut worden. Die | so wird er vielleicht noch nötiger werden als jeßt, wenn die Mosel Kanalunternehmen praeter propter 102 Millionen an Baukosten | Wasserstraßenbeiräte ersprießlich zu gestalten, halte ih es für nötig, daß bestätigt habe. An einzelnen Zuständen, die ih für verbesserungsfähig | Baden will sie noch niht genehmigen, obwohl ein großer Teil seiner olizei zog die Ermächtigung dazu zurück, der Regterungspräsident N fanalisiert wird. Wir beurteilen die Frage von anderen Gesihts- | vershlingen wird. Jch will nit in Abrede stellen, daß das Unter ihnen seitens der Regierung genügend Material zur Verfügung erahte, Kritik zu üben, ist mein gutes Recht als Abgeordneter. Bevölkerung für die Erhebung der Abgaben ist, und nicht den Stand- | erteilte aber hinwiederum die Genehmigung. Der Minister überliez M punkten aus, wir meinen, daß man die Erwerbs- und Produktions- h h bl dis insen wie die Til : e j gestellt wird. Diejenigen meiner Freunde, die für das Wasserstraßen- Abz. Graf Oriola (nl.): Die Beziehung auf Gneisenau und | punkt Mannheims vertritt, Au Hessen is zu meiner Ueber- | es dem Regierungép-äsidenten, die rehtlihen Verhältnisse mit den verbältrifse der Industriegebiete in jedem für ih beurteilen | n€ÿmen jowo e Zinsen wie die Tilgungsquoten als auch die Betriebs- | geseß von 1995 unter gewijjen Bedingungen gestimmt baben, näm-

Starnhoft steht mit dem Ideal des Abg. Bebel nicht im Wider- | rashung_ ncch nicht bereit, die Schiffahrtsabgaben zu genehmigen. | tatsächlichen in Sriaus ¡zu bringen. Daraufhin hat der Negierungs- |} muß, und dementsprehend war auh unsere Stellung zum | kosten aufbringen kann. Aber wenn es auh diese Kosten auf, | L, daß Schiffahrtsabgaben erhoben würden, und ein S(leppmonopol

spruh, denn der Abg. Bebel hat sich immer auf Gneisenau und | Gerade Hessen hätte ein Interesse daran, sie möglichst bald genehmigt | präfident versuht, die Baufluchtlinie abzuändern, nah dem etwas viel- |} Mittellandkanal. Wir befürcteten eben davon etnen Kampf aller gegen | bringt, bleiben immer noG die bedeutsamen Ausfälle der | E "Bas E s much I C E

; zu sehen, denn es hat wesentlihes Interesse daran, daß die Lahn deutigen Avsdruck des Ministers konnte er das au. Ich bin aber |} alle und wollten deshalb vorsichtig operieren, damit nit die ver- ck ise | 7 : : Dre : j Bie bet R U E E, n Sri ente kanalisieri werden kann, was ohne die Schiffahrtsabgaßen nicht | nicht der Meinung, daß die rechtlien Verhältnisse dazu da sind, | \chiedenartigen Produkttionéverhältnifse miteinander kollidieren, und ines E E E wir in der heutigen [Ven so ilt do jept bei der augenblicklichen Depression der aller- wenig stihhaltig ist wie die des Abg. Bebel. mögli ist. Man begreift niht, wie Hessen, das nur dieses | mit den tatsählichen in Einklang gebraht zu werdea, sondern umge- eine Konkurrerz geschaffen wird, die un'ere inländische Industrie ge- E erschüfse er preußischen Dtaats- | ungünstigsle Zeitpunkt für kostspielige „Kanalbauten. Diese werden Abg. Häusler (Zentr.): Für mih steht die Ansicht von | Interesse hat, Schwierigkeiten maten kann. Ich hoffe aber, daß es | kehrt, daß man ih na ihnen ri{tet. Y fährdet. Urzweifelhaft müfsen im Laufe der Zeit die Flüfse reguliert | cisenbahnen einen bedeutenden Rückgang aufweisen, das Verhältnis | nur ausgeführt werden, wenn nagewiesen wird, daß die Eisenbahnen s 5 ß S den Beratungen im Reichstage gelingt, die Frage klarzustellen und Ut “ee tTS ; : werden, aber es ift immer zu berüsihtigen, daß keine ungesunde Kon- | der Einnahmen zu den Ausgaben sehr ungünstig ist, in einer it, in | feinen zu großen Shaden erleiden.

