den Händen Mist anzufassen, bestraft worden ift, Meine Herzen, jeder, der die Landwirtschaft kennt, der sich auf dem Acker bewegt hat oder bei der Bestellung tâtig gewesen ift, ist aud in die Lage gekommen, mit Mift in Berührung zu kommen. (Sehr richtig! rechts.) Das ist an i absolut keine Schande, auch uicht für den Kavalleristen; denn wenn jemand mit Pferden Be- scheid weiß — und der Herr Abg. Noëke redet ja dauernd über Re- montierungen, als ob er selbst Pferdezüchter sei — der weiß, daß das mit trockdenen Substanzen genährte Pfexd, ih möchte beinahe sagen, sehr anständig mifstet. (Stürmische, lang anhaltende Heiterkeit.) Meine Herren, ih bin selbst als Kavallerift ausgebildet und es ift nirgends, ih glaube au bei keiner Kavallerie der Welt anders, als daß der Mann, um die Streu rein zu halten, mit den Händen in das Stroh greift, mit dem Stroh den Mist aus- s{üttelt und ihn dann in einem Gefäß wegträgt. (Sehx richtig! rets.) So, meine Herren, ist das stets gemacht worden, und niemand hat darin irgend etwas Beleidigendes gesehen. (Sehr rihtig! rechts.) Was hat nun aus dieser Geschichte der „Vorwärts* gemacht, meine Herren. Ih habe den Artikel gelesen. Der „Vorwärts“ hat ge- schrieben, das wäre das gleiche, unerhörte Verbrechen als das eines brutalen Unteroffiziers, wie es leider mal vorgekommen ift, der einen unglüdcklichen, hilflosen Rekruten gezwungen hat, seinen eigenen Dre in den Mund zu nehmen. Meine Herren, dies hier, das Anfassen von Pferdemift ist keine Schande, aber derartige Vergleiche, das ift eine Schande. (Sehr richtig! rets.)

Meine Herren, der Abg. Noske hat behauptet, daß in der Armee alles beim alten geblieben wäre, daß irgendwelhe Fort- ihritte nit erzielt wären. Ih möchte auf die Mißhandlungen hin- weisen. Ih habe hier eine Statistik und möchte hervorheben, daß noch im Jahre 1903 612 Offiztere und Unteroffiziere wegen Miß- handlung bestrast worden sind. Diese Zahl it im Jahre 1908 auf 296 zurüdgegangen (hört, hört! rechts und bei den Nationaliberalen), also, meine Herren, um über die Hälfte, und die Zahl würde in diesem Jahre 1908 noch tiefer stehen, wenn wir nicht gezwungen ge- wesen wären, auf Mißhandlungsfälle zurückzugehen, die im Jahre 1903, 1905 und 1906 gespielt haben. Das wird wohl dem Herrn Abg. Noske klar machen, daß man bei keinem Fall vorbeigeht, sondern daß man noh auf die Fälle zurückgeht, welche wer weiß wie lange zurückliegen. Der Fall, den der Herr Abgeordnete angeführt hat, mit dem Hauptmann Hagemeister, ist mir nit bekannt. Mir find andere Fälle bekannt — es sind wenige, denn es fommt fehr selten vor, wo ein Offizier ihm gemeldeten Mißhandlungen leider nicht nahgegangen ift, es ift jedesmal auf das strengste eingeschritten beziehungsweise der Abschied erteilt worden. Wenn hier eine so milde Bestrafung stattgefunden hat, muß die Sache doch wohl etwas anders liegen, als uns Herr Noske vorgetragen hat. Es ist also niht wahr, daß über gae- wisse Dinge von den Vorgeseßten absichtlich hinweggesehen würde. Der Vorgesete, und zwar jeder Charge, ist auf das eingehendste bestrebt, diese Mißhandlungen herauszubringen; in unserer Armee soll die Aus- bildung nit geshehen durch Prügel, wir wollen keine Augenbli ck8s- erfolge, sondern die Armee ist, wie gesagt, ein Organismus, der mit dem Volke arbeitet und der dem Volke angehört, und da kann es auf Augenblicks8erfolge nicht ankommen. (Sehr richtig! rechts.) Wenn Rekrutenschindereien durch ältere Mannschaften vorgekommen sind, so ist das in jeder Beziehung zu bedauern. Aber, meine Herren, ver- gegenwärtigen Sie sich, daß alle derartigen Dinge bestraft werden, und zwar hart bestraft werden, daß jeder dahinter her ist, und ih meine, Sie müßten wirklich damit zufrieden sein, wenn wegen aller dieser Dinge Bestrafung eintritt; mehr kann man doch nicht ver- langen, und es hat au keinen Zweck, jede Mißhandlung hier noch breit zu treten, das ift doch wirklich niht nötig. Ja, wenn nicht best:aft würde, wenn wir darüber hinweggingen, wenn wir niht zus- faßten, dann hätten Sie ein Recht dazu; aber da dies tatsächlih geschieht, da wir tatsählich einen großen Erfolg dabei haben, so könnten Sie sich wahrhaftig in dieser Beziehung beshränken; man müßte sonst wirklih glauben, daß das alles lediglich dazu da wäre, um gegen die Armee zu been. (Sehr richtig! rets.)

Der Herr Abg. Noske hat sich nun sehr strenge und ausdrucks- voll gegen alles Schimpfen und Mißhandeln ausgesprohen. Das, muß ih sagen, hat mi gefreut, und ich hoffe, daß der Herr Abg. Noske auch einen Einfluß gewinnt auf die sozialdemokratishe Prefse (sehr gut! und Heiterkeit), damit z. B. das unerhörte Schimpfen über alles in dieser Presse au aufhört. (Sehr richtig! rechts.) Vielleicht hat er auch einen Einfluß, dahin zu wirken, daß, wenn einmal wieder Wahlen in Preußen oder sonstwo find, der unerhörte Terrorismus niht mehr statifindet. (Heiterkeit und sehr richtig! — Lachen bei den Sozialdemokraten.) Der Abg. Fischbeck war es, der Ihnen im Ab- geordnetenhause darüber ein Bild gemalt hat, daß Sie ganz gewiß nicht hinter den Spiegel fteden werden. (Sehr richtig! und Heiterkeit.) Ih finde: ein derartiger Terrorismus, wo man Menschen oder ganze Familien um ihre Existenz bringt, ift wahr- baftig viel s{limmer zu beurteilen, als wenn gelegentlih ein Soldat einmal gepufft wird oder einen Schlag bekommt. (Sehr richtig! rets.)

