1909 / 70 p. 5 (Deutscher Reichsanzeiger) scan diff

verbältnifse dieser Arbeiter, die zu Beamten befördert werden follen, ohne Schwierigkeit geregelt werden könnten.

Abg. Dr. Crüger (fr. Volksp.): Im Kommissionsbericht ift das Mißverständnis enthalten, daß von einem meiner Freunde in der Kommission angeregt worden set, einen Hilfsarbeiter, der mit dem Genossenschaftêwesen Bescheid weiß, im Minifterium anzustellen. Dieser Beamte ift bereits vorhanden, es ist ein tüchtiger Beamter. Für uns handelt es sich nur darum, daß eir solher Beamter im Ministerium des Innern eine andere Stellung hat; wir wollen viht, daß nur nah Rang und Titel verfahren wird. Dem Eisenbahnministerium unterstcht eine große Reihe von Beamtenbaugenossenschaften, und wir haben deshalb angeregt, doß diesen Beamten im Eisenbahnministerium dieselbe Stellung gegeben wird, wie den gleihen Beamten im Ministerium des

JInnern.

Abg. Lr. König-Crefeld (Zentr.): Die in wohnenden Arbeiter wünschen eine alljährlich vorzunehmende Revision dieser Häuser, um festzustellen, welhe Instandseßungen zu erfolgen baben. Es ift zu wünsten, taß au in den Arbeiterlöhnen, wie bei den Beamtenbefoldungen, eine entspreckende Aufktefserung stattfindet. Mir ift ferner der Wunsch ausgesprochen worden, daß den Streckenarbeitern ein längerer Erholungsurlaub erteilt und dem Lokomotivheizer eine größere Sonntagsruhe erteilt werde. Der Minister hat am Sonn- abend darauf hingewiesen, daß der Abg. Lcinert dte früheren Ver- handlungen und die früheren Aeußerungen der Verwaltung riht ge- lesen hat, daß dadurh die Widerlegung seiner Behauptungen sehr leiht gemaht war. Ich glaube, er hat auch sonst nichts von den früheren Verhandlungen nahgelesen, denn er hat sich als völlig un- Nee

Minister der öffentlihen Arbeiten von Breitenbach: _

Meine Herren! Der Herr Abg. von Savigny hat einem Wuusche Ausdruck verliehen, der wiederholt an die Verwaltung herangetreten ist, daß nämlich ein Teil der Eisenbahnhandwerker und ¡arbeiter

etatsmäßig angestellt werde. Die Frage ift infolge der wiederholten |

Wünsche eingehend geprüft worden, und wir kommen immer zu etnem negativen Resultat, weil wir davcn ausgehen, daß etatsmäßige Be- amtenstellen nur nach dem Bedürfnis angefordert werden können. Und wir können nit anerkennen, daß ein Bedürfris vorliegt, weil wir

Stellen für Beamte nur dann vorsehen, wenn es sich um verantwort- |

lihe Posten handelt oder aber um Posten, ‘tenen eine gewifse Auf- sihtstätigkeit obliegt. Derselbe Anspruchß würde ja mit Recht nicht nur von dem großen Kreise der Handwerker und Arbeiter geltend gemacht werden, sondern auch von einem sehr großen Teile unserer Betriebs» und Bahnunterhaltungsarbeiter, ja aller Arbeiterkategorien, die bei uns tätig sind. Ih will durchaus niht ablehnen, daß die Eisenbahnverwaltung in die Lage kommen kann, gelegentlih an dieses Haus heranzutreten mit dem Wunsche, diese oder jene Arbeiterkategorie in Beamtenstellen überzuführen. (Abg. Dr. von Savigny: Hört, bört!) Gerade diese Erwägung hat dazu geführt, daß wir in die Be- foldungsordrnung eine Bestimmung aufgenommen zu fehßen wünschten,

daß die besonderen Verkältnifsse der großen Betriebsverwaltungen es |

nüßlich, ja nôtig erscheinen ließen, durch den Etat solhen Aenderungen Rechnung zu tragen, und im großen ganzen erfüllt ja die Besoldungs- ordnung in ihrer heutigen Fassung diesen meinen Wunsch.

Herr Abg. von Savigny begründet scicen Wuns damit: die Arbeiter wollten eine größere Sicherheit für ihr Alter und für die Fälle der Invalidität haben. Meine Herren, die Arbeiter haben eine tweit- gehende Sicherheit. Wenn Sie sich gerade in unseren Werkstätten umsehen, so werden Sie finden, daß wir einen Stamm von alten, zuverlässigen Leuten haben. Herr Abg. Beyer hat vorgestern gesagt, wir baben ein Elitekorps unter unseren Werkstättenhandwerkern und Arbeitern. Das kann ich urtershreiben. (Bravo! im Aber weil wir solche arbeitstüchtigen, pflihttreuen Angestellten gerade in diesem Zweige der Verwaltung haben, fo find sie au außer- ordentlich gesichert: sie heiden nämlih nicht aus, fie stehen tatsählich wie Beamte da.

