1909 / 76 p. 7 (Deutscher Reichsanzeiger) scan diff

Dritte Beilage

und die volle Verantwortung für sie tragen soll, die Geschäfte } werden, und es find die Vorgesezten der Beamten, namentli die | Jedenfalls habe ih bei der gegenwärtigen Finanzlage doch ernste Be-

niht in die Hände eines ihm beigeordneten Beamten oder des Steuersekretàärs übergehen läßt. Ist er anderweitig zu sehr in An- spruŸ genommen, müssen wir allerdings vom Standpunkt der rihtigen Steuereins<häßung Wert darauf legen, daß die Geschäfte einem anderen Beamten übertragen werden. Man sollte in dieser Be- ziehung ohne Bruch mit dem historis< Gewordenen und ohne Brut mit dem, was wir in dieser Beziehung gehabt haben, da die Ge- shäfle anderen Händen anvertrauen, wo der Landrat in der Tat nicht mehr imstande ift, sie pflihtmäßig wahrzunehmen. Aber zu einer grundsäßlihen Entziehung der Geschäfte vom Landratsamt liegt meiner Ansicht nah keine Veranlassung vor, denn i< kann nohmals betonen, daß die Landräte na< meiner Ueberzeugung diese Geschäfte pflihtmäßig und gere{<t so wahrgenommen haben, wie es ihnen das Amt gebot. (Bravo! rets.)

Abg. Graf von Spee (Zentr.) tritt glei{falls den Auslassungen De Delbrüd>s entgegen und plaidiert für die Abzugsfähigkeit der

ommunalabgaben vom staatssteuerpflihtigen Einkommen.

Abg. Wißmann (nl.): Nah Entscheidungen des Ober- verwaltungfgeri<ts ist das Einkommen aus Bordellen nit steuer- pflihiig, da es ebensowenig wie ein Einkommen aus der Hehleret ein rehtmäßiges sei. Ih bin der Meinung, daß diese Leute, die Bordellwirte, die oft in Saus und Braus leben, selbstversländlih zur Steuer herangezogen werden müssen. Kaiser Vespasian dachte be- kannilih in fo‘hen Fragen: pecunia non olet.

Abg. von Schmeling hält seine Behauptung aufre<t, daß die Landrâte die geeignetsten Beamten im Kreise für die Geschäfte der Steuereins{hätzung seten.

Damit schließt die allgemeine Besprechung.

Bei den Ausgaben für die Verwaltung des Grund- und Gebäudesteuerkatasters erwidert auf eine Anfrage des Abg. Cahensly (Zentr.) 4 :

Generaldirektor der direkten Steuern Wallach, daß die Negierun ebenfalls auf dem Standpunkt \tebe, es müsse eine weitere Ver- mehrung der Landmesser stattfinden; nur in diesem Jahre habe man davon Abstand nehmen können.

Zu diesem Titel liegt (freikons.) vor:

die Regierung zu ersu<hen, um die Neueins <äßung der landwirtshaftlihwenBodenwerte zu erleichtern, zunächst für die Provinzen Schleswig-Holstein, Hannover und Westfalen die Verbreitung der verschiedenen Bonitätsklafsen des A>erlandes in Meß- tishblätter eintragen zu lafsen. T-B ies

Abg. Engelbrecht (freikons.) begründet seinen Antrag. Die Veran lagung zur Grundsteuer sei veraltet, fie wirke dadur in vielen Fällen unglei< und ungere{t. Die Kreis- und Provinzialfteuern, die ih nah der Grundfteuer rihten, würden dadur ebenso ungerechifertigt boch, anderseits würde dur< zu geringe Grundsteuer oft der Kredit ges {>âdigt. Wenn die Negierung die Kosten einer Neuveranlagung auf 60 Millionen geshäßt habe, fo sei das doch entschieden zu hoh ges griffen.

Abg. Westermann (nl.) erklärt, daß seine stimmig dem Antrage Engelbrecht beitreten würden.

_Gereralsteuerdiiektor Walla bält seine bereits in ter Kom- mission vor, etragene Re<nvng aufr->t, daß die Kosten einer Neu- verarlogung zur Grundsteuer 60 Mill. Mark betragen würden: eine folhe Veranlagung sei Aufgabe der Kommunen.

Abg. Humann (Zentr.) beklagt die Langsamkeit des Verfahrens bei den Katasterämtern.

Gereralsteuerdirektor Walla kezt Verwahrung dagegen ein.

Abg. von S<hmeling (kons.) tritt gleihfalls für den Antrag Engelbrecht ein.

Nach einigen weiteren Bemerkungen der Abgg. Heine (nl.) und Klo>e (Zentr.) wird der Antrag Engelbre<ht an die Agrarkommission verwiesen.

Ueber eine Petition des Verbandes preußisher Kataster- / fontrolleure in Berlin um Neuregelung der Ausbildung der | Landmefsser wird zur Tagesordnung übergegangen.

Der Rest des Etats wird bewilligt.

Ohne Debatte wird der Etat der Lotterieverwaltung } genehmigt.

Beim Etat der Staatsshuldenverwaltung erwidert auf eine Anfrage des Abg. Wißmann (nl.)

Gebeimer Finanzrat Dr. Schr ö oer, daß die 19 Militäranwärter, die fid dur< Ableifiung einer Probezeit die Anwartshaft auf den Kanzleijekreiärpoften erworben bätten, keine Beeinträchtigung der iknen

ein Antrag Engelbrecht

Freunde ein-

Chefs der Provinzialregierungen und sonstiger Behörden diejenigen,

sahlihen Zwe>ken dienender Weise ausgeführt werden. (Sehr richtig !) Also die Frage des Maßes der Reisen im einzelnen von der Zentral- instanz aus zu regeln, ist überaus \{<wierig.

