adlig gewesen, und i kann nochmals betonen, daß ih der sicherften Neberzeugung bin, daß diese Offiziere in den Generalstab verseßt sind nit durch Protektion, sondern lediglich auf Grund ihrer Tüchtigkeit
(Bravo! rets.)
Akg. Dr. Belzer (Zentr.) plädiert für die militärishe Angliederung Hohenzollerns ‘an das .14. Armeekorys und Ablösung von dem weit entfernten 8. Armeekorps. Koblenz set Hunderte von Kilometern von Sigmaringen entfernt. Auh als badishe Garnison würden die Hohenzollern als gute Preußen des Königs Nock tragen. Der neue Truppenübungsplaßz für das 14. Korps sei zu einem Teile auf hohen- zollernshem Boden gelegen; bei den Kausverhandlungen in betreff des Areals solle man den betreffenden Besißern tunlihst entgegen- fommen. Hoffentlich werde au einmal ein preußishes Regiment — man set übrigens au {on mit einem Bataillon zufrieden in die preußischen Sicannilands gelegt werden.
Ein Kommissar des preußischen Kriegsministeriums gibt auf diese Ausführungen eine entgegenkommende Erklärung ab. —
Hierauf teilt der Vizepräsident Dr. Paa sche mit, daß ein Schluß- antrag gestellt ift. : :
Abg. Singer (Soz) erklärt zur Geshäftsordnung, daß dieser Antcag gestellt wurde, unmittelbar bevor etn Sozialdemokrat zum Worte kam, um aur die ungualifizierbaren Angriffe des Kriegs- ministers zu erwidern. Falls der Antrag zur Abstimmung kommen solle, bezweifle er die Beshlußfähigkeit des Hauses.
Da dieser Zweifel vom Bureau geteilt wird, muß der Namensaufruf erfolgen. Dieser ergibt die Anwesenheit von nur 177 Mitgliedern. Da zur Beschlußfähigkeit 199 ge- hören, ist das Haus beshlußunfähig; die Verhandlungen müssen abgebrochen werden. : :
Vizepräsident Dr. Paasche seßt unter großer Heiterkeit des Hauses die nächste Sißzung auf heute, Sonnabend, 41/4 Uhr, pünktlih an mit der Tagesordnung: Fortseßung der Beratung des Militäretats.
Schluß 4 Uhr 5 Minuten.
230. Sißung vom 20. März 1909, 41/4 Uhr.
Vizepräsident Dr. Paasche eröffnet die Sißung 41/4 Uhr pünktlich. :
Die Beratung des Militäretats wird fortgeseßt.
Der Schlußantrag ist, wie der amtierende Präsident unter großer Heiterkeit des Hauses mitteilt, zurückgezogen worden.
Die Diskussion beim Titel „Gehalt des Kriegsministers“ geht fort. :
Adg. Dr. Frank-Mannheim (Soz.): Es ift ja auch für den Kriegêminister viel bequemer, Soztalisten zu bekämpfen, als für die Mißslände in seinem Ressort Rede zu stehen; wir find es ja gewohnt, als Bliyableiter zu dienen, wenn sih Wolken über einem Minister zusammenziehea. Aber gewisse Grenzen hätte er in seinen Angriffen gegen uns doch wahren follen. Der Kriegs- minister hat uns ein Zitat aus einem Artikel von Kautsky vorgelesen. Ich frage ihn, ob er die Arbeit gelesen hat. (Der Kriegs- minister bejaht.) Dann bedaure ih, daß er gewagt hat, uns einen Saß vorzulefen, der als Zitat gefälscht ift, der das Gegen- teil von dem besagt, was Kautsky sagen wollte. Ich werde mitteilen, was Kautsky wirklih gesagt hat, und dann überlasse ih das Urteil dem Hause. Die Eigenschaft, die der Minister dem Pferdemist zuerkannt hat, kann ich seiner Beweisführung nicht zu- erkennen; er hat von „anständigem“ Pferdemift gesprochen. Er las einen Saß vor, der den Glauben erwecken sollte, als ob Kautsky den Militärstreik den Soldaten und Reservisten empfiehlt. Er hat den Say übersehen, der vorangeht, der besagt, daß tie Anarchisten, daß der Franzose Hervé diese Auffassung haben. Ich habe zuerst geglaubt, es hâtte ihn jemand mit diesem gemein gefälshten Zitat bedient ; aber er sagt ja, er hat die Broschüre gelesen. Die ganze Broschüre ist durchweg der Bekäwpfung des Militarismus gewidmet. Kautsky nennt thn eine gut gemeinte heroische Tocheit; selbst wenn die Wahr- sheinlihkeit bestände, daß die Arbeiter beider kriegführenden Mächte fih auf den Militärstreik einlassen, würde er gegen ihn sein. Aus Respekt vor der Volksvertretung und vor ih selber hätte er solches Vorgehen unterlassen müssen. (Der Redner macht eine Pause; Nufe rechts: Weiter im Text! Heiterkeit.) Ih bin überzeugt, daß weder Text noch Melodie Fhnen Freude machen