1909 / 66 p. 7 (Deutscher Reichsanzeiger) scan diff

der geheimen Konduitenlisten Ü i

Dr artei Sebr inferefsant war die Geg Se rhugung Tür und ART N IAE a Fee tags ebe (aler R Mund fan ¿u | Das Haus ehrt sodann das Andenken der verstorbenen Mip : gemaht worden sind, legen niht gerade den Wunsch einer baldigen | siht vorhanden gewesen wäre, mit einer noch größeren Erböbung der | die Frage der Ausdehnung der Einkommensteuerzuschläge auf die eine gebeime Liste eiafübren mühle eus er voriulegen bätte, noh Beiufe entspre{end redigieren; ih frate den Dezirksfeldwebel, M E Hag, E L E Graf von Hompesg i neuen R Sg gsa nahe, r Ih Ae, Ee Einkommensteuer und Ergänzungssteuer durhzukommen, als wie sie Kommunallasten und die Frage des Wahlrechts nicht zu berühren. als e Einführung einer Art Spißelei im Heerwes D K: N der unterbreitete den Fall dem Bezirkskommandeur und der Das Bos uh in der üblichen Weise. | Verbesserung in N MldbebiuUZ Les Kinderprivileas. Tatsächlih verlangten. Jh glaube, wenn wir erft zur Beratung dieser Steuern Müssen do naturgemäß diese Dinge in absehbarer Zeit neu geregelt minister hat heute zugegeben, daß wir Mea antes it O adiicen n a salomonishe Rg ih föônnte rubig meine S rilfAre S M 8 a Mitglieder wird von F E a Pont unteren (Einkommenfieutrs{icbten eine Er- | kommen werden, daß ih da ganz andere Dinge zu hören bekommen werden, und sie werden daher aus dem Provisorium, das jeßt be- R ens, wenn # dann bestreitet, daß der Adel ñad 0 Militär escaba D eute g O P erfolgen. erlesen; die Vereid gung derselben soll morgen leichterung eintreten, die auf 18 Millionen berehnet is. Die Be- | werde, nämli, daß wir mit unseren Vorschlägen schon zu weit ge- | {losen worden ist, iweckmäßig ausgeschlofsen, bis ihre definitive O E h Offtzerkorps. ° bis Sl entundige M , Vas Pioniere kommandiert worden, einen Weg“ dur den Forst Der Geseßentwurf wegen des Höferehts in der Proyi | m e elt ee @geldiushuß "id E e gangen find. (Sehr richtig.) Darum Me 9 Glo, ¿daß wir nicht Rg A sein witd. ;

erhöhen sollten, kann do unmögli behauptet Werben E Dich mol Dazu dürfen Soldaten niht verwendet werden; es annover wird auf Antrag des Freiherrn Lucius uf ; O S tebait und daß roir in E Jahren dasselbe Schau- noh höher gehen konnten als mit einer Steigerung von 29 9/0 sowohl Endlich hat Herr von Buch die Negelung der Frage des Adel vershwindet in dem M rene. ietttantern: i nicht gefehlt ‘b ern, Ae 0E Cel dazu bereit waren, ailhausen der verstärkten Agrarkommission Überwiesen ; spiel erleben werden wie heute. Ich weiß au nit, ob e richtig | bei der Einkommensteuer als bei der Ergänzungsfteuer. War uns Wohnungégeldzuschufses auf zwei Jahre berührt. Meine Herren, ih mehr sich die Garnisonen der Grenze nähern und kleiner werden. wendet; dient Vos | S A militärischen. Acobilte Pielter N Erster Vizepräsident Beer übernimmt den Vorsiß und ridt Ï ist, an dem ganzen System des Wohnungsgeldzuschusses überhaupt | also in dieser Beziehung eine gewisse Grenze geseßzt, so mußten wir | halte auch diese Beschränkung auf zwei Jahre für keine sehr glüdliche : ung? In den | an das Haus folgende Ansprache: Meine hohgeehrten Herren! 5. F festzuhalten. 1872 ist der Wohnungsgeldzushuß als Verfu ein- einen Teil des Bedürfnisses im Augenblick ungedeckt lassen und versuchen, | Lösung, weil naturgemäß die Agitation in den einzelnen Gemeinden jeder einzelne Beamte wird teg

Wenn ein Offizier seine Versegung in ein anderes Negt S ? ‘giment als Straf- Zeitungen wird bers i i versetu s erichtet, daß zwei Gardeleutnants als Vortänzer | 20. g « „i N - r - ; boa L leniten Kabi Ausfalie t auD 4D de ver La ic Man worden sind. E 10 ganze Nacht vorgetanzt hat, | von Vanteufta Jbr lin Se Pragoent Freihen ; en Sie’ pel V bbnuntgeltzu Aus für Berlie is A e das Feblende durch Sparsamkeit auf allen Gebieten einzubringen. Longezen way. (sehr Gla); ] , S ¿ : . a f ( E j i \ S tert ta ot : ; deeatengattungen, „v0 sehr ißig studiert und gearbeitet werden muß, | Kellner in die ata e e Va en werden a t versammelt waren, bietet sih erst heute die erste Gelegenheit i messen und für Aurich zehnmal so hoh, fo werden Sie doch eine Darin kann i Herrn von Bu nur beistimmen, daß die Bens | Mount babe, die Stats, M M E in eine höhere Servis- A eros u ih schæwach verireten tit, während er bei den Offizieren beigegeben. Es maht einen sehr wenig kriegerishen Ein- Glúd ier im Hause unsere alleraufrihtigsten und allerherzlihste; E Menge Beamte fiuden, die sehr gern nach Berlin gehen, und viele, | suhe, wie sie auch im anderen Hause gemaht worden sind, nämlich | klasse eingereiht zu sehen. Aber au hier war wieder unsere Ah- Geuden 4 Es mentern dominiert. Bei den Oberstleutnants | druck, wenn man Soldaten auf dem Wochenmarkte begegnet, | N Z Ae zum Ausdruck zu bringen. Jch darf das in Ihrer alle, E die nicht nah Au'ih gehen wollen. Es ist keine Verbesserung, daß | ung immer mehr auf die Schuldenwirtshaft zu drängen und den hängigkeit vom Reiche entscheidende Weil -man noch gar niht über- aber 414 ablige Wentratlcieeiti N e 2 von ‘1 ber 1e N Offizieren das Dienstmädchen erseßen. Auf das Kapitel das es. unseria ode rebeR Präsidenten mit Woran (F Qudspredien i Nd as hältnissen Le Been s ReNO T orre Grundsaß zu verlafsen, daß die Ausgaben der Gegenwart aud von | sehen kann, wie diese Frage im Reihe geregelt werden wird, und da B A nts, s r ! „Un è E o e u oui 1 E p e das Ï Buri Ms sind bürgerlich, Es geht also mit den Warum nihE R gen e A T Laie Ne FoWÍo: Se noch ret lange Jahre mit gleicher Frische, mit alige 1 l. Ich gebe allerdings zu, daß dies auf Wunsch der Parlamente | der Gegenwart getragen werden müssen, sehr bedenklich ist. _Wir 0 immer mil dem Reiche pari De L pflegen, hat das daß g x en A en Major nicht ret hinaus. Nichtig ist, Berichte über Kriegsgerihtsverhandlungen aus bürgerlichen Zeitungen iog und mit gleihem Erfolge seines hohen Amtes zu walten wie E geschehen ist. Es wäre besser gewesen, die Einzelgehälter beizubehalten, | haben unsere Shuldenlast hon so außerordentlich vermehren müssen, | Abgeordnetenhaus diese vorläufige Regelung auf zwei Jahre beshlofsen. 0, ele s ürgerlide beim Avancement zum Generalsrang | Die Mißhandlungen hören tro aller Versprehungen immer noR e H als daß man jeßt Beamte, die gar nihts miteinander zu tun haben, namentlih gegenüber den enormen Bedürfnissen der Eisenbahn- Scließlich hat Herr von Buch die Frage der Gleichstellung der bea f si felbst ironiflert “Ter a S Eide e bin Se L migt au sondern nehmen eher noch zu. Einen Soldaten zu s{lagen, pilsidentl Mgr pon Ma E err Vije- Sie Weben VEIAR fte Da VAS ad R N neiUAväng?, verwaltung, daß es dringend geboten ist, auf diefem Wege nit weiter | Richter Oberlehrer und aller ähnlicher Beamten besprohen. Auch c 1 v ü / { ; , E : : n e ( , 1 ) 1 y , L ; z O s [ A z Bts ; E N N „wird hiernach in der Tat bevorzugt, das kann der Kriegs- | Die Urteile N T S ldatenthindee V E „Asgvei, herzlihst für das Wohlwollen und die Wünsche, die Sie mir p H ständige und reaktionäre Anschauungen sind, aber ih habe die feste zu gehen, als sih dur strerge wirtschaftliche Grundsätze rehtfertigen hier kann ih ihm in vieler Beziehung folgen und habe den Stand- di S leugnen. Hat denn der preußische Adel vielleicht allein muß schon sehr {wer hergegangen sein, wenn auf Degradation gesprochen haben, und für die Freude, die Sie mir damit bereitet [E Ueberzeugung, daß das Reich ins Wanken kommt, wenn wir nicht an | läßt, und i kann Herrn von Buch darin nur durchaus zustimmen. punkt meinerseits au geltend gemacht, daß durch diese Gleichstellung E simple Bie tagen, E maten auch Bürgerliche dabei ? Auch | erkannt wird. Anderseits sind die Urteile, N Soldaten ae id aaten R Ma Ms er mir Kraft verleihen möge, meinez [E den alipreußishen Traditionen festhalten. Er ist dann auf einzelne Details eingezangen und hat den ¿Grund- namentlich die Möglichkeit der Rekrutierung der Provinzialinstanz müssen. (8 ao 7 R ute M Adel nid, edern laffen geaen Dorgeseßte vergangen baben, oft geradezu drakonisch. Für | solan Kräfte de a B dieses boben rede Ihnen, : Finanzminister Freiherr von Rheinbaben: gedanken der Gesellschaftssteuer als im allgemeinen rihtig* bezeichnet. gefährdet werden kann. Aber auf der anderen Seite besteht doch, esörderungen sind ja nicht seine Sache, sondern Sache des Militär: E us G orliQtia Bare O O emen die Leute des preußischen Staates meines Amtes zu walten, Ich danke Shua, | Meine Herren! Jh kann mich zunächst dem Schlußwort meines | Meine Herren, ih halte mit ihm die Gcundlage der Regierungs“ | glaube ih, auf allen Gebieten der Wuns einer starken Dezentrali- ‘abinetts. Kenner der Verhältnisse unterschreiben auch seine Meinung | Säbel um den Leib ge‘dlacen hatte Pee Gau Sold ; Frank en } bon ganzem Herzen. e | verehrten Herrn Vorredners anschließen. Ih glaube, ih habe mich | vorlage für- durhaus rihtig, würde aber dringend warnen, einen Weg | sation. Auf allen Gebieten besteht der Wunsch, in den einzelnen d bie B M e n gender ees ee ist, erhtelt 7 Tage Mittelarrest. Cs wird E eber andevs, O. e A ras Hie Tagesordnung ein. bei den monatelangen Berhandlungen im Abgeordnetenhause nah | iu beschreiten, den er anregt, die Gesellschafts\steuer Auf das Reich zu | Stellen die Beamten, die mit Land und Leuten vertraut sind, möglichst regierung. Bei Beförderung und Verabschiedung der Offiziere a t Arn a iung felblt |@ rührt, E 1A 0a auf Vorschlag des Freiherrn Lucius von Book Bn Kräften bemüht, au diesen, wie er ihn nannte, altpreußischen Stand- | übertragen. Es wäre ti ne s E I E SONGREN lange zu behalten, und deshalb die Gehälter in den Lokalstellen ebenso Der K Voria nicht der Kriegsminister, sondern das Militärkabinett. | den äußeren und den Vegen den inneren Feind ‘Der A Fcind Wirklihe Geheime Rat Dr. Peters zum Mit N M punkt zur Geltung zu bringen. Wenn Herr von Buch in seiner Rede | zu mahen auf dem Gebiete der direkten Steuern. x porae das Ab- | zu bemessen wie in den Provinzialstellen. Es ist dies der Bianbpunlt 0s nid Teccacu e ragt Uer Bue Derengtena, e eigentlich | zu fein, haben wir die unshäßbare Ehre. Es ift absonderli, Staatsschuldenkommission Herr Delbrü gewählt E hauptsählih auf die Befoldungsordnung eingegangen ist und dann die | geordnetenhaus allerdings die Gesellschaftsfteuer in der Form nicht an- gewesen, auf den sfi das Abgeordnetenhaus einstimmig, mit Einschluß an: Osshileré, die no6. vor Denlene Sd L E A ras ¡Bolh das dur indirekte Steuern ausgesogen Es folgt die Generaldiskussion über die Besoldungs Deckungsfrage angeschlossen hat, fo erinnere ih daran, daß wir, wie ich | genommen, in der Ir sie vorgeschlagen ea aber der Grundgedanke, der konservativen Partei, gestellt hat und aus dem heraus es be- amlierten, werden ganz plöglih von Gesundbeitsrücksihten befallen | richtet. Vom Krte N ift M n ay ins Mló Nilitariömus | und Steuervorlagen. E glaube, mit Notwendigkeit an eine erhebliche Aufbesserung der Bezüge der | diese großen kapitalistishen Organisationen ftärker zu erfassen als | schlofsen hat, die Oberlehrer den Richtern gleichzustellen, und dem an men in den Nukßestand treten, während man ihre \troßende | der Soztaldemokrat nicht en Ünteroffiter befördert wi T a ko err A BUS: Der Minlsterpräsident hat kürzli der Budget, Beamten, namentli der unteren Beamten, herangehen mußten. Die | bisher ift v-m Abgeordnetenhause afzeptiert worden ; wie den Herren mußten alle übrigen Beamten, Baubeamten, Gewerbebeamten usw. D iee da lciorier S e Die pensionterten Sozialdemokraten in die Armee überhaupt rit passen. Diese An- ausgefproen. Jch Tann c E nie leMigung „dieser Borlagen S ganze wirts{chaftlihe Entwicklung der leßten Jahre und Jahrzehnte bekannt ist, werden die Zuschläge zur Ginkommensteuer bei den | folgen. [Dieser Gesichtspunkt ter Dezentralisation, der Schaffung benußt zu werden, iben fie g die Spie bun P e E m T 4 Erapie fertragen. Niemand wird befördert, VBeamtenschaft ist eine Agitation zur Aufbéferun Tes Bala M L hat zu einer erheblihen Steigerung des ganzen Niveaus unseres wirt- juristischen Personen doppelt so en wie bei den U eines bodenständigen Beamtenmaterials, hat zu der Gleichstellung treten, die diese Tenderz haben. Mit dem beutigen System | angehört. Mai “fGrclolt Ds E soztaldemokratischen Verein | faltet worden. Die Worte, die dagegen gesprochen sind, namentlih [E shaftlihen Lebens und damit der Lebenshaltung aller derjenigen | und außerdem habe ih jeyt dem “lbgeordnetenhause eine BDorlagè geführt. R agen ca A ¿us gebroden werden. In bürgerlichen | dem Mann etwa Fönigtreue Gesinnima dite Be l aer E E, Pillen Ttailed Ghlers, find nit beachtet [N reise geführt, mit denen die Beamten in Parallele gestellt werden | wegen Erhöhung der Stempelsteuer zugehen S n N Merten, Mer Gingelboiten eile zu besen leut: Das Roe Lis Regel ift ras a Ae ren ia was im Heere | jemals gesagt, daß wir fönigôtreue Leute sind? Vaterla,sltobe B T A G, B s ‘olf De U und in F müssen. Namentlih hatte sich eine schr erheblihe Steigerung der | heblicher ane v Errichtung von „lliengeselshaften erhoben | ih im Augenblick sehe, für mich feine Veranlassung vor. Wir werden Kosten der Allgemeinheit pensioniert werden. Welchen Einfluß bit id dai FRRO pes I letrelie, Ver Sozialdemokrat muß Petitionen von Beamten übershüttet worden, die R ator find Lohnbezüge der gewerblichen Arbeiter eingestellt, und die unteren eee at 2110 L V E i mo E e R u e MLLILANEN, D O IEONT Vg S CTIOLaO E E, es auf die Shlagfertigkeit der Armee, wenn man Offiziere von traridaI bs Gren! E E a E zum _Feld- bestürmt worden, dieses Verhalten der Beamten ist zum großen Teil E Beamten waren vielfah hinsihlich ihrer Bezüge zurückgeblieben gegen- billigte Srundgedanks, diese starken, in unjerm Geschäftsleben einen | gecn über jeden Punkt volle Auskunft geben, und ich hoffe, daß es diese y this aon ria E Die Offiziere selbst leiden unter | artige Dinge find wir hinaus. Es Tann ae E ar S gean unwürdig gewesen. Leider ist im Parlament kein entshiedenes E über den Bezügen, die die im Lohnverhältnis befindlihen Personen immer größeren Raum einnehmenden fapitalistishen Zufammen- uns gelingen wird, zu einer Verständigung zu gelangen und diefe be in D M 20s A a der „Germania“ werden, daß die Zahl der sottaldemokratisben E 2A E hat ein Viedner die Beamter, tren eedentell, n Abgeordnetenhause H erhielten. Und wenn die Gesamtsumme, die auf die Aufbesserung der | fassungen stärker zu erfassen, dieser Grundgedanke ist im Abgeordneten- Angelegenheit, die si nun {hon so lange in der Shwebe befindet, Jahren etwa 30000 Mark für Sluiphruna ‘Tiber A it s O Das ist erklärlih. Die Industrie