Wir sind aber au< nah anderer Richtung vorgegangen, um die Reisekosten, die in der Tat eine bedenkliche Höhe erreicht haben, elnzushränken. Wir haben bei zahlreichen Kategorien von Beamten die Pauschalterung eingeführt. Bei anderen Beamten die Herren werden si< der langwierigen Verhandlungen wegen der Kreistierärzte erinnern also bei anderen Beamten: Kreisärzten, Kreistierärzten, Landmessecn usw., die viele Reisen machen, haben wir die geseßlihen Gebühren ermäßigt, um den Aufwand für die Staats- kasse zu verringern. Was dann das verbleibende Gros der Beamten betrifft, so glaube i<, würde im allgemeinen keine Veranlassung vor- liegen, die Tagegeldersäße herabzusezen. J< glaube niht, daß die im allgemeinen zu ho< sind bis auf etnen allerdings wesentlichen Punkt, Meiner Ansiht nah wird jeßt nit genüßzend berüdsihtigt, ob ein Beamter genötigt gewesen is, Nachtquartier zu nehmen oder niht. Dadur<h werden die Kosten sehr wesentli alteriert, ob der Beamte in der Lage ist, wieder in séne Heimat zurückzukehren oder ni<t. Jh glaube, in dieser Beziehung könnte man \{ärfere Unterschetdungen machen, als gegenwärtig ges<ieht. (Sehr richtig!) Das Schwergewicht liegt ja bet den Kilometergeldern und dabei, daß in der Tat Beamte, die jeßt vielfach Kilometergelder für eine Klasse liquidieren und liguidieren können, die sie tatsähli< gar ni<t benußen. Ih stehe wie der Herr Vorredner auf dem Standpunkt, daß mir persönli es am allerliebsten wäre, daß die Beamten ledigli Tagegelder bekämen, und taneben etne Fret- fahrkarte auf der Eisenbahn für das DienstgesŒäft, das fie zu ver- richte haben. Diese Frage ist aber früher eingehend mit dem Eisen- babnministerium erwogen worden, und die Eisenbahnverwaltung hat immer die allergrößten Bedenken erhoben, zunä<hst von dem Stand- punkt aus, daß die erste Klasse überlastet werden könnte, vor allem aber au< vom Standpunkt autreihender Kontrolle. Wenn außer den Eisenbahnbeamten au no< alle Nei@s- und Staatsbeamten Freifahrkarten erhielten, würde, so fürchtet die Eisenbahnverwaltung, die Kontrolle außerordentli< s{<wierig weiden, und deswegen hat ih die Eisenbahnverwaltung immer ablehnend dagegen verhalten.

Man wird also vorauesi$tlih einen anderen Weg gehen müssen, nämli den der Herabseßung ter Kilometergelder. (Sehr ri<ttg! re<ts.) Das ift ein mir persönli weniger erfreulicer Weg, aber es wird wobl \<ließli< der praktis< allein dur<fübrbare sein, die Kilometergelder herabzuseßen und vor allen Dingen zu bestimmen, daß die Beamten nur dann die Neisekostez erster oder ¡weiter Klasse liquidieren sollen, wenn fie tatsählih die betreffende Wagenklasse be- nußt haben. Dann wid man allerdinzs nit um die shwierice Frage herum kommen, zu bestimmen, wel<he Beamten in der: etnen oder anderen Klafse zu fahren bere<tigt sind. Das ist in der Tat cine sehr mißlihe Frage, meine Herren, die zu sehr großen Shwierigs keiten führen wird.

Die Frage, wie in Zukunft die Kilometergelder zu bemessen sein werden, läßt fi aker endgültig erst regeln, wenn wir wissen, wie die Fahrkartensteuer im Reiche gestaltet werden wird; erst dann kann fest- gestellt werden, wel<hes Maß von Belastung für einen Beamten aus der Benuzung der einen oder anderen Klasse ¡u erwarten ist, Wir werden also die Entscheidung im Reiche erst abwa:ten müfsen.

Es liegen also, meine Herren, in dieser Sace viel arößere Schwierigkeiten, als man prima vista annehmen sollte. Aber ic kann Ihrem Her:n Referenten und tem Herrn Vorredner nur bet- stimmen darin, daß wir bemüht scin müssen, die außerordentli boben Reisekosten herabzusetzen, und wir werden mit dem NReichsshaßamt bemüht sein, die Interessen der Reihs- wie der preußishen Staats- kafse hier aufs beste zu wahren. (Bravo!)

zustehenden Rechie zu befür<ten bätten. Etat wird bewilligt. Etat des Finanzministeriums. nahmen fragt «Berlin (Soz.) an, ob es rihtig ift, daß die Ein- berstunden der Zollbeamten nit zur Einkommensteuer |

Minisftergehalts für den Finanz- Debatte bewilligt. : Beim Kapitel „Oberpräsidenten, Negierungs- präsidenten 2c.“, und zwar beim Titel „Tagegelder, Reise- und Umzugsko ften“ crinnert Abg. Dr. Wagner (freikons.) daran, daß bei der Erörterung des | Diensteirkommens der Beamten au die Notwendigkeit einer Revision | der Bestimmungen Tagegelder der Beamten betont | worden seî. Er persörli< mache den Vo: schlag der Einführurg von | Freifarten für die Beamten und einer Ein!<ränk:nz der Kilometer- | gelder. Allerdings wäre dann die Frage ciner Einteilung der Beamten j in verschiedene Klassen rit zu umgeben in der Richtung, in welcher | Eisenbahnklafse ein Beamter zu fahren berc<tizt sei. Aber 1816 bâtte man au< {on unters<ieden, ein Beamter Extrapost mit |! 2, 3 oder 4 Pferden zu erhalten babe.

d g ; urter Ie

Finanzminister Freiherr von Rheinbaben:

Meine Herien! I< bin schr dankbar, daß diese Frage der anderweiten Gestaltung der Tagegelder und der Reisekosten in ter VBudgetkommi}sion eine so eingehende Beratung erfahren hat. Die | Bedeutung dieser Frage nach der finanziellen Richtung, au< na der | Richtung, wie von den Beamten hier ein Odium ¡u nehmen ift, das |! s<wver auf ihnen lastet, ist von uns nie verkannt worden, und es ift ! neuerdings eia Zirkularerlaß in Vorbereitung, der diese Dienstreisen der Beamten regelt, Der Herr Referent hat s<hon meiner Ansicht ! nah mit Recht hervorgehoben, daß man sich da ¡wis<hen zwet ent- gegengeseßten Polen befindet: auf der einen Seite dürfen wir gewiß | die Beamten nit zurückhalten, ¡we>mäßige Reisen auszuführen, denn man wirft uns vielfa< und ni>t ganz ohne Grund vor, daß unsere Beamten nit genug in lebendiger Fühlung mit Länd und Leuten | draußen stehen, daß sie sehr vom grün-n Tisch regieren, diese Mängel ! fôanen nur beseitigt werden, wenn die Beamten au< in ihre Bezirke fommen, dort in reger Fühlung fi<h mit allen Kreisen der Bes | vôiferung halten. Auf der anderen Sette muß aber vermieden werden, daß Reisen unnütz gema<t werden. (Sehr rihig!) Zwischen diesen | beiten Polen im einzelnen Falle die rihtige Entscheizung zu treffen, | ist ganz außerordentlich [<wer; namentlich ist es außerordentli \{wer, | das von der Zentralinstanz aus zu regeln. Das muß in erster Linie | dem Taktgefühl, dem Pflichtgefühl des einzelnen Beamten überlaffen i

| Beamten aus den Reisespesen , dinfen. In einem Jahre sind die Reisekosten der preußishen Beamten von 20 auf 25 Millionen angewachsen.