E Der Herr Abg. Noske hat darauf aufmerksam gemacht : die Delikte wären etwas höher geworden. Nun, meine Herren, die Delikte \{wanken hin und her nach den Jahren; sie sind aber im allgemeinen doch nit so außerordentli verschieden. Die geringen Delikte, z. B. gegen die §§ 89 und 90, haben betragen im Jahre 1901 132 Fälle — das war das geringste —, dann kommen 242, 206, 236, 182, 185, 223; gegen § 91: 67, 97, 93, 99, 87, 80, 79 und so geht es fort. Nun die \{chärferen Delilie, also z. B. tätliher Angriff wider einen Vorgeseßten : n 06 10, O8 61, 68, 64; militärisch-r Aufruhr: Ee 3, — 1, — im Jahre 1908, und das, meine Herren, troß alledem, daß zweifellos, ih glaube, doch wobl nicht ganz ohne Mitwirkung der Sozialdemokratie, die Autorität gelitten hat. Meine Herren, nun fordern Sie eine Reform des gesamten Militärstrafrechts. Ich bitte, fih zu vergegenwärtigen, daß das Militärstrafre@t vollkommen ab- hängig ist oder wenigstens sehr abhängig ist von dem allgemeinen Strafreht, es is nur, ih möchte sagen, ein Anhang, das Militär- ftrafgeseßbuh ist kein selbständiges Strafgeseßbuh, sondern der Geift, der in dem allgemeinen Strafgeseßbuh ist, muß unter allen Umständen au in dem Militärstrafgeseßbuch vorhanden sein. Nun könnte man wohl daran denken, diesen oder jener Paragraphen zu ändern, aber ich bin im vorigen Jahre nicht hier gewesen, ih habe die Reden des Herrn Abg. Dr. Müller. Meiningen nachgelesen, da hat der Herr Abg. Dr, Müller-Meiningen gesagt, es wäre erforderlich eine weits

gehende, eine großzügige Aenderung der ganzen Reform. Ih muß gestehen, daß in diesem Augenblick, wo das neue Strafgeseßbuh für das Deutsche Reich in Bearbeitung ift, ih abgeschreckt werde an eine solhe bedeutende und völlig umfassende Reform des Militärstrafrechts beranzugehen. Das würde nur dazu führen, daß wir in kurzer Zeit noch einmal an eine derartige Arbeit gehen müßten. (Sehr richtig !) Nun muß ich au sagen, daß im allgemeinen auch heute noch unsere Strafen, unsere ganze Strafgeseßgebung nach meiner Ueber- zeugung eine gerechte ist. Mögen einige Strafbestimmungen zu bohch sein, aber es fehlt uns do nit, wie der Herr Abg. Hagemann zu glauben schien, der Begriff der milvernden Umstände. Gs ist aus- drüelih bei der Schaffung des Militärstrafgeseßbuhs gesagt worden, daß die minder {weren Fälle anzusehen wären als Milderungsfälle, wir haben also au dieses. Wir haden mit diesem Strafgeseßbuh Gott sei Dank eine Disziplin aufrecht erhalten, wie ein Heer, das jederzeit kriegsbereit sein soll, fie haben muß, und wir haben sie nicht aufr:cht erhalten durch drakonishe Strafen. Wenn wir bis jeßt be- wahrt geblieben sind vor besonders {weren Vergehungen, fo danken wir dies vielleiht auch den Strafandrohungen, die den Soldaten, auch den Renitenten, abhalten, sich in Gefahr zu begeben. _Der Feld- marschall Graf von Moltke hat bei Schaffung dieses Strafgesetes gesagt, man sei bei ihm bis an die Grenze der Milde gegangen. Ih glaube aber, daß wir, wenn der Entrourf uns vorliegt für ein neues deutsches bürgerlihes Strafgeseßbuh, an eine gewisse Um- arbeitung des Militärstrafgeseßbuhs hier herangehen müssen und es sind dafür die Vorbereitungen bei uns bereits im Gange. Es ist ferner gefragt worden nach der Beschwoerdeordnung. Herr Dr. Müller-Meinigen hat, soweit ih seine Reden habe nach- lesen könnèn, im vergangenen Jahre gesagt, er hätte {on verschie- dentlid über die Beshwerden gesprohen, es sei ihm wobl noch nîie- mals darauf eine Antwort geworden. Ih möchte ihm darauf er- widern, daß {ch ihm vor 2 oder 3 Jahren ausführliß auf alle die vershiedenen Punkte, die er voracbracht hat, die einer Aenderung be- dürftig wären, hier Rede und Antwort gestanden habe. Herr Dr. Müller-Meiningen i} dann vielleicht nicht im Hause gewesen, ih habe es getan, ih habe Punkt für Punkt nachgewiesen, daß alles, was er z. B. fordert, wir {hon haben. Ich erinnere daran, daß im vergangenen Jahre, wie ih nicht hier war, der Herr Abg. von Byern erzählt hat, wie er in seiner Eskadron die Beschwerden gehandhabt hätte; er habe den Unteroffizieren gesagt: „Fhr müßt die Beschwerden unter allen Umständen vorbringen, sonft sperre ich Euch ein!" Der Herr Abg. Dr. Müller (Meiningen) hat darauf erwidert: „Ja, wenn es lauter fole Leute wären, wte unfer Kollege von Byern, dann brauchten wir das vielleiht nicht!*" Meine Herren, ih möchte darauf nur erwidern: die Beshwerde des Soldaten geht niht mehr durch die Unteroffiziere; der Soldat if völlig frei, an seinen Kompagniechef bezw. einen Leutnant die Beschwerde anzu- bringen, mündli oder nötigenfalls \{chriftlich. (Zuruf bei den Sozial- demokraten.) — Ih habe den Zwischenruf nicht verstanden. — Auf jede Beschwerde muß eingegangen werden. Das ift doch {ließli der Kernpunkt, daß der Soldat sich bet jeder Gelegenheit, wo er seinen Vorgesetzten trifft, oder auch {chriftlih an ihn wenden kann, direkt an seinen Kompagniehef oder an seinen Leutnant. Und die Beschwerde muß angenommen werden, und es muß ihr nahgegangen werden. Im übrigen ist die Reform des Beswerderechts ein Akt des Disziplinarrechts und hängt infolgedefsen zusammen mit der Befehls gewalt. Im Reichsmilitärgeset, ih glaube im § 8, ift ausdrücklich