Gneisenau und Bebel höher als die des Atg. Grafen Oriola. : : i Minister der öffentlihen Arbeiten von Breitenb ch i f g | gung H, Zeit, in z S luß 6 ( ¿chste Si ; c ünstig zu erledigen, und daß die beiden Staaten, die noch wider- ; * : S G Y furrenz geshaften wird. - Ueber die Verbesserung des Mains berrscht der wir im Ungewissen sind, wie si diese Verhältnisse weiter ent Abg. Dr. von Campe (nl.): Ein Staatsmonopol ist immer an- ¿ Sthluß 6, Uhr. Nächste Siß ung Mittwoh 2 Uhr. prechen, Baden und Hessen, wenn sie sehen, daß die Mehrzahl ihrer Ich bin mit den Ausführungen des Herrn Dr. Friedberg cin- | jeyt Einigkeit zwischen den Bundesstaaten, aber sie ist wieder auf : Î 4 A s gdes | enehmer als ein Monopol von Privatg-sellshaften. Bei den großen (Fortseßung der heutigen Beratung.) Vertreter im Reichstage dafür ist, den Widerstand aufgeben werden. | verstanden dahin, daß die rechtlizen Bestimmungen dazu da sind, daß E Kosten Preußens hergestellt. Preußen hat große Opfer für die | Vickeln werden ; daß wir in folhen Zeiten derartige einshneidende rivatgesellshaften pflegt die Frage nah dem Nutzen immer im Dann könnten 14 Stimmen im Bundesrat nicht gefunden werden, wir uns nah thnen rihten aller Orten. Es wird mir mit eteilte i Mainkanalisation gebraht. Bet dem Geseß wegen der Doppel- | Fragen mit äußerster Vorsicht behandeln, wird kaum beanstandet zordergrund zu stehen. Bei dieser Vorlage darf ih natürlich auch die die Vorlage ¿u Fall brirgen könnten. Ich meine, wenn die da j e g I bestcuerung, das Preußen 460000 %- koslet, - werden auch | werden können. niht unser Schmerzenskind, die Stichkanäle nah Hildesheim und Preußischer Landtag Schiffahrtsabgaben gefeglich eingeführt werden, dann soll man nit | daß der von dem Herrn Abgeordneten bemängelte Fall noch nicht Y wieder aus preußischem Leder Ri-men von beträchtlicher Länge ge- Nun ist eingewendet worden: als es sich um den Bau des Rbein- | Peine, unerwähnt lassen. Ich möchte an die Regierung die Frage . vorgreifen, wie es an der Lahn geschieht; es werden am Auéfluß der | endgültig entschieden ist, daß das Verfahren noch s{chwebe. Ih muß N shnitten; Darmstadt bekommt dabei ein Geschenk von 58 000 H ver-Kanáts bent fei : u Su E rihien, ob sie den Wünschen des Verrenhauses in dieser Bes Haus der Abgeordneten. Lahn son seit einem Jahre Versuche gemacht, Schiffahrtsabgaben zugeben, daß, wenn der Erlaß die Fafsung gehabt hat, wie sie der | Mark, und andere Staaten kriegen auch Geschenke ohne jede E Lee, leren dieje Dedenten auf Seiten der | ziehung son näbergetreten ift. Die Linienführung