Und weiter, meir.e Herren, gerade für diese ständigen älteren Beamten hat die Staatéeisenbahnverwaltung in hervorragender Weise gesorgt, indem sie neben der Abteilung A der Pensionékasse eine Abteilung B eingerichtet hat, die die gesctlihen Leistungen der Verwaltung sehr wesentlich steigert. Ich habe {hon am Sonnabend darauf hingewiesen, daß die Staatseisenbahnverwaltung zu dieser Abteilung mehr als 54 Millionen Mark leistet, und der Wert dieser Leistung kann ja fkeinesfalls daturh abgeshwächt werden, daß die Arbeiter ihrerseits auch einen Beitrag leisten, um sih eben cinen Mehranspruc zu sichern. Aber die auf seiten des Staats, denn dieser leistet über die sazungsmäßige Berpflihtung h

Sechstel der Gesamtbeitzäge der Abteilung B, und zwar beziffert eine Sechstel 1909 auf (6. Meire fann gehoben woerden, r glüdlihen für die Arbeiter der Staatseisenbahrverwaltung erheblich tun, als in anderen Betrieben gesehen kann.

Herr Abg. König hat dann, wie i@ mit Dank anerkenne, darauf

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hingewiesen, daß die Staattkeisenbahnverwaltung lebhaft bemüh Jahr Fortschritte auf dem Gebiete des Wohnungswesens Ich erkenne an, daß es durchaus erwünscht wir Arbeiter tunlich\ in Ein- oder Zweifamilienbäufern u brähten. Ich erkenne weiter an, daß es sehr erfreulich

ir die Zahl der Familien, die denselben Aufgarg benußen müssen, einschränken könnten. In läntlien Verhältnissen suhen wir uns tunlichst derartigen Wünschen anzupafsen; in ftädtischen, bei dem teueren Grund und Boden is das nicht immer möglich. Wir aur selten Häuser, die von mehr als 6 Familien benußt werden sollen. penaufga

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in diesem Falle haben immer nur 3 Familien einen Tre 4

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{ließen, wir müssen hier und da auc) Zwoisfami ienhäuser bauen. Die

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gen ift, wie der H S bg. Die Unterhaltung erfolgt in gewissen und es wird auch bier dem Rechnung ge n, daf erfabrunasgemäß die Familien, die mit einer geringe die kinderlos find. Dann3hat der Herr Abg. Dr. Crüger lieben, wir möhtcn für die Bearbeitung einen besonderen A4 haft

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das der Kom- und haben mit diesen Fragen Ærage der ntli wichtige diesen Fragen Nerwaltung

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Abg. Dr. Schroeder - Cassel (nl.) unterstüßt die Wünsche betreffs der Sonntagsruhe und der Erteilung von Erholungsurlaub an die Streckenarbeiter sowie betreffs Erhöhung der Leistungen aus der Pensionskasse B und begrüßt besonders die Erklärung des Ministers, daß er in Erwägung ziehen wolle, in größerem Umfange als bisher den alten Arbeitern und Handwerkern in leitender und beaufsihtigender Stellung Beamter qualifikation zu geben. Etenso unterstüßt er den Wunsch des Akg. Crüger, daß dem Hilfsarbeiter für das Genossen- schaftswesen im Eisenbahnministerlum diefelbe Stellung gegeben werde wie dem Beamten im Ministerium des Innern.

Abg. Dr. von Savigny (Zentr.): Ich bin sehr erfreut über die positiven Erklärungen, die der Veinister bezüglich der Leistungen der Pensionskasse abgegeben hat, und glaube, aus den übrigen Aeuße- rungen des Ministers bezüglih der Eisenbahnarbeiter und -hand- werker kein abfolutes Nein heraushören zu sollen.

Der Titel wird bewilligt.

Bei den Ausgaben für Unterhaltung, Erneuerung Und Ergänzung der Betriebsmittel Und der maschinellen Anlagen, 230 Millionen, referiert der Berichterstatter

Abg. Sh mieding (nl.) u.a. über die Petition des Magistrats der Stadt Stolp (Pommern), betreffend Uebertragung der Versorgung des dortigen Staatsbahnhofes mit elcktrishem Strom zu Beleuchtungs- und Kraftzwecken auf das Elektrizitätswerk der Stadt Stolp. Die Kommission sei über die Petition zur Tagesordnung übergegangen, nachdem die Verwaltung in einer ausführlichen Erklärung die Gründe für ihre Entscheidung, inöbesondere die niht genügende Leistungsfähig-

| keit des städt; hen Werkes, dargelegt habe.