gesagt, daß die Disziplin Seine Majestät der Kaiser zu regeln bätte.

Also das Beschwerderecht würde auch von Seiner Majestät zu regeln sein. / Dasselbe is mit dem Ehrengericht der Fall. Unsere Ehbrengericßte haben ganz zweifellos in der Armee vo1trefflich gewirkt und ganz bes sonders mit beigetragen zur Erziehung des Offizierkorps. Bei dem Ehrengeriht kommt es darauf an, daß erstens jeder Fall klar und er- \{öpfend behandelt wird. Jh glaube, daß das vollständig geregelt ist. Die Ehrengerichie können {ih jederzeit für nit zuständig er- [rären, weil die Information eine nicht ausreichende ift, und können auf weitere, genauere Information dringen. Des zweiten muß der betreffende Offizier fich eingehend verteidigen fönnen. Mir scheint, au dieses ift gewährleistet, wenn gleich man hier vielleiht noh einen Sthritt weiter tun könnte. Das würde entsprehend unserer heutigen Auffassung des allgemeinen Rechts sein, und das boffe ih zu erreichen. Gin dritter Punkt ift der, daß der Spruch den allgemeinen Standesansichten und -rücksihten entsprehen muß, und da — das habe ich \chon vorgestern aufgeführt — bin ih siher, daß das in jedem einzelnen Falle geschieht. „gz. Meine Herren, der Fr Abg. Noske hat dann u. a. noch auf die Burschenfrage hingewiesen und gemeint, es liefen 30 000 Menschen unbeshäftigt herum. Das ift unrichtig. Wir haben in der Armee 92 000 Burschen, von denen aber nur 10 000 dienstfret find; es sind solche, die bei den höheren Offizieren sind und Pferde zu pflegen und zu reiten haben. Es ift nicht davon die Nede, daß ein General drei Burschen hat. : Ih wende mich mit einigen Worten zu dem Herrn Abg. Kopfch. Dieser hat mir wieder ein Aktenstück überreicht, das Klagen enthalten soll über Nitberücksichtigung des jüdischen Elements; man habe sowobl KFuden nicht angenommen a!s Arzt, wie auh nicht als Nesferveosfizter. Fch habe shon einmal darauf hingewiesen, daß es keine Bestimmung

und kein Gesetz gibt, welhe darauf hinwirkten, daß etwa aus kon- j

fessionellen Gründen vielleicht irgend jemand nit zugelaffen werden könnte als Reserveoffizier. Jch bin allerdings der Meinung, daß es in der Armee wohl vorgekommen ist und vorkommt, daß ein junger Mann israelit isen Glaubens einfach deshalb nicht NReserveoffizier

wird, weil er Jude ist. Damit will ih durhaus nit zurüdhalten, |

daß dies in der Tat meine Arsicht ift. Aber wenn diese Religion auch als Grund angegeben ift, so is das gegen die Allerhöhsten Be- stimmungen. (Zurufe von den Sozialdemokraten.) Es ist ausdrücklih in einer Verfügung, die am 10. Juni 1908 vom Krieg8ministerium ergangen is, daran erinnert, daß es unstatthaft sei, Einjährig-Fret- willige und Reserveoffiziersaspiranten lediglich wegen ihrer Zugehêrig- keit zu einer bestimmten Religionsgemeinschaft, wegen des Slandes ihres Vaters und dergl. von der besonderen Autbildung, von der er- wähnten Prüfung und Beförderung usw. auszuschließen. Ich hoffe, daß dies eine gewisse Wirkung dahin hat, daß man tatsächlich alle Einjährig-Freiwillige, alle Aspiranten durchaus nur auf ihre Tüchtigkeit ansieht und nah ihrer Tüchtigkeit befördert, Diese selben Grundsätze sollen au bei der Wahl ¡um Reserveoffizier gelten. Es ift also nicht statthaft, daß ein Neserveoffizierkorps einen

jungen Mann, der sonst die Befähigung hat, abweist, einfach weil ex Jude ift. (Hört! hört! und Zurufe.) Es ist darauf durchaus hin- gewirkt worden, namentlich in den leßien Jahren.