shreitet } geordnetenhause zu haben. Das ist eine Vei E fibatdredi, b Beamtengehälter entfällt, auch sehr erheblich ist, so muß sie do, | hause, wenn auch in anderer Form, akzeptiert worden. zu einem gulen Ende zu führen. Meine Herren, die Beamten, Lehrer Das Militärkabinett hat der Prinz von Preußen 1851 nah arbeit "eisen De Emer dagen Leuten an Aufklärungs- lichen Stellung, die Beamten vergessen, daß sie Königliche Beamte sind, E glaube ich, im allgemeiren noch, relativ betrahtet, als eine an- Herr von Buch wies ferner darauf hin, es könnten sehr erheb, | und Ge!stlihen warten sehnlichst auf die Zulagen, die wir ihnen zu- E nee oer Konterrevolution wieder ins Leben gerufen; } tun, sodaß der Kriegsminister troß “aler Votlive tes s U R E Parlaments ist, in ersler Linie die Interessen der E gemessene und niht zu hohe bezeihnet werden. Der hohe Bedarf lihe Ersparnisse gemacht werden, wenn die Nebenbezüge der Staats- | gedaht haben. Das Herrenhaus würde sich ein großes Verdienst um damit Coiebenen Mefatcen Ta dat F ger Euer auf die foztaldemokratishe Soldaten in die Kasernen bekommt. Nur ein eventuell zu frreliben, Des vCIB A den Forbexieigo Ae Regierung . ergibt sih eben daraus, daß die Anzahl unserer Beamten eine | beamten zur Staatskasse eingezcgen würden. Jn dieser Beziehung | die Sache erwerben, wenn es dem Satze folgen würde : bis dat, qui mus wird si dessen Auffassung nit t A S te Liberalis- aues übrt as er Satgasse heraus: daß man die Sozial- hause ist nuc an einer Stelle etwas ar ai de Mlle / so außerordentlich große ist. Die höheren Beamten werten gibt man si vielfa sehr falshen Auffassungen hin. Das sind ver- | cito dat. iller-Meiningen wird ih . } die vom Sozlaliolits eer Ae E eun Leute, hat das Haus dauernde Deckungen für die Ausgaben verlangt, und das 2 um 7,3 % in ihren Bezügen aufgebessert, die mittleren hältnismäßig wenig Beamte, und man kann beispielsweise die Bezüge Kardinal Dr. von Kopp : Ih kann nicht zugeben, daß da3 Ab- äb ; Gefährlihkeit der Sozialdemokratie Va ha 2 X f die | us C entens anzuerkennen. Imallgemeinen ist die Regterung aber den Beamten um 15,25 %/ und die unteren um 20%. Dazu tritt dann | der Landräte, die sie als Vertreter der Feuersozietät erhalten, doch | geordnetenhaus die Regierung weiter gedrängt hat, als notwendig erzeugen! Ganz so wird es mit dem Abg. Müller-Meiningen | eben die Agitation in die Kase hinein. M Le a En chrforderung-n aus dem Äbgeordnetenhaufe von allen Seiten, von | noch eine Erhöhung des Wohnungsgeldzushusses aller Beamten- | nichts zur Staatskasse einziehen. Ich glaube, es ist do ganz gereht- | gewesen ist. In der Besoldung der katholischen Pfarrgeistlichen stehen. Wie angenehm würde es dem Kriegsminister sein, wenn hier | Leute, die kei aldemofratin G Man macht die | reckts und lirks, nahgekommen; man hat den Eindruck, daß bei diesen F pati : | ZGf ; j Ï Landrä j i ist gar feine Aenderung vorgenommen worden. Der Vor- 200 Grafen Oriola im Reichstage wären! Von dem, was der Wie verträ u “Ad Soz aldemokraten find, erst neugierig. | Mehrforderungen politishe Rüksihten mehr oder weniger maßgebend M fategorien um 837% hinzu. Das sind doch immerhin noh mäßige | fertigt, wenn mzn in folhen Fällen den Landräten die mäßigen Ge- wurf des Herrn von Buch trifft weder das Abgeordnetenhaus Abg. Häusler gestern vortrug, unterschreibe i einen großen Teil, | die fonst bei jeder Gelegenheit bte meen Srundlägen, gewesen find, und das ist eine recht traurige Erscheinung. Aufbesserungen, die in ihrer Totalität nur deshalb so große finanzielle bühren zukommen läßt. noch die Regierung. Ih will nicht die Erörterungen über die f werden, daß der Soldat, | Das Herrenhaus befindet sich den jetzigen Vorlagen gegenüber Erfolge ausmachen, weil wir ein solch großes Heer von Beamten das Herr von Buch ift dann darauf gekommen, daß es nicht | Besoldung der Geistlihen in L NSIE, Em Fe a ine Staatsnotwendigkeit die

n - j wenn es verlangt “wird auh auf Vater und Mutter in einer i i ; nen : j B ] recht peinlihen Lage, es fkann nicht sagen, daß diese Forde. È i ißi il iti, irhaltung der reli d r B s 1 f î î eine or a l e Lc Or er inkom e - D genug gep! ogen N or en. ' & unserige nennen zwcckmäßig sei, gant| [o ; Grhaltung der religiös-sittlihen Grundlagen des St tes, der Staat

arten getan wäre, hätte ja nachher der Abg. Graf Oriola einen länzende glänzenden | schießen soll? Sie werfen uns vor, daß wir den Heeresetat | rungen zu boch sind. Es wäre rihtig gewesen, wenn die Regierung | F i s } i i D) : : Nun hat Herr von Buch darauf hingewiesen, daß die Verhand- steuer binnen drei Jahren vorzusehen. Ja, meine Herren, muß also der Kirche die notwendigen Mittel bewilligen. Es gereiht

