Anzahl von osftpreußischen ländlihen Ortschaften mit sehr hohen Kommunallasten die ganze steuerliße Belastung zu ermitteln, und da hat sich herausgestellt, daß die Belastung niemals mehr als 20 9/9 übersteigt. Das ist noch ein sehr hoher Sat, der zu Bedenken Ver- anlassung geben muß, der aber noch niht den Satz von 40 9/6 des Herrn Grafen Mirbach erreicht.

Gewiß ist die Belastung namentlih im Osten überaus hoh, und ih erkenne mit Herrn Grafen von Micbah vor allem an, daß speztell die Provinz Ostpreußen unter der Abwanderung und dem Mangel an Arbeitskräften in ganz besonderem Maße zu leiden hat. Aber die Staatsregierung kann auf alle diese Dinge nur geringen Einfluß üben; indefsen sind wir, soweit die Materie zu meiner Zuständigkeit gehört, immer bemüht gewesen, den besonderen Verhältnissen von Ostpreußen Rehnung zu tragen. Jch darf da insbejodere an den Ausbau des Eisenbahnnetzes in Ostpreußen erinnern, ih darf an viele Dinge erinnern, die hier im einzelnen anzuführen die Zeit fehlt. Jedenfalls glaube ih, daß irgend ein Vorwurf gegen die Staats- regierung nach der Richtung hin, daß wir Maßnahmen getroffen hâtten, die der Sozialdemokratie Vorschub leisten kênnten, nit be- gründet ift.

j

Professor Dr. Loening-Halle: Jh stimme darin mit den Vor- |

rednern übertin, daß der Agitation der Beamten ein Ende gemacht werden muß, weil Die politischen Parteien haben sch überboten im Entgegenkommen gegen die Wünsche der Beamten, die Beamten haben sid an dem Wakblkampf beteiligt und gefragt, von wem sie eine möglihst große

meinsame Ziel haben, solchen Zuständen ein Ende zu bereiten. E meinte, daß au durch die Annahme der Vorlage keine Be- riedigung erreicht werden wird, daß immer neue Wünsche kommen werden. Zufrieden erklärt sich der Mensch sehr selten, es kommen immer neue Wünsche, aber es ist doh etwas anderes, wenn jeßt von der Negterung und dem Parlament erklärt wird, daß die Gehälter nit mehr aus3- reihen und erhöht werden müssen, Forderungen kommen. Dann werden alle neuen Petitionen aus Beamtenkreisen zurückgewiesen werden können. Wer mit der jeßigen Besoldung nit zufcieden ist, brauht nicht Man wird nit Beamter, um Geld zu verdienen, anderen Berufsstände da.

G e red He f T und wenn dann neue unberechtigte | verbandes zu Einlage, Kreis Elbing,

! gegen Eisgang und Holwasser.

sonst die Disziplin auf das äußerste gefährdet ist. |

| 144 000 M ausgeworfen. i Petition

Beamter zu werden. | dazu sind die. | daß ncch in dieser Session eine Vorlage über die Nogatabschließung

Daß es eine Ghre ist, preußischer Beamter |! eingebradt wetde.

zu sein, dieses Gefühl muß in den Beamten echal!en bleiben. |

Selbstverständlih brauchen wir die Vorlage nicht anzunehmen, wie | fie das Abgeordnetenhaus beschlossen hat, wir sind eine selbständige |

Körpershaft und müssen nah unserem Ermessen u nehmen. Ohne Aenderung werden die Gesetze über die Besoldung der

Hoffentlih kommt auch die Zeit, wo der Staat den weitergehenden

Wünschen der katholischen Kirche für die Hilfsgeistlihen wird Nechnung | | | habe ih. folgende Erklärung abzugeben :

Be- }

tragen können, und wo au der Etatsfonds von 200 000 4 für die evangelischen Hilfsgeistlihen weiter echöht werden fann. sonders erfreut sind wir über die Bestimnküng eines Fonds Wir nehmen also diese beiden Geseße unverändert an. Am Lehrer- befoldungsgesey werden Aenderungen vorgenommen werden müssen ; insbesondere ist zu ecwäzen, ob nicht die Verpflichtung der Gemeinden, nachträglich für 1908 Ortszulagen zu gewähren, strichen werden nuß.

für die Gehälter nit gerüttelt werden.

Aenderungen vor- ; ; : | Darlegungen in der Budgetkommission über den Nogatabs{luß wi evangelishen und katholischen Geistlihen angenommen werden können. | R 7 g sfi jatabschluß wie

größeren Städte mit mehr als 25 Schulstellen im Gesamtbetrage | von 7 Millionen sollen frei nach dem Ermessen der Regierung ver- j

teilt werten ; Grundsäße für die Verteilung dieses Fonds in das Geseß auf- genommen würden, und wenn andere Organe, Provinzialshulrat und

es wäre eine Verbesserung des Gesetzes, wenn die |

| der nächsten

Erhöhung ihrer Vejoldung zu erwarten hätten. Wir müssen alle das ge- | dauernden Ausgaben fortgeseßt wird,

P'ofefsor |

die Ausdehnung des Kinderprivilegs zu begrüßen. Jm ganzen müssen wir bedenken, daß nur bei gesunden Fknanzverhältnissen in den Ge-

meinden auch der Staat gedeihen kann. Graf zu Eulenburg {ägt vor, daß das Lehrerbesoldungsgesetz

an eine besondere Kommission und alles übrige an die Finanzkommission überwiesen werde. Für das erstere empfehle sih die ständige Unterrichts- kommission, oder man könne auch eine neue Kommission dafür bilden ; die Sache werde schneller gefördert werden iönnen, wenn zwei Kom-

missionen damit beauftragt würden, A Oberbürgermeister Chlers hält die Fiúanzkommission allein für

angebraht, weil auch das Lehrerbesoldungsgeseß in erster Linie ein Finanzgeseß sei. Die Unterrichtskommifsion sei nah anderen Gesichts-

punkten zusammengeseßt.

Das Haus beschließt, das Lehrerbesoldungsgeseß an eine besondere Kommission von 15 Mitgliedern und die übrigen Vorlagen an die um Pas Mitglieder zu verstärkende Finanz- kommission zu überwei)en. Die besondere Kommission soll in Sißzung gewählt werden.

Schluß 51/4 Uhr. Nächste Sigung Freitag, 1 Uhr. (Kleinere Vorlagen, Petitionen.)

Haus der Abgeordneten. 56. Sißung vom 18. März 1909, Vormittags 11 Uhr. (Bericht von Wolffs Telegraphishem Bureau.) M

Ueber den Beginn der Sißung, in der die zweite Beratung des Etats der Bauverwaltung bei den ist in der gestrigen Nummer d. Bl. berichtet worden.