| Reisespesen eingenommen hat, als er ausgegeben hat. } fubhrungen des Herrn Vlinisters sind wir einverstanden. Die 1. Klasse | | der Cisenbahn wird selbstverständliÞh nit immer von denen benußt,

| bares Odium, sondern ein tat{ädlihes Odium.

| die im Reichskur3buh stehen. | von Brandenftein re<t haben, daß das geändert werden müßte.

sehr hohe Belastung einstweilen.

Aùèg. Dr. Lohmann (1nl.): Au wir sird der Meinung, daß die sich kein Nebeneinkommen {afen

Im allgemeinen kann man

vobl ¡u den Beamten das Vertrauen kaben, daß sie ihre tatsählihen pesen korrekt angeben.

Abg. von Brandenstein (kons.): Selbitverständlich darf es nie»

! mals dabin kommen, deß ein Beamter am S<{lusse des Jahres mebr an | Ln ; ; tr 4 M y F : Jahres mehr an | pjeser Institute, die zum Teil in den leßten Jahrzehnten des 18. Jahr-

Mit den Aus

die dafür 9 4 per Kilometer erhalten. Es besteht nit bloß ein \<ein- Es würde zu teuer sein, für die bôßeren Beamten Regierungsautomobile zu stellen. Aber man fôrnte den Beamten, die sih eigene Automobile halten, ein Paus>quantum zahlen, wie es bei den Landräten geschieht, die si

eignes Fuhrwerk halten. Diesen Vor'<lag stelle ih der Regierung anpelm.

Finanzminister Freiherr von Rheinbaben: Was diese Finessen mit tem Reihskursbuch ketrifft, so bin ih, offen

die darüber zu wachen haben, daß die Reisen in angemessener, nur

denkeu getragen, einzelnen Beamten, die mit solchen Wünschen vielfa an mi herangetreten sind, Automobile zu bewilligen. Dazu werden noh einige Erfahrungen gesammelt werden müssen, namentli Ex, fahrungen nah der Richtung hin, wie teuer si< die dauernden Aus, gaben stellen. Einstweilen werden sie von den verschiedenen Seiten auf 12 000 6 jährlih angegeben, und das ersien mir doch zu hoh.

Abg. Graf von Spee (Zentr.) führt mit Hinweis au u von 24 illienon Relsespe der reußischen Bob t pu seine Freunde Anstoß an den hohen Spesen nähmen. zum Minister ist er aber der Meinung, daß ein Automobil mit 6( 00 Mark im Jahr zu halten ist. In Bayern sei die Möglichkeit ganz ausgeschlossen, daß ein Beamter, der II. Klasse gefahren sei, die I. Klasse liquidtere.

Finanzminister Freiherr von Rheinbaben:

Meine Herren! Ih will auf diese Sache niht weiter eingehen, aber der fpeztelle Fall, den der Herr Vorredncr anführte, \<heint mix wirkli<h prima vista fo unglaubli<, daß id do< dringend bitten mödte, mir das Material zur Verfügung zu stellen. Ih würde mi dann mit dem Herrn Minister der öffentlichen Arbeiten in Verbindung seßen, um den Fall na$zuprüfen. Die Beamten siad verpflichtet, von einem ihnen staatlicherseits gestellten Beförderungsmittel Gebrau zu machen, und die betreffenden Beamten würden direkt pflihtwidrig gehandelt haben, wenn sie niht von dem bereit stehenden Dampfer Gebrau< gemacht, sondern, ledigli<h um Rei)ekosten liquidieren ju können, Wagen genommen hätten. Also einstweilen erlaube ih mir, die Nichtigkeit der Mitteilung, die dem Herrn Grafen Spee gemaht worden ift, zu bezweifeln; i< würde aber dankbar sein, wenn er mir das Material unterbreiten könnte, da wir das größte Interesse haben, etwaigen Mißbräuchen nachzugehen.

Abg. von Brandenstein: Ih bin aysheinend mißverstanden worden ; i< habe in keiner Weise die Anschaffung von Autcmobilen für die Oberpräsidenten empfohlen. Jh habe nur ein Paus{- quantum für die Beamten empfoblen, die privat ein solches Automobil besigen. Meh: autgaben würden dem Staat dadurch nit erwachsen.

Der Titel wird bewilligt.

Zum Titel „Dispositionsfonds der Ober- präsidenten zur Förderung des Deutschtums in den Provinzen Posen, Ost: und Westpreußen sowie im Regierungs- bezirk Oppeln und in den nördlihen Teilen Schleswig- Holsteins 2 250 000 4“ beantragt |

Abg. Dr. Mizerski (Pole) die Ablehnung desselben.

Finanzminister Freiherr von Rheinbaben:

Meine Herren! Ich bin dem Herrn Vorredner dankbar, daß er leine längeren Ausführungen zu dieser Position gema<t bat. Wir verden uns ja über die Notwendigkeit oder Nichtnotwendigkeit dieser Position einstweilen ni<ht verständigen können. Wir haben scitens der Königlichen Staatsregierung wiederho!entlih dargelegt, daß diese Positionen ¡um Schuße des Deutshtums ur erläßlih find, und ih kann daher nur dringend bitten, sie, wie in früheren Jahren, so au< in diesem Jahre zu bewilligen.

Der Titel wird gegen die Stimmen der Polen, Sozial- demokraten und des Zentrums bewilligt, ebenso in besonderer Abstimmung der Titel „Erziehungsbeihilfen von höheren Beamten der Ostmark 145 000 M“.

Der Rest des Etats wird genehmigt.

Schluß gegen 4 Uhr; nächste Sißung Dienstag, 2 Uhr, (Petitionen, Sekundärbahnvorlage.)