werden. Der Kriegsminister hat dann ein Z tat aus dem Sozialdemokrat von 1887 angezogen, welhes das ehrwürdige Alter von 22 Jahren hat; ih hake es nicht ermitteln können, aber nah den gemachten Erfahrungen glaube ih nicht, daß es so lautet; ih fürchte, daß es genau so wie das andere Zitat frisiert is. Wenn aber wirkl:ch 1887 der damals im Auslande unter Redaktion von Bern- stein ershienene Sozialdemokrat ein paar Worte gegen die Heiligkeit des Fahneneides geschrieben hatte, würden Sie es nicht begreifen, daß während des ausnahmegeseßlihen Zustandes, wo der geseßlihe Boden der Sozialdemokratie gegenüber verlassen war, auch die Soztaldemo- fratie, aub die Arbeiterschaft einmal solhe Wotte finden mußte ? Die Ang1uiffe des Kriegéministers gegen unsere Partei find nah Form und Inhalt verfehlt. Es gilt im gesellshafilit,en Leben nicht als an- ständig, einem anderen Motive unterzushieben, zu denen er sih niht bekennt; derselbe Grundsatz gilt au geg-nüber Parteien. Pan darf nicht nah den Aeußerungen einzelner eine große Bewegung, eine Partei beutrteilen; eine Partei hat An- spruch darauf, nach ihrem Programm beurteilt zu werden. Die sfozialdemokratishe Partei hat auf ihren sämtlihen Partei- tagen einmütig und nahdrücklich sch gegen die Kafernen- agitation gewandt, dagegen, daß unter den Soldaten antimilita- riftiide Agitation getrieben würde; kamen entgegengesetzte Anträge, so wurden fle zurückzewiesen. Wenn man einwenden follte, daß Karl Liebknecht eine etwas andere Stellung «ingenommen hat, fo sage ih : nicht die einzelne Person ist hier entscheidend, fondern die offizielle Vertretung der Partei. Unser verstorbener Pa1teigenofse Auer hat 1890 im Neichstage, der Abg. von Vollmar in München, Bebel in einer Broschüre und 1904 im Reichstage hier klar au8gesprohen, daß auch die Sozialdemokratie im Falle eines Angriffskrieg 8 wie ein Mann den Feind aus dem Lande hinausschlagen würde. (Der Redner zitiert vie betreffenden Aeußerungen.) Auf dem Parteitage in Jena wurde dann in einer Resolution beschlossin, daß die jungen Leute vor ihrem Eintritt in die Armee belehrt werden follten über thr Beshwerdereht und über den Militarismus als soziale Erscheinung ; der Kriegsminister hat das so ausgelegt, als folite den jungen Leuten ein Atscheu vor der Dienstpflicht eingeflößt werden. Unsere jungen Leute find viel zu intelligent, um niht zwishen Militarismus und Wehrpflicht unter- scheiden zu können. Könnten- sie es ater wiiklih n‘cht, fo sind taran einzig und allein {huld unsere erbärmlihen Volksschulen. Möge der Kri-gsminister auf deren Verbefserung hinarbeiten, unserer Unter- stüßung kann er dabei gewiß sein. Der Kriegsminister glaubt endlich einen starken Trumpf ausspielen zu können, indem er sagte, wir meinten es mit dem Eid nicht ernst. Der Vorwurf ift recht alt; es ift uns fogar vo' geworfen worden, daß wir d.n gerih!lihen Meineid billigen. Diese Verleumdung wagt man niht mehr zu erheben. Was aber den öffentli-rech!lichen Cid, den Verfafsungs- und Fahneneid betrifft, so hat sich der Minister darüber aufgeregt, daß der Genosse Auer den Be1fassungseid in Preußen einen Zwirnefaden genannt hat. Es han- delt sih bier um eine geschihtlihe Theorie, für die Sie uns die prak tischen Beispiele liefern. Friedrich Wilhelm 1V. von Preußen hat wiederholt die Verfaffung beschworen und dann das Gegenteil von
dem getan, was er beshworen hat.
Bizepräsident Kaempf: Herr Abgeordneter Frank, es ift nicht zulässig, daß Sie einem König von Preußen, einem Hohenzollern einen folchen Vorwurf machen; ich rufe Sie zur Ordnung.
Abg. Dr. Frank (fortfahrend): Es ift eine spießerhafte Auf- fassung, derartige bistorische Vorgänge mit dem Worte VMeineid oder Eidbruch zu bezelchnen ; der Präsident hat mir die Gelegenheit ge-
um
nommen, dies vorhin auszusprechen. Weltgeschihtlihe Prozesse werden niht von dem Schwurgerichte entschieden. Wilhelm I. hat den Eid auf die preußisGe Verfassung unter Assistenz von Bismarck ebenfalls nit gehalten.
Vizepräsident Kaempf: Ich rufe Sie wegen dieser Worte zum ¡weiten Male zur Ordnung!