Zur Abwendung der Hochwasser: und Eisgefahr sind

Neferent Abg. Brütt berichtet bei diesem Titel über die des Deihamts des Marienburger Kretsverbandes zu Fürstenau, Kreis Elbing, und des Detchamts des Sinlager Deich- um Abschließung der Nogat Die Kommission beantrage Ueber- weisung der Petition an die Regierung als Material.

Abg. Dr. Krüger -Martenburg (kons.) spricht die Hoffnung aus,

Minister der öffentlichen Arbeiten von Breitenbach:

Meine Herren! Unter Bezugnahme auf meine ausführlihen

über den Stand der Verhandlungen und tin voller Würdigung der Notwendigkeit dieses Werkes für die davon betroffenen Landesteile

Mit den beteiligten Deichverbänden wird über die Durhdeichung

2 : e c ‘ | der Nogat auf der Grundlage weiter verhandelt, daß die Durch- | von 500000 4 für die Verbesserung der Lage der Pfarrerwitwen. E S Tapiau ' g

n 5 f serung g Pf ere | deihung dur ein Geseß ähnli demjenigen vom 20. Junt 1888 über ¡ den Weichseldurhstih und niŸt dur ein Zwangsgesetz herbeizuführen

| ist, wie ein solhes für die Regulierung des Hohwasserprofils der

ge | MWeidel von Gemliy bis Pieckel vom 25. Juni 1900 ergangen ist.

Im übrigen kann an den Sähßen der Vorlage | Die Zuschüsse für die |

In dem zu eilassenden Gese würde vorzusechen sein, daß die Durh- deihung der Nogat ebenso wie die hiermit in untrennbarem Zusammen- hange stehende Erweiterung der Dirshauer Biücken zu bewiken ist, sobald die in dem Geseß zu normierenden Vorausfetzungen erfüllt sind.

¡ Als eine wesentliche Voraus\egung wird seitens der Staatsregierung

dergleichen, bei der Ver!eilung mitwirken müßten. Das Abgeordneten- }

haus würde solchen Aenderungen ficher zustimmen. Die Bejsoldungs- ordnung für die Beamten wird das annehmen müssen, wie sie das Abgeordnetenhaus beschlossen hat, aber an einzelnen Pu: kten wird do eine Aenderung vorgenommen werden können. Die Säge für die höheren Richter,

und dieser Beamten. Graf von Mirba ch: Ich halte meine Berehnung gegenüber dem

Finanzminister aufrecht, wenn auch der Grundsteuerreinertrag \{wankend ist. Gerade die ärmeren östlihen Landesteile müssen wünschen, daß die erhöhte Einkommensteuer niht für die Dauer bestehen bleibt. Der Minister verweist uns immer Eisenbahnen. Boden für die Eisenbahnen nicht mehr hergeben müssen, denn darin liegt gerade eine kfolofsale Belastung unserer Gemeinden. Jch habe nicht gesagt, daß die Regierung absihtlih der Sozialdemokcatie vorarbeitet, sondern nur, daß die Schullasten, die ja recht groß ausfallen werden, wie überhaupt die steigenden Belastungen dahin wirken werden, daß der

Soztaldemokratie vorgearbeitet wird.

Finanzminister Freiherr von Rheinbaben:

Meine Herren! Nur wenige Worte zu dem speziellen Punkte, den Herr Graf von Mirbach berührt hat. Ich kann ihm darin bet- timmen, daß namentlich in den Provinzen, die mehr Nebenbahnen als Vollbahnen haben, die früher geforderte Beschaffung des freien Grund und Bodens unter Umständen für die Kreise eine sehr er- heblidje Last bedeutet, denn die Kreise wie der Staat sind sehr selten in der Lage, den wirklichen Bedarf, der dadur entsteht, rihtig zu ermessen, und die Kreise sind vielfah dadurch sehr belastet worden, daß sich die Kosten für die Beschaffung des Grund und Bodens höher gestellt haben, annahmen. Aber es wird ja dem Herrn Grafen bekannt sein, daß wir seit einigen Jahren dazu übergegangen sind, den Kreisen freizustellen, entweder den Grund und Boden in natura oder den anschlagsmäßizen Betrag dafür an die Staatskasse zu leisten, sodaß die Kreise auf diese Wise in der Lage sind, das Risiko der Kostenübershreitung auf den Staat abzuwälzen. Von diesem Recht ist von den Kceisen m:hrfach Gebrauchß gemacht worden. Aber wir find noch weiter gegangen und sind bei einigen Kreisen — insbesondere find mir ostpreußish: Kreise in der Erinnerung —, bei denen die Aufbringung der Grunderwerbskosten selbst in dem von mir be- zeihneten beschränkten Rahmen über die Kräfte der Kreise hinausging, dazu übergegangen, ihnen Staatsbeihilfen zur Beschaffung des Grund und Bodens zu gewähren.

Oberbürgermeister Dr. Wilms -Posen: Die Durchbrechung eines fteuerlihen Prinzips zugunsten eines Teils der Steuerzahler ist niemals angebracht; es wäre daher besser gew-sen, die Land- und Forstwirtshaft niht nach dem Ertragswert, sondern nah dem ge- meinen Wert einzushößen, da diese leßtere Einshäßung au bet der Provinzial- und Kommunalbesteuerung gilt. Das Lehrerbesoldungs- gese wird hoffentlich Setubigung in die Kreise der Lehrer tragen. Die rößten Vorteile davon haben die Landlehrer. Was kann es nützen, wenn n den Städten besonders tüchtige Lehrer sind, und die Lehrer nicht auf dem Lande bleiben wollen? Es muß dafür gesorgt werden, daß auch auf dem Lande lüchtige Lebrkräfte vorhanden sind. Der Aus- glei, den die Vorlage in den Gehältern in Stadt und Lard matt, ist im allgemeinen zu begrüßen, die Säße der Alterszulage-n usw. treffen das Nichtige, aber ich wünschte, daß die Gewährung von Orts- zulagen den Gemeinden niht aufoktroyiert würde, sondern threm eigenen Ermessen überlassen bliebe. Jm Einkommensteuergesetz ist

Herrenhaus im wesentlichen so | einen Beitrag zu dem Baufonds in der ihnen angegebenen Höhe

die Oberlande9gerichtsräte |

und Landgerichtspräsidenten, entsprehen nicht der Stellung der Justiz ¡ eines Geseßes nach dem Muster desjenigen vom 20. J

zu geben |

| j j

zur wirtschaftlichen Hebung des Landes auf die Dann bitte ich ihn, dafür zu sorgen, daß wir den Grund und !