Literatur.

„Die Landschaften und lands<haftsähnli<ben Kredit- institute in Deutshland.“ Von Dr. Felix He<t. Erster Band: Die Statistik. XLV und 607 Seiten. Verlag von Dur>er u. Humblot, Letpztg. Es ist das Verdienst de3 früheren Direktors der Nheinischen Hypothekenbank in Mannheim, Geheimen Hofrats Hecht, {on vor einer Reihe von Jahren zunähft für Deutsch- land, dann für Europa die Schaffung einer Statistik über die Organisation des Bodenkredits in Angriff genommen ju haben. Von seinem Werke „Die Organisation des kredits in Deutschland" umfaßt die im Jahre 1891 erschienene erste Abteilung in zwei Bänden die staatlihen und die provinzicllen Bodenkreditinstitute. Von der zweiten Abteilung l’egt feit 1903 der

Boden-

Wäre das der Fall, so würde Herr |

Etwas skeptisher stehe ih zu dec Frage der Automobile. Diese Frage ift ja sehr oft an mi< herangetreten, und roährend das Neich

anzus<affen. Die preußishen Ministerien haben keine Automobile, Der Scherz Man muß mit

au< die preußishen Provinzialbehörden haben keine. koîtet jährli etwa 12009 M

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| Automobile anschaft, bin i< ta Preußen zu sparsam gewesen, solche | 7

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für cin Automob![.

der Amortisation auf etwa 12000 4 jährli<h renen, also eine | i | form finden si< Inffitule, die mehr oder minder weitergehende Auf-

Und nun fommt hinzu, wenn man | hier einmal A gesagt hat, wird man in zahllosen Fällen au< B j sagen müssen. Haben wir erst für einen Oberpräsidenten oder einen | Regierungépräsidenten ein Automobil angeschafft, so kommen in der | nächflen Zeit alle anteren hinterher, es kommen dle sonstigen | Chefs der Provinzialbehöchen, und keiner wird vom Standpunkte der Dignität gestatten, daß er kein Automobil bat. Aber ih gebe zu, wir werden an diesem modernen Transportmittel ni<ht vorüberlommen. | Dazu wird es aber gesegliher Bestimmungen bedlnfen. Wir können | bisher die Beamten, die das Automobil ni<t benuyen wollen, nit awingen, es zu beguyen ; die liquidieren also troßtem die Kosten der | Eisenbahn usw. Es ist also etne re<t s{<wierige Frage, urrd fle ist auch ni<t dringend, namentli<h deshalb, weil unzwelfelhaft die Auto-

mobile, wie das bei allen neuen Erfindungen der Fall ist, werden | etwas billiger werden. Wenn wir also no< etœas warten, lommen

wir billiger ¡u dem Spaß, als er augenbli>li<} kostet, (Heiterkeit,) |

| Körporationbtkredits,

erste Band vor, der eine Statistik der deutshea Hypoibekenbar ken enthält. In der bier angezeigten neuen Veröffentlichung, die den ersten Band der dritten Abteilung des Gesamtwerks bildet, ift tie Statistik der Landschaften und der land\$afttähnlichen Institute in den deutf<en Staaten gegeben, die ziffermäßige Entwi>klungsgesci>te

hunderts entftanden, epohemachend für die Organisation des Boden- fredits in Deutschland und auch für andere europä!she Sicaten vor- bildlih gewesen sind. Diesem Werke parallel läuft ein anderes von

| demsclben Herausgeber über den europäischen Bodenkredit, dessen erster

Band im Jahre 1901 ershien. Ein Teil tieses Bandes ertbält die GEntwi>klungsgeschihte der ftaatlihen vnd der provinziellen Boden- kreditinstitute der vershiedenen europäishen Länder seit 1891 und führt die beiden Bände der esten Abteilung des Werkes über die Organi- sation des Bodenkredits in Deutschland bis zum Jahre 1900 fort. Es ist also die Entwi>lungsgeshihte der deutsen staatlichen und provinziellen Bodenkreditinftitute und die der Hypothekenbanken Deulsch- sands bis zum Jahre 1900, diejenige der Land|\haften und landscha|ts-

s iht i j “Fil | äbnliten Institute in den deuts%en Staaten bis zum Jahre 1906 zu j gestanden, ni<t informiert, ob nur Nebenbahnen berü>/itigt werden, | j

ziffermäßiger Darstellung gelangt. Mit der nunmehr erfolgten Nollendung diesex Statistik aller deutschen Bovenkreditinftitute jeder Organisationsform hat Hecht die Literatur um ein Werk bereizert,

i wie es für keinen anderen curopäis<en Staat existiert.

Die ftaatlihen und die provinziellen Boderkcedittnstitute sind die typishen Repräser tanten der Organisation des Bodenk: edits für den [leineren und mittleren Grundbesiß, die Hypothekenbonk:n die der Organisation des ftädtishen Bodenkredits, die Landschaften und land- shaftsähnliden J: stitute die der Organisation des Bodenkredits zu Sunsten d-es Großgrundbesißes. Keine der genannten Organisationtk-

| formen bes! änfkt si< indefsen ouf die Förderung des Boderkredits

in den bezeihreten Rihtungen. Innerhalb einer jeden Organisatonk-

gaben si< gestellt haben, und zwar zum Teil vom Beginn ihrer Tätigkeit an, zum Teil erst während ihrer Entwi>klung9zesichte. Auch beschränkt

| sih die Tätigkeit der Institute niht auf den Bodenkredit, so: dern fic

erstre>t sih auc vielfa< insbesondere auf die Pfl-ge des öffentlichen Der gesamte Pfandbriefumlauf der preußischen landschaftii<en Institute ohne die hannoverschen stellte ih Ende 190 auf den Betrag von 2507164675 Æ, derjenige der drei hannovershen Institute auf 42 963 377 A. Der gesamte Pfand- briefumlauf der land\<aftli<hen und lands<aftsähnlthen Institute außet halb Preußens (füaf Institute) betrug Ente 196 495 035 825 M, und zwei pripatgenosensaitlide ländliche Bodenkredilinstitute, dic Nationalhyvothekenkreditgesellshaft in Berlin (bis 1900 in Stettin) und die Bayerische Landwirtschaftsbäark in München, hatten Ende 1976 elnen Pfandbriefumlauf von 101 938 100 4. Somit stellt si dec gesamte Pfandbriefumlauf der zur Förderung des ländlichen Borenkcedits Festimmtzn lands<aftlihen und landshaflsähnlichen In'itute Deutschlands auf 3 147 161 977 #4. Hlerzu tritt noŸ der Pr ege der im dritten Teil des eingangs genannten Bu thandelten slädtishen Psandbbriefinslitute.