des Kanals 54. Sißung vom 16. März 1909, Vormittaas 11 Uh ¡u erheben. Bisher hat die Regierung damit kein Glûck gehabt, weil Herr Abgeordnete angab: es folle eine Grtshließung des Regierungs- [E Gegenleistung. Die preußische MNegierung hat „lich dabei auf ategierung niht so sar betont worden. Au damals handelte es | ifi ja jest festgelegt E E Ens festgelegt werden; . g . ¿ 199, Vormittag r. es an einer geseßlichen Handhabe dazu fehlt. Mit der geseßlichen : » Niet I einen sehr idealen Standpunkt gestellt, ohne Gegenleistungen auf | sich um sehr bedeutende Ausfälle, mit denen gerehnet werden mußte. | ebenso sollen die Arbeiten in Hannover demnächst in An- (Bericht von Wolffs Telegraphishem Bureau.) Sasilzieng U man cnpetstandan sein aber n older L ersuch N A E S R Ua e E mt Len Ei ieten zu n Bet pier Sreunde bat unter ge- | Das [egtere trifft vollständig zu. Aber es standen damals nit zwei 2 Ea ie Pes E ih 2E B ; j ohne Geleß muß zurückzewiesen werden. erade die Lahn follte man en beslehenden rechtlichen Bestimmungen in Ein ang zu bringen, Y wissen Bedingungen für das Wasserstra engeleß von 1905 gestimmt. Tie ¿o : : eit es 9verrn Viinister arauf richten, dafür zu forgen, Das Haus seßt die zweite Beratung des Entwurfs des | um so E schonen, als es meistens kleine Schiffer fint, die die | diese Fassung nicht sehr alüdlih gewesen ist. Gs hat aber offenbar | Daher achten wir mit Argusaugen auf bie Erfüllunc jh Be, | mächtige Industriegruppen gegeneinander. Da hatte die Staats- daß diese Anlagen in Hannover so geschaffen werden, daß der Ausbau Staatshaushaltsetats für das Rechnungsjahr1909 | Lahn benußen mit ganz kleinen Schiffen; diese sollte man von Ab- nichts weiter gesagt werden sollen, als: es soll ein Aus Leih versucht Ÿ dingungen. So haben wir in der Bildung der Wasserstraßenbeiräte | regierung und mit ihr der Landtag eine gleihe Frage gar niht zu er- | dieser Stichkanäle möglih ift. Würde man die Stichkanäle nicht bei dem Spezialetat der Bauverwaltung fort. gaben frei lassen. Schon aus Gründen der Klugheit, dex Erhaltung : ge10g i \ : BuE H F eine Garantie für die Bewirtschaftung der Wasserstraßen in dem wägen. Das ift ein außerordentliher Unterschied. bauen oder jegt in Pannover dem späteren Ausbau besondere Nach kurzer Geschäftsordnungsdebatte einigt sich das Haus | des Mittelstandes sollte man diese Leute niht mit Abgaben belegen, die | werden. Y Sinne gesehen, der von der Regierung als Anlaß für dieses Dann weiter, meine Herren! Der Herr Abg. Röhling ist der | Schwierigkeiten bereiten, so würde man eine kurzsihtige Wasserbau-