î

1 |

/ f

j | j

j mittelt wird, nahdem außer Zweifel gestellt ist, daß es ih niht um Befriedigung |! | von Nechtsansprüchen, sondern um einen aus BVilligkettörücksihten er-

j

t

nah wie vor betrachtet, daß Deichverbände als Baußerren für die Durhdeihung und deren Folgeeinrichtungen einzutreten haben und

leisten. Neuerdings if auf Grund de RechispreGung des Neichs- gerihts eine Klarstelung der Rechtslage dahin erfolgt, daß bei Erlaß

Ansprüche gegen den Bauherrn bet fehlerfreier projektmäßiger Bauausführung nur insoweit erhoben werdèa können, als das Geseß

fie zuläßt. Wenn man von der Haffischerci absieht, bei welcher der | ¡ zu machen.

Staat für einen aus dem Baufonds bereit zu stelleiden Pauschal- betrag den Ausgleih von Nachteilen herbeizuführen, bereit ift, so sind im wesentlihen durch Vorteile nit aufgewo jene Schädigungen nur

infolge Hebung des Wasserspiegels der Weichsel während einer längeren |

Vebergang3zeit zu erwarten. Aus Rücksihten der Billigkeit würde in Aussicht zu nehmen fein, daß Pauschalbeträce aus dem Baufonds den beteiligten Deichvcrbänden zur Verfügung gesteUt werden, um sie nah billigem Ermessen innerhalb ihres Gebiets zur Berhütung oder Beseiligung solher Schädigungen zu verwenden. Ueber die Bemessung dieser Pauschalbeträge \{chweben noch die Verhand- lungen. Es kann erwartet werden, daß über die Höhe ders selben, die unter Zuziehung der Meltorationsbauverwaltung er- jest leiter eine Verständigung erzielt

folgenden Ausgleih von Nathteilen handelt. Unter diesen Umständen

| und da der Staat gegen Ueberweisung veranshlagter Paushalbeträge | aus dem Baufonds geneigt ist, dur seine Organe die Durchdeichung

als sie ursprünglih |

Î j

j Ï | f | ¡

|

j

und die hauptsächlihchsten Folgceinrihtungen für Rechnung der Deich- verbände bewirken zu lassen, so werden vorausfihtli die Bedenken der leßteren gegen Uebernahme der Bauherrenrolle \{winden. Eine Erörterung der Frage, ob und in welchec Weise im Falle des Seiterns der gegenwärtigen Verhandlungen Zwang anzuwenden sein würde, erscheint verfrüht. Da es ih um eine Durchdeichung, also in erster Linie um die Frage der Anwendung deihgeseßlihen Zwanges handelt, würde übrigens das Shwergewicht der Entscheidung hierüber

| im landwirtschaftlihen Ressort ruhen.

| \

Meine Herren, die Verhandlungen wegen des Nogatabschlusses werden von der Regierung mit allem Nachdruck geführt. Ich habe in der Kommission darlegen dürfen, daß die Regierung zu großen Opfern bereit ist. Es handelt sich um ein kostspteliges Werk, und die Zumutung, die an die Deichverbände wegen des Geldbeitrages gestellt ist, is mäßig; es sind annähernd nur ein Fünstel der Gesamt- kosten. Die Frage wegen der Uebernahme der Entschädigungs- verpflihtung ist durch das Erkenntnis des N-ichsgerihts im wesent- lien geklärt. Die Uebernahme der Bauherrenrolle für die Deichs verbände bedeutet heute nit mehr eine weitgehende Verpflichtung.

Ich hoffe daher, daß die Verhandlungen zu ein:m befriedigenden Ergebnis kommen werden, und ih hoffe au, mih mit der Finanz- verwaltung darüber zu verständigen, daß wir, falls die Berhandlungen mit den Deichverbänden rechtzeitig zu einem günstigen Abschluß führen, noch in dieser Tagung mit einer Vorlage an das Haus heran- treten können.

Abg. Meyer (freikons.) spricht die Erwartung aus, daß die Ver- handlungen bald zu einem Abschlusse l'ommen.

j [

wird, |

j b | j

Î | Î î

Abg. von Saldern-Plattenburg (kons\.) legt unter Hinweis auf die U-berrashungen bei dem lekzten ird 24 der Glbe und auf die Eisverstopfungen bei Werben dem Minister nahe, die Zahl der Eig, breher zu vermehren, eventuell für doppelte Ablôösungsmannscaften auf denselben zu sorgen. Jn dem Hochwassergebiete der Elbe bet der Havelmündung hätten die Mannschaften bis zu 16 Stunden täglich angestrengt arbeiten müssen. Die Staatsregierung solle ih der Geschädigten, insbesondere der Fischer an der Elbe, \chleunigit an,

nehmen. Minister der öffentlihen Arbeiten von Breitenba ch:

Meine Heren! Ich danke dem Herrn Abg. von Saldern für die freundlihe Anerkennung, die er der Tätigkeit der Eisbr-cher auf der Elbe und den Mannschaften, die auf ihnen in Aktion waren, gezollt hat. Es war eine {were Zeit für die Eisbrecherflotte, die ih seit fasi drei Monaten in voller, ununterbrohener Tätigkeit befindet. Ez ist zweifellos, daß sie große: Erfolge erzielt hat, und wenn es nit gelungen ist, den Eisflopfungen rechtzeitig zu begegnen, die den Anlaß zum Deichbruche gegeben haben, fo lag das an tem Zusammentreffen besonders ungünstiger Umstände. Es liegt die Frage nahe, ob die Eisbrecherflotte auf der Elbe, ihrer Zahl nach, ausreichend gewesen ist. Wir meinen, daß im großen und ganzen anzunehmen ist, daß wir mit einer größeren Zahl niht viel mehr ausgerichtet hätten. Eg hätten fi freilich weitere Shwierigkeiten ergeben, wenn gleichzeitig an anderen Stellen, beispielsweise zwishen Lauenburg und Harburg, Cistopfungen eingestellt“ hätten, dann wären wir mit der Flotte elwag zu karz gekommen. Aus diesem Anlaß wird in erneute Erwägung genommen werden, ob nicht doch der Sicherheit halber eine Vermeh- rung zu veranlassen fein wird.

Ich darf anschließend mitteilen, weil es von allgemeinem Inter- esse ist, daß die Arbeiten an der Deihlücke bei Werben rüstig vorwärts schreiten. Die Erdbewegung zur Schließung der Lüdtke ift eine größere pro Tag, als angenommen ist. Wir hoffen, daß wir, wenn nit ganz unerwartete Verhältnisse eintreten, die Lücke geschlossen haben werden, wenn die eigentlichen Hohwasser der Elbe herunterkommen. Sollte das früher, als erwartet ges{ehen, so würde man doh, wie unsere Sachverständigen meinen, dur@ Auflegen von Sandsäten, die in großer Zahl bereitgehalten werden, einem weiteren Unglück vor, beugen können. Ebenso [reiten die Arbeiten zur Beseitigung der Eisstopfung, die den Anlaß zu der Katastrophe gegeben hat, vorwäits Gs liegt heute noch in der Elbe ein gewaltiger Eisblock auf tiney Strecke von 600 bis 800 m; er wird aber dur die sehr energisde Mitwirkung der Pioniere und der Eiabrecher zusammen tagtäglih

| stark vermindert, sodaß wir hoffen, daß sobald die Hochwasserwelle

erscheint, der Elbstrom an jener Stelle sein natürlihes Profil haben wird. (Bravo!)