Nun, meine Herren, bei der Untersuchung der Fälle ist mir eins do sehr aufgefallen. Die jungen Leute haben da Bemerkungen gemaht, die ihnen von Offizieren gemacht worden feten während ihrer Augs. bildung, und die ihnen gewissermaß:n eine außerordentlih glänzende Qualifikation aus\tellten. Nun hat si herausgestellt, daß das do wohl einigermaßen anders gewesen ist. Wenn z. B. ein junger Mann fazt, der Leutnant sei zu thm gekommen und habe ihm gesagt: es ift wirklich geradezu großartig, wie Sie Ihren Zug führen, ih wollte, id föunte das au (große Heiterkeit) — und das wird als bare Münze hingenommen —, nun, das ist doch etwas eigentümlich. (Heiterkeit)

Diese jungen Herren scheinen wohl ein bißchen leihtgläubig ge- wesen zu sein. Sie haben hin und wieder aufmuntecnde Bemerkungen gleih so angesehen, als ob fie nun eigentlich hon die Epauletteu hätten oder am nächsten Tage bekommen sollten. Ich habe bei der Prüfung des weiteren bemerkt, daß verschiedene Regimenter, um sicher zu geben, si Tabellen angelegt haben, in denen sowohl der au*bildende Offizier wie au der Hauptmann jede Woche genau das Resultat ein- zeihnen, welches diese Ausbildung erreicht hat, den Gifer des Be- treffenden und au seine Fähigkeiten. Da füimmen diese Eintragungen, die nun mit großem Eifer jede Wohe gema@t sind, durhaus nit überein mit den Angaben, die mancher von diesen jungen Leuten gemalt hat. Auf Eifer allein kommt es doh nit an, sondern auf die Fähiga keit, wirklih Tommandieren und eine Truppe oder ein Trüppchen führen zu können; das müssen wir unter allen Utnständen verlangen, Ih muß auch das unter allen Umständen verlangen, daß die jüdischen Herren sich unbedingt dem Urteil fügen, welches die Vorgeseßten über sie aus\prehen. Da fügt sich jeder Evangelische, und da fügt \ih jeder Katholische; remonstriert wird gegen diese Qualifikation eigentlich nur von den jungen jüdischen Herren. (Höri! hört! rechts. — Zurufe links.) — Ich gebe zu, sie mögen manchmal ret gehabt haben; aber in vielen Fällen, die mir vorgetragen worden sind, haben fle sicher nit recht gehabt.

Nun, meine Herren, die Armee hat, glaube i, bis in die 80er Jahre tatsählih jüdische Reserveoffiziere gehabt. Die Armee hat zw-ifellos keinen Schaden avon gehabt, und ih muß ofen sagen vielleicht werde ich deshalb fkolofsal angegriffen: ih halte es einfach für einen Akt der Gerechtigkeit, daß man einen jungen Mann, auch wenn er Jude ist, wenn er fonst tüchtig ist und im übrigen geeignet, auch zum Reserveoffizier machen soll. (Bravo! links. — Große Heiterkeit in der Mitte.)

Nun, meine Herren, hat der Herr Abgeordnete Kopsh noch auf den Fall Braband hingewiesen. Ich habe den Fall gestern hier vor getragen so, wie er mir bekannt geworden ist; aber nah den Dar- legungen, die hier erfolgt find, will ich mi dieses Falles noch einmal annehmen. Ih will noch einmal genau nachforschen, wie er genau gelegen hai.

Zu meinem Leidwesen hat der Herr Abgeordnete Kopsch auf ein Militärverbot hingewiesen, welches den Reserveoffüteren in Hagen den Verkehr in einer gewissen Gesellschaft als unerwünscht bezeichnet hat. Meine Herren, das ist ein eigentümliGer Fall, den ih hier lieber nit zur Sprache gebracht hätte, — nicht, weil dieser Wuns der Militär- behörde, daß dort niht verkehrt werde, eraangen ift, fondern weil mir scheint, daß es in diesem Vereine !m göchsten Maße merkwürdig zu-

gegangen ist. (Heiterkeit.) Es ba!ea allerdings au dort Reserendare, ih { glaube, auch Affsessoren usw. verkehrt, Dieser Klub nannte sich „Der See- | hund“ (große Heiterkeit), und die Manieren in diesem Klub waren | wirklich „fechundsmäßig“ (große Heiterkeit), ih kann es nit | ande:s sagen. Ih weiß sehr wohl, daß es Stunden gibt, wo die | Genialität herrsht. (Heiterkeit.) Abec wenn es in dem Klub Mode | ist, daß von Anjang an der Uebermensch alle Negeln der Etikette und | der Zivilisation abstreift (Heiterkeit), wenn der Empfang, sowie der Betreffende hbineinkommt, sogleich mit einem Wort beginnt, was ih hier nicht gut aussprechen kann, was mit „altes“ anfängl und mit „L“ {ließt (stürmishe anhaltende Heiterkeit), und wenn nun in diesem Ton in gärender Genialität gearbeitet wird (Heiterkeit), meine Herren, dann läuft man eigentlich Gefahr, daÿ aus diesen Umgangsformen si sehr unangenehme und \{chwierige Vet- hältnisse entwickeln können. (Große Heiterkeit.) Mitglieder diejes „Seehunds“ haben auch in Hagen selbst auf einem Ball ein recht unangenehmes und auffälliges Benehmen zur Schau getragen, und da | hat, ih glaube, mit Recht, dem Generalkommando daran gelegen, u verhindern, daß nun mal jemand kommt, der ih durch eine solée Redensart beleidiot fühlt und vielleicht durch eine r.och stärkere beleidigt, und dann hätten wir den Salat gehabt. Deshalb hat der fommandierende General den Wursch geäußert, daß in diesem Klub nicht mehr | verkehrt werde. (Sehr rihtig! rechts und bei den Nationalliberalen.) Ih hoffe, daß der „Seehund“ sih durch diese Maßregeln wieder verjüngt (Heiterkeit) und etwas besser wiedererfianden ift. / Meine Herren, ich muß nun noch auf die gestrige Sitzung zurüd- fommen und mich mit wenigen Worten dem Herrn Abgeordneten Erzberger zuwenden. Der Herr Abgeordnete Erzberger hat geglaubt, daß ich dur die Art meiner Frage an den Herrn Abgeordneten Haeusler ihm hätte zeigen wollen, daß ih ihn für etnen Ignoranken hielte. Das ist mir selbstverständlich nicht beigekommen. Ih bin selbst nicht ein sol@er Ignorant, einen alten bayerischen General für einen Ignoranten zu halten. Wean ich so gefragt habe, wie ih es getan babe, so habe ich nichts3 weiter tun wollen, als meinem Erstaunen Ausdru geben, daß der Herr Abgeordnete Haeusler Anstoß genommen hat an n Say in der Denks{rift über die Kavallerie, daß das Pferd die beste Waffe des Kavalleristen sei. Ih habe dann einige Auoführumze gemacht, die beweisen sollten, daß das Pferd auch heute noch tab sählich eine Waffe für den Reiter ist, und daß, um es zu i Waffe zu mathen, es nötig wäre, die dreijährige Dienstzei! E zubehalten, weil jeder, glaube ih, oder die meisten, die wtiklich E von der Sache verstehen, der Meinung sind, daß man das Pferd un | einen guten Reiter nur in dret Jahren ausbilden und zu einer brau} baren Waffe machen könnte. (Sehr rihtig! rechts.) b Der Abgeordnete Erzberger hat gesagt, ih hätte den Herrn n geordneten Haeusler nicht umgeritten. Nun, meine Herren, ih B nicht, daß wir hier dazu da sind, uns gegenseitig umzureiten, S wir find dazu da, Dinge zu besprehen und sie zu nüßlihem Ende 1 führen. Das is auch meine Absicht gewesen, eine andere habe Á nit gehabt, und l weiß auch, daß der Herr Abgeordnete Haeus es absolut nit fo aufgefaßt hat, als ob ich ihn hätte beleidigen wollen. (Schluß in der Zweiten Beilage-)