Abg. von Boehn (kons.): Die Angelegenheit hat in meinem Wahlkreise sehr viel Staub aufgewirbelt. Das Vorgehen der Regierung war für die Stadt um fo \chmerzliher, als sie seit 20 Jahren die Beleuchtung des Bahnhofs übernommen hatte. Im kaufmännischen Leben wird doch meisters den alten Lieferanten der Vorzug gegeben, selbst wenn sie teurer werden. Für die Stadt kam noch die kürzere Entfernung des \tädtischen Werkes, 20 km vom Bahnhof, in Betracht, während das Werk Beßwiß, dem die Lieferung übertragen ist, 35 km entfernt liegt. Die Berfügung der Ver- waltung besagt in dürren Worten: Der Landwirtschaft gönnen wir den Verdienst, der Stadt niht. Die Stadt hat keinen übertriebenen Verdienst beansprucht, fle ist auch keine -relhe Stadt und kann den entgehenden Gewinn von 8- bis 10000 F nickt so leiht missen, zu- mal fie eine halbe Million Schulden hat. Man hört jeyt jeden Tag die Bemerkung: Sind wir Städter denn Bürger zweiter Klasse ? Wir vom Lande gönnen unserem ärgsten Feinde niht solhe Be- handlung, wie sie hier der Stadt Stolp zu teil geworden ist. Ich glaube ja nun nit, daß man hier, von einer bôsen Absicht der Regierung reden kann; es ist mit der Verfügung der Regierung etwas einseitig verfahren worden. Die Verfügung bätte aber allerdings besser gelautet: Ihr Stolper kommt mit Eurer Bewerbung zu fpät. Fch babe in der Kommission erkannt, daß die Regierung seit drei Jahren die Verhandlungen über die Lieferung geführt hat, daß fie ih \chließlich für die eine oder die andere Stelle entscheiden mußte, und daß sle {hließlich noch ein Gutachten des Oberpräsidenten einforderte. Erst als sie sich {hon für Beßwitz entschieden hatte, ermäßigte Stolp die Forderung pro Kilowattstunde auf den Preis, den Beßwiß schon trei Jahre vordber gestellt hatte. Fehler fi auf beiden Seiten gemacht worden; auf seiten der Regierung în stalt der unglücklihen Verfügung, die mißverstanden werden konnte, auf seiten der Stadt Stolp dur zu langes Festhalten eines höheren Preises. Jch hoffe, daß die Preßangriffe auf die Regierung jeßt unterbleiben und Nube und Friede und das Vertrauen zur Regterung zurückfehren wird. Der Erste Bürgermeister hat Aeußerungen fallen lassen, die ihn in den Verdacht brachten, an gewissen Artikeln des „Berliner Tageblatts" über die Begünstigung des Herrn Zitzewitz beteiligt zu sein. Er ist daran unschuldig, er hat nur der Meinung des größten Teils der Bürgerschaft Ausdruck geben wollen. Ob folche Bemerkungen das gegenseitige Verhältnis zu bessern angetan waren lasse ih ganz dahingestellt ; immerhin sollte einen Strich unter die Sache mahhen und der Stadt wieder das ministerielle Wohbl- wollen \chenken.

Minister der öffentlihen Arbeiten von Breiten

Nach dem Verlauf der Ver kommisfion über die Petition der und nah dem Antrage des

flimmung mit der Budgetion

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ordnung überzugehen, haite legenheit haben würde, zu Ueber den Verlauf der

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Preisen verdient, den Ich bitte davon meinem Minifterium er die volle Bera zen zurü weise. Ich sehe davon kritifieren. Die S leidigenden Artikel und wird in einiger Jh wünsche, daf die Staatseisenbal aufgebausht wurde, fich füge hirzu, meine Herre: altung 1j Sasanstalten mäßiger ist, bei angemesse berüdcksichtigen, die fch um für Licht- und Kraftzweccke

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gehalten werden.

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Abg. Stelermann (kons.) wünscht die Errichtung einer Halte- stelle in Dielingen an der Streke Bremen—Osnabrülk,

Abg. Dr. Varenh orst (freikons.) schließt ih diesem Wunsche an.

Abg. Wagner-Schmiedeberg (fr. Volkep.) fragt an, wann die Wiedereröffnung des Eisenbahntunnels zwischen Fellhammer und Dittersbach zu érwarten sel.

Ministecialdirektor Wiesener erwidert, daß zur Beunruhigung kein Grund vorliege, und die Wiederaufnahme des Betriebes im Tunnel demnächst erfolgen werde.

Abg. von Stockhausen (konf.) bespricht das Projekt eines Um- baues des Bahnhofs in Hümme, einem wichtigen Kreuzungspunlte, wo viel Uebergangévyerkehr zur Hauptstrecke herrshe, und das Publikum über die Gleise verkehren müsse. Es werde vielfah çewün|cht, daß der Kreuzungspunkt von Karlshafen nah Hofgeismar verlegt werde, von Karlshafen möge auch eine Verbindung zur Linie Vttbergen Northeim auf dem rehten Weser-Ufer unter Heistellung einer Brücke über die Weser geschaffen werden. Die Eisenbahndirektion in Cassel habe alles môglihe getan, um durch die Fahr pläne eine qute Verkehrsentwicklung zu hafen, sie würde ih aber durh die Brücke wesentlich verbessern lasen, Dadurh würde sch der Umbau des Bahnhofes in Hümme ersparen lassen. Ministerialdirektor Wiesener sagt Erwägung zu.