Sieg über den Abg. i  i j Sn, i Cu bie S E Spuren Bebels baefig O dler E u, ag lid + MOSTL O, Sollen wir die | daran gedacht hâtte, daß hier auch das Herrenhaus mitzusprechen i i MltnGben D Stbelsideiben, vie i 0 i M aoTand ea gen, uen A ai e eron ate Im hat, und wenn fie deshalb stärker an ihren eigenen Vor- [ungen im Abgeordnetenhause insofern kein erfreuli®ß-s Kapitel in der ich kann an sich die Bedenken -des Herrn von Buch durh- | der Negterung zum Ruhme, daß fie ohne Zwang bereit ist, dem des Faudblosen Pulver „cin Anachroniémus A E Me Lor C A Marte 2 1 Maid g "6 ani Cte R be A E Dle fgg andekommen des Komprom:isses parlamentarishen Geschichte bilden, als sie eine bedenkliche Agitation | aus teilen, denn wir hatten auh unserseits keine provisorische Regelung Ranee abzuhelfe Lz ste hat E angenen wie für die katho- , E 1 z ( 4 [lg D | y q F i y , " : ; ; ; 5 Ï ino So ntt Gie Fd ; prr iT s ische Seistlihen Mi Verfü L Senffall abgescba cnie dal en jevt dafür die Uniform, Staat nit mebr i Betracht. Sh sehe einer Erklärung deeser los ltt U E N Sieteriableen Mee K A R EE lid j der Beamten gezeigt hätten. Meine Herren, ih habe wiederholt im vorgeschlagen, sondern eine definitive. Wir halten gleih eine gewisse | Res A ‘Elitmnig in der beit i über A E beim Miilitäretat versuht und au zum Tel durchgeseßt; ob wirkli interim t i egeral Wade tatsächlich als Bertreter des Kriegs- | So is das Kompromiß zustande gekommen, vor dem Tvlr id Abgeordnetenhause Gelegenheit genommen, mi mit großer Schärfe | dauernde Erhöhung der Einkommensteuersäße im einzelnen vor- | gehen der Regierung Ausdruck. Es ist der Vorwurf erhoben, als ob can O A SeOD u ect näSftes O a e N E O gtlt L Mil R M Kriegervereins- stehen. Jeder Mensch im praktishen Leben muß sagen, daß die gegen die Agitationsweise einzelner Kategorien von Beamten zu wenden. ges&lagen, also kein Provisorium, wie es das Abgeordnetenhaus be- die Bischöfe niht ganz ibre Pflichten gegen die Interessen der Ghatsübershreitungen vorliegen E Mi 1A a g Mis B 2A E, E ibe P M E C aufrecht erhalten werden muß; in dieser Herr von Buch hat vollkommen darin recht, daß einzelne Beamten- hlofsen hatte. Aber au hier ist der Mittelweg erreiht worden- Geiftlichk it erfüllt hätten ; die Bischöfe haben fih aber redlich be- Tao, af Driola und don Lieber dem Rriegömser in dieser man mte ben Mus IETO Ga Ber tianBh erle s boffentilg (gus wirken. A n Ot Tages kategorien es durchaus an der Gesinnung haben fehlen laffen, die man | das Abgeordnetenhaus hat sehr viel größere Konzessionen gemacht als mae die Merten Felten Ne 2h E E 4 E 2 j jen ! z S Bo a [ug ‘Di , | 1 ] l 18 E ç z j T 1 el 5 i ; 5, R ti E «Weichen Srund foulte! E : : I Stellung müssen wir dafür sorgen, daß nat Möglichkeit ven tos lan lebt lber cin Sa even über fönnen. Dann soll | Wanken gebradte Disziplin unter bön: Beducten wieder Reritillen. von preußischen Beamten fordern muß. (Sehr richtig!) Andererseits | wir unsererseits. Bekannt ist den Herren, daß das Abgeordnetenhaus habt haben? Etwa Nachgiebigkeit gegen die NegierungÞ Militäretat gewiris hau Lorgen dah des Neuiebmenbsana gee Ml Ulebée J E N E t, ge Mere a 0b er einem | Das Zustandebringen dieser Vorlagen ist als ein großes Wek be, M darf aber au niht vergessen werden, daß die ruhigen Teile der | bei der ersten Beratung in der Kommission nur beschlossen hatte, die Das wäre der s{lechteste Dienst gewesen, den sie dem Spie dierenden SOTrale hat der Kaiser einen Artikel des Grafen } paar Monate, daß neue Aa Sinai Ee A O e zeidnet worden ; es ist gleidt, jolhe Wohltaten zu erweisen, aber W Beamtenschaft dies Treiben niht mitgemacht haben, ein Treiben, | Einkommensteuerzushläge auf zwei Fahre zu bewilligen, fodaß sie also Staat hätten erweisen Fönnen. Die Bischöfe mußten aber D D L fen Gei a M i M et Kriegs- | Glauben Sie, daß die Arbeiter irgend eines Kuiturstaates ein Inter- | 77 Milltoner, nd ba gese ies dus ge ganz, | welches in der Tat geeignet war, an den Grundlagen der Sub- nah zwei Jahren ohne weiteres weggefallen wären. Wir haben einen Be Wu T E enthalten. Meer ertebé bee Bere Mi iftel | a | i : : l . j : 1 e In i )) i eh A - N ü . - 4 C ¿ e » 7445 t 7 1 ¿A9 î L N J ac J en. L d ) r militärischen Teile vecteten aas e S o L [CURES [Ne daran aen, Lee Laa: g Boll „ferzufallen ° Die Völker deckt werden. Diese jährlich wiederkehrenden Sas E j ordination in unserem Beamtenverhältnis zu rütteln. Jch kann mich | solchen Beschluß für unannehmbar erklärt, denn er hätte die Staats- dis evangelischen Geistlichen besser gestellt seien als die katholischen. färisden und den politischen D iun mas nt tet Interesse, 0 Strel ege Befiyeder Q dynastischen | nicht dur Anleihen gedeckt werden. Es ist gesagt worden, da also Herrn von Buch nur voll anschließert. regierung in die Lage gebracht, sehr große Mehraufwendungen für die Wir Bischöfe haben die Gleichstellung beider gewünsht und eine Graf Se&li-fen Seibt diesem Artikel Ph Sit Su Be «f Arbe S Eg Vg ée Eau, j E R E, Aigeren Bilde eun wir nur einmal Nun berührt es ja wunderlih, wenn man, wie wir von der Beamten, Lehrer 2c. übernehmen zu müssen, aber nah ¡wei Jahren | F legung des In, ênt. Gi Rettig R Der Ds "M ; | nän: ufgestellte ilanz herstellen wollten Wie : ; R : y f ; : s asmi aben. Das Abgeordnete 8 ist von | Regterung hat es abgelehnt. Jin Ausgleich wird aber {on in Finanzverwaltung, fünf Monate lang Tag aus, Tag ein gegen die | keine Deckungsmittel mehr zu haben Abgeordnetenhaus ist vo: wenigen Jahren erreicht. Wir wünschten ferner ein Höchstgehalt von