j i i zunä ie F it li d. W ber die Mündungsverhältni r Rest der Einnahmen wird ohne illigt. E große Kulturwerk bezeihnet wurde. Die Waf beträ L ¿ i olitik treiben, man würde den gesamten Verkehr na annover darüber, daß bei Den Einnahmen zunächst die eFrage der zurzet noch ungefeßz ch fin enn man aber e 9 ündungsv rhâltnifse De N f d E ah V In Debatte bewilligt E D uitur T z hi Urde e Wasserstraßenbeiräte Auffassung, wenn wir Mosel und Saar kanalisieren, dann tverden die j arn ins und die Fleineren Städte Des Hinterlandes schwer Tao

i | der Lahn verbessert und den Fluß so reguliert, wie es die Schiffer von ; ; | müssen enge Verbindung mit dem praktishen Leben und den | da a Schiffahrtsabgaben besprochen werden soll, und daß bei jeher gewünscht haben, daß er gerade in den Rhein mündet und nicht Bei den dauernden Ausgaben, und zwar beim Titel Interessen haben, sie werden das sein, was sie aus sih selbst | preußishen Eisenbahnen und die Reichseisenbahnen davor bewahrt Abg. Tourneau (Zentr.): Der Dortmund - Ems - Kanal hat ein

den dauernden Ausgaben in der allgemeinen Debatte zu dem ; ; : des Ministergehalts, referiert zunächst ¿7 e 7 E E : ; i : ia 4 ; j : mehr mit einem Umwege, und wenn eine Shleusfe errihtet wt d, d , g Ma 1 Zzunajt E machen. Wenn sie jährlich eiamal erfabren, wie weit der B - j deutend teb8anlagen, di f | erf J t Titel «N des Ministers in besonderen Diskussionen die wird das Fahrwasser beffer werden, und das Ufee! i Ge Bib. Berichterstatter Abg. Brütt (freikons.) über die Kommissfions- N) diehen ist, und im Vertrauen auf die Regierung sich nicht eiter roi N “vceididos Up ch4 V Hi etrag ais, Ul aud den Einnabmen des iamals N me E FAR Fragen des Wasserstraßenbeirats, des Shlepp- | Um den Bau der Sthleuse wird man niht herumkommen, die | verhandlungen ; es fei in der Kommission bemängelt worden, daß der darum kümmern, fo wird tas ihrem Zweck nicht entsprehen, sie S , : O, monopols, der Mosel- und Saarkanalisierung sowie Regierung sollte die Sache so vorbereiten, daß, wenn die Lahn- | Minister die Jnangriffnahme der Erweiterung des Kaiser-Wilhel m. Kanals | müssen vielmehr den Bau und die Verwaltung überwachen, ob diese | Diedenhofen ift der Zentralpunkt für den luxemburgischen und der Antrag der Abgg. Borgmann (Soz.) und Genossen, | Kanalisation kommt, die Grrihtung der Schleuse sofort vorge:ommen | angeordnet habe, bevor ncch das Planfestsegunc sv rfahren definitiv er- |# wirkli den Anforderungen des praktischen Lebens entsprechen, und die | lothringisen Eisenbahnverkehr, und zwar für den Shwerverkehr beider Znteresse. Ein Vertreter des Norddeutschen Lloyd hat mir gesagt, daß der betreffend die Anstellung von Arbeiterbaufkontrolleuren, werden kann. Man spart dadur die Baggerkosten, ermögliht die | ledigt worden sei. Ful die Srage, Tann diefes Verfahren beendet sein D Lasten richtig verteilt werden. Allerdings kann man ihnen nicht | Länder. Wir sind dort nit ausreichend ausgestattet. Das Bedürfnis, | Mittelland-Kanal für den Transport der vom Uoyd benötigten Koblen l d Ul at | Gahrt größerer Schiffe auf der Lakn und vermeidet weiter Kosten | werde, sei von der Reg erung keine Antwort erfolgt. F manhe Mitteilungen öffentlih machen, weil fonst große niht ausreihe. Die Interessenten der Lahnkanalisierung halten es behandelt werden sollen. i A E h B. Z Ab bli d Neuktrx l j L i , | diesen