Abg. Krause - Waldenburg (freikons.): Die Zahl der Eisbrecher scheint tatsächlich nit auszureihen. In der Anerkennung der Arbeit der Mannschaften auf den Eisbrechern sind wir mit dem Ahg. von Saldern einig. An den beiden Durhbruchstellen war, wie ih mi persönlich überzeugt Habe, bis zum 8. März nichts weiter gesehen, als daß die Stelle eisfrei gemacht worden war. Die beteiligte Be- völkerung findet, daß die Sicherungsarbeiten \chneller fortshreiten könnten. Wir danken der Regierung für die dem so {wer betroffenen Landesteil, der Wiege des preußishen Staates, bewiesene wohlwollende Fürsorge und hoffen, daß dies Wohlwollen auch ferner dauern wird, Die Regierung sollte mit einer Vorlage niht kis nah dem Sommer roarten, sondern sofort an den Landtag treten, um den Geschädigten zu Hilfe zu kommen, zumal die Privatwohltätigkeit si în diesem Falle lange nit so beteiligt hat, wie bei früheren ähnlihen Ver- anlassungen. Ich hoffe, daß troß des berüchtigten Aufrufs eines frei- finnigen Bauern, die Taschen zuzuhalten, au selbst die Angehörigen der freisinnigen Partei die Hand auftun werden.

Ministerialdirektor von Doemming: Seitens der beteiligten Be-

unt 1888 | hörden ist alles geshehen, um mit möglichster Schnelle die Schließung

der Deichbruchstelle zu bewirken. Es wurde zu diesem Zweck alsbald ein Vertrag mit einem durchaus leistungsfähigen Unternehmer ab- geschlossen. Zunächst war es die Aufgabe, das Vorland vor der Deichdurchbruchsstelle von dem darauf lagernden meterhohen Eise frei Das ift geshehen. Mit den Erdarbeiten selbst konnte erst in der vorigen Woche begonnen werden. Der erste Notdamm soll eine Höhe von 5 m erhalten und von oben bis unten mit Sand- säen gesichert werden. Er kann in fünf bis sechs Tagen fertiggestellt sein. Eine absolute Sichecheit für die Haltbarkeit des Notdammes kann aber nit gegeben werden. Das Hochwasser braucht von oben bis zur Durchbruchsstelle mindestens sechs Tage; bis zur Stunde hat sich noch keine Spur davon bemeikbar gemacht. Außer dem Notdeih foll roh ein Fashinendamm hergestellt werden. Eine Ablösung des Eisbreher- und Maschinenpersonals hat bereits stattgefunden bezw. foll demnächst stattfinden.

Abg. Blell (fr. Volksp.) bittet die Bauverwaltung, zum Zwedcke der rehtzeitigen Eröffnung der Fahrrinne der Havel im Frühjahr Eisbrecher von der Elbe nach der Havel zu dirigieren, um insbesondere auf den Havelseen den Durchbruch des Eises zu bewirken und die Fahrrinne für den Wiederbeginn der Schiffahrt zu eröffnen. Die Potsdamer Regierung habe si gegen ein solhes Grsuchen sfeite1s der Interessenten ablehnend verhalten.

Minister der öffentlihen Arbeiten von Breitenbach:

Meine Herren! Die Eisbrecherflottille hat einen zwiefahen Zweck zu erfüllen: sie muß die drohenden Gefahren beseitigen und die Schiffahrtsrinne ofen halten auf den Hauptströmen. Augenblidcklih haben wir mit den besonderen Gefahren des Elbstroms zu renen Solange diese Gefahr besteht, müssen wir die Flotte dort festhalten, Sobald dieselbe beseitigt sein wird und auf der Havel durch die Eis- bildungen ter Schiffahrt sich dann noch Hemmnisse entgegenseßen, werden wir bereit scin, Eisbreher dorthin abzukommandieren. (Zuruf.)

Abg. Bethge (kons.) {ließt sih den Ausführungen des Abg, von Saldern hinsichtlich der Vermehrung der Eisbreher an. Der Deich werde heute oder morgen die beabsihtigte Höhe erreiht haben. Der zweite Deich werde allerdings niht rechtzeitig fertig werden, da die deranshaffung der Faschinen große Schwierigkeiten mahen werde. Jm tamen seines Wahikreises Osterburg-Stendal dankt der Redner der Regierung für die zur Beseitigung der Not etroffenen Maßnahmen.

Abg. von Arnim (kous.): Es ist ein Aufruf eines freisinnigen Bauern erwähnt worden , welcher an die Bauern ergangen if und fie aufforderte, die Taschen zuzuhalten. Jch kann feststellen, daß in meiner Gegend dieser Aufruf vollstäntig tauben Ohren begegnet ist, und Rau die Privatwohltätigkeit für die Opfer der Katastrophe in der Altmark si sehr rege gezeigt hat, ja daß man zum Teil zwei- mal mit Erfolg sammeln gegangen ist.

Der Rest des Ordinariums wird ohne Debatte bewilligt.

Jm Extraordinarium sind als Beihilfe zu elner Stauanlage in der Küddow und einer Talmelioration 90 000 # ausgeworfen.

Abg. Dr. von Kries (kons.): Es hat lange gedauert, bis die Staats- regierung sich entshlossen hat, den Kreisen Czarnikau, Kolmar und Filehne entgegenzukommen. Jahrelarg sind die beweglihen Klagen der Bevölkerung ungehört verhallt. Diese Verzögerung des staatlichen Eingreifens hat shwere materielle und ideelle Schädigungen ernt la

Die Bevölkerung des Negetales if in ihrer Königstreue yon Jahr zu Jahr immer mehr irre geworden. Der verditenstvollen Tätigkeit des

leitenden Beamten der Wasferbauinspektion in Czarnikau ist es ge- lungen, das Vertrauen der Netebauern in die Staatsregierung wieder zu heben. Für die fo f{chleuniz und so loyal erfüllte Zusage bezüglich der Anlieger der Küddow sage ih der Regierung zuglei im Namen des Abg. Viereck herzlichsten Dank.