Im Gegensaß

zum Deutschen Reichsan

Statistik und Volkswirtschaft.

alljährlih

inisterium des Innern herausgegeben wird und die diesem Ressort

M den Anjtalten nämlih sämtlihe zur Vollst me haubstrafen bestimmten 32 Strafanstalten, 21 größere

50 kleine, in einem Teile der Rheinprovinz gelegene sogenannte

L iongeiingnise für Gee Untersuhungs- und Strafen von rbüßende Haft- und Gefängnisgefangene

d Me ane Se e Be E A wird und auf alle übrigen Gefängnisse Preußens ezieht.

Le vas Rechnungsjahr vom 1. April 1907 bis 31. März 1908 liegt bisher nur die Statistik über die Gefängnisse der Justizverwaltung Zahl am 31. März 1908 1058 betrug. In diesen An- rößte Teil der Bevölkerung der efängnis von einem Tage bis zu und gelegentli<h aud mehr Jahren, zu Haft von einem Tage bis Wochen Verurteilten die große Mehrzahl der Untersuchungs? G

s 14 tägiger Dauer ve T während die andere

, deren falten befindet si< der weitaus

preußishen Gefän nisse: neben zu

D anae sowie die Zivilhafkgefangenen.

Insgesamt wurden während des Nehnungsjahres 1907/08 in den Gefängnissen der Justizverwaltung 362216 männlihe und 60 596 wetblihe Gefangene untergebraht, gegen 359 810 bezw. 65 322 im Jahre 1906/07. Die Zahl der inhaftierten weiblichen Personen, die im Jahre 1892/93 no< 115 207 betrug, ist seitdem fast ununter- Dagegen folgt die Bewegung der Zahl der en Gefangenen dem wirtshaftlihen Aufshwung und Nieder-

seit 1894/95 bis 1899/1900 sank letztere von 410 694

hrohen gelun sei mans cal

. An den Jahren ) Uf 349 301, um dann wieder zu steigen, zunä<hst i. J. wenig: auf 358 154, aber im folgenden Jahre 1901/02 mi

nag wieder bis auf rund 400 000; seitdem is die Zahl der ia Gefangenen bis zum Jahre 1996/67 abermals lang- samer zwar als in der Zeit von 1894 bis 1899, aber stetig zurü>s- bis ‘auf rund 360000, um na< dem Einseyen der neuen wirtshaftlihen Depression im Jahre 1907/08 wieder anzusteigen. Von diesen in den Gefängnissen der Juftizverwaltung unter- ebrahten Gefangenen waren im Jahre 1907/08 228 281 männliche 49 518 weiblihe (im Vorjahre 234 501 und 53440) Straf - 131778 männli<he L R Q O 193 nd 11 543) find als Untersuhungs8gefangene, L I A Vorj. 2339 und 339) dur< die Gefängnisse der Justizver- Bon den Strafgefangenen hatten 148 562

gegangen

4 und

efangene; i (s männlihe und 316 weiblihe (i. ee Zivilhaftgefangene t angen. r 24016 weibliche (i. Vorj. 154 162 Ge fängnisstrafe zu verbüßen. Unter korrektionelle Nachhaft

de Zuchthausftrafe oder des Verbrehens

die ganze Stufenleiter

anstalten; es ist meist reiner

waren zu einfacher

selten mehr als 46 136

eine Woche beträgt.

meist Wintergäste,

Obdachlosen, erberge

ärmehalle oder um der Kälte

olde, Dirnen, l fäângnis als eine

Krankenhaus benußten, oder

L lasen oder cinen Anfall von Delirium zu überwinden

e einige Tage draußen, so erscheinen sie au< {on wieder, mit jedem

Male körperli< und geistig defekter. Die Zahl der

aft verurteilten männlichen Strafgefangen Lib mit dem Vorjahre niht unerhebli<h zugenommen,

aber die Zahl der männlichen Untersuhungsgekangenen.

Noch s<härfer als in der Bewegung der Gesamtzahl der In-

i ifern des jährlihen Zugangs an Ge- slltierien (O Sn en attlithen gat g O i Gefangenen hat allerdings, wie ihre Gesammtzahl,

E E N utena fast ununterbro<hen abgenommen (von 110 792 i, F. 1892/93 bis auf rund 60000 i. J. 1907/03).

Einfluß

fangenen der

unter den männli<hen Insassen der Gefängnisse

Kategorien, i | verurteilten Strafgefangenen, regelmäßig e haftliher Depression, so au< im Jahre 1907 vermehrte Zugänge an Gefangenen. und Zivilha!tgefangenen ka

d. \, 22419 mehr als im Vorjahre, weniger) in Zugang. , männlihen Gefangenen 383 539, |, betragen; in den beiden folgenden Jahren stieg er {1 auf rund 384 000, dann ging er bis zum Jahre 1906/07 auf 330 258 zurüd>, um im Jahre 1907/08 wiederum

nehmen. Der Zugang v

211854 auf 218631, der von männlihen

c 99 063 und der Zugang von männ- gefangenen von 114283 auf 129063 un K, ns

i Kategorien die Jahreszugänge au oe0 320 auf 48 887 bezw. von 10 799

lihen Zivilhaftgefangenen von 4121 auf 4 weiblichen Gefangenen der

1907/08 geringe Abnahmen ( 465) zeigen

0-20 pf und bon 495 b \<nitsbe tand in den Gefängnissen der

Der tägliche Durchs Iustiverwatiuag betrug im Rechnungsjahre 1907/08 run (wie im Vorjahre), von denen ntersuhung8gefangene waren. Die

trafgefangenen sank seit 1899/1 L und 568 i, F 1907/08. Der stete Rückgang dieser Zal auf die fortgesezte Steigerung der auf Grund de Erlasses vom 23. Oktober 1895 bewilligten Sizafvollstre>ung u url en,

rafausseßzungen bewilligt: im Jahr 1‘ darunter Fir Tieeniiden, i. J. 1906/07 11 166 Pers 9284 jugendlihen, i. J. 9123 jugendlichen.

