1867 / 232 p. 10 (Königlich Preußischer Staats-Anzeiger) scan diff

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die in der Klage angeführten Thatsachen und Urkunden auf den An- trag des Klägers in contumaciam für zugestanden und anerkannt, der angelegte Arrest für justificirt erachtet, und was den Rechten nach daraus folgt, wird im Erkenntnisse gegen den Verklagten ausgesprochen werden. Berlin, den 14. September 1867. Königliches Stadtgericht. Abtheilung für Civilsachen. Kommission 6 für Bagatellsachen.

Bekanntmachuna. E: Zur Vollzichung der Geseke vom 15. Mai 1851 und 5. Juni 1852, dic Bchufs des Eintrags dinglicher Rechte an Tmmobilien zu führen-

den offentlichen Vücher betreffend. t i

Nachdem durch das Publikandum des Königlichen Herrn Justiz- Ministers vom 20. August l. J. Nr. 50 der Beilagen zum Jn- telligenzblatt für Nassau unter Bezugnahme auf den Y. 2 des Gescßes vom 5. Juni 1852 und die Verordnung der Ministerial- Abtheilung der Justiz vom 26. Mai 1854 (die Bekanntmachung der Gemarkungen, welche von der Stockbuchs - Aufstellung vorläufig aus®- genommen worden sind, betr.) zur öffentlichen Kenntniß gebracht 1vors- den ist, daß für die Gemeinde Würges, Kgl. Amts Jdstein, das Sto- buch bis zum 1. Oktober l. J. beendigt und zur regelmäßigen Fort- führung vorbereitet sein wird, in der gedachten Ministerial-Verordnung aber weiter bestimmt ist:

»Nach Ablauf dicies Tages können nah Maßgabe der §FF. 1 und 2 des Geseßes vom 5. Juni 1852 diejenigen Pfandrechte und Eigen- thums-Vorbchalte , deren. Eintrag in das Stockbuch der Gemeinde Würges versäumt worden ist, gegen den spätern Erwerber eines dinglichen Rechts an der Liegenschaft nicht geltend gemacht worden. Es is Amtspflicht der mit der Aufstellung der Stockbücher be- auftragten Behörden , dafür Sorge zu tragen , daß die Eintragung der bestehenden Pfandrechte und Eigenthums - Vorbehalte erfolgt. Ueberdies sind alle durch Hypothek oder sog. Eigenthumsvorbehalt gesicherten Gläubiger durch eine von dem Hof- und Appellations- Gerichte zu Wiesbaden zu erlassende Ediktalladung aufzufordern, bei Vermeidung des gedachten Rechtsnachtheils ihr dingliches Recht vor dem 1. Oktober d. J. bei dem Amtsgerichte in Idstein anzu- melden, nachzuweisen und die Eintragung in das Stockbuch zu er- wirken. « ; so werden durch gegenwärtige Ediktalladung alle diejenigen Personen, welchen eine Hypothek ‘oder cin Eigenthumsvorbehalt auf in der Ge- markung Würges belegenen Jmmobilien zusteht , aufgefordert , bei Vermeidung des Rechtsnachtheils, daß die in das Stokbuch nicht ein- getragenen Pfandrechte und Eigenthumsvorbchalte gegen den späteren Erwerber cines dinglichen Rechts an der Liegenschaft nicht geltend ge- macht werden können, ihr dinglihes Reht vor dem 1. Oktober d. J. bei dem Amtsgerichte zu Idstein anzumelden , nachzuweisen und den Eintrag in das Stockbuch zu erwirken. E

Die Aufstellung der Hauptausfertigungen des Stockbuchs für die oben bezeichnete Gemarkung is #o weit vorgeschritten, daß die Einsicht der betreffenden Einträge des Stobuchs in dem Geschäftslokale des Amtsgerichts genommen werden kann. Die zu diesem Zwecke Er- scheinenden haben auf Verlangen des Amtsgerichts durch Vorzeigung der Urkunde über die Verpfändung oder den Eigenthumsvorbehalt sich zu legitimiren.