Abg. Dr. Duus (fr. Volktp.) beshwert sih darüber, daß bei Eggebek auf der Linie Schleswtg—Flensburg ein Bahnübergang, der 38 Jahre bestanden und niemals einen Unglücksfall veranlaßt habe, gesperrt worden sei. Die Bedeutung dieses Ueberganges habe fich besonders gezeigt, als sih vor zwei Jahren eine Mergelgenossenschaft gebildet habe, der nun der Transport threr Produkte bedeutend er- \chwert sei; auch das ganze Gelände an der Bahn fet durch die Sperrung wertlos geworden.

Abg. Meyer - Diepholz (nl.) will gegen die Erriktung einer Halte- stelle in Dielingen nichts einwenden, müßte aber dagegen Wider|pruh erheben, wenn dadur etwa die im Etat vorgesehene Forderung von 44 000 A für den Bahnhof Lemförde beeinträchtigt werden sollte. Die Verhältnisse auf dem Bahnhof Lemförde seien einer Berbesserung dringend bedürftig, inébesondere fehle auch noch etne genügende Nawpe zur Verladung des zahlreichen Viehversandes, ebenso seten die

entspräche.

Abg. Giemsa (Zentr.) empfiehlt im Jnteresse der oberschlesischen Kleinetsenindustrie, nicht Maschinennägel, fondzun handgeshmiedet Nägel zu verwenden; der handgeschmiedete Nagel habe Vorzüge vor dem Maschinennagel, der leßtere verursahe beim Einschlagen ein viel breiteres Loch, die Bildung des Kopfes set die Hauptsache, der hand geshmiedete Nagel habe am Kopfe zwei Ohren, an denen er mit der Zange beraus8gezogen werden könne, ohne krumm zu werden. Es empfeble sich die Unterstützung der oberschlesishen Kleineisenindustrie gegenüber der öôsterreihishen Konkurrenz.

Der Titel wird bewilligt, Antrag der Kommission erledigt.

Zu den Ausgaben für Unterhaltung, Erneuerunç und Ergänzung der Betriebsmittel und der maschi nellen Anlagen, 230107000 #, Kaufmanns Kühnen in Castrop, betreffend Einführung einer von ihm erfundenen Bremsvorrichtung für Eisenbahnen

ie Budgetkommission beantragt, über die Petition zur Tage!

ordnung überzugehen.

Abg. Heine (nl)

l von Wagen von

namentlich im Interesse der

die Petition wird nah dem

Bereitstellung einer hinrei

als die Zehn

wün[cht di

geringerer Tragfähigkeit

vagen, Kaliindustrte. Minister der öffentlihen Arbeiten von Breitenbach: Meine Herren! Der Herr Vorredner gab der Besorgnis Ausd:

daß in kurzer Zeit nicht genügend

fähigkeit, 10 t-Wagen, für den Verkehr zur Verfügung stehen würder

Es ist zutreffend, daß die Verhältniszahbl dieser Wagen zurückgeht

1. Oktober 1908 betruçcen die gedeckten Wagen von 10 und

und am 1. Oktober 1908 2409/4. An

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Magen von

1906 40 9/6 în r 1908 zroar nur 32 9/6. Aber es ist zu be: i\haffungen ausschließlich Wage o di Berhbältniszablen keineswe gerer Tragfähigkeit in gleichem L jedenfalls haben wir zur Zeit noch t ingerer Tragfähigkeit noch nicht pralktisà \{lüsfig zu mahen habe: | 15 t bauen

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zum Deutschen Reichsanzei

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(Séchluß aus der Grften Beilage.)

hängenden Gas8glüblihis ift für die Reisenden die elekirishe Beleuchtung, lassen karn. Die Veisicherung3ge*ellschaften, baben, nehmen bei elektrisher Beleu4tunz als bei Gasbeleuhtung. | Der Titel wird bewilligt; über die Petition geht das Haus zur Tagesordnung über. i a Bei dem Kapitel der Ministerialabteilungen be- antragt die Budgetkommission, den folgenden Antrag iner besonderen Kommission behufs scriftliher Berichterstattung zu überweisen : E „die Regierung urch welchen Gisentahn erhältnifse zwishen der Verwaltung der Staatseisenbahnen einer seits und den Besitzern der benahbarten Grundstücke sowie den be, teiligten Kommunalverbänden, Wegeunterbaltuwgsvflichtiaen ufs, anderseits neu geregelt werden. s i dzó Dabei wird u. a. mungen wie die i 1874 entha es „M l ung