Abg. Dr. Frank (fortfahrend): In der Indemnitätsyorkage hat Bismarck ausdrüdcklich zugegeben, daß die Verfassung nicht beachtet worden ist. Jh glaube, Sie (nah rechts) werden nicht bismarckischer sein wollen, als Bismarck. Jn der Konsliktszeit hat Bismarcck gesagt: „Ein Eid auf die Verfafsung kann nur bindend sein, wenn er es dem Vereidigten möglich macht, mit der Be1fassung zu regieren, wenn er es aber unmöglich mat, so ift selbstredend der Eid auf die Versassung weder für den Träger der Krone, noch für seine Minister bindend.“ Die Kon- sequenz der spießbürgerlihen Auffassung von der Bedeutung des offentlih-rechtlihen Eides nah dem Herzen des Kriegsministers wäre es, daß allein die eidestreuen Welfen hier im Hause wären. Noch ein WBeisptel. Bis 1848 haben die holiteinishen Be- amten geschworen auf Christian VIIL, dann auf die revoluttio- nâre Negterung, dann auf Friedrich VII, 1865 bis 1866 gleich zweimal auf Oesterreich und Preußen und 1867 auf den preußischen Fürsten. Alle diese Eide haben in dem Beamtenherzen keinen Schaden angerihtet. Der Punkt, um den es sih dreht, ist einzig: gibt es ein geshichtlihes Necht gegenüber dem formalen Recht, und gibt es für die Völker ein Neht der Selbstbestimmung, wenn die Umstände gegeben sind, ohne Rüdsicht auf Verfafsungs- recht dem wirkliten Recht zum Siege zu verhelfen. Gäbe es in den Volksschulen etnen besseren Unterricht, so wüßte man, daß in England der Parteistreit fich Jahrzehnte darum gedreht hat, ob es ein Recht der Notwoehr, der Revolution für das Volk gebe. Auch die englishen Konservativen haben anerkannt, daß das Volk, wenn die Regterung es verlangt, das Recht auf diesen sogenannten Eidbruch hat. Ja London steht in der Nähe des Hauses der Gemeinen das Standbild eines solchen Eidesbrehers. Es ist das Standbild von Oliver Cromwell, dem Manne, der jahrzehntelang in England an der Spitze des Landes stand, der die Verfassung wieder- holt gebrochen, der einen König auf das Schafott gebracht hat. Für die Feier zu Ehren dieses Mannes haben vor wenigen Jahren Lord Rosebery und Asquith, zwei Ministerpräsidenten von England, die Festrede gehalten. Hier in Berlin versagen uns die Vertreter der Negierung die Errichtung eines Friedhofportals für die März- gefallenen. Wir bekennen uns gern und freudig (Zuruf: Zur Revolution !) . dazu, daß wic uns in diesen staatsrecht- liden oder, wenn Sie wollen, philosophishen Fragen vollständig auf den Boden stellen, den Bismarck uns gegeben hat. Wir bleiben auf dem Boden der Verfassung, solange die Regierung es uns möglich mat; es hängt lediglich von der MNegierung und den herrschenden Parteien ab, ob die Entwicklurg în Deutsch- land eine friedlihe für die Zukunft bleibt. Durch den Grundsatz, daß für die Beförderung im Heer nicht die Handlungen, f\ondern die Ge- finnung maßgekend sein soll, wird der Kriegsminister ni&ts erreichen als die Züchtung eines Heeres von Heuchlern. Den Grundsaß, daß in einem Kriegerverein niemand sein soll, der für einen Sozialdemo- fraten stimmt, wird auf Baden siherlih übertrogen werden können. Bis 1905 haben wir dort oft die Stimmen des Zentrums bekoramen, und dann haben die Nationalliberalen für uns gestimmt. Den Aufruf für uns haben eine ganze Anzahl von NReserveoffizieren unter- zeichnet. Wir werden unsere Agitation weiter treiben wie bisher, wir werden die Rekruten zu Sozialdemokraten machen und ihnen einshärfen, ia der Kaserne immer an ihren Sozialismus zu denken, aber nie davon zu sprehen. Wir wollen sie zu Persôns keiten erziehen. (Lachen.) Ihr Lachen beweist, wie Sie über die Persönlichkeit des jungen Arbeiters denken. Damit erfüllen wic eine patrioti\he Pflicht, so wie wir den Patriotismus auffassen. Das Gut? und Rechte sind die unsihtbaren Träger aller Herrschaft, fagte der Aba. Bassermann, aber niht der Abg. Bafserso ann hier, sondern im Februar 1848 der Abg. Bassermann in der Zweiten badishen Kammer. Der Kriegsminister wird mit seinen Grund- säßen unterliegen. Von unseren Prophezeiungen halten Sie ja nicht viel. Aber haben die unseres Frakitorszenossen Bebel nicht nit immer noch viel mehr Aussicht auf Verwirklihung als Prophezeturgen voa anderen Stellen? Hat nicht jemard gesagt, ih führe euch herrlihen Tagen entgegen? Wer will behaupten, daß diese Prophezeiung eingetroffen ist? Hat niht im April 1847 jemand prophezeit, daß sich kein Blatt Papier zwischen ihn und sein Bolk {ieben würde, und war niht nah kaum einem Jahr diese Proph-:zeiung zu schanden geworden? Wir Sozialdemokraten haben Wert darauf gelegt, hier vor der Oeffentlichkeit festzustellen, wie der Kriegsminister gegen uns kämpft. Wir glauben, daß das Bolk den richtigen Schluß ziehen wird, daß es um die Sache, die mit folhen Mitteln vertreten werden muß, \{lecht bestellt ift. Wir werden weiter kämpfen wie bisher gegen den Militarismus und gegen den Mann, der den Militarismus als dessen Sachwalter hier zu verteidtgen gesuht und dabei elend Schiffbruch gelitten hat.
Vizepräsident Kaempf: Ich habe bei der Rede des Abz. Dr. Frank durh die zahlreihen Zurufe und Zwischenrufe den Wortlaut niht immer vollständig verstanden. Nach dem Stenogramm hat er gesagt auf einen Zwischenruf von der Nechten: Ez ift unerhört, wenn ein Mann, der wverantwortliÞch i|t, vor der Oeffentlich keit mit derartig gefäls{hten Zitaten operiert. Herr Abg. Dr. Frank, Sie haben also den Kitegsminister direkter Falshung beschuldigt. Ih rufe Sie deswegen zur Ordnung. Sie haben ferner gesagt: Der Kriegsminister hat von anständigem Pferdém'st geredet, seiner Beweisführung kann ih diese Eigenschaft nicht zuerkenren. Sie haben also dem Kriegsminister Unanständigkeit vorgeworfen, und ih rufe Sie auch deswegen zur Ordnung.