Es wird ferner von dem Amtsgerichte auf den persönlich oder schriftlich zu stellenden Antrag der Gläubiger über die in das Stock- buch eingetragenen Hypotheken und Eigenthumsvorbehalte cine fkosten- freie Bescheinigung ertheilt werden. Mit dem Antrage auf Ausstel- lung dieser Bescheinigung sind die jene Rechte nachweisenden Urkunden in Original oder Abschrift, oder Verzeichnisse der mit jenen Rechten belasteten Liegenschaften nah der vollständigen Beschreibung der Ur- kunde zu übergeben, welche alsdann mit der beigefügten Bescheinigung werden zurückgesendet werden.

Wiesbaden, den 27. September 1867.

Königliches Appellations-Gericht.

Verkáufe, Verpachtungen, Submissionen 2c.

Verkauf von Eisenbahnu-Schwellenholz.

In dem bevorstehenden Wadel sollen in den O der Forst-Inspection Johannisburg diejenigen Kiefern, welche sich nicht zur Aufarbeitung als Langholz eignen, als Klaftern in Rollen von 7 und 9 Fuß Länge und mindestens 12 Zoll Zopfstärke zum Ein- schlage fommen. Es werden etwa 5000 Klaftern 9ollenholz mit ciner Durchschnitts-Taxe von 2 Thlr. 15 Sgr. pro Klafter abgegeben wer- den können.

Zum meistbietenden Verkaufe dieses Holzes habe ih cinen Termin auf Mittwoch, den 30. Oktober c., Vormittags 10 Uhr, in dem biesigen Hotel zum Kurfürsten anberaumt.

Die Verkaufsbedingungen werden im Termine bekannt gemacht werden, auch bin ich bereit, vorher schon jede verlangte Auskunft über das Verkaufsgeschäft zu geben. |

Nachrichtlich wird bemerkt, daß die Forstreviere, aus dencn die Schwellenbölzer abgegeben werden, auf dem Wasserwege mit Lößen und Danzig in Verbindung schen. ;

Johannisburg, den 26. September 1867.

Der Forst-Jnspektor Schimmelfennig.

[3703] Bekanntma (Ung. ili

Die Anlieferung der Ockonomie- 2c. Bedürfnisse der hiesigen Kö-

niglichen Straf-Anstalt für das Jahr 1868 und zwar: j i 400 Pfd. Schweinefleisch, 6000 Pfd. Rindfleisch, 4000 Pfd. Kranfcnbrod, 30 Ctr. Butter, 12 Ctr. Schmalz, 6 Ctr. Reis, 6 Ctr. Weizenmehl, 52 Ctr. Gerstenmchl, 22 Ctr. Hafergrüße, 43 Ctr. Gerstgrüße, 40 Ctr. Buchweizengrüße, 31 Etr. grobe

Graupen, 4 Ctr. Perlgraupen, 53 Ctr. Erbsen, 1500 Scheffel Kartoffeln, 47 Ctr. weiße Bohnen, 30 Ctr. Linsen, 30 Stiegen Eier, 400 Quart Essig, 2800 Quart Bier, 250 Pfd. Syrup, 25 Pfd. Pfeffer, 20 Pfd. Jngwecr, 60 Pfd. Kümmel, 3 Ctr. Rüböl, 24 Ctr. Petrolcum, 13 Ctr. grüne Seife, 13 Ctr. Soda, 700 Stück Besen, 60 Klafter Fichten A P a Schock Roggenstrol), 200 Pfd. Rindleder, 100 Pfd. Fah COCT/ soll in dem auf ___ Dienstag, den 29. Oktober er, Vormittags 9 Uhr, im Geschäftszimmer der Anstalt angeseßten Termin im Wege der Minus-Licitation ausgeboten werden. Lieferungsgeneigte werden hierzu mit dem Bemerken eingeladen, daß die näheren Bedingungen im Ter- mine bekannt gemacht werden sollen, jedoch auh hon vorher wäh- rend der Dienststunden in der Registratur zur Einsicht- ausgelegt sind. Anklam, den 27. September 1867. Die Königliche Straf-Anstalt.

[3690] Bekanntmachung.