Des

Abg. Dr. E LILe f, Sertin (fr. Volksp ): ie Beleuchtung des

zu ersuchen, einen Gesezentwurf vorzulegen unter Ergänzung und Abänderung des Gesetzes über

ck l, U Ï z ; E die unternehmungen vom 3. November 1838 die Rechts s D, L Ls

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b niht ähnlihe Bestim- und Fs E t InungS8gefeßes vom 11. Sunt und F 150 des Zuständigkeitsgesez-s vom l. August 1883 tenen e zu treffen sein möchten, in welchen f e L C j bettehender Anlagen Gnteignungsgeseßes nicht in

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L AUT Frage kommt.“ _ Berichterstatter Abg. Shmieding (nl.) bemerkt, daß diese Frage der Schaffung einer Behörde zur Entscheidung der Streitigkeiten zwischen der Eisenbahnverwaltung und den Anliegern nur in losem Susatiikess hange mit dem Etat stehe und deshalb von der Budget? tfi zur Beratung eixrer besonderen Kommission f Gz fe da Abg, von Brandenstein (kons.): D mission von mir für das Plenum angekündigt worden; da er mit dem Etat nit direkt in Verbindung steht, soll er in einer besonderen om mission beraten werden. - Bei Meinungsversciedenbeiten fet Adjazenten und Eisenbabhnbehörden j rater

n empfohlen

wo teser Antrag ift in der Kom-

hat ter Eisenbahnmi Dadurh kommt denselben Perso: e werden, die Schon seit langen Fa

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eine seiner Bebörden zu entscheiden. denselben Behörden und ; scheidungen g Personen erlaffen worden sind Zustand als abänderungsbedürftig worden. Zu einem Beschluß ift temals Zabre lang der Landtag geschlossen wurde, ehe der geforderte riftli Bericht über Petitionen, die die Sache betrafen, vorgeleg fo 2) E, M F M Ps ata d A taa ZU den bisher gemachten Borschlägen habe ih den neuen hinzugefügt, der im zweiten Teil der Kommissionsresolution zum Ausdruck kommt und der darauf hinauéläuft, daß der Bezirksaus\{uß als S chieds- geriht ¡wischen den Behörden und Interessenten au dann angerufen wird, wenn es sich um Aenderung bestehender Eisenbahnanlagen handelt. Jetzt besteht der Zustand, daß, wenn eine Einigung nicht zu stande fommt, die Sache oft einfach liegen bleibt; bei der Schaffung von Niveauübergängen in Städten ist das von y e vi m : s ù 4 p e S SPEL L A L großer Wichtigkeit. Etwas muß E 20 beiden Häusern des Landtages un\sch{ eingetreten, bhoffentlich wird be

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über Anordnungen getroffen

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solle sie ihm nun bei den Entscheidungen

keiten genommen wer Bei Tarifen handelt ] j r daran haben, Um PVaul!e etne

zablreihe Verbände, die ein Interef ber h aue trolle ftatt; letten Eise

deshalb bier et iten nbahnanlagen handelt es sich meisten! Gemeinden und einzelne Besißer. Der Minister hat F wre niht tloß Refsortminister, sondern aud Staatsminti Linister aber entscheitet selbst viel i als Tausend Deamten, und wie der Forstbeamte n Wald, der Bauer leinen Aker hâ!t, so v ahnbeamte in erfter Linie die Interessen seiner Gisenbahn wahrnehmen. Also muß eine unab- hängige Instanz geschaffen werden. Das einzige Zugeständni darin, daß der Minister bei umfanzreiheren Objekten

Innern treffen

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rh n unab- j s lag sheidung nur im Einvernehmen mit dem Minister des E La, wollte, Ich glaube, das wird wenig Bedeutung haben, und außerdem handelt es sih sehr oft um ganz kleine Gemeinden. Ich hoffe, daß per Minister in der Kommi|sion niht passiven Widerstand leisten, S eabeue E wird an der Beseitigung cines Zustandes, dessen Géaates g ingend wüns(en8wert im woohlverstandenen Interesse des Minister der öffentlihen Arbeiten von Breitenbach:

Ich bin dem Herrn Abg. von Brandenstein dankbar für das An- erkenntnis, daß der Minifler der öffentlihen Arbeiten in allen den Fällen, in denen er in ¡weiter Instanz bei Anfehtung von Beschlüssen des Bezirksaus schusses entschieden hat, sih der Objektivität befleißigt, sie in jeder Beziehung bekundet und sich nit einseitig als Leiter der BVlaatsbahnen gefühlt hat. Ih möhte aber daraus den Schluß ¡iehen, daß der Minister der öffentlichen Arbeiten in allen den Fällen, in denen der Bezirksautshuß nach den bestehenden gesebßlihen Be- stimmungen nicht dazwischentritt, eben dieselbe Oktjektivität zeigen wird, daß für ihn kein Anlaß vorliegt, sich in biesen Fällen anders ¡u verhalten (Heiterkeit), als in denen der Bezirktausf{uß vorher ge- [prochen hat, denn er entscheidet in allen diesen Fällen nah Anhörung der St atseisenbahnbehörden und der Behörden der Allgemeinen Lndesverwaltung, also der Landespoltzeibehörden.