Unterstaatsfekretär im Ministerium der öffentlihen Arbeiten Dr. Freiherr von Coels von der Brügghen: Die Bauverwaltung hat getan, was in ihren Kräften sand. Der Wunsch bezüglich weiterer Anlagen an der Neße wid erwogen werden. 2

Bei der Position von 44000 # zum Ankauf von Fishereigereht igkeiten in der Elbe bemerkt

Abg. Namdohr (freikons.): Um für bauliche Maßnahmen im Elb- strom freiere Hand zu [haffen, hat ‘die Regierung die Berehtigung der Elbfischer zu Glinde, des Rittergutes Bittkau und die Fischercis erechtigkeit der Stadt Werben ausgekauft. Die so vom Staate erworbenen Fischereigerehtigkeiten sollen wieder an an- gesessene Fischer verpachtet werden. Die Fischer aus Werben, dem funsthistorisch sehr interessanten Einfallstore in die Altmark, werden in diesem Jahre kaum in der Lage sein, den in Aussicht genommen Pachtpreis zu erlegen, denn in der ganzen Strecke der Elbe von Sandau bis zur Landesgrenze ist auf 90 km die Fischerei aufs shwerste beeinträchti,t worden. Für die nächsten vier Fzhre haben diese Fischer si einen Schaden von nicht weniger als 120 000 M4 herausgerechnet. Jh möchte die Verwaltung bitten, mit diesen Leuten Mitleid zu haben, ihnen entgegenzuklommen und sie in sozialer Be- ziehung zu stärken.

Nach einer kurzen Erwiderung vom Regierungstish wird der Titel bewilligt.

Der Rest des Extraordinariums wird ohne Debatte be- willigt. Die erwähnte Petition sowie die Petition wegen Verwendung von gebrannten Tonsteinen für das Aeußere der Staatsbauten werden der Regierung als Material überwiesen.

Damit ist der Etat der Bauverwaltung erledigt.

Das Haus geht zur Beratung des Etats der Eisenbahn- verwaltung über.

Berichterstatter ist der Abg. Schmieding- Dortmund (nl.). Nach dem vorgelegten Plan für die Beratung des Eisenbahn- etats soll die Frage der Personen- und Gütertarife von der allgemeinen Besprechung ausgeschlossen sein und erst bei der Erörterung der Einnahmen erfolgen.

Auf Antrag des Abg. Grafen von derGroeben (kons.), der geltend

macht, daß die Erörterung der Personen- und SEütertarife von der allgemeinen Be prechung nicht gut ausges{chlossen werden könne, wird dite allgemeine Besprehung zugleih auf die Einnahmen ausgedehnt. Dazu liegt die Resolution der Budgetkommission vor, die Negterung zu ersuhen, T. bei der Aufstellung des Cisenbahnetats von 1910 ab darauf Bedacht zu nehmen, daß behufs wirksamerer Ausgestaltunrg des Ausgleihsfonds diesem Fonds außer den reWnungsmäßtgen Ueber- [hüssen des Staatshaushalts ein Betrag des Neinübershusses der Fisenbahnverwaltung durch den Staatshaushàltsetat zugeführt wird welcher einen bestimmten Prozentsaß è s jeweiligen statistischen Anlage- kapitals der preußishen Staatseisenbahn übersteigt, II. eine materielle S z'fernmäßige Begrenzung des Erxtraordinariums in Aussicht zu nehmen. __ Mit zur Debatte stehen die Verhandlungen des Landeg- eisenbahnrats im Jahre 1908 und der Bericht über die Ergebnisse des Betriebes der vereinigten preußishen und hessischen Staatseisenbahnen, sowie die Denkschrift über die Bildung eines deutschen Staatsbahnwagenvertrages. Diese drei Berichte usw. sollen durch Keantnisnahme für erledigt erklärt werden. :

… Abg. Graf vonder Groeben (konf.): Unsere Eisenbahnverwaltung ist die größte der Welt. _Deshalb muß darin größte Klarheit herrshen. Jm Etat der Eisenbzhnverwaltung herrscht aber größte Unübersichtlichkeit. Deshalb hat die Budgetkommission ihre Resolution gestellt, in der eine wirksamere Ausgestaltung des Ausgleichsfonds ge- fordert wird, indem di-sem außer den rechnung8mäßtgen UVebershüssen des Staatshaushaltsetats ein bestimmter Teil des Neinübershusses der Eisenbahnverwaltung zugewiesen werden soll. Ferner muß eine materielle und ziffernmäßige Begrenzung des Extra- ordinariums erfolgen. Es muß ein- für allemal flargestellt werden, was unter dem Begriff „werbendes Anlagekapital“ zu ver- stehen ift, also auf Anleihen zu entnehmen ist, z. B. ob Bahnhofs- bauten dazu gehören oder niht. — Ferner habe ih namens meiner politischen Freunde den Mintster zu bitten , außerordentlich vorsichtig zu sein in der Herabsez1ng der _Eisenbahntazrife ; denn alle Ma- terialien sind teurer geworden. Zu Unzuträglihkeiten hat die Zu- [lassung der Passagiere 111. Klasse zu den Speisewa1gen geführt. Wirk. jame Abhilfe ist nur dur einen besonderen Zuschlag zum Eintritt in die Speisewagen zu schaffen. Der beabsichtigte Staatswagen- verband darf nicht zur Neichseisenbahngemeinshaft führen. Preußen muß auch darin der Beschüßger der Selbständigkeit der kleinen Bundesstaaten bleiben. Die Eisenbahnen find Preußens Schatz und müssen von Negterung und Volksvertretung forgfältig gehütet werden. _ Abg. Schmeddin g (Zentr.) führt aus, daß die Abhängigkeit unserer Steuerverhältnisse von den mehr oder minder großen Einnahmen aus der Eisenbahn es gebietet, daß diese Einnahmen besonders übersihtlih gestaltet werden. In dem Werk des Abg. Macco über unser Eisen- vahnwesen sei nachgewiesen, daß in allen Klassen ein ständiger Rückgang der Einnahmen zu verzeihnen sei, nur nit in der IV. Klasse. Die Frage der Fahrkartensteuer sei deshalb wieder sehr brennend geworden. Auch seine Freunde seien der Meinung, daß die Ausnugung der Speisewagen durch Reisende IIL. Klasse mindestens eingeschränkt werden müsse. Die Statistik ergebe, daß die Rentabilität der preußischen Eisenbahnen seit 1895 unzweifelhaft zurückgegangen let. Da müsse an neue Einnahmequellen für die Eisenbahn gedacht werden. Wenn man au der Kreuzztg. niht darin zustimmen könne, daß unsere Eisenbahnen ein vorzüglihes Bild aufwitesen, so Ln man doch volles Vertrauen zux Leitung dieser Verwaltung aben. . Abg. Macco (nl.): Bei der vielumstrittenen Frage, was bei Fisenbahnbauten als „werbende Anlage“ anzusehen ist, solite bedadit werden, daß seit 1907 597 Millionen für Anlagen im Extraordinarium verwandt sind, die unzweifelhaft werbende Anlagen darstellen, troßdem aber niht auf Arleihen entnommen sind. Geboten ist eine Trennung des Bauetats vom Betriebsetat, um etne klare Uebersihtlihkeit des ganzen Etats zu erlangen. Die Resolution der Kommission ist dringend notwendig geworden. Die Fahrkartensteuer hat eine hö ungünstige Ginwirkung auf die Einnabmen der Eisenbahn zur Folge g: habt. Alle asten weisen einen Nücckgang in den Einnahmen auf, die [IV, Rla ]e, die steuerfrei ist, hat allein etne kolossale Steigerung er- fahren. Die 1. Klasse köunte überhaupt eingeshränkt werden. Bet der Eisenbahnverwaltung ist eine gewisse Jagd nah Ersparnissen ein- getreten. Diese Ersparnishascherei kann ch in einigen Jahren viel- leiht bilter rähen. Wirkliche Ersparnisse lassen ih jedoch dur bessere fahtechnishe Ausbiidung des höheren Eisenbahnbeamten- personals ermözlihen. Zum Schluß fordert Redner die Regierung auf, die Frage ernstlich zu erwägen, ob niht bald der elektrische Betrieb für die Staatseisenbahnen eingeführt werden foll, . „Abg. Freiherr von Zedliß und Neukirch (freikons.) lpriht sich im Sinne der Resolution aus, die die Budget- ommission vorge\chlagen hat. Es müsse daran festgehalten werden, daß werbende Anlagen der Eisenbahn auf Anleihen entnommen werden. Bei dem heutigen Stande der Rentabilität der Eisenbahnen fet nicht daran zu denken, daß das ganze Extra- ordinarium aus laufenden Einnahmen gedeckt werden könne, und daß troßdem ein jährlicher Uebershuß der Eisenbahn von 250 Milltonen ark zu erzielen sei. Die ftarke Abwanderung in die 1Y. Klasse sei zum guten Teil dadurh zu erklären, daß die 1V. Klasse eine fo gute