Zentralpunkt betrieblich auszugestalten, liegt {on lange | n ; L g Hail Gi : j sür Ausdbesserungen. Die Einmündung der Bäche in die Lahn muß f: Freiherr von Zedliß und Neukirch (freikons.): Durch | } Interessen geshädigt werden, aber d.shalb wird ein Binde- iber | fr unbedingt erforderli, daß an der Mündung der Lahn möglichst Unter den Einnahmen sind die Verkehrsabgaben ; G ; die vorherige Jnangriffnahme der Baut ird S M oli if Malers io zl Haf bor; wir find durch die Verkehrsentwicklung der leßten Jahre darüber : 4 L O iden», Fähr- und [d S f 4 L gleihfalls verbessert werden, damit Hochwasser vermieden wird. Vorherige g auten wird der chuß E glled zwishen ihnen und der Reglerurg in einem Ausschuß, / bald eine Schleuse errichtet werde, um die Schiffahrt zu fördern und (Brüc en-, Fähr- un Hafengelder, Strom- und Kanalgefälle) Bielleicht seßt sich die Bauverwaltung mit der landwirtlihen Ver- |} der Anlieger, den das Geseß durch das Planfesisegungs- E wie beim Bejzirkseisenbahnrat, zu suchen sein, damit ein | belehrt, daß wir dort dem Verkehr nicht gewaSsen find; wir müssen | den Hochwafsershäden vorzubeugen. Au die Werra hat in diesem in Höhe von 9900000 M, d. s. 400 000 /6 mehr als im waltung zu diesem Zweck in Verbindung. verfahren geschaffen hat, beseitigt. Es scheint ein bedauer- Ÿ Gremium geschaffen wird, das di- Maßnahmen der Regterung dauernd bauen, und folie Bauten sind bekanntli sehr Tostspielig, da fämt- | Jahre mit der Fulda große Verheerungen durch HoGwafser angerithtet; Vorjahr, eingestellt worden. Jn Verbindung damit wird die Ministerialdirektor Peters: Es handelt sih hier weriger um | lihes Mißverhältnis vorzuliegen. Die Anlieger müfsen in der F überwaht und vertrauliche Mitteilungen entgegennimmft. Davon ver- | lige Einführungslinien, wie es au in Diedenhofen der Fall ist, ver- | dur eine Kanalisierung der Werra hätten diese Schäden vermieden im Extraordinarium si findende Forderung von 200 000 M Schiffahrtsabgaben als um Hafengebühren. Da im Prozeßwege ter Lage scin, die Gefährdung ihrer Grundstücke, wozu au de Frage der spreche ih mir reichen Segen für beide Teile. Dos Shlepp- A d - D Ausbau des Bah i werden können. Die hier geplanten zahlreihen Stauftufen sollen als 17. Rate zur Nachregulierung der größeren Ströme Tarif angefoten worden ist, so gehe ih auf die recht!ihe Seite nit | Bewässerung und Entwässerung gehört, nadjzuweifen. Nur in ganz [F monopol sieht man im Westen als Ruin des kleinen Schiffers an, | [est werden müssen. Der Ausbau des Bahnhofes Diedenhofen au der Landwirtschaft nügen und der Melioration dienen, weil zur Beratung gestellt. E ein. Ih möchte aber darauf hinweisen, daß un dite Baggerung den besonders eiligen Fällen darf cin Bau in Angriff genommen werden, der kleine Mann muß wieder herhalten, um manche anderen Interessen | ih habe diese Frage demnä&st im Reichstage zu vertreten ist un- } dadurs& der Grundwaffserstand mögli geringe Veränderungen erleidet. Nach dem Abg. von Pappenheim (kons.), über dessen Aus- | Schiffern erhebliche wirtshaftlihe Vorteile erwachsen sind. wenn das Planfestseßungsverfahren noch nit beendet ist. Jn dem nit hervortreten zu lassen. Der kleine Schiffer wird sich beim | erläßlich und steht mit der Mosel- und Saar-Kanalifierung in keinem | Die Einnahmen aus den Wafferstraßenabgaben müssen auch für i bereits in d i Nummer d. Bl. beri Abg. Dr. Dahlem (Zentr.): Für gtößere Schiffe mag dies der Fall | vorliegenden Falle konnte aber die preußische Regierung auf Ver- Schleppmonopol des Staates besser stehen als beim Monopol | Zusammenhan Kanalisierungrn und für Talsperren verwendet werden. Die Anstalt führungen ereils in der gestrigen Nummer d. Bl. berichtet sein, für die kleinen und kleinsten Sthiffe aber, die hier lediglich in Frage | anlassung des Kanalamtes gar nit anders, als die Eile dieser Arbeiten einzelner großer Schiffahrtsgesellshaften. Der Einfluß des Staates S R ¿ für Gewässerkunde ist mit Versuchsarbeiten über die Ausnußung der worden ist, erhält das Wort kommen keineswegs. Von diesen kleinen Lahnschiffern sollte man | wegen der Zwecke der Landesverteidigung anzuerkennen. Hoffentlich auf den Verkehr im Kanal wird fich gerade gegen die Dann hat der Herr Abgeordnete ausgeführt, wir würden angefichts Wafferkräfte betraut worden, und ich möhte den Minister um Abg. Tourneau (Zentr.) : Der jeßt veröffentlihte Wafserstraßen- wirklih eine Abgabe nit erheben. Die Rechtslage darf nicht aug- | witd aber die Regierung die angen der Anlieger beseitigen können. E Bestrebungen geltend machen können, den Verkehr zu monopolisieren; | der Verkehrsentwicklung zwishen dem Rubhrrevier einerseits, der | Auskunft bitten, wie es mit diesen Arbeiten steht. geseß:ntwurf entspriht den Erklärungen, die der Minister der öfent- eshaltet werden, sie ist ein integrierender Bestandteil der ganzen Unterstaatssekcetär im Minif erium _ der ôffentlihen Arbeiten V gerade dadur werden die Interessen des kleinen Mannes gewahrt. } Saar, Lothringen und Luxemburg anderseits bald genötigt sein, s : 4 i i; M Su E T N E Bat, p gegen VUH Nuf U rage; die Regierung hat kein Reht, den Schiffern Abgaben ab- Brel lee Kn L a M A E L L j g I reiber dos qu F i Ma narf Uen, E Institution ns anderen Ie, neue Abfuhrlinien zu bauen, Diese Auffafsung is zutreffend. Wir Minister der öffentlihen Arbeiten von Breitenbach: „fasi ; Haben. ! ; 6 : ck er- elm-Kana - S essen die M jf ; : Vorlage seibst will ich nicht etrgehen, weil der Reichstag sich damit E ie B Ten: A e drückiich ein Planfestsezungsverfahren vorschreibt; es werde mit E a, M, De: Be pu ae Sale M Lon A werden diese Linien bauen müssen; aber wir werden sie unabhängig Meine Herren! Das Lahnkanalifierungsprojekt ist na der ted» zu beshäftigen hat. Nur durch die unermüdlihe Arbeit des Zentrums kleinen Shiffern einen Sturm der Gatrüstung hervorgerufen. Uebrigens allen Kräften dahin gestrebt, das Verfahren fo schnell wie mögli 1 die Kohlen billiger beshaffen zu können, aber da matten Verkaufs- | von der Frage der Kanalisierung bauen. Wir werden in kurzer Frist | nischen Seite hin abgeschlofsen und liegt mir vor. Erhebungen nach D golew gf Wn ding (n der Wassrtrnstuae p nien | Hn n 16 grbafsn, n od Tar vor dem Daimasle | pl, etge, G jliden dabe nid nur de Zrtetesen dos Reltes drit Ee ino abblngiger dom Spudikat wurde. Durs | Frans fein an dieses ohe Haus mit seben Forderungen heranzutreten. | der wirtsehaftlihen Seite iber die Frage, wie fh eine tanetifc Fentlid 1 fes fo bebandelt | licb ein Schiff mitten in der Lahn liegen. N O AOIORRE 4 20O, GEIMGUE, BAY E M d "Sirankfurt nur noch abhängiger vom Syndikat wurde. Durch Freilich haben wir die Meinung, daß die Linien fo gebaut werden müssen, | Lahn verzinsen würde, sind noch nit spruchreif.