Die Staatsregierung hat, wie der Abg. von Brandenstein bereits dar- gelegt hat, tie Frage im Hinblick auf die etnmütige Behandlung in beiden Vüusern des Landtags wiederholt sehr eingehend gewürdigt, sie hat aber ein Bedürfnis zur Aenderung der bestehenden Zuständigkeiten bisher nicht anerkennen knnen und besonders daran festgehalten, daß die Fest- tet der Eiser bahnbaupläne nur dur den Minister der öffentlichen

rbeiten erfclgen könne und ihm ohne jede Einschränkung vorbehalten bleiben müsse, Mini dis dieser sehr bestimmten Stellungnahme nicht des

nillers der öffentlihen Arbeiten, meine Herren, sondern der Staats- d ift es sellstve:ständlich nicht leiht, gegenüber einem

Trage, der, wie ih anerkennen muß, eine sehr sahlihe Begründung erfährt, eine veränderte Stellung einnehmen zu wollen. Sorvoeit die Gestaltung der Pläne von den seitens der Beteiligten auf- bUwendenden Kosten abhängt, wird, wie bisher, eine Ver-

Zweite Beilage

Berlin, Dienstag, den 23. Mürz

tändigung auf der mittleren Linie gesucht werden müssen

(Zuruf rets), unter billiger Berücksichtigung der Interessierten,

meist Gemeinden, seltner Privaten. Hierbei wird für die Staats-

regierung in erster Linie entscheidend sein müssen, wie bisher, das größere

oder geringere Interesse der einen oder der anderen Seite, Soweit

es fich um Gemeinden handelt, i in Ausficht gestellt und ih

meine, s s Staatsregierung ift doch nicht als eine

Bagatelle zu , daß die Leistungsfähigkeit der Gemeinde

berüdsihtigt werden soll, und daß, soweit es sich um erheblichere Ob- j zandelt, der Herr Minister des Innern werte gehört werden.

vermag beute selbstverständlich, bevor die Verhandlungen der

ben, an denen mein Ressort beteiligt sein

an der es sich mit großem Interesse beteiligen wird, nit

¡u welcher Gntshließung die Königliche Staatsregierung

neinerseits wiederholt die Versicherung

edeutung dieser Frage niht unter-

andeln

tr.) stimmt dem Antrage der Kom-

E, Neberin [peftionen nit mehr

geleitet E Dle Eve win bier

an möglihe Unglüdefälle.

Arbeiten von Breitenbach:

Frage des Gríages der höôßeren tehnischen

in der Budgetkommission sehr eingehend

dort unter dem Eindruck, daf die

i f Zustimmung renen

anders wäre; denn bet

allerorten geltend machen,

Zätigkeiten, die ein Be-

nit einem Beamten

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Frage mit greßer

2ller derjenigen, die fi Staatseisenbahnver-

in Aussicht stellen zu

flibde Schädigung Verwaliung stehen, nicht

sollen den höheren Technikern mittlere Beamte’ verrichten im Interesse der Hebung des war für mich ein erfter nwirlte,. Dann sollen, soweit es sich It, durch die tunlihste Einshränkung ngsverhältnisse in Mitgliedsftellen ? daß, wenn eine geringe Zahl iteren Rangstellen vorhanden ift, ein ? böberen Stellen statifindet, die, wie ih der Bedürfnisse ändig vermehrt werden. ringenden Wunsch baben, unseren Anretz für ihre Tätigkeit zu geben. en Stellen der Vorstände der stände rekrutieren sich au8 den n zurzeit etwa 90 Verkehrsinspekttonen. in diese Vorstandsftellen übt cinen starken ; es fühlt sich gehoben. Das gleiche Ad eine beschränkte Zahl von êFnspektionsvor en mittleren Beamten offen balten. Wir haben in Ausfiht genommen, und die Vorbereitungen sind bis ing einzelne getroffen, diesem Perfonal, wir für die Vorstandsstellen in Aussicht nehmen, eine ganz besondere Ausbildung zuteil werden zu lafsen. Wir werden keine abgeschlossene, akademishe Bildung verlangen, wir werden aber nah einem Uebergangsstadium bestimmen, daß der Anwärter eine zeitlich beshränkte akademische Borbildung genofsen haben muß. Wir werden ihn ganz besonders für sein Fach als Inspikiionsvorstand ausbilden. Ich weise darauf hin mit Nüksicht auf die Bedenken, die der Herr Abg. Shmidt (Warburg) eben geltend machte, daß heute {on Betriebsingenteure als Vertreter der Betriebs-,, Maschinen- und Werkstätteninspektionsvorstände wochen», monatelang ihre Vorstände vertreten und vertreten müssen. Das liegt in den Verhältnissen des Dienstes, und wir können behaupten, daß diese Ver- tretungen sich zufriedenstellend vollzogen haben. Jch sehe daher mit Nube der Entwicklung der Dinge entgegen und glaube, die Maßnahme wird sih demnächst als ein Fortschritt erweisen. Wir wollen aber damit niht abshließen, meine Herren, wir wollen auch bereits die Anwärter- stellen für die etatsmäßigen Vorstände dadur einschränken, daß wir an Stelle von NRegierungsbaumeistern geeignete mittlere Beamten bes {chäftigen. Wir wissen, daß eine große Zahl unserer Regierungsbaumeister Dienste verrichtet, die fehr wohl ein mittlerer Beamter verrichten kann, Dienste, über die sie sih heute beklagen, weil sie meinen, sie entsprähen nicht der höheren Bildung, die sie erfahren haben im langjährigen Studium und langjähriger Vorbereitung. Bei den mit mittleren Beamten zu besetzenden Inspektionen, die wir als Neben- inspektionen bezeihnen wollen, wird die Direktion, wenn es sich um größere, besonders baulihe Aufgaben handelt, etwas stärker eingreifen müssen als bei den Jnspektionen, die mit höheren Beamten besetzt bleiben und die wir demnächst als Hauptinspektionen bezeichnen. Nun hat der Herr Abg. Schmidt (Warburg) #ich auf einen Sachverständigen berufen, der früher der Staatseisen- bahnverwaltung angehört hat, inzwishen ausgeschieden ist und eine Professur bekleidet. Meine Herren, ih scheue es, auf persönliche Fragen einzugehen; ich will nur sagen, daß diesec Sach- verständige, soviel ich weiß, in etner selbständigen Stellung im Betriebsdienst n!e tätig gewesen ist, also aus eigenen Anschauungen