Rechnet man zu dem si< auf 30000 lihen Durch\<hnittsbestande in den Justizverwaltung den ergebenden Tagesdurhs<hnitt in den dem

nnern unterstellten Strafanstalten und Gefängnissen der an Zuchthausgefangenen

Transpor aftgefangenen) in den 21 grö ianeort-] des R 8365 und in den 60 io sefängnifsen der Rheinprovinz 305 Köpfe beträgt "lf

8in den Strafanstalten und Gefängn b im Tagesdurhs<nitte 50632 Gefangene vor

«] un

ihnen besindet ih

eine große Zahl von Personen, die wiederholt pad {on

ie Rü>f A Straf

Charakter wie die fälligen in den Straf-

Sie tragen denselben Char val, ob ihre Aufebnung, eaen di

e in das Zuchthaus, in das Gefängnis oder in

a lie: a S Kategorie gehören rü>fällige Diebe

und Betrüger, gewohnheitsmäßige Raufbolde, Zuhälter, Sittlichkeits-

verbreher, die fich zw Nrn verge Es S neten t angene (im Borsahre

pas L E fe f vererbt deren Dauer oft nur einen Tag,

Männer

91 019 Weiber (i. Vorj. 43 846 und 22411) hatten geschärfte

ie Bettler, Vagabunden, Trunken- paft zu verbüßen. Das sind die Bettler g Bet po

Nässe Tage zu entfliehen, si< waschen, von Ungeziefer und Kräße reinigen

en hat 1907/08 im Ver-

Nusnahme der zu einfaher Haft Wav gy in den Jahren wirts- /08 bedeutend

An Untersuhungs-, Straf- men während des Rechnungsjahres 1907/08

alt insgesamt 352 677 Männer, in den Gefängnissen der Justizverwaltung s pr Ls E Au

1894/95 hatte der Zugang von Ii ee vE. 1899/1900 nur no< 329 402 {nell wieder bis

on männlichen La i L stieg dem de orjahres, im Jahre 1907/08, verglihen mit de Ant ln S aan:

7779 (i. V. 7419) oder nittszahl der juge ndliche n T 1562 auf 718 i. J. 1996/07

Ausfezungen der E wurden 1899/1900 4168 Personen,

1907/08 11 985 Personen,

Köpfe belaufenden täg- Gefängnissen der

- ç éjahr 1907/08 sih für dabselbe L Tot des

(Zuchthäusern)

an 1 ecangnisgefangenen (etnsließli< der rójeren Ge ngnifsen des

leinen sogen. Kanton-

re>ung von Gefängnisse di

d

D

1900/01 nur t gewaltigem

und 26 231)

und haben.

und

oder als auf eintge

. Kaum sind zu geshärfter

am meisten

Aber ¡eigen alle

abermals bis erbebli< zuju-

d 30 000 Köpfe 25,93 9/0

ist vorrotegend s Allerhöchsten nämli

onen, darunter darunter

11 962 Köpfe, olizet-

sind im Jahre en Preußens

Nach Hr Bolkszäbluna d t Dezember 1905

e 3 3 wohner.

Aus der Statistik über die Gefängnisse der Justiz- Ps aue auf 100 000 Einwoküé 135,77, die si in Strafanstalten verwaltung in Preußen für d E 1907/08.

die Strafanstalten und Gefängnisse in Preußen werden

aii@ zwei Statistiken veröffentli@t, von denen die eine vom

oder Gefängnissen befanden. Anträge auf vorläufige Entlassung zu längerer Zucht -

Strafe verbüßt und si< während dieser des Reichsstrafgeseßbus), find nah Strafgefangene dieser Art, die in Peeclen in dem unterstehenden Strafanstalten und Gefängnissen die gegen sie erkannte

Strafe verbüßen, zur Gatsheidung des Justizministers zu bringen, vor

ahre 1907/08 find na< einer Zusammenstellung, die in der neuesten lSictistie iber bie Gefängnisse der Justizverwaltung in Preußen enthalten ist, für 523 (im Vorjahre für 496) Gefangene, die in An- stalten der Verwaltung des Innern oder in Gefängnissen der Justiz- verwaltung eine längere Freiheitsstrafe verbüßten, Anträge auf

bewilligt, 120 oder 22,94 9/9 (im lehnt worden. waltung des Innern entfallen stellte ct 91 (112) und D auf die Gefängnisse der Justizverwaltung 214 (189) gestellte Anträge, von denen 185 (150) oder 86,45 (79,37) 9% bewilligt und 29 (39) oder 13,55 (20,63) %/ abgelehnt worden find. Die Zahl derjenigen in den Strafanstalten und Gefängnissen der Verwaltung des Innern oder in den Gefängnissen der Justizverwaltung untergebrahten Ge- fangenen, die nah der Dauer ihrer Strafieit einen Antrag auf vor- läufige Entlaffung gemä s 23 des St.-G.-B. hätten stellen können, unddie

ps derjenigen unter i

ferenzen der Anstaltsoberbeamten oder von vei Aufsihtskommissionen im Bereiche der Justizverwaltung abgelehnt worden ist, stehen nicht

fest. daß im Geschäftsbereihe der Verwaltung tes Jnnern im Etats-

jahre hausgefangenen und

2 bezw. 0, 1, 1, 3 und 4 Fällen wegen eînes neuen

zeiger und Königlich Preußishen Staatsanzeiger.

Berlin, Dienstag, den 30. Mrz

jalte Preußen an Legt man diese Zahl zugrunde,

—_

haus- oder Gefängnisstrafe e E: Ï s aber ein Jahr der ihnen auferlegten e drei Viertel, mindestens a Zeit gut geführt haben (& 23 & 25 des E icions au für inister des Innern

er die betreffende Anstaltsverwaltung zu hôren ist. Jm Rehnungs-

orläufige Entlaffung dem Justizminister unterbreitet und von diesen

¿ 7,06 9/6 (im Vorjahre 345 oder 69,56 9/0) 23 Anträgen 403 oder 7 lo Qm 4 e Ae aao O)

A ie Strafanstalten unb Gefängnisse der Ver- A / R Stel (im Rer deT) ges Anträge also drei Fünftel der Gesamtzahl —, denen 218 (195) oder 70,55 (63,52) 9% bewilligt oder 29,45 (36,48) 9% abgelehnt worden,

nen, -die einen sol<hen Antrag nit gestellt aben, sowie die Zahl der Gefangenen, deren Antrag in den Kon-

Daß die leytere Zahl ni<ht unerhebli< ist, folgt daraus,

1907/08 357 (im Vorjahre 330) Anträge von Zucht- 182 1665) von Gefängniggefangenen in den Konferenzen der Anstaltsoberbeamten abgelehnt, also gar nicht erst dem Justizminister zur Entscheidung unterbreitet worden find. Ein Widerruf der Bewilligung vorläufiger Entlaffung hat in den se<s Etatsjahren 1902/03 bis 1907/08 nur in 7 bezw. 3, 10, 8, 6 und 12 Fällen stattgefunden, und zwar in 1 bezw. 0, 3, 3, 3 und 1 wegen eines neuen Verbrehens oder Bergehens der Fes Art, in erbrehens oder Vergehens anderer Art und in 4 bezw. 3, 6, 4, 0 und 7 Fällen aus

anderer Veranlaf}ung.