zum Deutschen Reichsanzeiger und Köni

(Schluß aus der Ersten Beilage.)

Nun, meine Herren, hat der Herr Abgeordnete Erzberger von Fondsverwechslungen gesprohen, und solhe hätte der Herr Abgeordnete Haeusler im Sinne gehabt. Meine Herren, bei Fondsverwech\lungen handelt es sih darum, daß man im guten Glauben aus einem Fonds etwas zahlt, was eigentlih in einen anderen gehört. Aber die Dinge, die der Herr Abgeordnete Haeusler hier vorgebracht hat, rubrizieren fh doch als gegen besseres Wissen begangene Vergehen; denn es ist nah meiner Meinung ein Vergehen, wenn man die Kantinengelder so verwendet, wie der Herr Abgeordnete Haeusler meinte, oder aus einem Fonds, der für Waffen bestimmt ist, tatsächli4 Schuhwerk anshaft. Das darf man nit, und das sind Vergehen. Deshalb hatte ich dagegen protestiert, das zu verallgemeinern.

Der Abgeordnete Erzberger hat mir nun seinen heißen Dank aus- gesprohen, daß ich bestätigt hätte, daß es ein Budgetreht des Reichs- tags gebe. Meine Herren, ih habe da ein kleines Bu, das heißt, glaube ih, „Das deutsche Heer" — es kann auch einen anderen Titel haben. Es soll vom Abgeordneten Erzberger geschrieben sein; ih weiß nit, ob es wahr ist. Darin sind alle die verschiedenen Quingennatskämpfe fehr {chöôn geschildert. Das war do nihts anderes als ein Kampf um das Budgetreht oder für das Budgetreht. Also, ih glaube, der Herr Abgeordnete Erzberger wußte es auch {hon vor- her, daß der Reichstag das Budgetreht hat, und ih brauchte es ihm ait erst zu sagen. Den helßen Dank habe ih also nicht verdient. (Große Heiterkeit.)

Der Herr Abgeordnete Erzberger hat nun aber erwähnt, ich wäre doch wohl in meiner Behauptung, daß das Militärkabinett niemals in meine Befugnisse eingegriffen hätte, zu weit gegangen; denn ih eutsäune mih do, daß der Aggregiertenfonds niht richtig verwandt wäre. Der Abgeordnete Erzberger weiß ganz genau, daß dies her- flammt aus den 90er Jahren des vorigen Jahrhunderts, also längst, ehe ich im Kciegsministerium war oder daran dachte, Kriegsminister zu werden, wurde der Fonds {hon so verwandt. Also das war durchaus kein Eingriff in meine Rehte. Das lag viel früher, und ih muß betonen, wie das hier und wie es in der Kommission des längeren ausgeführt ist, daß ein Einverständnis des Kriegsministeriums und des Nehnungshofes vorlag, der glaubte, sich nicht an die Zahlen halten zu müssen. JIch muß also absolut dabei bleiben, daß das Militärkabinett in meine Rechte nicht eingegriffen hat.

Der Herr Abgeordnete Erzberger hat dann geglaubt, einen neuen Aggregiertenfonds aufstellen zu sollen in Kap. 24 Tit. 1. Das muß auf diejenigen Herren Abgeordneten, die im Etat niht so Bescheid wissen, verwirrend wirken. (Zuruf.) Jawohl, Herr Abgeordneter Grzberger, ih werde es Ihnen gleih beweisen! — Der Aggregierten- fonds ist nur da für Dffiziere, die niht im Etat der Truppe stehen, außerhalb stehen (sehr richtig! rechts); tas Dispositiv in Kap. 24 ift für folhe Offiziere bestimmt, die im Etat der böberen Behörden tehen, denen man seit altersher durch dieses Dispositiv das Gehalt hrer Charge gewähren will. Wenn sie nämlich zum Hauptmann ufrüdcken, sollen fie das Haup!mannsgehalt bekommen, und wenn sie Major werden, sollen sie das Major8gehalt bekommen. Es ift also eiwas ganz anderes. |