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die Verhältnisse nicht kennt, so sehr ih seine Tätigkeit im übrigen

ger und Königlich Preußischen Staatsanzeiger.

1909.

bewerte. Um berechtigter Mißstimmung unserer böberen Techniker zu begegnen, werden wir eine s{arfe Scheidung zwischen diesen beiden Arten von Inspektionen eintreten lassen; die eine wird als Neben- inspektion bezeihnet werden, die andere als Hauptinspektion. E Wir werden in bezug auf die Titulatur ebenso eine S{heidunga vornehmen. Es \chwebt die Titelfrage für die höheren Bautebuiler. Ich bin außerstande, diese Fragen in meinem Ressort allein zu erledigen; sie geht die sämtlihen Staatsressorts an. Wenn ih beute persönlich der Meinung bin, daß der Wuns der höheren Techniker des Bauinspektortitels entkleidet zu werden, nit unberechtigt ift, so müssen wir in den anderen Verwaltung8zweigen auch mit einer großen Zahl von Inspektoren aller Art rechnen, die au böbere Beamte sind, und diese haben ihre eigenen Auffassungen. Keinenfalls werden wir aber die Vorstände der Nebeninspektionen Bauinspektoren nennen, solange der Titel Bau- oder Betriebsinspektor als Titel für höhere Beamte in Gebrauch ist. : Abg. Dr. Müller-Berlin (fr. Volksp.) : Der Antraa Bra stei findet meine vollste Saab "Ole Buben 1 A ¿. B. anläßlih des Umstandes besonders zu Tage, daß der “Niveau- übergang an der Wilhelmstraße in Groß-Lichterfelde- Ost immer noch nicht beseitigt ist, weil zwischen der Staatéregierung und den Be- hörden keine Verständigung zu erreichen ist. Der Staat sollte über- Decharge Mgere Eisenbahnpolitik für den Berliner Vorort- Abg. Freiherr von Zedlitz Vorortverkehr haben in und niht der Staat zu wo es sich nicht um eine

und Neukirch (freikons.): Für __ erster Linie die Gemeinden ien: Fn f den Streitigkeiten, | ¿nteignun ehande 1 ih an, daß das Ministerium si Tigeias V wgs E unparteiish entshieden hat; aber bei den nahgeordneten Behörden ift das niht immer der Fall, sie stehen niht so über den Parteien wie der Minister. Cs muß aber au der Stein vermieden werden, als ob im fiskalishen Interesse entschieden werden könnte. In der Kommission werden allerdings nohch keine gesehgeberischen Vorschläge gemacht werden können, wohl aber wird eine Grundlage gefunden ‘werden können, auf welcher die Eisenbahnverwaltung selbit Vorschläge maten kann, um die Klinke der Geseßgebung in die Hand zu nebmen. Mit der neuen Organifation innerhalb der Eisenbahnverwaltung hat ih der Minister ein Verdienst erworben, das anderen Verwaltungen als An A gh ss niht mehr Arbeiten, die von mittleren

n erledigt werden können, höheren ü ag ) i

S D - höh M bertragen werden.