Ausstattung erhalten habe. Die Eisenbahnverwaltung müsse in ein

klares Verhältnis werden.

E

{Aus den im Neihsamt des Inn „Nachrichten für Handel

# Belgien.

Nach den Bestimmungen auf S. 464,

tarif sind „nit

find“, als graphten,

„Druckwerke: Bücher usw., künstlerishe,“ zollfrei

a Ble — oléographies), die fi (grainées, gaufrées) chromolithograp oder Pappe darst-llen und Nachdrucke Bildern sind.

drudke von Gemälden, und zwar nur au als Zimmershmuck bestimmt find, nt anderen Zwecken aller Art, z. B. für

Einfuhryermittlung und Verk Vereinigten Staaten

seitens solcher deutscher Fabrikanten oder

„für den Play und seine Umgeb möglich\t branhekundigen und vor treter nachzuweisen“ oder wünschen „A bei Behörden und Großtndustriellen gut „bei der Primakundschaft gut eingefüh sihtige Vertreter zu allen diesen Briefen geht hervor, Vereinigten Staaten

fahe durch Agenten vermittelt, Kunden aufsuchen, Beftellungen annehme falls au die ankommenden Waren

halten. Solche „general agents“, die eines Ausführers heute chirurgishe

ist diese Art Importvermittlung für di und gröfiere Bedeutung im Verhältnis sie hôdstens in Ausrahmefällen. Im streben, den Zwischenhandel bet der Et

zu machen. Sanz besonders {wer ift

folher Waren zu finden, welche im La sind, wie z. B. hat {on Alkobo! verbot) eine fo große Rolle im Wasser abgegangen wird, zum Auch wo es sich um Artikel handelt, die

Bewertung und ihres bringen, wird ein wenig ausrihten. gegraît ist, wie z. B. in illustrierten infolge des amerikanischen schwiecig ift, »goneral agent“ nit ausreihen, um Die Erfahrung lehrt au, daß die A geprägten Geshäftsinstinkte für solche sind; sie verzetteln niht

einzelner Agent ohne große

Po

gern ihre Kraft für die meisten leiten Industrien und

Speztalhaus des gleihen oder verwandter wird, das den Artikel unmittelbar vom

gar an den Verbraucher weiter verkauft.

so vielgestaltige, daß wobl Das weitaus Meiste

Staaten eine

fehlen dürfte. dur diese an ein drittes Haus. Danebe aus der Zeit der unentwickelten Wettbewerbes der Landesindustrie in nicht unerheblihem Umfang erhalten.

und Zollabshätern besonders mißtraui manhen Ausführer doch noch ein belieb

Aktiengesellshaften für Farbwaren und natürli eigene Zweigniederlaffungen im

Importhaus vermittelt, das mit die Bearbeitung des Binnenmarktes in se fa Bankier für seine Kunden ist, unterbält.

einige von ihnen besigen eine artikel, namentlich folche în der Terti Der Play aber, auf den sih seit etwa 2

treten sind, und dur den etwa zwei

orf. was sie an Einfuhrware brauchen; mal, um persönli ihre Saisoneinkäufe gehen die Reisenden in das Land, Beschränkun

das sind einige der Vereinigten Sivaten

handel. Jm amerik Großbetriebe nos ‘viel g

verkauf an den erbrauher zum in dem alles zu haben ist. Ju Chicago

Dutzend großer « Departement-Stores*“, Anzahl von bedeutenden Versandge\hä

Zollbehandlung von Oeldruckbildern auf

Die neue Vorschrift bezieht sich selbstverständlih nur auf

reiben des Finanzministers vom 11. Januar 1909,

zuführen woünschen, beziehen sich auf „Empfehlung aftgesehenen und in Chicago gut eingeführten Agenten“

empfehlende Herren“ daß die

noch nicht kennen, sind, die Einfuhr naH den Vereinigten Staaten werde in der die für Rechnung des

deutsche stile und Schaumweine. d in Europa niht das leihteste und Geschäft, wie viel weniger in einem Lande,

in den Vereinigten Staaten und wo man, französishen

terik n Wettbewerbs besonders begrenzt wie in gewissen Kurz- und Kleincisenwaren,

merifaner

wenn diese nur bescheidenen Nutzen erwarten lassen.

richtiger, daß ihre Vertretung einem auf

neben anderen dazu gehörigen Waren direkt

Artikel auf den Ma: kt zu bringen. — Die s{chweren Industrien, chemisch

um na des Zwishenhandels auf das N 1%

ufammenfassung und Sonderung sowte Zentralisation f Hauptmerkmale des Einfuhrhandels

Sie finden si auch wieder bei den Verkaufs ‘

F Kleinhandel prägt agethoden cth gerin Industrie auf M E a Bi n N

au assenerzeugung gertckchte , lo ‘

d Großbelricke, drängt der Einzel

zu unserer allgemeinen Finanzverwaltung gebracht

Nah 4 Uhr wird die Beratung des Eisenbahnetats ab- gebrochen, um am Freitag um 11 Uhr fortgeseßt N iet