hat dem Kampf zwischen Deutschland und Frankreih nur scheinbar et Waffe in der £ ; i iters, Mugiani rad Mae dm s ) ar ein asse in der Hand zu bekriegen ? Die gesamte Arbeiterschaft in der | müssen faufmännif ziert werden“ ine f i i äf i j Zuschlä die S Ga aeaen Pg vet Nina edes E A E Mmste GUE, ém Milttcag E era naubbeutung, die thre yvor- Auffassung, aber A tee U, Geste e, N LOON übertriebenen Ansprüche der Beamten, Lehrer 2c. mit allen Kräften diesen Beschlüssen zurückzetreten und hat die Zuschläge dauernd be- 6000 #4; aber in allen fkatholishen Ländern wie Bayern 5 t ] k . Das Val he A t A: e VET De) / C h T : x Ee ; ; ; o ogt 9 1ae Now, E P F E S “Sé / boli der Annexion Glsaß-Lotbrinzens; die sozialdemokratische „Phantasterei" Klassen ist heute nod das Stiefvaterland für die arbeitende Beydise uten a tit vanabhängiger s wie der, der fie mit geborgtem Gelde E angekämpft hat, dann auf einmal hier zu hören, Ie hätten nit willigt, in dem Sinne, vas 16 VEE Regierung 10 lange Ie Vers | und Oesterrei, bestehen n so bohe Säge. Das katbolifche if beute jur Bab dit ge 1 ; : N rel u DeutiGlend R ee E es zum willen Vaterlan egel Bt made | O2 mul Lins fs umpwirtschaft in Reich, Staat und J so weit gehen sollen. Das ist leicht gesagt, aber s{hwer getan, wenn fügang stehen, bis eine Berständigung über eine anderweitige | Bolk findet die Lasten ie ge Kirche [on etwas s{hwer ; bavafn , das in Sh H den an ren nit mebr übeibieten de] ie ne, nid etwa eine Volksabstinaui e e E Finan fb auf M L ees es ist niht eine solide man überhaupt zu einer Verständigung kommen will. Es ist zuzu- organische Regelung gefunden worden ist. Und das Motiv des Ab- es hat iht nur E 2 irhensteuer, E Zu§ eine frei- nderen Ja e baben dem vet freit nbi untátia ujehen wen „wie angegriffen P M ing adgie v len: ver nit 300 Fahren a afen S Ed Nicht e nnerhal von | geben, daß wir allerdings in manchen Punkten nahgegeben haben, | geordnetenhauses war in der Hauptsache das, daß man noch gar nicht E R du ringen Man g o hristlide riorgung dae Auge wh Da S ita R P Sia ngrfêriege foldten rtirde naetitlid Mee en stand gegen die Nahlaßsteuer. Es kann nit zur Syparíamkeit führen, J aber wir haben doch erreiht, daß noch viel weitergehende Ansprüche | die Verhältnisse zum Reiche übersehen kann, daß also möglicherweise | Feit berantreten. Wir müfsen also möglichst shonend mit der wat, (das, Carops beute in Waffen start; baber bat 18 J M Fidelio e O voi 00 M 2 u E R P ebeaue gAnnehmlihkeiten gestattet und die Be- L der Beamten, namentlich der Lehrerschaft, zurückgewiesen wurden. Die | vom Reiche den Einzelstaaten, insbesondere Preußen, noch eine er- | Steuerkraft der Gemeinden ieder, Tig NEDER F Bischöfe die : : s em Lande | wegen würde gar kein Angriffökrieg entsteb a Rate Wide R demotratie überläßt. Herren haben gehört, mit wje großen Anforderungen die Beamten | heblihe Belastung droht, für die abermals in der einen oder anderen | vorilegende Frage n. Wenn fat en Geistlic ans das Bestreben bera geb d e erste E: auf bei B h d fei ati A Ke Dl aab E B E e Sozialdemok t berläßt H h g wie großen Anford die B heblihe Belast droht, für die ab ls in der ei d vorliegende Fra E prüfen E E "2400 Lie oe L venro fall aus und stellt eine Perspektive auf, T it: Su N tbe au V Ses U Dolthheeres anerkennen würde, | haupt eine ganz merkwürdige Einrichtun" (f n Ln urs As E und Lehrer in der Presse, in ihren Vereinigungen hervorgetreten sind Weise Deckung geschaffen werden müsse, und lolange unsere Ioliten, bätte Le Kirche 6 681 000 mele aaa Zin E vir denn Fähre bie ein fo mngtbeue SUERG Nen, mi S L, Wet M L Tre uben Sie Tun dagge Zat S ORSeE werden ; die Nachzahlung beruht auf den Ver- | Zwischen diesen Forderungen und dem, was bewilligt ist, ist doh ein | Lage nach dieser Richtung ungeklärt ist, erschien es dem Abgeordneten» wenn der Staat wirklich noch 2 Millionen mehr gegeben bätte, so e zan r fe in 10 angebeures Gefe ne De [ing Lis ite Ned A s mite e Am bas vir spre f M egierung; das f ¿ino ganz eigentümlide M erhebliher Unterschied. Insofern muß ih gegenüber den Ausführungen | hause rihtig, kein Defizitivum zu schaffen, sondern einen provisorishen | bätten immerbin dur die Diözesansteuer noh 4 681 000 Á mehr S Luft schen er E Tas Seadtin, 10 000 Mann wir : M mit alten Zylinderbüten Rubeln: R R O d [A V al e Maa in e R O Ae . des Herrn von Buch die