Der Abgeordnete EGrzberger hat weiter gesprohen von einer Protektion, die do fstatifinde, und hat zum Beweise angeführt, daß der Hauptmann, welcher vor 5 oder 6 Jahren die Kompagnie führte, vei der die Aufsehen erregenden Mißhandlunzen im 4. Garderegiment vorgekommen waren, jeßt Mojor und Div sionsadjutant geworden ift, Meine Herren, wenn ein Offi,ier das Unglück hat, daß bei dem Truppenteil, der unter seinem Kommando steht, solche Mißhandlungen vorkommen, fo wird er bestraft, und außerdem geht immer nebenher die Frage: ist der Mann überhaupt noch brauchbar, eine Kompagnie oder sonst irgend einen Truppenteil zu führen, bietet er noch die vôtigen Garantien ? Wenn man si sagen muß, er bictet die Garantien niht mebr, so erbält dieser O fizier seinen Abschied. Wir haben auf dieje Weise verschiedene an sih tüchtige Offi,iere verloren aber diese Garantien zu bieten \{heint, so verseßt man ihn wie in diesem Falle in ein anderes Negiment. Dieser Hauptmann ist gewiß niht mit offeren Armen und mit Freuden in seinem neuen Regiment aufgenommen worden. Wenn er aber nun in sünf{ähriger Arbeit treu seine Pflicht und Schuldigkeit getan hat und seine jeßigen Vorgeseßten \chlagen ihn vor, in einer besonderen Stelle verwendet zu werden, dann muß doch durch die lange Dienstzeit und durch die Strafe, die er bekommen hat, das einst- malige Ve1 gehen als gesühnt betrachtet werden. (Sehr richlig! rets.) Da kann man doh nicht von einer Protektion sprechen.

Der Herr Abgeordnete Erzberger ist weiter auf die geheimen Qualifikationéberichte z¡urüdckgekommen und kat gefragt, was es eigentlich r ein Unterschied wäre, ob, wie es j-t {on unter Umständen ge- lhehen könne, dei Lualifikationtbericht einem Offizier mitgeteilt werde, oder ob diese Berichte allgemein offenliegen. Nun, meine Herren, ih meine, das brauche ih gar niht zu e:kiäten. (Sehr richtig! rechts.) Der Unterschied ist so offenkundig, daß ih darüber wirkli kein Wort zu verlieren brauche.

Nun hat der Herr Abgeordnete Erzberger der Heeresverwaltung gewiss-rmaßen einen Vorwurf gemacht, daß sie Mannschaften nah fen geschickt hätte, um Krupp bei der Aenderung von Geschützen zu ünterstügen. Er hat auf einen Oberstleutnant Siehl hingewiesen, der ihm diese Miiteilung gemacht hätte, und er hat dabet çce'azt, ih hme ihn wohl nicht für voll an. Das tue ich allerdin,s nicht, tch nehme ihn nit für voll an. Denn diese Nachricht i falsch. Die Veereêverwaltung hat keine Mannschaft nah Essen geh ckt. Das

hüg, das der Herr Abgeordnete Erzberger nannte, hatte beim Sharfschießen gewisse Veränderungen gezeigt. Diese Veränderungen founten nur durch Kruppshe Monteure beseitigt werden, die dieses auf Kosten der Firma in den Garnisonoiten auéführten. Da nun toe ole Veränderungen, wenn sie im Mobilmachur géfalle yor- "nen, durch die Büchsenmacher repartert werden müssen, so haben

Wenn er |

Zweite Beilage

Berlin, Sonnabend, den 20. März

wir diefen Moment benußt, um Büchsenmacher und Mannschaften in dem Abziehen der Nohre von der Wiege und Wiederaufziehen ju unterweisen. (Hört! hört! rechts.) Das ist etwas durchaus anderes.

Die Nachricht, die dieser Oberstleutnant Siehl dem Herrn Abgeordneten Erzberger gegeben hat, ist ebenso falsch wie diejenige, die er in der ersten Lesung des Etats hier vorgetragen hat, daß wir aus dem Festungsbaufonds bis zu 4 9% für Dienst- wohnungen ausgegeben hätten (Zurufe: Für Dienstzulagen.), also für Dienstzulagen. Meine Herren, davon ist gar keine Rede. Das würden 32 Millionen bei dem Fonds sein. Wo sollten wir dahin kommen ?

Die Nachricht if ebenso falsch wie die andere, die der Herr Abgeordnete Erzberger hier auch vorgetragen hat, nämlich die, daß er die Kommandantur nennen könnte, bei der eine Dienstwohnung aus dem Fonds für Festungsbauten glänzend ausgestattet und mit Decken- gemälden hergestellt sei. Dieses Vorkommnis bezieht sch — der Herr Abgeordnete Erzberger hat die Freundli(keit gehabt, es mir zu nennen — auf eine Dienstwohnung in Pillau, die, nahdem der Offizter aus8gezogen war, neu in Stand geseßt wurde zu dem hohen Preise von 257 4 (Große Heiterkeit), und zwar niht aus den Festungsbau-

geldern, fondern aus den laufenden Fonds, und die Deckengemälde |

haben darin bestanden, daß man auf die getünhte weiße Fläche einen

1

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| entwurfs,

blau und roten Strich gezeichnet hat. (Große Heiterkeit.) Diese Mit- |

teilung, die der Herr Abgeordnete Erzberger von dem Oberstleutnant Siehl bekommen hat, hätte ih auch haben können, wenn ih nämli auf seinen Antrag, vorher ehe er fie mir gab, 100 #4 eingeshickt hätte- (Hört! hört! und große Heiterkeit.) Das habe ih abgelehnt.

vom Sonnabend, den 28. November 1908, ausgeführt :

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j |

glih Preußishen Staatsanzeiger.

Preußischer Landtag. Herrenhaus. 5. Sißung vom 19. März 1909, Nachmittags 1 (Bericht von Wolffs Telegraphishem Bureau. z!