Die Lieferung von 8 Tg Vorder-Kumumtgeschirren nah Muster der Artillerie, mit Kammlkissen, für das Handgeschirr, ist an den Mindestfordernden zu überlassen, und sind die Offerten bis zum 11. k. M, Vormittags 10 Uhr, cinzureichen.

Die Lieferungs-Bedingungen und die Zeichnungen liegen im dies- scitigen Burcau zur Ansicht bereit.

Bischofswerder bei Liebenwalde, den 29. September 1867.

Die Materialien-Verwaltungs-Kommission des Pommerschen

Train-Bataillons Nr. 2.

Verloofung, Amortisation, Saug u. \. w. von öffentlichen Papieren.

[3694] Bekanntmachung. Aufkündigung von ausgeloosten Obligationen des Kreises Tost-Gleiwiß.

Vei der am 24. dieses Monats in Gemäßheit der Bestimmungen 7

des Allerhöchsten Privilegii vom 12. Februar 1866 im Beisein der Mitglieder der Chaussece-Bau-Kommission und eines Notars stattge-

habten Verloosung der nach Maßgabe des Tilgungsplanes pro 1867 F

cinzulösenden Kreis-Obligationen , sind nachstehende Nummern, im Werthe von 4100 Thlrn., gezogen worden, und zwar: 6 Stück Litt. A, a 500 Th(lr.: Nr. 30. 148. 198. 218. 222 und 291. 9 Stück Litt. B. a 100 Thlr.: Nr. 132. 160. 217. 221. 255. 334. 358. 395 und 399, 4 Stück Litt. C, a 50 Thlr.: Nr. 19, 67. 116 und 135. Indem die vorstehend bezeichneten Kreis-Obligationen zum 1. April 1868 hiermit gekündigt werden, fordere ih die Jnhaber derselben auf,

den Nennwerth gegen ZJZurücklieferung der Kreis-Obligationen nebst

den dazu gehörigen, erst nach dem 1. April a. f. fälligen Zinscoupons neb alons, und gegen Quittung vom 1. April 1867 ab, in der Kreis-Kommunal-Kasse in Gleiwiß in Empfang zu nehmen.

Der Geldbetrag der ctwa fehlenden, unentgeltlich mit abzulie-

is Zinscoupons, wird von dem zu zahlenden Kapitale zurück chalten.

Die Erhebung jener Nennwerthe der gekündigten Kreis-Obliga- tionen kann übrigens auch bereits vom 1. Januar +868 ab er- folgen, doch werden von den vor dem 1. April 1868 realisirten

Obligationen selbstverständlich die Zinsen pro 1. Quartal 1868 nicht F

mehr gezahlt. Kamienieß, 26. September 1867. Der Königliche Landrath. Graf S trach wit.

[2745] : Magdeburg-Rothensee-Wolmirste dter Deichverband. Bei der am heutigen Tage stattgehabten Ausloosung der nach

Maßgabe der Amortisationspläne zum 2. Januar 1868 A A «a j att othensee- eichverbandes sind nachstehende Nummern gezogen

5- resp. 4{prozentigen Obligationen des Magdeburg - Wolmirstedter

worden : ; 1) von den 5prozentigen Obligationen:

10 Stück à 100 Thlr. :

Litt. A. Nr. 37. 162. 308. 357. 368. 394. 415. 795. 949, 989. 9 Stück à 50 Thlr.:

» B. Nr. 38. 95. 166. 218. 220. 224. 239. 299. 387.

2) von den 45prozentigen Obligationen: 3 Stück à 100 Thlr.

II. Em. Nr. 30. 283. 287. Die Verzinsung dieser ausgeloosten Obligationen hört mit dem

31. Dezember a. e. auf und werden deshalb die Jnhaber derselben F I. bei der Deichkasse zu F Magdeburg (Alte Markt Nr. 11) nebst den vom 2. Januar k. J. F ab laufenden Zinscoupons gegen Empfangnahme des Nennwerthes

hiermit ersucht, solhe am 2, Januar k|.

der Obligationen zurückzugeben.

Für fehlende Coupons wird der Betrag vom Kapitale abge-

zogen. Magdeburg, den 29, Juni 1867. Der Deichhauptmann. Freytag.

[2702] Bekanntmachung.