Hoffentlich wird die Arbeit des Zentrums hierbci niht so behandelt ; y h j genommen werden, M das l 1 j J wie bei der Reihhsfinanzreform. Der Titel wird bewilligt, ebenso der entsprehende Titel | 5. Aug. Dr. Röchling (rl.): Bei dem Wasserstraßengeseyß wurde F den Kanalveikehr Für Ne Siterellen Vater, R R daß sie fih für alle Verkehrsbedürfnisse von Nugen erweisen, daß Das Kanalprojekt fieht die Anlage einer Schiffahrtss{leuse au

olution angenommen, welche die möglichst baldige Konalisation M, Abg. Dr, Glattfelter (Zentr) : In bezug auf das Sthleppmonopol | sie insbesondere neue Verkehrsgebiete aufschließen. Daß die Staats- | der Lahnmündung niht vor. Es bandelt fich jedenfalls um die Auf- mi

des Etndener und Dortmunder Hafens zu erleven ist. A.ndem Dortmund- Campe-Kanal haben auch Bremen und Bremerhaven ein bedeutendes

daß Stif bride ien e L aus liert E a UE S du A ben Sianein s B lizeigebüh ist ver Mosel S d Lah hte, {ließ

a ahri8abgaben auf den regulierten Strömen unter gewissen el den Einnahmen au aupoltlzeigebühren wei er Lloel, Saar und Lahn wünschte, sodaß bei Fertigstellung des S \Qließe i ; ir sind der Meinung, ü ¿ ; L Vorausseßungen niht verwerflih seien. Sie müssen nur fo mäßig g Schwabach (nl.) darauf hin, daß die Baupolizei auf dem Rhein-Weser-Kanals auch diese Kanalisation fertiggestellt sein könnte. F daß Lea aile Bei eie E Alleinborr schaf ‘nit überlassen eia Mari ag ia L Sao GAE Tin soweit es in U eines Rg 9 E ist L don meinen Sah angewandt werden, daß sie die Kosten der Negulierungtarbeiten decken. | Lande n cht immer mit der nötigen Umsicht, vielfa ohne Rücksicht auf die Auf dem Gebiete der Roheisenerzeugung ist seit dem Jahre 1902 der M werden därf. Wir hoffen, daß bei dem Ausbau des Wasserstraßen- ren Arüsten jleht, zu einer baldigen eidung zu bringen, das | verständigen gesagt worden, daß die nlage einer solchen Sghleuse Namens meirer politischen Freunde kann ih die Erklärung abgeben, | wirtshaftlihen Verhältnisse der Landbewohner gehandhabt werde. Der | Südwesten gegenüber dem Nordwesten ganz bedeutend ins Hinter- H deseßves etwas shneller gearbeitet wird. kann ih durhaus zusihern. Wir werden au bemüht sein, die | etwa 14 Million Mark kosten würde. Die Stadi Niederlahnstein pf Pen, e Saviet s zu beseitigen, die einer Regelung ber Ua e e eigen Ae g ee, R Hte renen Pan N Lan larns 2M Men Rang ter e i Was g Hir) ch, Essen (nl.): Den Meinungen über die Nüglichkeit der | Arbeiten in der Kommisfion nah Kräften zu fördern. Jh habe bereits | hat fih bis vor wenigen Jahren ganz ablehnend gegen diese S(leusen- n diesem Sinne im Wege stehen. rogen. Sor\christen, die so tief in die materiellen Verhältnisse der endung von Minetteerzen. Der Tagbau ift allmä abgebaut, an / erstra 5 beipflihten. ih ab d ; : «

Abg. Kindler-Posen (fr. Volksp.): Früher haben die National- | kleinen Besiger eingreifen, müßten zu Härten führen, wenn sie nit | seine Stelle ist der Stollenbau und [hließlich der Tiefbau getreten ; F dagegen V s die Privat sou Satte ‘das S A 0 ps ber ONaAA Wi ers L ur de AUE “O Ministeriums | anlage gin E E Anlaß ist die untere Mündungöstrecke liberalen Verkehrsabgaben auf den großen Strömen als verkehrsfeindlich } dem einzelnen Fall Rehnung trügen. Dies erfordere, daß in die all- | dadur wird die KSörderung ungemein verteuert. Dazu kommen die Mr ausnugen, und daß dessen Ausübung vom Staate selbst betrieben . E N Es 8 n daß andere Sah- | der Lahn ausgebaggert worden. eft neuerlich hat fie den Wunsch bezeihnet, Die Hohwassergefahr hat gezeigt, wohin es führen kann, | gemeine Polizeiverordnung eine Generalklausel aufgenommen werde, | mangelhaften Transportwege nah Elsaß-Lothringen und Luxemburg, werden mise. Die Erfahrungen auf dem Dortmund-Ems-Kanal be- | Vetständige als Berater in tariftehnishen Fragen mitwirken. geäußert, eine Kanalshleuse angelegt zu sehen. wenn Regulierungsarbeiten in einem solchen Umfange erwachsen und | die es “a ny da, wo Ausnahmen mözlihch seien, diese auch zu | Die Steigerung der Produktionskosten im Nordwesten ist lange nicht t Gitizen meine Behauptung. Zun Gegensaß zu meinem Parteifreunde Der Herr Abg. von Pappenheim hat Anlaß genommen, auf die Der jegige Verkehr auf der Lahn if gering. Jn beiden Verkehrs

ine solhe Generalklausel vermisse er in der Baupolizei- | fo erbeblih gewesen wie im Südwesten, Da der Nord- “r. Rödling bin ih der Meinung, daß die Moselkanalifierung die | Wirksamkeit der Wasserstraßenbeiräte hinzuweisen. Jh bin ihm dank- richtungen bewegten fi nur 18000 ù. (Hört, höri) Manu wird

troßdem durch Verkehrsabgaben gedeckt werden sollen. Da die Summen ! geslatten.