Dem Staatsvertrage zwischen Preußen und dem Großherzogtum Sachsen, betreffend die Durchführung von Grundstückszusammenlegungen durch Königlich preußishe Auseinandersezungsbehörden, wird nah dem Antrage des Berichterstatters, Freiherrn von der Recke, die Zustimmung erteilt, nahdem der Geheime Oberregierungs- rat Pelzer eine kurze Erläuterung dazu gegeben hat 5 __ Sodann folgt die Niederseßung der 15gliedrigen Kommission zur Vorberatung des Lehrerbesoldungs geseßentwurfs und die Wahl von 5 Mitgliedern zur Ver- jtärkung der Finanzkommission für die Vorberatung der übrigen Besoldungsgeseßentwürfe.

Hierauf werden die Gesetzentwürfe, betreffend die Aenderung der Amtsgerichtsbezirke Altdamm, Gollnoro, Greifenhagen, Stargard i. Pomm., Bütow und Nummelsburg, ohne Debatte nach dem Referat des Oberbürgermeisters Ehlers- Danzig unverändert angenommen.

Ebenso erfolgt unveränderte Annahme betreffend die Abänderung über die Landeskreditkasse zu Abgeordnetenhause abgeänderten Form.

Es folgt danndie Beratung des G eseß entwurfs, betreffend die Berpflihtung der Gemeinden in der Prooinz Hessen - Nassau zur Haltung von Ziegenbödcken.

Uhr.

Des un Des Gali el, M

Gesetzes der vom

| Verichterstatter ist Freiherr Riedesel zu Eisenba ch.! Der Herr Abgeordnete Erzberger hat ferner in der 171. Sitzung

Ich habe im leßten Frübjahr schon von dieser Stelle vergeblich |

dagegen gekämpft, daß die Deutsche Munitions- und Waffenfabriken | l 2 :

| Ziegenbocks nicht genötigt werden | fähige | Tônnen mit sogenannten Bockhaltern Verträge | fönnen ¡ Das Geseß wird begründet mit der Bedeutung, di

diesen Auftrag von 40 Miklionen für die Anfertigung der Maschinen- gewehre allein erhalten haben, zu Monopolpreisen, die nit zu ver- antworten find. Alles war vergebens. Die Firma hat troßdem den Auftrag bekommen.

Meine Herren! Jch stelle fest, daß wir noch niemals einen solch boben | Fonds überhaupt für diese Zwecke gehabt haben, und daß diese |

40 Millionen, die diese Firma bekommen haben soll, auf 32 Millionen zusammenshrumpfen. (Hört! hört! rechts.) würfe macht, daß die Maschinengewehre zu teuer bezahlt seien, \o kann man sagen, daß der Preis für das Maschinengewehr ja hoch i; aber man kann uns daraus keinen Vorwurf machen, da wir diese Summen für das Gewehr selbft bezahlen mußten; denn die Firma hatte das Patent, und gab es an keine andere Stelle ab, auch nicht an uns, und wir konnten überhaupt kein Maschinengewehr unter dem festgeseßten Preis bekommen.

das Patent abgelaufen war, haben wir dabin gewi die Preise ; ; ; ; ; 1G Ï REULEL , h hin gewikt, daß die Preise | erfahren werde, weil er versebentlih eine Rehricke geshcfsen habe, die

heruntergingen und sie find über 2000 4 gefallen. Wir bezahlen

jeßt rund 2300 4 für dieses Maschinengewehr.

Wenn man uns Vor- | ck Sb L bu t | Teile des Kreises Altenkirchen.

Sobald |

| unverändert

| Î | | |

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Ih bin gezwungen, noch einmal auf den Fall zurückzukommen, |

der auch gestern vorgebracht war, daß zwei Offiziere Ehebruch getrieben

hätten und troßdem nah Hannover kommandiert worden wären. Meine | Set i y | der Regierung als Material

Herren, die Angelegenheiten haben gespielt in den Jahren 1902, 1905 und 1906, liegen also 4 bis 5 Jahre zurück. beute morgen erfolgten Feststellungen fest, nicht stattgefunden hat. man sol: Anklagen von der Tribüne des Reichstags ausspricht, man doch die sihere Ueberzeugung von der Wahrheit der Sache hat. (Sehr richtig! rechts und bei ben Nationalliberalen.)

Der Herr Abgeordnete Erzbe: ger hat gewiß keine böse Absicht

daß ein

Î

Ich stelle nah noch | Cbebruch | Ich möchte doch darum bitten, daß, wenn | | Landgemeinde Stralau ¡ polizeibezirk Berlin

| und

dabei gehabt, aber er ift hineingelegt (Heiterkeit), und ih möchte ihn | bitten, doch bei diesen verschiedenen Mitteilungen, die er bekommt, |

(Sebr richtig! bei den Nationalliberalen daß uns und auh ihm felbst damit am

etwas vorsihtiger zu sein. und rechts.) Jh glaube, allermeisten gedient wäre.

Abg. Nieseberg (wirts{ch. Vgg.): Noske vom vorigen Jahre besagte ganz das die heutige. Heute war der Kraftausdruck nicht mehr : mit dem Militarismus!, sondern er wünshte, daß das ganze deutsche Volk an den militärishen Einrihtungen teilnehmen fônne. C8 find das dieselben Reden, die die Herren zur Auf- klärung der Jugend über den Militarismus in den versammlungen halten. Die Schwächlihkeit der heutigen jungen L-ute hat ihren Grund in der Unsfitte des unheimlichen Zigarettenrauhens; dies nagt an ihrer ganzen Entwicklung. 30 9% der nicht militärtavglihen jungen Leute litten an Herzfehlern, hervorgeiufen dunch zu starkes Zigare!tenrauchen Bei den Lieferungen für das Militär sollte die den kleinen Gewerbetreibenden und den kleinen mehr Entgegenkommen beweisen Der Kiieg8wminister ift der richtige Mann am richtigen Plotz. Die bürgerlihen Parteien können nur wünschen, daß ein solher Mann erhalten bleibe.

« Hierauf wird Vertagung beschlossen.