In Möséru fanden, wie „W. T. B." meldet, gestern abend wieder ernste Zusammenstöße zwishen streikenden Knopfarbeitern und Gendarmen statt, weil diese einen Ausständigen festgenommen hatten. Auf beiden Seiten gab es Verwundete. (Vgl. Nr. 75 d. Bl.)

Handek und Gewerbe,

(Aus den im Reichsamt des Innern ¡usammengestellten „Nachrichten für Handel und Industrie “".)

Industriebegünstigungen in Rumänien.

Ausschnitte aus den Nummern 256 und 260 des Bukarester Staatsanzeigers, die eine genauere Aufzählung derjenigen Maschinen, Apparate usw. enthalten, deren zollfreie Einfuhr den in Nr. 66 des „Neichs- und Staatéanzeigers* vom 18. März 1909 erwähnten Fabriken dur< den rumänts<en Ministerrat auf Grund des öIndustrie- begünstigung8geseßes gewährt worden ift, liegen während der vISen Woche in der Zeit von 10 Uhr Vormittags bis 3 Uhr Nachmittags in dem Bureau der „Nachrichten für Handel und Inbxlirie*, Berlin N Aitsenstxale 33/341, Zimmer 241, zur Einsihtnahme aus. Die Ausschnitte können nah Ablauf dieser Frist auf Antrag für kurze Zeit deutshen Interessenten zugesandt werden. Die Anträge sind an das Reichsamt des Innern, Berlin W. 64, Wilhelmftraße 74,

zu rihten.

Ausschreibung der Stelle als Chefingenieur für die _ Leitung der elektrishen Anlagen im Staate Mysfore.

"Die Februarnummer der Monatsschrift „The Indian & Eastern Engineer“, Kalkutta, enthält die nahstehende Annonce: Notics.

Mysorse®e * W. R R E

AppPlications are invited for the post of Chief Electrical Engi- neer G Government of Mysore, pay Rs. 1500 (S 100) per mensem. Passage money to and from In dia will be paid by Government, on condition that applicant binds himself to serve for at least three years, with option for renewal on either side. Copies of testimonials, etc., to be forwarded with applications; and they should reach the undersigned not later than the 15th May 1909. None but those

duly qualified for the place need apply. Any other terms

to bos stated. ; W, Mc Hutchin, Chief Engineer and Secretary to Government, Mysore.

t j ä

Was die Stellung des betreffenden Ingenieurs anbelangt, so würde thm die Wlan bér Kraftstation (13 000 P83.) bei den Cauvery- Fällen und die Transmissionsanlage nah den zirka 145 km entfernt liegenden Kolar-Goldgruben, sowte die I in Bangalore

tersleben. Bisher war der Posten von einem L E LEEE en Angestellten der General Glectric Co.,

dy, New Vork, eut. Es sei no< darauf aufmerksam pt din e ter für den [ra Posten die englische Sprathe in Wort und Schrift vollständig deherrshen müssen. ( eriht des Handelssachverständigen bei dem Kaiserlichen Generalkonsulat in

Kalkutta.)

Auss\<hreibungen.

Lieferung von 3 Turbo-Alternatoren na< Sydney Nen fd eat) und Aufstellung derselben. Kaution: 1000 D. pezifikation für 18 1 h. bei Preece and Cardew, 8, Queen Anne's

Gate, Westminster, 8W. Frist: 31. Mai. (Commorcial Intolli-

gencs.)

haben die Zahlungen eingestellt. zum Konkurse führen.

März ren ische Roulals 86,60,

Chinesishe 5 °% 1898 99,00, E 34 9% Rente 104,25, Portugiesishe unif. 111. Anleihe 61,25, Russische 4 % Anleibe 1880 84,75, Russi Russische 3 9/9 Anleihe 1896 68,00, Russishe 49/9 kons. Anleihe T und II 1889 84,75, Nussische 4 9/9 Anleihe 1902 84,50, Russische 4 9/9 Staatsrente 79,00, Spanische 4 9/9 Rente 96,00, Türkische unifizierte Anleihe 1903/06 94,00, Türkische 400 Fr.-Lose 148,25, Ungarische 4 9/9 Goldrente 94,50, Ungarishe Kronenrente 93,00, B

Staatsanleihe 102,25, trishe Hochbahn 122,00, Lene Straßenbahn 176,00, Buschtehrader Eisenbahnaktien

verein 133,50, 227,00, Bochumer Gußstahl 218,50, Deutsh-Luremb. Bgw. 155,00, Deutsch-Uebersee. Glektr. 154,50, Dortmund. Unton Lit. C 58,50, vage Zeus 162,00, Gelsenkirhen Bergw. 181,00, Harpener Berg-

u 149, Eisenbahnbed. 103,50, Oberschl. Eisen-J. Caro- Bergbau 163,50, Rbetinishe Stahlwerke 160,00, 148,50, Schu>ert Elektrizität 120,00, Siemens u. Halske 203,00, Russische Banknoten 215,25.

1909.

Konkurse im Auslande.