In der am 30. v. Mts. bewirkten Ausloosung von Obligationen des E Rosenburger Deichverbandcs sind folgende Nummern gezogen worden:

sung vorgezeigten Obligationen , als:

2918]

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A. Von den Obligationen I. Emission: Littr. A. Nr. 64 Littr. B. Nr. 32. 158. 245.272.303.332 6 » Littr. C. Nr. 45. 48. 143. 203. 251. 253. 395 .. Tis B. Von den Obligationen Il. Emission : Littr. B. Nr. 84. 93. 165. 179. 194. 5 » Littr, C. Nr. 118. 174. 184. 194... 4 » C. Von den Obligationen Ill, Emission: Littr. A. Nr. 10, 56. 200. 250. 3/2 D » ==D00.: » zusammen = 28Stück über 2375 Thlr.

Dieselben werden den Besißern hierdurch mit der Aufforderung fündigt, die Kapitalbeträge vom 2. Januar 1868 ab bei der Deich- se zu Aken gegen Rückgabe der Schuldverschreibungen baar in npfang zu nehmen.

Auswärts wohnenden Jnhabern der vorgedachten ausgeloosten bligationen is gestattet, dieselben mit der Post einzusenden und die ebersendung der Valuta auf gleichem Wege, jedoch auf Gefahr unt osten des Empfängers, zu beantragen. i /

Mit dem 31. Dezember c. hört die weitere Verzinsung der vor- hend aufgeführten N Ar A Aa Abadii A auf; daber müssen mit dic- n die dazu gehörigen, erst nah dem 2. Januar k. J. fälligen Zins- upons und Talons unentgeltlih abgeliefert werden , widrigenfalls

ir die E Coupons der Betrag derselben vom Kapitale zurüdck-

alten wird.

) Zugleich wird der Jnhaber der bereits im vorigen Jahre aus-

loosten Obligation 1. Emission Littr. B. Nr. 207 à 100 Thlr. hier-

rch erinnert, solche der genannten Kasse zur Zahlung des Betrages

1 präsentiren; die Verzinsung derselben hat bereits mit dem 31. De- Member 1866 aufgehört.

1 Stück à 500 Thlr.=500 Thlr. »

à 100 a 25 »

al00 » a 29

2100 »

» =

= 175:

=500 » =100 »

‘M Kl. Rosenburg, den 1. Juli 1867.

Der Deichhauptmann M. Elsner.

702] Publicandum.

In der öffentlichen Sißung der Stadtverordneten vom 5. d. M. nd von den Tilsiter Stadt-Obligationen Zter Emission folgende aus- Melooset, und zwar:

8 Nr. 40 über 500 Thlr., Nr. 63 Über 209 Thlr. M Die Inhaber dieser Obligationen werden aufgefordert, gegen deren Rückgabe nebst Zinsscheinen die Valuta in der Zeit vom 15. bis 781. Belember d. J. von unserer Stadt - Haupt - Kasse zu erheben, widrigenfalls mit dem 1. Januar f. die Verzinsung aufhört. E Tilsit, den 18. September 1867.

| Der Magistrat.

AB688] Bekanntmachung. ; D Mit Bezugnahme auf unser Publikandum vom 4. d. M. bringen pir hierdurch zur öffentlichen Kenntniß, daß von den ausgegebenen Memeler Stadt-Obligationen y j F a) aus dem Allerhöchsten Privilegio vom 14: März 1845 die Num- : mern 5. 63. 132. 160. 186. 189.190. 213, 221. 231; Ï b) aus dem Allerhöchsten Privilegio vom 16. Juni 1856 die Nums- mern 416. 501. 538. 604. 605. 653. 793. 540. 862, 957. 1060. 1116, 1188...1265...12/0: 1276. 1907.410259, 1320.140907, TBO9, 1554. 1691. 1704. 1728. 1738. 1786. 1848. 1849. 1883. 1910. 1954. 2088. 2101. 2115. 2118, 2129. 2153. 2169. 2354. 2409. i 2541 und 2573, L hehufs deren Amortisation durch die Stadt-Schulden-Tilgungs-Kom- Muission unter dem Vorsiße des Magistrats am heutigen Tage aus- eloost worden sind. E : j Die Auszahlung des Nominalwerths dieser Obligationen wird Maegen Rückgabe derselben mit dazu gehörigen Zins-Coupons am 2ten Manuar fut. erfolgen, wobei wir noch bemerken, daß, wenn die Ein- ösung nicht binnen 3 Monate nach dem Zahlungs - Termine Aen ollte, die Kapitals - Beträge der hiesigen Sparkasse als zinsfreies De-

f

positum werden überwiesen werden.