9. Ur. Frte dderg (nl.): Die Initiative für diese Gesetz- gebung muß der Regierung überlassen bleiben, aber wir bofen, daß aus der Kommissior8beratung etwas herauskommen wird. Bei der von dem Abg. Schmidt-Warburg angeregten Frage kommt es nicht auf den Grundsatz an, daß Arbeiten, die von mittleren Beamten gemacht werden können, niht durch höhere gemadt werden sollen und es handelt sich auch nicht um einen bedeutenden finanziellen Cfeft denn in der Besoldungsordnung haben wir die Differenzen ¡wischen den mittleren und höheren Beamten wesentlich beschränkt. f Aber wir hoffen, daß die Hoffaungen, die der Minifter an die Verminderung der Zahl der Inspektionsvorstandsstellen Enüpft, ih erfüllen werden. __ Der Antrag wird an eine Kommisson von 14 Mitgliedern überwiesen. Das Kapitel und der Rest der dauernden Aus- gaben wird bewilligt.

Vei den einmaligen und außerordentlihen Aus- gaben referiert Berichterstatter Macco (nl.) über die Kom- missionsverhandlungen.

_Ueber eine Petition von Röshmann und Gen. in Ellers- dorf (Kreis Rendsburg) um Nichtausführung einer Wege- überführung an der Strecke Neumünster—Rendsburg geht das Haus zur Tagesordnung über. A

Bei den Ausgaben im Eisenbahndirektionsbezirk Berlin spricht

Abg. dicke (freikons.) dem Minister seinen Dank dafür aus, daß der langjährige Wunsch, den Vorortverkehr von Tegel bis Velten aus- zudehnen, endlih erfüllt werden und daß auch diese Bahn ugleid als Hauptbahn ausgebaut werden folle. Es bleibe nun noch übrig aud die kurze Strecke von Velten bis Kremmen als Hauptbahn auszubaués Wenn die Linte Nauen—Oranienburg— Kremmen fertiggestellt werde. müsse auch der Bahnhof in Kremmen umgebaut werden. Ferner dankt der Nedner für den Bahnhofsumbau in Seegefeld und wünscht fern einen Umbau des Bahnhofs in Nauen i Abg. Ziethen (freikons.) bittet um Verbesserungen hofs Fredersdorf, wo die Treppenanlage zu Beschwerden gebe, namentlih für ältere Leute; die Treppe müsse mindestens über- dacht werden. O

Abg. Dr. Shepþ (fr. Volksp.) bespriht die Bahnhof iltnifse in Viesdorf auf der Strecke nah Kaulsdorf; es müsse endlich Wandel geschaffen werden, wenn niht wieder neue Unglücksfälle vorkommen sollten. 1907 seien bei einem Unglück zwei Menschen getötet und. Pferd lo {wer verle zt, daß es erschossen werden mußte. ebenfalls ein Pferd fo verleßt worden, daß es ers{ossen in letzter Zeit sei ein Wagen bei Wuhlgarten überf Ladung von Tonröhren zertrümmert worden. An dem die beiden Menschen, ein Töpfermeister und sein Gesell wurden, habe niht der Beamte die Schuld gebabt, sondern gestellt, daß er die Streckde niht übersehen :

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| | : fonnte. Sonntags ein sehr lebhafter Personenverkehr über die Babngleise na der Bliesdorfsböhe und nah Wukblgarten statt. Außer dem U Personenbahnhofs sei au der Bau eines Güterbabnbofs nötig. Gepäck könne man niht von Berlin na Bliesdorf geben lassen a A M S H L vi L sondern müsse es nah Kaulsdorf fahren lassen und si von dort ab L

lnl er Bliesdorf wolle einen Zuschuß geben, aber die Eisenbabnkeb¿rde wie einen guten Zug machen, um gleich den ¡teren ‘Vieroleiltaen Ausbau der Strecke Geld zu haben. Bliesdorf wolle das Gel&nde für den Güterbahnhof und einen Zushuß von 100 0( ) e nian bis Eifenbahnverwaltung verlange aber viel mehr. Es sei überbaupt dis stiesmütterlihe Behandlung dieser Strecke, aus dem Sommerfabr- plan sollten 12 Züge gestrihen werden. S ___ Die Petitionen des Bürgervereins und des Ortsvereins in Marienfelde um Erbauung einer Bahnunterführung am Bahnhof Marienfelde bei Berlin werden der Regieruna ala \ , or S « D an ais Material überwiesen. Vei den Ausgaben für den Direktionsbezirk Breslau äußert __ Abg. Kache (konf.) vershiedene Wünshe in bezug auf Erweiterung des Bahnhofs Brieg, für welcken als fer; ere 300 000 G gefordert werden. bena Bei der Forderung einer ferneren Rate von 100 000 zur Herstelung eines 3 auf Babnhbo Liegniß bemerkt l E Abg. Wittmann (nl.), Umbau des Bahnhofes in Uegnit ih der Minifter bei seiner Besichtigung

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va hiermit daß L nit 1 do ans grmag