Jn persönlicher Bemerkung tritt der

Abg. Erzberger (Zentr) mehreren Ausführungen des Kriec3ministers entgegen und hebt namentlich hervor, daß thm von einer durchaus zuverlässigen Person die Mitteilungen über unlautere Beziehungen des betieffenden O!fiziers worden seien. Der Kriegsminister sei om wenigiten

Die

Nede des

Gegenteil wie

vermissen lassen.

Abg. C uno (fr. Volkep.) spricht sein Bedauern darüber aus, | daß ihm durch die Vertagung die Möglichkeit genommen sei, {hon | heute der einseitigen Darstellung des Kriegsministers in bezug auf |

1 Uhr. | | Landeseisenbahnrats im Jahre 1908, den Bericht über die

Hagen entgegenzutreten. Schluß 8 Uhr. (Militäretat.)

Nächste Sißung Sonnabend

(Lebhafter Beifall rechts und in der Mitte.) ! Abg. !

Nieder |

) C Volks- |

Verwaltung | Handwerkein i

noch recht lange auf feinem Posten |

aemacht | berechtigt, | irgend einem Abgeordneten Vorsicht zu empfehlen, nachdeni er selber | diese Vorsicht in dem Falle Lynar gegenüber dem Abg. Paasche habe |

| erstatters Grafen

| schen Î | Bildung

| nahhber an

Das Geseh bestimmt, daß Landgemeinden in Hessen-Nafau eine dem Bedürfnis entsprehende Anzahl von Ziegenböken zu unterhalten haben: Gemeinden, in denen weniger als 30 deck-

ng eines eigenen n der Regel soll für 7e 80 deck- werden. Die Gemeinden abschließen, sie

VETELINITGEN, —

Ziegen ein Bock gehalten

sich auch zu Bochaltungsv e die Zie haltung für die Provinz Hessen-Nafsau ß

Der Geseßentwurf wird in einmaliger Schlußberatung D angenommen, ebenso der Geseßentwurf, be- treffend die Errihtung von Ortsgerichten in einem

Sodann wird die von dem Amtsanwalt zu Viet bean- tragte Genehmigung zur Einleitung der Untersuhung gegen das Mitglied des Herrenhauses von Klißing wegen einer mit Strafe bedrohten Handlung (Jagdpolizeikontravention) nah dem Vorschlage der Geshäftsordnungskommission erteilt, nachdem

Herr von Buch-Carmzow als Beritterstatter ausgeführt hat, daß Herr von Klißing vorautsihtli keine allzu aroße Bedrängnis

Non Den

Zähnen als ein Rehkiy erkannt worden fei.

Petitionen um Erbauung einer Eisenbahn von ner nah Storkow, ferner eine solhe um Herstellung Verbindungsbahn zwischen der Mosel- und der

h CITCL f = 2 Eh ho 1 . “c +1 T roig T A7 r

Hunsrückbahn über Blank-nrath—Treis—Carden werden l f nioís uvermielen.

Berichterstatter Oberbü lottenburg beantragt sodann, Geseßentwurfs, polizeibezirks Berlin. Durch dieses Geseß soll auch die im Kreise Niederbarnim dem Landes- werden, und zwar foll in Zuständigkeit des Landrats

im Stadtkreise Lichtenberg

rmeister Schustehrus- Char-

Ó die unveränderte Annahme des betreffend die Erweiterung des Landes-

irA 4% A

angegliedert polizeilihen Angelegenheiten die die des Kreisgausschuß}ses den zuständigen Behörden übertragen

Nachdem der Geheime Oberregierungsrat Dr. Maubach einige Erläuterungen gegeben und Herr Dr. Hamm die An- nahme des Gesezentwurfs befürwortet hat, wird die Vorlage

R j

| in einmaliger Schlußberatung angenommen.

Ueber eine Petition des Magistrats und der Stadt- verordneten zu Stolp (Pommern) um Berücksichtigung des Elektrizitätswerks zu Stolp bei Vergebung der Lieferung von elektrischem Strom zu Beleuchiungs- und Kraftzwecken für den Staatsbahnhof lp wird dem Antrage des Bericht- on Arnim-Boißenburg zur Tagesord- nung übergegangen, ebenso über eine Petition um Erhöhung des nicht pfändbaren Teils des Diensteinkommens, der Pension und der sfonstigen Bezüge der Beamten usw. von 1500 auf 2000 6 nah dem Referat des Herrn Dr. Hamm

Schluß 28/4 Uhr. Nächste“ Sitzung unbestimmt shwerlih vor dem 30. März.

= t r L H L _ ) A F “., J o 1A och

Haus der Abgeordneten 57. Sigung vom 19. März 1909, Vormittags 11 Uhr (Bericht von Wolffs Telegraphishem Bureau.)

Das Haus seßt die zweite Beratung des Etats der

j Eisenbahnverwaltung, und zwar die allaemeine Debatte

über die Einnahmen, fort, die Resolution der Budgetkommission vorliegt: die Regierung zu ersuchen, I. bei der Aufstellung des Eisen- bahnetats von 1910 ab darauf Bedacht zu nehmen, daß behufs wirksamerer Ausgestaltung des Ausgleihsfonds diesem Fonds aufer den rechnung8mäßtgen Uebershüsfsen des Staatshaus- halts ein Betrag des NReinüberschusses der Eisenbahnverwaltung duih den Siaatshau haltsetat zugeführt wird, welcher einen be- stimmten Prozentsaß des jeweiligen ftatislishen Anlagekapitals der preußishen Staatseisenbahnen übersteigt, 11. eine materielle und ziffernmäßige Begrenzung des Erxtraordinariums in Aussicht zu

nehmen. Die Kommission beantragt ferner, die Verhandlungen des

wozu

Ergebnisse des Betriebs der vereinigten preußischen und hessi- Staatseisentahnen sowie die Denkschrift über die eines deutshen Staatsbahnwagenverbandes durch Renntnisnahme für erledigt zu erklären