Preußisher Kriegsminister, General der Kavallerie von Einem:
Meine Herren! Der Herr Abg. Frank hat mir vorgeworfen, ih bâite der Sozialdemckratie falshe Motive zugrunde gelegt. Gr kat damit begonnen, mir selbs völlig falshe Motive unterzushieben. Er hat gesagt, ih hätte den Angriff auf die Sozialdemokratie gemacht, weil \{warze Wo!ken fh über meinem Haupte zusammenzögen. Jh weiß von diesen {warzen Wolken nihts, selbst wenn ih der Herr Abg. Frank als diese Wolke entpuppen wollte! (Heiterkeit)
Der Herr Abg. Frank hat weiter gesagt, ih hätte Falsches zitiert, und er hat es darauf bingeführt, daß ih einige Säße aus8gelafsen habe. (Sehr richtig! und Lachen bei den Sozialdemokraten )
Fh habe aus dem Kautsky zitiert; weiter habe ih nihts getan. Wenn ih diese wenigen Sätze, die der Herr Abgeordnete hineinge fügt hat, ausgelafsen kabe, so tut dies gar nihts zu der Sale selbst. (Widerspruch bei den Sozialdemokraten.) — Warten Sie nur ab
Nun möchte ih sofort hinzufügen, daß, wenn ich etwas aus- gelassen habe in meinem Zitat, der Herr Abgeordnete selbst das Wichtigste ausgelafsen hat. (Hört! hört! rehts.) Dieses hier, was ih vorgelesen habe, ift nichts weiter, als daß Kautsky Hervs zitiert. (Zuruf bei den Sozialdemokraten: und kritifiert!) Nun kommt aber sofort lipp und klar das, was Kauttky selbst über diese Sache denkt und das lautet:
In der Tat, das Mittel if ein sehr einfahes und, wenn dur, geführt, ein unfehlbares. (Zuruf bei den Sozialdemokraten : Jronie !) — Ah Gott im Himmel, kommen Sie doch niht mit solYen Dingen! Würde seine Anwendung tatsählich bewirken können, inen Krieg unmöglih zu machen, so könnte man dagegen kaum etwas in jenen Fällen und das find 99 von 103 — einwenden, in denen
der Krieg dem Volksinteresse verderblich werden muß. Ich sehe keine ethisGen Gründe, die vom Standpunkt des proletarischen Patriotismus von vornherein dagegen spreckhen.
(Lebhaftes hört! hört! rets.)
Meine Herren, für Kautsky liegt nur der Knüppel beim Hunde, daß er noch nicht kann, und das is dasselbe bei Jhnen, meine Herren! (Sehr richtig! rechts und Widerspruch bei den Sojial- demokraten.) So i die Wahrheit. (Sehr richtig! rechts.) Wenn Ste könnten, meine Herren! Und das ist so häufig aug gesprochen. — Der Herr Abgeordnete hat uns au einige Zitate vor" gelesen — man könnte diese wer weiß wie vermehren im umgekehrten Sinne (sehr richtig! links) — woraus klar hervorging, daß, wean Ste nur im Stande wären, Sie so handeln würden, wie Hervó Ihnen vorgeshlagen hat. (Sehr wahr! rechts und Widerspruch und Zucufe bei den Sozialdemokraten.) Dann hat der Herr Abgeocdnete mit einem gewifsen Selbsibewußtsein und mit einer gewissen NRecht- fertigung erklärt, daß die Partei auf ihren Parteitagen sch stets gegen die Kasernenagitation erklärt habe. Meine Herren, das ist eigentli genau dasfelbe. Auf den Parteitagen war es ja wohl der Herr Ab- geordnete Liebkneht und noch einige andere Senofsen, die entschieden Propa- ganda ma@ten für die Kasernenagitation. Das ist aus sehr guten Gründen vom Herrn Abg. Bebel immer bekämpst worden. Aber aus welchen Gründen? — Er sagt: Wenn wir das anfangen, fo gereiht uns das jeßt nur noch zum Schaden! (Lebhafte Zurufe bei den Sozialdemo- kraten — Glode des Präsidenten.)
Ih kann doch nit alle die Aktenstücke hier haben! Abg. Ledebour. — Glocke des Präsidenten.)
Meine Herren, Sie haben sich gegen die Agitation erklärt, nur weil die Soldaten, wenn sie von dieser Agitation erfaßt würden, mit s{chweren Strafen belegt werden würden. Das ift schr klug und weise, Aber wenn Sie die Macht hätten, wenn Sie stärker wären, würden Sie kcäftig in den Kasernen agitieren. (Sehr richtig! rechts.) Also auch nur wieder ein Mangel an Macht, der Ste davon zurückhält- nicht irgend welhe Moral. (Sehr wahr! rechts.)
Nun hat der Herr Abgeordnete immer wieder darauf hingewiesen, daß ih der Angreifer sei, die Sozialdemokratie die arme, angegriffene Partei. Davon ift gar keine Nede. Sie sind die Angreifer. Ih, das Militär, die Armee, wir befinden uns in der Verteidigung Zhnen gegenüber. (Widerspru und Lachen bei den Sozialdemokraten. — Schr riGziig! rets.)
Meine Herren, von dem Parteitage von 1892 will ih hier einiges vorlesen. Da ist aus dem Berit über die parlamentarische Tätig- keit der Reichstagsfrakiion gesagt :
«Der Tendenz und dem Wesen nah is der Militarimus eine den Interessen der herrschenden Klassen, dem Dienste des Kap!ta- lismus geweihte Einrichtung“
(sehr wahr! bei den Sozialdemokraten), „die mit allen Mitteln zu bekämpfen und deren Lebensadern ju unterbinden, die Aufgabe der Sozialdemokratie ift." (Sehr richtig! bei den Sozialdemokraten.) Welter, habe ih nihts gesagt, als daß das Ihr Streben ist. den Sozialdemokraten.)
Der Herr Abg. Singer hat gesagt :
«Jedermann weiß, wie die Sozialdemokratie zum Militariêmus steht: wir sind Feinde des Militarismus“
(sehr rihtig! bei den Sojztaldemokraten) „Und werden denselben fo lange bekämpfen, bis er ¿zershmettert am Boden liegt.“ (Hört, hört! rechts. Sehr gut! bei den Sozialdemokraten.) Nichts anderes habe ich Ihnen ¡um Vorwurf gemaht. (Widerspruch bei der Sozialdemokraten.) — Gar nihts anderes! — Jch habe nichts anderes gesagt, als daß Sie die Stüßen der Macht des Vaterlandes unter- graben wollen. Ich habe gesagt, daß Sie die Staatsordnung um- stürzen wollen. (Sehr rihtig! rechts.) Das haben Sie so und so bäufig behauptet, das ift Jhr ganzer Lebenszweck, das ist Jhr ganzer Daseinszweck. (Sehr nichtig! rechts.)