Die im Jahre 1866 ausgeloosten , bis jeßt aber nicht zur Ein- Nr. 712. 1324, 1454. 1742. 937. 2261. 2292. 2406 und 2527, werden hierdurch in Erinnerung jebracht. j Memel, den 26. September 1867. Der Magistrat. Kündigung von Kreis-Obligationen. Bei der heute stattgehabten 14. resp. 9. und 7. Verloosung find

Folgende Kreis-Obligationen des Fürstenthumer Kreises gezogen worden :

a) I. 4prozentige Emission: Nr. 3, 52, 107, 125, 186, 203, 224 à 100 Thlr. Littr. D. Nr. 158 über 50 Thlr. b) Il, 5prozentige Emission: Littr, C, Nr. 69. 80. 90. 1183 über 100 Thlr., 1), Nx. 8. 90. 91. 121 Uber VO Dir, E. Nr. 12. 23. 31. 52. 81. 84. 146 über 25 Thlr. c) I. 5prozentige Emission: B. Nr. 93. 102. 114. 130 über 500 Thlr., C. Nr. 40. 42. 144 200. 237 über 100 Thlr., D. Nr. 4. 43. 50 über 50 Thlr, » E. Nr. 1. 20. 63 über 25 Thlr. : j Tndem wir die mit den vorstehenden Littr. und Nr. bezeich-

Et C

. neten Kreis-Obligationen kündigen, fordern wir die Jnhaber derselben

hiermit auf, den Nennwerth in der Zeit vom 2. bis 10. Januar 1868 bei der hiesigen Kreis-Kommunal-Kasse oder bei dem Banquier Herrn Meyer Cohn in Berlin gegen Zurücklieferung der ausge- looseten Obligationen und der betreffenden Zins-Coupons in cours- fähigem Zustande baar in Empfang zu nehmen. 4 Mit dem 1. Januar 1868 hört jede fernere Verzinsung auf, es

müssen daher die ausgereihten Zinscoupons, deren Realisirung bis- her noch nicht erfolgt ist, mit abgeliefert werden, entgegengeseßten Falls der Betrag dafür vom Kapitalbetrage einbehalten werden muß. Cöslin, den 17. Juli 1867. Die ständische Kommission für den Chausseebau im Fürstenthumer Kreise.

E ei der nach §. 8 des Allerhöchsten Privilegii vom 16. Augu 1858 heute erfolgten Ausloosung der Memeler O E atauE sind folgende Nummern gezogen worden: Litt. A. Nr. 116. 183. 189. Litt. B. Nr. 86. 93. 126. 132. 189. 199. 218. 231. 243. 248. 250. 254. 285. 299. 302. 330. 339. 342. 376. 469. Litt, C. Nr. 62.7298. 104,129,159. -164, 170, 192. 195,224 232. 239. 370. 399. 436. 461. 487. 501. 524; 585. 600. 621. 646. 707, 794. 804. 867. 893. 895. 898. 909. 913. L s Ses r 964. f ie Tnhabcr dieser ligationen werden aufgefordert, gegen Ein- lieferung derselben, deren Nennwerth vom 2. T areae 1868 E mit welchem Tage die Verzinfung aufhört, bei der hiesigen Hafenbaukasse in Empfang zu nehmen. fol e den in den früheren Jahren ausgeloosten Obligationen sind olgende : Litt. A. Nr. 4. 103. 119. 154. Litt. B. Nr. 176. 181. 244. 389., Litt. C. Nr. 35. 61. 241. 300. 315. 317. 493. 505. 562. 567. 587. 620. 648. zur Einlösung bisher nicht vorgezeigt worden. Memel, den 23. September 1867. Das Vorsteheramt der Kaufmannschaft.

en : Bekanntmachung. on den in Gemäßheit des Allerhöchsten Privilcgii vom 31. Mat 1865 ausgegebenen Bromberger Stadtobligationen (!1. Emission) sind bei der heute erfolgten Verloosung laut Amortisationsplans gezogen worden die Obligationen : Littr, A. Nr. 15 über 500 Thlr.