Handel und Gewerbe,

ern ¿:sammengestellten und Induftrie*,)

r Papier. 629 und 563 (‘Anmerkung c)

des Amtlichen Warenverzeichnisses (Répertoire général s (tabl : eingerahmte Deldruckbilder Cero) Un Zol abieaux Imprimés sur tissu au moyen de coule E die als Nachahmungen von mit der Hand gemalten Bilbern «t Radterungen,

Für die Folge sollen nah dieser Tarif(tli

Ur die Folge follen na eter Larifstelle ebenfalls

gelassen werden: nicht eingerahmte ilber lars 10eS als

auf Zeugfstoff Bildern anzusehen Stiche und Litho-

(tableaux imprimés gtfirnißte und geprefite Drude auf Papier mit der Hand gemalten

) Nadh- f folde, die zur Verrat ddt aber auf Nachdrucke zu Postkarten u. dgl. (Nund- Nr. 45 884 I

hishe

von

aufsmethoden in den von Amerika.

Die meisten Zuschriften an das Kaiserliche Konsulat in Chicago die dorthin aus- |

Ausführer, eines tüchtigen, oder bitten, recht tüchligen,

ung einea

allem durchaus ¡uverlässicen Ver-

ufgabe tüchtiger Agenten, die eingeführt sind" oder wollen rte und als etnwandfret um- genannt haben usw. Aus M4 y Ô j Ausfuhrfirmen, welche die

g?wöhnlid der Meinung Haupt- l Fabrikanten n und weitergeben, gegebenen-

dem Besteller übermitteln und das Inkasso besorgen, und für alles dies eine feste Provision er-

für Rehnung und auf Gefahr

Ce Q 1 Instrumente und morgen Mooë- kränze verkaufen, gibt es natürlich au in Chicago.

Aber typis e Vereinigten Stagten E zur Gesamteinfuhr erreiht allgemeinen herr|cht das Be- nfuhr auf das Notwendigste

¡u beschränken, und für brane-unkundige Ziwischenhändler ist wenig

cs, Agenten für die Einfubr nde an sich {wer verkäuflich Der Weinagent am meisten begehrte wo die Prohibition (das öffentlichen Leben spielt wie wenn {on einmal vom Champagner greift, wie Heilmittel, Schönheit s-

ï, Pußmittel usw. nah ihrem ganzen Charakter und der Art i Vertriebs wenn eine besonders amerikanisæe §

dann einen Gewinn eflame fie „Putt“, und Facherfahrungen

nur

Mittel

Und auch in folhen Artikeln, deren Markt ab-

stkarten, oder wo der Absatz und wird ein größere Umsäße zu erzielen. mit an vielerlei Geshäfte, zumal Deshalb ist es die kleineren Artikel wobl eigene Rehnung kaufenden 1 Geschäftsjweigs übertragen SxPorteur beztebt und ibn an den Kleinhändler oder

Im übrigeu ist die Einfuhrvermittlung in den Vereinigten

reine der bekannten Formen wird auf Grund fester

Bestellungen ve1kauft, sei es an die betreffende Importfirma, set es

n haben sich aber auch die

Verkehrsverhältnisse und des geringen stammenden

Konsignationege\chäfte Wenn au von Fabrikanten {ch behandelt, sind fie für tes Mittel, um gewisse neue i die großen e Artikel usw. baben Lande, wie andezrseits die

amezifanishen Depärtementshäuser und einige ihre etgenen Einkaufshäuser in Europa baben, großen Importfirmen ges{chäft wird aber auch hier durch das gro

Das normale Einfuhr- ße Kommissions- und

t Spezialorder (Sond Fabrikanten oder Ausführer bestellt, das Reisende ug ra) beim

ine Dienste stellt und viel,

jedenfalls ei

Diese Häuser befassen sich in der R großes Kreditsystem gewissen Gruppe zusammengehöriger oder sih Art Monopol

egel nur mit einer fig bender En: Ur gewisse Stapel- l- oder Porijellanbrane. — 0 Jahren die Einfuhr mehr

und mehr zusammengezogen hat, wo heute alle Einfuhrzweige ver-

Drittel der Gesamteinfuhr,

au die felbständige Einfuhr des Westens, vermit Hier finden die Kleinhändler am Lage ctelt wird, ist New

ager alles neber einander,

hierher kommen fie jährli zwet-

zu machen; von hier aus uster zu verkaufen. sachliche New York, nah den

enden zum Wee die amerikanische

i zum Warenhaus, gibt es mehr als ein halbes daneben eine noch größere ften und von Speijtal-

ihrem auss- | Vertretungen niht zu haben

Ï

Einige dieser Firmen haben nebew Bde E E Men der as aber besonders charakteristi erscheint, is der Umstand, daß diese riesigen Warenbäusee 1E meist aus den kleinen Läden ihrer heutigen Besitzer entstanden sind. Sie sind nit als große Gründungen ins Leben getreten, sondern haben sih rasch, aber organisch aus sich selbst entwickelt. Die Zen- tralisation schreitet hier shneller und svstematisher vorwärts als bet un9. Und auh den Zwischenhandel fuht man auszusalten. Der Fabrikant wird Kleinhändler und der Kleinhändler wird Fabrikant. Der amerikanische Tabaktrust bat mit Güte und Gewalt die meisten Zigarrenläden in seinen Besiß gebracht und beberrscht in den „United Cigars Stores“ den Kleinhandel in Tabakfabrikaten. Auch viele andre Fabrikanten — es sei nur an gewisse Schuhfobriken erinnert — verkaufen ihre Fabrikate in eigenen Detailgeshäften namentli in den größeren Städten. Umgekehrt sind große Detaillisten aleihhzeitig Fabrikanten oder Produzenten. Die Inhaber mehrerer großen Warenbäuser, wie Wanamaker, Marshall Field usro. sind Priyatbesitzer von Fabriken, in denen sie bestimmte Artikel selbst fabrizieren, oder sie besigen das Vebergewiht in gewissen Aktien- gesellshaften, die für sie besonders wihtige Waren herstellen, Die großen Kolontalgeshäfte in Chicago und 4 bis 5 Gruppen von Spezereigrossisten und Konservenfabriken besißen ihre eigenen Wein- gârten in Florida, Pflzuumengärten in Oregon und Kaffeeplantazen in Guatemala. Fn allen diesen Fällen vereinigt sich die Tätigkeit des Fabrikanten, Groß- und Kleinhändlers in einer Hand; dem- gemäß fallen auch dem Detaillisten oder Fabrikanten die Gewinne der beiden anderen Dandelêvermitiler in den Shoß. Der Unter- nehmergewinn, die Risikoprämie, ist ungemein hoh, dabei ist wegen der Monopolisierung der einzelnen Artikel das Nisiko felbst fehr gering. Deshalb vunter anderm kann auch der selbft im Detail ver- Taufende Großfabrikant manhe Ware für amerikanische Verhältniffe 0 erstaunlih billig liefern, und deshalb sind auch die sogena:nten Preisnahläfse bei Saison-, Inventur- und Zwangsverkäufen ver- häâltoismäßig größer als bei uns. Noch weiter aufgeprägt zeigt sich dieses Bestreben zur Ausschaltung des Zwischenhandels beim so- genannten „Postorder“-Fabrikanten, der au den Laden vermeidet und du1ch ein „Mail-order-Department“ gegen vorherige Geldüberweisung vom Fabriklager direkt an den Berbraucher verkauft. — Eine be- fondere Art selbständigen Zwischenhandels hat sh noch im Westen erhalten, wo die Entfernungen die Schaffung von Engroszeshäften