Verhandlungen des Abgeordnetenhauses aber Zustand, wie ih ihn gekennzeihnet habe. Nun, meine Herren, daß Sgra D lfecollien. T Ee Tae E e A d Cat: tas E Vertsidato, / N a h y o l / a ein e er T L Bis ; j 4; c ; A a i : Q z rage der VifLgelllliwen;, w [et TISTDELLe A fe dep Et im Ausland mit einem Ernst behandelt, anlaffung; für die Rallur O Lens ny S i S me Fpparsamfeit geschaffen werden fann. Allerdings f S E In "5 en us e A I U g L 4 E au A, Stufen hat erklärt, daß sie diesen Kirchenbetücfnissea cie" us j gar h; birbitnen: die Vit en Le E R 108 Bee ifteiana o C E e l n Bit lebt sparsam wirtschaften, aber wenn wieder elne bessere F ein sehr großer politisher Gewinn ist. Es ift erfreulih, wenn über nicht beibehalten können, liegt auf der Hand. lese hroffen Stufen | hat erklärt, daß sie diesen Kirchenbedürfnifsen nit na- Sb olge e e d’ fo wid AE Ar leben pee G Und sl i Son ttur da ist, wird kein Mensh mehr an Sparsamkeit denken. E Fragen so s{chwerwiegender Art \ch{ließlich alle Parteien des Hauses | mit Zuslägen von 10, 15, 20 9% fann man auf die Dauer niht } kommen kônne. Dankbar erkenne ih aber an, _daß der Finanz- zu einer dauernden Einrichtung. Wie Tate itan ‘vor bas Plerauf vertagt sih das Haus. La lächlih stehen unsere Finanzen so, daß unsere Schulden erst in [F nks in voller Ginmütigkeit zusammenstehen. Das | beibehalten, sodaß derjenige, welcher um eine Mark über die Steuer- | minister die Möglichkeit von Ortszulagen ofen gelassen hat. k ris 300 350 - y von ganz rechts bis links in vol geit zui h , sodaß derjenige, S è bitinaiblerendea, Genen E Bi aellitren nas Persönlich b / ¿ oder 350 Jahren gedeckt sein werden; so lange müssen unsere L : e Ï 5 Die Negelung der Ruhegehaltsverhältnisse der Geistlichen weist noch fommandierenden Generalen ele Gespenster aufmarschie afen ? id beinevdt Mad Nallotitnen, Aas bezobien. Mes Le Vorle L E D ist an sih ein großer politisher Gewinn, der darum besonders wert- grenze herausfommt um einen Zuschlag von 5 auf 10 9%/ erhöht wird. zroße Mängel auf; eine gleihmäßige Gestaltung der Pensionsverhält- Nah den Berichten einer der Generale dem Kaiser balter 0 Häusler (Zentr.): Der Kriegsminister hat mein geflriges Ver- | betrifft, so fand ih in der Gefellshaftssteuer eine detiindde E ab A voll ist, weil nur auf diese Weise endlich eine Beruhigung in di Es liegen in der Sahe noch weitere Momente, die zu einer nisse ist sebr erwünscht, dazu ist aber eine Erhöhung des staatlichen Nad erze E, L grimee treu zum Kaiser stehe. D Vorgesebten gegenübee cine gervifse Dex 70h baben fol daß auch ablehnen malte Het tin, ¿recga das . Abgeordnetenhaus sie E Beamtenschaft hineinkommen kann. Solange einzelne Parteien be organisatorischen Reform Veranlassung geben. So zunächst die Be- Zuschusses notwendig. Alle diese eintelnen Bemängelungen bindern Nab iwelder tung un? Was i tat überiaupt für ci Bor gen Borgesebten geger Ee gen se Mepräentatic notwenb 8 fh um O E if Ea e Ls tat eint große ee H Seite stehen und für sie die Möglichkeit einer agitatorischen Be- | {lußfa}ung, die Einkommensteuerzuschläge nicht auf die Kommunal- e Ne Dank für de Borseaglere wärmste Anerkennung und unseren der Kaiser zu einer Militä diktatur greifen ¿u müssen glaubt. Darin Ce folche Auffaffung bejtehe, ohne sie mir persörlich anzueignen. | beiträgt. Der einzelne reihe Mann hat immer bet "Tien Ge» M handlung der Frage in der Presse Ver, IANge CARAE MAUE | Ia R i avi L 2 Millio, d Eilan ml, I will anuhenen, von sozialen Geslchts: liegt cite Bog Milit diktatur grei ore Men laubt. Darin er Herr Kriegsminister hat ferner behauptet, id hbâtte schäften ein! persöoliches Risiko zu übernehmen, anders ist es in den [L sagen können: ja, wir wollten noch weiter gehen, aber die anderen | Sie diese Frage jeßt nit anshneiden wollen, denn es ift keine Aus- der Einbringung der Vorlagen \ich durchaus von sozialen Gesichts- sollten überhaupt beseitigt werden: sie haben eine ganz verteufelts Gege, us LTLONN „Kanze Waggonladungen von Bekleidungs- Relea[daften, Ich hâtte die esellshaftssteuer für eine geeignete Parteten haben uns daran gehindert, solange eine solche politishe | sit vorhanden, daß das Abgeordnetenhaus darauf eingehen wird, und | punkten hat leiten lassen. Um so mehr halte ih, der ich einer Aehnlichkeit mit den Femgeridten 1808 gegen die feigen Sunkec lim Verwaltung bietet etne S dab eibe ntl arer Cg. L US und die Regierung sollte es sih noch M Ausbeutung möglih wäre, würde nie eine Beruhigung in die Beamten- | ih glaube, man kann do auch jeßt eine folhe Regelung nicht treffen. MiEteN angege, Me in gee Weise Ey g nt agr ry | l i : , Ä G t g r S Q P t ) e geben hatten, is die Sett “immer me O gder: | Tommen, Daß fle vorgefoueniten sind, is Kats Ding | Sn dem Man benebiaalmen bee S: M saft kommen. Mit dem Moment aber, wo ein geschlossenes Votum | Ieyt diese Regelung auf zwei Jahre und dann