Der Herr Abg. Frank hat eben erklärt, er wolle unter allen Um- ständen die jungen Leute weiter zu Sozialdemokraten machen und fie aufklären über ibr Recht in den Kasernen. Nun ih will Jhnen nur einen Saÿz vorlesen, um Abscheu vor dem Heeresdiensst zu erween, aus einem Blatt, defsen Herausgeber der Herr Abg. Dr. Frank ift Gs steht dort folgender Sah:
„Die Hungerpeitsche aber ift ein Eymbol der Freiheit im Ver- gleih mit dem Dru, mit der Sklaverei, unter die euch der blutige, eiserne Militaritmus zwingen wird.“
Das ift nach meirer Meinung eine unerhörte Behauptung (sehr richtig! recht3), ein ganz unerhörter Say! (Zuruf bei den Sozial- demokraten: Bitte, in welher Nummer! ?) — Ah Gott, in wel@er Nummer? (Große Heiterkeit.) Ginen Augenblick! (Grneuter Zuru! bei den Sozialdemokraten. — SlodLe des Präsiderten.)
Wenn Sie doch bloß ruhig wären, würde ich es Ihnen sagen Artikel „Rekrutenabschied“ in Nr. 7 der „Jungen Garde“ vom 22. 9, 1906. (Zuruf des Abg. Dr. Frank (Mannheim): Verfaß! von Karl Liebkneht !)
„Slklaverci, und nit nur immer einem, sondern jedem ODifi ter, jedem Unteroffizier der deutshen Armee werdet ihr auf Gnade und Ungnade ausgeliefert.“
Unerbört, meine Herren, einem jungen Mann etwas derartiges vor zulügen. (Sehr richtig! rechts.) „Jedem Wink eurer Vorgeseßten habk ihr schweigend und ohne Widerrede mit Maschinenpromptheit Tag und Nacht zu gehoren mag euch auch das Unsinnigste und Unmoralischste, selbst Strafe bares befohlen werden.“ (Rufe Pfui! rets.) Meine Herren, das sind Lügen. Es fleht in unserem Strafgeseßbuh, daß die Soldaten, wenn d!e Befehle auf irgend etwas Strafbares, auf ein Vergehen abzielen, niht zu gehoren brauen. Das sind offénbare Lügen, die hier ausgesprochen werden (Sehr rihtig! rechts, Zurufe bei den Sozialdemekraten.) Dann heißt es:
„Was ift das für ein Vaterland, das nicht das ganze umfaßt, euch von euren Liebsten reißt, zu Feinden eurer Freunde machen will, das den Kampf gegen die Arhcitershaft proklamiert, das si eins sühlt mit dem Unternehmertum, mit jeder Reaktion,
(Zuruf des
meine Herren, (Heiterkeit bei
ph
Nolt
V4
(Schluß in der Zweiten Beilage.)
Zweite Beilage
zum Deutschen Reichsanzeiger und Königlih Preußischen Staatsanzeiger.
Berlin, Montag, den 22. Mürz
1909,
N hier zu stehen. (Lebhaftes Bravo! rets.)
| gemeint, er wandle auf den Spuren Biswmarck8.
[so wäre es zu | glúdlih zu
| und ¡war als ein mindestens ebenso gutes Volk, wie Sie es sind. Ï fommen! (Lachen und Zurufe bei den Sozialdemokraten.)
} anderes als die politishe Macht untec dem Deckmantel, die Arbeiter
é leugnen, und ih erinnere Sie daran, wie Sie still gewesen sind, als
| Stücken hon viel weiter gekommen wären, wenn sih niht überall die
} entgegenflände.
(Schluß aus der Ersten Beilage.)
Das ist nicht euer Vaterland, tas ist nicht das einige deutsche Vaterland, das ist nur die Vertretung einer Klasse des deutschen Volkes, die euh, seitdem ihr lebt, und {hon euren Vätern, seitdem sie leben, feind ift bis aufs Blut, die euch und eure Väter, Mütter, Brüder und Sch{chwestern, Kameraden, Kollegen und Ge- sinnung8genossen von Kindesbeinen an ausbeutet und unterdrückt.“ Das sind Unvershämtheiten geradezu, derartiges zu sagen, und damit einen jungen Mann vollzupfcopfen. (Sehr richtig! rechts, Zurufe bet den Sozialdemokraten.) Das ist etwas ganz Unerhörtes, was noch nie dagewesen ist. (Wiederholte Zurufe bei den Sozialdemokraten.) Und dann wagen Sie es, mir Vorwürfe zu machen, daß ih auf- trete gegen Sie als Vertreter der Armce, als der ih die Ehre habe,
Meine Herren, dann hat der Herr Abgeordnete auch noch etwas mit dem Eid geprunkt. Hier handelt es sich um den Eid, den der einzelne auf Grund des Geseßes und der Verfassung zu leisten und zu halten hat.
Dann ift der Herr Abgeordnete stolz wie ein Spanier auf Cromwell gekommen, auch auf Bismarck hat er hingewiesen und hat (Lachen reis.) Meine Herren, wenn Bismarck auch die Verfassung umgestoßen hätte, dem Zwecke gewesen, ein ganzes Volk machen. (Lachen und Zurufe bei den Soztal- demokraten: Der Zweck entscheidet! — Glocke des Präsidenten.)