| geshäften der Dry-Goods-Branhe. dem Detailgeshäft noch besondere Kleinhändler des Westens kauft.

nôtig maten, von denen aus der nahe Markt bei Bed

verforgt „wird. Solcher Engroskazer und Éagreiiaht A i g St. Louis für den Südwesten und in St. Paul für den Nordwesten. Wahrscheinlich wird es aber niht mehr lange dauern, big diese GEngroshäuser zu Zweigläden der hier in Betracht kommenden Trusts namenilich im Dry-Goods-Geschäfte, herabgesunken sein werden. S

G

Chile.

mit Bol November 19

. Durch{fuhrverkehr Die Verordnung vom 29. O ek Antofagafta is dur ein ch

9 erlegt worden, das sich au auf die Durchfuhr von erstreckt, und dessen wichtigste s E wie folgt, [auten :

e er das Zollamt Antofagasta dur{gefü Waren unterliegen der allgemeinen und der Mf onbicn Bollerläen (manifiesto por mayor y por menor) und find getrennt von den

| lagermeister vermerkt hat,

j f / j Î j

in Chile einzuführenden Gütern zu Ilôschen. r

händigt das sogenannte überschüssige Exemplar Fir das Ras weten (sobrante de contaduria) aus, damit der Beteiligte bei der bolivianischen Zollagentur die Abfertigung nach Bolivien beantragt. Mit dem Vermerke der Agentur wird das Exemplar dem Oberlager- meister (alcaide) vorgelegt. Nachdem die Agentur auf das genannte Exemplar das Wort „abgeschägt“ (avaluada) gedrüdt und der Dber- ge ler verme! daß die Besihtigungsbeamten (oficina dg vistas) die Abshägung vorgenommen haben, bändigt der Oberlagers meister die Packfltücke für die Verladung in den Eisenbahnwagen aus. Mit dem von dem Chef der Zollwathe in Ollagüe auf die Zoll- erklärungen zu seßenden Vermerke «Durchfuhr beendet“ werden die Erklärungen dem Zollamt in Antofagasta ¡urückgesandt. Nah Be- rechnung der Zölle wicd von dem Beteiligten ein Zollverpflihtungs- schein gemäß der Verordnung vom 8. März 1906 unterzeihnet. Die gel Bmaßtge Einfuhr und Lösung der Waren wird dur eine Be- scheinigung oder einen Nückzollbegleitshein des bolivianischen Zollamts nachgewiesen, _die von dem cileniscen Konsul oder dem eines befreundeten Staates visiert sein müssen. Diese Urkunde dient für die Ungültigmachung des Zablung8verpflihtungs\cheins. Die zollfreien Waren werden mittels besonderer Zollerklärungen abgefertigt.

Die Durchfuhr von Bolivien nach dem Ausland und die Einfuhr in Chile unterliegen folgenden Vorschriften: Dec Führer eines jeden von Bolivien kommenden Zuges bändigt dem Chef der Zollwathe bon Ollagüe einen Zollbegleitshein über die Waren und das Gepâck aus. Die Wareneinführer legen ihrerseits vom Zolls verwalter des Herkunftsorts ausgestellte Zollbegleitsheine in doppelter Ausfertigung vor. Die Besithtigung, Verzollung und die Entrichtung der Einfuhrzölle, denen die im Gepäck ankommenden Waren unter- liegen, vollzieht fi, indem eine Verhandluna in dreifaher Ausferti- gung aufgenommen wird, die die Abs{äßungtkommission und der Be- teiligte zu unterschreiben haden. Die Zollzablung erfolat an den Vor- sibenden der Abshäßungskommission auf dem Bahnhofe.

Die Verordnung ist am 1. März d. I. in Kraft getreten.

Konkurse in Chile. e ist cinet wotden über das Vermögen: er Firma Lasa u. Co. in. Jquique — vorläufi verwalter Julio Salinas; s e E des Valentin Faine S. in Santiago x dler ide Suras Luco; er Sociedad Minera S. Bartolo in Santia 0 — b Konkursverwalter Guillermo Ugarte Riesco; Es der Firma Joss Maria Goitienda y Hermano in Santiago — vorläufiger Konkursverwalter Alfredo Lira Ovalle. (Bericht des Kaiserlichen Generalkonsulats in Valparaiso L : bom 11. Januar 1909.) M ift ene worben über das Vermögen : er Firma Santa Maria y Cia. in Santiago — Konkurtverwalter Jermán Munita. M Ne

(Bericht des Kaiserlichen Generalkonsulats in vom 20. Januar 1909.)

— vorläufiger Konkurs-

Valparaiso

Bau der Honduras-Nationalbabn.

Die Honduras National Nai staats Tegucigalpa der Nordküste von Honduras, wird anat genau E bellen Spie die

ansfield im Staate nois steht. Die Strecke is unge

englische Meilen lang und zieht auf einem érófien Teile Ch L Tal des Flusses Aguan. Außer der Konzession zum Bahnbau hat das Syndikat von der Reg erung des Leman das Eigentum an einer Million Acres (zu 40,5 a) Land, ferner Bank rivilegien und das Shürfrecht auf Mineralten jeder Art in und bei dem Bau- gebiet auf einer Siade bon 369 Meilen Länge und durchs{nittli etwa 100 Meilen Breite erworben. Dag rollende und Bunmadeeies für die Bahn ist bereits in den Vereinigten Staaten bestellt worden. Zwischen New Orlean und Trufttillo wird eine Dampfer- verbindung eingerichtet, die Eisenbahnmaterial und Bedarf3gegenftände für die Gingeborenen nach Honduras bringen und von da Bauholz, feinere Nußz- und Luxushölzer, Früchte und sonstige Tro enerzeugnifse ausführen joll. (Bericht des Kaiferlihen Konsulats in Sf Louis.)