»- B. Nr. 900» ‘100 »

+ B. N A 100: »

x2, S Os

» B. Nr. 386 » 100

2. 00 E D. Uy

: Summa 1000 Thlr.

Die Rückzahlung derselben erfolgt am 1. Januar 1868 bei unse- rer Kämmerei-Kasse gegen Rückgabe der betreffenden Obligationen und werden dieselben daher den betreffenden Jnhabern zu diesem Zwecke hierdurch mit dem Bemerken gekündigt, daß vom 1. Januar 1868 ab eine weitere Verzinsung nicht stattfindet.

Mit den Obligationen sind auch die zu denselben gehörigen Zins- Coupons der späteren Zinstermine zu übergeben, widrigenfalls für die E produzirten Coupons der Betrag vom Kapital abgezogen wird.

Die bis zum 1. Januar f. fälligen Zinsen können gegen Rü- gabe der Coupons hier oder in Berlin bei dem Banquierhause Anhalt und Wagner in den Fälligkeitsterminen erhoben werden.

Bromberg, den 1. Juli 1867.

Der Magistrat.

[2371] Beton tetmamUuUnac. In der nah den Bestimmungen des Allerhöchsten Privilegiums vom 20. Juni 1865 heute stattgefundenen Verloosung Burgscher Stadt- 0s i aa find nachfolgende 18 Nummern à 100 Thlr. gezogen worden : Littr. A. Nr. 100. 125: 196. 20/7. 2/9, 044. 491. 066. L 577. 598. 645. 690. 724. 840. 866. 876 und 882.

Die Inhaber werden aufgefordert, gegen Quittung und Einliefe- rung der Obligationen in coursfähigem Zustande nebst den Coupons Seric I. Nr. 5 bis 10 und Talons den Nennwerth der Obligationen von unserer Kämmerei - Kasse vom 2. Januar 1868 ab in den Wochentagen von 9 bis 12 Uhr in Empfang zu nehmen.

Die Einlieferung mit der Post is gleichfalls direkt an unsere Kasse zu bewirken und falls die Uebersendung der Valuta auf gleichem Wege beantragt wird, kann dieselbe hur auf Gefahr und Kosten des Empfängers geschehen.

Vom 1. Januar 1868 ab hört die Verzinsung der ausgeloosten Obligationen auf und es wird der Werth der etwa nicht mit ein- gelieferten Coupons bei der Auszahlung vom Kapital in Abzug gebracht.

Burg, den 7. Juni 1867.

Der Magistrat.

[3697| Bekanntma s Ung Bei der auf Grund des festgestellten Tilgungs8planes heute be- wirkten Ausloosung sind nachstehende zur Gasveleuchtungs-Anleihe der Stadt Halle gehörigen Stadt-Obligationen à 100 Thlr. Nr. 71. 96. 195. 359. 427. 480. 502. 539. 544. 570. 580. 590. 617. 619. 631. 652. 725. 761. 798. 801. 833. 871. 880. 895. 942. 946. 955. 983. 988. 1085. 1287. 1338. 1342. 1453. 1454. 1478. 1498. 1509. 1553. 1675. 1685. 1693. 1713. 1725. 1760. 1811. 1847. 1885. gezogen. Wir fordern die Jnhaber derselben auf, dieselben am 1sten April 1868, mit Wwelchein Tage ihre Verzinsung aufhört, bei der Ka}se der Ga8-Anstalt hierselbst zur Einlösung zu präsentiren. E Zugleich machen wir darauf aufmerksam, daß die bercits früher ausgelooste Obligation Nr. 1110, deren Verzinsung vom 1. April a. c. ab aufgehört hat, von dem derzeitigen, uns unbekannten Jnhaber an-

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