Nicht der Zweck entscheidet. Bismarck hat erst das einige Deutsch- land geschaffen, dem Sie es verdanken, daß Sie hier sitzen. (Lachen und Zurufe bei den Sozialdemokraten.) Und, meine Herren, was wollen Sie? Sie kämpfen für eine einzige Klasse, Sie kämpfen für
hre Proletarier, Sie sehen nur die Proletarier als Volk an und bekämpfen alles andere, was in Deutschland daneben als Volk existiert müssen S'e nicht
Mit derartigen Ueberhebungen, meine Herren,
Meine Herren, die Sozialdemokratie erstrett zweifellos nichts
beser zu stellen. Es gibt kein Land, in dem so vitel für die Arbeiterklafse getan ist als wie in Deutschland. (Sehr rihtig! rechts und bei den Nationalliberalen.) Das können Sie nicht
hier der preußische Handelsminister Ihnen gesagt bat, daß wir in allen
Feinds@aft der Sozialdemokratie jeder Reform und jeder weiteren Entwiklung der Arbeitergeseze und der besseren Arbeiterstellungen Und das nur ganz allein der Agitation wegen! (Sehr richtig! rechts, Widerspruch bei den Sozialdemokraten.) Und, meine Herren, das nennt nun der Herr Abg. Frank: „das Gute und Rechte find die unsihtbaren Träger aller Herrschaft“. Was ist an allem dem, was ih Ihnen vorgelesen habe, gut und recht? Nichts und garnichts!
(Sehr richtig! rcchts und bei den Nationalliberalen, Rufe kei t Sozialdemokraten: Sie wissen es!) äFawohl ih weiß es. Wenn Zchändlidhkeiten einem jungen deutshen Mann beigebracht werden, dann ist das weder gut noch recht, ist infam. Lebhafter Beifall rechts und bei den Nationalliberalen, Widerspruch und Unrube bei den Sozialdemokraten.) Abg. Erzberger (Zentr.): Nach diesen erregten Auseinander- seßungen komme ich zum Militäretat zurück. Der Kriegsminister hat eine Reibe von Einwendungen, die ih machte, in der Hauptsa#e ] sondern nur Nebensächlihes berichtigt. heute nur einige der hauptsächlihsten Gegenstände. J
r hoffen, daß nicht wieder so sonderbare Zufälle vorkommen mög Vonnertliag, wo
ih am Abend einen Brief bekam, der
l geöffnet und bei der Ankunft geschloffen
Der Kriegkminister hat abgelehnt, von mir einen Dank entgegen bmen; gut, mit unwillkommenen Geschenken will ih niht meh
obwohl die Zeit gar niht lange zurüdckliegt, wo der Vêinist mir gedankt dat. Neu und bhöch\t wertvoll lâr Ministers ist es gewesen, daß die ewalt des Kaisers eingeengt ist durch das Budgetrecht diese Tatsah+ ift an dem bekannten 13 19 vom Bundesrat mit aller Gnergie zurückgewiesen m Ans{luß hat der Minister bestritten Viilitärkabinett ihm in sein Ressort eingeguiffen wobl daran erinnern, das ein ftonservatives Mitglied
Al L. 1old)e
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des Aggregiertenfonds beliebte Verfahren sei niht budge
i denn die anerkannte Größe, die das Budgetreht verleßt hak Mirister hat in Abrede gestellt, daß von Protektio: im geredet werden könne. Hter kann man fih nur an Einzelfälle hc deren ich eine Anzahl vorgetragen habe. Ih führte aussedenerregende Beförderung des Majors von Grolman
Der Minister wird zugeben müssen, daß der Fall ein ganz anderes Gesicht bekommt, wenn man beachtet, daß es \ich um einen Kom- pagniechef handelt, in dessen Kompagnie die 1500 Mißhandlungen vorlamen, die der Unteroffizier Breitenbach verübte, und wenn das vancement zun Major erfolgt unter Ueberspringung einer 6roßen Anzahl von Vorderleuten, was sogar in der Armee Aufsehen
ganzen
erregte. Jch lege das Verzeichnis der Ueberspringungen auf den Tisch
des Hauses nieder. Auf diese Seite der Frage ift der Minister gar nicht eingegangen. Die Frage der Kommandierung der beiden Vssiztere zur Reitshule in Hannover erwähne i nux noch insofern, als ih zuerst von „Ebebruch* und nachher von „unerlaubten Be- ¡e9ungen" \prach, wobei mir der General von Wachs zurief ift ein großer Untershied!* Die Bibel macht diesen Unterschied nicht. ‘er Kriegsminister muß doch einen niht genügenden Ratgeber und einen niht genügende Registratur haben, wenn er hier Anführungen macht, die direkt mit dem stenographischen Bericht im Widerspruch stehen. 2h habe bei der ersten Lesung nicht behauptet, daß vom Festungs- baufonds 40/9 zu Dienstwohnungen verausgabt find; ih habe ges sagt, es sollen 4%, d. h. 1 Mill. Maxk (niht 34 Millionen) füx Dureaugelder ausgegeben seln, das set ein Ding der Unmöglichkeit. Der Minister hat meine Behauptung direkt in das Gegenteil verkehrt. Ler Minister sollte doch die Organe, die thm das Material zu setnen eden liefern, anweisen, genau nah dea stenographischen Berichten ¡u verfahren, dann kann es niht vorkommen, daß erx, vielleicht um einen Augenblickserfolg zu erringen, einem Abgeordueten as Gegenteil von dem unterlegt, was er ausgeführt hat le Maschinengewehrangelegenheit hat schon eine fehr interessante