Rumänien.

assy: Marcusfohn u. Shwarz, Manufakturwaren en gros 4 Die Insolvenz wird vorausfi@tlide

Wagengestellung für Koble, Koks und Briketts am 29. März 1909; NRuhrrevier Oberschlesishes Revier Anzah] der Wagen Gestellt... 18843 7 438 Nicht geftellt . _— i

der Berliner Börse für ultimo Deutshe Reichsanleihe 86,60, 239/s 3% Sähsishe Rente 86,25, Argen- nl. 1890 100,25, Buenos Aires 3 9%, Prov. 64,80, Anleihe 1896 101,75, Chinesische 4 9% Anl. Japanishe 47% Anleihe 95,30, Ftalient

Liquidationskurse 1909: 3 9%

nishe 59%

\<he 34% Anleibe 1894 75,00,

uenos Aires 69% Lübe> - Büchen Eisenbahn 179,00, Elek- Große Berliner Straßenbahn 177,50, Nordwestbahn 112,00, Oestec-

t. B 257,50, Oesterreichische

reihishe B. Elbetal 114,50, Desterreichish-Ungarishe Staatsbahn 146,25, aare Eisenbahn 115,00, Südösterreichishe (Lomb.) 17,590, Warschau-

s 172,25, Pennsylvania 127,75, Anatol. 60 9/6 erisie Gott-

iener 98,00, Baltimore-Ohio 110,50, Canada

ardbahn 181,00, Jtalienishe Meridional 132,25, Ftalienis<e Mittel-

meer 75,50, Luremb.-Prince-Henri Eisenbahn 117,25, Hamburg-Ameri- kanishe Paketf. 109,50, Hansa Dampfschiffges. 121,50, Norddeutscher Lloyd 85,60, Berliner Handelsgesell| Dis8contobank 112,75, Darmstädter Diskonto - Kommandit - Anteile

Nationalbank für Deutschland 121,75, Oesterreihishe Kredit 202,25, Oesterreichische

ffst 169,25, Commerz- und ank 129,00, Deutsche Bank 241,25, 185,75, Dresdner Bank 153,00,

Länderbank 111,00, Petersburger internationale andelsbank 146,25, Russishe Bank für auswärtigen ndel 42,75, A. Schaaffhausen'sher Bankverein 133,50, Wiener Bank- Wiener Unionbank 136,00, Allgem. Elektricität8g.

Hohenlohe-Werke 185,00, Laurahütte 190,50, Oberschl. 94,50, Phönix ombacher Hütten

In Laura v. d. H. ift geftern der Generaldirektor des Nord- deutschen Lloyd Dr. Heinrih Wiegand im 54. Lebensjahre ver- ftorben. Wiegand, ein Bremer Kind, wurde nah beendetem Studium Rechtsanwalt in seiner Vaterstadt. Am 1. April 1892 trat er nah dem Tode Lohmanns in die Direktion des Norddeutschen Lloyd ein, um 1895 die alleinige Leitung der Geschäfte zu übernehmen, und seit 1899 mit dem Titel Generaldirektor. Der Verstorbene ge außerdem dem Verwaltungsrat mehrerer hervorragender ftrie- gesellshaften an. |

Nath den vorläufigen Fesiftellungen der Berlinis<hen Lebens-Versiherungsgeseils<haft wurden im Jahre 1908 neue Versicherungen über rund 184 Millionen Mark Kapital abgeshlofsen. Nach Abzug der dur< Tod, dur Ablauf der Versicherungszeit oder aus anderen Gründen ausgeschiedenen Versicherungen erhöhte f< der Bestand an Kapitalversiche- rungen auf 261 181 927 A. Daneben waren 385 734 4 urite Rente versichert. Nach Dotierung der Prämienreserven und fonstigen Garantiefonds, die sich um rund 4} Millionen Mark vermehrten und danach reihli< 100 Millionen Mark betrugen, verblieb ein Ueber- {uß für 1908 von 2 209 609 „4. Die Auszablungen für Sterbefälle beliefen sih auf 3 627 000 4, blieben aber damit hinter der Er- wartung fehr zurü>, sodaß \fi< ein Sterblichkeitsgewinn . von 954 986 # ergab. :

In der gestern in der Nationalbank für Deutschland ftatt- gehabten Aufsichtsratsfizung der Aktiengesells<haft für Erdöl- gewinnung zu Hannover (Celle- ene wurde laut Meldung des „W. T. B.* beschlossen, der Generalverjammlung bei reichlichen Abschreibungen und Nü>kstellungen die Verteilung von 5 9 Dividende vorzuschlagen.

Der in der gestrigen Auffichtsrats L vorgelegte Abshluß der Aktiengesellshaft für RNheinisch- Westfälis ndusftrie in Côln für das Jahr 1908 ergibt, laut Meldung des ,W. T. B.* aus Cöln, einschließli< des Vortrages aus dem Vorjahre einen Uebershuß von 82 128,60 #. Der auf den 26. Mai einzuberufenden General- versammlung soll vorgeshlagen werden, eine Dividende von 4 °/% zu verteilen und 2128,60 # auf neue Re<nung Dea,

Nach dem in der ia AirS des Auffichtsrats der Aktiengesellschaft für Rheinish-Westfälishe Zementindustrie in Be>kum vorgelegten Geshäftsabs{hluß für 1908 ergibt fi, laut Meldung des ,W. T. B.*, ein Le GeS von 292 124,49 Æ gegen 330 864,95 4 im Vorjahre. Nach Abschreibungen von 93 582,95 „6 (im Vorjahre 55 236,44 4) soll der am 26. Mai stattfindenden Generalversammlung vorgeschlagen werden, dem Reservefonds 10 000 46 (im Vorjahre 15 000 46) zu überweisen, eine Dividende von 129% (im Vorjahre 16 9/6) zu verteilen und na< Bestreitung der statuts- und vertragsmäßigen Tantiemen und Gratifikationen einen Betrag von 66 627,70 4 (im Borjahre 41 451,15 4) auf neue Re<nung vorzutragen.

Die gestrige Generalversammlung der Allgemeinen Deutschen Kreditanftalt, Leipzig, genehmigte die Anträge der Direktion, den Rehnungsabshluß und die porgeiMagene Reingewinu- verteilung. Die Dividende von 9 9% ift ab 30. d. M. zahlbar. Ver» treten waren 84 Aktioräre mit 72261 Stimmen auf 21 678 300 46 Aktienkapital.

Laut Meldung des ,W. T. B.* betrugen die Ginnahmen der Ganadishen Pacific-Cisenbahn im Februar: 4966208 Dollars, die Ausgaben 4204 063 Dollars. Der Reingewinn weist mit 762 144 Dollars eine Zunahme von 405 048 Dollars auf gegen- über dem gleihen Zeitraum des Vorjahres.

Die Berliner Warenberichte befinden sich in der Börsen Beilage.

anden gewesen.

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