nach zwei Jahren gegen diese Brlifoimieng, “dad e Sie U und ausgedehnt worden, sodaß sie heute sogar die Sthluß gegen 7 Uhr. Nächste Sißung Donnersta frerCaitter und i halten; da sollte eine grund- des Abgeordnetenhauses vorhanden ift, ist die Möglichkeit folher | abermals eine ganz andere Regelung vorzunehmen, würde gewiß niht | den östlichen Didzesen von den Zulagen ausgenommen ift, Sre Gledeten Offiztere umfaßt, Der Kampf des Obersten | 2 Uhr. (Militäretat.) : selbft fue gn Cutreten, diese Nebeneinnahmen sollte der Staat [f politishen Geschäfte ausgeschlossen, und Beamte 2c. werden sih dem | zweckmäßig sein. Ber enen felerlihen Protest einzulegen. Ih stehe nicht E aedfe gegen diese Einrichtung is bekannt; sehr intere ant Summe füx di einziehen; ih , es Tôönnte darin eine große F einhelligen Votum des Landtags fügen müssen. Jh glaube also, Gndlich if nit zugelassen die Anrehnung der Steuerzushläge | Ausnahmebestimmung als einen der vergifteten Pfeile zu bezeichnen, war, daß der Abg. Müller - Meiningen vorhin meinte, der Manu A E NE . Einverstanden bin ich [F ; an die wir in den Zeiten des Kulturkampfes gewöhnt waren. sei ihm nicht sympathish. Ja, der Mann hat eben noch freisinnige damit, daß die Ei e daß allerdings die Verhandlungen des Abgeordnetenhauses erfreulih | bei den Wahlen. Wollte man auch diese Frage jeyt regeln, und die Wie kommt heute, wo keiner mehr die Verantwortung übernehmen Grundsäße, auf die der Freisinn längst verzichtet hat. Der Fall des ischer Landta ¡ablen follen, Steuerzahler i i sind vom politischen Standpunkte, und darum, weil sie endlih Be- | Steuerzuschläge für die beiden Jahre anrehnen, so würden wir wieder | will, die Brandfakel des Kulturkampfes wieder anzufachen, die Re- Leutnants Bon Bitmare fp überaus harafieriti; dieser M S Prenßis g. Ln eten ui, - an fo eo n: ruhigung schaffen. denselben Uebelstand haben. Wir würden auf zwei Jahre eine NRe- (ierung E A an LER I diese S ETRR “4 edet, weil er einen Kowby me pr, dies e I ec ed ars. nnen. 0 wet ahren | ü en zur Frage der Deckung. tederum n zubringen ! r protestieren dagegen, daß das Verhalten der (ergoldedeh der Fades Dante a T Ctrasewigt hat. Ebenso H ha eine organische Neuordnung der Einkommensteuer arvaltt on dies j Dann is} Herr von Buh D g i À g e Mes g gelung vornehmen und dann E N iter Frist [Gon zu ganz lihen Behörden von Posen, und ih darf wohl auch im Namen der ln Altenberg teSall ded Hauvtm Srmeiarien ae Ee R IIEA 3. Sißung vom 17. März 1909, 92 Uhr. ih weiß nicht recht, was man darunter versteht. Jch Unzweifelhaft ist es ih habe das bei der Einbringung der Vorlage | anderen Bestimmungen kommen ; ih glaube, eine solche Aenderung Diözese Culm sprechen, der Regterung Aula zu diesem Vorschlage Gúórengerihte. Die Rejolution Hertling berührt einen {weren (Bericht von Wolffs Telegraphischen Bureau.) tve cin gewisses Bedenken in der „Festseßung der Frist von | ausgesprohen ein unerwünshter Zustand, daß wir von den | in bezug auf das Wahlrecht ift do bedenklih, und es würde ferner, gegeben hat. Das Odium des Ausnahmegeseßes haftet dieser Be- Mibstand ber 2e cesolution He r E U li [Everen | au, des D Ich halte es nicht für unmögli, daß dadurch 126 Miklionen, welhe die Vorlage fordert, nur etwa 50 Millionen | wenn wir für diese zwei Jahre die ganze Frage des Wablre{hts an- Aiainnás in eminentem Grade an. Ih bitte deshalb das Haus, A E Je nos Fonleclee ad, Lan Dg R : Präsident Freiherr von M anteuffel teilt mit, daß g 06 M 1% rvenn eintritt, und es wäre nicht gut, wenn Mark durch neue Steuern deken können, und daß noch etwa shneiden wollten, doch sehr lange dauern, bis wir zu einer Ver- | diese Ausnahmebestimmung abzulehnen. eseßbuh steh-n, woraus, wie neuerliche Fälle lehren, die aller- | Seine Majestät der König die Glückwünsche des Hauses zum ; r ¡„VeGEN mmung ein neuer Geseßentwurf ‘an die 77 bleiben, die wir im Laufe der nähfsten Jahre | ständigung d die Beamten, Lehrer und Gelstli ürd jt, Seiner Eminenz Dr. vou Revi dee Ca iee Se Ms J{limmsten Konsequenzen für die Betreffenden si ergeben | neuen Zahre und zu Allerhöcstseinem Geburtstag huldvollst Parlamente gebraht wird. Jm allgemeinen finde ih, daß man unsere Millionen ungedeckt bleiben, j O De / n kommen, die wir ihnen | P{lidt, Seiner Gminenz Dr. von Kopp den Dank der T sten Könsequenten für dle L L cu | neuen Jahre und ul neuen Gesebe sehr lange studieren muß, bis man sie verstanden hat. dur besondere Sparsamkeit auf allen Gebieten einzubringen suchen wesentlich später in den Besiß der Wohltaten kommen, die wir ihnen jeine woblwollende Aufnahme der Vorlage auszusprechen, die hoffent- ; uch die Erfa müssen. Ja, meine Herren, ih möchte fragen, ob irgendwelhe Aus- | zugedaht haben. Ih möchte Sie deshalb bitten, für den Augenblick | lich dem Staate end der Me gun Bagen, Gs E E

rungen, die bet der legten Einkommensteuergesetznovelle