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Geschichte. Schon 1906 habe ich bemängelt, daß nur eine Firma mit der Liererung beauftragt wurde. Der Abg. Dr. Paafche unterstüßte die Be- mängelung; vom Bundesrat ist eine Entgegnung nicht erfolgt. Ich mußte glauben, daß die gesamten 40 Millionen der Deutschen Munitions- und Waffenfabrik zugewiesen werden sollten; erst gestern hat der Kriegsminister Mitteilung gemacht, daß ein Teil anderen Firmen zug-wendet worden ist. Der spuingende Punkt is, daß wir der Firma Moncpolpreise zahlen müssen, zuerst für ein Maschinen- geweor 4500 4; jeyt find die Preise auf 2500 A zurückgegangen. Ich hâtte als Referent der Kommiision sehr wohl von den Kommissaren des Kriegsministers erschöpfende Aufklärung erlangen können; für die Zukunft würde er sie dahin anzuweisen haben. Der tnafktive Offizier Siehl hat mir sein Material ganz loyal zugeschickt; was ih vor 2 Tazen in dieser Beziehung mitteilte, muß ich auch troy de: gestrigen Darlegungen des Kriegsministers aufrecht erhalten. In belehrendem Ton gab mir der Kriegsminister den Rat, vorsichtig zu sein. Ich gebe ihm den Nat zurück; auch er sollte recht vorsihtig sein. Hätte er meine Rede vom November 1908 gelesen, so hätte er den falichen Angriff, den er darauf gründete, gar rit erheben können. Nicht ih bia hinetngelegt worden, sondern er. Auf eine ganze Neiße von Fragen, die ih aufgeworfen habe, ist er gar nit eingegangen, insbesondere niht auf meine Beschwerde auf politishem und religiösem Gebiete. Da is die Frage der Kindererziehung in gemishten Ghen. Der evangelishe Offizier, der seine Kinder katholisch erziehen läßt, muß seinen Abschied nebmen, im umaekehrten Falle nicht. Aus Kriegervereinen an der Saar und în Ooerschlesien find Mitglieder herausgedrängt worden, weil sie bei der Wabl für einen Zentrumsmann gestimmt haben. Der Kriegsminister ift hier zufländig; er sollte sich nit auf den Minister des Innern zurüztehen.
Preußisher Kriegsminister, General von Einem:
Meine Herren! Ich möSte an der Spiße meiner Entgegnung sagen, daß ih in der Tat die Rede des Herrn Abg. Grzberger in der ersten Lesung nicht gelesen habe. Ich habe mich da geirrt und bedauere das. Das gebe ih ohne weiteres zu.
Meine Herrer, ih stelle aber fest, daß der Herr Abg. au darin falsch unterrichtet ist, daß unerlaub!e Beziehungen — \o hat er fich wohl aus8gedrückt — zwischen den betreffenden Offizieren beziehungsweise einer Ehefrau dieses Offiziers vorgekommen find. Avch das i} falsch, das geht viel zu weit. Diese Na§zuicht ist un- zutreffend. Ich konstatiere das hier ganz bestimmt, und ih glaube niht, daß der Herr Abg. Erzberger daraufhin das Necht gehabt hat, hier im Reichstage von der Tribüne aus von Ebebruch {werster Art zu sprechen. Lande etwas ganz anderes. Ehre einer Familie zu Unrecht {wer angegriffen worden habe i protestiert.
Der Herr Abg. Erzkerger hat dann noch darauf Gewicht gelegt, daß in den Vorbesprechungen auf viele Fragen keine Antwort gegeben worden wäre, daß die Herren nit genügendes erfahren hätten. Wenn
ih auch bei den Vorktesprehungen nicht zugegen gewesen bin, \&s kann ih das doch nit zugeben. Jch erinnere an eine Sitzung der Budget- kommission, wo der Herr Abg. Erzberger dauernd referierte, ohne den Vertretern der Militärverwaltung vorher das Wort zu laffen, als Korreferent oder als Refzrert, und da war es der Herr Abg. Süzekug der sagte, r die Vertreter der Militärv2rwaltung ga
r Abg. Erzberger wäre dur fie bereits fo unter- (Heiterkeit) Fa, Herr Ab
(Abg. Erzberger : Das waren Fragen des Militäretats Grzberger: aber nit Maschinengewehre!) - Nein, nicht MassHinengewehre, aber, Herr Abg. Erzberger, gesprochen, daß Sie in den Vorkbesprehungen nihts erfabren bätten, und i muß doch sagen, daß Sie fehr viel er- haben fh, glaube ih, in den Vocbesprehungen
über den Militäretat rech (Heiterkeit).
Ich behaupte, von Monopolpreisen \prehen kann, wenn überhaupt e Firma gibt, die das betreffende Stüd liefern kann; wenn andere Firmen überhaupt nicht vorhanden sind, föanen nn ist diese Anwendung des Wortes
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Dadurch ift die Ehre einer Dame, die
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die es liefern Monopol fals. Der Herr Abg. Erzberger hat weiter gesagt, es seien Truppen-
¡zu Krupp kommandiert (Abg. Erzberger: „Mann- shaften“.) — Nein, „Truppenteile“ steht im stenographischen Bericht. Das, metn ist falsch, das erkläre ih auch jeßt noch für fals. Ebenso falsch ist aber auch die Nachricht, daß für Krupp Mannschaften rearbeitet hätten bei irgend einer Reparatur eines Geshütes. Die die Manöver mit dem Geshütz ausführen müssen,
teile worden.
D Serre 0.4914
Mannschaften haben
revariert oder ein Monteur ven Krupp. So hat tatsächlich die Sache
Alfo ich kann erklären, die Nachrichten, die der Herr Abg. er in dieser Beziehung bekommen hat, sind nah dieser Nichtung nigstens falsch
gelegen Grzb 4 Erzberzger hat \sih nun darüber gewundert, daß nit eingegangen bin. Ih habe von vornherein was3 er aufgeführt hätte, gar niht eingehen
d ic hier, daß ih einen besonderen Grund habe, auf den Erlaß wegen der gemischten Eben jeßt niht einzugehen. Jch glaube, das ist in allen Parlamentlen Sitte, Vom englischen Parla- ment weiß ih es wenigstens bestimmt, daß, wenn ein Minister erklärt, er set verhindert, über eine bestimmte Frage in diesem Augenblick aus gewissen Gründen, die er au gar niht angibt, Auskunft zu erteilen, dies Abgeordneten genügen muß. (Sehr richtig! rets.) Nun, meine Herren, was die Kriegervereine betrifft, so haben \ich die in Frage stehenden Vereine durch die ganze Art der Agitation | bei den Wablen im Jahre 1907 politisch beshwert gefühlt. 3ch will hier gar nit entscheiden, ob mit Ret oder Unreht. Sie And aber aus freiem Entshluß aus dem allgemeinen Landeskrieger-
| verband ausgetreten. In den Statuten der Kriegervereine i aus- | drücklich gesagt, daß nur diejenigen Kriegervereine die Fahnenbänder | führen können, welche dem allgemeinen Landeskriegerverband angehören. Da die in Frage stehenden Vereine nun durch den Austritt diese Be-
| dingung nit mehr erfüllten, ift durch eine Verfügung der Minister
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ift keine Schikane, vorgesehen ift lommen möge. Sie ift au sachlich {ür sehr \hädlich. Ich dafür verwendet, Kriegervereinen unter
Darunter, Herc Abgeordneter, versteht man im ganzen |
des Innern und des Krieges ihnen dieses Fahnenband entzogen. Das
sondern einfach ein Akt, der durch die Statuten Ich bin etn Feind jegliher Schikane, woher fie au Z mir persönlich widerlich, und ih halte fe habe mich mit allem Nachdruck polit¡eilihe oder sonstige Schikane von
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) 4 & v T, l 4 2. A uen Umstanden fernzußalten, und ich
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Der Rest der Besoldungen für das Preußische Kriegs- ministerium wird nah den Kommijssionsanträgen ohne Debatte bewilligt, die von der Kommission vorgeschlagene Resolution : „den Reichskanzler zu ersuchen, in Erwägungen über ander- weitige Regelung der Naturalkontrolle einzutreten“, angenommen.
Bei den Ausgaben für die „Militärintendanturen“ be- antragt die Kommisston eine Resclution: „den Reichskanzler zu ersuchen, behufs Verbilligung der JFntendanturgeschäfte in Erwägung zu treten a. über eine Verminderung der Zahl der
öheren Beamten, b. über Uebertragung von Arbeiten an Bureaubeamte I1. Klasse.“
Abg. Werner (d. Nfp.) bringt vershiedene Wünsche zugunsten der Beamtenschaft in diesem Verwaltung8zweige vor und verlargt Untersuhung über gewisse Vorkommrifse in Altona.
Die Ausgaben werden bewilligt, dieResolution angenommen.
Bei den Ausgaben für die „Militärgeistlichkeit“ trägt der
Abg. Frank-Ratibor (Zentr.) Beshwerden über Verkürzung der Sonntagéruhe der Soldaten vor. Troßdem schon in den 90er Jahren seitens der Militärverwaltung alles Entgegenkommen zugesagt fei, käme es neuerdings wieder häufiger vor, daß die Mannschaften dem fonntäglihen Gottesdienst nicht beiwohnen könnten, insbesondere tin der Mandôverzeit. Auch sollten während der Manöver Feldmefsen ab- gehalten werden.
Generalleutnant von Vallet des Barres: Gelegenheit zum Besuch des Gottesdienstes wird den Mannschaften auch während der Manöver gegeben. Ein Kommando erfolgt allerdings nicht. Feldmessen zu veranstalten, wird wegen der entgegenstehenden Schwierig- keiten kaum angängig fetn.
Bei den Ausgaben für die höheren Truppenbefehlshaber hat die Kommission die Mietsentshädigung für zwei Armee- inspekteure auf 15333 F normiert.
Abg. Cuno (fr. Volksp.) C Erlaß des klommandierenden Generals gegen den Klub , und Hagen eingehen. Man muß dem Kriegsminister lassen, B Bis Sache mit gutem Humor zu behandeln weiß. Ich habe auch keinen Grund, frübere Ausschreitungen von Mitgliedern dieses Klubs zu bes{önigen, und will auch den Ausführungen des Kriegsminifters nicht meine anders lautende Kenntnis über einige Persönlichkeiten entgegenstellen. Ueber den Ungehörigkeiten find mehrere Jahre bingegangen, der Klub hat sich verjlingt, und die Vorgänge, die 3 und 4 Jahre zurückliegen, find vergessen. Nun kommt mit einem Male der Erlaß des kommandierenden Generals. Man kann ich vorstellen, welche Rückwirkung dieser haben muß. Es angebraht, daß der Minister den General veranlaßt, den veränderten Verhältnissen Nechbnung zu tragen.
Beim Kapiiel Gouverneure, Kommandanten und Plaßs- majore findet die Resolution der Kommission ohne Debatte Annahme :
„den Reichskanzler zu ersuhen, in Erwägungen einzutreten, inwieweit die Stellen der Platmajore mit inaktiven Offizieren be- seßt werden können.“
Ferner liegt ein Antrag Storz (südd. Volksp.) vor, Gouverneur der Festung Ulm zu streichen.
Abg. von Elern (d. kons.) beantragt Zurückverweisung der Position an die Budgetkommiffion.
Der Antrag von Elern wird angenommen.
Beim Kapitel Adjutanturoffiziere und Offiziere in beson- deren Stellen liegt zu dem Titel Aggregiertenfonds, den die Budgetkommission von 400 000 auf 300 000 4 herabagesezt hat, ein Antrag von Elern und Genossen vor, die Vorlage wieder herzustellen.
Abg. Graf Oriola( Kommission. Der Beschluß mehrheit zustande gekommen.
Der Antrag Graf Qri
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nl.) befürwortet Rükverweisung an die sei in der Kommission durch eine Zufalls+